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GroKo

Neueste    Heute    15.04.2024    14.04.2024    + Doppelte News  

GroKo in Berlin? – Mein Plädoyer für Minderheitsregierungen | Von Peter Haisenko
06.03.2023, 12:02 Uhr. apolut.net - https: - Ein Kommentar von Peter Haisenko (Betreiber des Portals anderweltonline.com). Die Wiederholungswahl in Berlin hat zu Verhältnissen geführt, die einen Senat nach Wählerwillen unmöglich machen. Die alte Koalition ist abgewählt, aber die Wahlsiegerin CDU wird nur mit einer abgewählten Partei eine mehrheitsfähige Koalition bilden können. Warum...

AMPEL schaltet auf GRÜN: Rüstungsexporte im Wert von 5 Milliarden € in den letzten neun Tagen der GroKo genehmigt.
09.01.2022, 13:58 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Kein langes Rumgehampel, wozu gibt es denn die AMPEL!? Ampel: “Mehr Fortschritt wagen” = noch mehr Kriegsvorbereitung wagen / Gezündel der Kriegsministerin (dafür sind Spezialdemokraten immer noch am besten geeignet!) an den russischen Grenzen … ((Mehr Mannschafts-Transport-Wagen! (((HaBE))))) Taten sehen, statt sich besoffen labern...

Hätte die Opposition die "epidemische Lage" kippen können?
26.08.2021, 21:17 Uhr. Corona Doks - https: - Am 25.8. wurde die "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" verlängert. Im Bundestag stimmten 325 Abgeordnete der Groko dafür, 252 der Opposition dagegen. Hätten alle Oppositions-MdBs an der Abstimmung teilgenommen und das Vorhaben abgelehnt, wären sie auf 330 Stimmen gekommen. So konnte die Regierung die Vorlage mit 46 Prozent der Abgeordneten...

Überwachung – Künftig wird alles kontrolliert
18.06.2021, 21:56 Uhr. >b's weblog - https: - Liebes-SMS, Dienstgeheimnisse oder die Einkaufsliste: Der Staatstrojaner hat alles im Blick. Die GroKo sieht da kein ProblemDen Bericht gibt's hier. Es wird ja jetzt schon alles kontrolliert. Aber halt nicht vom deutschen Geheimdienst. Und der bekommt immer die kalte Schulter von den Five Eyes. Da muss eine Lösung her!...

Deutschland: Der feuchte Traum aller Überwachungsfanatiker wird wahr.
10.06.2021, 11:38 Uhr. >b's weblog - https: - Die GroKo einigt sich auf ein Bundespolizeigesetz,nach dem der #Staatstrojaner ala Minority Report im Rahmen des Predictive Policing eingesetzt werden, bevor eine Straftat begangen wurde. Alle unter Generalverdacht gestellt(Quelle: echo_pbreyer)Zu Deutsch: die Polizei in Deutschland beginnt jetzt damit, mittels Staatstrojaner in die Computer von Unschuldigen...

"Bild": Eine schwarze Stunde für die Freiheit!
22.04.2021, 02:41 Uhr. Corona Doks - https: - Hinter der Bezahlschranke ist dort am 21.4. zu lesen: »NÄCHSTE AUSFAHRT: KARLSRUHE! Trotz schwerster verfassungsrechtlicher Bedenken hat die GroKo gestern den Bundes-Lockdown von Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) durchs Parlament gepeitscht. Jetzt kommen Kontaktverbote, automatische Ausgangssperren ab einer Inzidenz von 100 und Ladenschließungen...

Verabschiedet
21.04.2021, 16:35 Uhr. Corona Doks - https: - Wurde da nur ein Gesetz verabschiedet oder die Demokratie? Formal ging alles ebenso korrekt zu wie 1933 oder wie 1968. Der Bundestag hat das Recht, sich zu entmachten, und niemand konnte ernsthaft daran zweifeln, daß dies der Groko gelingen würde. Über Zahlen lohnt nicht zu streiten. »In der namentlichen Abstimmung votierten 342 Abgeordnete für...

Deutschland will eine Geheimpolizei einführen
03.03.2021, 15:06 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Deutschland will eine Geheimpolizei einführen 03.03.2021, 00:41 Uhr. >b’s weblog – https: – Um verdeckte Ermittlungen nicht zu gefährden, sollen Beschuldigte nach dem Willen der GroKo im Nachhinein nicht mehr über Durchsuchungen und Beschlagnahmen informiert werden. Alexander Ignor hält diese Pläne für rechtsstaatswidrig...

Einfamilienhäuser verbieten? Die Grünen & eine absurde Debatte
26.02.2021, 17:05 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - In dieser Woche hat sich die GroKo auf einem Wohngipfel für ihre „Wohnraumoffensive“ gefeiert. Doch bezahlbarer Wohnraum wurde kaum geschaffen! Alle 12 Minuten verschwindet eine Sozialwohnung vom Markt. Mindestens 650.000 Menschen sind wohnungslos. Über 11 Millionen Menschen haben Probleme, ihre Miete zu bezahlen. Kein Wunder: In manchen Großstädten...

Kohlevertrag: Groko verhöhnt die Jugend
14.01.2021, 23:04 Uhr. >b's weblog - https: - Bundestag beschließt Vertrag mit LEAG und RWE. Milliardengeschenke jetzt doppelt abgesichert. Abschied von Paris auchDen Bericht gibt's hier....

Lang lebe die Pandemie!
16.12.2020, 12:59 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Mittwoch, 16.12.2020. Eifel. Was für ein Jahr! Wer hätte das gedacht? Mit einem Schlag wurde unsere ganze Gesellschaft aus den üblichen Bahnen geschossen, mit einem Schlag hat die Groko wieder eine stabile Mehrheit, mit einem Schlag geht es der Umwelt deutlich besser. Das, was immer undenkbar war, ist eingetreten: ein ganzes Volk hält zusammen um...

corona 201: Fröhliche Weihnacht überall, wann kommt der nächste Überfall? Oder der Weisheit letzter Schluss: Wann schickt der Bill das nächste VirUS? & hinterher den nächsten Impfstoff? We have
25.11.2020, 10:38 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Nachdem der Soli nicht in den CO²li umgewandelt werden konnte, “um das Klima zu retten”, schlägt die GroKo jetzt die Einführung des “Gesundheits-Soli” vor, damit das gemeine Volk die Plandemie-Kosten und die “freiwilligen” Impfungen bezahlt. Nicht noch mal soll die von Drosten geforderte Massen-Testung &-Impfung...

Die scheinheiligen Enthaltungs-Demokraten
19.11.2020, 19:44 Uhr. QPress - https: - Es wird wohl nicht reichen die Ja-Sager der GroKo und der Grünen ins Visier zu nehmen. Die große Zahl der Enthaltungs-Demokraten muss man ebenfalls betrachten. Bei der Schaffung des neuzeitlichen "Ermächtigungsgesetzes" im Seuchenmantel und gleichzeitig eines Selbstentmächtigungsgesetzes für die Parlamentarier, ist Enthaltung das schlechteste Zeugnis...

„Merkel will nicht, dass ich hier bin“ – Demonstration mit Wasserwerfern aufgelöst
19.11.2020, 12:04 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Der Bundestag hat über Änderungen im Infektionsschutzgesetz entschieden, die sowohl bei der Bevölkerung als auch bei den Oppositionsparteien teils auf heftige Kritik stoßen. So sollen bestimmte Corona-Maßnahmen gesetzlich verankert werden, so dass sie nicht mehr von einzelnen Gerichten gekippt werden können. Diesen Entwurf will die GroKo möglichst...

Endlich: SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach spricht Klartext in Bild
20.10.2020, 15:54 Uhr. Corona Doks - https: - »Es sind Hammer-Sätze und Knallhart-Forderungen DES Gesundheits­experten der GroKo in der Corona-Krise! Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach (57) fordert gegenüber BILD: "Es müssen sofort alle Großveranstaltungen im Land abgesagt werden – wirklich alle!" Sonst drohe binnen weniger Woche eine dramatische Entwicklung – mit Todesopfern...

Wahlrecht wird zum Spielball der Großen Koalition
16.10.2020, 01:26 Uhr. QPress - https: - Deutschland ist, unmittelbar nach China, das demokratischste Land dieser Welt. Die bundesdeutschen Politiker arbeiten hart daran, China alsbald den Rang abzulaufen. Ihr Bemühen spiegelt sich in den ständigen Wahlrechtsreformen wider, die exakt das zum Ausdruck bringen sollen. Jetzt ist es mal wieder soweit, es bestand Handlungsbedarf. Die nächste...

Wer könnte noch besser als Präsident des Bundesverfassungsgerichts geeignet sein als ein Anwalt der Kanzlei, die den CumEx-Betrug erfunden hat?
13.10.2020, 23:20 Uhr. >b's weblog - https: - Stephan Harbarth soll nach dem Willen von Groko, FDP und Grünen jetzt zum Präsidenten des Bundesverfassungs-Gerichts gewählt werden.Den Bericht gibt's hier. (Direktlink)Was will man machen, der Steuerberater von Al Capone hatte grad keine Zeit!...

Altersarmut: Gut 51.000 Rentner zahlen erstmals Steuer
31.07.2020, 10:05 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Die GroKo hat die Renten zum 1. Juli erhöht. Die Freude darüber dürfte bei gut 51.000 Menschen getrübt sein //www.youtube.com/watch?v=rDQdv9W79vA...

Deutschland: “Es darf niemand gezwungen werden, sein Zuhause zu verlassen”
30.06.2020, 09:31 Uhr. >b's weblog - https: - FDP, Grüne und Linke haben einen gemeinsamen Änderungsantrag zum Gesetzentwurf des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes eingebracht: Krankenkassen sollen nicht die Möglichkeit erhalten, Menschen gegen ihren Willen in ein Pflegeheim zu schicken. Der VdK begrüßt diesen Änderungsantrag der Oppositionsparteien sehr.Den Artikel gibt's...

Das „Aus“ für leyenhafte Untersuchungsausschüsse
14.06.2020, 14:25 Uhr. QPress - https: - Im derzeit grassierenden Vieren-Kult ist der Freispruch erster Klasse für Ursula von der Leyen fast völlig untergegangen. Sowas schützt in der Regel vor Nachtritten, nachdem Rücktritte bereits zuvor ausgeschlossen wurden. Es schließen sich daher nicht zum ersten Mal Nachfragen an, die sich mit der Sinnhaftigkeit parlamentarischer Untersuchungsausschüsse...

Kurz verlinkt
09.03.2020, 16:04 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Stephan Harbarth soll nach dem Willen von Groko, FDP und Grünen jetzt zum Präsidenten des Bundesverfassungs-Gerichts gewählt werden. Das kann, es muss verhindert werden Lecker banane mal wieder! 🍌...

Unternehmens-Lobbyist als Hüter des Grundgesetzes?
09.03.2020, 11:44 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Stephan Harbarth soll nach dem Willen von Groko, FDP und Grünen jetzt zum Präsidenten des Bundesverfassungs-Gerichts gewählt werden. Das kann, es muss verhindert werden. Von Werner Rügemer. Am 6. Mai 2020 endet die Amtsperiode des jetzigen Präsidenten Andreas Voßkuhle. Sein Nachfolger soll Stephan Harbarth werden. So haben...

Volker Pispers „Bis neulich“ so aktuell wie 2007. Schauen Sie selbst.
04.03.2020, 14:33 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - NDS-Leser Klaus Kenke schreibt: „Bis zum 10.3. kann das Programm ‚Bis neulich‘ von Volker Pispers in der Mediathek angesehen werden. Das Programm ist von 2007. Da ist alles drin, was es zu sagen gibt angesichts der gegenwärtigen Misere, insbesondere die Folgen der elenden Politik von Rot-Grün und der nachfolgenden GroKO. Schauen Sie...

Versager unter sich
10.02.2020, 18:43 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Albrecht Müller, Planungschef im Bundeskanzleramt unter Willy Brand und Herausgeber der NachDenkSeiten, spricht im Interview über die Groko, die Stimmung in der SPD und eine Lösung für Thüringen. Angesichts der Probleme der CDU könne die SPD jetzt Oberwasser spüren. In Thüringen ist er gegen Neuwahlen und hofft, dass sich einige in der CDU einen...

Murks mit der Grundrente geht immer weiter
26.01.2020, 23:37 Uhr. >b's weblog - https: - Als der Autor Michael Ende seine “Unendliche Geschichte” schrieb, kannte er die Grundrente noch nicht. Zum Glück. Denn für die Parallelwelt Phantásien hätte es im Kampf gegen das große “Nichts” vermutlich kein Happy End gegeben. Das Herzensprojekt der SPD wackelt schon wieder, ist zu lesen. Dabei stand es niemals auch nur ansatzweise auf...

Das Renten-Theater der Groko
22.01.2020, 09:23 Uhr. Net News Global - https: - von Oskar Lafontaine - Mit viel Tamtam wurde die Einigung der Groko auf die Grundrente vor einigen Monaten verkündet. Wer geglaubt hat, die Grundrente sei jetzt in trockenen Tüchern, wird wieder eines Besseren belehrt. Die CDU-Vorsitzende, die „Waffengret“, fordert zusätzlich 35 Milliarden für die Bundeswehr, blockiert aber die Grundrente: „Die...

Da kommt sie schon, die Revolution
16.12.2019, 00:11 Uhr. Rationalgalerie Aktuell - rationalgalerie.de - Was im Parlament so alles möglich wäre : Wer an revolutionäre Veränderungen denkt, denkt nie und nimmer an das deutsche Parlament. Rituell und schläfrig handeln die gewählten Abgeordneten ihre Tagesordnungen ab. Man erregt sich selten, man fährt GROKO und nicht Achterbahn, man ist gesittet. Draussen mögen die......

Wen soll ein Muslim bei möglichen Bundestagswahlen wählen?
10.12.2019, 20:29 Uhr. Net News Global - muslim-markt-forum.de - Wen soll ein Muslim bei möglichen Bundestagswahlen wählen? Die GroKo hält sich nur noch mit Mühe aufrecht. Die SPD schaufelt ihr eigenes Grab. Verlässt sie die GroKo, wird sie unter zehn Prozent fallen, weil man nicht ständig die SPD wählen will, um dann die CDU zu bekommen. Verlässt sie die GroKo nicht, braucht sie bei den nächsten Wahlen...

Nettozahler-Märchen, Gesundheitsdaten, Fulfillment-Center
10.12.2019, 19:12 Uhr. Makronom - https: - Diese Woche unter anderem in den Fremden Federn: Warum die Geberländer der EU keine Dankbarkeit aus Osteuropa einfordern sollten, was wir uns vom dänischen Klimagesetz abgucken sollten und wie der SPD auch ohne das Aufkündigen der GroKo eine glaubwürdige Neuausrichtung gelingen könnte....

Mehr statt weniger Ungleichheit
10.12.2019, 08:54 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Verteilungspolitisch war die GroKo bislang ein Fiasko. Die meisten zur „Halbzeit“ der Legislaturperiode veröffentlichten Zwischenbilanzen stellen der Großen Koalition ein gutes Zeugnis aus. Die 83-seitige Bestandsaufnahme der Bundesregierung hinsichtlich ihrer Umsetzung des Koalitionsvertrages enthält viel Eigenlob und auch bürgerliche Kommentatoren...

Mehr statt weniger Ungleichheit – Verteilungspolitisch war die GroKo bislang ein Fiasko
10.12.2019, 08:31 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die meisten zur „Halbzeit“ der Legislaturperiode veröffentlichten Zwischenbilanzen stellen der Großen Koalition ein gutes Zeugnis aus. Die 83-seitige Bestandsaufnahme der Bundesregierung hinsichtlich ihrer Umsetzung des Koalitionsvertrages enthält viel Eigenlob und auch bürgerliche Kommentatoren schrecken wegen der fleißigen...

SPD-Bundesparteitag: (k)eine #Neue Zeit!?
08.12.2019, 12:27 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Der SPD-Parteitag stand unter dem Motto Neue Zeit. Eigentlich passend. Das Land befindet sich auf der Zielgeraden der schläfrigen Merkel-Ära. Das vorletzte Jahr der Groko ist dominiert von einer schwer greifbaren Unzufriedenheit, die den Wunsch nach Veränderung ausdrückt. Die Volksparteien schlittern gefühlt von einer Niederlage zur Nächsten...

Regierungsbehörde beschämt Bundesregierung
08.12.2019, 11:13 Uhr. Net News Global - https: - Kommentar zum Gutachten des Umweltbundesamts für den Verkehrssektor Verteuerung von Benzin und Diesel, Tempolimit 120 auf Autobahnen, höhere LKW-Maut, Abschaffung der Pendlerpauschale und kein Privileg mehr für Dienstwagen sowie weit höhere CO2-Preise als von der Regierung geplant: Das alles fordert das Umweltbundesamt, eine Behörde der Bundesregierung...

Groko-Stress für den DGB-Vorsitzenden
08.12.2019, 09:44 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Norbert Häring – http://norberthaering.de „Aufforderung des DGB: SPD soll GroKo fortsetzen“. So ging es vor wenigen Tagen durch die Medien, weil DGB-Chef Reiner Hoffmann sich so geäußert hatte. Das passt vielen DGB-Mitgliedern und Funktionären gar nicht. Etwa 70 der Funktionäre haben nun gemeinsam einen geharnischten öffentlichen...

Für die „Welt“ bricht SPD in die Vergangenheit auf
07.12.2019, 11:57 Uhr. Net News Global - https: - Von Spaltung kann aber keine Rede sein. Sondern viel eher von einem Kurswechsel, nur daß dies genau den wenigsten wohl schmeckt. Mit Blick in die Medienlandschaft überstürzen sich nahezu alle, sagen den Sozialdemokraten gar den den Untergang voraus, sollte die älteste Partei Deutschlands die GroKo aufkündigen. AKK meint obendrein, sie müsse die...

AKK wertet Grundrente auf
05.12.2019, 12:40 Uhr. Net News Global - https: - AKK erpresst die SPD mit der Grundrente, spielt damit aber dem SPD-Parteiestablishment in die Hände, das ohnehin nie vorgehabt hatte, die Große Koalition vorzeitig zu verlassen. Die SPD-Funkionäre sitzen damit auch für die Union am GroKo Verhandlungstisch....

Ein Leben nach der GroKo
05.12.2019, 09:12 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Die geballte Verachtung des Establishments zeigt: Mit Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken ist die Partei auf einem guten Weg. (Quelle: Freitag) https://www.freitag.de/autoren/sebastianpuschner/ein-leben-nach-der-groko...

Bloß keine Experimente
15.11.2019, 09:39 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Die GroKo hat mit dem Rechenschieber hantiert. So wird das nichts mit einer Vision für ein Rentensystem mit Zukunft. (Quelle: Freitag) https://www.freitag.de/autoren/ulrike-baureithel/bloss-keine-experimente...

GroKo kämpft für Nord Stream 2, Grüne schäumen
14.11.2019, 22:34 Uhr. Analitik - analitik.de - Die deutsche Politik (namentlich CDU, CSU, SPD und FDP) sucht nach Schlupflöchern gegen den brüsseler Beschluss, der Nord Stream 2 lähmen soll. Ein solches Schlupfloch wurde am Mittwoch im Bundestag beschlossen. Parteiübergreifender Konsens. Nur die Grünen sind höchst erbost, wie…Weiterlesen ›...

Winter und Tichy: "5 vor 12" - Grundrente: So ruiniert die GroKo das Rentensystem
14.11.2019, 07:13 Uhr. Net News Global - https: - Die Grundrente wird groß gefeiert. Dabei werden nur wenige begünstigt; darunter viele, die keine Hilfe brauchen. Dafür gehen diejenigen leer aus, die wirklich Hilfe benötigen. Dabei haben die Rentner hohe Beiträge bezahlt - und werden jetzt behandelt wie Bittsteller der Politik....

Rentner fordern Bedürftigkeitsprüfung für Politiker
10.11.2019, 19:40 Uhr. QPress - https: - Nun kann der Jubel losgehen. Die GroKo scheint mit der Grundrente gesichert zu sein. Aller Streit ist vom Tisch und die gewohnheitsmäßig Beschissenen sind wie immer die Bürger und Rentner. Das nennt die GroKo "geplatzte Knoten". Von geplatzten Kragen wird leider nicht berichtet, weil das nur die Rentner betrifft. Gottlob kostet die Grundrente mit...

GroKo mit Maas nach Südamerika, Brände bekämpfen, Klima retten
05.11.2019, 21:13 Uhr. Net News Global - barth-engelbart.de - GroKo steht als Kürzel auch für die Große Konkurrenz um die weltweiten Bundeswehr-Einsätze & Einsatz-Vorschläge. Besonders begehrt/befürchtet ist dabei für die konkurrierenden Politikdarstellerinnen der Rating-Daumen des imperialen Atlantikbrücken-Bilderberg-Multifunktionärs Ischinger: darf die Bundeswehr mit seinem Segen mit Maas nach...

GroKo-BuWe-Einsätze: Maas >Südamerika, AKK >Syrien, Merkel >Mali >Afghanistan >Irak
04.11.2019, 00:46 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Die GroKo bedeutet hier die Große Konkurrenz um die weltweiten Bundeswehr-Einsätze & Einsatz-Vorschläge: Maas > Südamerika, AKK > Syrien, Merkel > Mali und noch viel mehr: (Offizielle) Anzahl der an internationalen Einsätzen beteiligten deutschen Soldaten der Bundeswehr (Stand: 21. Oktober 2019): 3.155 Afghanistan (1.166) Mali (1.022) Syrien...

Mit Campact: Vorwärts in die politische Beliebigkeit
18.10.2019, 09:57 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Initiative Campact trommelt in einer aktuellen Aktion unter anderem für eine schwarz-grüne Koalition oder gar ein Jamaika-Bündnis – da „die GroKo das Klima aufgegeben“ habe. Für „das Klima“ soll also notfalls auch eine noch unsozialere Regierung als die jetzige unterstützt werden. Das Vorhaben ist in mehrfacher...

Rüstungsexportrichtlinien gelten kaum noch für die VAE
07.10.2019, 07:38 Uhr. Net News Global - https: - Große Koalition pfeift auf Moral und Ethik. Kein geringerer als der drittgrößte Waffenexporteur beugt sich dem emsigen Treiben der Aggressionen im kriegerischen Konflikt zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und dem Jemen, die Bundesregierung genehmigt Waffendeal für die Emirate. Ein Fauxpas gegenüber sämtlichen Friedensbemühungen...

Demokratie? In China! GroKo kämpft für Bürgerrecht in Hongkong
02.10.2019, 20:29 Uhr. KenFM.de - https: - Von Uli Gellermann. Es war die geheiligte Stunde der ARD: Die „Tagesthemen“, eine Filiale der „Tagesschau“, gab dem Hongkonger Bürgerrechtler […] Der Beitrag Demokratie? In China! GroKo kämpft für Bürgerrecht in Hongkong erschien zuerst auf KenFM.de....

Klimaschutzpaket alles andere als wirkungsvoll
23.09.2019, 06:59 Uhr. Net News Global - https: - GroKo unterstreicht ihre Unfähigkeit. Während weltweit der angekündigte Klimastreik im vollen Gange für die dringend notwendig berechtigte Aufmerksamkeit sorgte, einigte sich in einem Sitzungsmarathon die GroKo zum sogenannten Klimaschutzpaket, welches man zugleich als eher enttäuschend bezeichnen muß, wie auch die Grünen-Co-Chefin Annalena Baebock...

Demokratie? In China! – GroKo kämpft für Bürgerrecht in Hongkong
16.09.2019, 01:51 Uhr. >b's weblog - https: - Was bleibt den Demokratie-Aktivisten in Deutschland, wenn sie im Land wahrgenommen werden wollen? Sie sollten ihre Aktivitäten ins Ausland verlegen. Je weiter weg, desto eher dürften ihre Ziele in deutschen Medien widerspiegelt und von deutschen Politikern unterstützt werden. Hätten die Stuttgart-21-Gegner nicht besser in Schanghai demonstrieren...

Demokratie? In China!
16.09.2019, 00:00 Uhr. Rationalgalerie Aktuell - rationalgalerie.de - GroKo kämpft für Bürgerrecht in Hongkong : Es war die geheiligte Stunde der ARD: Die „Tagesthemen“, eine Filiale der „Tagesschau“, gab dem Hongkonger Bürgerrechtler Wong Yik Mo ein schönes, langes Interview. Stunden zuvor hatte die Redaktion sich schon an dieser Nachricht abgearbeitet und über jene „klaren Worte“......

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