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Meldungen zu

Grundrechtseingriffe

Neueste    Heute    02.05.2024    01.05.2024    + Doppelte News  

Die Deutschen und die Juden – ein Dauerthema?
13.06.2023, 20:09 Uhr. Home - https: - Wieder wurde jemand in Deutschland wegen Volksverhetzung angeklagt. Was ist hier los? Vor ein paar Wochen wurde der bekannte coronamaßnahmenkritische Arzt und Wissenschaftler Sucharit Bhakdi wegen Volksverhetzung angeklagt – und schließlich freigesprochen. Jedoch hat die Staatsanwaltschaft bereits Rechtsmittel angekündigt um auf einer höheren...

Partei MFG warnt: neue staatliche Verkehrsbeschränkungen mit Rechtsstaat nicht vereinbar
21.06.2022, 10:07 Uhr. Report24 - https: - Der Wiener Rechtsanwalt Dr. Prchlik hat für die Partei MFG die neuen Verkehrsbeschränkungen, die von der Regierung hinterhältig ins Epidemiegesetz geschmuggelt wurden, analysiert. Darf die Regierung nun die Teilnahme an Demos verbieten? Sein Fazit ist katastrophal - es handle sich um einen der bedeutendsten Grundrechtseingriffe der Gegenwart. Österreich...

Oh je, der Tagesspiegel und sein „Newsblog“
13.08.2021, 12:44 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Im Tagesspiegel gibt es ein Objektivitätsproblem, das ist offensichtlich. Sachlichkeit, Distanz zum Objekt der Berichterstattung? Fehlanzeige. Der „Newsblog“, den die Redaktion am Wochenende zu den Grundrechte-Demonstrationen in der Hauptstadt angelegt hat, kommt einer weltanschaulichen Bruchbude gleich. Immer wieder gebraucht der Redakteur Sebastian...

Die erdrückte Freiheit – das »Wir« in Corona
05.08.2021, 09:15 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Mit der Corona-Pandemie wurden die schwersten Grundrechtseingriffe in der Geschichte der Bundesrepublik vorgenommen. Freiheitsrechte gerieten nicht nur durch politische Entscheidungen, sondern auch durch eine große gesellschaftliche Verunsicherung unter Druck. Wolfgang Kubicki widmet sich in seinem neuen Buch Die erdrückte Freiheit der Frage...

Pseudowissenschaftlicher Unsinn
19.05.2021, 19:30 Uhr. Corona Doks - https: - "Das Präventionsparadox-Paradox", so ist ein Kommentar am 19.5. auf welt.de (Bezahlschranke) überschrieben. Dort ist zu lesen: »Horrorprognosen dienten dazu, die schlimmsten Grundrechtseingriffe in der Geschichte der Bundesrepublik zu rechtfertigen. Dass sie nicht eintrafen, soll nun am Präventionsparadox liegen. Das aber ist pseudowissenschaftlicher...

Danke Nena!
26.03.2021, 08:49 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Sie hat „Danke“ gesagt – steinigt Sie! Die Sängerin Nena hat es tatsächlich gewagt, sich am Wochenende mit Bürgern zu solidarisieren, die gegen die schwersten Grundrechtseingriffe seit Bestehen der Bundesrepublik auf die Straße gehen. „Danke Kassel“ – so lautete die Botschaft, die Nena auf ihrem Instagram-Kanal veröffentlichte...

Corona-Krise: Spahn will auch Daten von Nicht-Infizierten
07.05.2020, 11:54 Uhr. >b's weblog - https: - Während die Aufmerksamkeit auf den Immunitätsnachweis gerichtet ist, plant Spahn mit seinem zweiten Pandemieschutzgesetz unverhältnismäßige Grundrechtseingriffe. Der fleißige Herr Spahn – Mit Vollgas gegen den Datenschutz – Teil 4Den Artikel gibt's hier....

Grundrechtseingriffe in Sachsen: Protest gegen »Pegizeigesetz« [Online-Abo]
09.04.2019, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - In Dresden demonstrierten am Montag 1.500 Menschen gegen das sächsische Polizeigesetz, gegen »Sicherheitspopulismus« und Beamte mit Pegida-Bezug. Das Gesetz soll heute den Landtag passieren....

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