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Wie viele „Regime“ kennt das Amt für Verfassungsschutz?
21.09.2020, 14:48 Uhr. Net News Global - muslim-markt-forum.de - Laut Wikipedia wird der Begriff „Regime“ mit abwertender Konnotation vor allem für nicht demokratisch gebildete Herrschaftsformen, etwa für Diktaturen oder Putschregierungen, verwendet. Von einem Bundesamt sollte angenommen werden, dass es grundsätzlich abwertende Konnotation vermeidet und einen neutralen Sprachgebrauch wählt. Wenn Bundesbeamte...
Deutschland gefährlich nah an der „Idiokratie“
15.08.2020, 20:34 Uhr. QPress - https: - OttoNormalVerbRaucher macht sich kaum eine Vorstellung davon wie viele exotische Regierungs- und Herrschaftsformen es de facto gibt. Dabei sind allerhand Überschneidungen des bei uns praktizierten Regierungsstils mit diesen Exoten zu verzeichnen. Deshalb ergibt es Sinn, sich einmal näher mit den Schnittmengen dieser Herrschaftsformen zu befassen....
Kommentar: Krise der »Spitzen«
26.03.2020, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Pandemie und Suche nach neuen Herrschaftsformen....
Ungarn: Regierung setzt weiter demokratische Rechte außer Kraft
18.12.2019, 08:34 Uhr. >b's weblog - https: - Vergangene Woche hat das von der Fidesz-Partei dominierte ungarische Parlament eine Reihe von umstrittenen Gesetzesvorhaben verabschiedet, die einen weiteren Schritt zu autoritären und diktatorischen Herrschaftsformen einleiten. Darunter ist auch das Kulturgesetz, das an die düstersten Kapitel der europäischen Geschichte erinnert. Das Gesetz gibt...
Ehemaliger hoher Militär gewinnt srilankische Präsidentschaftswahl
19.11.2019, 00:21 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Gotabhaya Rajapakses Wahlsieg bedeutet eine scharfe Wende hin zu autokratischen Herrschaftsformen. Sie geschieht vor dem Hintergrund einer zunehmenden Krise des srilankischen Kapitalismus und des wachsenden Widerstands der Arbeiterklasse gegen Sparmaßnahmen....
Spanische Polizei unterdrückt Massenproteste nach Urteilen gegen katalanische Nationalisten
16.10.2019, 01:38 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Gegen die Verantwortlichen für das katalanische Unabhängigkeitsreferendum von 2017 sind nach einem Schauprozesses hohe Haftstrafen verhängt worden. Die herrschende Klasse in Spanien setzt zunehmend auf diktatorische Herrschaftsformen....
Johnson suspendiert Parlament: Britische herrschende Klasse beginnt Krieg gegen demokratische Rechte
30.08.2019, 23:49 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Der Schritt des britischen Premierministers Boris Johnson, die „Mutter aller Parlamente“ nach Hause zu schicken und mit willkürlichen Dekreten zu regieren, ist Teil einer weltweiten Entwicklung: Die herrschende Klasse greift zu diktatorischen Herrschaftsformen....
Boris Johnson plant Aussetzung des Parlaments, um Brexit durchzusetzen
29.08.2019, 23:46 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Johnsons Versuche, das Parlament auszuhebeln und per Dekret zu regieren, sind Teil einer weltweit stattfindenden Hinwendung zu diktatorischen Herrschaftsformen....
Italien: Salvini strebt faschistische Regierung an
10.08.2019, 00:25 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Der Lega-Chef versucht, in einem Überraschungscoup einen Rechtsruck durchzusetzen, und bereitet faschistische Herrschaftsformen vor. Dem dient auch die Verabschiedung des neuen Sicherheitsgesetzes, das sich gegen die gesamte Arbeiterklasse richtet....
Warum sind sie wieder da? – Geschichtsfälschung, politische Verschwörung und die Wiederkehr des Faschismus in Deutschland
06.04.2019, 08:48 Uhr. >b's weblog - https: - Der Aufstieg der “AfD”, die Ausschreitungen von Neonazis und die Unterstützung, die sie aus dem Staatsapparat erhalten, empören Millionen Menschen. Doch warum sind die Faschisten wieder da? Ohne die Veränderungen in Politik, Staatsapparat und Geistesleben zu untersuchen, kann man das nicht verstehen.Mit der Zuspitzung internationaler Konflikte...
Macron setzt Armee gegen soziale Proteste ein
23.03.2019, 01:30 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Der Einsatz der Armee ist ein bedeutender Schritt auf dem Weg zu polizeistaatlichen Herrschaftsformen in Frankreich und Bestandteil des globalen Angriffs auf demokratische Rechte....
Präsident Sri Lankas löst Parlament auf
12.11.2018, 00:36 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Mit der Auflösung des Parlaments macht Sirisena deutlich, dass die parlamentarische Demokratie am Ende ist und die sri-lankische Bourgeoisie Kurs auf diktatorische Herrschaftsformen nimmt....