Neueste Heute 28.04.2024 27.04.2024
Leserbriefe zu „Grünen-Verbot: Die Debatte wird lauter – Aber die Hürden liegen hoch“
19.04.2024, 12:42 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In dieser satirischen Agenturmeldung thematisiert Tobias Riegel zugespitzt eine fiktive „Diskussion über ein Verbot der Partei Die Grünen“. Es gebe jedoch auch Warnungen vor einem solchen Verbot: „Die grünen Tendenzen zur Militarisierung, Meinungskontrolle oder Inkaufnahme der Verarmung vieler Bürger könnten sich dann...
Grünen-Verbot: Die Debatte wird lauter – Aber die Hürden liegen hoch
17.04.2024, 09:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Diskussion über ein Verbot der Partei Die Grünen nimmt an Fahrt auf – schließlich gilt die Gruppierung laut Experten als „gesichert kriegstreiberisch“ mit Toleranz für osteuropäische Rechtsradikale. Kritik gibt es an der zurückhaltenden Einordnung der Partei als „transatlantischer Verdachtsfall“. Aber...
Alternative für unwirksame Antibiotika stösst auf Hürden
15.11.2023, 10:35 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Trotz vieler Todesopfer wegen Keimen, gegen die Antibiotika resistent sind, kämpft eine Alternative mit juristischen Hindernissen....
Heutige Pressekonferenz zu den genbasierten Impfstoffen u.a. mit Prof. Bhakdi und Dr. Weikl – die Ausweitung des MRNA-Programms stoppen!
15.03.2023, 12:29 Uhr. corona-blog.net - https: - Mahnende und wachrüttelnde Worte von Prof. Bhakd beim vergangene Online-Sympossium: „Wir müssen die gesamte MRNA-Agenda stoppen.“ Heute findet um 14:00 Uhr dazu eine Zusammenfassung statt. Prof. Bhakdi warnt eindringlich davor, dass die breitflächige Einführung der MRNA-Wirkstoffe sowohl in der Tier- als auch in der Humanmedizin zur Anwendung...
»Gegen Verfassungsfeind*innen im öffentlichen Dienst muss entschlossener vorgegangen werden«
14.03.2023, 01:04 Uhr. Corona Doks - https: - »… Leider hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder gezeigt, dass es auch unter den Menschen im Staatsdienst Personen mit demokratiefeindlichen Einstellungen gibt. Es gibt zurecht hohe Hürden, wenn Beamt*innen aus dem Staatsdienst entfernt werden sollen. Aber es darf nicht sein, dass diejenigen, die unsere Demokratie bedrohen und andere bekämpfen...
Bayern: Geschröpfte Bürger müssen ihrem Geld hinterherlaufen
13.03.2023, 15:55 Uhr. reitschuster.de - https: - Nach einer schallenden Ohrfeige vor Gericht muss der Freistaat zu Unrecht verhängte Corona-Bußgelder zurückzahlen. Doch die Regierung zeigt sich weiter uneinsichtig und stellt jede Menge bürokratischer Hürden auf. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Bayern: Geschröpfte Bürger müssen ihrem Geld hinterherlaufen erschien zuerst auf reitschuster.de....
PEI versteckt 333.492 Covid Impf Nebenwirkungen in einem Fachmagazin – Todesfälle fehlen
01.01.2023, 20:27 Uhr. >b's weblog - https: - Wir fassen noch einmal die Hürden zusammen:Die entsprechende Unterseite mit dem Hinweis und Link zum neuen “Sicherheitsbericht” findet man erst auf einer unteren Menüebene, die nur über verwickelte Menüführung zu erreichen istDer Link ist im unteren Teil dieser Unterseite versteckt bzw. nur über Scrollen zu erreichenBei Aktivierung des Links...
Die neue Rente ist ein Flop
24.11.2022, 12:57 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Praktisch niemand bekommt die Überbrückungsleistungen für ältere Ausgesteuerte. Die Hürden sind viel zu hoch....
Legalisierung in Brüssel verschwunden? | DHV-Video-News #357
18.11.2022, 20:24 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Bundeslagebild "Rauschgift" 2021 USA: House & Psilos Urteil: Hohe Hürden für Kassenrezept GBA: Cannabis als Medizin im Rückwärtsgang? Wie geht´s weiter in Niedersachsen? Postgeheimnis: Hat die EU den Brief erhalten? Holetschek (CSU) wirbt in Brüssel für Ablehnung Will Lauterbach aufgeben, wenn die EU nein sagt? Weiterlesen $uuml;ber:...
Kann Russland Anti-Terror-Stützpunkte in der EU betreiben?
09.11.2022, 18:07 Uhr. QPress - https: - Es ist nicht gänzlich abwegig, dass Russland Anti-Terror-Stützpunkte in der EU betreibt. Rechtlich gibt es da sicherlich kaum Hürden. Das mag im ersten Moment etwas befremdlich klingen, ist jedoch beim zweiten Blick eine echte Option für Russland. Dabei kommt es lediglich darauf an, ob Russland sich dies zutraut. Letztlich ist es eine Definitionssache...
Wenn Behören auf die Industrie hörden
25.10.2022, 22:25 Uhr. Corona Doks - https: - Die Produktwerbung auf ndr.de verweist auf das Thema. Die Heinrich Frings GmbH ist ein Spezialist der Bioprozesstechnik. Es geht um die "Apotheke der Welt", auch wenn sie nur umschrieben wird. »Um in Zukunft schneller auf eine Pandemie reagieren zu können, haben das Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung (HZI) in Braunschweig und das Deutsche...
Reiner Füllmich – Informationsschreiben Nr. 12 in Sachen Corona-Schadensersatz
29.09.2022, 16:56 Uhr. Home - https: - Stellungnahme von Reiner Füllmich in Bezug auf die Auseinandersetzungen innerhalb des Corona-Ausschusses. Informationsschreiben Nr. 12 in Sachen Corona-Schadensersatz Sehr geehrte Damen und Herren, mit diesem Schreiben will ich in aller Kürze über die leider öffentlich ausgefochtenen und massive Verwirrung auslösenden Auseinandersetzungen innerhalb...
EMA kündigt Standardzulassung für Biontech und Moderna an
21.09.2022, 13:01 Uhr. reitschuster.de - https: - Die EMA beseitigt auch die letzten formalen Hürden für die Impfstoffe von Biontech und Moderna und die Staatsmedien jubeln. Zwischen den Zeilen räumt die Behörde jedoch gravierende Versäumnisse und Mängel ein. Von Kai Rebmann. Der Beitrag EMA kündigt Standardzulassung für Biontech und Moderna an erschien zuerst auf reitschuster.de....
Deutschlands (und Europas) selbstverschuldete Energiekrise in der Zukunft
21.09.2022, 12:16 Uhr. uncut-news.ch - https: - mises.org: Ende September 2021 war das Nord Stream 2-Projekt nach vielen Jahren der Ungewissheit Wirklichkeit geworden. Zu diesem Zeitpunkt mussten Deutschland und Russland nur noch einige wenige regulatorische Hürden überwinden, um die lang ersehnte und höchst umstrittene Erdgaspipeline zu besiegeln. Dies wäre ein Meilenstein in der Energiezusammenarbeit...
Warum sind Flixbus-Fahrten nach Kiew auf Wochen ausgebucht?
18.09.2022, 13:42 Uhr. reitschuster.de - https: - Was macht Kiew zum mit Abstand beliebtesten Reiseziel des größten Fernbus-Anbieters Europas? Dutzende Busse fahren täglich in die Ukraine – alle ausgebucht, oft auf Wochen im Voraus. Werden hier die niedrigen Hürden bei der Sozialhilfe ausgenutzt? Von Kai Rebmann. Der Beitrag Warum sind Flixbus-Fahrten nach Kiew auf Wochen ausgebucht? erschien...
Baerbock senkt Hürden für Eintritt in den Diplomaten-Dienst
29.08.2022, 12:01 Uhr. reitschuster.de - https: - Bei der Besetzung vieler Ministerposten war das Geschlecht und die Farbe des Parteibuchs wichtiger war als die Qualifikation. Diesem Grundsatz bleibt Außenministerin Baerbock auch bei der Auswahl ihrer Mitarbeiter treu. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Baerbock senkt Hürden für Eintritt in den Diplomaten-Dienst erschien zuerst auf reitschuster.de....
Die allgemeine Impfpflicht ist nicht vom Tisch, der § 20 IfSG sieht bereits jetzt Zwangsimpfungen vor
21.04.2022, 19:03 Uhr. corona-blog.net - https: - Am 27.04. findet eine neue Anhörung im Gesundheitsausschuss zum Thema „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ statt. Während die AfD einen Antrag gegen diese einreicht, weil sie den Fachkräftemangel im Auge behält, legt die CDU/CSU einen Antrag für diese ein. Ein Aspekt, der derzeit aber wenig Beachtung erhält, ist der § 20 IfSG, welcher Karl...
Die Ankunft
14.04.2022, 13:14 Uhr. apolut.net - https: - Kommt nach dem Abschied der Kater? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Der Titel lässt schon vermuten, dass die letzten Hürden der Abreise überwunden wurden. Und in den letzten Tagen in Deutschland hatten sich viele Freunde als solche gezeigt. Und am Ende sind fast Tränen geflossen. Wie wir die letzten Probleme […]...
Union Souveränität sucht Impfopfer für Strafanzeige gegen die Verantwortlichen
24.03.2022, 06:43 Uhr. Report24 - https: - Die Union Souveränität hat es sich zum Ziel gesetzt, die Gesellschaft tatsächlich voranzubringen. Allerdings gilt es, einige Hürden zu überwinden: Für viele mutmaßliche Übeltaten der Regierenden benötigt es stabile Zeugen, die bereit sind ein Gerichtsverfahren zu bestreiten. Ein zentrales Projekt ist eine Strafanzeige und juristische Aufarbeitung...
Warum es beim Thema Kreislaufwirtschaft viel aufzuholen gibt
25.11.2021, 14:08 Uhr. Makronom - https: - Ein Gespräch mit Henning Wilts über die verschiedenen Bedeutungen von Kreislaufwirtschaft, wie sie sich auf herkömmliche Geschäftsmodelle auswirkt und welche Hürden es noch zu überwindend gibt....
Hürden auf dem Weg aus der Pandemie
22.08.2021, 14:59 Uhr. Corona Doks - https: - Das ist die Überschrift eines Artikels hinter der Bezahlschranke auf faz.net am 22.8. »In der „komplizierten Phase“ des Übergangs warnen Forscher vor einer Spaltung der Gesellschaft – und raten vor allem, sich impfen zu lassen. Welche Faktoren entscheiden jetzt über den Verlauf der Pandemie?« Diese Zusammenfassung läßt erahnen, wer diese...
SARS-CoV‑2: FDA will Hürden für neue Impfstoffe und Medikamente gegen Virusvarianten senken
25.02.2021, 18:54 Uhr. Corona Doks - https: - Da werden EMA und Paul-Ehrlich-Institut nicht nachstehen. aerzteblatt.de informiert am 24.2. über den Plan, "im Notfall völlig auf klinische Tests zu verzichten": »Silver Spring/Maryland – Die neuen Varianten von SARS-CoV‑2, die sich in den letzten Monaten ausgebreitet haben, könnten die Diagnose, Behandlung und Vorbeugung von COVID-19 erschweren...
Julian Brüning (CDU) fordert Legalisierung | DHV-Video-News #278
22.01.2021, 16:21 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Julian Brüning (CDU) fordert Legalisierung | DHV-News #278 Video of Julian Brüning (CDU) fordert Legalisierung | DHV-News #278 Die Hanfverband-Videonews vom 22.01.2021 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Julian Brüning (CDU) fordert Legalisierung Grüne & Linke:...
Symbolische Ladenöffnung: "wir machen auf___merksam"
11.01.2021, 14:35 Uhr. Corona Doks - https: - In einer "Pressemitteilung Reichenhaller Unternehmerforum e.V. " vom 8.1 ist zu lesen: "Bad Reichenhall – Viele der vom harten Lockdown betroffenen Betriebe des Einzelhandels sind mittlerweile massiv in ihrer Existenz bedroht. Staatlich versprochene Hilfsmittel, sind oftmals an sehr hohe Hürden geknüpft und können nur einen Teil des tatsächlich...
Schweizer Zulassungsbehörde: Bei Notfallzulassung Hürden heruntergesetzt
23.11.2020, 21:39 Uhr. Corona Doks - https: - Swissmedic, die Zulassungs- und Kontrollbehörde für Heilmittel in der Schweiz, geht offenbar gewissenhafter mit den angekündigten "Corona-Impfstoffen" um als das hierzulande zu erwarten ist. In einem Bericht des Boulevardblatts Blick von heute ist zu lesen: »Warum geht es in anderen Ländern so viel schneller? Die Schweiz wird einen Impfstoff erst...
Australiens Vatertagsschande
06.09.2020, 13:08 Uhr. einartysken - https: - Australiens Vatertagsschande Dr. Vacy Vlazna 4. September 2020 An diesem kommenden Vatertag möchte ich drei Väter begrüßen, deren Söhne, die nicht gegen australisches Recht verstoßen haben, von der australischen Regierung verraten wurden und werden: Terry Hicks, der Vater von David Hicks, der 5 Jahre lang in einem Käfig in Camp...
Krieg und Militarismus sind der Klebstoff des US-Parteiensystems
01.08.2020, 17:19 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Jakob Reimann Das Mammutgesetz des Pentagon-Budgets 2021 hat in den letzten Wochen die meisten konstitutionellen Hürden überwunden: 740,5 Milliarden US-Dollar sollen im nächsten Jahr fürs US-Militär ausgegeben werden, was dem Wert der nächsten zehn Länder zusammenaddiert entspricht. Ein genauerer Blick auf die Entstehungsgeschichte des Gesetzes...
Tod, Raub und Grasgeruch | DHV-Video-News #257
24.07.2020, 16:31 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Tod, Raub und Grasgeruch | DHV-News #257 Video of Tod, Raub und Grasgeruch | DHV-News #257 Die Hanfverband-Videonews vom 24.07.2020 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. BMG deckt Ludwigs "bestimmungsgemäßen Alkoholgebrauch" Urteil: Hürden für Cannabispatient zu...
Freiwilliger Zwang
24.06.2020, 17:58 Uhr. Net News Global - https: - Endlich ist sie da. Lange wurde sie angekündigt. Und lange wurde darüber debattiert. Jetzt kann man sie sich auf das Mobiltelefon ziehen: Die Corona-Warn-App. Datenschutzsicher sei sie zudem. Sagen selbst die Datenschutzexperten. Die hatten vor Monaten klargemacht, dass eine solche Applikation unbedingt mit den hohen Hürden des Datenschutzes konform...
Corona Genesungspunkt für echte Sonderrechte
30.04.2020, 16:17 Uhr. QPress - https: - Ob allein ein wohlklingender Begriff, "Immunitätsausweis", eine diskriminierende Maßnahme gut genug zu kaschieren vermag? Wir erleben den Lebend-Versuch dazu. Offenbar ist die Regierung bereits einige Schritte weiter als die immer noch ziemlich paralysiert in die Glotze schauende Menschenherde. Wie dem auch sei, es gibt wohl nur noch geringe Hürden...
Von der Leyen steht in verkehrten Reihen
05.04.2020, 09:22 Uhr. Net News Global - https: - Satire: Bei Laien gibt’s nichts zu verzeihen. Immer schön in Amt und Würden, so meistert man spielerisch fast alle Hürden. Was von klein auf man akribisch hat begriffen, läßt sich stets simpelst umschiffen. So tickt halt die Hannover-Connection, das bedeutet unbedingt Action. Erst recht gilt das im Hause Albrecht, manchem wird bei solch Gedanken...
Nato-Truppen durch Österreich
04.04.2020, 16:12 Uhr. Net News Global - xn--selbstbestimmtes-sterreich-svc.at - Zahlreiche Diplomaten werden ausgewiesen. Ist das das Vorspiel für einen neuen Krieg? Ein neuer kalter Krieg hat auf jeden Fall schon wieder angefangen. Abrüstung statt Krieg! Die EU hat zu einer Initiative aufgerufen, unter Einfluss von NATO, um europäische Infrastrukturen, wie Autobahnen und Brücken, auch für militärische Bewegungen zu vereinfachen...
Bremen: Geringe Menge liberaler, bei Eigenanbau gescheitert
19.03.2020, 16:43 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Fotocredit: stoner.bazaar (Instagram) Bremen hat die sogenannte Geringe Menge Cannabis, bis zu der Strafverfahren eingestellt werden sollen bzw. können, auf 10 bis 15 Gramm erhöht. Das entspricht der Regelung in Berlin. Die beiden Stadtstaaten haben nun gemeinsam die liberalste Regelung zu §31a BtMG in Deutschland. Der Plan der neuen Bremer Koalition...
Wirtschaftsunion: Hürden für Monopole fallen [Online-Abo]
12.03.2020, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - EU-Kommission will mit »Industriestrategie« Großkonzerne fördern und chinesische Investoren ausgrenzen. BRD profitiert besonders....
Deutsches Bundesverwaltungsgericht segnet Verbot von linksunten.indymedia ab
04.02.2020, 08:14 Uhr. >b's weblog - https: - Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 29. Januar das Verbot des Internetportals linksunten.indymedia bestätigt. Das Verbot ist ein fundamentaler und in dieser Form noch nicht dagewesener Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit, dessen Bedeutung weit über den unmittelbaren Fall hinausgeht. Das Gericht hat eine juristische Begründung...
STANDPUNKTE • Vorsicht Kamera. Überwachung oder Sicherheit? (Podcast)
27.01.2020, 15:57 Uhr. KenFM.de - https: - Das digitale Zeitalter und seine Hürden. Ein Standpunkt von Sean Henschel. Die heftige Erregung im Zusammenhang mit der Berichterstattung über […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Vorsicht Kamera. Überwachung oder Sicherheit? (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de....
STANDPUNKTE • Vorsicht Kamera. Überwachung oder Sicherheit?
27.01.2020, 15:57 Uhr. KenFM.de - https: - Das digitale Zeitalter und seine Hürden. Ein Standpunkt von Sean Henschel. Die heftige Erregung im Zusammenhang mit der Berichterstattung über […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Vorsicht Kamera. Überwachung oder Sicherheit? erschien zuerst auf KenFM.de....
Qualifikation: Ihr Fachkräfte kommet
16.12.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Deutschland will mit Abbau bürokratischer Hürden Arbeiter aus dem Ausland anwerben....
Verschontes Neonazinetzwerk: Regierung zaghaft bei »Combat 18«-Verbot
12.08.2019, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Bundesinnenministerium betont hohe Hürden für Verfahren. Linke bezweifelt genannte Gründe...
Raqqas Bürger verachten SDF-Herrschaft, sehnen Rückkehr syrischer Regierung herbei
30.07.2019, 02:36 Uhr. ORBIS(nju:s) - https: - Im östlichen Teil Syriens knistert es mächtig im Gebälk. Der von den US-gestützten Syrisch Demokratischen Kräften (SDF) angestrebte demographische Wandel steht vor schier unüberwindbaren Hürden. Anwachsender Unmut macht sich in den indigenen Bevölkerungsteilen breit, jene der kurdischen Okkupation überdrüssig sind und laut Medienberichten...
Der IWF will dem Bargeld an den Kragen
21.07.2019, 11:26 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Unter dem Vorwand, die Wirkungsmacht der Geldpolitik bewahren zu wollen, hat der Internationale Währungsfonds (IWF) ausführliche Empfehlungen veröffentlicht, wie Notenbanken den Bürgern das Bargeld entziehen oder madig machen können. Es ist bereits mindestens die dritte Studie dieser Art in den letzten zweieinhalb Jahren. Erst vor einigen Monaten...
Auch bei der Polizei müssen HIV-Positive eine Chance haben
18.07.2019, 16:45 Uhr. law blog - https: - In keinem Beruf gibt es, zumindest nach meiner Kenntnis, unüberwindbare Hürden für HIV-positive Menschen. Mit einer Ausnehme: Bei den meisten Polizeibehörden gelten HIV-Infizierte als untaugliche Bewerber. Das wird sich möglicherweise nun ändern, denn das Verwaltungsgericht Hannover schreibt der niedersächsischen Polizei … Weiterlesen →...
Nutzhanf: Bundesregierung zementiert rückständiges Verständnis
12.07.2019, 17:06 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Kürzlich wollte die Bundestagsfraktion DIE LINKE von der Bundesregierung wissen, wie sie zum Potential zu Hanf als Agrarstoff steht und fragte daher nach Möglichkeiten zur Erleichterung des Anbaus, konkret durch die Streichung von Nutzhanf mit einem THC-Anteil von unter 0,2% THC aus dem BtMG. Die Bundesregierung offenbart, dass sie keinerlei Erleichterungen...
Bankenregulierer sind Teil des Problems, nicht der Lösung
03.04.2019, 11:00 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Wenn man die Bankenregulierer und Notenbanker reden hört, dann könnte man glauben, die Lehren aus der großen Finanzkrise seien gezogen worden. Sie hätten vielleicht noch nicht alles Nötige umgesetzt, seien aber auf dem richtigen Weg schon weit vorangekommen. Nichts davon stimmt. Sie tun das, was schon seit Jahrhunderten nicht gegen Finanzkrisen...
Licht und viel Schatten bei Cannabis als Medizin
08.03.2019, 09:01 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Pressemitteilung des Deutschen Hanfverbands vom 08.03.2019 Berlin, 08.03.2019 - Am Sonntag jährt sich das Inkrafttreten des Gesetzes zu Cannabis als Medizin zum zweiten Mal. Viele Patienten profitieren bereits davon, aber es gibt noch erhebliche Probleme. 2018 wurden rund 142.000 Kassenrezepte ausgestellt. Der Deutsche Hanfverband (DHV) geht aktuell...
New York entlarvt die Lüge von der bargeldlosen „finanziellen Inklusion“
07.03.2019, 15:06 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Gegen die Tendenz, dass immer mehr Geschäfte die Annahme von Bargeld verweigern, wurde im Stadtrat von New York ein Verordnungsentwurf eingebracht. Er soll das bei Strafandrohung verbieten. Andere Städte und Bundesstaaten haben solche Verbote schon. Die Begründung straft die Floskeln von der finanziellen Inklusion durch Verdrängung von Bargeld Lügen:...
Fachkräfteeinwanderungsgesetz: »Die Interessen der Einwanderer mit einbeziehen«
07.12.2018, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung will per Gesetz Fachkräfte anwerben – und schafft neuen Hürden für Asylbewerber. Gespräch mit Günter Burkhardt...
Künstliche Intelligenz: Wettlauf ohne Ethik
25.10.2018, 09:33 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Die Künstliche Intelligenz boomt, das hat endlich auch die Bundesregierung erkannt. Sie will die künftige Schlüsseltechnologie nicht dem Silicon Valley überlassen, sondern KI made in Germany zum neuen Qualitätsprädikat machen. Allerdings verkennt die Regierung die schier unüberwindbaren Hürden, die ihr dabei im Wege stehen – und zwar in wettbewerbspolitischer...
Dogmatischer Murks mit der Maut
23.10.2018, 12:05 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Die GroKo wird der überfälligen sozial-ökologischen Verkehrswende weitere Hürden in den Weg legen: die LKW-Mautwird erhöht für mehr noch mehr Autobahn und die Maut-Erhebung soll nicht inöffentliche Hand. Die Politik der Bundesregierung hat dazu geführt, dass umwelt- und klimaschädlicher (Güter-)Verkehr auf der Straße wächst, aber auf die...