Neueste Heute 25.04.2024 24.04.2024
Operations-Plan Deutschland
25.04.2024, 17:10 Uhr. uncut-news.ch - https: - Ein 1.000-Seiten-Plan des Innenministeriums sieht vor: Die deutsche Zivilbevölkerung soll im (anscheinend erwarteten) Kriegsfall aktiv einbezogen werden. Zum Beispiel, wenn US-Divisionen durch Deutschland Richtung Osten ziehen. Die müssen ja verpflegt werden. Derweil sind deutsche SoldatInnen schon an der Front. Weiß das eigentlich jede Bürgerin...
„Operationsplan Deutschland“ konkretisiert Kriegsvorbereitung
25.04.2024, 12:50 Uhr. tkp.at - https: - Vorbereitung auf den offenen dritten Weltkrieg: Was bis vor kurzem undenkbar war, ist jetzt schon ganz konkret im „Operationsplan Deutschland“ festgehalten. Deutschland „kriegstauglich“ machen, ist nicht einfach nur Gerede. Im Gegenteil. Deutschland bereitet sich intensiv auf den Krieg gegen Russland vor. Einblick gibt nun ein 1.000-seitiger...
Gesundheitsministerium verweigert jegliche Antwort auf Fragen mit Bezug zu RKI-Protokollen: „Kommentieren wir grundsätzlich nicht“
08.04.2024, 15:13 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Aus den freigeklagten RKI-Protokollen geht unter anderem hervor, dass das RKI am 24. Februar 2020 intern das Risiko für die Bevölkerung als „weiterhin gering“ einschätzte. Das führte die NachDenkSeiten zu der Frage, auf welcher Grundlage das BMG am selben Tag, bei einem extra anberaumten Treffen mehreren Staatssekretären...
vonderLeyen: „Zitieren Sie mich nicht!“
25.02.2024, 22:42 Uhr. >b's weblog - https: - In Bulgarien ist ein heimlicher viereinhalbstündigen Mitschnitt einer Sitzung der Partei PP an die Öffentlichkeit gelangt.Geleakt hat ihn der Jurist und ehemalige PP-Abgeordnete Radostin Vasilev, der mit dem Kurs seiner Partei, mit der rivalisierenden GERB von Bojko Borissow eine Regierungskoalition bilden zu wollen, nicht einverstanden ist.Zu hören...
Britisches Anti-Terror-Programm stufte Shakespeare, Tolkien, Huxley und Orwell als gefährliche Literatur ein
21.02.2023, 05:02 Uhr. Transition News - https: - In Grossbritannien hat die «Cancel Culture» längst auch das Innenministerium erreicht. Die Forschungs-, Informations- und Kommunikationseinheit RICU (Research, Information and Communications Unit) hat einige der beliebtesten britischen Sitcoms und grössten Werke der Literatur als potenziell rechtsextrem eingestuft, wie Daily Mail informiert. RICU...
Britisches Anti-Terror-Programm stuft Shakespeare, Tolkien, Huxley und Orwell als gefährliche Literatur ein
21.02.2023, 00:03 Uhr. Transition News - https: - In Grossbritannien hat die «Cancel Culture» längst auch das Innenministerium erreicht. Die Forschungs-, Informations- und Kommunikationseinheit RICU (Research, Information and Communications Unit) hat einige der beliebtesten britischen Sitcoms und grössten Werke der Literatur als potenziell rechtsextrem eingestuft, wie Daily Mail informiert. RICU...
RA Ortner: Wachsam bleiben – Menschenrechte, Freiheit und Demokratie weiter unter Beschuss!
07.02.2023, 12:49 Uhr. Report24 - https: - Auch wenn die Covid-Maßnahmen fallen, so kann von einer Rückkehr der Normalität von 2019 noch keine Rede sein, warnt der Rechtsanwalt Dr. Christian Ortner aus Innsbruck in einer Aussendung an seine Klienten und Follower. Er nennt vier Entwicklungen, bei denen das Volk auch weiterhin widerständig bleiben muss: Die Änderungen der "Internationalen...
Bundesregierung zu ausgereisten deutschen Extremisten: „Der überwiegende Teil dieser Personen sympathisiert mit der ukrainischen Seite“
04.01.2023, 08:55 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Laut Angaben der Bundesregierung sind Dutzende Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft, die dem Bereich der „Politisch motivierten Kriminalität“ (PMK) zuzuordnen sind, in die Ukraine ausgereist. Ein Großteil soll dabei nach Einschätzung des Innenministeriums „mit der ukrainischen Seite“ sympathisieren. Für rund die...
Der britische Einzelhandel wird mit Versuchen zur Gesichtserkennung und digitalen Identifizierung überschwemmt
03.01.2023, 22:46 Uhr. >b's weblog - https: - What some might see as UK authorities’ “age verification fixation” continues, this time with pilots whose purported goal is, as ever, a noble one – make sure alcohol is not sold to minors in stores or hospitality venues.But – as ever – there’s quite a bit of “surveillance state-creation hazard” in the entire scheme once you scratch...
Gelenkte Meinungsmache durch den Staat
20.10.2022, 09:21 Uhr. reitschuster.de - https: - Ein geleaktes Dokument legte nahe, dass Berlin die Berichterstattung über den Ukraine-Krieg aktiv beeinflusst. Die Antwort des Innenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der AfD bestätigt den Verdacht – und die Medien schweigen. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Gelenkte Meinungsmache durch den Staat erschien zuerst auf reitschuster.de....
Ein starkes linkes Bündnis mischt bei Frankreichs Parlamentswahlen mit
14.06.2022, 14:36 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Frankreich hat gewählt. In der ersten Runde der Parlamentswahlen konnte das neugegründete linke Bündnis NUPES mehr als einen Achtungserfolg erzielen. Ignoriert man die „macronfreundliche“ Zählweise des Innenministeriums war NUPES sogar der Gewinner dieser ersten Runde. Über die Hintergründe und die möglichen Auswirkungen...
Covid-Propaganda-Stratege des deutschen Innenministeriums wurde von China bezahlt
11.05.2022, 11:53 Uhr. Report24 - https: - Seit mehr als einem Jahr ist bekannt, dass man in Deutschland ausgerechnet einen Mao-Verehrer und ZeroCovid-Verfechter als "Experten" für den Umgang mit Covid-19 engagierte. Nun wurde publik: Besagter "Experte", der die Bundesregierung zur massiven Panikmache anleitete, ist nicht bloß ein "China-Versteher" - er wurde auch von der Kommunistischen Partei...
Die Straussianer versuchen, den Krieg auf Transnistrien auszuweiten
27.04.2022, 11:42 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Am 25. April 2002 wurde das Hauptquartier des transnistrischen Innenministeriums mit RPGs in Tiraspol angegriffen. Am 26. April 2022 wurden die leistungsstärksten Radio- und Fernsehantennen des Landes in Majak gesprengt. Der Plan der Rand Corporation aus dem Jahr 2019, Russland zu schwächen, indem es gezwungen würde, im Ausland zu intervenieren,...
Panikpapier des Innenministeriums: Uups, diese Seite ist leider nicht auffindbar.
15.02.2022, 13:26 Uhr. Corona Doks - https: - Schon einmal hatte das "Bundesministerium des Inneren und für Heimat" das Papier aus dem Jahr 2020 von seiner Webseite genommen, mußte dann aber zurückstecken. Seit dem 14.2. ist es wieder verschwunden. Der Link bmi.bund.de führt zu genannter Fehlermeldung, auch eine Suche auf dem Portal ergibt nichts. Natürlich ist es damit nicht aus der Welt...
"Die Bundesregierung darf jetzt nicht den Fehler machen, Ungehorsam zu dulden"
10.02.2022, 00:21 Uhr. Corona Doks - https: - Dieser Meinung ist Reinhard Müller in einem Kommentar unter der Überschrift "Söder gehört in politische Quarantäne" auf faz.net am 9.2. (Bezahlschranke). Der Reserveoffizier, der "in der Abteilung für DDR-Unrecht bei der Staatsanwaltschaft Dresden und der Pressestelle des sächsischen Innenministeriums" gearbeitet hatte, kann mit Fug und Recht...
Die Bundesanstalt für politische Bildung als Propaganda-Organisation für die Indoktrination von Schulkindern
13.10.2021, 11:56 Uhr. >b's weblog - https: - COVID-19-Impfungen – Fakten und Fake NewsIn der Corona-Pandemie machen Falschmeldungen und Gerüchte die Runde: zum Virus SARS-CoV-2, zur Krankheit COVID-19 und zu den dagegen entwickelten Impfstoffen. Die Desinformation findet auf Social Media, auf Demonstrationen oder mithilfe irreführender Flyer statt.Fakt oder Fake?1. a) Im Folgenden findest...
Die RKI-Akte
02.05.2021, 18:05 Uhr. Corona Doks - https: - Im August letzten Jahres wurde hier in Wie war das noch… mit dem Schock-Papier des Innenministeriums? über das lange geheimgehaltene Papier aus dem Innenministerium berichtet. Zur Entstehungsgeschichte siehe u.a. Schock-Papier- verfaßt von Lobbyisten und verstörendem Sprachlehrer und Schockpapier Innenministerium: Verfasser plaudert Interessantes...
Hier kommt es zurück: Die Völker wehren sich gegen die Angriffe von rechts auf Deb Haaland
22.02.2021, 15:36 Uhr. einartysken - https: - Das hätte ich dem Biden nicht zugetraut, eine indigene Frau als Innenministerin vorzuschlagen. Noch dazu eine integre Frau wie Tulsi Gabbard, die sich nicht von der Erdöl- und Gasindustrie kaufen ließ, die sogar offen gegen die Ganoven aufgetreten ist. Falls sie tatsächlich durchkommen wird, ist ein Schicksal wie das von MLK nicht auszuschließen...
Schwärzungen in "Geheimpapier" des Innenministeriums werden nicht hingenommen
10.02.2021, 18:30 Uhr. Corona Doks - https: - In einer Pressemitteilung der Anwaltskanzlei Härting vom 9.2. ist zu lesen: »Namhafte Juristinnen und Juristen und Baurechtsexperten haben die Offenlegung der Korrespondenz rund um das „Geheimpapier“ erwirkt, das im März 2020 im Bundesinnenministerium entstand und über das die „Welt am Sonntag“ jetzt berichtet hat. Schon im April 2020 hatten...
Innenministerium spannte Wissenschaftler für Rechtfertigung von Corona-Maßnahmen ein
07.02.2021, 17:11 Uhr. Corona Doks - https: - Eigentlich ist es kalter Kaffee, was welt.de heute unter diesem Titel vermeldet. Es geht um die Entstehung des Geheimpapiers des Innenministeriums aus dem März. Ausführlicher zu diesem Papier (mit Download-Link Wie war das noch… mit dem Schock-Papier des Innenministeriums?) wurde hier schon am 16. August berichtet. Erhellend auch Schock-Papier...
Deutschland: Entfristung der Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung
26.11.2020, 17:25 Uhr. >b's weblog - https: - Der Bundestag hat am 5. November 2020 der Entfristung von Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung zugestimmt, die vor allem die Befugnisse der Nachrichtendienste regeln. Das bisherige Gesetz läuft am 10. Januar 2021 aus. Nach den Anschlägen vom 9. September 2001 in New York war zum 1. Januar 2002 ein Terrorismusbekämfpungsgesetz[1] – befristet...
Frankreich verschärft die Corona-Massnahmen
17.11.2020, 00:23 Uhr. Corona Transition - https: - Wie offiziellen Verlautbarungen des französischen Innenministeriums zu entnehmen ist, sind bei Nichteinhaltung der Lockdown-Massnahmen neben empfindlichen Geldstrafen im Wiederholungsfall sogar Gefängnisstrafen von bis zu einem halben Jahr vorgesehen. Die Bewegungsfreiheit wird durch die generelle Ausgangssperre drastisch eingeschränkt, bei jedem...
Frankreich: wer mehrmals ohne Passierschein das Haus verlässt, kann ins Gefängnis kommen
13.11.2020, 01:09 Uhr. >b's weblog - https: - Die Beschränkung der Bewegungsfreiheit in Frankreich ist strikt. Für jeden Gang außer Haus braucht es ein Formular, eine Attestation de Déplacement, die auf der Internetseite des Innenministeriums heruntergeladen werden kann. Darin aufgeführt werden 9 Ausnahmegründe, die es gestatten, trotz der Ausgangssperre die Wohnung zu verlassen.Den Bericht...
Innenministerium gibt Einsatz von V‑Leuten bei "Reichstag-Sturm" zu
01.09.2020, 14:42 Uhr. Corona Doks - https: - Auf der gestrigen Bundespressekonferenz erklärte der Vertreter des Innenministeriums auf eine entsprechende Frage: »Wir haben keine konkreten Informationen darüber, wer wann wo im Einsatz gewesen ist. Das ist eine Einsatzlage der Berliner Polizei gewesen. Aber sie können davon ausgehen, insbesondere bei der Prognose der Berliner Behörden in der...
Minsk vs. Berlin – zwei Sichten auf Demonstrationen
25.08.2020, 15:07 Uhr. Corona Doks - https: - »Auf den Straße Minsks standen die Demonstranten am Vormittag dicht gedrängt. Abstandsregeln wurde dabei weitgehend missachtet. Zudem trugen kaum Teilnehmer einen Mund-Nasen-Schutz. Sie protestierten mit Fahnen aus früheren Epochen. Laut Angaben des belarussischen Innenministeriums handelte es sich um 20.000 Teilnehmer. Einige oppositionelle Plattformen...
Der Wirecard-Skandal als österreichischer Sumpf
13.07.2020, 15:45 Uhr. Net News Global - https: - Zunächst einmal sind Österreicher in den Wirecard-Skandal verwickelt; wenn man sich aber Entwicklungen und Zusammenhänge ansieht, drängt sich der Verdacht auf, dass es sich um eine „Front“ eines Geheimdienstes handelt. Dies erhärten auch Aussagen bei Pressekonferenzen, mit denen sich involvierte Parteien wechselseitig beschuldigen, ohne einen...
Der Korona "Globale Fehlalarm", die Kampagne gegen Rassismus und Neoliberalismus
08.06.2020, 18:38 Uhr. einartysken - https: - Von Prof. Michel Chossudovsky6. Juni 2020 Aus dem Englischen: Einar Schlereth "Die Medien sind das mächtigste Gebilde der Erde. Weil sie den Verstand der Massen kontrollieren, haben sie die Macht, die Unschuldigen schuldig zu machen und die Schuldigen unschuldig zu machen, und das ist Macht... Wenn Sie nicht aufpassen, werden die Zeitungen Sie dazu...
Das interne Strategiepapier des Innenministeriums zur Corona-Pandemie
26.05.2020, 21:45 Uhr. Net News Global - https: - 07.04.2020 - Das Bundesinnenministerium hat ein Strategiepapier ausgearbeitet, das den Umgang der Bundesregierung mit der Corona-Pandemie vorzeichnen soll. Zahlreiche Medien liegt das Dokument zwar vor, doch sie zitieren daraus nur auszugsweise – veröffentlichen tun sie es nicht. Auch das Innenministerium selbst machte das Dokument bisher nicht zugänglich...
Fake-News-Produzenten | Erntehelfer | Der Russe war’s
16.05.2020, 12:37 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Ein brisantes Dokument aus dem Innenministeriums sorgt gerade für Schlagzeilen. Es ist so brisant, dass man sich lieber mit der Personalie des Autors als mit den Inhalten des Dokuments befasst. Letzteres würde schließlich nur den „Extremisten, Spinnern und Verschwörungstheoretikern“ in die Hände spielen, die gerade zu Tausenden in deutschen...
Ein Beamter des Innenministeriums nimmt seine Pflicht wahr und warnt vor Folgeschäden
13.05.2020, 23:52 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Auch die Bischofskonferenz wacht auf: deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/503962/Bischoefe-veroeffentlichen-Aufruf-gegen-Corona-Regeln?utm_content=art503962&utm_medium=email&utm_campaign=radar&utm_source=u55243&f_tid=27c54bbc55b041c707456326b5b96bf5 Auch wenn Sie es nicht mehr hören können, es geht um Sie!! Es geht um Ihre Pensionen...
Demokratisch? Mitarbeiter des Innenministeriums wird wegen Kritik an Corona-Maßnahmen kaltgestellt
11.05.2020, 15:35 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Im Bundesinnenministerium hat ein Referatsleiter in einem Bericht die Corona-Maßnahmen der Regierung scharf kritisiert und dafür seinen Posten verloren. Was hat er kritisiert? War die Kritik angemessen? Und wie berichten die Medien darüber? Im Bundesinnenministerium hat ein leitender Mitarbeiter (immerhin leitete er das Referat „Krisen-Management“...
„Gefahr im Verzug!“
11.05.2020, 14:20 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Ein hoher Beamter des Innenministeriums warnt in einer umfassenden Analyse vor den tödlichen Folgen des Corona-Notstands. von Hans Springstein Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) ist führend mitverantwortlich für die Maßnahmen, die angeblich helfen sollen, das Virus Sars-Cov 2 und die von ihm laut Weltgesundheitsorganisation...
Drogenbesitz, Kinderpornografie, “Reichsbürger”: 67 bayerische Polizisten suspendiert
25.04.2020, 23:12 Uhr. >b's weblog - https: - In 25 Fällen wurde nach Angaben des Innenministeriums Anklage erhoben, gegen sieben Polizisten erging ein Strafbefehl.Den Bericht gibt's hier....
Hinweise des Tages
07.04.2020, 12:40 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JK/JB) Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert: Corona-Strategie...
Müsst ihr verstehen
03.04.2020, 14:46 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Nein, das ist keine satire und das ist nicht der postilljon: Den Beschaffungsämtern der Bundeswehr und des Innenministeriums ist es bisher nicht gelungen, Schutzkleidung zu besorgen. Nun sollen Firmen wie BASF, VW, Lufthansa und Otto für Gesundheitsminister Spahn in China einkaufen gehen [Archivversjon] Man kann doch auch bei einem massenverrecken...
Ibiza: Preis für Handlanger und (k)ein U-Ausschuss
23.01.2020, 09:50 Uhr. Net News Global - https: - Während immer mehr Schauriges über an der Ibiza-Falle Beteiligte bekannt wird, haben Handlanger wieder einmal einen Preis bekommen. Zugleich steht fest, dass Ibiza beim von SPÖ und NEOS angepeilten U-Ausschuss allenfalls am Rande eine Rolle spielen wird, da die Casinos Austria im Mittelpunkt stehen sollen. Es ist absurder kaum möglich, als ein wackeliges...
„Clearview“: Die Realität der massenhaften Überwachung
23.01.2020, 09:08 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Gesichtserkennung und weitere angewandte Praktiken der Massenüberwachung sind durch den Fall des US-Unternehmens „Clearview“ in den Fokus gerückt. Gleichzeitig verwirrt die EU mit Plänen eines (angeblichen) „Verbots“ der Gesichtserkennung. Und in Deutschland fehlt laut Kritikern die rechtliche Grundlage für konkrete Überwachungs-Vorhaben...
Bundesregierung plant weitere Aufrüstung von Polizei und Geheimdiensten
09.01.2020, 02:00 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die Pläne des Innenministeriums streben danach, die Trennung von Polizei und Geheimdiensten aufzuheben, die nach dem Terror von Hitlers Gestapo im Grundgesetz festgeschrieben wurde....
Rechtsextreme in MV-Polizei angeblich “nur” beim SEK
01.12.2019, 09:09 Uhr. >b's weblog - https: - Eine Expertenkommission, die im Auftrag des Innenministeriums zu den Polizei-Skandalen in MV ermittelt hat, hat in Schwerin ihre Ergebnisse vorgestellt. Jaja....
Digitales Schlachtfeld (II) - "Risikofreudige Methodik"
27.11.2019, 12:56 Uhr. Net News Global - https: - Im Rahmen der Digitalisierung der staatlichen Repressionsorgane forciert die Bundesregierung die Aufhebung des in der deutschen Verfassung verankerten Trennungsgebotes von Polizei, Militär und Geheimdiensten. Unter anderem wurde eine dreistellige Millionensumme in den Aufbau einer sogenannten Cyberagentur investiert, die unter der gemeinsamen Fachaufsicht...
Digitales Schlachtfeld (II)
27.11.2019, 01:04 Uhr. >b's weblog - https: - Im Rahmen der Digitalisierung der staatlichen Repressionsorgane forciert die Bundesregierung die Aufhebung des in der deutschen Verfassung verankerten Trennungsgebotes von Polizei, Militär und Geheimdiensten. Unter anderem wurde eine dreistellige Millionensumme in den Aufbau einer sogenannten Cyberagentur investiert, die unter der gemeinsamen Fachaufsicht...
Das russische Außenministerium über die Fortschritte in und um Syrien
15.11.2019, 14:46 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Bei der wöchentlichen Pressekonferenz des russischen Innenministeriums war, wie jedes Mal, die Lage in Syrien ein Thema. Da die Fortschritte in dem Land in Deutschland verschwiegen werden, berichte ich darüber. Es ist schon fast Tradition, dass ich die russischen Erklärungen zum Thema Syrien übersetze, da ich es wichtig finde, bei diesem für Europa...
Der Preis für den Euphemismus der Woche geht an den Zitis-Chef für "aktive Cyberabwehr". Abwehr hier nicht wie in Abwehren sondern das muss man verstehen wie "Verteidigung" in "Verteidigungsminister
02.09.2019, 23:32 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Der Preis für den Euphemismus der Woche geht an den Zitis-Chef für "aktive Cyberabwehr". Abwehr hier nicht wie in Abwehren sondern das muss man verstehen wie "Verteidigung" in "Verteidigungsministerium". Ihr wisst schon, die dann illegale Angriffskriege in fremden Ländern führen. Vorwärtsverteidigung.Der gute Mann wollte jedenfalls vorschlagen...
Rechte Straftaten? Nicht in „Bild“
29.08.2019, 17:11 Uhr. Net News Global - https: - In den ersten drei Monaten dieses Jahres gab es in Hessen 115 Fälle von Straf- und Gewalttaten im sogenannten Phänomenbereich der politisch motivierten Gewalt – rechts; im Phänomenbereich der politisch motivierten Gewalt – links waren es von Januar bis März 52 Fälle. Das geht aus zwei Antworten des hessischen Innenministeriums (PDF und PDF)...
Assange war nur der Anfang: Die Mächtigen knebeln die Presse, in den USA, in Frankreich und jetzt auch in Deutschland
04.06.2019, 21:45 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Julian Assange wurde jahrelang mitten in Europa psychisch gefoltert (nach Aussagen des UN-Menschenrechtsbeauftragen), und soll lebenslänglich ins Gefängnis, weil er es wagte, uns über Kriegsverbrechen der US-Armee zu informieren. In Frankreich werden eine Journalistin und ihre Zeitung von der Regierung drangsaliert, weil sie über gewalttätige Eskapaden...
Deutschland: Journalisten sehen Arbeit durch Geheimdienstpläne gefährdet: “Vertrauliche mediale Arbeit wäre nicht mehr möglich”
30.05.2019, 06:45 Uhr. >b's weblog - https: - Die Journalistenvereinigung Reporter ohne Grenzen (ROG) sieht die geplante Ausweitung der Befugnisse der Geheimdienste in der digitalen Welt als Gefahr für die Pressefreiheit. Grund für die Bedenken ist ein Referentenentwurf des Innenministeriums. Dieses weist allerdings die Behauptung zurück, dass damit “die vertrauliche Kommunikation von Journalisten”...
Spanien hat eine schöne Polit-Affäre. Die konservative (natürlich!) Rujoy-Regierung hatte Steuergelder ausgegeben, um den politischen Gegner in Verruf zu bringen.Wie jetzt bekannt wurde, haben Mini
06.04.2019, 09:56 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Spanien hat eine schöne Polit-Affäre. Die konservative (natürlich!) Rujoy-Regierung hatte Steuergelder ausgegeben, um den politischen Gegner in Verruf zu bringen.Wie jetzt bekannt wurde, haben Ministerien dazu Fake News verbreitet und einige Zeitungen haben mitgespielt. Ein Ziel der damaligen Regierung: Linke Parteien sollten auf gar keinen Fall...
Seehofer greift Flüchtlingsräte an und fordert Zensur!
05.04.2019, 12:08 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Bis 2015 war es Usus, dass die Behörden die Termine von geplanten Abschiebungen selbst veröffentlichten, dass änderte sich in dem Jahr. Nun will Seehofers Innenministerium nicht nur verhindern, dass Behördern informieren, sondern alle zensieren die über Abschiebungen informieren und sie mit bis zu 3 Jahren Haft bestrafen. Zeitgleich mit dem Referentenentwurf...
Kurze Durchsage des Innenministeriums: Auf Anfrage eines Abgeordneten bestätigte das Innenministerium, dass auch vernetzte Autos in das Aufgabengebiet von Zitis gehören. Die Stelle soll Behörden be
24.03.2019, 14:44 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Kurze Durchsage des Innenministeriums: Auf Anfrage eines Abgeordneten bestätigte das Innenministerium, dass auch vernetzte Autos in das Aufgabengebiet von Zitis gehören. Die Stelle soll Behörden bei der forensischen Auswertung und Hacking unterstützen.Ja super! Großartige Idee!...