Neueste Heute 06.05.2024 05.05.2024
Stimmen aus der Ukraine: Wie meine Heimat wegen des neuen Mobilisierungsgesetzes zum Ghetto wird
04.05.2024, 12:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das wichtigste Ereignis der letzten Zeit, sowohl für Millionen ukrainischer Bürger in der Ukraine als auch für Millionen ukrainischer Flüchtlinge in anderen Ländern, ist die Verabschiedung eines neuen Gesetzes über die Mobilisierung. Jeder kompetente Jurist wird Ihnen, werte NachDenkSeiten-Leser, erklären, dass ihm...
AstraZeneca räumt ein: Der Covid-Impfstoff kann in «sehr seltenen» Fällen Blutgerinnsel verursachen
02.05.2024, 13:00 Uhr. Transition News - https: - AstraZeneca ist in Grossbritannien wegen seines Covid-Impfstoffs in eine Sammelklage verwickelt und hat zugegeben, dass das Präparat Thrombosen mit Thrombozytopenie-Syndrom (TTS) verursachen kann. Wie Pharmaceutical Technology mit Bezug auf The Telegraph berichtet, schrieb der Pharmariese in einem juristischen Dokument, das im Februar beim britischen...
Zu brenzlig für die Feuerwehr. „Ist die Röhre erst verraucht, gibt es keine Überlebenschance.“
29.04.2024, 09:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Bei einem Brand könnten die Tunnel von Stuttgart 21 für Tausende Menschen zur Todesfalle werden. Darauf weisen Kritiker seit vielen Jahren hin – vergeblich. Die Verantwortlichen mauern, vertuschen, täuschen und verschleudern Unsummen mit juristischen Spiegelfechtereien. Das Projekt sei aus Kostengründen gemeingefährlich, findet...
Die USA wollen das durchziehen
18.04.2024, 00:30 Uhr. Home - https: - US-Regierung lehnt Australiens Forderung nach Einstellung des Falles Julian Assange ab und legt „Zusicherungen“ für die Auslieferung vor. Sie wollen den Journalisten unbedingt vor Gericht stellen Auch wenn US-Präsident Biden bei seinem Besuch in Japan in der vergangenen Woche auf Journalistenfragen geantwortet hatte, man denke über eine Beendigung...
Krieg oder Kreidestrich
11.04.2024, 12:47 Uhr. Feynsinn - https: - Feynsinn hat sich gegründet als ein Blog, in dem auf der Ebene politischer Texte bürgerliche Kritik an Wirtschaft, Staat und Gesellschaft ins Extrem getrieben wurde. Der Weg war einfach und konsequent: Die juristischen Texte und das Narrativ ernst nehmen und mit der Wirklichkeit konfrontieren. Hier war oft die Rede vom "Kreidestrich", jenem...
Anwalt Tobias Ulbrich: Nichtigkeit der bedingten und unbedingten Zulassung von Comirnaty von BioNTech?
10.04.2024, 17:18 Uhr. uncut-news.ch - https: - Wir haben das einmal geprüft und sind zu folgenden vorläufigen Ergebnissen in unserer Prüfung gelangt, dass die Zulassungen NICHTIG sein dürften. Gerne lassen wir Sie an unseren rechtlichen Überlegungen teilhaben. Wie immer bei juristischen Überlegen haben andere Kollegen sicher noch andere Gedanken dazu. In der EU gibt es kein eigenes Verwaltungsverfahrensrecht...
Nichtigkeit der bedingten und unbedingten Zulassung von Comirnaty von BioNTech
05.04.2024, 21:43 Uhr. >b's weblog - https: - Wir haben das einmal geprüft und sind zu folgenden vorläufigen Ergebnissen in unserer Prüfung gelangt, dass die Zulassungen NICHTIG sein dürften. Gerne lassen wir Sie an unseren rechtlichen Überlegungen teilhaben. Wie immer bei juristischen Überlegen haben andere Kollegen sicher noch andere Gedanken dazu. In der EU gibt es kein eigenes Verwaltungsverfahrensrecht...
RKI-Files – ARD negiert, ZDF korrigiert
28.03.2024, 09:30 Uhr. Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien e.V. - https: - Quelle Beitragsbild: www.globallookpress.com © Angelika von Stocki/face to face „RKI-Files“: ARD negiert, ZDF korrigiert ‒ Der Spiegel stempelt mal wieder „rechts“ Das Online-Magazin Multipolar präsentiert seinen juristischen Erfolg gegenüber dem Robert Koch-Institut. Alternative Medien berichteten sofort, Mainstream-Medien...
Österreichische Anwälte unterstützen das ZAAVV: Dr. Michael Brunner am 10.12.2023 in Karlsruhe
03.12.2023, 08:24 Uhr. tkp.at - https: - Die bisher einmalige Initiative des "Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund staatlicher Corona-Maßnahmen" am 10.12.2023 in Karlsruhe findet breiten Anklang. Neben Deutschland und der Schweiz ist mit RA Michael Brunner auch ein renommierter österreichischer Anwalt...
10.12., Karlsruhe: 584 Strafanzeigen gegen Politiker, Richter und weitere Impfpflicht-Unterstützer!
27.11.2023, 12:12 Uhr. Report24 - https: - Am 10. Dezember wird das "Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund staatlicher Corona-Maßnahmen" (ZAAVV) in Summe 584 Strafanzeigen gegen Förderer und Verteidiger des Corona-Impfzwangs in Karlsruhe einreichen. Zugleich wird ein Forderungskatalog präsentiert, der die...
Tabuthema “Gentherapeutikum” – Teil 3 – Untertitel - “Haftung für Irreführung?”
26.11.2023, 14:24 Uhr. >b's weblog - https: - Sobald das Wort “Gentechnik” im Zusammenhang mit den modRNA Impfungen genannt wird gehen alle Alarmglocken an. Warum nur? Fortsetzung eines juristischen Erklärungsversuchs:Im ersten Teil wurde der Sachverhalt von Frau M geschildert die in einer Seniorenresidenz in HH insgesamt 4 x geimpft wurde vor dem Hintergrund, dass ihre Enkel sie nicht besuchen...
Tabuthema “Gentherapeutikum” – Teil 2
26.11.2023, 14:11 Uhr. >b's weblog - https: - Sobald das Wort “Gentechnik” im Zusammenhang mit den modRNA Impfungen genannt wird gehen alle Alarmglocken an. Warum nur? Fortsetzung eines juristischen Erklärungsversuchs:I. Wer will was? Von wem? woraus?Juristen und vor allem Anwälte prüfen deutlich mehr, als sie schreiben und später zu sehen ist. Der Mann von Frau M fragte allgemein nach...
📣 19. AZK: Ralf Ludwig – Corona: Keine Versöhnung ohne Aufarbeitung! (Rechtsanwalt, Gründer des ZAAVV) 💝 +++
26.11.2023, 12:31 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Satire 👉 Ralf Ludwig offenbart brillant die Ablenkungsstrategien in der öffentlichen Debatte rund um Corona und legt drastische Gesetzesbrüche offen. Als Mitinitiator des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit (ZAAVV) fordert er Konsequenzen für die Haupttäter...
International Association of Lawyers for Human Rights (IAL) unterstützt Strafanzeigen gegen Impfpflicht
24.11.2023, 07:10 Uhr. tkp.at - https: - Auch die IAL wird neben weiteren deutschen Anwaltsorganisationen am 10.12.2023 in Karlsruhe bei der geplanten Kundgebung, dem Umzug, der Übergabe der Strafanzeigen und der anschließenden Pressekonferenz vertreten sein. Anwälte des internationalen Anwaltsnetzwerks unterstützen damit die Aktion des "Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen...
Wir klagen an – Die juristische Aufarbeitung der Corona-Zeit in Deutschland beginnt
21.11.2023, 06:23 Uhr. tkp.at - https: - "Wer die Menschenwürde verletzt, gehört bestraft!" - unter diesem Motto werden am 10.12.2023 bei der Bundesanwaltschaft erstmals Strafanzeigen gegen Verantwortliche aus der Corona-Zeit eingereicht. Das "Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund staatlicher Corona-Maßnahmen"...
19. AZK: Prof. Bhakdi. Nach der globalen Impftragödie das globale Impfregime? – Wirkung und Gefahren der mRNA-Impfung (Prof. Dr. Sucharit Bhakdi), 18.11.2023
19.11.2023, 13:07 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Ivo Sasek: „Also, bevor wir jetzt aber zur juristischen Aufarbeitung der von mir dargelegten Impftragödie und so weiter übergehen, stellen wir uns noch einem Härtetest. Und zwar mit der Frage, ob all diese Klagen fachtechnisch überhaupt berechtigt sind. Und ich sage mal, wenn irgendein Mann unter diesem Himmel wirklich etwas...
ZAAVV – Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen
18.11.2023, 19:43 Uhr. Home - https: - Aus aktuellem Anlass – ich bin seit heute Fördermitglied des Vereins – folge ich gerne dem auf der Webseite formulierten Wunsch des ZAAVV: "Erzählen Sie am besten täglich einem lieben Mitmenschen von dem, was wir hier im ZAAVV tun und warum! Vielleicht wollen Sie sich auch engagieren, wissen jedoch noch nicht wie?" Mit dem Blog-Vorteil, dass...
Alternative für unwirksame Antibiotika stösst auf Hürden
15.11.2023, 10:35 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Trotz vieler Todesopfer wegen Keimen, gegen die Antibiotika resistent sind, kämpft eine Alternative mit juristischen Hindernissen....
63 Verwaltungs- oder Strafverfahren gegen Seenotrettung
06.11.2023, 23:13 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Laut der EU-Grundrechteagentur haben Deutschland, Italien, Malta, die Niederlande und Spanien in den vergangenen sieben Jahren Dutzende Verwaltungs- oder Strafverfahren gegen Träger oder Angehörige der Crews von Seenotrettungsschiffen eingeleitet.[1] In dem im Oktober veröffentlichten Bericht betrachtet die Agentur den Zeitraum von 2017 bis zum 30...
Europäischer Gerichtshof belohnt straffällige Migranten mit Blankoscheck
10.07.2023, 12:58 Uhr. reitschuster.de - https: - In der EU dürfen Asylanten seit jeher mit einer Fülle von Wohltaten rechnen. Nun genießen sie zudem juristischen Artenschutz. Der EuGH legt die Latte für die Ausweisung krimineller Einwanderer extrem hoch. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Europäischer Gerichtshof belohnt straffällige Migranten mit Blankoscheck erschien zuerst auf reitschuster...
Ganser-Auftritte: Manche Städte bleiben standhaft – andere knicken ein
10.03.2023, 12:07 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Oberbürgermeisters einer Stadt bei Stuttgart gibt dem Druck gegen einen geplanten Auftritt des Historikers Daniele Ganser nicht nach – das ist wichtig und beispielhaft: Cancel Culture funktioniert nur, weil viele Verantwortliche schnell einknicken, wenn aus politischer Motivation (nicht mit juristischen Argumenten) gegen Andersdenkende...
WHO-Reform: Warnung und Kritik von Rechtsexperten
28.02.2023, 15:49 Uhr. tkp.at - https: - Pandemievertrag und internationale Gesundheitsvorschriften: Aktuell arbeitet die WHO an zwei weitreichenden Reformen. Die beiden juristischen Fachexperten Silvia Behrendt und Marei Müller haben eine genaue Analyse vorgelegt. Vergangene Woche wurde in der WHO-Zentrale in Genf weiter an den „Internationalen Gesundheitsvorschriften“ (IHR) verhandelt...
20 Experten zum “Pharma-Verbrechen des Jahrhunderts”: Fakten, Aufarbeitung, Hilfe für Impfopfer
21.02.2023, 16:01 Uhr. Report24 - https: - Von Prof. Sucharit Bhakdi über Prof. Stefan Hockertz und Prof. Arne Burkhardt bis hin zu Datenanalyst Tom Lausen: Am 28. Februar werden 20 renommierte Experten im Rahmen eines großen MWGFD-Online-Symposiums die drängendsten Fragen zum globalen Impfverbrechen und zur dringend notwenigen juristischen Aufarbeitung behandeln....
In Ecuador geschieht etwas Wunderbares!
13.02.2023, 16:51 Uhr. uncut-news.ch - https: - Am 3. Februar errangen Freiheitskämpfer in Ecuador einen wichtigen juristischen Sieg gegen das Gesundheitsministerium, das nun die Verträge mit Impfstoffherstellern offenlegen muss. Dies schreibt Professor Mark Crispin Miller von der New York University auf Substack. „In Ecuador geschieht etwas Wunderbares“, sagt er. Die ecuadorianische...
Neu veröffentlichte E-Mails zeigen, dass Gesundheitsbeamte über das Problem der „unerwünschten Ereignisse“ bei schwangeren Frauen besorgt sind
13.02.2023, 16:00 Uhr. uncut-news.ch - https: - Aus neu veröffentlichten E-Mails geht hervor, dass US-Gesundheitsbeamte bereits im Jahr 2021 befürchteten, dass bei schwangeren Frauen aufgrund der Covid-mRNA-Impfstoffe „unerwünschte Ereignisse“ auftreten könnten. Laut den E-Mails, die der juristischen Überwachungsorganisation Judicial Watch vorliegen, tauschten Beamte der US-Gesundheitsbehörde...
Sie für Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Rechenschaft ziehen – Pascal Najadi & Todd Callender. Video
10.02.2023, 12:25 Uhr. uncut-news.ch - https: - Pascal Najadi, ein pensionierter Banker aus der Schweiz, steht im Mittelpunkt eines potenziell großen Umbruchs im juristischen Kampf gegen die Finanzbetrug/Bioterrorismus-Kampagne der COVID-Globalisten. Pascal Najadi hat Strafanzeige wegen Amtsmissbrauchs gemäß Artikel 310 des Schweizerischen Strafgesetzbuches gegen den Schweizer Bundespräsidenten...
Unzulässige Werbung: Verbraucherzentrale siegt gegen Stada. Was ist mit Biontech?
01.02.2023, 21:58 Uhr. Corona Doks - https: - »Frankfurt am Main – Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hat einen juristischen Sieg gegen Stada errungen. Sie zog gegen eine Werbeaussage des Konzerns zu einem Nahrungsergänzungsmittel bei Histaminintoleranz vor das Landgericht Frankfurt und bekam Recht, wie das Gericht heute bestätigte (Az. 3–12 O 28/22). Das Urteil ist noch nicht...
Netzsperren in Deutschland gegen Oppositionsmedien
15.12.2022, 11:19 Uhr. >b's weblog - https: - Mit großem Erstaunen lasen wir in dieser Woche drei voneinander unabhängige Mails von Lesern, die alle das gleiche Problem hatten: Sie konnten nicht mehr auf die NachDenkSeiten zugreifen. Alle drei erkundigten sich beim technischen Support ihres Internetproviders und bekamen die Antwort, dass die NachDenkSeiten wegen der EU-Sanktionen gegen Russland...
Sieg gegen Pandemiewahn in USA: Impfpflicht für Angehörige des Militärs widerrufen
08.12.2022, 07:54 Uhr. Report24 - https: - Ob es daran liegt, dass die USA gesunde Soldaten brauchen - oder an juristischen Winkelzügen - ist ungewiss. Gesichert ist die Nachricht vom 6. Dezember, dass die Covid-19 Impfpflicht für US-Soldaten widerrufen wurde. Wie viele Soldaten wegen der Impfungen schwerste gesundheitliche Schäden, Invalidität oder Tod erleiden mussten, ist noch unbekannt...
Parlament in Peru prüft Verfassungsklage gegen Präsident Castillo
18.10.2022, 05:24 Uhr. amerika21 - https: - Lima. Der amtierende linke Präsident von Peru, Pedro Castillo, ist mit einem neuen Versuch konfrontiert, ihn mit juristischen Mitteln aus dem Amt zu bringen.
Der Kongress in Peru... weiter 18.10.2022 Artikel von Julia Liebermann zu Peru, Politik...
Die Covid-19-Giftmischung: Ein Rezept für erfolgreiche psychologische Operationen
05.10.2022, 14:59 Uhr. uncut-news.ch - https: - Zusammenfassung: Als Kriegsgeschichte betrachtet, drängt die in den Unternehmensmedien verbreitete COVID-19-Erzählung die Bürger zu ständiger „Kriegsbereitschaft“ und offenbart doch Symptome einer viel tiefer gehenden und weiter verbreiteten Pathologie, deren Wurzeln eindeutig im Kontext der Entstehung der juristischen Persönlichkeit zu finden...
Rechtsanwälte für Grundrechte: Dürfen Schuldirektionen wirklich Covid-Maßnahmen anordnen?
03.10.2022, 14:57 Uhr. Report24 - https: - Der am 29. August kundgemachten neuen Covid-Schulverordnung ist zu entnehmen, dass Schulleitungen in Österreich selbstständig Corona-Maßnahmen in ihren Schulen anordnen dürfen, sollten solche nicht bereits durch Bildungsminister oder Bildungsdirektion vorgegeben werden. Doch wie ist dies rechtlich einzuordnen? Dürfen Schuldirektionen tatsächlich...
Dubiose Corona-Berichterstattung
18.09.2022, 00:33 Uhr. Transition News - https: - Die haarsträubend einseitige Corona-Berichterstattung der öffentlichen Medien hat bei vielen kritischen Menschen den Eindruck erzeugt, das Schweizer Radio und Fernsehen könne einfach tun und lassen, was es gerade will. Doch auch die öffentlichen Medien müssen die Grundrechte beachten. Sie unterliegen journalistischen und juristischen Standards...
Wissenschafts- und Technologierat in Mexiko bekräftigt Glyphosat-Verzicht
12.09.2022, 05:08 Uhr. amerika21 - https: - Mexiko-Stadt. Die Leiterin des Nationalen Rates für Wissenschaft und Technologie von Mexiko (Conacyt), María Elena Álvarez-Buylla, hat angesichts des fortdauernden juristischen... weiter 12.09.2022 Artikel von Ulrike Bickel zu Mexiko, Umwelt, Menschenrechte, Wirtschaft...
Der Mensch, ein Ebenbild Gottes – Gedanken über Covid-Kinderimpfungen
23.06.2022, 18:04 Uhr. Home - https: - Gott schuf den Menschen nach seinem Bilde, lesen wir in der Bibel, und dass er nach getaner Arbeit am sechsten Tag wohlgefällig die gesamte Schöpfung anschaute und sie für sehr gut befand. Fast eine Ewigkeit später scheint der Mensch unvollständig, verbesserungswürdig. Zeit für ein Update! Denn es kann ja noch etwas dauern, bis zur glücklichen...
OLG Karlsruhe zur Befreiung von der Maskenpflicht: Ein einfaches Attest reicht
02.05.2022, 22:34 Uhr. Corona Doks - https: - Das ist am 28.4. auf dem juristischen Portal lto.de zu lesen: »Ein ärztliches Attest mit der Feststellung, dass eine Person "aus medizinischen Gründen bis auf weiteres keine Gesichtsmaske tragen kann", genügt den Anforderungen der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg an eine Befreiung von der Maskenpflicht. Dies hat das Oberlandesgericht...
Auschwitz-Vergleich: Wo sind Polizei, Staatsanwaltschaft und Richter wenn man sie mal braucht?
02.05.2022, 12:12 Uhr. tkp.at - https: - Das Tragen von gelben Sternen mit der Aufschrift "Ungeimpft" wird in Deutschland und Österreich juristisch verfolgt. Bei RTL scheute man allerdings nicht vor einem Auschwitz-Vergleich zurück, der unsäglicher nicht hätte sein können. Ob dieser auch juristischen Konsequenzen haben wird? Unter der Überschrift "RTL-Reporter berichtet aus der Ukraine"...
Kampf gegen Impfpflichtgesetz und Impfpass-Gesetz geht weiter: vor dem VfGH und am 1. Mai auf der Straße
28.04.2022, 11:29 Uhr. tkp.at - https: - Es ist ganz offensichtlich, dass die Regierungsparteien ÖVP und Grüne unterstützt von der SPÖ die Impflicht durchsetzen wollen und die gesundheitsschädlichen Corona Maßnahmen wie Maskenpflicht, Lockdowns, Quarantäne und generell die Einschränkung von Grundrechten für mindestens ein Jahr fortsetzen wollen. Dagegen gibt es immer mehr Widerstand...
20:IV – Corona aus Sicht des Juristen mit Ralf Ludwig | Zu Gast: Clarsen Ratz
23.02.2022, 20:38 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Themen: Bill Gates auf der Sicherheitskonferenz – Der düstere Blick in die Zukunft Großdemonstration 13. März in Erfurt Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV)...
Verfassungsgericht hat Cannabisverbot auf der "ToDo-Liste 2022"
23.02.2022, 16:04 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat heute den Arbeitsplan für das laufende Jahr verkündet. Die "Jahresvorausschau 2022" des höchsten deutschen Gerichts war mit Spannung erwartet worden. Hintergrund ist die "Justizoffensive", die der DHV 2019 in Zusammenarbeit mit Richter Andreas Müller gestartet hatte. Nun wurde die Hoffnung der Hanffreunde...
Groß-angelegte Brief-Aktion in 5 Ländern (D-A-CH-ST-LIE) an sämtliche Entscheidungsträger: „niemand kann mehr sagen er hätte nichts gewusst“!
22.02.2022, 17:48 Uhr. corona-blog.net - https: - Im juristischen Sinne wurden alle Entscheidungsträger und Verantwortlichen in der Politik bösgläubig gemacht. Niemand kann nun mehr sagen er hätte von nichts gewusst. 40 Seiten mit allen wichtigen Daten, Fakten und Argumenten lassen keinen Spielraum mehr für Aussagen wie „das haben wir nicht gewusst“. Unterstützt die Aktion....
Coronoia: Einfache Behauptungen
10.02.2022, 11:33 Uhr. DS-pektiven - https: - Ralf Ludwig äußerte sich in seinem Video vom 9. Februar noch einmal allgemein zum Zustand des „Rechtsstaats“ und den juristischen Fehlleistungen des Bundesverfassungsgerichts. Er fasst auch noch einmal im Wesentlichen zusammen, in welcher Weise vor allem die Judikative seit fast zwei Jahren komplett versagt, indem sie der Exekutive (und Legislative)...
Wegen verfassungsrechtlichen Bedenken: US-Gericht stoppt Umsetzung der Impfpflicht
08.11.2021, 21:35 Uhr. Corona Doks - https: - Auf dem juristischen Fachportal lto.de ist am 8.11. zu erfahren: »Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hat bei ihren Bemühungen um weitgehende Impfpflichten im Kampf gegen die Coronapandemie einen juristischen Rückschlag erlitten. Ein Bundesberufungsgericht in New Orleans setzte am Samstag die Umsetzung einer entsprechenden Verfügung der Regierung...
Ein letzter Heizungsbericht
06.11.2021, 15:28 Uhr. Corona Doks - https: - Ist ja tatsächlich nicht dermaßen interessant, deshalb als letztes Kommuniqué: Die Heizung läuft wieder nicht. Wir wissen uns aber zu helfen. Danke für die vielen Hinweise zur angedrohten juristischen Auseinandersetzung und die Spendenangebote. Ich bin da ganz gelassen und denke, da wird der Anwalt hoffentlich merken, daß die Sache ganz schnell...
Noch mehr Fragen zur Wahl von Stephan Harbarth zum Verfassungsrichter
22.10.2021, 02:39 Uhr. Corona Doks - https: - Handelt es sich um Spitzfindigkeiten oder geht es angesichts der bislang verhinderten, aber bitter nötigen juristischen Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen doch eher um eine politisch brisante Frage: Ist es bei der Wahl von Stephan Harbarth zum Verfassungsrichter mit rechten Dingen zugegangen? Im verlinkten Beitrag wurden basierend auf...
Mit welchem juristischen Trick die Pandemie der Ungeimpften herbeigelogen wird
20.10.2021, 05:53 Uhr. Corona Transition - https: - «Eine geimpfte Person ist eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises ist.» Mit diesem juristischen Trick, festgehalten in Paragraph 2 der «Verordnung der Bundesregierung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmassnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19» vom 4. Mai 2021, wird...
Impfpflicht im Unternehmen nicht zulässig – KLARTEXT [POLITIK SPEZIAL]
16.08.2021, 10:14 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - #Unternehmen #Arbeitsplatz #Impfen #IHK #RKI #Sonderurlaub Die Gesetzeslage ist eindeutig: Impfzwang am Arbeitsplatz, das geht nicht. Man kann es bei den IHKn, dem DGB und diversen juristischen Ratgeber-Plattformen nachlesen. Trotz ziehen viele Firmen die Zügel deutlich an, in einigen Fällen wird offen gedroht …...
Mallorca-Zeitung diskreditiert Dr. Heiko Schöning und Rechtsanwalt Markus Haintz
07.07.2021, 17:12 Uhr. Corona Transition - https: - «Deutsche ‹Querdenker› instrumentalisieren Covid auf Mallorca», titelte die Mallorca-Zeitung am 5. Juli. Zwei bekannte deutsche «Corona-Skeptiker» würden derzeit den juristischen Streit um die von der Balearenregierung für spanische Abiturienten angeordnete Quarantäne nutzen, um für ihre Thesen zu werben. Einer von ihnen, der Ulmer Anwalt...
Die Steuerrevolution in den Mühen der juristischen Ebene
07.07.2021, 13:53 Uhr. Makronom - https: - Die Einigung auf eine Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung ist zweifelsfrei ein großer Erfolg. Dabei darf man aber nicht aus dem Blick verlieren, dass der schwerste Teil noch vor uns liegt. Ein Beitrag von Johannes Becker und Joachim Englisch....