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Meldungen zu

Kabinettssitzung

Neueste    Heute    28.03.2024    27.03.2024    + Doppelte News  

Zwischen Irrglaube und Menschenverachtung
24.11.2023, 14:55 Uhr. Home - https: - Heute am 24. November überreicht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die dritthöchste staatliche Auszeichnung unseres Landes - das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband - wegen demokratischer Verdienste an verschiedene Ministerpräsidenten. In dem bekannten Zitat unseres früheren Gesundheitsministers Spahn in Bezug auf die scheinbar...

Deutschland versinkt in Schulden, Russland hat trotz der Sanktionen einen Haushaltsüberschuss
09.10.2022, 09:19 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die Zahlen der russischen Wirtschaft sind in westlichen Medien kaum ein Thema, denn dann müssten die „Qualitätsmedien“ zugeben, dass die Russland-Sanktionen nichts weiter sind, als ein ziemlich konsequenter wirtschaftlicher Selbstmord der EU-Staaten, während sie Russland im Gegenzug kaum schaden. In Russland werden bei Kabinettssitzungen...

Italien kippt die Maskenpflicht in Öffis und Australien die Isolierung.
30.09.2022, 22:11 Uhr. Corona Doks - https: - Lauterbach wird als der einsamste Vakzinist aller Zeiten in die Geschichtsbücher eingehen. Das australische Nachrichtenportal news.com.au meldet am 30.9.: »Australien hebt trotz Gesundheitswarnungen die verbindlichen Covid-Isolierungsvorschriften ab 14. Oktober auf Australien hat sich nach einer nationalen Kabinettssitzung auf die Abschaffung der...

Die schleichende WEF-Agenda: Große Umwälzung kommt, Young Global Leader Macron warnt vor dem „Ende des Überflusses“ für das gemeine Volk
25.08.2022, 14:27 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der Young Global Leader des Weltwirtschaftsforums und französische Präsident Emmanuel Macron hielt am Mittwoch bei der ersten Kabinettssitzung nach der Sommerpause eine düstere Rede, in der er davor warnte, dass sich die Bürger auf einen „großen Umbruch“ und das „Ende des Überflusses“ einstellen müssen. „Ich glaube...

Verstieß Lauterbach gegen die geltende Schutzmaßnahmenverordnung?
15.08.2022, 11:02 Uhr. reitschuster.de - https: - Der Bundesgesundheitsminister nimmt trotz positivem PCR-Testergebnis und widersprüchlichen Angaben zu seiner Symptomatik an einer Kabinettssitzung der Bundesregierung teil. Von Aaron Clark. Der Beitrag Verstieß Lauterbach gegen die geltende Schutzmaßnahmenverordnung? erschien zuerst auf reitschuster.de....

Lauterbach läutet Zwischenspurt ein: Gesetzentwurf bis Ende diesen Jahres
10.05.2022, 18:51 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach überraschte am Mittwoch letzter Woche mit der Ankündigung, im Rahmen seines Zwischenspurts zwischen den Coronawellen, einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis bis Ende des Jahres vorlegen zu wollen. Die entsprechenden Meldungen verschiedener Medien wie Spiegel, FAZ oder Berliner Zeitung erzeugten...

Völlig losgelöst. Baden-Württemberg ignoriert eigene Corona-Verordnung
12.01.2022, 01:08 Uhr. Corona Doks - https: - Einfach und ausschließlich, weil sie es können, verschärfen die Machthaber in Stuttgart die Regeln. Auf swr.de ist am 11.1. zu lesen: »Die baden-württembergische Landesregierung hat eine Verlängerung der sogenannten Alarmstufe II beschlossen. Auf der heutigen Kabinettssitzung in Stuttgart befasste sie sich mit den künftigen Corona-Regeln im Land…...

Corona in MVMaskenpflicht im Unterricht aufgehoben
08.06.2021, 21:45 Uhr. Corona Doks - https: - »SCHWERIN · Schüler in Mecklenburg-Vorpommern müssen bereits ab diesem Mittwoch keine Masken mehr im Unterricht und im Hort tragen – dies ist nur noch in den Gängen und im Lehrerzimmer nötig. Das teilte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Dienstag in Schwerin nach einer Kabinettssitzung mit. Auf dem Schulhof war die Maskenpflicht schon...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 12. Mai 2021
12.05.2021, 19:51 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Amoklauf in der russischen Stadt Kasan, Raketenangriffe auf Israel, Kabinettssitzung (Entwurf eines ersten Gesetzes […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 12. Mai 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 30. April 2021
30.04.2021, 19:58 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Unglücksfall am Berg Meron in Israel, Termine der Bundeskanzlerin (Sitzung des Coronakabinetts, Kabinettssitzung, Veranstaltung […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 30. April 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Schlußverkauf in Sachsen
20.04.2021, 21:04 Uhr. Corona Doks - https: - »Sachsen hebt Impfpriorisierung für Astrazeneca in Praxen auf In Sachsen können sich ab sofort alle Bürger in Arztpraxen mit dem Impfstoff von Astrazeneca impfen lassen. Wie Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) nach einer Kabinettssitzung in Dresden mitteilte, ist damit die Impfpriorisierung für diesen Impfstoff komplett aufgehoben. Es gibt...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 17. März 2021
17.03.2021, 22:53 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Kabinettssitzung (Mandate für die Operationen Atalanta und Irini, Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 17. März 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 12. März 2021
15.03.2021, 21:56 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Termine der Bundeskanzlerin (außerordentliche Sitzung der Zukunftskommission Landwirtschaft, Kabinettssitzung, Gespräch mit dem Sachverständigenrat zur […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 12. März 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 10. März 2021
15.03.2021, 21:32 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Reise des Bundesaußenministers nach Paris, Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes, Gesetzentwurf […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 10. März 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 5. März 2021
15.03.2021, 21:25 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Verbandstagung des Verbands kommunaler Unternehmen, 13. Integrationsgipfel, Kabinettssitzung, digitaler Bürgerdialog, Videokonferenz […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 5. März 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 3. März 2021
15.03.2021, 21:20 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten, Entwurf eines Inklusionskonzeptes für […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 3. März 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bahn frei für die Eurokampfdrohne?
05.03.2021, 17:26 Uhr. Radio Utopie - https: - Vor diesem Hintergrund bestand auch eine gewisse Aussicht, dass der Bau einer waffenfähigen Eurodrohne auf Eis gelegt werden könnte – doch mit der Kabinettssitzung am 3. Februar 2021 hat sich diese Hoffnung wohl als trügerisch erwiesen. Aus dem Ergebnispapier geht hervor, dass sich die Regierungsparteien darauf verständigt haben, bei der anstehenden...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 24. Februar 2021
02.03.2021, 15:24 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Kabinettssitzung (Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support in Afghanistan, Entwurf eines […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 24. Februar 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 26. Februar 2021
02.03.2021, 15:24 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Coronakabinett, Kabinettssitzung, Besprechung mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer), COVID-19-Pandemie […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 26. Februar 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 10. Februar 2021
02.03.2021, 14:42 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Kabinettssitzung (Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter Streitkräfte an der NATO-geführten maritimen Sicherheitsoperation „Sea Guardian“ und […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 10. Februar 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Sachsen hat einen am Köpping
15.02.2021, 21:44 Uhr. Corona Doks - https: - »Sachsen eine neue Schutzverordnung beschlossen. Die neuen Regeln gelten vom 15. Februar bis zum 7. März, wie Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Freitag in Dresden nach einer Kabinettssitzung mitteilte. Neue Corona-Regeln in Sachsen: Maskenpflicht bei mehr als einem Hausstand im Auto Unter anderem gilt dann eine Pflicht zum Tragen medizinischer...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 3. Februar 2021
10.02.2021, 16:40 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes, […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 3. Februar 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 5. Februar 2021
10.02.2021, 16:40 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Sitzung des Coronakabinetts, Kabinettssitzung, Bund-Länder-Gespräch über wichtige Fragen im Zusammenhang mit […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 5. Februar 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 27. Januar 2021
10.02.2021, 16:31 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Kabinettssitzung (Jahreswirtschaftsbericht 2021, Datenstrategie, Verzicht auf die Erstattung von Auslagen der Bundesbehörden in der […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 27. Januar 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 20. Januar 2021
23.01.2021, 15:48 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Pressekonferenz der Bundeskanzlerin, Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zur ausdrücklichen Verankerung […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 20. Januar 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 22. Januar 2021
23.01.2021, 15:48 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Eröffnungssitzung des Climate Adaption Summit, Virtueller Davos-Dialog des Weltwirtschaftsforums, Kabinettssitzung, Gedenkstunde […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 22. Januar 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 13. Januar 2021
18.01.2021, 16:10 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung des Kinderkrankengelds in der gesetzlichen Krankenversicherung, Entwurf eines […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 13. Januar 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 8. Januar 2021
08.01.2021, 17:38 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Termine der Bundeskanzlerin (virtuelle Teilnahme am „One Planet Summit for Biodiversity“, Kabinettssitzung, virtuelle Teilnahme […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 8. Januar 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 6. Januar 2021
06.01.2021, 20:40 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 6. Januar 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Merkel-Show mit Impfliste
16.12.2020, 16:51 Uhr. Corona Doks - https: - "Merkel trägt Impfliste zur Kabinettssitzung" ist heute auf t‑online.de ein Beitrag überschrieben. »Ob diese Liste für die Öffentlichkeit bestimmt war? Kanzlerin Angela Merkel wurde am Mittwochvormittag von Pressefotografen auf dem Weg zur Kabinettssitzung im Kanzleramt fotografiert. Unter ihrem Arm trägt sie eine Mappe mit Unterlagen: offen...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 28. Oktober 2020
06.11.2020, 16:12 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 28. Oktober 2020 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 14. Oktober 2020
15.10.2020, 14:15 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche, Entwurf eines Gesetzes […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 14. Oktober 2020 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Sachsen-Anhalt verschärft Versammlungsrecht
08.10.2020, 21:11 Uhr. Corona Doks - https: - Das toppt noch Berlins Innensenator Geisel. Natürlich geht es gegen Rechtsextremisten. Ausgerechnet ein CDU-Rechtsaußen begründet das auf mdr.de so: »Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) sagte am Dienstag nach der auswärtigen Kabinettssitzung in Halle, die praktischen Erfahrungen der Versammlungsbehörden und der Polizei hätten gezeigt, dass...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 23. September 2020
23.09.2020, 18:40 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes zum Bundeshaushalt 2021 und zum Finanzplan bis 2024, Entwurf eines […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 23. September 2020 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 2. September 2020
02.09.2020, 21:00 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Coronakabinett), Kabinettssitzung (Jahressteuergesetz 2020, Formulierungshilfe für einen Entwurf eines Gesetzes zur […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 2. September 2020 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 19. August 2020
21.08.2020, 19:10 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Kabinettssitzung (Gesetzentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen, Änderung des Weingesetzes, Kennzeichnung „Nutri-Score“ auf Verpackungen, Klimaschutzbericht […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 19. August 2020 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 21. August 2020
21.08.2020, 19:10 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Kabinettssitzung, Empfang des NATO-Generalsekretärs, Videokonferenz mit den Regierungschefinnen und chefs der […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 21. August 2020 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 5. August 2020
05.08.2020, 20:02 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Explosionen in Beirut, Termine der Bundeskanzlerin (Kabinettssitzung), Konferenz der Landesverkehrsminister zur Novelle der Straßenverkehrsordnung, […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 5. August 2020 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 29. Juli 2020
29.07.2020, 19:21 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur steuerlichen Entlastung von Familien sowie zur Anpassung weiterer […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 29. Juli 2020 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 15. Juli 2020
15.07.2020, 19:55 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes, Handlungskonzept Stahl, verbraucherpolitischer Bericht der […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 15. Juli 2020 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 10. Juli 2020
10.07.2020, 19:07 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Empfang des italienischen Ministerpräsidenten, Teilnahme an der Kabinettssitzung der Bayerischen Staatsregierung, […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 10. Juli 2020 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 8. Juli 2020
10.07.2020, 18:04 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Kabinettssitzung (Bericht der Bundesregierung zum Stand des Bürokratieabbaus und zur besseren Rechtsetzung für das […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 8. Juli 2020 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 1. Juli 2020
01.07.2020, 22:40 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens, 17. Gesetz zur Änderung des […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 1. Juli 2020 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 24. Juni 2020
26.06.2020, 18:53 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder, Entwurf […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 24. Juni 2020 erschien zuerst auf Jung & Naiv....

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 17. Juni 2020
17.06.2020, 20:18 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Kabinettssitzung (zweiter Nachtragshaushalt und Gesetz über begleitende Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets, […]...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 10. Juni 2020
10.06.2020, 20:28 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes, Nationale Wasserstoffstrategie, Eckpunkte zur Neuregelung […]...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 5. Juni 2020
05.06.2020, 21:16 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Kabinettssitzung, Digitalrat, Videokonferenz mit dem chinesischen Ministerpräsidenten), Coronapandemie (Konjunktur- und Zukunftspaket, […]...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 3. Juni 2020
03.06.2020, 19:37 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen, […]...

Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 27. Mai 2020
27.05.2020, 19:00 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Pauschalreisevertragsrecht), Lage in […]...

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