Neueste Heute 19.04.2024 18.04.2024
Cheops-Pyramide: „Geheimkammer“ soll JETZT weiter erforscht werden! – Lars Fischinger
01.12.2023, 16:45 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Mythen und Mystery Erwartet uns bald eine neue Sensation auf dem Inneren der Cheops-Pyramide? Oder nur heiße Luft und warmer Wüstensand? Geht es nach Zahi Hawass, dann soll so schnell wie möglich die winzige Kammer am Ende des rund 64 Meter langen „Gantenbrink-Schachtes“ weiter erforscht werden. Jener Hohlraum, der sich hinter...
«Verhüllungsverbot: Kein muslimischer Gesichtsschleier beim Autofahren»
30.07.2023, 11:24 Uhr. >b's weblog - https: - Ich habe hier fast drei Jahre lang Fahrschüler gesehen, die per Landesverordnung gezwungen wurden, gegen § 23 (4) StVO zu verstoßen. Das Urteil fällte übrigens „meine“ Kammer. Masken und Kopftücher.(via DS-pektiven)...
Urteil jetzt rechtskräftig: Kündigung des Journalisten Patrik Baab durch die Uni Kiel wegen Recherche in der Ostukraine war „rechtswidrig“
20.07.2023, 08:47 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Christian-Albrecht-Universität (CAU) hat die Frist zur Anrufung des Oberverwaltungsgerichts verstreichen lassen. Damit ist das Urteil der 9. Kammer des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts vom 25. April 2023 rechtskräftig und das Verfahren zu Gunsten des ehemaligen NDR-Journalisten Patrik Baab endgültig abgeschlossen. Baab...
Justizskandal: Dr. Habig seit über 12 Monaten in Untersuchungshaft – Befangenheit bei der Richterschaft?!
25.05.2023, 19:59 Uhr. corona-blog.net - https: - Rechtsanwalt Schmitz bringt es auf den Punkt, wenn ersagt, was die Justiz aktuell vermittelt: „egal, was ihr Anwälte vortragt, interessiert uns überhaupt gar nicht, wir machen einfach nichts“. Schmitz vertritt Dr. Habig, der seit über 12 Monaten in der JVA Bochum sitzt. Die Situation in Deutschland stellt sich so dar, dass die Opfer verfolgt...
Der digitale Euro ist ein trojanisches Pferd und der Traum eines jeden Diktators.
06.04.2023, 07:40 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die niederländische Finanzministerin Kaag sagte Ende letzten Jahres vor dem Repräsentantenhaus, dass noch keine Entscheidungen über die Einführung eines digitalen Euro, auch bekannt als CBDC, getroffen worden seien. Kaag sagte, dass das System Vorteile, aber auch Risiken haben könnte, dass diese noch ermittelt würden und dass die Kammer in die...
Wichtige Entscheidung des VfGH: Endlich Schluss mit politischem Tribunal durch Ärztekammer
17.03.2023, 16:01 Uhr. Report24 - https: - Der Verfassungsgerichtshof hat im Zuge einer Entscheidung, die durch die Ärztekammerliste "Wir sind Ärzte und nicht Kammer" angestoßen wurde, die Bestimmung des Ärztegesetzes aufgehoben, nach der die Disziplinarkommission der Ärztekammer auf Vorschlag des Gesundheitsministeriums bestellt wird. Diese Bestimmung hatte die regelrechten politischen...
40 Tagessätzen zu je 150 € Strafe. Ohne Maske demonstriert im Jahr 2020
17.03.2023, 13:06 Uhr. Corona Doks - https: - "Eine relevante Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit konnte die Kammer in der Auflage nicht erkennen." Auf justiz.bayern.de findet sich am 15.3.23 diese Pressemitteilung: »Strafverfahren gegen Wolfgang G. (56 Jahre) wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Bayerische Versammlungsgesetz Das Landgericht München II hat den Angeklagten...
Schweiz: Absage an Wiederausfuhr von Kriegsmaterial im Ständerat
07.03.2023, 08:22 Uhr. >b's weblog - https: - Die kleine Kammer lehnt eine Motion für den möglichen Verzicht auf die Nichtwiederausfuhrerklärung ab.Den Bericht gibt's hier. Es gibt also noch Leute im Ständerat, die ihre Sinne beisammen haben....
Staatssekretär für Gesundheit: Ärzte werden durch Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in der Kammer geschützt
04.03.2023, 08:39 Uhr. tkp.at - https: - Laut dem Staatssekretär für Gesundheit schützt die am Dienstag verabschiedete Gesetzesänderung zur Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in der Ärztekammer die Ärzte. Das Gesetz wurde vom Parlament in Budapest mit 122 Ja-Stimmen gegen 33 Nein-Stimmen beschlossen. Das neue Bereitschaftsdienstsystem schafft für sie wesentlich bessere Bedingungen...
Staatssekretär für Gesundheit: Ärzte werden durch die Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in der Kammer geschützt
04.03.2023, 08:37 Uhr. tkp.at - https: - Laut dem Staatssekretär für Gesundheit schützt die am Dienstag verabschiedete Gesetzesänderung zur Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in der Ärztekammer die Ärzte. Das Gesetz wurde vom Parlament in Budapest mit 122 Ja-Stimmen gegen 33 Nein-Stimmen beschlossen. Das neue Bereitschaftsdienstsystem schafft für sie wesentlich bessere Bedingungen...
Griechischer Staatsrat: Verfassungswidrigkeit der Verlängerung der Impfpflicht für Arbeitnehmer in Gesundheitseinrichtungen wegen fehlender Neubewertung der Maßnahme
29.11.2022, 00:47 Uhr. Corona Doks - https: - Auf der Seite des griechischen Rats für Staats- und Verwaltungsrecht wird am 24.11. mitgeteilt: »Mit Beschluss 2332/2022 der Dritten Kammer in der Besetzung mit sieben Mitgliedern wurde a) festgestellt, dass die Bestimmung des Absatzes. 2 des Artikels 2 des zweiten Artikels des Gesetzes Nr. 4917/2022, mit dem die Geltungsdauer des Absatzes. 8 des...
Belgische Pflegekräfte wehren sich gegen „tyrannische Regierung“: „Es ist fünf nach zwölf“.
22.06.2022, 16:44 Uhr. uncut-news.ch - https: - Nach früheren Verschiebungen haben die belgischen Regierungsparteien nun endlich einen Gesetzentwurf in die Kammer eingebracht, mit dem die obligatorische Corona-Impfung im Gesundheitswesen durchgesetzt werden soll. Trotz der Tatsache, dass ihre eigenen Experten dies „nicht mehr für notwendig halten“, sind Zehntausende von Menschen vom...
Nachrichten AUF1 vom 12. April 2022
13.04.2022, 09:05 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - 2.04.2022 / Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. + Ukraine-Konflikt: Droht bei weiteren Zuspitzungen bald ein Dritter Weltkrieg? + Deutsche und Russen: Zur Feindschaft verdammt? + Deutschland: Milliarden für Ukraine-Flüchtlinge – trotz leerer Kassen + Dr. Hans-Peter Car im...
Österreich: Breite Allianz gegen die Impfpflicht | Von Hannes Hofbauer
08.02.2022, 15:12 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Hannes Hofbauer. Am 3. Februar 2022 stimmte die zweite Kammer des österreichischen Parlaments, der aus Ländervertretern zusammengesetzte Bundesrat, dem Gesetz zur allgemeinen Impfpflicht zu. Jede in Österreich gemeldete Person über 18 Uhr muss demnach in Zukunft ihren gesundheitlichen Status betreffend Covid-19 als „geimpft“...
Rechtsanwaltskammer Thüringen: Anwälte fordern Wegfall von Corona-Zugangsbeschränkungen an Gerichten
25.01.2022, 18:51 Uhr. Corona Doks - https: - »Die Thüringer Rechtsanwaltskammer (RAK) hat die sofortige Aufhebung aller Corona-Zugangsbeschränkungen an Thüringer Gerichten gefordert. Sie bedeuteten einen "erheblichen und nicht hinnehmbaren Eingriff in die Grundsätze eines rechtsstaatlichen Verfahrens", erklärte die Kammer am Montag. Teilweise hätten Gerichtsentscheidungen schon auf dem...
Gericht bestätigt: Auch Ärzten steht Freiheit der Meinung und Wissenschaft zu!
10.01.2022, 12:26 Uhr. Report24 - https: - Der bekannte Mediziner Univ. Prof. Andreas Sönnichsen sowie eine Grazer Notärztin wehrten sich erfolgreich gegen nicht gerechtfertigte Maßnahmen der Ärztekammer. Jetzt wird der Spieß umgedreht: Man prüft eine Strafanzeige und eine Schadenersatzklage gegen die Kammer....
Herr von Notz, die Bundesregierung betreibt eine „Verdummung der Bevölkerung“ in puncto Israel
27.12.2021, 10:16 Uhr. Der Semit - der-semit.de - von Ulrich Kammer Sehr geehrter Herr von Notz, Ihrer Vita im Internet habe ich entnommen, daß Sie einmal in der Bahnhofsmission Frankfurt gearbeitet haben. Dasselbe habe ich als Student in den Semesterferien 1952 getan, da war ich 26 Jahre alt, kurz … Weiterlesen →...
Textilgeschäft deckt täglichen Bedarf: Keine 2G-Pflicht
24.12.2021, 16:20 Uhr. Corona Doks - https: - »Regensburg (dpa/lby) – Das Verwaltungsgericht Regensburg hat dem Antrag der Inhaberin eines Modegeschäfts stattgegeben, sich nicht an die 2G-Regel halten zu müssen. Das Textilgeschäft diene der Deckung des täglichen Bedarfs, stellte die 5. Kammer in einem Eilbeschluss vorläufig fest, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Der Beschluss...
Gericht in Argentinien hebt ein Urteil gegen Túpac Amaru-Anführerin Milagro Sala auf
20.08.2021, 06:51 Uhr. amerika21 - https: - Buenos Aires/San Salvador. Die vierte Kammer des argentinischen Bundeskassationsgerichts hat ein Urteil gegen das Führungsmitglied der Basisbewegung Túpac Amaru, Milagro Sala, wegen... weiter 20.08.2021 Artikel von Vilma Guzmán zu Argentinien, Politik, Soziale Bewegungen...
Miriam Hope – DIE AGENDA VON MERKELS BRATWURST-GESELLEN…
14.08.2021, 15:12 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - DIE AGENDA VON MERKELS BRATWURST-GESELLEN UND RKI (= REICHS KAMMER der INKOMPETENZ) WIRD SCHEITERN!...
Oberstes Gericht in Chile bestätigt Urteil gegen ehemalige DINA-Agenten
05.08.2021, 06:02 Uhr. amerika21 - https: - Santiago. Die zweite Kammer des obersten chilenischen Gerichts hat das Urteil gegen fünfzehn ehemalige Mitarbeiter der chilenischen Geheimpolizei DINA (Dirección de Inteligencia... weiter 05.08.2021 Artikel von Julia Liebermann zu Chile, Politik, Militär...
Befangenheitsantrag gegen Richter Müller gescheitert
01.07.2021, 11:32 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) ist mit ihrem Befangenheitsantrag gegen Richter Andreas Müller gescheitert. Anfang des Jahres hatte das Amtsgericht Bernau den Befangenheitsantrag zurückgewiesen, wogegen die Staatsanwaltschaft Beschwerde eingelegte. Nun prüfte die 4. Strafkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) die Beschwerde und kam dabei...
Die Bundesärztekammer erpresst Familien und Kinder
11.05.2021, 21:47 Uhr. Corona Transition - https: - Am 4. und 5. Mai 2021 fand in Berlin der jährliche Deutsche Ärztetag statt, die Hauptversammlung der Bundesärztekammer, auch «Parlament der Ärzteschaft» genannt. Am Tag darauf veröffentlichte die Kammer ihr Beschlussprotokoll. Darin ist auf den Seiten 31 und 32 Erschreckendes zu lesen: «Der 124. Deutsche Ärztetag 2021 fordert die Bundesregierung...
Masken-Eklat im österreichischen Parlament
11.04.2021, 00:31 Uhr. Corona Transition - https: - FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl hat Wolfgang Sobotka die Leviten gelesen. Sobotka ist der Präsident des Nationalrates, der ersten Kammer des österreichischen Parlaments und gehört der Regierungspartei ÖVP an. In einer Sondersitzung des Nationalrates am 9. April 2021 thematisierte Kickl das Maskentragen im Parlament (siehe Video). Seit dem ersten Lockdown...
Navalny wurde von Journalisten und Aktivisten im Gefängnis besucht
03.04.2021, 14:36 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Im russischen Fernsehen wurde gezeigt, wie Navalny im Gefängnis lebt. Vertreter der Öffentlichen Kammer haben das Gefängnis besucht und auch mit Navalny gesprochen. Die Öffentliche Kammer (auch als Gesellschaftliche Kammer übersetzt) ist eine Institution, die sich in Russland für Menschenrechte und den Einfluss der Bürger auf die Politik einsetzt...
Hannover: Kläger gegen nächtliche Ausgangssperre erfolgreich
02.04.2021, 22:09 Uhr. Corona Doks - https: - »In Hannover ist mehreren Eilanträgen gegen die nächtliche Ausgangssperre stattgegeben worden. Es bestünden "Bedenken, ob die Anordnung der Ausgangssperre verhältnismäßig sei", erklärte die 15. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover. Die Region Hannover hatte verfügt, dass im Zeitraum vom 1. April bis einschließlich 12. April das Verlassen...
Brasiliens Justizfarce „Lavajato“ ist tot – Die Aufhebung der Urteile gegen Ex-Präsident Lula und die Anklage gegen Ex-Richter Sérgio Moro
23.03.2021, 14:21 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am vergangenen 8. März überraschte Richter Edson Fachin vom Obersten Gerichtshof Brasiliens (STF) die einheimische und internationale Öffentlichkeit. Der Magistrat entschied, sämtliche Klagen und Urteile der Einsatzgruppe Lavajato („Unternehmen Autowaschanlage“) gegen Ex-Präsident Luis Inácio Lula da Silva seien wegen Nichtzuständigkeit...
Landesärztekammer Thüringen bearbeitet 49 Denunziationen
20.03.2021, 17:18 Uhr. Corona Doks - https: - Auf rtl.de ist am 20.3. zu erfahren: »Jena/Weimar (dpa/th) – Bei der Landesärztekammer Thüringen sind zuletzt immer mehr Fälle bekannt geworden, in denen Mediziner gegen berufsrechtliche Vorschriften im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verstoßen haben sollen. Derzeit liegen Hinweise gegen 49 Ärzte vor, sagte eine Sprecherin der Kammer. Mitte...
VG Hamburg: Eilantrag gegen die Maskenpflicht beim Laufen/Joggen erfolgreich
14.03.2021, 19:38 Uhr. Corona Doks - https: - »Das Verwaltungsgericht Hamburg, Kammer 9, [hat] am 11. März 2021… beschlossen: Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung vorläufig verpflichtet, Verstöße des Antragstellers gegen die sich aus § 10b Abs. 1 Satz 1 Nr. 30 – 33, 35 – 37, 48–51 i.V.m. § 8 HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO ergebende Maskenpflicht beim Laufen/Joggen...
Düren: Eilantrag gegen Verweilverbot und Maskenpflicht in der Innenstadt erneut erfolgreich
14.03.2021, 18:58 Uhr. Corona Doks - https: - Das teilt das VG Aachen am 12.3. mit: »Mit – den Beteiligten heute zugestelltem – Beschluss vom 11. März 2021 hat die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen einem Eilantrag stattgegeben, mit dem der Antragsteller die Anordnungen einer generellen Maskenpflicht in der Dürener Innenstadt und eines Verweilverbots in den innerstädtischen Parks...
Fragen an Bundesärztekammer: Was muss noch passieren, bis Sie Ihr Schweigen brechen?
27.01.2021, 18:39 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - (Kostenlose Mustervorlage für jedermann für Eingabe an Bundesärztekammer) Werner Mustermann Musterstr. 1 11111 Musterstadt An die Bundesärztekammer Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern Herbert-Lewin-Platz 1 (Wegelystraße) 10623 Berlin E-Mail: info baek.de Grundsatzfragen zur der Verantwortung Ihrer Kammer in Zeiten von Corona Sehr geehrte...
Verwaltungsgericht Wiesbaden: Allgemeinverfügung des Landkreises Limburg-Weilburg teilweise rechtswidrig
22.01.2021, 17:11 Uhr. Corona Doks - https: - In einer Presseinformation des Gerichts vom 20.1. ist zu erfahren: »Die 7. Kammer des VG Wiesbaden hat mit Beschluss vom 15. Januar 2021 Eilrechtsschutz gegen die „Allgemeinverfügung zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus im Landkreis Limburg-Weilburg im sozialen und betrieblichen Bereich“ gewährt, soweit dort der Bewegungsradius...
Eilantrag eines Bewohners einer Seniorenresidenz in Darmstadt durch Verwaltungsgericht stattgegeben
19.12.2020, 00:01 Uhr. Corona Transition - https: - Das zuständige Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt habe aufgrund bestätigter Covid-19-Infektionen in einer Seniorenresidenz verschiedene Quarantäne-Massnahmen verfügt, unter anderem die sogenannte Absonderung sämtlicher nicht infizierter Personen des Hauses. Auch sei es den Bewohnern untersagt, ihre Zimmer «bis mindestens zum 26.11.2020» zu verlassen...
US fängt "Search and Destroy"-Kampagne gegen Chinas neue Seidenstraßen an
13.12.2020, 17:11 Uhr. einartysken - https: - Von Pepe Escobar 12. Dezember 2020Aus dem Englischen: Einar Schlereth China is coming - wo sind die Waffen? Sieben Jahre, nachdem sie von Präsident Xi Jinping zuerst in Astana und dann in Jakarta ins Leben gerufen wurde, treiben die Neuen Seidenstraßen, oder Belt and Road Initiative (BRI), die amerikanische plutokratische Oligarchie zunehmend in den...
Der Kern des "Bevölkerungsschutzgesetzes"
27.11.2020, 23:02 Uhr. Corona Doks - https: - »Das Verwaltungsgericht Aachen hat das Verbot einer für Sonntag geplanten „Querdenker“-Demonstration in Heinsberg bestätigt. Das vom Ordnungsamt der Stadt Heinsberg ausgesprochene Verbot der geplanten Kundgebung und der anschließenden Demonstration sei zulässig, weil es bei der Versammlung zu „erheblichen Infektionsgefahren“ kommen...
VG Trier gegen Maskenpflicht in Fußgängerzone
17.11.2020, 16:45 Uhr. Corona Doks - https: - Vorerst gilt dieses Urteil nur für die Klägerin. Einer Pressmitteilung des Verwaltungsgerichts Trier vom 17.11. ist zu entnehmen: »Pressemitteilung Nr. 42/2020 Trier: Mund-Nasen-Bedeckung Die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts hat einem Eilantrag, der die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen–Bedeckung in der Trierer Innenstadt zum Gegenstand...
Verwaltungsgericht kippt Maskenpflicht für zwei Kläger in der Region Hannover
13.11.2020, 00:00 Uhr. Corona Transition - https: - Das Verwaltungsgericht Hannover hat in einer Eilentscheidung die von der Regionsverwaltung verfügte Maskenpflicht zum Teil aufgehoben. Das berichtet die Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ). Laut Gericht ging es im Verfahren ausschließlich um «Einkaufszentren, Einkaufsstraßen und Ladengebiete». Die 15. Kammer habe «erhebliche Zweifel» geäussert...
Regierung von Kolumbien ficht Gerichtsurteil gegen Polizeigewalt an
25.09.2020, 06:01 Uhr. amerika21 - https: - Read more about Regierung von Kolumbien ficht Gerichtsurteil gegen Polizeigewalt an Bogotá. Die kolumbianische Regierung ersucht das Verfassungsgericht, das Urteil der Zivilkammer des Obersten Gerichtshofs überprüfen zu lassen. Die Kammer hatte das brutale Vorgehen... weiter 25.09.2020 Artikel von Adriano Gomez-Bantel zu Kolumbien, Menschenrechte...
Polit-Krise in Peru: Kongress leitet Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidenten ein
15.09.2020, 06:08 Uhr. amerika21 - https: - Tonaufnahmen veröffentlicht, die Vizcarra möglicherweise Verstrickung in Betrugsfall nachweisen. Präsident muss sich Befragung stellen Lima. Das peruanische Parlament hat für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Martín Vizcarra wegen "moralischer Amtsunfähigkeit" gestimmt. Das Staatsoberhaupt muss sich nun einer Anhörung...
Auf Druck des Präsidenten: Perus Parlament setzt Anti-Korruptionsreform durch
10.07.2020, 06:04 Uhr. amerika21 - https: - Lima. Nachdem die Covid-19-Krise lange Zeit Perus Politik vollständig bestimmt hatte, wendet sich Präsident Martín Vizcarra nun wieder dem Hauptprojekt seiner Amtszeit zu: der Reform des politischen Systems. Am vergangenen Sonntag beschloss die einzige Kammer des peruanischen Kongresses auf Druck des Staatsoberhaupts mit überwältigender Mehrheit...
Ist das Bundesverfassungsgericht nur noch die Fata Morgana einer Trinkwasseroase in der Wüste? (Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Richter des BVerfG wegen Verkauf der Bürger an die Interessen de
05.07.2020, 19:50 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - (Eingabe nach unbegründeter Ablehnung der Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflichten vom 24.05.2020; siehe Amtsbescheid des BVerfG vom 19.06.2020) 5.7.2020 An den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe Herrn Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M. Schlossbezirk 3 76131 Karlsruhe Per Fax: 0721 / 9101-382 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die...
“Am 15. Juni schreiben wir europäische Rechtsgeschichte”
06.06.2020, 15:21 Uhr. >b's weblog - https: - Am 15. Juni verhandelt die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg in meinem Verfahren gegen den Hessischen Rundfunk über die währungsrechtlichen Vorlagefragen, die das Bundesverwaltungsgericht dem höchsten europäischen Gericht gestellt hat. Die Folgerungen könnten weitreichend sein.Den Artikel gibt's hier. Sollte der Europäische...
Rauchen verboten? - Wieso Cannabis-Patienten beim Vaporisieren besser fahren
02.06.2020, 11:37 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - In den letzten Wochen erreichten den DHV zahlreiche Anfragen von Patienten, die aufgrund ihrer Cannabis-Medikation Probleme bei Verkehrskontrollen sowie anschließend mit der zuständigen Führerscheinstelle bekommen hatten. Eine Großteil der Fälle ereignete sich im Großraum Rhein-Neckar. Den Patienten wird unisono vorgeworfen, ihre Medizin missbräuchlich...
Was darf der europäische Gesetzgeber?
24.03.2020, 00:05 Uhr. MAKROSKOP - https: - Jüngst verhandelte die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs die polnischen und ungarischen Vertragsverletzungsverfahren gegen die Reform der Entsenderichtlinie. Im Hintergrund steht ein Konflikt über die Befugnis des europäischen Gesetzgebers, in den Anwendungsbereich der Binnenmarktfreiheiten einzugreifen. Der Artikel Was darf der europäische...
Das muss weg
22.03.2020, 19:22 Uhr. Net News Global - https: - Ein bisschen Empörungsorgel für den Anfang, auch wenn ich mich aus Gründen der Vernunft nicht über dergleichen errege: Wenn zwei Proleten sich in der Stadt ein Autorennen liefern und ein Dritter kommt dabei zu Tode, werden die Honks wegen Mordes angeklagt, weil sie den Tod anderer billigend in Kauf nehmen. Was tun wir mit Reichen, die sich ein Beatmungsgerät...
Anti-Terror-Gesetz: Ständerat will auch Minderjährige einsperren
10.03.2020, 22:50 Uhr. >b's weblog - https: - Die kleine Kammer hat nicht nur härtere Strafen für Terroristen beschlossen, sondern will auch eine engere Überwachung erlauben. Sicherheitspolitiker wollten ausgerechnet die umstrittenste Massnahme verschärfen – und scheiterten. Trotzdem geht das Rayonverbot aus Sicht von Kritikern zu weit.Den Bericht gibt's hier. Die Schweiz beschreitet nun...
Habe ich gar nicht mitbekommen…
10.12.2019, 14:37 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - …dieses urteil des EuGH: Leistungen zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Lebensstandards sind unantastbar. Das hat die große Kammer des EuGH in der Rs Haqbin (C-233/18) am 12. November 2019 für das Flüchtlingssozialrecht entschieden […] Die Entscheidung kam nur eine Woche, nachdem das BVerfG mit langen, aber kaum überzeugenden...
Leserbrief zum Künast-Urteil:Nicht nur Du bist von dem Urteil überrascht. Ich unterrichte an der Uni u.a. im Sommersemester ein, zwei Einheiten meiner Lehrveranstaltung zur Meinungsfreiheit. Und ich
21.09.2019, 14:23 Uhr. Fefes Blog - - Leserbrief zum Künast-Urteil:Nicht nur Du bist von dem Urteil überrascht. Ich unterrichte an der Uni u.a. im Sommersemester ein, zwei Einheiten meiner Lehrveranstaltung zur Meinungsfreiheit. Und ich war überrascht. Bisher war jeder, mit dem ich darüber gesprochen habe, ziemlich überrascht. Dieses Urteil verstehen wohl nur die, die es geschrieben...
Leserbrief zum Kühnast-Urteil:Nicht nur Du bist von dem Urteil überrascht. Ich unterrichte an der Uni u.a. im Sommersemester ein, zwei Einheiten meiner Lehrveranstaltung zur Meinungsfreiheit. Und ic
20.09.2019, 20:50 Uhr. Fefes Blog - - Leserbrief zum Kühnast-Urteil:Nicht nur Du bist von dem Urteil überrascht. Ich unterrichte an der Uni u.a. im Sommersemester ein, zwei Einheiten meiner Lehrveranstaltung zur Meinungsfreiheit. Und ich war überrascht. Bisher war jeder, mit dem ich darüber gesprochen habe, ziemlich überrascht. Dieses Urteil verstehen wohl nur die, die es geschrieben...