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Meldungen zu

Kanzler

Neueste    Heute    28.03.2024    27.03.2024    + Doppelte News  

„Brandbrief“ an die SPD: Historiker biedern sich bei Militaristen an
28.03.2024, 11:47 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Ein offener Brief von prominenten Historikern wirft der SPD vor, „Russland in die Hände zu spielen“. Der Brief zeigt aber auch, dass es offenbar wachsende interne Unruhe bei der SPD gibt – und zwar nicht, weil der Kanzler zu „zögerlich“ sei, sondern weil viele Genossen die Kriegsrhetorik ablehnen. Zu „pazifistische“ Sozialdemokraten...

Steht die deutsche Gesellschaft tatsächlich mehrheitlich hinter dem Vorhaben „Kriegstüchtigkeit“?
25.03.2024, 12:29 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hatte kürzlich erklärt, dass man „mittendrin“ und mit „hohem Tempo“ dabei sei, die Bundeswehr kriegstüchtig zu machen und dass die Gesellschaft hinter diesem Vorhaben stehe. Die NachDenkSeiten wollten auf der Bundespressekonferenz wissen, ob der Verteidigungsminister und Kanzler...

Der Kanzler der drei Ukraine-Kriegs-Prinzipien
25.03.2024, 11:52 Uhr. uncut-news.ch - https: - Unser aller Bundeskanzler, nur zur Erinnerung: Olaf Scholz, hat im Hinblick auf den gestern begonnenen Gipfel des Europäischen Rates am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. Das Bundespresseamt hat daraus im Newsletter „Bundesregierung aktuell“ vom 22. März 2024 folgende Nachricht gemacht: „Am Mittwoch hat der Kanzler zum...

The Russian Art Of War
23.03.2024, 12:37 Uhr. Mathias Broeckers - https: - “Die Russen sind nicht so stark, wie man denkt”, sagte Olaf Scholz im Bundestag um weitere Waffenlieferungen zu rechtfertigen. Auch wenn er das Suizid-Kommando von Taurus-Lieferfungen ablehnt, will der Kanzler noch immer bis zum letzten Ukrainer kämpfen lassen. Weil es keinen “Diktatfrieden” Putins geben dürfe, was freilich...

Scholz: Zögerlich?
20.03.2024, 01:32 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Kanzler Olaf Scholz verwahrt sich gegen den Vorwurf, zu „zögerlich“ hinsichtlich Waffenlieferungen an die Ukraine zu sein. „Wir haben ja als Deutsche, wenn ich das über Zögern nochmal sagen darf, fast alle gefährlichen Waffen als allererste geliefert“, wird er im (…)Read the rest of this entry »...

Regierungssprecher: Kanzler überzeugt, dass Israel sich weiterhin in Gaza an das Völkerrecht hält
15.03.2024, 09:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Laut aktuellen UN-Angaben hat die israelische Armee seit Beginn ihrer Militäroperation in Gaza vor 158 Tagen (Stand 13. März) mindestens 13.000 Kinder und 9.000 Frauen getötet. Die Gesamtzahl der Toten wird mit 31.000 angegeben. Die Lieferung von lebensnotwendigen humanitären Gütern auf dem Landweg wird selbst mutmaßlich...

Kanzler wiederholt Correctiv-Lüge, die Correctiv selbst korrigieren musste
13.03.2024, 15:31 Uhr. reitschuster.de - https: - Scholz hält die Bürger ganz offensichtlich für dumm: Im Bundestag bekräftigt er das Lügen-Narrativ von „Deportationsplänen“ beim Potsdamer Treffen, das selbst seine Erfinder inzwischen zurückziehen mussten. Der Beitrag Kanzler wiederholt Correctiv-Lüge, die Correctiv selbst korrigieren musste erschien zuerst auf reitschuster.de....

„Gegen Auslieferung von Assange an die USA“ – Wie kam es zum Sinneswandel von Kanzler Scholz?
08.03.2024, 12:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich am 4. März erstmals öffentlich gegen eine Auslieferung des seit fünf Jahren unter höchst fragwürdigen Umständen und Bedingungen in britischer Haft einsitzenden australischen Journalisten Julian Assange an die USA ausgesprochen. Das ist durchaus bemerkenswert vor dem Hintergrund, dass...

Die Widersprüche von Pistorius, fehlende Beweise für russische Abhöraktion und „peinliche Fragen“
07.03.2024, 12:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der veröffentlichte Mitschnitt eines WebEx-Gesprächs von Luftwaffen-Offizieren zu möglichen Taurus-Lieferungen an die Ukraine stand im Mittelpunkt der aktuellen Bundespressekonferenz. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund unter anderem wissen, wie Bundesverteidigungsminister Pistorius die Authentizität des Audio-Mitschnitts...

Gerüchten zufolge soll er “Wolfsschanze” heissen: «Regieren vom geheimen Ausweichdienstsitz: Kanzleramt übt den Notfall-Umzug»
05.03.2024, 22:55 Uhr. >b's weblog - https: - Auch im Notfall muss der Kanzler regieren können. Darum hat die Berliner Regierungszentrale nun den Umzug an einen geheimen Ausweichdienstsitz geübt. Man betont: Einen konkreten Anlass für das Training gibt es nicht. Es bleiben im Raum: Habeck, Pistorius, Baerbock!...

Vier-Sterne-Hotel und über 400.000 Euro teurer Sicherheitsdienst für Flüchtlinge
02.03.2024, 12:36 Uhr. reitschuster.de - https: - „Wir müssen endlich in großem Stil abschieben“, forderte Kanzler Scholz fadenscheinig im Oktober. Ein hohles Versprechen, wie die bevorzugte Behandlung von Flüchtlingen offenbart – auch, wenn sie sich danebenbenehmen. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Vier-Sterne-Hotel und über 400.000 Euro teurer Sicherheitsdienst für Flüchtlinge erschien...

Britische Truppen in Ukraine: Scholz empört London
01.03.2024, 10:35 Uhr. tkp.at - https: - Die Debatte um die Taurus-Raketen hat eine diplomatische Krise zwischen Deutschland und Großbritannien ausgelöst. Kanzler Scholz wird der „Missbrauch von Geheimdienstinformationen“ vorgeworfen. In ist man London ist empört über Scholz, der „völlig unverantwortlich“ sei. Denn er hatte behauptet, dass britische Truppen die Ukraine unterstützen...

Lügt Kanzler Scholz oder Präsident Putin zu Friedensverhandlungen Russland-Ukraine?
15.02.2024, 13:31 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In dem am 9. Februar veröffentlichten Interview von Tucker Carlson mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, erklärte dieser in einer bisher kaum beachteten Sequenz, dass er Ende März 2022 die russischen Truppen vor Kiew aufgrund einer Absprache „mit meinen Amtskollegen aus Deutschland und Frankreich“...

Debatte über möglichen Trump-Wahlsieg und dessen Folgen überschattet Washington-Besuch von Kanzler Scholz. EU-Regierungsberater fordern stärkere weltpolitische Stellung der EU.
13.02.2024, 11:57 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Debatte über mögliche Folgen einer zweiten US-Präsidentschaft von Donald Trump überschattet den Washington-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz an diesem Freitag. Scholz will sich mit US-Präsident Joe Biden über ein gemeinsames Vorgehen im Ukraine-Krieg und in den Kriegen und Konflikten in Nah- und Mittelost abstimmen; zudem ist er um den...

KÖNNEN CORRECTIV UND DER KANZLER EINPACKEN? – Carsten Jahn
13.02.2024, 10:45 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Satire Was wusste der Kanzler? Laut NIUS Recherche, traf sich der Kanzler, 8 Tage vor dem Geheimtreffen mit Correctiv. Ein zweites Treffen war am 25. November mit Mitgliedern des Kanzleramts. Der Correctiv Mitarbeiter checkt schon einen Monat vorher im Landhotel ein. Die Einladungsliste wo der Name „Martin Sellner“ zum ersten Mal viel, erfolgte...

Correctiv-Geschäftsführerin traf sich vor rechtem Geheimtreffen mit dem Kanzler
13.02.2024, 09:45 Uhr. Geld und mehr - https: - 12. 02. 2024 | Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Abgeordnetenanfrage hat sich die Geschäftsführerin von Correctiv, Jeanette Gusko, kurz vor dem rechten Treffen im Potsdamer Hotel Adlon zwei Mal mit Vertretern der Bundesregierung getroffen, darunter einmal mit dem Bundeskanzler. Die Berichterstattung von Correctiv im Januar war Auslöser...

Welche Anweisungen bekommt Scholz in Washington dieses Mal?
08.02.2024, 17:52 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Wenn Bundeskanzler Scholz nach Washington reist, wird es in der Regel peinlich. Der Spiegel schreibt in einem Artikel über die USA-Reisen des Bundeskanzlers: „Es ist Scholz’ dritter Besuch bei US-Präsident Joe Biden im Washington. Zum Antrittsbesuch kam der Kanzler Anfang Februar 2022 – wenige Wochen vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine...

Ich bin Deutscher und lehne jegliche Erbschuld ab
01.02.2024, 17:10 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Peter Haisenko  Es war Kanzler Kohl, der für sich „die Gnade der späten Geburt“ reklamierte. In Deutschland lebt niemand mehr, der aktiv an den Verbrechen der Hitler-Zeit teilgehabt haben kann. Im Völker- und Menschenrecht gibt es keine Erbschuld und für mich im Besonderen schon gar nicht. Das habe ich mit vielen anderen gemein. Nach […]...

Verfassungsschutzchef bespitzelt Hans-Georg Maaßen – TE Wecker am 01 02 2024
01.02.2024, 10:42 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Heute: Verfassungsschutzchef bespitzelt Hans-Georg Maaßen ++ Ex-Stellvertreter kämpft gegen früheren Chef: Verfassungsschutzchef bespitzelt Hans-Georg Maaßen ++ kaum Flieger: nach Lokführerstreik Streik des Sicherheitspersonals an Flughäfen ++ Spitzenverbände der Wirtschaft schreiben Brandbrief an Kanzler Scholz ++ Israels Aussenminister...

Was der Kanzler darf, darf ein Feuerwehrmann nicht
26.01.2024, 14:32 Uhr. reitschuster.de - https: - Während Scholz mit Linksextremisten gegen die Opposition demonstriert, will Berlins Innenverwaltung einem Feuerwehrmann eine Strafte anhängen, weil er protestierenden Bauern zujubelte. Der Beitrag Was der Kanzler darf, darf ein Feuerwehrmann nicht erschien zuerst auf reitschuster.de....

„Die Ampel dient den Konzernen“ – Punkt.PRERADOVIC mit Vera Lengsfeld
20.01.2024, 14:03 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Deutschland Anfang 2024: Tausende Bauern, Unternehmer, Mittelständler, Handwerker auf der Straße. Ein Kanzler, der überall Pfiffe erntet. Ein Wirtschaftsminister, der legitimen Protest als Umsturzversuch deutet. Und Unmengen an Milliarden für undurchsichtige Projekte ins Ausland, während im Haushalt ein tiefes Loch klafft. „Diese Regierung...

Deutschland hat eine historische Schuld gegenüber dem palästinensischen Volk
14.01.2024, 15:23 Uhr. Home - https: - Die Verbrechen des deutschen Faschismus sind von einer derart enormen Tragweite, dass sie fast unmöglich zu begreifen sind. Ohne Frage war der Holocaust in seinem Ausmaß das Abscheulichste, der systematische Versuch des Nazi-Regimes, das jüdische Volk zu vernichten, der letztendlich zum Massenmord an etwa zwei Dritteln der europäischen jüdischen...

Alice Weidel rechnet mit Scholz und Co. ab: “Erlösen Sie dieses Land von der Ampelregierung!”
29.11.2023, 16:00 Uhr. Report24 - https: - Von knapp 230.000 Teilnehmern votierten jüngst sagenhafte 94 Prozent bei einer Umfrage der "Bild" für Neuwahlen in Deutschland. Die Regierungserklärung von Olaf Scholz am gestrigen Dienstag hätte also im Namen der Bürger besser eine Rücktrittserklärung sein sollen. Die folgende Rede der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel führte dem unbeliebten...

Kanzler als Lachnummer: Gelächter und Gejohle bei Regierungserklärung
28.11.2023, 12:40 Uhr. reitschuster.de - https: - Keine Spur von Selbstkritik beim Kanzler, Selbstüberschätzung beim Oppositionsführer Merz und Verschweigen von Weidels Aussagen in der größten deutschen Zeitung. Heute im Bundestag. Der Beitrag Kanzler als Lachnummer: Gelächter und Gejohle bei Regierungserklärung erschien zuerst auf reitschuster.de....

Kampf bis zum letzten Ukrainer oder Verhandlungen mit Moskau?
24.11.2023, 17:03 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die Bild-Zeitung berichtet hinter der Bezahlschranke unter der Überschrift „Strategie von Scholz und Biden enthüllt – Neuer Geheimplan für die Ukraine„, dass Berlin und Washington Selensky zu Verhandlungen mit Russland drängen wollen. Allerdings soll das indirekt geschehen. Der Artikel beginnt wie folgt: „BILD-Recherchen...

Die „Ampel“ im offenen Auflösungsprozess
22.11.2023, 19:54 Uhr. reitschuster.de - https: - Die Koalition hat fertig. Die Mehrheit der Deutschen spricht dem Kanzler die Kompetenz ab. Habeck macht sich über ihn offen lustig und die FDP muss sich einer Mitgliederbefragung über ihren Verbleib in der Ampel stellen. Der Beitrag Die „Ampel“ im offenen Auflösungsprozess erschien zuerst auf reitschuster.de....

Berufslügner – Jens Zimmer
20.11.2023, 11:35 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Satire   Die Gedächtnislücke ist die letzte Verteidigungslinie eines Berufspolitikertums, das jenseits von Eignung und Verantwortung vor sich hin dilettiert. Im schnöden Alltag bedienen sie sich der profanen Lüge. Vor einem Untersuchungsausschuss aber zwingt sie die Wahrheitspflicht zu deutlich mehr Vorsicht. Und so neigen unsere Berufspolitiker...

Mit Israel wird die Doppelmoral auf die Spitze getrieben
17.11.2023, 17:31 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Peter Haisenko  Kanzler Scholz: Israel sei ein Land, „das sich den Menschenrechten, das sich dem Völkerrecht verpflichtet fühlt und auch so handelt.“ Bei mittlerweile 15.000 Toten Zivilisten in Gasa muss es sich um eine völlig neuartige Interpretation des Völkerrechts handeln. 1938 hatten die USA und England einem Beschluss des Völkerbunds...

Meinungsterror wird deutsche Staatsräson
15.11.2023, 12:16 Uhr. uncut-news.ch - https: - Staatlich vorangetriebene Zensur und Selbstzensur führen in den PolizeistaatVon Friedhelm Klinkhammer und Volker BräutigamAlso sprach Kanzler Olaf Scholz: „Diese beste Demokratie, die wir in Deutschland je hatten, die auch eine ist, die wir verteidigen müssen …“ [1] Der wie so oft verkorkste Satz, gesprochen vor zwei Monaten während eines...

Eine Waffenruhe findet Scholz »nicht richtig«
14.11.2023, 07:35 Uhr. Overton Magazin - https: - Wenn es nach Olaf Scholz ging, gäbe es keine Waffenruhe in Gaza. Selten hat ein deutscher Kanzler so unverblümt dem Krieg gehuldigt. Der Beitrag Eine Waffenruhe findet Scholz »nicht richtig« erschien zuerst auf ....

Staatlich vorangetriebene Zensur und Meinungsterror werden deutsche Staatsräson
13.11.2023, 15:47 Uhr. clausstille56 - https: - Also sprach Kanzler Olaf Scholz: „Diese beste Demokratie, die wir in Deutschland je hatten, die auch eine ist, die wir verteidigen müssen …“ Der wie so oft verkorkste Satz, gesprochen vor zwei Monaten während eines Staatsaktes in Bonn, klingt nur … Weiterlesen →...

Meinungsterror wird deutsche Staatsräson | Von F. Klinkhammer und V. Bräutigam
13.11.2023, 13:49 Uhr. apolut.net - https: - Staatlich vorangetriebene Zensur und Selbstzensur führen in den Polizeistaat Ein Kommentar von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam. Also sprach Kanzler Olaf Scholz: „Diese beste Demokratie, die wir in Deutschland je hatten, die auch eine ist, die wir verteidigen müssen …“[1] Der wie so oft verkorkste Satz, gesprochen vor zwei Monaten...

Die „Asyl-Beschlüsse“ sind eine Mogelpackung
13.11.2023, 12:11 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Peter Haisenko  Der Kanzler lässt sich feiern und bezeichnet die Ergebnisse der Asyl-Konferenz als einen „sehr historischen Moment“. Tatsächlich hat sich aber nichts geändert, nur die Gemeinden sind ruhig gestellt worden mit Zusagen für weitere Zahlungen. Auch Innenministerin Faeser bezeichnet ihre Grenzkontrollen als große Tat. Die...

Tagesschau: Kanzler Scholz gegen sofortigen Waffenstillstand
13.11.2023, 08:53 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...

Meinungsterror wird deutsche Staatsräson – Staatlich vorangetriebene Zensur & Selbstzensur führen in den Polizeistaat
12.11.2023, 19:39 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Also sprach Kanzler Olaf Scholz: „Diese beste Demokratie, die wir in Deutschland je hatten, die auch eine ist, die wir verteidigen müssen …“[i] Der wie so oft verkorkste Satz, gesprochen vor zwei Monaten während eines Staatsaktes in Bonn, klingt nur bei oberflächlicher Wahrnehmung dümmlich aufgeblasen...

Württembergischer Friedensaufruf zum Herbst 2023 – Aufruf an Kirche und Politik zum Mitzeichnen
08.11.2023, 18:14 Uhr. Home - https: - Viele Blicke sind momentan auf die Gräueltaten im Gazastreifen gerichtet, doch das Blutvergießen in der Ukraine ist noch nicht zu Ende und darf nicht vergessen werden. Auch dieser Krieg muss aufhören. Paul Bosler von dem Friedenspfarramt der Evangelischen Landeskirche in Württemberg in Stuttgart hat einen unerwarteten, gut formulierten Friedensaufruf...

Sprich den Kanzler nie mit »Herrn Bundeskanzler« an!
08.11.2023, 13:02 Uhr. Overton Magazin - https: - So oft wie der Bundeskanzler zu Bürgerdialogen geht, könnte man glauben: Es ist gut bestellt um die Bürgernähe. Wahr ist aber: Zwischen Politik und Souverän lagen noch nicht so weite Welten. Der Beitrag Sprich den Kanzler nie mit »Herrn Bundeskanzler« an! erschien zuerst auf ....

Kanzler Scholz: noch schneller noch mehr Deutschland-Tempo – TE Wecker am 07 11 2023
07.11.2023, 10:39 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire   Heute: ++ Kanzler Scholz jetzt aber wirklich: noch schneller noch mehr Deutschland-Tempo – schneller Windräder, schneller Bahnstrecken, schneller Wohnungen ++ SPD-Leitantrag: Partei will noch höhere Steuern und Schuldenbremse weg ++ Gastwirte-Demonstration: keine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19 Prozent ++ auch Sachsen-Anhalt...

#606- Olaf Scholz kurz vor Entlassung? Habeck bald Kanzler? Krebserzeugende Stoffe in Impfungen festgestellt! – Robert Götz Matuschewski
04.11.2023, 17:48 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Satire   Robert Götz Matuschewski freut sichn auf Kanzler Habeck und über die vielen guten Nachrichten aus Buntland und der Welt!     Vielen Dank für Deine Wertschätzung & Unterstützung! PayPal: https://www.paypal.com/paypalme/robertmatuschewski Bankverbindung TCB: DE 931009 0000 5373 1890 08 BIC: BEVO DE BB Telegram Matuschewski...

Verschwundene Laptops und die Delegitimierung des Staates
03.11.2023, 15:33 Uhr. Overton Magazin - https: - Der Cum-Ex-Skandal ist beendet, der Kanzler unbeschadet rehabilitiert: Weil die Laptops mit den Mailverläufen verschwunden sind. Der Beitrag Verschwundene Laptops und die Delegitimierung des Staates erschien zuerst auf ....

Cum-Ex-Skandal! Laptops mit Mails von Scholz' Büroleiterin aus Tresor verschwunden
03.11.2023, 13:17 Uhr. >b's weblog - https: - Neue Entwicklungen im Cum-Ex-Skandal! Zwei Laptops mit mehreren Hunderttausend E-Mails sollen aus dem Tresor des Untersuchungsausschusses verschwunden sein. Dabei scheint der Chefermittler der SPD eine besondere Rolle zu spielen.Den Bericht gibt's hier. Tja, alles weg. Kann man nichts machen. Der Kanzler kann sich ja leider an nichts erinnern....

Kein „Retter aus dem Westen“
02.11.2023, 23:14 Uhr. >b's weblog - https: - Kanzler Scholz kündigt in Ghana deutsche Unterstützung im Kampf gegen Jihadisten an, erzielt keine Erfolge bei der Suche nach Profitchancen für deutsche Unternehmen und beim Abwerben von Fachkräften.Deutschland wird Ghana im Kampf gegen aus dem Sahel vordringende Jihadisten zur Seite stehen. Dies kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag in...

Weltwoche: Kanzler Olaf Scholz will nigerianische Fachkräfte anwerben, aber illegale Kriminelle abschieben. Als ob Nigerias Staatschef auf diesen Deal eingehen würde
01.11.2023, 08:57 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...

Stoppt den Import von Antisemiten!
12.10.2023, 18:14 Uhr. reitschuster.de - https: - Der Kanzler musste eingestehen, dass unser Staat nicht mehr in der Lage ist, der Antisemitenschwemme Herr zu werden. Deren Import wird aber weiter tabuisiert. Dass muss sich ändern. Von Vera Lengsfeld. Der Beitrag Stoppt den Import von Antisemiten! erschien zuerst auf reitschuster.de....

Leserbriefe zu „Aktenvermerk zu Cum-Ex: Ermittlungen gegen Scholz eingestellt wegen „Rücksicht“ auf dessen Stellung als Kanzler“
12.10.2023, 15:32 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Florian Warweg weist hier darauf hin, dass Gleichheit vor dem Gesetz als einer der zentralen Pfeiler eines demokratischen Rechtsstaates gelte und im Artikel 3 des Grundgesetzes verankert sei. Ein „jetzt öffentlich gewordener Aktenvermerk der Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker, der führenden Cum-Ex-Ermittlerin Deutschlands“...

„Wir haben einen Kanzler, der die Öffentlichkeit nachweislich belogen hat“
06.10.2023, 09:10 Uhr. reitschuster.de - https: - Salami-Taktik, Erinnerungslücken, verschollene Unterlagen und frisierte Terminkalender. Das Lügengebilde rund um Olaf Scholz bekommt immer mehr Risse. Aber auch ein Spitzenpolitiker der Grünen gerät in der Steuer-Affäre immer mehr unter Druck. Der Beitrag „Wir haben einen Kanzler, der die Öffentlichkeit nachweislich belogen hat“ erschien zuerst...

Aktenvermerk zu Cum-Ex: Ermittlungen gegen Scholz eingestellt wegen „Rücksicht“ auf dessen Stellung als Kanzler
05.10.2023, 11:16 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Gleichheit vor dem Gesetz gilt als einer der zentralen Pfeiler eines demokratischen Rechtsstaates und ist im Artikel 3 des Grundgesetzes verankert. Doch ein jetzt öffentlich gewordener Aktenvermerk der Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker, der führenden Cum-Ex-Ermittlerin Deutschlands, lässt daran zweifeln, ob dies...

Van der Bellen schickt 260 Millionen für “Klima” ins Ausland: “Dagegen war die DDR ein Paradies”
04.10.2023, 17:11 Uhr. Report24 - https: - Ein unglaublicher Geldsegen wird aus Österreich in den kommenden Jahren in die ganze Welt verteilt. Während der Kanzler den Menschen jüngst beschied, wer ein günstiges Essen möchte, solle doch um 1,40 Euro einen Burger bei McDonalds kaufen, verspricht der Grüne Präsident über den "Green Climate Fund" eine unfassbare Summe an den "Globalen Süden"...

Wie Sigmar Gabriel einem Milliardenkonzern die Tür zur Bundesregierung öffnete
04.10.2023, 11:56 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der Ex-Minister und Lobbyist hat mehr als ein Dutzend Gespräche mit der Bundesregierung geführt, unter anderem mit Kanzler Olaf Scholz. Ging es dabei auch um eine Milliarden-Förderung für den Stahlkonzern Thyssenkrupp Steel? Die Regierung macht um einige Termine ein Geheimnis – ein Treffen mit Robert Habeck verschwieg sie sogar. Von Angela Merkel...

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