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Meldungen zu

Koalition

Neueste    Heute    24.04.2024    23.04.2024    + Doppelte News  

Die Umverteilung im Multimilliardenbereich von unten nach oben geht weiter: «Jetzt tüftelt eine Taskforce unbemerkt an der großen Welt-Klimasteuer»
21.04.2024, 11:51 Uhr. >b's weblog - https: - Eine Koalition aus Vorreiterstaaten beginnt auf der Weltbankkonferenz ein ehrgeiziges Projekt: 2025 soll auf der COP30 eine globale Klimasteuer beschlossen werden. Abgaben aus Finanzspekulationen, fossilen Energien, Flügen oder Schiffsverkehr könnten Milliarden für den Klimaschutz einbringen.Den Bericht gibt's hier....

WEF-Idee: Globale Koalition für Wasser
15.04.2024, 00:04 Uhr. Transition News - https: - Organisationen wie das Weltwirtschaftsforum (WEF), die Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder die Vereinten Nationen (UN) arbeiten mithilfe ihrer politischen Lakaien daran, ihre vermeintlich nachhaltige und sozial gerechte Agenda 2030 durchzusetzen und der Menschheit im Vorbeigehen eine neue Weltordnung überzustülpen. Letztendlich geht es dabei um...

56 Jahre Große-Kriegs-Koalitionen & im 1000 Mal dagegen Gesungenen müssen nur die Namen ausgetauscht werden. Lasst es uns 1001 Mal immer wieder singen!
12.04.2024, 15:11 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Vor 16 Jahren hatte ich am 9. November dazu geschrieben: 1968 / 2008 40 Jahre Große Kriegs-Koalition & ein Lied dagegen Zum 40. Jubiläum der 68er entscheidet eine große Koalition (wie damals auch) nicht nur den Krieg der USA zu unterstützen – damals den in Vietnam, heute den (eher deuropäischen) in Jugoslawien, im Irak und in … „56...

US-Aktivisten: "Es ist an der Zeit, das Embargo gegen Kuba zu beenden"
06.04.2024, 05:06 Uhr. amerika21 - https: - Washington. Eine breite Koalition von Bürgerrechtlern, religiösen und politischen Führungspersönlichkeiten fordern den Senator ihres US-Bundesstaates Maryland auf, sich für die Aufhebung der Blockade gegen Kuba einzusetzen. Mit ihrem Offenen Brief wenden sie sich an einen... weiter 06.04.2024 Artikel von Edgar Göll zu USA, Kuba, Politik...

Nun patroullieren auch russische Kriegsschiffe im Roten Meer
30.03.2024, 08:48 Uhr. Report24 - https: - Eine US-geführte Koalition versucht die Ansar Allah-Milizen (Huthi) von Angriffen auf zivile Schiffe abzuhalten, die durch das Rote Meer fahren wollen. Nun gesellen sich auch russische Kriegsschiffe der Pazifikflotte hinzu. Diese Marinepräsenz kommt etwas unerwartet, zumal die jemenitischen Milizen versicherten, keine russischen oder chinesischen...

Leserbriefe zu „Alle Falken gegen Mützenich – Und keine Aussage ist zu infam“ und „Mützenich – ziemlich allein, aber Spitze und dringend notwendig. Und: eine Anregung für das Gespräch in
29.03.2024, 13:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In zwei Beiträgen sind die Rede des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, zum Ukraine-Krieg und die Reaktionen darauf thematisiert worden. Tobias Riegel meint hier, dass es „keine Skrupel mehr in der Meinungsmache einer großen Koalition der Kriegsverlängerer“ gebe. Zuvor hatte Albrecht Müller hier u.a...

Meldestellen-Irrsinn in Berlin: Nur 8 % der angeblichen Diskriminierungsfälle bestätigt
27.03.2024, 16:00 Uhr. Report24 - https: - Sozialisten lieben Meldestellen: Landesweit werden immer mehr davon eingerichtet, wo Menschen sogenannte Diskriminierung anzeigen sollen. Das sogenannte Landesantidiskriminierungsgesetz mit der entsprechenden Meldestelle war ein Herzprojekt der rotrotgrünen Koalition in Berlin und gibt allen, die sich von Behörden ungerecht behandelt fühlen, eine...

Verhandlungsstand zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften veröffentlicht | Von Norbert Häring
27.03.2024, 11:45 Uhr. apolut.net - https: - Ein Kommentar von Norbert Häring. Die Vorgänge in Genf, wo verschärfte Internationale Gesundheitsvorschriften (IHR) und ein Pandemievertrag im Geheimen verhandelt werden, strafen Behauptungen der ganz großen pharmakonzernfreundlichen Koalition im Bundestag Lügen, nach denen alles ganz harmlos und transparent sei. <1> Als der Bundestag im...

WHO is WHO & what they do
25.03.2024, 15:45 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Geheimer Verhandlungsstand zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften veröffentlicht Aus dem Blog von Norbert Hering abgekupfert 24.03.2024 | Die Vorgänge in Genf, wo verschärfte Internationale Gesundheitsvorschriften (IHR) und ein Pandemievertrag im Geheimen verhandelt werden, strafen Behauptungen der ganz großen pharmakonzernfreundlichen...

Geheimer Verhandlungsstand zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften veröffentlicht
25.03.2024, 11:00 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Vorgänge in Genf, wo verschärfte Internationale Gesundheitsvorschriften (IHR) und ein Pandemievertrag im Geheimen verhandelt werden, strafen Behauptungen der ganz großen pharmakonzernfreundlichen Koalition im Bundestag Lügen, nach denen alles ganz harmlos und transparent sei. Als der Bundestag im Februar endlich über das Thema debattierte,...

NATO-Feier zum 25. Jahrestag der Bombardierung Jugoslawiens
24.03.2024, 19:46 Uhr. QPress - https: - Heute hätte die NATO, respektive die Koalition der 19 Willigen, 25-jähriges Bombardierungsjubiläum von Serbien und Montenegro zu feiern. Aus welchem Grunde auch immer, gab es dazu leider keine offizielle Feierstunde, obschon diese Heldentaten es durchaus rechtfertigten. Wie dem auch sei, es gibt immer noch allerhand aus diesem Jubiläum zu lernen...

„Historischer Tag“: Richter hört Argumente in der CHD-Klage, die den schnellen Ausbau der 5G-Infrastruktur in Los Angeles in Frage stellt
19.03.2024, 17:12 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Suzanne Burdick, Ph.D. Ein Richter des Los Angeles County Superior Court hörte diese Woche mündliche Argumente in einer Klage von Children’s Health Defense und einer Koalition von Gemeinde- und Umweltgruppen, die behaupten, dass der Plan des Bezirks, die drahtlose Infrastruktur zu beschleunigen, gegen staatliches Recht verstößt. Rund 50...

Alle Falken gegen Mützenich – Und keine Aussage ist zu infam
19.03.2024, 13:32 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - An Reaktionen mancher Grüner auf die wichtige Rede von Rolf Mützenich (SPD) sieht man: Es gibt keine Skrupel mehr in der Meinungsmache einer großen Koalition der Kriegsverlängerer. Keine Behauptung ist zu unseriös, wenn sie nur hilft, das sinnlose Sterben im Ukrainekrieg noch ein bisschen in die Länge zu ziehen. Die einzelnen...

Übermittlungsvorschriften an die Polizei neu geregelt
18.03.2024, 22:20 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Mit dem „Gesetz zum ersten Teil der Reform des Nachrichtendienstrechts“ hat die Koalition von SPD, Grünen und FDP im Bund Ende 2023 ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts (1 BvR 2354/13 v. 28.9.2022) zu den Übermittlungsvorschriften der Dienste an die Polizei umgesetzt.[1] Die Richter hatten die vorherigen Regelungen als zu unbestimmt und unverhältnismäßig...

Berliner Zeitung: Taurus-Abstimmung spaltet Bundestag – zerbricht die Koalition?
14.03.2024, 11:06 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Ukraine, Russland, Waffenlieferung, Krieg...

Panafrikanische Arbeitsgruppe warnt WHO: Lockdowns sind »klassenbasiertes und unwissenschaftliches Instrument«!
11.03.2024, 07:41 Uhr. uncut-news.ch - https: - Koalition afrikanischer Wissenschaftler wirft WHO mit neuem Pandemie-Abkommen klassischen westlichen Imperialismus durch die Hintertür vor Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist wegen ihrer Pläne für ein neues Pandemie-Abkommen des »Kolonialismus« bezichtigt worden. Eine Koalition von Wissenschaftlern aus Afrika befürchtet, dass das Abkommen...

In Venezuela finden am 28. Juli Präsidentschaftswahlen statt
10.03.2024, 05:41 Uhr. amerika21 - https: - Wahlbehörde wählte Termin aus den Vorschlägen aus, die im nationalen Abkommen verschiedener Sektoren der Gesellschaft vorgelegt wurden. Weiteres Vorgehen der US-gestützten Koalition noch unklar Caracas. Der Nationale Wahlrat Venezuelas (CNE) hat den Zeitplan für die diesjährigen Präsidentschaftswahlen bekannt gegeben. Auf einer Pressekonferenz...

Demokratieförderung ad absurdum | Von Norbert Häring
09.03.2024, 11:52 Uhr. apolut.net - https: - Ein Kommentar von Norbert Häring. Das von SPD und Grünen gewollte, sogenannte „Demokratiefördergesetz“ ist in der Koalition und weit darüber hinaus umstritten, weil es aus Sicht der Kritiker legitimieren soll, mit Steuergeld nichtstaatliche Initiativen dauerhaft zu finanzieren, die gegen die konkurrierende Seite des politischen Spektrums agitieren...

Afrikanischer Aufstand gegen WHO
08.03.2024, 13:34 Uhr. tkp.at - https: - Lockdowns seien „kolonialistisch“ und „westlicher Imperialismus durch die Hintertür“: Das werfen afrikanische Wissenschaftler der WHO vor und stellen sich gegen Pandemievertrag und WHO-Reform. Eine Koalition aus afrikanischen Wissenschaftlern warnt vor einer gestärkten WHO. Der Pandemievertrag und die WHO-Reform könne dazu führen, dass Afrika...

Die den Krieg nach Deutschland holen
08.03.2024, 12:26 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Anzeichen verdichten sich, dass die Koalition aus Grünen, FDP und SPD sich auf ihr Zerbrechen vorbereitet.  Gute Gründe dafür gäbe es zu Hauf. Die Entscheidungssituation Die FDP, als Partei des Liberalismus und des Mittelstandes, hätte längst gegen die Angriffe auf die Freiheitsrechte auf die Barrikaden gehen müssen, ist doch kaum eine...

Demokratieförderung ad absurdum
08.03.2024, 02:54 Uhr. >b's weblog - https: - Das von SPD und Grünen gewollte, sogenannte „Demokratiefördergesetz“ ist in der Koalition und weit darüber hinaus umstritten, weil es aus Sicht der Kritiker legitimieren soll, mit Steuergeld nichtstaatliche Initiativen dauerhaft zu finanzieren, die gegen die konkurrierende Seite des politischen Spektrums agitieren. Dass SPD und Grüne nicht nur...

Düsseldorf testet den Widerstandswillen der Bargeldfreunde
04.03.2024, 16:38 Uhr. Geld und mehr - https: - 4. 03. 2024 | Die von einer schwarz-grünen Koalition im Stadtrat regierte NRW.Landeshauptstadt probt die Bargeldbeseitigung. In drei Bürgerbüros wird probehalber kein Bargeld mehr akzeptiert. Wenn sich die Bürgerinnen und Bürger nicht genug wehren, will man nur noch in einem einzigen der elf Bürgerbüros „möglichst wenig“ Barzahlung...

Die Umerziehungsagenda
27.02.2024, 12:05 Uhr. >b's weblog - https: - Mit der Begründung, „unsere Demokratie“ schützen zu wollen, höhlt die Regierung um Nancy Faeser diese immer weiter aus und erschafft einen paranoiden Bespitzelungsstaat.Was tun, wenn man mit dem Rücken zur Wand steht, wenn der Offenbarungseid unvermeidlich scheint, wenn auf dem Höhepunkt des Maskenballs die Stunde schlägt und der Kehraus naht...

Otte und Krall treten aus der Werteunion aus
20.02.2024, 23:26 Uhr. >b's weblog - https: - Maaßen hat das Ding nun für sich alleine. Er hat eine Koalition mit der CDU angekündigt....

Weitere Widersprüche von Correctiv – TE Wecker am 16 02 2024
16.02.2024, 11:18 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Heute: weitere Widersprüche von Correctiv ++ Correctiv: ++ Maaßen gründet am Samstag Werte-Union ++ CDU-Wüst will Koalition mit Grünen: Wer CDU wählt, wählt grün ++ Vereinigung Cockpit ruft wieder zum Streik auf: Tarifvertrag ohne sie abgeschlossen ++ Gewerkschaft der Polizei fordert: keine Traktoren auf Bauerndemos ++ Habeck irritiert:...

Leserbriefe zu „Kiesewetter: ‚Den Krieg nach Russland tragen‘“
15.02.2024, 15:26 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Tobias Riegel kommentiert in diesem Beitrag ein Wochenende, das „von unverantwortlichem Trommeln für weitere Eskalationen gegen Russland“ geprägt gewesen sei. Neben Roderich Kiesewetter (CDU) werden weitere Beispiele aus einer großen Koalition, die sich gegen die Vernunft richte, zitiert. Bei dieser Meinungsmache gebe es „zwei Stränge:...

Kiesewetter: „Den Krieg nach Russland tragen“
12.02.2024, 09:08 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das Wochenende war geprägt von unverantwortlichem Trommeln für weitere Eskalationen gegen Russland – neben Roderich Kiesewetter (CDU) zitieren wir hier weitere Beispiele aus einer großen Koalition, die sich gegen die Vernunft richtet. Bei dieser Meinungsmache gibt es zwei Stränge: Der eine verschärft den Militarismus,...

Die globale Situation in Bezug auf das Massaker in Gaza
08.02.2024, 12:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Thierry Meyssa Auf Schritt und Tritt fragen sich die Menschen, ob das Massaker in Gaza nicht in einen Weltkrieg ausarten wird. Das könnte der Fall sein, aber ist es nicht. Alle Protagonisten der Levante agieren zurückhaltend und vermeiden das Unwiederbringliche, während die jüdischen Suprematisten der Koalition von Benjamin Netanjahu ihre Schachfiguren...

Die globale Situation in Bezug auf das Massaker in Gaza, von Thierry Meyssan
06.02.2024, 11:02 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Auf Schritt und Tritt fragen sich die Menschen, ob das Massaker in Gaza nicht in einen Weltkrieg ausarten wird. Das könnte der Fall sein, aber ist es nicht. Alle Protagonisten der Levante agieren zurückhaltend und vermeiden das Unwiederbringliche, während die jüdischen Suprematisten der Koalition von Benjamin Netanjahu ihre Schachfiguren unaufhaltsam...

Die Koalition will eine Kraftwerksstrategie haben – TE Wecker am 06 02 2024
06.02.2024, 09:04 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Heute: Die Koalition will eine Kraftwerksstrategie haben ++ Die Koalition will eine Kraftwerksstrategie haben ++ Bauern demonstrieren weiter ++ Die nächsten Insolvenzen: Hassel, Arko und Eilles ++ Plagiate in der Süddeutsche Zeitung: Sturm in der Chefetage ++ der DFB und die Geschlechter – Gespräch mit Olaf Opitz ++ TE Energiewende-Wetterbericht...

Eine „Breite Koalition der Vernunft“ ist erforderlich
23.01.2024, 06:01 Uhr. Free21.org - https: - Die Ausgangssituation Der kriegerische Konflikt in der Ukraine, der bereits tausende Menschen das Leben kostete, ist nicht der Beginn, sondern der bislang sichtbarste Ausdruck eines erneuten geopolitischen ‚Nullsummenspiels‘ zwischen dem Westen (USA/EU) und Russland, des ‚Neuen West-Ost-Konflikts‘. Solange diese geopolitische Rivalität zwischen...

Plädoyer für eine parteiübergreifende internationale „Breite Koalition der Vernunft“ für Deeskalation im Neuen West-Ost-Konflikt
12.01.2024, 11:04 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das vorliegende Konzept für eine „Breite Koalition der Vernunft“ genannte ‚Friedensbewegung 2.0‘ hatte der Autor als Tischvorlage für das letzte Treffen von Egon Bahr, Antje Vollmer und Michail Gorbatschow (u.a.) im Sommer 2015 in Moskau verfasst. Anlass dieses Treffens war die Vorstellung der russischen Übersetzung des Buches...

Krieg gegen Gaza: Türkei unterstützt südafrikanische “Völkermord”-Klage gegen Israel vor dem IGH
08.01.2024, 23:56 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Internationale Koalition gebildet: 100 Organisation unterstützen bereits den Brief zur Unterstützung der südafrikanischen Klage gegen Israel als Weg, den Völkermord an den Palästinensern zu beenden Internationale Koalition von Menschenrechts- und Antikriegsorganisationen formiert sich, um ein Ende des Völkermords in Palästina zu fordern. Am 30...

Appell gegen die Entmenschlichung von Palästinensern und Muslimen und von Juden und Israelis
08.01.2024, 19:59 Uhr. Overton Magazin - https: - Eine Koalition will die Entmenschlichung im Nahostkonflikt mit Ausgewogenheit bekämpfen, es fehlt aber an Biss. Der Beitrag Appell gegen die Entmenschlichung von Palästinensern und Muslimen und von Juden und Israelis erschien zuerst auf ....

Internationale Koalition unterstützt Südafrikas Klage gegen Israel
08.01.2024, 12:58 Uhr. Transition News - https: - Hunderte Organisationen aus verschiedenen Ländern haben sich in der «Internationalen Koalition zur Beendigung des Völkermords in Palästina» zusammengefunden. Sie weisen auf «die dringende Notwendigkeit» hin, «dass die Nationen sich auf die Völkermordkonvention berufen müssen, um die verheerende Bombenkampagne des Staates Israel und weitere...

Germany's Anti-Immigration AfD Party Soars To New Polling High In Saxony, SPD Hits Historic Low As Elections Loom
03.01.2024, 09:30 Uhr. ZeroHedge News - https: - Germany's Anti-Immigration AfD Party Soars To New Polling High In Saxony, SPD Hits Historic Low As Elections Loom Authored by Denes Albert via ReMix News, The eastern German state of Saxony is presenting new problems for the country’s political establishment, with new polling showing the Alternative for Germany (AfD) reaching a new record high, while...

Wie der Jemen die US-Hegemonie in Westasien blockiert
02.01.2024, 17:28 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die neue US-geführte Koalition im Roten Meer wird es schwer haben, die Seeblockade des Jemen gegen Israel zu überwinden, da die im Inland hergestellten und preiswerten Drohnen und Raketen der Ansarallah die technischen Voraussetzungen dafür geschaffen haben. Angesichts der erneuten Konzentration auf die jemenitische De-facto-Regierung unter Führung...

Israelische Firma wirbt für Immobilien am Strand von Gaza
26.12.2023, 11:24 Uhr. Transition News - https: - Eine israelische Immobilienfirma wirbt damit, Häuser für jüdische Siedler am Strand von Gaza über den zerbombten Ruinen zu bauen. «Ein Haus am Strand ist kein Traum», heisst es in einer Anzeige von Harey Zahav, die für den Bau von Siedlungen im illegal besetzten Westjordanland berüchtigt ist. Die Anzeige, über die Anti War mit Bezug auf CommonDreams...

Jens Loewe zur Augenwischerei und Kriegsertüchtigung
21.12.2023, 19:26 Uhr. Home - https: - Wir werden aktuell über die Einheitsmedien getäuscht und mit Infos zum Haushalt und Schuldenbremse beschäftigt. Hinter diesem Blendwerk passiert aber etwas ganz Anderes, eine unglaubliche Aufrüstung und Mobilmachung mit endlosen Milliarden-Kosten, die aber in der Haushalts-Debatte nicht erwähnt werden, gerade so als existiere dafür ein paralleles...

Aktuelle Infos von Jens Loewe zu Krieg und Rüstung
21.12.2023, 19:21 Uhr. Home - https: - Wir werden aktuell über die Einheitsmedien getäuscht und mit Infos zum Haushalt und Schuldenbremse beschäftigt. Hinter diesem Blendwerk passiert aber etwas ganz Anderes, eine unglaubliche Aufrüstung und Mobilmachung, mit endlosen Milliarden-Kosten, die aber in der Haushalts-Debatte nicht erwähnt werden, gerade so als existiere dafür ein paralleles...

Wahl-Wiederholung
21.12.2023, 13:25 Uhr. apolut.net - https: - Einheitspartei durch Koalition Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Die Berliner Bundestagswahlen müssen wiederholt werden. Da haben Wahlhelfer, Wähler und Medien doch mühsam die Illusion einer Teilhabe an der Macht zelebriert, und nun geht der Zirkus erneut auf Wanderschaft. Aber da in diesem unserem Land die Bahn dann nicht fährt, wenn […]...

Pepe Escobar: Jemen ist bereit, einer neuen imperialen Koalition die Stirn zu bieten.
21.12.2023, 09:46 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Pepe Escobar Niemand hat jemals Geld verloren, wenn er auf die Fähigkeit des Imperiums des Chaos, der Lügen und der Plünderung gewettet hat, eine „Koalition der Willigen“ zu bilden, wann immer es sich in einer geopolitischen Zwickmühle befindet. In jedem Fall, der durch die herrschende „regelbasierte internationale Ordnung“...

„Regime-Change“ in Polen: Säuberung von Medien und Geheimdiensten
20.12.2023, 14:44 Uhr. tkp.at - https: - Der pro-EU-Regime-Change in Polen geht los: Ein ÖRR-Sender wurde abgedreht, die Spitzen in Medien und Geheimdienste ausgetauscht. Die neue Opposition warnt vor "Diktatur".  In Polen hat eine neue Zeitrechnung begonnen, seit einer Woche ist das Kabinett Tusk III, eine Koalition von progressiv bis konservativ, im Amt. Die achtjährige Regierungszeit...

„Regime-Change“ in Polen: Säuberung von Medien und Geheimdienste
20.12.2023, 14:39 Uhr. tkp.at - https: - Der pro-EU-Regime-Change in Polen geht los: Ein ÖRR-Sender wurde abgedreht, die Spitzen in Medien und Geheimdienste ausgetauscht. Die neue Opposition warnt vor "Diktatur".  In Polen hat eine neue Zeitrechnung begonnen, seit einer Woche ist das Kabinett Tusk III, eine Koalition von progressiv bis konservativ, im Amt. Die achtjährige Regierungszeit...

Israelischer Bürgermeister: „Gaza sollte entleert und wie das KZ Auschwitz platt gemacht werden“
18.12.2023, 20:08 Uhr. Overton Magazin - https: - Der rechtsextreme Ben Gvir droht mit Austritt aus der Koalition, wenn der Krieg nicht in aller Stärke fortgesetzt wird. Militär und Politiker sollen wenig Rücksicht auf die Geiseln genommen haben. Der Beitrag Israelischer Bürgermeister: „Gaza sollte entleert und wie das KZ Auschwitz platt gemacht werden“ erschien zuerst auf ....

Bloß keine Abschiebungen: Grüne lassen Asylpakt platzen, das Fluten Deutschlands geht ungehemmt weiter
15.12.2023, 15:36 Uhr. Report24 - https: - Der Asylkompromiss der Ampel-Regierung ist am Widerstand der Grünen gescheitert: Beim Rückführungsverbesserungsgesetz gab es keine Einigung, nun wurde das Gesetzespaket auf Eis gelegt. Offensichtlich wollen die Grünen die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber mit allen Mitteln verhindern - für CDU-Bundesvorstand Mario Voigt stellt die Partei ein...

Koalition ohne Kohle: kein Haushalt für 2024 verabschiedet – TE Wecker am 08 12 2023
08.12.2023, 10:42 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire   Heute: ++ Koalition ohne Kohle: kein Haushalt für 2024 verabschiedet ++ Bahnstreik: hunderte von Zügen fallen wieder aus ++ Kaum jemand will E-Autos: VW baut in Emden weiter Verbrennerautos ++ Berliner Gericht verdonnert links-grüne Humboldt Universität ++ Frankreich wandelt sich: Blick nach Paris ++ Fussballstar Ronaldo auf eine...

Friedenskoalition «stürmt» US-Senat und fordert Waffenstillstand in Gaza
08.12.2023, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Eine Koalition engagierter Bürger und prominenter Organisationen, angeführt von Codepink und der American Palestinian Women's Association, veranstaltete am Mittwoch einen Aktionstag in den heiligen Hallen des US-Senats. Sie forderten einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen und die Anfechtung des umstrittenen Vorschlags des Kongresses für...

Slowakei: Klares Nein zum WHO-Pandemievertrag
02.12.2023, 00:03 Uhr. Transition News - https: - Am Parteitag der im September als Wahlsiegerin in der Slowakei hervorgegangenen Partei SMER hat der slowakische Ministerpräsident Robert Fico in seiner Rede erklärt, dass seine Regierung den Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nicht unterzeichnen wird. Darüber berichtet RTV Aktuell. Die SMER-Abgeordneten würden im Parlament auch...

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