Neueste Heute 26.04.2024 25.04.2024
Norbert Häring: Die Koalitionsparteien wollen die nationale Souveränität zugunsten einer Weltgesundheitsregierung aufgeben
12.05.2023, 07:25 Uhr. Transition News - https: - - Empfehlungen...
Die Koalitionsparteien wollen die nationale Souveränität zugunsten einer Weltgesundheitsregierung aufgeben
11.05.2023, 18:55 Uhr. Geld und mehr - https: - 11. 05. 2023 | Vor Beginn der Weltgesundheitsversammlung hat die Ampelkoalition einen Entschließungsantrag im Bundestag eingebracht, über den am 12. Mai beraten werden soll. SPD, Grüne und FDP unterstützen darin den geplanten WHO-Pandemievertrag und die Verschärfung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR), die gemeinsam die Souveränität...
SPÖ: Game Over für Pamela Rendi-Wagner
03.03.2020, 12:37 Uhr. Net News Global - https: - Es wird seit Längerem am Sessel der ersten Vorsitzenden der SPÖ gesägt, doch indem sie die Parteimitglieder über sich abstimmen lässt, hat sie ihr eigenes Grab geschaufelt. Der Wiener SPÖ-Vorsitzende Michael Ludwig verkündete, dass seine Landesorganisation Pamela Rendi-Wagner nicht bei der schriftlichen Mitgliederbefragung unterstützen werde...
Almosen von Räubern
29.02.2020, 19:20 Uhr. >b's weblog - https: - Die Koalitionsparteien haben die Alterssicherung zugrunde gerichtet — jetzt plustern sie sich mit der „Grundrente“ als Wohltäter auf.Von einem „sozialpolitischen Meilenstein“ sprach Arbeitsminister Hubertus Heil. 1,3 Millionen Menschen sollen mit dem Grundrentenkompromiss — mit Einkommensprüfung, ohne Bedürftigkeitsprüfung — ab 2021...
Eurofighter: Was Gusenbauer und Grasser verbindet
24.02.2020, 09:50 Uhr. Net News Global - https: - In der SPÖ hält sich ein hartnäckiger Mythos: Die Einzigen, deren Verhalten in der Causa Eurofighter unter die Lupe genommen werden muss, sind die Koalitionsparteien des Jahres 2003. Die SPÖ selbst ist sakrosankt, außer dass der Ex-Minister Norbert Darabos zugeschriebene Vergleich nicht das Gelbe vom Ei war. Aber da war halt nicht mehr möglich...
Die Koalition und die schlechten Verlierer
31.12.2019, 16:14 Uhr. Net News Global - https: - Viele Reaktionen auf die Koalition zwischen ÖVP und Grünen sind absurd, lächerlich oder offenbaren schlechte Verlierer, die in Schockstarre sind und nicht mehr wissen, was sie sagen sollen. Beliebt ist es, von links, Mitte-links-links usw. zu sprechen, um Sebastian Kurz Verrat an den eigenen Wählern nachzusagen. Aber worin offenbart sich dies, wenn...
Mehr statt weniger Ungleichheit
10.12.2019, 08:54 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Verteilungspolitisch war die GroKo bislang ein Fiasko. Die meisten zur „Halbzeit“ der Legislaturperiode veröffentlichten Zwischenbilanzen stellen der Großen Koalition ein gutes Zeugnis aus. Die 83-seitige Bestandsaufnahme der Bundesregierung hinsichtlich ihrer Umsetzung des Koalitionsvertrages enthält viel Eigenlob und auch bürgerliche Kommentatoren...
Mehr statt weniger Ungleichheit – Verteilungspolitisch war die GroKo bislang ein Fiasko
10.12.2019, 08:31 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die meisten zur „Halbzeit“ der Legislaturperiode veröffentlichten Zwischenbilanzen stellen der Großen Koalition ein gutes Zeugnis aus. Die 83-seitige Bestandsaufnahme der Bundesregierung hinsichtlich ihrer Umsetzung des Koalitionsvertrages enthält viel Eigenlob und auch bürgerliche Kommentatoren schrecken wegen der fleißigen...
Almosen von den Räubern
18.11.2019, 11:17 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Die Koalitionsparteien haben die Alterssicherung zugrunde gerichtet – jetzt plustern sie sich mit der „Grundrente“ als Wohltäter auf. Von einem „Meilenstein für den Sozialstaat“ sprach die SPD-Übergangsvorsitzende Malu Dreyer. 1,5 Millionen Menschen sollen mit dem Grundrentenkompromiss (mit Einkommensprüfung, ohne Bedürftigkeitsprüfung)...
Ein Deal mit Untergewicht
12.11.2019, 09:21 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Grundrente: Der sogenannte Kompromiss bringt Punktgewinne für die Koalitionsparteien – vielleicht. Aber sicher keine Gerechtigkeit für Rentner. (Quelle: Freitag) https://www.freitag.de/autoren/ulrike-baureithel/ein-deal-mit-untergewicht...
Landtagswahl in Thüringen: Pläne für Minderheitsregierung
29.10.2019, 19:47 Uhr. junge Welt - https: - Thüringen: Treffen der bisherigen Koalitionsparteien am Mittwoch...
Das „Wunder in Portugal“: Widerstand gegen die Verarmungspolitik der EU
19.10.2019, 19:06 Uhr. >b's weblog - https: - Das Erstaunen ist im gesamten Europa groß: in Portugal hat eine linkssozialdemokratische Regierung am vergangenen 6. Oktober hervorragend abgeschnitten – und dieses sogar in einer Koalition mit Parteien, die noch weiter links von ihr angesiedelt sind. Die Partei des Premierministers António Costa konnte sogar erhebliche Stimmengewinne erzielen,...