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Kraft

Neueste    Heute    28.03.2024    27.03.2024    + Doppelte News  

Erster US-Bundesstaat verbietet Geoengineering-Maßnahmen wie „Chemtrails“
26.03.2024, 12:46 Uhr. Report24 - https: - Mit dem Gesetzesvorschlag SB 2691/HB 2063 des Senats von Tennessee, der mit 1. Juli 2024 in Kraft treten soll, werden so genannte „Chemtrails“ in diesem US-Bundesstaat verboten. Linksradikale und Faktenchecker sind im Aufruhr und sprechen von Verschwörungstheorien. „Das absichtliche Injizieren, Freisetzen oder Verbreiten von Chemikalien...

Neues autoritäres Zensurgesetz: Schottische Polizei schult in Blogs, Podcasts und sozialen Medien
25.03.2024, 17:00 Uhr. uncut-news.ch - https: - Das neue Gesetz tritt am 1. April in Kraft. Die polizeiliche Ausbildung geht heute in einigen Ländern weit über das normale Maß hinaus und umfasst auch die gezielte Verfolgung von Inhalten – auch künstlerischer Art -, die als „bedrohlich“ oder „beleidigend“ eingestuft werden. Es geht nicht um China – jedenfalls...

Die WHO will die Welt regieren
25.03.2024, 09:56 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Ramesh Thakur Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) wird ihrem Leitungsgremium, der Weltgesundheitsversammlung, die sich aus Delegierten von 194 Mitgliedstaaten zusammensetzt, vom 27. Mai bis 1. Juni in Genf zwei neue Texte zur Annahme vorlegen. Für den neuen Pandemievertrag ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, und er wird nach 40 Ratifizierungen...

WEF fordert weniger „Seelen auf dem Planeten“
24.03.2024, 18:54 Uhr. >b's weblog - https: - Seit dem britischen Ökonomen Thomas Malthus hängen vor allem die herrschenden Eliten der Theorie an, dass es zu viele Menschen gebe. Malthus hatte die die Überbevölkerung als Problem einer sich entwickelnden Ökonomie und Gesellschaft ausgemacht. Nach den Theorien des Club of Rome über die „Grenzen des Wachstums“ werden immer wieder malthusianische...

Schottland: Künstler wegen möglicher «Hassverbrechen» im Visier der Polizei
21.03.2024, 00:05 Uhr. Transition News - https: - Im Rahmen der neuen Hassverbrechensgesetze, die nächsten Monat in Kraft treten (wir berichteten), wird die schottische Polizei offenbar geschult, um Schauspieler und Komiker ins Visier zu nehmen. Das berichtet The Herald unter Berufung auf durchgesickerte Polizeidokumente. In den Schulungsunterlagen werde aufgelistet, wie Inhalte veröffentlicht oder...

Lücken in der KI-Verordnung
18.03.2024, 23:12 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Chris Köver Nach Jahren der Verhandlung haben sich EU-Parlament, Mitgliedstaaten und Kommission Anfang des Jahres auf eine KI-Verordnung (AI Act) geeinigt.[1] Sie soll als „Künstliche Intelligenz“ subsummierte Technologien und vor allem als hochriskant geltende Bereiche regulieren. Noch vor den Wahlen im Sommer könnte das Gesetz in Kraft treten...

Gesetz für Bundespolizeibeauftragten beschlossen
18.03.2024, 22:20 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Acht Bundesländer verfügen über Landespolizeibeauftragte, nun zieht der Bund nach. Zum 5. März 2024 ist das „Gesetz über die Polizeibeauftragte oder den Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag“ (PolBeauftrG) in Kraft getreten.[1] Faktisch wird es ein Bundespolizeibeauftragter, denn dass der bisherige SPD-Bundestagsabgeordnete...

Geimpft, geschädigt, geleugnet: „Ich möchte wieder am Leben teilhaben!“
16.03.2024, 16:00 Uhr. Report24 - https: - Der Verein MWGFD lässt in seiner Reihe "Geimpft, geschädigt, geleugnet" immer wieder Opfer der Corona-Impfung zu Wort kommen. So traurig die Schicksale dieser Menschen sind, so lassen sie sich doch nicht unterkriegen: So auch Anja, die mit aller Kraft für ihre Gesundheit kämpft. Sie lässt sich nicht mit falschen Diagnosen abspeisen und fordert...

Giorgia Meloni: Die aufstrebende Kraft in der europäischen Politik und potenzielle Verbündete von Donald Trump
15.03.2024, 20:14 Uhr. Transition News - https: - Seit ihrem Aufstieg zur Ministerpräsidentin Italiens im Jahr 2022 hegen westliche Eliten Zweifel an einer Politikerin, die einst Bewunderung für den Faschismus italienischer Prägung bekundet hatte. Doch zwei Jahre später sitzt die erste Ministerpräsidentin Italiens nicht nur fester im Sattel denn je, die rechte Politikerin hat auch ein politisches...

Im Jemen haben die Stämme die Macht
15.03.2024, 13:00 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die zahlreichen Stämme im Jemen sind wichtige Akteure in den Kriegen und Konflikten des Landes. Heute ist Ansarallah und nicht ausländische Mächte die dominierende Kraft, die den Einfluss der Stämme nutzt und die verschiedenen Gruppen strategisch steuert. In der langen Geschichte innerjemenitischer Konflikte war die einflussreiche Rolle der Stämme...

Faschismus mit WHO Erweiterungen für das 21. Jahrhundert
15.03.2024, 12:59 Uhr. tkp.at - https: - Demnächst sollen bei der Jahresversammlung (WHA) der WHO Mitgliedstaaten gravierende Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) beschlossen werden, sowie ein „Pandemievertrag“ ins Leben gerufen werden. Die wichtigsten Veränderungen sind in den IGV, die automatisch nach 10 Monaten in Kraft treten, sofern ein Staat nicht ein Veto...

«Es muss ein Aprilscherz sein, wenn die Bezeichnung einer männlichen Person als ‹Mann› illegal wird»
13.03.2024, 21:29 Uhr. Transition News - https: - Das schottische Gesetz über Hasskriminalität und öffentliche Ordnung, das schon seit drei Jahren «im Verborgenen lauere», tritt nun am 1. April in Kraft, wie der Scottish Daily Express meldet. Das bedeute, dass «Frauenfeindlichkeit» und «Aufstachelung zum Hass» als Straftatbestand erfasst werden. «Es war ein klarer, kalter Tag im April, und...

Auf die Müllhalde der Geschichte mit den Kriegstreibern!
11.03.2024, 23:38 Uhr. >b's weblog - https: - Und auf den Misthaufen der Geschichte mit denjenigen, die „den Krieg nach Russland tragen“, mit deutschen Marschflugkörpern die Krim-Brücke in Russland bombardieren, und Bodentruppen in die Ukraine schicken wollen. Bürgern, die solchen Peinigern auf den Leim gehen, rate ich zu einer „Entpropagandisierungs-Therapie“. An dieser Stelle auch...

Russland führt landesweites VPN-Verbot ein.
08.03.2024, 07:35 Uhr. uncut-news.ch - https: - Einschränkung der freien Meinungsäußerung. Einschränkung der Privatsphäre. Die russische Regierung verfolgt einen immer strengeren Ansatz, um die digitale Freiheit, die ihre Bürger in den vergangenen Jahren genossen haben, zu verwalten und einzuschränken, indem sie ein Verbot von VPN-Diensten einführt. Das Verbot, das noch in diesem Monat in...

Der folgerichtige Aufstieg Russlands
06.03.2024, 11:07 Uhr. Home - https: - Warum die globale Finanzwirtschaft den Westen zerstört und warum Russland, wie auch andere Länder des globalen Südens, sich im wirtschaftlichen Aufschwung befinden. Am 29. Februar 2024 hielt der russische Präsident Vladimir Putin seine jährliche Rede vor dem russischen Parlament. Sie fiel fast genau auf den 2. Jahrestag des russischen Einmarsches...

Serie von MWGFD "geimpft, geschädigt, geleugnet" – 6. Folge: "Marion: Acht Stunden nach der 2. Impfung war ich todkrank."
05.03.2024, 19:04 Uhr. Home - https: - Das Interview mit Marion ist der sechste Beitrag der Interviewserie „geimpft, geschädigt, geleugnet“, in der der Verein MWGFD mutmaßlich Impfgeschädigte, deren Therapeuten und Ärzte sowie Wissenschaftler zu Wort kommen lässt. Ziel dieser Serie ist, die für impfgeschädigte Menschen so wichtige Öffentlichkeit herzustellen, exemplarisch aufzuzeigen...

Rechtsanwalt: „Rennen gegen die Uhr“ – Die Verjährung von Corona-Impfschäden naht
05.03.2024, 14:01 Uhr. Report24 - https: - Vielen Impfgeschädigten fehlen Kraft und Hoffnung, vor Gericht für ihr Recht zu kämpfen. Die Verweigerungshaltung der Politik gegenüber einer umfassenden Corona-Aufarbeitung in Deutschland wird Verantwortliche nicht ewig schützen: Die Geschichte hat gezeigt, dass die Wahrheit sich früher oder später durchsetzt. Doch für Opfer der Impfung könnte...

Ein Paradies für Spitzel
03.03.2024, 12:05 Uhr. >b's weblog - https: - EU und deutsche Regierung betreiben systematisch eine Politik der Einschüchterung Andersdenkender und schaffen ein Klima der Denunziation.Haben Sie schon einmal eine „schädliche Information“ verbreitet? Bestimmt, denn es kommt bei der Definition dieses Begriffs ja ganz darauf an, wem Sie vermeintlich schaden. Wenn Ihre Informationen im Widerspruch...

Zur Teilnahme an der Europawahl braucht der "Bund für Freiheit und Humanität" 4.000 Unterschriften
29.02.2024, 20:24 Uhr. Home - https: - Bei diesem Vorhaben helfen wir gerne und ich denke, es werden ausreichend andere Menschen mitmachen, damit diese Initiative zustande kommt. Alle Informationen, die nötig sind, befanden sich in der Mail von Anton Stucki vom 24.02.2024, die ich gepostet habe Liebe Freundinnen und Freunde meiner Arbeit,Sehr geehrte Partner, Was ist unsere Aufgabe als...

Konzert für GAZA
29.02.2024, 09:57 Uhr. apolut.net - https: - Die Kraft aus dem Schmerz Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Es waren Alexa Rodrian und Jens Fischer Rodrian, die in kürzester Zeit ihre Kontakte nutzten und in Berlin ihre Freunde aus der Kunst zu einem Soli-Konzert für GAZA zusammenführten. Während die deutschen Medien und ihre Regierung konsequent den Kriegskurs der […]...

Nachdem man den Oppositionellen Michael Ballweg nicht länger wegsperren kann, ist er wieder aktiv: «Michael Ballweg kündigt Großdemonstration am 03.08.2024 in Berlin an»
27.02.2024, 12:12 Uhr. >b's weblog - https: - Michael Ballweg, der Gründer der Querdenken-Bewegung, bekannt für sein Engagement für Freiheit, Frieden und Demokratie, hat eine Großdemonstration in Berlin ab dem 3. August 2024 angekündigt. Diese Demonstration zielt darauf ab, ein starkes Zeichen für Frieden, Freiheit und eine innovative Gesellschaft zu setzen, sowie die Vielfalt und Kraft dezentraler...

Aaron Bushnell hat sich lebendig verbrannt, damit ihr eure Augen auf Gaza richtet.
26.02.2024, 17:22 Uhr. uncut-news.ch - https: - Er stand unglaublich lange da, während er brannte. Ich weiß nicht, woher er die Kraft dafür nahm. Er stand noch lange, nachdem er aufgehört hatte zu singen. Ich sah mir das unzensierte Video des US-Airman Aaron Bushnell an, der sich vor der israelischen Botschaft in Washington verbrannte und dabei „Free Palestine“ rief. Ich zögerte...

Manova: EU-Gesetz für Digitale Dienste in Kraft
22.02.2024, 14:33 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / EU, Internet, Zensur...

EU-Gesetz für Digitale Dienste in Kraft
22.02.2024, 13:49 Uhr. Manova Magazin - https: - EU-Gesetz für Digitale Dienste in Kraft...

Schweizer Epidemiegesetz: Notrecht droht Dauerzustand zu werden
21.02.2024, 19:16 Uhr. Transition News - https: - In der Schweiz ruhten die Coronamassnahmen auf drei Pfeilern: Einerseits dem Epidemiegesetz von 1970 in der Form von 2016, andererseits dem Covid-Gesetz, das per Dringlichkeit in Kraft gesetzt und mehrmals verlängert wurde, und drittens notrechtlichen Bestimmungen. Als im letzten Jahr der Bundesrat das Covid-Gesetz ein weiteres Mal verlängern wollte...

EU-Zensurgesetz in vollem Umfang in Kraft
19.02.2024, 23:32 Uhr. >b's weblog - https: - Mit diesem Samstag ist die „Meinungsfreiheit“ in der EU eine andere geworden – sie ist jetzt durch Kontrolle und Zensur „geschützt“. Für Kritiker ist sie deshalb nicht mehr. Den Artikel gibt's hier....

Super Bowl-Propaganda: Die Verbindungen von Robert Kraft von den Patriots zu Israel werden erklärt
16.02.2024, 14:01 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Alan Macleod Inmitten der rasanten Action, mit der die Kansas City Chiefs ihre dritte Meisterschaft in fünf Jahren gewannen, wurden die Amerikaner, die den Super Bowl verfolgten, mit einer Flut von ungewöhnlicher Propaganda konfrontiert. Zwischen den typischen Werbespots für Autos und Bier waren zwei bizarre Botschaften zu sehen: eine von der...

Umstrittenes Bettelverbot in Luxemburg in Kraft
14.02.2024, 20:09 Uhr. Transition News - https: - In einem umstrittenen Schritt, der von Wohlfahrtsverbänden und Menschenrechtsaktivisten abgelehnt wird, hat Luxemburg vor kurzem das Betteln in den Strassen seiner wohlhabenden Hauptstadt Luxemburg-Stadt verboten. Wie Euronews berichtet, soll offiziell mit dem Gesetz die Präsenz organisierter Banden eingedämmt werden. Die neue Gesetzgebung wurde...

Wem nützt die Digitalisierung?
12.02.2024, 17:01 Uhr. uncut-news.ch - https: - Jeffrey A. Tucker Der technologische Fortschritt in der Geschichte der Menschheit hat das Leben im Allgemeinen besser gemacht. Ein wesentliches Merkmal war, dass Luxus, der früher den Reichen vorbehalten war, der gesamten Menschheit zugänglich gemacht wurde. Es gab keine Brillen, dann gab es sie. Hufeisen und Zaumzeug gaben den Tieren viel mehr Kraft...

Key Events This Week: CPI, PPI, Retail Sales And Lots Of Fed Speakers
12.02.2024, 16:08 Uhr. ZeroHedge News - https: - Key Events This Week: CPI, PPI, Retail Sales And Lots Of Fed Speakers As DB's Jim Reid sets the scene in his weekly preview, "welcome to Valentines' week" and a reminder that you have two days to prepare the right gift. Turning to markets, the big question is whether the sharp inflation falls of the last few quarters have been a double bluff? We'll...

An 68 US-Universitäten gibt es nach wie vor Covid-Impfpflichten
09.02.2024, 00:06 Uhr. Transition News - https: - An 68 US-amerikanischen Universitäten und Hochschulen waren am 6. Februar 2024 nach wie vor Covid-Impfvorschriften in Kraft. Darüber berichtet das Portal The Dossier. Die Liste umfasst Eliteuniversitäten wie Harvard und Johns Hopkins. Aber auch an ultralinken Hochschulen in Kalifornien, New York und anderswo – sowie einer beträchtliche Anzahl...

Abschreckung und Aufklärung, Stand der Dinge vom 8. Februar 2024
08.02.2024, 18:04 Uhr. Transition News - https: - Inhalt: • Schrecken Bomben wirklich ab. Oder: Bomben statt Diplomatie und ihre Folgen 2:39 • Eskalation im Nahen Osten. Ist der Vorschlag einer Zweistaatenlösung eigentlich seriös? 5:59 • USA: Die Weissen wollen nicht mehr kämpfen 9:13 • In der Ukraine riecht es nach einer Wende. Aber noch nicht zum Guten 10:30 • In der Schweiz entsteht...

Bequem vom Sofa aus Andersdenkende bei der Polizei denunzieren
07.02.2024, 17:36 Uhr. reitschuster.de - https: - Die Ex-„Alternativen“ werden immer mehr zur autoritären Kraft: Aus der Partei sind unglaubliche Forderungen in Sachen Meinungsfreiheit zu hören – die niemandem egal sein sollten. Der Beitrag Bequem vom Sofa aus Andersdenkende bei der Polizei denunzieren erschien zuerst auf reitschuster.de....

Gefährliche Kluft zwischen von der Leyens Versprechen und Realität: Der DSA-Skandal!
05.02.2024, 17:21 Uhr. uncut-news.ch - https: - Martin Sonneborn In ihrem heutigen Post stellt Frau von der Leyen die Behauptung auf, die Kommission bringe mit dem gerade in Kraft getretenen Digital Services Act „europäische Werte“ in die „digitale Welt“. Mit Blick auf den gerade in Kraft getretenen Digital Services Act melden wir diesen falschen Inhalt hiermit den zuständigen Regulierungs-...

UK: Totalangriff auf Meinungsfreiheit und alternative Medien
05.02.2024, 16:45 Uhr. Transition News - https: - Die britischen Mainstream-Medien dürfen jetzt offiziell «Lügen veröffentlichen». So urteilt der OffGuardian über den neuen «Online Safety Act». In Grossbritannien sei es jetzt offizielle Regierungspolitik, dass man «Fehlinformationen» nicht veröffentlichen dürfe, aber Medien wie der Guardian, die BBC, Disney oder Netflix sind davon ausgenommen...

Euthanasie ist „Menschenrecht“ laut VfGH
05.02.2024, 10:49 Uhr. tkp.at - https: - Wie von öffentlichen und privaten Medien berichtet, ist "der Staat" wieder einmal am Werk, dieses Mal in Österreich. Im Mittelpunkt der Angelegenheit steht ein recht obskures neues Gesetz, das sog. Sterbeverfügungsgesetz aus dem Jahr 2022. Österreichs Verfassungsgerichtshof hatte im Dez. 2020 auf teuflische Weise §78 des Strafgesetzbuches außer...

«Meinungsfreiheit – ein Auslaufmodell»
04.02.2024, 16:22 Uhr. >b's weblog - https: - Dieser Aufsatz behandelt ein brandheißes Thema: Eine europäische Verordnung mit dem harmlos klingenden Namen „Digital Services Act“ (DSA), die schon am 17. Februar 2024 in jedem EU-Mitgliedstaat in Kraft treten soll, bedroht die Meinungsfreiheit in diesen Ländern auf massive Art und Weise.Den Artikel gibt's hier....

In den Niederlanden tritt heute ein Gesetz in Kraft, das das Töten von kranken Kindern regelt
01.02.2024, 21:28 Uhr. >b's weblog - https: - Situaties van ernstig zieke kinderen kunnen zó schrijnend zijn, dat de wens ontstaat het leven van het kind te beëindigen. Vanaf donderdag 1 februari wordt een nieuwe regeling van kracht waarmee actieve levensbeëindiging bij kinderen tot twaalf jaar wordt gereguleerd. De regeling is van toepassing op kinderen in de terminale fase, die uitzichtloos...

Oberster Gerichtshof in Ecuador segnet militärische Abkommen mit den USA ab
31.01.2024, 05:15 Uhr. amerika21 - https: - USA beteiligen sich mit Geld, Personal und Ausrüstung am "Kampf gegen Gewaltkriminalität". Weitere Eskalation und Verlust der Souveränität befürchtet Quito. Ecuadors Präsident Daniel Noboa kann zwei Militärabkommen mit den USA ohne Zustimmung des Parlaments in Kraft setzen. Dies entschied der Oberste Gerichtshof des Landes. ...

Automatisches Drosseln bis hin zur Motorabschaltung: Geschwindigkeitswächter in allen Neuwagen Pflicht
26.01.2024, 17:16 Uhr. Report24 - https: - Die Regulierungsanstalt EU hat wieder zugeschlagen: Ab Juli tritt eine neue Verordnung in Kraft, nach der alle Neuwagen in Europa mit dem Assistenzsystem ISA ausgestattet sein müssen. Der "Fahrassistent" kann bei zu hoher Geschwindigkeit die Motorleistung drosseln und den Motor sogar abschalten. Angeblich soll so die Zahl der Verkehrstoten reduziert...

Die drohende „Herrschaft des Verdachts“: Der Digital Services Act der EU
26.01.2024, 11:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Mit sprachlichen Verdrehungen, die an George Orwell erinnern, wird der Digital Services Act (DSA) der EU angepriesen, der die Löschung von Inhalten erleichtern soll. Er wird im Februar in Kraft treten, mit massiven Folgen für die Meinungsfreiheit. Laut Kritikern könnten Zensur, Selbstzensur und eine allgemeine „Herrschaft des Verdachts“...

Zensur findet statt II
26.01.2024, 07:54 Uhr. >b's weblog - https: - Der Digital Service Act (DSA) der EU, der in Deutschland im Februar in Kraft tritt, ist ein ganz offensichtliches Zensurgesetz, das aus Artikel 5 des Grundgesetzes einen alten Hut macht.Den Artikel gibt's hier....

Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit – ein Auslaufmodell?
24.01.2024, 03:57 Uhr. >b's weblog - https: - Der Digital Services Act (DSA) tritt am 17.2.2024 in vollem Umfang als EU-Verordnung 2022/2065 in Deutschland in Kraft. An der öffentlichen Wahrnehmung vorbei soll vorher noch durch den Bundestag das den DSA konkretisierende Digitale Dienste Gesetz (DDG) beschlossen werden.Den Artikel gibt's hier....

Am 17. Februar endet das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung im Internet
18.01.2024, 22:51 Uhr. Geld und mehr - https: - 18. 01.2024 | Wenn am 17. Februar der Digital Services Act der EU in Deutschland in vollem Umfang in Kraft tritt, wird aus dem Grundrecht auf freie Äußerung aller nicht rechtswidrigen Meinungen das Recht, Meinungen zu äußern, die eine Überwachungsbürokratie mit Zentrale in Brüssel nicht als schädlich betrachtet. Wie das vonstatten geht...

Gender-Gaga in Großbritannien: Trans-Polizisten dürfen Frauen abtasten
17.01.2024, 09:11 Uhr. reitschuster.de - https: - Männliche Polizeibeamte, die sich als Transfrauen ausgeben, dürfen in England und Wales künftig Leibesvisitationen an Frauen durchführen. Eine Steilvorlage für Deutschland, wo im November das neue Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten soll? Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Gender-Gaga in Großbritannien: Trans-Polizisten dürfen Frauen abtasten...

Meinungsfreiheit – ein Auslaufmodell
16.01.2024, 20:46 Uhr. KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. - https: - Dieser Aufsatz behandelt ein brandheißes Thema: Eine europäische Verordnung mit dem harmlos klingenden Namen "Digital Services Act" (DSA), die schon am 17. Februar 2024 in jedem EU-Mitgliedstaat in Kraft treten soll, bedroht die Meinungsfreiheit in diesen Ländern auf massive Art und Weise....

«Covid»- und Grippewelle in Italien: Immer noch sind die «Ungeimpften» schuld
16.01.2024, 00:04 Uhr. Transition News - https: - Kommt die kalte Jahreszeit, kommen Atemwegsinfektionen. So war es bis 2020 üblich. Dann kamen die SARS-CoV-2-Tests und plötzlich war «Covid» in aller Munde. Schuld an vollen Notaufnahmen und Todesfälle waren so bald die «Ungeimpften». In den meisten Ländern hat jedoch der Druck, sich ein experimentelles Gen-Präparat spritzen zu lassen, markant...

Erster Rückschlag für Milei in Argentinien: Justiz bremst Arbeitsreform aus
13.01.2024, 12:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Erfolg der Gewerkschaften. Kräftemessen zwischen Präsident, Parlament und Justiz. Kritik an Milei auch aus dem Regierungslager. Die Nationale Arbeitskammer hat die Bestimmungen zur Arbeitsreform des von Präsident Javier Milei erlassenen Notstandsdekrets DNU vorläufig außer Kraft gesetzt. Das Gericht gab damit einem Antrag der...

Rote Linie überschritten: Österreich führt Enteignungen als Strafmaßnahme für Raser ein
11.01.2024, 16:01 Uhr. Report24 - https: - Am 1. März 2024 tritt eine Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft, die es in sich hat: Rasern droht dann die Enteignung - die Behörden können ihnen ihre Autos abnehmen und sie versteigern. Dient die Aushebelung des Grundrechts auf Unverletzlichkeit des Eigentums wirklich der Verkehrssicherheit? Die MFG warnt vor einem Dammbruch und wirft die...

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