Neueste Heute 07.05.2024 06.05.2024
Der jetzige Doppelstaat ist ein alter Bekannter
07.11.2023, 16:47 Uhr. Home - https: - Der Rechtsstaat war hierzulande immer wieder janusköpfig. Sucht man nach Kriterien für die heutige Doppeldeutigkeit landet man beim Begriff des Doppelstaates und einem Nebeneinander von „Normenstaat“ und „Maßnahmenstaat“. Professor Ernst Fraenkels Analyse des deutschen Rechtsstaates im Faschismus ist auch heute noch bemerkenswert und aktuell...
Die USA haben ATACMS-Raketen mit 300 Kilometer Reichweite an die Ukraine geliefert
17.10.2023, 16:29 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die Ukraine hat schon lange um ATACMS-Raketen aus den USA gebeten, die aus HIMARS-Mehrfachraketenwerfern abgefeuert werden. Die US-Regierung hat sich lange geziert, diese Raketen zu liefern, denn mit ihrer Reichweite von 300 Kilometern können sie tief ins russische Hinterland schießen, was Russland als Kriegsbeteiligung der USA ansehen könnte. Nun...
Warum der Iran gewann, ohne in den Krieg einzutreten
11.10.2023, 07:53 Uhr. uncut-news.ch - https: - Analyse von Boris Rozhin Eigentlich ist dies Irans Strategie, ohne zu kämpfen zu gewinnen. Daher hat der Iran bewusst Szenarien vermieden, die zu seiner direkten Kriegsbeteiligung führen würden. Der Iran handelt im Rahmen der Strategie von Qassem Suleimani. Irans Ziel ist es, seine Feinde – die USA und Israel – durch Kriege durch seine...
Slowakische Regierung bricht Verträge und verstößt gegen Verfassung
31.03.2023, 22:46 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Zu Beginn der Eskalation des seit 2014 laufenden Ukraine-Kriegs vor einem Jahr waren die Staaten des Westens noch strikt gegen die Lieferung von Kampfflugzeugen an Kiew, weil das als direkte Kriegsbeteiligung des Westens angesehen werden könne. Inzwischen ist der ganzen Welt klar, dass der Westen in der Ukraine einen Krieg gegen Russland führt und...
Warum wir nicht weichen werden! | Von Anselm Lenz
25.01.2023, 15:49 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Anselm Lenz. Die Demokratiebewegung wird drei Jahre alt und Neues vom Widerstand von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand Mit der Implementierung des Ausnahmezustands im März 2020 und der Kriegsbeteiligung ab März 2023 haben Regierungsmitglieder, EU-Funktionäre des Staatsapparates, Konzernoligarchen...
Wagenknecht-Initiative gegen deutsche Kriegsbeteiligung
24.01.2023, 17:09 Uhr. tkp.at - https: - Sahra Wagenknecht und viele weitere Politik aus ihrem Lager richten fünf Forderungen an den Vorstand der Partei "Die Linke". Darunter: Stopp der Waffenlieferungen, Schluss mit den Sanktionen und Diplomatie. Ein weiterer Versuch von Sahra Wagenknecht, in ihrer Partei „Die Linke“ etwas zu bewegen. Gemeinsam mit Parteifreunden richtet sie ein Schreiben...
Stimmen, die vor einer Eskalation des Ukraine-Krieges bis zum Einsetzen von Atomwaffen warnen
10.01.2023, 21:46 Uhr. Home - https: - Die Vorstellung, es könnte wirklich zum Äußersten kommen, ist so ungeheuerlich, dass die meisten lieber den Kopf in den Sand stecken oder auf die Abschreckungskraft dieser entsetzlichen Waffen vertrauen. Doch nicht wenige Analysen halten dieses Risiko für sehr realistisch. Einige dieser Stimmen habe ich hier gesammelt. 2.01.2023 • Urs P. Gasche...
Kann Russland Anti-Terror-Stützpunkte in der EU betreiben?
09.11.2022, 18:07 Uhr. QPress - https: - Es ist nicht gänzlich abwegig, dass Russland Anti-Terror-Stützpunkte in der EU betreibt. Rechtlich gibt es da sicherlich kaum Hürden. Das mag im ersten Moment etwas befremdlich klingen, ist jedoch beim zweiten Blick eine echte Option für Russland. Dabei kommt es lediglich darauf an, ob Russland sich dies zutraut. Letztlich ist es eine Definitionssache...
Panzer-Ausbildung: Wird Deutschland Kriegspartei gegen Russland?
30.08.2022, 12:32 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Bundeswehr bildet ukrainische Soldaten aus – dadurch könnte eine weitere gefährliche Grenze überschritten werden. Auch laut Wissenschaftlichem Dienst des Bundestages kann diese Ausbildung völkerrechtlich unter Umständen als Kriegsbeteiligung gewertet werden. Das Handeln der Bundesregierung ist auch bei diesem Aspekt...
Wie viele West-Militärs stecken in Mariupol fest?
07.05.2022, 20:06 Uhr. QPress - https: - Bei uns nicht so sehr Thema, aber keineswegs ausgeschlossen. Die Verwicklung westlicher Militärs im russischen Krieg auf ukrainischem Boden. Ab und an fangen die Russen mal einen ausländischen General im Kriegsgebiet. Dann ist da noch die Frage nach dem Kessel von Mariupol. Stecken da etwa zahlreiche westliche Militärs in den Katakomben fest? Es...
Wahnsinn mit Methode
03.05.2022, 17:35 Uhr. apolut.net - https: - USA: Deutschland an die Front Von Uli Gellermann. Die Ausbildung ukrainischer Soldaten an westlichen Waffen auf deutschem Boden kann Wissenschaftlern zufolge völkerrechtlich eine Kriegsbeteiligung durch den Westen darstellen. Das geht aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hervor. Aber die Verteidigungsministerin Christine...
Milliarden deutsche Euro für Selenskis Krieg | Von Willy Wimmer
19.04.2022, 11:03 Uhr. apolut.net - https: - Ein Kommentar von Willy Wimmer. In dieser Woche hat das russische Außenministerium dem amerikanischen Außenministerium eine formelle Note über die völkerrechtlichen Implikationen westlicher Rüstungshilfen für die Ukraine zugestellt. Damit ist nach den in dieser Note aufgestellten Kriterien jede westliche Hilfe eine westliche Kriegsbeteiligung...
Russland kündigt -laut rt-deutsch- Wirtschaftskrieg und besonders Energiekrieg gegen die EU an
12.03.2022, 23:02 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Ankündigungen, die ich ernst nehme Erstellt am 12. März 2022 von kranich05 Die Ankündigungen soll Sergei Rjabkow, der russische Vize-Außenminister, gemacht haben. Veröffentlicht sind sie heute auf rtdeutsch. Das ist eine Quelle, die der brave Deutsche meidet. Außerdem wurde sie im Zuge von Deutschlands Kriegsbeteiligung...
Die Erfolgsgeschichte der Gehirnwäscher
12.12.2020, 19:02 Uhr. >b's weblog - https: - (Direktlink)Dauerberieselung mit kriegstreibender AgitProp hat böse Folgen / Liedermachers Realsatire: „Da kann man wieder sehen wie der Russe provoziert“ „Deutschland wird außenpolitisch gebraucht“. „Wir müssen jetzt mehr Verantwortung in der Welt übernehmen.“ Können Sie abschätzen, wie oft Sie diese Standardsätze unserer regierenden...
Israel/Syrien: Versuchter Regime-Change [Online-Abo]
17.01.2019, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Israel: 2.000 Bomben auf Syrien im vergangenen Jahr. Scheidender Generalstabschef gibt Kriegsbeteiligung zu...