Neueste Heute 17.07.2026 16.07.2026
Verfassungsschutz beobachtet „Zulauf zu antimilitaristischen Protesten“ bei Linksextremen
17.07.2026, 14:00 Uhr. Report24 - https: - Ausnahmsweise sollen einmal nicht die sogenannten Rechtsextremisten das Problem sein: Dafür will der deutsche Inlandsgeheimdienst ein „Mobilisierungspotenzial“ bei Linksextremisten im Zuge wachsenden Protests gegen die Militarisierung beobachten. Der Verfassungsschutz moniert, dass in der Szene Kritik an der NATO und dem Westen vorherrsche und...
Deutschland kriminalisiert Kritik an Israel und blockiert EU-Sanktionen
15.07.2026, 10:30 Uhr. tkp.at - https: - In derselben Woche, in der der Bundesrat für eine drastische Verschärfung des Strafrechts gestimmt hat – die öffentliche Leugnung des „Existenzrechts“ Israels soll künftig mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden (ZDFheute) –, hat sich die Bundesregierung in Brüssel erneut jeder Konsequenz gegenüber der israelischen Regierung verweigert...
Volk wird „nur noch angelogen“: Schauspielerinnen wettern gegen Regierung
15.07.2026, 09:00 Uhr. Report24 - https: - Nicht einmal auf die "Kulturschaffenden" ist mehr Verlass: Inzwischen kritisiert eine wachsende Zahl von Prominenten die herrschende Politik. Vorwürfe, dass die Bevölkerung belogen wird, Kritik an mangelnder Qualifikation der Regierenden und DDR-Vergleiche: Jüngst machten mit Tina Ruland, Caroline Beil und Simone Thomalla gleich drei deutsche Schauspielerinnen...
Brosius-Gersdorf empfiehlt Medienregulierung: Wahldebakel dürfe sich „nicht wiederholen“
14.07.2026, 10:02 Uhr. Report24 - https: - Frauke Brosius-Gersdorf wollte Richterin am Bundesverfassungsgericht werden, doch die Kritik an der von der SPD nominierten Kandidatin, die öffentlich ein AfD-Verbotsverfahren befürwortet hatte, wurde zu laut. Sie zog ihre Kandidatur schließlich zurück. Nun beklagt sie eine Kampagne gegen sich und moniert eine zu große Macht "rechter Medien". Ihre...
Venezuela: Rodríguez trifft israelische Militärdelegation
12.07.2026, 18:02 Uhr. amerika21 - https: - Offizielle Gespräche sollen Israels Rolle bei der Erdbebenhilfe festlegen. Erste diplomatische Kontakte seit 2009. Massive Kritik an der Zusammenarbeit Caracas. Die geschäftsführende Präsidentin Delcy Rodríguez hat sich mit einer Delegation der israelischen Streitkräfte getroffen, um Pläne für die Trümmerbeseitigung und den Wiederaufbau nach...
Leserbriefe zu “Wer sich über Infantino echauffiert, darf auch zu Merz nicht schweigen”
11.07.2026, 14:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Jens Berger übt in seinem Kommentar beißende Kritik an der „Aufregung“ über die Intervention von FIFA-Chef Gianni Infantino und Donald Trump bei der Schiedrichterentscheidung gegen den US-amerikanischen Nationalspieler Balogun. Es ist unbestritten und seit Langem bekannt, dass sich FIFA und/oder Trump über diverse Regelwerke...
NEOS-Mitbegründer Dengler deckt Parteienkartell auf – Parteiausschluss!
11.07.2026, 11:31 Uhr. Report24 - https: - NEOS-Mitbegründer Veit Dengler nutzte seine Redezeit im Parlament für scharfe Kritik an einem Parteienkartell. Er nutzte seine parlamentarischen Rechte für eine Sonderabstimmung zu der seiner Meinung nach viel zu hohen Parteienförderung - in Folge wurde er aus der Partei ausgeschlossen. Dengler veröffentlichte via X einen sehr deutlichen offenen...
STIKO und Nationales Impfgremium: Was bewirkte Kritik
10.07.2026, 12:49 Uhr. tkp.at - https: - Trotz zahlreicher Kritik, die seit Jahren und zunehmend gegen Kommissionen vorgebracht werden, welche in Deutschland und Österreich und vielen anderen Ländern immer mehr Impfempfehlungen bei immer geringerem Risiko aussprechen, ändert sich wenig an deren Verhalten. Bei Corona hatte man sogar das Gegenteil erlebt. Hier ein Update über die aktuelle...
Bürger unter Generalverdacht: Massenüberwachung durch Speicherung von IP-Adressen
09.07.2026, 17:00 Uhr. Report24 - https: - Während auf EU-Ebene die Chat-Kontrolle die anlasslose Massenüberwachung der Bürger erlauben soll, fokussiert sich die deutsche Bundesregierung auf IPs: Internetprotokoll-Adressen sollen verdachtsunabhängig drei Monate lang gespeichert werden. Der Bürger wird unter Generalverdacht gestellt – doch sicherer wird Deutschland dadurch nicht. Der Gesetzesentwurf...
Wie Faschisten die Vergangenheit umschreiben, um die Zukunft zu kontrollieren
09.07.2026, 13:37 Uhr. Overton Magazin - https: - Erinnerungskultur, Kritik und Freiheit sind in Gefahr. Der Beitrag Wie Faschisten die Vergangenheit umschreiben, um die Zukunft zu kontrollieren erschien zuerst auf ....
De la Espriellas Sicherheitsplan spaltet Kolumbien
09.07.2026, 06:03 Uhr. amerika21 - https: - Geplante Sicherheitsblöcke in Großstädten stoßen auf Kritik. Gegner warnen vor mehr Repression Bogotá. Der designierte Präsident Abelardo de la Espriella hat am vergangenen Sonntag angekündigt, nach seinem Amtsantritt am kommenden 7. August per Dekret einen "Verteidigungsblock für die städtische Sicherheit" zu gründen. Das Ziel dieser Initiative...
Klimadebatte: Kritik an Messmethoden und Alarmrhetorik hält an
09.07.2026, 00:10 Uhr. Transition News - https: - Zwei aktuelle Beiträge von Report24 widmen sich der Klima-Debatte aus einer skeptischen Perspektive und hinterfragen sowohl den gesellschaftlichen Umgang mit dem Thema als auch die Grundlagen einzelner Datenauswertungen. Im ersten Beitrag steht der emeritierte MIT-Professor Richard Lindzen im Mittelpunkt. Der renommierte Atmosphärenphysiker kritisiert...
EU setzt Chatkontrolle per Eilverfahren vor der Sommerpause durch – totale Überwachung im Anmarsch
08.07.2026, 16:40 Uhr. tkp.at - https: - Die EU-Kommission und Teile des Parlaments geben nicht auf. Nachdem die umstrittene Chatkontrolle im Frühjahr noch gestoppt werden konnte, wird sie nun mit einem fragwürdigen Schnellverfahren wiederbelebt. Am Donnerstag soll im Plenum eine Entscheidung fallen – in einer Sitzung mit dünner Besetzung vor der Sommerpause. Ein klassischer Trick, um...
EU peitscht Chatkontrolle per Eilverfahren vor der Sommerpause durch – totale Überwachung im Anmarsch
08.07.2026, 16:31 Uhr. tkp.at - https: - Die EU-Kommission und Teile des Parlaments geben nicht auf. Nachdem die umstrittene Chatkontrolle im Frühjahr noch gestoppt werden konnte, wird sie nun mit einem fragwürdigen Schnellverfahren wiederbelebt. Am Donnerstag soll im Plenum eine Entscheidung fallen – in einer Sitzung mit dünner Besetzung vor der Sommerpause. Ein klassischer Trick, um...
Keine Sympathie für träumende Schwächlinge
07.07.2026, 22:23 Uhr. GlobalBridge - https: - Am NATO-Gipfel werden die Verbündeten einmal mehr versuchen, Einigkeit zu demonstrieren, nachdem Trumps Kritik an den Europäern und das abnehmende Engagement der USA für das Bündnis stellenweise schon fast Verzweiflung ausgelöst hatten. Europäische Politiker und Militärs sehen die NATO als Antwort auf so gut wie jede Herausforderung, die sie...
Öffentlich-rechtlicher Gesinnungsjournalismus
07.07.2026, 20:38 Uhr. Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien e.V. - https: - Beitrag von Volker Bräutigam, erschienen in Ossietzky 25/2015 Uwe Grund (SPD) macht sich nicht unbedingt anstrengende Gedanken, wenn er Kritik und Kritikern begegnet. Als Mitglied des NDR-Rundfunkrates erklärte er auf einer Netzwerke-Veranstaltung die Zunahme von Programmbeschwerden über die tendenziöse Berichterstattung … Öffentlich-rechtlicher...
Wird die EU-Investitionsbank zur Kriegsbank?
07.07.2026, 12:38 Uhr. tkp.at - https: - Die EU-Liberalen wollen den Ausschluss von Waffen- und Munitionsfinanzierung aus der Europäischen Investitionsbank kippen. Damit könnte die Bank zur Drehscheibe der EU-Aufrüstung werden. Die EU-Abgeordnete Petra Steger (FPÖ) hat scharfe Kritik an einem Vorstoß der liberalen Renew-Fraktion (u. a. NEOS, FDP und die Macron-Partei) im Europäischen...
Zurückgewiesen – Der Krieg um die Meinungshoheit
06.07.2026, 17:38 Uhr. Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien e.V. - https: - Das ZDF weist die Kritik an seiner Ukraine-Berichterstattung als unbegründet zurück. Wir von der Ständigen Publikumskonferenz kennen diesen Reflex zur Genüge. Für den stellvertretenden ZDF-Chefredakteur Elmar Theveßen bedrohen die massiven Beschwerden über die Berichterstattung im Ukraine-Konflikt die Unabhängigkeit der Berichterstatter. …...
Publikumskonferenz im Visier
06.07.2026, 15:19 Uhr. Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien e.V. - https: - Die Kritik der Publikumskonferenz an Programm und Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, der Nachweis der teils offensichtlichen Manipulationsversuche und der Desinformation scheint auch Journalisten des privaten Blätterwaldes zu tangieren. Auch sie sehen ihre Glaubwürdigkeit durch Kritiker aus dem gemeinen Fußvolk gefährdet...
Das Erneuerbare Energien Ausbaugesetz (EABG) könnte verfassungswidrig sein
05.07.2026, 18:35 Uhr. Report24 - https: - Das Erneuerbare-Energien-Ausbaugesetz (EABG) sorgt in Österreich für heftige Kritik. Gegner sehen darin nicht nur einen massiven Eingriff in die Zuständigkeiten der Bundesländer, sondern auch einen Verstoß gegen zentrale Prinzipien der Bundesverfassung. Der Bauingenieur DI Rudolf Hammer warnt in einem offenen Schreiben vor einem „Windradputsch“...
CeMAS macht uns weiter kriegstüchtig
03.07.2026, 10:45 Uhr. >b's weblog - https: - Da ist es wieder, das Institut, das während der gesamten Corona-Zeit Arbeiten mit gefälschten und aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten für den Mainstream von attac bis CSU lieferte, um Kritik an den staatlichen Maßnahmen zu deligitimieren.Die Analyse gibt's hier....
Regierung verpulvert Millionen Euro Steuergeld für Asylberatungen – wozu, weiß sie nicht
03.07.2026, 09:02 Uhr. Report24 - https: - Aus der AfD-Fraktion im Bundestag kommt scharfe Kritik am planlosen Einsatz von Steuergeldern für sogenannte behördenunabhängige Asylverfahrensberatungen. 2023 bis 2025 versenkte hierfür Deutschland 62 Millionen Euro – für 2026 sind weitere 24,5 Millionen vorgesehen. Diakonie, Caritas, AWO und Co. freuen sich. Doch eine Erfolgskontrolle findet...
Dominikanische Republik wirbt um Kapital, Kritik an Arbeitsbedingungen
03.07.2026, 06:12 Uhr. amerika21 - https: - Santo Domingo. Am heutigen Freitag endet in der dominikanischen Hauptstadt das dreitägige Americas Investment Forum (AIF) 2026. Die Veranstaltung wurde vom staatlichen Centro de Exportación e Inversión (Zentrum für Export und Investition, ProDominicana) gemeinsam mit dem... weiter 03.07.2026 Artikel von Katharina Hempfing zu Dominikanische Republik...
Corona-Enquete-Kommission: Keine Einigkeit bei Impfbewertung für Kinder und Schwangere
02.07.2026, 10:01 Uhr. Report24 - https: - Bei der Sitzung der Corona-Enquete-Kommission in Brandenburg am 26. Juni wurde die Sicherheit der Corona-Impfungen für Kinder und Schwangere thematisiert. Einig wurde man sich nicht: Während etwa der Mikrobiologe Prof. Dr. Sucharit Bhakdi und der Kinderarzt Albrecht Jahn scharfe Kritik an den Impfungen äußerten, wollten andere geladene Personalien...
EU führt umstrittene Akkreditierungsregeln ein: Kritische Influencer und Journalisten könnten draußen bleiben
02.07.2026, 07:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Europäische Union präsentiert sich gerne als Hüterin von Meinungs- und Pressefreiheit. Doch ausgerechnet bei der Zulassung neuer Medienvertreter zu EU-Veranstaltungen sorgt eine neue Regelung nun für scharfe Kritik. Erstmals sollen auch Content Creator – also Betreiber von YouTube-, TikTok-, Instagram- oder anderen Online-Kanälen – eine...
Abzocke des EU- Konsumenten und kein Ende?
01.07.2026, 13:33 Uhr. tkp.at - https: - Die Pflicht zur Hauptuntersuchung (HU) sichert Prüfkonzernen wie der DEKRA und den TÜV-Gesellschaften verlässliche Milliardenumsätze. Ausgehend von der Kritik der EU-Abgeordneten Anja Arndt an einer drohenden jährlichen „TÜV-Abzocke“ durch neue EU-Straßentauglichkeitsrichtlinien beleuchtet dieser Bericht die historische Entwicklung und die...
Wie Argentinien mit Super-RIGI Großinvestoren anlocken will
30.06.2026, 06:00 Uhr. amerika21 - https: - US-Milliardär Peter Thiel unterstützt Javier Mileis Wirtschaftspolitik. Kritik befürchtet Einfallstor für Ungleichheit und Umgehung der Demokratie Buenos Aires. In den nächsten Tagen soll das Parlament über ein neues Investitions-Förderprogramm abstimmen: das Super-RIGI soll Großinvestoren ins Land holen. Für einen Zeitraum von fünf Jahren...
Überwachung von „psychisch Kranken“: Verfolgung von Menschen mit unliebsamen Ansichten?
29.06.2026, 16:00 Uhr. Report24 - https: - In den Corona-Jahren war die Pathologisierung jedweder Kritik an der Corona-Politik an der Tagesordnung: alles "Schwurbelei", alles "Verschwörungstheorien". Wer den Staat kritisierte, stand plötzlich auf einer Stufe mit Schizophrenie-Patienten. In Deutschland wird nun die Überwachung von psychisch Kranken zunehmend verschärft: Schon mehrere Bundesländer...
Großbritannien: Neuer Gesetzentwurf könnte Eltern wegen Aussagen zur Geschlechtsidentität mit bis zu fünf Jahren Haft bedrohen
29.06.2026, 10:48 Uhr. uncut-news.ch - https: - Ein neuer Gesetzentwurf der britischen Regierung sorgt für heftige Kritik. Der schwedische Journalist Peter Imanuelsen warnt nach einer Analyse des „Conversion Practices Bill“, dass Eltern künftig unter bestimmten Umständen strafrechtlich verfolgt werden könnten, wenn sie sich der Geschlechtsidentität ihres Kindes widersetzen oder versuchen...
Kritik an Steuererlassen für die Fifa zur WM in Mexiko
29.06.2026, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - Mexiko-Stadt. Soziale Organisationen aus Mexiko kritisieren im Zusammenhang mit der Fußball-Weltmeisterschaft die Steuererlasse für die Fifa und die hohen sozialen Kosten für das lateinamerikanische Land. Mexiko gewährte der Fifa bereits im Bewerbungsprozess für die Fußball-... weiter 29.06.2026 Artikel von Redaktion zu Mexiko, Wirtschaft, Politik...
Neues Rolling Stones-Album: Attacke gegen Trump – die scheinheilig wirkt
29.06.2026, 00:08 Uhr. Transition News - https: - Mit ihrem neuen Album «Foreign Tongues» üben die Rolling Stones und vor allem Frontmann Mick Jagger deutliche Kritik an der politischen Situation in den USA unter Donald Trump. In Texten und Interviews wird das aktuelle Amerika als ein Land porträtiert, in dem die Freiheit «nicht sonderlich gut» dasteht, wie auch die Headline eines RND-Beitrags...
US-Sanktionen erschweren Erdbebenhilfe in Venezuela
28.06.2026, 13:46 Uhr. amerika21 - https: - Die Zahl der Toten steigt auf 1.430. Kritik an den US-Zwangsmaßnahmen nimmt zu. Betroffene helfen sich vielerorts gegenseitig Caracas/La Guaira et al. In Venezuela wächst international die Kritik an den weiterhin bestehenden US-Sanktionen gegen den Karibikstaat angesichts des hohen Bedarfs an Ressourcen für Rettungsarbeiten und Wiederaufbau nach...
Kritik unerwünscht: Wikipedia sperrt Mitgründer Larry Sanger
28.06.2026, 10:01 Uhr. Report24 - https: - Larry Sanger hat Wikipedia mit aufgebaut, den Namen der Plattform geprägt und warnt seit Jahren vor deren politischer Schlagseite. Nun wurde der Mitgründer ausgerechnet von der englischsprachigen Wikipedia auf unbestimmte Zeit gesperrt, nachdem er mehr weltanschauliche Vielfalt unter den Editoren fordern wollte....
AfD-Verbotsgutachten aus NGO-Werkstatt: KI, Geldgeber und politischer Druck
27.06.2026, 10:01 Uhr. Report24 - https: - Derzeit sorgt ein "Gutachten" der linken NGO "Gesellschaft für Freiheitsrechte" (GFF) für Diskussionen. Diese Organisation will einem AfD-Verbotsverfahren möglichst viel Munition liefern. Doch es mangelt nicht an Kritik an der Methodik und dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz....
AfD-Gutachten: Wie ein grün-linkes Netzwerk ein AfD-Verbot vorbereitet
26.06.2026, 17:11 Uhr. tkp.at - https: - Ein neues Gutachten soll den Weg frei machen, ein AfD-Verbot durchzusetzen. Schnell griffen Linke, Grüne und AfD-Gegner den Ball auf und begannen, für ein AfD-Verbot zu kampagnieren. Was man in den Medien nicht findet: die massive Kritik daran. 1.500 Seiten hat das Gutachten, das am Donnerstag vorgestellt wurde. Am Tag darauf scheint Thüringens Innenminister...
Linker Cepeda erkennt Wahlsieg des ultrarechten De la Espriella mit Bedenken an
25.06.2026, 13:20 Uhr. amerika21 - https: - Zweifel am Wahlprozess halten an. Kritik an US Intervention. Auslandsstimmen seien nicht überprüft worden Bogotá. Der linke Präsidentschaftskandidat Iván Cepeda hat den Wahlsieg des ultrarechten Abelardo de la Espriella mit Vorbehalten akzeptiert. Er kündigte künftig eine demokratische Opposition an, hielt dabei aber an seinen Vorwürfen über...
Staatliche Tabus in Deutschland – Ein Kommentar zum Fall C.J. Hopkins
25.06.2026, 08:22 Uhr. tkp.at - https: - Wird Kritik an staatlichem Handeln zur Straftat? Der Fall des Autors C.J. Hopkins zeigt, wie die Justiz durch eine „normierte Wahrnehmung“ den Kontext von Meinungsäußerungen systematisch ausblendet. Anstatt Freiheit zu schützen, fungiert die Rechtsprechung zunehmend als Architektin einer „Tabu-Verwaltung“. Ein Kommentar über stille Normsetzungen...
Kritik an Berichterstattung deutschsprachiger Leitmedien zu US-Biolaboren in der Ukraine
24.06.2026, 19:07 Uhr. Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien e.V. - https: - Leitmedien: Jüngste Enthüllungen der US-Geheimdienste ist „russische Desinformation“ / Propagandaforscher: Deutsche Berichterstattung ist „Kognitive Kriegsführung“ / Russische Botschaft: Bereits früher Hinweise auf unkontrollierte militärisch-biologische US-Tätigkeit in Ukraine Mehrere Experten kritisieren die Berichterstattung in etablierten...
Scharfe Kritik an Krebsvorsorge: «Sie ist aggressiv dreist, anmaßend und erdrückend»
23.06.2026, 00:10 Uhr. Transition News - https: - Die Früherkennung von Krebs gehört zu den am stärksten beworbenen Maßnahmen der modernen Medizin. Regelmäßige Mammografien, Darmspiegelungen, PSA-Tests oder Lungenkrebs-Screenings sollen Tumore möglichst früh entdecken und dadurch Leben retten. Doch genau diese Annahme wird von Wissenschaftlern immer stärker in Zweifel gezogen. Jetzt hat der...
Massenlegalisierung von Illegalen: EU-Führer attackieren Spaniens linken Premier
20.06.2026, 12:02 Uhr. Report24 - https: - Mit seinem massenhaften Verschenken von Aufenthaltstiteln an eine halbe Million Illegale hat der spanische Premierminister Pedro Sánchez ein europäisches Eigentor geschossen. Bei einem EU-Gipfel in Brüssel hagelte es nun scharfe Kritik von anderen Regierungs- und Staatschefs. Der Vorwurf: Spaniens Alleingang konterkariert jedes Bemühen um den Schutz...