Neueste Heute 19.04.2024 18.04.2024
Video: Warum sich Kleinwindkraftanlagen nicht lohnen – Joachim Aigner
16.04.2024, 19:18 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - In dieser wichtigen Rede vor dem Landtag setzt sich Joachim Aigner mit den Herausforderungen und wirtschaftlichen Überlegungen von Kleinwindkraftanlagen auseinander. Er hinterfragt deren Effizienz, betont die potenziellen Risiken und diskutiert […] Der Beitrag Video: Warum sich Kleinwindkraftanlagen nicht lohnen – Joachim Aigner erschien...
Video: Joachim Aigner zur Sachleistungskarte und Remigration
09.04.2024, 11:48 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - In seiner Rede im oberösterreichischen Landtag beleuchtet Joachim Aigner, MFG-Abgeordneter, pragmatische Ansätze zur Asylpolitik. Er kritisiert die aktuelle Praxis als symptomorientiert und argumentiert für eine Politik, die sich den Ursachen […] Der Beitrag Video: Joachim Aigner zur Sachleistungskarte und Remigration erschien zuerst auf MFG...
Hat Schwarz-Blau die Hosen voll vor lauter Angst vor mehr Demokratie?
26.03.2024, 10:48 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - ÖVP und FPÖ treten nach Zukunfts-Symposium die Demokratie mit Füßen: Der Oö. Landtag veranstaltete am 14. März 2024 ein Symposium zum Thema „Zukunft der Demokratie – Demokratie der Zukunft“ […] Der Beitrag Hat Schwarz-Blau die Hosen voll vor lauter Angst vor mehr Demokratie? erschien zuerst auf MFG Österreich -...
Hintergrund der Absage der Veranstaltung Freier Mediziner im Wiener Konzerthaus
25.01.2024, 17:06 Uhr. tkp.at - https: - Dass Konzerthaus hat die Vermietung eines Saales an die „Liste freie Ärzte“ zurückgezogen. Als Sprecher waren geplant der früher Bundestagsabgeordnete der SPD und Arzt Wolfgang Wodarg und die Angeordnete zum Südtiroler Landtag und Rechtsanwältin Renate Holzeisen. Mehr dazu in diesem TKP-Artikel. Ein an der Uni Wien tätiger „Kommunikationswissenschaftler“...
Bahnstreik: Produktionsstillstand in Stahlindustrie droht – TE Wecker am 24 01 2024
24.01.2024, 10:32 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Heute: Bahnstreik: Produktionsstillstand in Stahlindustrie droht ++ Bahnstreik: Produktionsstillstand in Stahlindustrie droht ++ Greifswald: Wieder brennt ein Windrad ++ Missachtung FDGO: Bundesverfassungsgericht streicht NPD-Nachfolgepartei staatliche Finanzierung ++ Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert über „Remigration“ ++...
Die FDP-Austrittserklärung von Holger Zastrow
16.01.2024, 22:59 Uhr. >b's weblog - https: - Zastrow war von 1999 bis 2019 Landesvorsitzender der FDP Sachsen und von 2004 bis 2014 Vorsitzender der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag. Zwischen 2011 und 2013 gehörte er als stellvertretender Bundesvorsitzender sowie zwischen 2015 und 2017 als Beisitzer dem Präsidium der FDP an.Den offenen Brief gibt's hier....
Aya zum Corona-Ausschuss im Brandenburger Parlament
03.01.2024, 20:47 Uhr. >b's weblog - https: - Es passieren eigenartige Dinge rund um diesen Ausschuss. Journalisten, die vom Landtag bei ihren Redaktionen angeschwärzt werden, weil sie ihren Job gemacht haben, zugeschobene Zettel, regelmäßige Herstellung der Nichtöffentlichkeit, aus fadenscheinigen Gründen abgelehnte Fragen, eine Referentin aus dem Team von Drosten, deren Identität eigentlich...
Landtagswahlen 2024: Sachsen, Thüringen und Brandenburg erwarten AfD-Erdrutschsiege
03.01.2024, 10:00 Uhr. Report24 - https: - Die aktuelle Sonntagsumfrage für Sachsen, wo am 1. September der neue Landtag gewählt wird, deutet auf ein politisches Erdbeben im Freistaat hin. Die AfD wäre demnach stärkste Kraft, während die SPD hochkant aus dem Landtag fliegen würde. Ein ähnliches Ergebnis erwartet Thüringen. Kommt eine politische Zeitenwende?...
Alleinregierung der AfD in Sachsen möglich?
01.01.2024, 22:59 Uhr. reitschuster.de - https: - SPD mit drei Prozent sowie FDP mit einem Prozent nicht im Landtag, die AfD bei 37 Prozent, die CDU in Teufels Küche: Politisches Erdbeben in Dresden. Der Beitrag Alleinregierung der AfD in Sachsen möglich? erschien zuerst auf reitschuster.de....
Im Corona-Sumpf: Szenen eines Untersuchungsausschusses
23.11.2023, 12:59 Uhr. Overton Magazin - https: - Das Aufarbeitungsgremium im Landtag Brandenburg ist in der Öffentlichkeit kaum bekannt. Wenn die Täter von einst ihre eigenen Taten untersuchen sollen. Der Beitrag Im Corona-Sumpf: Szenen eines Untersuchungsausschusses erschien zuerst auf ....
In NRW heißt der Corona-Untersuchungsausschuß »Enquetekommission „Krisen- und Notfallmanagement“«
21.11.2023, 18:25 Uhr. Corona Doks - https: - Warum weiß das so ziemlich niemand? Weil das Gremium nichtöffentlich tagt. Die Enquetekommission II „‚Krisen- und Notfallmanagement‘ – durch die Lehren der Vergangenheit die Zukunft sicher gestalten“ wurde einstimmig vom Landtag am 26.5.23 beschlossen. Den Antrag hatte die AfD gestellt, die auch den Vorsitz der Kommission hat. Bisher liegt...
„Wir haben uns als Lobby für Kinder und Jugendliche verstanden“
21.11.2023, 11:56 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Kanzlergattin und ehemalige Bildungsministerin Britta Ernst wurde erneut in den Brandenburger Corona-Untersuchungsausschuss vorgeladen. Ihre Aussagen sorgten teilweise für Entrüstung im Publikum. Am Freitag, dem 17. November 2023 fand die dritte Sitzung des Corona-Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Politik der brandenburgischen...
Brandenburger Landtag attackiert die Pressefreiheit
17.11.2023, 23:57 Uhr. reitschuster.de - https: - Weil der „Nordkurier“ wagte, ausführlich über den Corona-Untersuchungsausschuss zu berichten, reagiert der Brandenburger Landtag dünnhäutig. Der beklagte Chefredakteur zeigt Rückgrat und lässt den Beschwerdeführer blass aussehen. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Brandenburger Landtag attackiert die Pressefreiheit erschien zuerst auf reitschuster...
Corona-Untersuchungsausschuss – Landtag empört über Nordkurier-Berichte
17.11.2023, 01:29 Uhr. >b's weblog - https: - Der Pressesprecher des Landtages möchte gerne wissen, weshalb wir aus vertraulichen Dokumenten zitieren. Hier antworten wir ihm.Den Kommentar gibt's hier....
Corona ist nicht vorbei – 2. Coronasymposium der Afd-Fraktion im Deutschen Bundestag
16.11.2023, 06:15 Uhr. tkp.at - https: - Man mag über die AfD (Alternative für Deutschland) denken, wie man will, aber man muss anerkennen, sie engagiert sich für die Aufarbeitung der Coronajahre, u.a. auch im Corona-Untersuchungsausschuss im Landtag Brandenburg. 1 Und sie hat die Coronapolitik der Regierung frühzeitig kritisch hinterfragt, als einzige Partei in Deutschland. Es wäre wünschenswert...
Pressefreiheit? “Nordkurier” wagt es, über Corona-U-Ausschuss zu berichten – dann schreitet Landtag ein
15.11.2023, 16:12 Uhr. Report24 - https: - Dass es mit der Pressefreiheit in Deutschland nicht mehr weit her ist, ist nicht neu. Dass selbst Mainstreammedien wie der "Nordkurier" sich nun öffentlich rechtfertigen müssen, wenn sie es wagen, kritischer zu berichten, gibt jedoch zu denken. Das Medium informierte seine Leser über die Vorgänge im Corona-Untersuchungsausschuss in Potsdam (bislang...
Die WHO und kindeswohlgefährdende Sexualpädagogik im Visier
15.11.2023, 11:09 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - MFG bringt zwei brisante Themen in die kommende Sitzung des Oö. Landtags: Mit zwei dringlichen Themen gehen die drei Abgeordneten des MFG-Klubs im Oö. Landtag in die kommende Landtagssitzung […] Der Beitrag Die WHO und kindeswohlgefährdende Sexualpädagogik im Visier erschien zuerst auf MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte...
Pandemiemanager vor dem Untersuchungsausschuss
06.09.2023, 15:49 Uhr. >b's weblog - https: - Lothar Wieler hat vor dem Corona-Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags ausgesagt. Er wurde begleitet vom Ministerialbeamten Heiko Rottmann-Großner, der der Bundesregierung im Februar 2020 die Lockdown-Maßnahmen empfahl. Noch immer ist unklar, auf wessen Geheiß dies geschah. Ebenfalls befragt wurde die Verantwortliche für Impfstoffsicherheit...
Corona-Aufarbeitung? Der Landtag Brandenburg zeigt, wie’s geht!
05.09.2023, 14:48 Uhr. >b's weblog - https: - Es gibt sie doch die offizielle Aufarbeitung der Coronapolitik! Zumindest im aktiven und bürgernahen Landtag von Brandenburg in Potsdam. Dort fand am 1. September 2023 in der siebten Sitzung des Corona-Ausschusses eine mehrstündige öffentliche Zeugenbefragung von Professor Dr. Lothar Wieler, dem ehemaligen Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI) statt...
Corona-Aufarbeitung: Ein Unschuldsengel vor dem Untersuchungs-Ausschuss
05.09.2023, 09:06 Uhr. reitschuster.de - https: - Ein offizieller Corona-Untersuchungsausschuss brachte Lothar Wieler und eine Vertreterin des Paul-Ehrlich-Instituts ins Schwitzen. CDU und AfD quetschten die beiden Zeugen aus. Nicht möglich? Im Brandenburger Landtag durchaus. Von Felix Perrefort. Der Beitrag Corona-Aufarbeitung: Ein Unschuldsengel vor dem Untersuchungs-Ausschuss erschien zuerst auf...
Lothar Wieler und sein „Aufpasser“
03.09.2023, 16:51 Uhr. Corona Doks - https: - Im Brandenburger Landtag sagte am 1. September der ehemalige RKI-Präsident Lothar Wieler vor dem C19-Untersuchungsauschuss aus. Neben ihm saß als Vertreter des Bundesgesundheitsministeriums Heiko Rottmann-Großner, den Tom Lausen in seiner Mitschrift als „Adjudant“ bezeichnete und der Wielers Aussage beeinflussen wollte, was vernünftigerweise...
Demokratische Notwehr
30.08.2023, 08:58 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Wenn Hessen dieBasis wählen würde von Christina Kade Am 08. Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Mit einigen Direktkandidaten und einer Landesliste tritt dieBasis an, um den Wählern vor allem die Mitbestimmung bei politischen Entscheidungen zu ermöglichen. Nach zwei Jahren Ampelkoalition sollte solch ein Anliegen ein Selbstläufer...
Baden-Württemberg: Klimakleber halten Vorträge an Polizei-Hochschulen
24.08.2023, 17:13 Uhr. reitschuster.de - https: - Mitglieder der „Letzten Generation“ werben vor Studenten für ihre Zwecke. Der Skandal kam durch zwei Anfragen im Landtag ans Licht. Aber auch ein Freispruch in Berlin sagt viel über den oftmals doppelzüngigen Umgang mit den Extremisten aus. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Baden-Württemberg: Klimakleber halten Vorträge an Polizei-Hochschulen erschien...
Impfschaden in Familie: Grüner Landtagsabgeordneter will Debatte
02.08.2023, 14:49 Uhr. tkp.at - https: - Ein schwerer Impfschaden seiner Tochter bringt den grünen Politiker an die Öffentlichkeit. Es verlangt einen offenen Zugang zur Frage um die Impfschäden. Seit 2019 sitzt Thomas Löser für die Grünen im sächsischen Landtag. Am Montag ging er an die Öffentlichkeit. Seine 14-jährige Tochter leidet seit zwei Jahren unter einem Impfschaden, anerkannt...
30% für AfD in Thüringen, Grüne raus aus Landtag! – Neue Wahlumfrage zeigt: Wähler wollen Wandel! – Carolin Matthie
30.05.2023, 16:14 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Satire Alle Angaben trotz entsprechend sorgfältiger Recherche natürlich ohne Gewähr. Ich bin keine Redaktion und kann Informationen daher oft nur schwer – wenn überhaupt – überprüfen. Meine Videos enthalten zudem regelmäßig sowohl satirische, sarkastische als auch zynische Bestandteile. Wer diese nicht versteht oder damit nicht umgehen...
„Dann bekommt die Theorie vom NSU-Trio Risse“
26.03.2023, 14:50 Uhr. >b's weblog - https: - Bundeskriminalamt manipuliert Ermittlungserkenntnisse und vernimmt einen Zeugen, den der bayerische Untersuchungsausschuss geladen hat, noch bevor er im Landtag befragt werden kannDen Bericht gibt's hier....
Neustart für MFG Linz
24.03.2023, 09:40 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Petra Lindner (48) ist die neue Nummer 1 in Linz: Es waren turbulente erste eineinhalb Jahre für die im Herbst 2021 in den OÖ. Landtag eingezogene MFG-Bewegung. Der überraschend große […] Der Beitrag Neustart für MFG Linz erschien zuerst auf MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte....
«Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen»
20.03.2023, 00:08 Uhr. Transition News - https: - Oskar Lafontaine gehört zu den grossen linken Politikern. Über Jahrzehnte prägte er die Politik in Deutschland. Von 1985 bis 1998 war er Ministerpräsident des Saarlands. Danach wurde er Finanzminister unter Kanzler Gerhard Schröder. Doch bereits 1999 verliess er die damalige rot-grüne Bundesregierung wegen des NATO-Kriegs in Serbien. Später kehrte...
Japan wird wieder Washingtons Speerträger
18.03.2023, 06:01 Uhr. Free21.org - https: - Kishi erwies sich als echter Geschäftsmann. Drei Jahre später setzte er bewaffnete Polizisten ein, um den Landtag von den Abgeordneten der Opposition zu säubern und die Ratifizierung des Anpo-Vertrags, wie die Japaner ihn nennen, zu erzwingen. Wobei die Mitglieder seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) als einzige anwesend waren, um über den...
Kärnten-Wahl: Wieviel Show und Manipulation verträgt das Land?
09.03.2023, 09:17 Uhr. tkp.at - https: - Der Parteichef von VISION ÖSTERREICH analysiert im Gastbeitrag die mediale Manipulation in einer Scheindemokratie am Beispiel der Kärntner Landtagswahl. Die Wahl zum Kärntner Landtag ist geschlagen. Die SPÖ hat trotz evidenter Hofberichterstattung durch die Systemmedien erheblich verloren, ansonsten hat sich nicht viel geändert. Es ist offenbar...
MFG Salzburg stellt Themen vor und bleibt kritisch bei Migration, Bargeld und Social Credit
06.03.2023, 20:45 Uhr. Report24 - https: - In der Ära Brunner musste die MFG viel Kritik von den eigenen Leuten einstecken, weil sie sich angeblich nicht klar genug gegen globalistische Themen wie den Great Reset positioniert hätte. Die heutige Pressekonferenz in Salzburg zeigte, dass man daraus gelernt hat. Die antretenden Kandidaten mögen wie bei der MFG gewohnt weder Politprofis noch Vollblut-Politiker...
Einladung zur Pressekonferenz Salzburg
05.03.2023, 11:46 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Sehr geehrte Damen und Herren! Die MFG tritt bei der kommenden Landtagswahl in allen Bezirken in Salzburg an. Aus diesem Anlass freuen wir uns, Ihnen unser Team für den Landtag […] Der Beitrag Einladung zur Pressekonferenz Salzburg erschien zuerst auf MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte....
Festklammern am System
18.02.2023, 17:52 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - FPÖVP OÖ sind gegen Proporz-Abschaffung Der Landtag hat die wichtige Aufgabe als Kontrollorgan der Landesregierung zu fungieren. Wie wird das gelebt? Euer LAbg. Joachim Aigner MFG-Österreich Bundesparteiobmann Der Beitrag Festklammern am System erschien zuerst auf MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte....
KPÖ Steiermark gegen Kriegskurs und Waffenlieferungen
02.02.2023, 10:44 Uhr. tkp.at - https: - Aus der „Rüstungsspirale“ und dem „militärischen Tunnelblick“ müsse ausgebrochen werden, verlangt die KPÖ Steiermark. Nur in einem Landtag in Österreich ist die KPÖ vertreten. Doch in der Steiermark stehen die Kommunisten laut Umfragen bei mittlerweile 12 Prozent. Die beiden Abgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg fallen...
Grünen-Beigeordnete bleibt dank AfD im Amt
11.01.2023, 13:15 Uhr. reitschuster.de - https: - Mal auf der großen Bühne im Thüringer Landtag, mal in der Provinz im Saarland – die Alternativen treiben die Etablierten munter vor sich her. So wie jetzt in Blieskastel, wo CDU, SPD und Grüne am Nasenring durch die Arena geführt wurden. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Grünen-Beigeordnete bleibt dank AfD im Amt erschien zuerst auf reitschuster...
Die Abgeordnete, die Kommunikationsforscherin und die Tyrannei
25.12.2022, 12:35 Uhr. Corona Doks - https: - Wie soll jemals mit solchen Leuten eine Aufarbeitung möglich sein? Madeleine Henfling sitzt für die Grünen im Landtag von Thüringen, Dr. Veronika Karnowski ist Kommunikationsforscherin an der Universität Erfurt. Beide sind nicht in der Lage zuzuhören. Dabei lautete das Motto der Sendung des MDR am 5.12.22 "Ausgegrenzt und Abgekanzelt – Das Ende...
Chronologie November 2022
02.12.2022, 14:41 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - zusammengestellt von Otto Diederichs 1. November: Prozesse gegen Polizist*innen: Die Staatsanwaltschaft (StA) Stuttgart (Baden-Württemberg) erhebt gegen den früheren Inspekteur der Polizei Anklage wegen sexueller Nötigung. Der Mann soll Ende 2021 einer Polizistin gegen sexuelle Dienstleistungen eine Beförderung angeboten haben; er ist aktuell vom...
Migrationsflut stoppen – JETZT
02.12.2022, 11:23 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - MFG startet Volksbegehren gegen “Migrationsflut” Die von ihren Kritikern auch gerne “Impfgegner-Partei” genannte MFG versucht in Oberösterreich, wo sie im Landtag vertreten ist, auch mit anderen brennenden Themen zu punkten. […] Der Beitrag Migrationsflut stoppen – JETZT erschien zuerst auf MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte...
MFG startet Volksbegehren gegen “Migrationsflut” – FPÖ OÖ wird rechts überholt
01.12.2022, 13:55 Uhr. Report24 - https: - Die von ihren Kritikern auch gerne "Impfgegner-Partei" genannte MFG versucht in Oberösterreich, wo sie im Landtag vertreten ist, auch mit anderen brennenden Themen zu punkten. Hier wurden schon mehrfach Akzente gesetzt, die eine Nähe zum Willen der Bevölkerung nahelegen und die Landes Freiheitlichen beschämen. Am 1. Dezember präsentierte man einen...
Leseprobe: „Ami, it’s time to go – Ein Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas“, von Oskar Lafontaine
19.11.2022, 23:46 Uhr. Geld und mehr - https: - 20. 11. 2022 | Oskar Lafontaine meldet sich mit einer Wutrede voller inspirierender Ansichten und wichtiger Einsichten zurück. Er war Ministerpräsident des Saarlandes, Vorsitzender und Kanzlerkandidat der SPD, Bundesfinanzminister, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und der Linksfraktion im Bundestag. Bis zu seinem Parteiaustritt im März 2022...
Anlässlich der kommenden Landtagswahl in Niederösterreich: ÖVP-Landeshauptfrau Mikl-Leitner zur Impfpflicht
14.11.2022, 11:41 Uhr. tkp.at - https: - Österreich war weltweit das einzige Land, das eine Impfpflicht beschlossen und mittlerweile wieder abgeschafft hat. Besonders stark dafür gemacht haben sich die Landeshauptleute und anderem auch die aus Niederösterreich. Da Wahlen zum Landtag Ende Jänner 2023 anstehen, sei nochmals daran erinnert, was die Landeshauptfrau so von sich gegeben hat...
Gifte in Schnelltests: MFG OÖ stellt Dringlichkeitsantrag zur Prüfung und fordert Teststopp
14.11.2022, 09:59 Uhr. Report24 - https: - Die maßnahmenkritische Partei Menschen - Freiheit - Grundrechte (MFG) reagierte prompt auf die kritischen Informationen der zweiten Pressekonferenz vom 10. November, in der weitere giftige Inhaltsstoffe der Corona-Schnelltests thematisiert wurden: Noch am selben Tag brachte die MFG-Fraktion einen Dringlichkeitsantrag in den oberösterreichischen Landtag...
Die Haubitze ist weiblich
12.11.2022, 15:11 Uhr. apolut.net - https: - Grüner Tarnanstrich der Demokratie Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Jüngst hatte der Thüringer Landtag über einen Antrag der CDU gegen gendergerechte Sprache gestimmt. Da meldete sich flugs der Linke-Abgeordnete Christian Schaft und rückt die CDU in die Nähe der AfD. Wer nicht gendert, so der LINKE, ist rechts. Der Linke Christian […]...
Gefahr im Verzug: toxische Corona-Schnelltests endlich prüfen
11.11.2022, 11:11 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Einen höchst brisanten Dringlichkeitsantrag brachte die Fraktion der MFG am 10. November im Oö. Landtag ein. Es geht um die mehr als bedenklichen Inhaltsstoffe in den gängigen Corona-Selbsttests, die u.a. […] Der Beitrag Gefahr im Verzug: toxische Corona-Schnelltests endlich prüfen erschien zuerst auf MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte...
Wo FPÖ schwach ist, hat MFG starken Auftrag: Die totale Anbiederung an das System in OÖ
11.11.2022, 09:57 Uhr. Report24 - https: - Die MFG Oberösterreich hat die Bemühungen von Report24 und der Unternehmenr-Plattform "Wir EMUs" hinsichtlich gefährlicher Gifte in Antigen-Schnelltests aufgenommen und im Landtag einen Initiativantrag gestellt. Gefordert wurde die behördliche Überprüfung der chinesischen Billig-Testkits und ein Test-Stopp bis zur Klärung. Ausgerechnet die FPÖ...
MFG will bei NÖ Landtagswahl am 29.1.2023 mitmischen
05.11.2022, 20:16 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Man werde „entweder selbst antreten“, zumindest „aber eine wahlwerbende Gruppierung unterstützen“, hieß es am Freitag auf APA-Anfrage. Im Vorjahr hat die Partei in Oberösterreich den Einzug in den Landtag mit […] Der Beitrag MFG will bei NÖ Landtagswahl am 29.1.2023 mitmischen erschien zuerst auf MFG Österreich - Menschen...
Namhafte Mediziner empfehlen Landtag Corona-Neubewertung
03.11.2022, 18:51 Uhr. Corona Doks - https: - »Kiel (dpa/lno) – Namhafte Mediziner raten der Landespolitik in Schleswig-Holstein zu einer Neubewertung der Corona-Lage und warnen vor einer drohenden Grippewelle. In einer Expertenanhörung im Landtag schlugen sie am Donnerstag eine Entschärfung von Schutzmaßnahmen wie Isolations- und Maskenpflicht vor. Zudem appellierten sie an die Selbstverantwortung:...
MFG sieht Demokratiefehler bei Gemeinderats-Abstimmungen: Enthaltungen gelten als “Nein”
22.10.2022, 08:54 Uhr. Report24 - https: - Einen sehr bedeutsamen Fund hat die im Oberösterreichischen Landtag vertretene MFG gemacht: In den Gemeinderäten gelten Stimmenthaltungen automatisch als "Nein"-Stimmen. Dies steht beispielsweise im Gegensatz zu Wahlen wie der Bundespräsidentenwahl, wo die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen den Ausschlag gibt. Nur so konnte der umstrittene...
“ TOM LAUSEN & MARTIN SCHWAB ZUR EINRICHTUNGSBEZOGENEN IMPFPLICHT “ – LANDTAG THÜRINGEN, 13.10.2022 – Bittel TV
16.10.2022, 14:55 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Tom Lausen : Min. 21’52 – 37’08 + 1’46’10 – 1’49’05 + 2’15’10 – 2’19’12 Martin Schwab : 1’49’20 – 1’54’43 + 2’19’22 – 2’20’20...