Neueste Heute 19.04.2024 18.04.2024
DIESE NIEDERLAGE IST EIN SIEG👍🏻 + Sonntag Abend Live – Carsten Jahn
29.01.2024, 09:46 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Satire DIESE NIEDERLAGE IST EIN SIEG👍🏻 #TEAMHEIMAT gratuliert, dem Kandidaten der CDU, der es mit vereinten Kräften der sozialistischen Einheitsparteien und einer 14-tägigen Lügenbeschallung auf knapp 52% geschafft hat. Das dumme ist nur, bei den Kommunal, den Landtags und den Europawahlen gibt es KEINE Stichwahl. UPS Sonntag Abend LIVE zu...
Landtags- und Bezirkstagswahl in Bayern
16.10.2023, 15:26 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Von Stefan Nocon und Martina Laabe Am 08.10.2023 fanden in Bayern die Landtags- und Bezirkswahlen statt. Dabei trat natürlich auch dieBasis an. Es gelang uns immerhin, auf Anhieb 119.314 Stimmen zu bekommen. Das sind anteilig landesweit 0,9 % der Stimmen. In Anbetracht der Tatsache, dass die Parteienfinanzierung erst ab einem Anteil von 1 % zum […]...
Das PEI vor dem Brandenburger Untersuchungsausschuss – Fortsetzung
14.10.2023, 19:47 Uhr. Corona Doks - https: - Am Freitag, dem 13. Oktober tagte der C19-Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags erneut. Die beim vorangegangenen Treffen am 1. September begonnene Aussage von Frau Keller-Stanislawski, die bis vor kurzem für die Pharmakovigilanz beim Paul-Ehrlich-Institut verantwortlich war, wurde zunächst mehrere Stunden fortgesetzt, dann folgte der Beginn...
Im Dienste der PLandemiker — Katharina Schulze | Von Peter Frey
07.10.2023, 15:20 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Peter Frey. Dieser Tage ist Wahlkampf in Bayern, denn am 8. Oktober wird ein neuer Landtag für den Freistaat gewählt. Wie viele Menschen werden sich wohl an das Unrecht erinnern, für das die Parlamentarier des noch amtierenden Landtags maßgeblich verantwortlich sind? Insbesondere der Partei „Die Grünen“ konnte […]...
Im Dienste der PLandemiker — Katharina Schulze
04.10.2023, 06:31 Uhr. Peds Ansichten - https: - Eine Artikelreihe gegen das Vergessen. Dieser Tage ist Wahlkampf in Bayern, denn am 8. Oktober wird ein neuer Landtag für den Freistaat gewählt. Wie viele Menschen werden sich wohl an das Unrecht erinnern, für das die Parlamentarier des noch amtierenden Landtags maßgeblich verantwortlich sind? Insbesondere der Partei „Die Grünen“ konnte...
Cum-Ex und Hopp! Erfolgreicher Chefanklägerin in Steuerraubaffäre wird das Handwerk gelegt
29.09.2023, 10:10 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Trotz negativer Presse und Protesten macht Nordrhein-Westfalens Justizminister keinen Rückzieher: Deutschlands führende Cum-Ex-Jägerin wird entmachtet und erhält einen Schießhund an ihre Seite. Über die Pläne zur Zerstückelung ihrer Ermittlungseinheit wurde am Mittwoch der Rechtsausschuss des Düsseldorfer...
Urteil: Jugendliche darf gegen Willen der Mutter geimpft werden
12.12.2022, 17:04 Uhr. Corona Doks - https: - Lichtkunst in Düsseldorf im März 2021, projiziert vom Dach des Landtags (s. Lichtkunst, ganz unabhängig): Ganz im Sinne der omnipräsenten Werbung der letzten zwei Jahre entschied ein Oberlandesgericht laut rtl.de mit genannter Überschrift vom 12.12.22: »Ein 15 Jahre altes Mädchen hat nach einer gerichtlichen Entscheidung in zweiter Instanz auch...
Chronologie Dezember 2021
04.01.2022, 16:10 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - zusammengestellt von Otto Diederichs 1. Dezember: Alternative für Deutschland (AfD): Durch Presseberichte wird bekannt, dass hochrangige bayerische AfD-Mitglieder, darunter Landtags- und Bundestagsabgeordnete, seit Jahren eine geschlossene Chatgruppe betreiben, in der auch Umsturz- und Bürgerkriegspläne erörtert werden. Am 2. Dezember nimmt die...
Der Pflegenotstand spitzt sich durch die angekündigte Impfpflicht immer mehr zu
23.12.2021, 17:39 Uhr. corona-blog.net - https: - In einem offenen Brief, in dem sich die Altenpflege-Einrichtungen von AWO, Caritas und Diakonie an die Landtags- und Bundestagsabgeordneten in der Region Main-Rhön wenden, heißt es, dass die Impfpflicht in der Pflege schon jetzt katastrophale Auswirkungen habe. Eine weitere Meldung aus Hamburg Eppendorf, also dem UKE, ist sehr interessant. Dort fallen...
PRESSEMITTEILUNG: Volksbegehren Landtag abberufen (Bayern) #2
11.10.2021, 11:00 Uhr. apolut.net - https: - Volksbegehren zur Abberufung des bayerischen Landtags vom 14. bis 27. Oktober 2021 Rote Karte für den bayerischen Landtag Am 14. Oktober 2021 startet das Volksbegehren zur Abberufung des bayerischen Landtags. Eine Million Stimmen sind erforderlich, um das eigentliche Ziel – mehr Bürgerbeteiligung im demokratischen Prozess – zu erreichen. Bis zum...
PRESSEMITTEILUNG: Volksbegehren Landtag abberufen (Bayern)
01.10.2021, 11:59 Uhr. apolut.net - https: - Volksbegehren zur Abberufung des bayerischen Landtags vom 14. bis 27. Oktober 2021 PRESSEMITTEILUNG Bayern macht es vor: Mehr demokratische Mitbestimmung durch Volksbegehren im Oktober Eine Million Stimmen in 14 Tagen braucht das Volksbegehren zur Abberufung des bayerischen Landtags. Dazu liegen in der Zeit vom 14. bis 27. Oktober 2021 Unterschriftenlisten...
RT Deutsch: Maßnahmen-Kritiker erfolgreich: Volksbegehren zur Abberufung des bayerischen Landtags kommt
06.08.2021, 10:36 Uhr. Corona Transition - https: - - Corona Cockpit...
Lichtkunst, ganz unabhängig
13.03.2021, 22:02 Uhr. Corona Doks - https: - »Als Statement für das Impfen wird der Düsseldorfer Rheinturm eine Woche lang mit Werken des Künstlers Leon Löwentraut (23) angestrahlt. Die Videoinstallation "Gemeinsam gegen Corona – Impfen = Freiheit" wird noch bis Freitag, 12. März 2021, von 19 bis 23 Uhr zu sehen sein. Die sieben Projektoren stehen auf dem Dach des Landtags, der die...
Sterben die geimpften Menschen nun an oder mit der Impfung? Anregung zu Untersuchungsausschuss über fatale Folgen von mRNA-Impfungen
03.02.2021, 12:15 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - (Vorlage zur freien Verwendung) An die 1. Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen z.Hd. Herrn Regierungssprecher Christian Wiermer Horienplatz 1 40213 Düsseldorf Per Mail: presse stk.nrw 2. Petitionsausschuss des Landtags von Nordrhein-Westfalen über (einige der) im Landtag vertretenen Fraktionsvorsitzenden (z.B. – siehe Accounts auf Homepage...
Landtagsabgeordneter empört über Corona-Politik
16.01.2021, 01:04 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - DEUTSCHER POLITIKER UND ARZT ZERBERSTET CORONA-POLITIK DER BUNDESREGIERUNG (VIDEO) „Dr. Heinrich Fiechtner (fraktionslos), Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg, hat jüngst seine Entrüstung über die unverhältnismäßige Corona-Politik der Bundesregierung kundgetan. Während einer Rede vor dem Landtag ging Dr. Fiechtner sichtlich auf...
Deutscher Politiker und Arzt zerberstet Corona-Politik der Bundesregierung (Video)
01.01.2021, 23:43 Uhr. orbisnjus - https: - Dr. Heinrich Fiechtner (fraktionslos), Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg, hat jüngst seine Entrüstung über die unverhältnismäßige Corona-Politik der Bundesregierung kundgetan. Während einer Rede vor dem Landtag ging Dr.Fiechtner sichtlich auf die Barrikaden. Unter anderem mit der Propaganda der Leitmedien hart ins Gericht gehend, gab...
NSU-Morde in Bayern: Löschung der Akten wird geprüft
22.11.2020, 17:41 Uhr. >b's weblog - https: - Hinterbliebene der NSU-Mordopfer in Bayern fordern einen neuen Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags. Unterdessen wird bekannt, dass das Innenministerium prüft, Unterlagen mit Bezug zu der Terrorserie zum Löschen freizugeben.Den Bericht gibt's hier. Einfach weg damit. Deckel zu. Fertig. (Direktlink)...
SPÖ: Wann tritt Doskozil zurück?
28.09.2020, 09:09 Uhr. Net News Global - https: - Demnächst beginnt der U-Ausschuss des Landtags zur Commerzialbank-Affäre; einer Umfrage zufolge glaubt die Bevölkerung, dass Schuld bei der Finanzmarktaufsicht, nicht aber bei der Landesregierung zu finden sei. Freilich gibt es im Burgenland keine echte Demokratie, was auch für die Medien gilt; deshalb kann man mit kritischer Berichterstattung nicht...
Grüne wollen Begriff „Rassismus“ streichen
08.06.2020, 19:45 Uhr. Radio Utopie - https: - "Es ist Zeit, dass wir Rassismus verlernen. Allesamt", sagen Robert Habeck (großer Bundesvorsitzender) und Aminata Touré (Vizepräsidentin des Landtags Schleswig-Holstein)....
Thüringen: Ramelow übt Schulterschluss mit AfD
11.03.2020, 03:57 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Nur zwei Tage nach seiner Wiederwahl als thüringischer Ministerpräsident verhalf der Linken-Politiker Bodo Ramelow der AfD zum Amt eines Vizepräsidenten des thüringischen Landtags....
Wie die hessischen Behörden den NSU und die Lübcke-Mörder decken
22.10.2019, 07:25 Uhr. >b's weblog - https: - Der Mitarbeiter des hessischen Verfassungsschutzes Andreas Temme war dienstlich mit dem Neonazi Stephan Ernst, dem mutmaßlichen Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke befasst. Das teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag dem Innenausschuss des hessischen Landtags mit.Auch mögliche Beziehungen von Temme zu Markus H....
NSU-Untersuchungsausschuss in Hessen: Aus lückenloser Aufklärung ist nichts geworden
03.07.2019, 10:10 Uhr. >b's weblog - https: - Der NSU-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags liefert Paradebeispiele dafür, wie notwendig parlamentarische Aufklärung ist. Und zugleich für das unverantwortliche Versanden der gewonnenen Erkenntnisse. Das hat auch damit zu tun, dass den Grünen das Regieren mit der CDU wichtiger ist als der Kampf gegen rechten Terror. Den Bericht gibt's...
Aufarbeitung von Rechtsterrorismus: Opposition gibt Land Mitschuld [Online-Abo]
04.06.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Der NSU-Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags hat seinen Abschlussbericht vorgelegt. Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen werfen dem Landesamt für Verfassungsschutz vor, die Ermittlungen sabotiert zu haben....
Historiker Götz Aly warnt in der Gedenkstunde im Thüringer Landtag vor Beschönigung des Nationalsozialismus – die Neonazis der sogenannten “AfD” toben
27.01.2019, 10:11 Uhr. >b's weblog - https: - Mit einer Kranzniederlegung haben Vertreter der Landesregierung, des Landtags und anderer gesellschaftlicher Gruppen am Freitag in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Der Sprecher der Stiftung Buchenwald und Mittelbau-Dora, Rikola-Gunnar Lüttgenau, sagte in einer kurzen Ansprache, “wir trauern hier mit den Überlebenden...
AfD boykottiert Holocaust-Gedenken
26.01.2019, 01:25 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die Abgeordneten der Alternative für Deutschland (AfD) haben am Mittwoch eine Gedenkveranstaltung des bayrischen Landtags boykottiert, die den Opfern des Nationalsozialismus gewidmet war....
Die Polizei im Parlament: Sitzungsausschlüsse von Abgeordneten und ihre Durchsetzung
16.01.2019, 14:44 Uhr. Verfassungsblog - https: - Im Dezember 2018 schlug ein Vorfall in der Plenarsitzung des Landtags von Baden-Württemberg hohe Wellen: Die Abgeordneten Räpple und Gedeon wurden von der Sitzung ausgeschlossen. Da sie sich weigerten, das Plenum zu verlassen, wurde der Einsatz der Polizei notwendig. Beides sind keine einmaligen Vorgänge. Die Sitzungsausschlüsse aber waren verfassungswidrig...
U-Boot im Wahlkreisbüro: Verdunklungsgefahr [Online-Abo]
11.12.2018, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Anfang 2019 soll der Untersuchungsausschuss des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern zum »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) erstmals öffentlich Zeugen vernehmen. Eine Personalie ist dabei besonders brisant....
Parlamentsjuristen melden sich zu Wort: Polizeigesetz geht so nicht
02.11.2018, 07:16 Uhr. >b's weblog - https: - Die Juristen des Beratungsdienstes des Niedersächsischen Landtags halten das geplante niedersächsische Polizeigesetz für teilweise verfassungswidrig.Den Bericht gibt's hier....
Sie schämen sich nicht!
06.10.2018, 10:17 Uhr. Der Semit - der-semit.de - Wir können noch so viele offene Briefe schreiben, wie den treffenden Brief von Siegfried Ullmann, den ich hier ungekürzt zitieren möchte: Sehr geehrter Herr Präsident des Landtags NRW, zu dem o. a. Antrag gegen BDS möchte ich folgende Stellungnahme abgeben: … Weiterlesen →...
Leserbrief zu "Abgeordnete und Mutterschutz":Abgeordnete sind aus gutem Grund keine regulären Arbeitnehmer. Man will ja genau verhindern, dass sie irgendetwas anderem als ihrem Gewissen verpflichtet
31.08.2018, 14:00 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Leserbrief zu "Abgeordnete und Mutterschutz":Abgeordnete sind aus gutem Grund keine regulären Arbeitnehmer. Man will ja genau verhindern, dass sie irgendetwas anderem als ihrem Gewissen verpflichtet sind. Ein irgendwie geartetes Beschäftigungsverhältnis würde dem zuwiderlaufen.Dementsprechend gelten für sie auch nicht automatisch Mutterschutzzeiten...