Neueste Heute 02.05.2024 01.05.2024
Alexander Wallach: Generalbundesanwalt legitimiert deutschen Truppeneinsatz auf der Krim
03.05.2024, 14:21 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Kriegsführung mit KI und Gesichtserkennung
23.04.2024, 17:32 Uhr. Overton Magazin - https: - Israel testet mit Massenüberwachung und automatischer Identifikation eine neue Kriegsführung, die nur scheinbar präzise ist, weil sie wahllose und massenhafte Tötung legitimiert und exekutiert. Der Beitrag Kriegsführung mit KI und Gesichtserkennung erschien zuerst auf ....
«Der Zusammenbruch der EU ist nicht weit entfernt»
28.03.2023, 01:01 Uhr. Transition News - https: - Gemäss dem Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Nikolaj Patruschew, lässt der Zusammenbruch der Europäischen Union nicht mehr lange auf sich warten, berichtet die TASS. Gegenüber der Rossijskaja Gaseta habe er erklärt: «Der Zusammenbruch der Europäischen Union ist nicht weit entfernt. Es ist klar, dass die Europäer diesen supranationalen...
Wenn der Staat tötet – Neue Debatte um Todesstrafe in den USA
23.02.2023, 11:31 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - »Du sollst nicht töten!« Dieses Gebot gilt weltweit. Sieht ein Staat in seiner Rechtsordnung aber die Todesstrafe vor, ist die Tötung legitimiert. Ein Grundwidersprich, der besteht, solange es die Todesstrafe gibt. Doch die historischen Legitimations-Argumente verlieren – zumindest in der „westlichen Welt“ – an Zustimmung. Von...
Die deutsche Aussenministerin hat Russland den Krieg erklärt (kein Scherz)
25.01.2023, 13:52 Uhr. >b's weblog - https: - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht Deutschland und seine Partner im Krieg gegen Russland und hat im Streit um Panzerlieferungen an die Ukraine zum Zusammenhalt aufgerufen. “Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander”, sagte Baerbock heute bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg...
Urteil: Gewalttätige Boosterspritze der Stadt Wien widerspricht Ethik-Kodex
25.12.2022, 10:57 Uhr. Report24 - https: - Die Stadt Wien irritierte in den letzten Wochen die Bevölkerung mit einer völlig absurden Impf-Werbung, die Kritikern zufolge Gewalt gegen Ungeimpften fördert und legitimiert. Besonders absurd ist es, dass gleichzeitig von den Sozialisten eine Schwerpunkt-Kampagne gegen Gewalt an Frauen beworben wird. "Boosta", die Terrorspritze, ging hingegen mit...
Entwurf für rechtlich bindende WHO Welt-Gesundheitsdiktatur fertiggestellt
11.12.2022, 08:51 Uhr. Report24 - https: - Während die Öffentlichkeit von Schein-Themen wie putschplanende Rentner-Gangs in Bann gehalten wird, gehen die selbsternannten Eliten im Hintergrund wieder einen Schritt weiter. WHO-Tedros hat sich mit den Delegierten der Mitgliedsstaaten auf einen konzeptuellen Vertragsentwurf geeinigt, welcher der WHO weitere Rechte über die Gesundheitssysteme...
340 Millionen Euro “für Klima” umverteilt: Man muss es als Untreue beim Namen nennen
21.11.2022, 09:08 Uhr. Report24 - https: - Der grüne Greis Van der Bellen verlautbarte jüngst aus dem Hüftgelenk geschossen: Österreich würde 220 zusätzliche Millionen "gegen Klimaschäden in Entwicklungsländern" zur Verfügung stellen. Insgesamt wären bis inklusive 2026 somit 340 Millionen Euro vorgesehen. Davon könnte man 3.000 arme Familien im eigenen Lande ernähren. Wer hat eigentlich...
Deutsche Bundesregierung bezahlt aus Steuergeldern “Journalismus” im Ausland
12.11.2022, 14:35 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung bezahlt aus Steuergeldern Journalismus im Ausland – in der Ukraine und in Russland, in Belarus, in Afghanistan und möglicherweise bald auch im Iran. Das Programm heißt Hannah-Arendt-Initiative, ist im Auswärtigen Amt angesiedelt und fördert im Moment 360 Personen. Kosten allein in diesem Jahr: 3,5 Millionen Euro. Annalena Baerbock...
Flämischen Regierung soll ihre WEF-Partnerschaft, die mehr als €175.763,87 pro Jahr kostet, kündigen
07.11.2022, 14:19 Uhr. uncut-news.ch - https: - In diesem Jahr zahlt die flämische Regierung fast 200.000 € an Mitgliedsbeiträgen an das Weltwirtschaftsforum und etwa 27.000 € als Teilnahmegebühren für das jährliche Treffen des WEF in Davos. Dies geht aus der Antwort von Premierminister Jan Jambon auf eine parlamentarische Anfrage des flämischen Abgeordneten Sam van Rooy hervor. „Die...
Territoriale Integrität in Theorie und Praxis
16.09.2022, 13:01 Uhr. neulandrebellen - https: - Die Diskussion in Deutschland über den Krieg in der Ukraine hat sich völlig verirrt. Ich weiß auch nicht, wie man die Diskussion aus dieser Verirrung wieder zurückführen kann. Wenn es um die Ukraine geht, gibt es in Deutschland zwei Positionen. Eine Seite möchte Waffen liefern, die andere drängt auf Verhandlungen. Beide Seiten sind sich darin...
Die „Ungeimpften“-Frage (erneut gestellt)
31.08.2022, 03:50 Uhr. Neue Debatte - https: - In seiner Satire setzt sich C. J. Hopkins mit eventuellen Verwirrungen rund um die "Filtering Face Pieces" (FFP) auseinander. Abhilft verspricht der Umstand, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit jeder ab Herbst im "Neuen Normalen Deutschland" seinen "Impfpass" oder seinen "Genesungspass" vorlegen muss, um zum Beispiel ein Restaurant, eine Bar oder ein...
„Solidarität heißt heute Unterwerfung“ – Philosophin über die Orwell’sche Logik des Covid-Regimes
23.08.2022, 08:16 Uhr. tkp.at - https: - Die "vulnerablen Gruppen" müssen geschützt werden. Damit legitimiert das Covid-Regime vom ersten Lockdown bis zur Impfpflicht alles. Doch die Logik dahinter ist zutiefst widersprüchlich, unsinnig und arbeitet mit ungültigen Argumenten, sagt Philosophin Elena Louisa Lange. Im Videogespräch legt sie Entwicklungen, wodurch die aktuelle gesellschaftliche...
AfD: unerwünscht in ARD und ZDF
05.06.2022, 09:01 Uhr. reitschuster.de - https: - Zwar sind sie im Bundestag vertreten und damit demokratisch legitimiert. In den Talkrunden von ARD und ZDF spielen sie aber keine Rolle. Zum Thema Ukraine durften sich 133 Politiker äußern, Abgeordnete der AfD wurden kein einziges Mal eingeladen. Von Daniel Weinmann Der Beitrag AfD: unerwünscht in ARD und ZDF erschien zuerst auf reitschuster.de....
Erzbischof Vigano: Ukraine-Krieg dient dem Great Reset und der Abschaffung der Freiheit
10.03.2022, 15:25 Uhr. Report24 - https: - Für den kritischen Erzbischof Vigano steht fest, dass der Krieg in der Ukraine der Verwirklichung globalistischer Pläne dient. Er betrachtet mit großer Sorge, was aus den Staaten der Europäischen Union geworden ist. Vigano warnt: Durch den Krieg werden in der EU neue Freiheitseinschränkungen legitimiert und die Einführung digitaler IDs sowie die...
Demokratie und Geheimhaltung sind unvereinbar
10.02.2022, 12:05 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Peter Haisenko Der Wähler, der Bürger, sollte der Souverän in einer Demokratie sein. Mit seiner Stimmangabe bei Wahlen legitimiert er die Volksvertreter. Wie aber soll er eine überlegte Entscheidung dazu treffen, wenn ihm wichtige Informationen wegen Geheimhaltung vorenthalten werden? Es gibt nur eine Art von positiver Geheimhaltung. Das...
Wieder 300.000 am Montag auf der Straße: Will man die Proteste mit Verboten stoppen?
02.02.2022, 07:39 Uhr. uncut-news.ch - https: - Auch nach zwei Monaten reißt die deutschlandweite Protestwelle nicht ab. Mehr und mehr setzen die Behörden nun auf pauschale Verbote und damit eine Kriminalisierung der regierungskritischen Demonstrationen. Das Verfassungsgericht legitimiert die Verbote. Bürgerdialoge und runde Tische in den Städten kommen kaum in Gang. Viele Bürgermeister erklären...
Pressemitteilung der Gemeinwohllobby UPDATE
21.01.2022, 20:26 Uhr. Freie Linke - https: - Der Bundestag hat kürzlich bestätigt, dass die deutsche Bevölkerung unverändert legitimiert ist, über ihren politischen Status frei zu entscheiden. In einer erneuten Anfrage wurde der Bundestag aufgefordert, bis zum 22.1.2022 mitzuteilen, unter welchen Voraussetzungen die Staatsorgane bereit sind, die Entscheidungsfreihet dem Volk zu gewähren...
Pharmazeutin: Verantwortungsloses Gentechnikgesetz bereitet den Weg für die Impfpflicht
07.01.2022, 13:22 Uhr. Report24 - https: - Die geplanten Änderungen von Arzneimittel- und Gentechnikgesetz in Österreich bereiten vielen Experten große Sorgen. Eine Pharmazeutin stellt in ihrer Stellungnahme zum Gesetzesentwurf einen klaren Bezug zur Covid-Impfkampagne der Regierung her und kritisiert, dass auf diese Weise nicht nur der massenhafte Einsatz der experimentellen Genimpfungen...
Bundesärztekammer distanziert sich ausdrücklich von Montgomery
30.12.2021, 14:42 Uhr. Corona Doks - https: - Das ist am 29.12. auf aerzteblatt.de zu lesen: »Berlin – Das Präsidium der Bundesärztekammer hat darauf hingewiesen, dass der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, von der deutschen Ärzteschaft nicht legitimiert sei, einzelne Regelungen der Länderparlamente, des Bundestages oder der Bundesregierung...
Die Demoskopen-Herrschaft | Von Roberto J. De Lapuente
01.10.2021, 15:31 Uhr. apolut.net - https: - Die Macht der Meinungsforscher und ihre suggestiven Umfrageergebnisse untergraben die Demokratie. Ein Standpunkt von Roberto J. De Lapuente. Die Mehrheit der Deutschen, so ließen es neulich Meinungsforscher mitteilen, sei jetzt für 2G — bedeutet das, dass eine solche Politik demokratisch legitimiert ist? Demokratie, so die gängige Definition, ist...
Wir brauchen eine öffentliche Debatte über das Covid-Zertifikat!
19.06.2021, 01:54 Uhr. >b's weblog - https: - Teilweiser Ausschluss vom gesellschaftlichen Leben für all jene, die das nicht mitmachen wollen. Diese De facto-Stigmatisierung ist unethisch und widerspricht der Schweizer Bundesverfassung. Sie stellt auf den Kopf, was bisher galt: dass nämlich der andere Mensch, mein Gegenüber, ungefährlich ist und seinen Gesundheitszustand nicht unter Beweis...
Der Architekt der Bush-Doktrin leitet heute die Covid-Planungsgruppe in den USA
22.05.2021, 00:05 Uhr. Corona Transition - https: - Es ist bekannt, dass der endlose US-Krieg gegen den Terror nach den Massenmorden des 11. September 2001 und den damit verbundenen Milzbrandanschlägen begonnen hat. Damit wurden die Invasion Afghanistans und der Patriot Act legitimiert, ebenso die späteren Kriege gegen den Irak, Libyen, Syrien und andere Länder. Auch dienten die Terroranschläge dazu...
Mutante, Wasserwerfer und Randale
25.01.2021, 11:49 Uhr. Corona Doks - https: - Weltweit werden computermodellierte Gefahrenszenarios über diverse Mutanten genutzt, um Ausgangssperren und ähnliche Maßnahmen zu begründen. Nachgerade platt ist die Berichterstattung über Proteste. Demonstrationen in Rußland und Belarus gelten als demokratisch legitimiert, das Vorgehen gegen sie von EU und Bundesregierung gegeißelt, von den...
Grünes Kriegsprogramm
15.01.2021, 18:23 Uhr. >b's weblog - https: - „Sicherheitspolitik/Außenpolitik ist immer Interessenpolitik zur Wahrung und Unterstützung wesentlicher politischer Ziele der herrschenden Politik. Dies ist im kapitalistischen Deutschland nun einmal die politische und wenn notwendig auch militärische Absicherung der langfristig weltweiten Profitinteressen. Das Grundsatzdokument der Grünen ist...
Der Mythos vom „Aufstieg durch Bildung“
09.09.2020, 13:03 Uhr. Makronom - https: - In der postmodernen Wissensgesellschaft ist Bildung zu einer Ideologie geworden, die Strukturen der materiellen Ungleichheit legitimiert. Allerdings versagt die Bildung als sozialer Gleichmacher ebenso wie als Mittel gegen die Armut. Ein Essay von Christoph Butterwegge....
Fraport-Flughäfen: Privatisierung der Gewinne und Sozialisierung der Verluste
06.07.2020, 22:15 Uhr. >b's weblog - https: - Kaum hat am 1. Juli der internationale Flugverkehr an den griechischen Flughäfen wieder begonnen, legt die deutsche FRAPORT als Betreiber von 14 Regionalflughäfen eine Rechnung für entgangene Profite vor. Einem Bericht der Kathimerini zufolge hat FRAPORT für das erste Halbjahr 2020 einen Verlust von 175 Mio. US-Dollar errechnet und möchte diesen...
Die Mär vom “begrenzten Nuklearkrieg” in Europa
22.06.2020, 00:44 Uhr. >b's weblog - https: - Die NATO wird künftig bei etwaigen bewaffneten Auseinandersetzungen mit Russland “früher als bisher mit nuklearer Vergeltung drohen” können. Dies geht aus einem Bericht über entsprechende, bisher geheimgehaltene Pläne des Bündnisses hervor, die in der vergangenen Woche beim NATO-Verteidigungsministertreffen besprochen wurden. Möglich wird...
Vererbter Wahn
18.06.2020, 08:55 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Im 19. Jahrhundert entstand ein »wissenschaftlich« begründeter Rassismus, mit dem Sklaverei und Kolonialismus legitimiert werden sollten. Er reichte bis weit ins 20. Jahrhundert hinein. (Quelle: Junge Welt) https://www.jungewelt.de/artikel/380404.rassismus-vererbter-wahn.html...
Die Digital-Pandemie
06.06.2020, 15:15 Uhr. Net News Global - https: - Das Virus SARS-CoV-2 als Aggressor zeichnet sich dadurch aus, dass es in unseren Organismus eindringt und keine Grenzen kennt. Die Pandemie ist das Ergebnis des Raubbaus an der Natur und des Kaputtsparens des Gesundheitswesens. Die Corona-Krise macht greifbar, wie gefährdet die Spezies Mensch ist. Und legitimiert eine zweite, weniger wahrgenommene...
BMZ beendet Zusammenarbeit mit vielen Partnerländern, darunter Kuba
11.05.2020, 18:28 Uhr. Net News Global - https: - Unter dem Motto "Weg von der Gießkanne" will das deutsche Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in einer umfassenden Strukturreform die deutsche Entwicklungshilfe neu aufstellen und sich dabei aus vielen armen Ländern zurückziehen. Dies betrifft auch Kuba, Haiti und Guatemala. Minister Gerd Müller (CSU) möchte...
Brutale Polizeigewalt in Dortmund wegen harmloser „Vergehen“
04.05.2020, 09:40 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Das Phänomen ist nicht neu: Wo das Verhalten von Ordnungshüter ethisch und verfassungsrechtlich nicht ausreichend legitimiert ist, kompensieren sie dies durch Arroganz und notfalls durch Brutalität. Haben sich Polizisten erst einmal darauf versteift, „hart durchzugreifen“, wird es zu einer Frage des Prinzips, nicht nachzugeben. Widerstand...
Kunfuzius gewinnt den Covid-19 Krieg
15.04.2020, 11:58 Uhr. einartysken - https: - Pepe Escobar14. April 2020Aus dem Englischen: Einar SchlerethWährend die "Raging Twenties" eine radikale Umgestaltung des Planeten entfesseln, hat das Coronavirus (wörtlich: "gekröntes Gift") für alle praktischen Zwecke in unzähligen, meist westlichen Breitengraden einen vergifteten Kelch der Angst und Panik geöffnet. Der in Berlin lebende...
Die deutsche Obrigkeitshörigkeit und ihr Ursprung - Ein Deutscher ist mit Vergnügen alles, nur nicht er selber.“ Jean Paul (1763 – 1825)
28.02.2020, 12:35 Uhr. Net News Global - https: - Obrigkeitshörigkeit und Untertanengeist der Deutschen ziehen sich durch die neuere Geschichte. Das ist vielfältig beschrieben worden... ► Die Frage nach den Ursachen. Die Ursache der besonderen deutschen Untertanengesinnung wird vielfach in einer verbreiteten autoritären Erziehung in Elternhaus und Schule gesehen, die sich in dem auf Befehl und...
Ergänzung zu Gabriels Aufrüstungsidee für Osteuropa. NDS-Leser Lang stellt diese in den Kontext einer EU-Militarisierungsstrategie
24.02.2020, 08:25 Uhr. Net News Global - https: - Der gestrige Beitrag “Gabriel und Rürup offenbaren sich als Förderer des neuen und gefährlichen West-Ostkonflikts” veranlasste einen Leser der NachDenkSeiten zu einer Einordnung unserer Beobachtung in den größeren Kontext des rechtlichen Grundsteins einer parallelen Militarisierung der EU zur NATO. Das sei ein Zusammenhang, der üblicherweise...
Der Zorn des Volkes verbreitet sich in Lateinamerika
10.02.2020, 11:39 Uhr. einartysken - https: - Mit Dank an ‘Folket i Bild’ und Dick Emanuelsson übersetzte ich diesen Artikel, was durch die Digitalisierung der Zeitschrift ermöglicht, bzw. sehr erleichtert wurde.Der Zorn des Volkes verbreitet sich in Lateinamerika Aufruhr gegen den Neoliberalismus Dick Emanuelsson16. Januar 2020 Der Zorn des Volkes verbreitet sich in LateinamerikaAus dem...
Merkel über "Bedrohung durch Russland": Brauchen NATO heute mehr als im Kalten Krieg
30.11.2019, 11:53 Uhr. Net News Global - https: - Heute zur Generalaussprache zur Regierungspolitik im Bundestag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Politik verteidigt sowie die NATO als "Bollwerk des Friedens" bezeichnet und deren Aufrüstung angesichts der "Bedrohung durch Russland" legitimiert....
Bundesregierung legitimiert Putsch in Bolivien gegen demokratisch gewählten Präsidenten Evo Morales
11.11.2019, 20:46 Uhr. Net News Global - https: - Am 10. November hat der Oberbefehlshaber der bolivianischen Streitkräfte Williams Kaliman den demokratisch gewählten Präsidenten Evo Morales zum Rücktritt aufgefordert. RT wollte von der Bundesregierung wissen, wie die Intervention des Militärs bewertet wird. Die Antwort erstaunt....
Türkische Militärinvasion in Syrien: Washington legitimiert Besatzung
18.10.2019, 19:42 Uhr. junge Welt - https: - Neun Tage nach Beginn des Angriffskrieges der Türkei auf Nordsyrien haben sich Ankara und Washington auf eine fünftägige Feuerpause der türkischen Streitkräfte geeinigt....
Faschistische Gewalt, Identitätspolitik und Rassismus
07.08.2019, 01:45 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die New York Times analysiert nicht die politischen Ursachen für das Wiederauftauchen faschistischer Gewalt. Stattdessen bietet sie ein Narrativ, dass die „Rassenfrage“ in der amerikanischen Gesellschaft betont, sich auf die Frage des „Weißseins“ konzentriert und die reaktionären Behauptungen der extremen Rechten legitimiert....
Effektiver als Zensur: Wie Journalisten Alternativlosigkeit erzeugen
09.07.2019, 09:11 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Your browser does not support the video tag. Süddeutsche, Spiegel und Co. hätten die verschärfte Abschottung gegen Schutzsuchende wie den EU-Türkei-Deal als „ohne bessere Option“ legitimiert. Man sei sich dabei einig gewesen mit der Politik, dass EU und Deutschland sich gegen Flüchtlinge schützen müssten, da sonst „alle“...
Schaut her – die armen Menschen in Venezuela haben nichts zu essen, nichts zu trinken, keinen Strom – WIR MÜSSEN INTERVENIEREN! (VIDEO)
31.03.2019, 11:26 Uhr. einartysken - https: - Venezuela ist das aktuelle Ziel Amerikas für die Massendestabilisierung in der Hoffnung, eine Marionettenregierung zu installieren.Eva Bartlett 30. März 2019Aus dem Englischen: Einar SchlerethAmerika führt seit Jahren einen Wirtschaftskrieg gegen Venezuela, einschließlich lähmender Sanktionen, die die Fähigkeit des Staates, Medikamente oder Ersatzteile...
Das britische Parlament rebelliert gegen Theresa May, will Alternativen zu ihrem Brexit-Plan vorlegen und abstimmen. May ist natürlich wenig erfreut und demonstriert Demokratieverständnis mit Phrase
26.03.2019, 06:08 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Das britische Parlament rebelliert gegen Theresa May, will Alternativen zu ihrem Brexit-Plan vorlegen und abstimmen. May ist natürlich wenig erfreut und demonstriert Demokratieverständnis mit Phrasen wieThe government issued a punchy statement after the amendment passed, warning that it “upends the balance between our democratic institutions and...
Landverteilung in Indien: Kein Landrecht für Indigene
03.03.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Indiens Justiz untergräbt Schutz der Waldbewohner und legitimiert Vertreibungen....
Kommentar: Koloniale Freundschaft [Online-Abo]
12.02.2019, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Das EU-Parlament hat einem Fischereivertrag mit Marokko den Weg geebnet. Damit wird die koloniale Unterdrückung der Westsahara von der Europäischen Union legitimiert....
Kommentar: Heiko Maas im Labyrinth [Online-Abo]
04.02.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung legitimiert Putsch in Venezuela...
Zur Rolle der UN beim Völkermord im Jemen
06.01.2019, 14:50 Uhr. >b's weblog - https: - Mit der Resolution 2216 legitimiert die UN den Völkermord. Die UN selber schafft damit ihr eigenes Fundament, das Völkerrecht, abDen Bericht gibt's hier....
Der Islamische Staat ist in Syrien noch lange nicht besiegt
21.12.2018, 09:14 Uhr. Internationale Konflikte - https: - Der amerikanische Präsident Donald Trump hat den plötzlichen Abzug Tausender US-Soldaten aus Syrien mit dem Argument legitimiert, dass der Islamische Staat im Land besiegt sei und damit auch der einzige Grund entfällt, weiterhin Truppen vor Ort zu haben. Mit dieser Ansicht scheint Trump selbst in der amerikanischen Politik isoliert zu sein, die Wirklichkeit...
Der Fall Khashoggi
15.12.2018, 16:01 Uhr. >b's weblog - https: - Im Bedarfsfall legitimiert der Westen jede ihm nützliche Willkürherrschaft, deren Morde, Kriege und sonstige Verbrechen.Am 24. Oktober, dem Tag des Mordes im Konsulat, und am 20. November 2018 wurden bei Rubikon „der Verbrecher-Staat“ Saudi-Arabien und seine Verbrechen ausführlich analysiert. Inzwischen sind speziell zum Fall Khashoggi weitere...