Neueste Heute 13.06.2025 12.06.2025
„Sie müssen haften“: Ramelow fordert Regulierung sozialer Netzwerke
14.06.2025, 20:17 Uhr. >b's weblog - https: - Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) fordert eine schärfere Regulierung sozialer Netzwerke. „Ich muss nur eine Regenbogenfahne reinstellen, schon habe ich 100 Hasskommentare darunter.“ Er fordert nun eine verstärkte Haftung der Plattformen.Den Bericht gibt's hier. Mit “Haftung” meint Ramelow Zensur. Siehe dazu auch Corona-Gipfel:...
Die gute Nachricht: Es gibt die Juden, die Israel zu kritisieren wagen!
13.06.2025, 21:55 Uhr. GlobalBridge - https: - Am heutigen 13. Juni beginnt in Wien ein Ereignis, das lange als undenkbar galt: Jüdinnen und Juden aus aller Welt versammeln sich – Rabbiner, Shoah-Überlebende, Intellektuelle, Mizrachi-Aktivisten, linke Diaspora-Stimmen –, um öffentlich, selbstbewusst und organisiert den Zionismus zu kritisieren. Nicht aus Hass, sondern aus Verantwortung. Nicht...
Tumps Notstand in den USA – Untergang der Demokratie, in Deutschland: Normalzustand?
13.06.2025, 12:20 Uhr. reitschuster.de - https: - Für Restle ist Notstand in den USA Faschismus, für Lauterbach ist der Ausnahmezustand Alltag. Zwei linke Narrative prallen aufeinander – vereint in ihrer Entfernung von der Realität. Von Thomas Rießinger. Der Beitrag Tumps Notstand in den USA – Untergang der Demokratie, in Deutschland: Normalzustand? erschien zuerst auf reitschuster.de....
Nicht in unserem Namen
13.06.2025, 10:06 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am heutigen 13. Juni beginnt in Wien ein Ereignis, das lange als undenkbar galt: Jüdinnen und Juden aus aller Welt versammeln sich – Rabbiner, Shoah-Überlebende, Intellektuelle, Mizrachi-Aktivisten, linke Diaspora-Stimmen –, um öffentlich, selbstbewusst und organisiert den Zionismus zu kritisieren. Nicht aus Hass, sondern aus Verantwortung...
Und so beginnt es: Linke Sabotage führt zum Bürgerkrieg
13.06.2025, 10:00 Uhr. uncut-news.ch - https: - Brandon Smith Wenn Sie dachten, dass der linke Größenwahn seinen Höhepunkt erreicht hätte, dann stehen Ihnen unangenehme Überraschungen bevor. Es gibt keine Grenze für den Wahnsinn, den Progressive bereit sind zu umarmen – in ihrem unermüdlichen Streben nach Macht. Sie klammern sich weiterhin an die Illusion, die „Guten“ zu sein, obwohl...
Kalifornischer Frühling: Linke Farbenrevolution oder rechte Konterrevolution?
11.06.2025, 11:00 Uhr. tkp.at - https: - Militante Unruhen in Kalifornien bringen die USA innenpolitisch in eine schwere Krise. Der Aufstand kommt von links, aber wird er von rechts genützt? Die Proteste gegen die Einwanderungsbehörden wurden in Kalifornien schnell zum Aufstand, es folgten Plünderungen und Unruhen. Die Durchsetzung der Einwanderungsgesetze wurde nur wenige Monate nach Trumps...
16 Dinge, die jeder über die extrem gewalttätige linksradikale Revolution wissen muss, die gerade in Los Angeles ausgebrochen ist
09.06.2025, 09:20 Uhr. uncut-news.ch - https: - Michael Snyder Wir wurden gewarnt: Eine kommunistisch inspirierte innere Revolution würde kommen. Auch vom „Sommer des Chaos“ 2025 war die Rede. Was wir jetzt in Los Angeles erleben, sollte also niemanden überraschen. Es ist erst der Anfang – die extreme Linke in den USA wird in den kommenden Jahren radikaler denn je agieren. Also: anschnallen...
Alle schrieben von ihm ab: “Palästinenser-Sprecher” selbst als Terrorist enttarnt
08.06.2025, 19:56 Uhr. Report24 - https: - In den letzten Tagen machte es verstärkt den Anschein, dass so genannte öffentlich-rechliche Medien Presseaussendungen der Terrororganisation Hamas ohne eigene Prüfung übernahmen. Viele dieser Medien bezogen sich in ihrer "Berichterstattung" dabei auf einen gewissen Mahmud Bassal. Nun wurden Dokumente öffentlich, dass Bassal ein Gruppenkommandant...
Ein Sitz für die SED in Karlsruhe – und die CDU klatscht mit
04.06.2025, 13:02 Uhr. reitschuster.de - https: - Erstmals soll die Linke einen Verfassungsrichter vorschlagen dürfen – als Folge eines politischen Tauschgeschäfts? Das wirft Fragen auf: nach Macht, Moral und dem Gedächtnis der Demokratie. Der Beitrag Ein Sitz für die SED in Karlsruhe – und die CDU klatscht mit erschien zuerst auf reitschuster.de....
Bundesregierung instrumentalisiert Russland-Sanktionen, um gegen kritische Gaza-Berichterstattung vorzugehen
03.06.2025, 12:04 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die EU hat in ihrem letzten Sanktionspaket vom 20. Mai gegen „destabilisierende Aktivitäten Russlands“, erstmals das linke Medienportal Red sowie dessen Chefredakteur mit weitreichenden Sanktionen belegt. Begründet wird das Ganze mit der Berichterstattung von Red über „gewaltsame Demonstrationen“ in Deutschland gegen das israelische...
Dossier: Migration und Geschäft
02.06.2025, 13:32 Uhr. >b's weblog - https: - Die Förderung von Migration gilt oft als “links”, die Beihilfe als “humanistisch” und die Folgen als “kosmopolitisch”. Alle diese Begriffe sind positiv besetzt und verschleiern so wessen Interessen hierbei bedient werden. Es geht um die Versorgung des hiesigen Arbeitsmarktes mit günstigen Arbeitnehmern. Bei der Migration aus Niedriglohnländer...
Freie Linke: «Die wirkliche Machtfrage wurde noch nicht gestellt»
02.06.2025, 00:13 Uhr. Transition News - https: - Transition News: Wann und warum hat sich die Freie Linke gegründet? Karel Svoboda: Warum ist einfach zu beantworten: Weil es weder eine Partei noch Organisation, nicht mal eine Publikation von irgendeiner linken politischen Gruppe gegeben hat – in dem ganzen Spektrum gab es einfach nichts, das sich kritisch von links mit dem weltweiten «Corona»-Coup...
Links-Rechts-Kombination für den Frieden: Im Gespräch Rainer Rothfuß, Herman Ploppa und Diether Dehm
01.06.2025, 00:03 Uhr. Transition News - https: - Am Rande der Demonstration «Deutschland steht auf» am 24. Mai 2025 trafen sich Vertreter des linken und des rechten Lagers zu einer kleinen Diskussionsrunde, in der Möglichkeiten ausgelotet wurden, wie der drohende Krieg gegen Russland durch eine effiziente Zusammenarbeit von Links und Rechts doch noch abgewendet werden kann. Mit dabei waren der...
CDU installiert Wokismus mit Ansage
30.05.2025, 17:12 Uhr. reitschuster.de - https: - Unions-Wähler hofften auf einen Kurswechsel, doch die neue Regierung liefert: eine linke Aktivistin mit SPD-Parteibuch, Antifa-Flair und CDU-Verachtung als Queer-Beauftragte. Ein Verrat mit Ansage. Der Beitrag CDU installiert Wokismus mit Ansage erschien zuerst auf reitschuster.de....
Idiocracy live: «„Eine unfassbar intelligente Frau“: Reichinnek lobt Baerbock und sieht Linke 2029 in Regierungsverantwortung»
28.05.2025, 19:50 Uhr. >b's weblog - https: - Die Gànseliesel und das Problempony – ein Dumm-Dumm-Geschoss....
Unter Applaus von Systemmedien: Hamas droht eigenem Volk, wenn Hilfe angenommen wird
27.05.2025, 12:03 Uhr. Report24 - https: - Die islamistische Terrororganisation Hamas, welche aktuell über den Gazastreifen herrscht und für den Terroranschlag vom 7. Oktober 2023 verantwortlich ist, droht der eigenen Bevölkerung mit der Ermordung, wenn sie Hilfsgüter aus dem Westen annimmt. Die Systemmedien kritisieren aber nicht die Hamas, sondern bezeichnen - wie der ORF - die Hilfsangebote...
Gerichtlich bestätigt: Linke Kita darf Polizeibeamte ausschließen
26.05.2025, 17:02 Uhr. Report24 - https: - In Deutschland darf man Polizisten diskriminieren. Jedenfalls, wenn man links ist. So lässt sich das jüngste Urteil des Dresdner Verwaltungsgerichts interpretieren, das einem links bis linksradikal geprägten Szenetreff praktisch die Erlaubnis erteilt, Vätern den Zugang zur Kita des eigenen Kindes zu verweigern - allein, weil sie Polizisten sind...
Israel – ist die Linke zurück? Oppositionsführer Golan verdammt Vorgehen von Netanjahu-Regierung in Gaza
26.05.2025, 11:03 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Chef des israelischen linken Oppositionsbündnisses, Jair Golan, übte kürzlich scharfe Kritik an der Netanjahu-Regierung wegen der vielen palästinensischen Todesopfer im Gazastreifen. Im Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Radiosender Reschet Bet sagte Golan, Israel sei auf dem Weg, ein Staat zu werden „wie einst Südafrika...
EU: Sozialdemokraten, Linke und Grüne stimmen gegen Transparenz im Fall Pfizergate
24.05.2025, 08:53 Uhr. >b's weblog - https: - Damit stellten sich diese Parteien fast einstimmig gegen einen Antrag der ESN-Fraktion, mit dem sich das Parlament nach dem Urteil des EU-Gerichts gegen von der Leyen verpflichten sollte, sein uneingeschränktes Engagement für vollständige Transparenz zu bekunden. «Wir werden nicht zulassen, dass diese Sache unter den Teppich gekehrt wird», betonte...
Linker “nonbinärer” ESC-Held wird mit Israel-Hass zum PR-Alptraum für das Establishment
22.05.2025, 21:37 Uhr. Report24 - https: - Das linke Establishment tut sich momentan schwer mit einem Spagat zwischen "niemals vergessen" und angeblich "berechtigter Israelkritik". Ersteres dient der ewigen Umverteilung von Steuergeld, zweiteres vereint neuerdings linksextreme Sympathisanten der PLO (und Hamas) und rechtsextreme Hitler-Fans. Von linksextremen Journalisten durchsetze Medien haben...
Anschlag vor jüdischem Museum: Antisemitische Morde erschüttern Washington
22.05.2025, 13:03 Uhr. Report24 - https: - Zwei Mitarbeiter der israelischen Botschaft wurden vor dem Jüdischen Museum gezielt erschossen. Der Täter rief Zeugenberichten zufolge „Free Palestine“ - ein Schlachtruf linker und moslemischer Israelhasser. Solche Bluttaten werden durch die linke Medienpropaganda gegen den jüdischen Staat gefördert. Linker Israelhass tötet....
Wahlen in Venezuela: Regierungskritische Linke bleibt außen vor
21.05.2025, 05:15 Uhr. amerika21 - https: - Bei den Parlaments- und Regionalwahlen am 25. Mai stehen keine linken Kritiker von Präsident Maduro auf den Stimmzetteln Caracas. Auf den ersten Blick ist die Vielfalt bei den venezolanischen Parlaments- und Regionalwahlen am kommenden Sonntag groß. 36 landesweit registrierte Parteien erscheinen auf den digitalen Stimmzetteln, hinzu kommen insgesamt...
1. Mai 2025 Berlin
20.05.2025, 13:44 Uhr. FREIE LINKE - https: - Die Kundgebung der Freien Linken Berlin/Brandenburg am Kampftag der Arbeiter auf dem Nettelbeckplatz in Berlin 2025 Text Dirkson – Fotos Geraldien. Es war wieder Kampftag der Arbeiter und Arbeiterinnen undauchin diesem Jahr riefen wir Freie Linke zu einer Kundgebung auf. Diesmal auf dem Nettelbeckplatz, wo es für die versammelten Demonstranten...
Wenn Linke plötzlich den Verfassungsschutz lieben
19.05.2025, 10:23 Uhr. Overton Magazin - https: - Für vieles hätte die zurückgetretene Innenministerin von Brandenburg Katrin Lange Kritik verdient Aber nicht dafür, dass sie den Verfassungsschutz in die Schranken weisen wollte. Der Beitrag Wenn Linke plötzlich den Verfassungsschutz lieben erschien zuerst auf ....
Präsidentschaftswahlen in Ecuador: Neue Betrugsvorwürfe
18.05.2025, 07:32 Uhr. amerika21 - https: - Quito. Die linke Opposition um Luisa González, Vorsitzende der Partei der Bürgerrevolution (RC), hat neue Vorwürfe bezüglich der diesjährigen Präsidentschaftswahlen in Ecuador erhoben. Sie beruft sich dabei auf eine Untersuchung des Kanarischen Instituts für Kriminologische Analyse... weiter 18.05.2025 Artikel von David Keck zu Ecuador, Politik...
Republikflucht wieder strafbar? Polizei verhängt Ausreiseverbot gegen rechte Aktivisten
16.05.2025, 18:00 Uhr. Report24 - https: - Während linke Straftäter im "Wertewesten" regelrecht Narrenfreiheit genießen, bekommen kritische Menschen in Deutschland derzeit ein anderes Gesicht der Staatsgewalt zu sehen: Deutschen Aktivisten wurde diese Woche von der Polizei die Ausreise nach Italien untersagt. Ihr Vergehen? Die geplante Teilnahme am Remigrationsgipfel in Mailand. Angeblich...
Grausame Tierfolter: Täterin will nicht aus USA abgeschoben werden und bettelt um Spenden
15.05.2025, 19:02 Uhr. Report24 - https: - Eine Frau, die unschuldige Tiere wie Kaninchen und Frösche für YouTube-Klicks grausam folterte, löst Entsetzen aus. Anigar Monsee, 28, wurde wegen schwerer Tierquälerei verurteilt und startet nun eine dreiste GoFundMe-Kampagne, um ihrer Deportation zu entgehen. Ein Musterbeispiel dafür, wie Immigranten westliche Sozialsysteme ausnutzen - und ebenso...
Millionen-Selbstbedienungsladen ÖH: Linke Mehrheit könnte einfach gekippt werden
13.05.2025, 12:38 Uhr. Report24 - https: - Die ÖH-Wahl wurde von den Konservativen einmal mehr voll verschlafen. Das ist aus mehrfacher Hinsicht ein Drama. Erstens sind Studenten die Zukunft des Landes. Die Hochschulen sind linksextrem durchseucht – auf Kosten der Allgemeinheit. Diesen Wahnsinn zu durchbrechen, müsste oberstes Ziel sein – so wie es auch Donald Trumps Republikaner...
Böhmermann doxxte rechten YouTuber – der gewann nun 100.000 neue Fans hinzu
12.05.2025, 14:01 Uhr. Report24 - https: - Linke rufen gern zur Menschenjagd auf - auch zur besten Sendezeit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Der Versuch von "Satiriker" Jan Böhmermann, im Rahmen der ZDF-Sendung "Magazin Royale" den reichweitenstarken YouTuber "Clownswelt" zu doxxen und so seine Existenz zu zerstören, schlug jedoch kolossal fehl: Stattdessen rührte er unfreiwillig die...
Kauft nicht bei Israelis?
12.05.2025, 12:46 Uhr. reitschuster.de - https: - Die Linke beschließt auf ihrem Parteitag: Boykott gegen Israel ist künftig kein Antisemitismus mehr – solange er „nicht gegen Juden als solche“ gerichtet ist. Eine gefährliche Grauzone mit historischen Schatten. Der Beitrag Kauft nicht bei Israelis? erschien zuerst auf reitschuster.de....
LINKE wählt BlackRock – Verkommen, verdorben, verfallen
11.05.2025, 12:55 Uhr. >b's weblog - https: - Beinahe wäre Friedrich Merz auch im zweiten Durchgang der Kanzlerwahl durchgefallen. Das wäre ein demonstrativer Durchfall gewesen: Für einen kurzen, fast historischen Moment hatte das deutsche Parlament die Möglichkeit, NEIN zum Superkonzern BlackRock zu sagen, indem es dem BlackRock-Vertreter Friedrich Merz die Wahl verweigerte. Denn ohne die...
LINKE wählt BlackRock: Merz statt Marx
10.05.2025, 23:55 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - 10Mai. LINKE wählt BlackRock Verkommen, verdorben, verfallen Autor: Uli Gellermann Datum: 10.05.2025 Artikel teilen Beinahe wäre Friedrich Merz auch im zweiten Durchgang der Kanzlerwahl durchgefallen. Das wäre ein demonstrativer Durchfall gewesen: Für einen kurzen, fast historischen Moment hatte das deutsche Parlament die Möglichkeit...
NZZ: Millionen an Steuergeldern für NGO – wie der Staat linke Aktivisten und Demokratiefeinde finanziert
10.05.2025, 13:29 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / NGO, Interessenskonflikt, Deutschland, Politik, Medien...
Podiumsdiskussion: Staatliche Einmischung gefährdet Meinungs- und Pressefreiheit in Europa
09.05.2025, 17:47 Uhr. Report24 - https: - Am Dienstag fand in der ungarischen Botschaft in Wien eine gut besuchte Podiumsdiskussion statt: NAbg. Christian Hafenecker debattierte dort mit Zoltán Szalai, Generaldirektor des Mathias Corvinus Collegium und Chefredakteur des Nachrichtenmagazins „Mandiner“, über die Herausforderungen in Europas Medienpolitik. Beide prangerten an: Staatliche...
Kanzlerschaft mit links
09.05.2025, 08:02 Uhr. Overton Magazin - https: - Die Linke hat die Demokratie gerettet, weil sie Friedrich Merz‘ Kanzlerschaft ermöglicht hat. So jedenfalls rechtfertigt sie sich. Diese »linke« Partei ist der größte Etikettenschwindel in diesem Lande überhaupt. Der Beitrag Kanzlerschaft mit links erschien zuerst auf ....
Die Mörder sind auch am 8. Mai die Russen
07.05.2025, 19:31 Uhr. Overton Magazin - https: - Wie Linke und Linksliberale die deutsche Geschichte entsorgen. Der Beitrag Die Mörder sind auch am 8. Mai die Russen erschien zuerst auf ....
Rigide Migrationspolitik – Ist die linke dänische Regierung auch “gesichert rechtsextrem”?
05.05.2025, 16:00 Uhr. Report24 - https: - Die linke Regierung Dänemarks fährt einen scharfen Kurs in Sachen Migration. Auch ist der Schutz der "dänischen Identität" ein wichtiges Ziel. Ist sie nun für den deutschen Bundesverfassungsschutz auch "gesichert rechtsextrem"? Oder gilt so etwas nur für konservative Deutsche?...
Wo ist hier der Verfassungsschutz? Linke Reichinnek fordert Radikalisierung und Umsturz
05.05.2025, 15:02 Uhr. Report24 - https: - Während die wenigen publik gewordenen Nicht-Skandal-Aussagen von AfD-Politikern, die eine Einstufung der gesamten Partei als "gesichert rechtsextrem" begründen sollen, für Kopfschütteln sorgen, ruft der "Star" der Linken locker-flockig zum Systemumsturz auf: In heutigen Zeiten müsse man radikal sein, befand Linken-Politikerin Heidi Reichinnek in...
LINKE, hört die Signale: 3 Jahre vor dem KPD-Verbot wurde mit fast gleichlautender Begründung die vom MI5-V-Mann Adolph von Thadden mit OSS-CIA- Unterstützung gegründete Faschisten-Auffang-Partei
03.05.2025, 13:33 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - ein sehr geschicktes Manöver, kurz vor dem Verbot, der im britischen, französischen, tschechoslowakischen Exil gegründeten „FDJ“ und der Erschießung Phillipp Müllers in Essen ei einer Auftakt-Demonstration zum geplanten Generalstreik gegen die Wiederbewaffnung. Das SRP-Verbotsurteil fand tragischer Weise auch noch den lauten Beifall...
Staatstragender Antifaschismus: Großmütter auf NATO-Linie
02.05.2025, 00:26 Uhr. >b's weblog - https: - Kriegstüchtige «Omas gegen rechts» attackieren Linke und das friedenspolitische Lager und genießen Ansehen der RegierendenDen Bericht gibt's hier....
CDU, Merz, Spahn, die Brandmauer zur AfD und die USA
01.05.2025, 12:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das deutsche Parteienspektrum ist in Bewegung. Nie in der Geschichte der Bundesrepublik gab es so viele Parteien wie in der letzten und der neuen Wahlperiode. Die politischen Ränder sind in Bewegung. Das schreckt die „traditionellen” Parteien auf. Das Auftauchen neuer Parteien (BSW und AfD) sowie das unerwartete Erstarken der Partei Die...
FPÖ-Anfrage scheint für ÖVP-Innenministerium ein größeres Ärgernis als 1.400 linke Straftaten
29.04.2025, 15:01 Uhr. Report24 - https: - Amtsverschwiegenheit, Datenschutz, polizeitaktische Gründe: In seiner Beantwortung der FPÖ-Anfrage "Linksextremer Hotspot Österreich?" ist Innenminister Karner nicht um Gründe verlegen, um von der Beantwortung unbequemer Fragen "Abstand zu nehmen". Dass die linksextreme Gefahr ernst genommen wird, lässt sich hier für die FPÖ nicht herauslesen...
Stefan Hofer beim Vor-Mai in Basel: 80 Jahre Partei der Arbeit, PdA-Basel
28.04.2025, 15:42 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Am Anfang stand das CIA-Projekt des “Congress for Cultural Freedom“. Später erschienen dann Revoluzzer-Gestalten wie Danny-Le-Rouge oder Joschka Fischer auf der Szene. Auch Enrico Berlinguer mitsamt dem Eurokommunismus kamen dazu, und zum Schluss hatten wir bekanntlich Gorbatschow und Jelzin.Ab 1950 stand die PdA-Basel zunehmend unter kritischer...
20 Minuten: «Rechte Hetze wird gelöscht, linke bleibt stehen»
28.04.2025, 14:04 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, freie Rede, Medien, Meinungsfreiheit, Politik, Zensur, social media...
Ecuador: Die Stiefel und die Stimmen
27.04.2025, 14:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Aus Quito kommt die Chronik eines Wahlhangovers ohne Happy End. Das überraschende Ergebnis hat die Linke geschockt und einer Regierungspartei, die Donald Trump huldigt, die Wiederwahl beschert. Warum spricht die Opposition von Wahlbetrug? Und was erwartet ein von Gewalt gezeichnetes Ecuador nun? Eine Reportage von Marco Teruggi. „Hier stiegen...
Spanien: Militärbudget soll ohne Haushalt und Parlamentsbeschluss um 10,5 Milliarden erhöht werden
24.04.2025, 17:02 Uhr. Overton Magazin - https: - Der Sozialdemokrat Pedro Sánchez will gegen rebellierende linke Unterstützer die Militärausgaben im Handstreich fast verdoppeln, um das Nato-Ziel zu erreichen. Podemos spricht von einer „Kriegsregierung“. Der Vorgang könnte der Sargnagel für die fragile Minderheitsregierung sein. Der Beitrag Spanien: Militärbudget soll ohne Haushalt und Parlamentsbeschluss...
Polizist erschoss Angreifer: Große Irritation über Täter-Opfer-Umkehr im Mainstream
23.04.2025, 16:10 Uhr. Report24 - https: - Ein junger Mann wollte in Oldenburg mit Jogginghose, Reizgas und mutmaßlich auch einem Messer eine Discothek betreten. Der Türsteher wies ihn ab - woraufhin der Mann ausrastete, mehrere Menschen mit Reizgas attackierte und verletzte und schließlich einigen Personen mit einem Messer drohte. Als er auf Polizeibeamten stieß, attackierte er auch sie...
Heidi Reichinnek flunkert, die Linke hätte die Grundgesetzänderung für Kriegswirtschaft in Deutschland gar nicht verhindern können
22.04.2025, 21:52 Uhr. >b's weblog - https: - Auf Abgeordnetenwatch.de weist die Fraktionschefin der Linken, Heidi Reichinnek, den Vorwurf zurück, die Partei hätte darauf verzichtet, mit der AfD die Einsetzung des neuen Bundestags zu beantragen und so den Beschluss des Aufrüstungspakets durch die alte Bundestagsmehrheit zu verhindern. Zum Grundgesetz passt ihre Darstellung nicht.Den Bericht...
Linke weist Vorwurf zurück, sie hätte das Aufrüstungspaket verhindern können
22.04.2025, 21:38 Uhr. Geld und mehr - https: - 22. 04.2025 | Auf Abgeordnetenwatch.de weist die Fraktionschefin der Linken, Heidi Reichinnek, den Vorwurf zurück, die Partei hätte darauf verzichtet, mit der AfD die Einsetzung des neuen Bundestags zu beantragen und so den Beschluss des Aufrüstungspakets durch die alte Bundestagsmehrheit zu verhindern. Zum Grundgesetz passt ihre Darstellung...