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Linkspartei

Neueste    Heute    20.03.2019    19.03.2019    + Doppelte News  

Brandenburg: Die Linke verabschiedet schärferes Polizeigesetz
21.03.2019, 00:57 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die Linkspartei hat am vergangenen Mittwoch im brandenburgische Landtag für ein neues Polizeigesetz gestimmt, das die Voraussetzungen für den Aufbau eines Polizeistaats schafft....

Leserbriefe zu Sahra Wagenknechts Rückzug vom Fraktionsvorsitz der Linkspartei und aus dem Vorstand von #aufstehen
19.03.2019, 09:05 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Beiträge “Hinweise des Tages zu Sahra Wagenknecht“, “Wagenknechts Rückzug und die Medien” und “Wie will die SPD-Spitze Mehrheiten gewinnen? Dümmer als mit der Kritik an Wagenknecht gehts nimmer.” behandelten die Ankündigung von Sahra Wagenknecht, nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der...

Sahra Wagenknecht – Ende der LINKEN?
18.03.2019, 11:14 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Sahra Wagenknecht wird künftig nicht mehr als Fraktionschefin der SED-Nachfolgepartei „DIE LINKE“ kandidieren. Das gab sie bekannt, kurz nachdem sie ebenfalls mitteilte, sich auch aus der Führung der „Aufstehen-Bewegung“ zurückzuziehen. Die Gründe hierfür sind vor allem ihr Gesundheitszustand. Somit fällt die einzige Sympatieträgerin...

Wagenknechts Rückzug und die Medien
14.03.2019, 15:27 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der angekündigte Rückzug von Sahra Wagenknecht als Fraktionschefin der Linkspartei und von „Aufstehen“ wird erwartungsgemäß unseriös kommentiert – in der Presse und in der Politik. Von Tobias Riegel. Das Medienecho auf Sahra Wagenknechts angekündigten Rückzug als Fraktionschefin der Linkspartei und aus der...

Linkspartei und Polizeigesetz: Showdown in Potsdam [Online-Abo]
11.03.2019, 19:40 Uhr. junge Welt - https: - Polizeigesetz: Offener Brief erhöht Druck auf Linkspartei in Brandenburg. Abweichler bei Abstimmung am Mittwoch wahrscheinlich...

Kolumbien: Genozid an der Unión Patriótica vor Sondergericht
10.03.2019, 04:09 Uhr. amerika21 - https: - Bogotá. Kurz vor dem Jahrestag der Ermordung des Präsidentschaftskandidaten Bernardo Jaramillo am 22. März 1990 soll der Fall in Kolumbien neu verhandelt werden. 19 Jahre nach dem Genozid an der Linkspartei Unión Patriótica (UP) liegt er nun neben rund 6.200 weiteren zur Untersuchung vor der Sonderferichtsbarkeit für den Frieden (Jurisdicción...

„Die Linke muss sich an Emanzipation Europas von USA beteiligen“ – Interview
08.03.2019, 09:28 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Andreas Wehr – https://deutsch.rt.com Bild: In der Linkspartei setzt sich zunehmen die Fraktion durch, die das „Menschenrecht“ mit der EU durchsetzen will. Eine gefährliche Illusion? Der Publizist Andreas Wehr erklärt im Interview für RT Deutsch, dass die Linkspartei zunehmend EU-kritische Positionen aufgibt, um Koalitionen...

Bremen vor der Bürgerschaftswahl: Krasser Abbau
07.03.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Bremen: SPD droht Verlust des letzten Erbhofes. Linkspartei in Umfragen deutlich zweistellig...

Einer muss der Blödmann sein – Der lange Abschied von der Linkspartei
05.03.2019, 08:53 Uhr. Linke Zeitung - https: - von U. Gellermann – http://www.rationalgalerie.de Es war ein guter Moment für deutsche Linke. Damals. Als die PDS auf den bundesrepublikanischen Plan trat. Als sie anfänglich die Reste der DDR aufsammelte und bescheidene sozialistische Hoffnungen hegte. Und schieres Entsetzen bei der West-Bourgeoisie auslöste. War die doch gerade dabei, die...

Einer muss der Blödmann sein
04.03.2019, 00:01 Uhr. Rationalgalerie Aktuell - rationalgalerie.de - Der lange Abschied von der Linkspartei : Es war ein guter Moment für deutsche Linke. Damals. Als die PDS auf den bundesrepublikanischen Plan trat. Als sie anfänglich die Reste der DDR aufsammelte und bescheidene sozialistische Hoffnungen hegte. Und schieres Entsetzen bei der West-Bourgeoisie auslöste. War die doch......

Parteitag der Linken unterstützt imperialistische Kampagne gegen Venezuela
02.03.2019, 01:09 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Vom Europa-Parteitag der Linkspartei in Bonn ging eine zentrale Botschaft aus: Bei der Durchsetzung ihrer Kriegspolitik und der Unterdrückung der Arbeiterklasse kann sich die herrschende Klasse bedingungslos auf Die Linke verlassen....

Der schwarze Kanal: Richtig krasse Friedenspolitik
01.03.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Der Berliner Tagesspiegel macht mit Venezuela Stimmung gegen die Linkspartei...

Schwangerschaftsabbruch: Klage für Selbstbestimmung
01.03.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Linkspartei, Die Grünen, FDP: Kompromiss der Regierungskoalition unzureichend. Paragraph 219 a eventuell Fall für Bundesverfassungsgericht....

»Schwer irritiert«: Landesverband auf Autopilot [Online-Abo]
28.02.2019, 19:43 Uhr. junge Welt - https: - Potsdam: Polizeigesetz bedroht Grundrechte der Bevölkerung. Brandenburger Linkspartei bekommt scharfen Gegenwind – auch aus den eigenen Reihen....

Die LINKE und der „umstrittene“ Protest gegen einen Putsch in Venezuela
28.02.2019, 13:12 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Eine Solidaritätsaktion für die bedrängte Regierung Venezuelas beim jüngsten LINKE-Parteitag wurde partei-intern in bemerkenswerter Schärfe kritisiert – diese Kritik wurde erwartungsgemäß auch von zahlreichen großen Medien transportiert. Einmal mehr bildete sich so eine fragwürdige Koalition aus Medienhäusern...

Parteitagsleiter der Linkspartei prahlt: „Konnte Soli-Antrag zu Venezuela verhindern“
27.02.2019, 07:52 Uhr. Linke Zeitung - https: - von https://deutsch.rt.com Bild: Gregor Gysi bei seiner Rede auf dem Europaparteitag der Partei Die Linke am 23. Februar 2019 in Bonn. Auf ihrem EU-Parteitag beschloss die Linke, sich nicht mit einem Venezuela-Solidaritätsantrag zu befassen. Führende Parteivertreter hatten dies mit „Zeitmangel“ begründet. Nun reklamiert der Sitzungsleiter...

Deutschland 2019 – ein Polizeistaat entsteht
27.02.2019, 01:26 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - SPD und Linkspartei planen eine massive Erhöhung der Polizeipräsenz auf den Straßen Berlins....

Anpassungskurs: Endlich mit an Bord
21.02.2019, 19:38 Uhr. junge Welt - https: - Vor Bonner Parteitag: Parteirechte will Linkspartei endgültig in EU-Politikmechanismus integrieren...

Wagenknecht gibt Linken eine Absage: Parteitag ohne Fraktionschefin
21.02.2019, 09:04 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Marcel Joppa – https://de.sputniknews.com Am kommenden Wochenende findet in Bonn der Europaparteitag der Linken statt. Dabei soll unter anderem das Programm der deutschen Linkspartei für die Europawahl 2019 festgelegt werden. Eigentlich sollte am Freitag auch Fraktionschefin Sahra Wagenknecht eine Rede halten, doch nun hat sie ihre Teilnahme...

Kommentar: Redaktioneller Eingriff [Online-Abo]
18.02.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Schäbig, aber nicht verrückt: Die Linkspartei will mal wieder die EU retten...

Katalanischie Unabhängigkeit: Vermittlung gefordert [Online-Abo]
01.02.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Vor Prozess gegen Politiker in Spanien fordert Linkspartei politische Lösung des Konflikts...

Parteienbürokratie: Schöne Bescherung
31.01.2019, 19:57 Uhr. junge Welt - https: - Die Linkspartei schwankt zwischen Integration und Gegenmachtstrategie. Dabei erhält sie inzwischen erhebliche Zuwendungen aus dem Staatssäckel. Das fördert das politische Wohlverhalten....

Rechtsextremismus in der Armee: „Die Generalität ist ohne Ehre!“
30.01.2019, 20:30 Uhr. >b's weblog - https: - Der Wehrbeauftragte dokumentiert in seinem Jahresbericht rechte Vorfälle in der Bundeswehr. Die Linkspartei bemängelt eine Lücke.Den Bericht gibt's hier....

Die Bundestagsfraktion der Linkspartei hatte zum Neujahrsempfang ausgerechnet Richard Grenell eingeladen, den Grinsemann, den Trump als Botschafter nach Deutschland geschickt hat, und der sich hier re
30.01.2019, 00:28 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Die Bundestagsfraktion der Linkspartei hatte zum Neujahrsempfang ausgerechnet Richard Grenell eingeladen, den Grinsemann, den Trump als Botschafter nach Deutschland geschickt hat, und der sich hier reihum bei allen unbeliebt gemacht hat — außer anscheinend bei der Linkspartei. Die Junge Welt ist darüber jetzt ein bisschen ungehalten :-)...

Erklärungen der Partei Die Linke sowie der DKP zu Venezuela
27.01.2019, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Parteivorstand der Linkspartei verurteilt Putschversuch in Venezuela, DKP-Parteivorstand ruft zur Solidarität mit der KP Venezuelas auf...

Fessel für öffentliche Ausgaben: Unter der neoliberalen Knute
27.01.2019, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Linkspartei mit an Bord? In Brandenburg und Berlin wird an der Verankerung einer »Schuldenbremse« in den Landesverfassungen gebastelt...

Putsch-Versuch gegen Wagenknecht Gregor Gysi zieht Strippen, Thomas Nord hampelt daran
23.01.2019, 07:46 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Ulrich Gellermann – http://www.tlaxcala-int.org Ausgerechnet der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Thomas Nord stellte jüngst scheinbar die Schicksalsfrage: Sahra Wagenknecht müsse umgehend die Fraktion verlassen, oder er würde austreten. Ausgerechnet Nord? Denn gegen Thomas Nord ist zur Zeit ein Verfahren mit dem Ziel des Partei-Ausschluss...

Schweden: Hoher Preis
18.01.2019, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Schweden: Sozialdemokrat Löfven bildet Minderheitsregierung. Linkspartei stimmt Tolerierung zu...

»Prüffall« AfD: Zoff um mögliche AfD-Überwachung [Online-Abo]
16.01.2019, 20:07 Uhr. junge Welt - https: - Linkspartei steht Einsatz des Verfassungsschutzes ablehnend gegenüber. Andere Parteien dafür...

ALG II: Vom Täter zum Richter
15.01.2019, 20:15 Uhr. junge Welt - https: - Hartz-IV-Sanktionen auf dem Prüfstand in Karlsruhe: Linkspartei hält Richter für befangen...

Gelbwestenproteste entlarven arbeiterfeindlichen Charakter der Linkspartei
15.01.2019, 02:51 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Wagenknechts Versuch, sich plötzlich als Kritiker oder gar Gegner von Macron darzustellen, ist ein Hohn. Überall wo die Linkspartei mitregiert, kürzt sie genauso brutal wie die französische Regierung, schiebt brutal ab und vertritt eine Politik der inneren Aufrüstung....

Erneute Abschiebung nach Kabul
07.01.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Der Bayerische Flüchtlingsrat macht auf das Schicksal von Abzuschiebenden aufmerksam. Außerdem: Attacke auf Büro der Linkspartei in Leipzig...

Arbeitsmarkt: Konkurrenz statt Integration
07.01.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Hans-Böckler-Stiftung: »Fachkräfteeinwanderungsgesetz« dient deutschen Konzernen. Kritik von Gewerkschaftsbund, Pro Asyl und Linkspartei...

Es gibt sie immer noch: Die Nation – Trump will mal wieder Rüstungsgeld von den Deutschen
07.01.2019, 01:10 Uhr. >b's weblog - https: - Die völlig verdrehten „Antideutschen“ – jene angeblich linke Gruppierung, die nur aus Deutschen besteht aber lauthals gegen „die“ Deutschen agiert – füllen nicht nur jede Menge Ränge in der Linkspartei. Ihre Haltung bestimmt weit über die Bedeutung ihrer Zahl hinaus den linken Diskurs wenn es um die „Nation“ geht. Es gibt eine tiefe...

Es gibt sie immer noch: Die Nation
07.01.2019, 00:00 Uhr. Rationalgalerie Aktuell - rationalgalerie.de - Trump will mal wieder Rüstungsgeld von den Deutschen : Die völlig verdrehten „Antideutschen“ – jene angeblich linke Gruppierung, die nur aus Deutschen besteht aber lauthals gegen „die“ Deutschen agiert – füllen nicht nur jede Menge Ränge in der Linkspartei. Ihre Haltung bestimmt weit über die Bedeutung ihrer Zahl hinaus......

Wir können Bolsonaro stürzen!
02.01.2019, 12:05 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Seit gestern ist der Neofaschist Jair Bolsonaro offiziell brasilianischer Präsident. Lucas Orlando, brasilianischer Aktivist und Mitglied der Linkspartei Partido Socialismo e Liberdade, erklärt wie es zu dessen Sieg kam, wo die Linke versagte und warum es trotzdem Hoffnung gibt. Ende Oktober wurde der Neofaschist Jair Bolsonaro zum brasilianischen...

Porträt: Prophet des Tages: Ingo Senftleben
27.12.2018, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Ingo Senftleben, Brandenburgs CDU-Chef, hat am Donnerstag ein Thema aufgewärmt, mit dem er schon im August bei Hardlinern seiner Partei für Kurzatmigkeit gesorgt hatte: Eine Koalition mit der Linkspartei...

Schwarz-Grün in Hessen: Mehr Polizei für Hessen
20.12.2018, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - CDU und Grüne stellen Koalitionsvertrag vor. Kritik von Linkspartei...

Aus Leserbriefen an die Redaktion
19.12.2018, 19:59 Uhr. junge Welt - https: - »Statt weiter zu zaudern, sollte die Linkspartei endlich eine Führungsrolle bei dem ›Weckruf‹ übernehmen und beweisen, dass noch revolutionärer Geist in ihr steckt. Es wird höchste Zeit! «...

Landesparteitag der Berliner Linken: Linke für neue Wohnungspolitik
16.12.2018, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Berliner Linkspartei stellt sich hinter »Deutsche Wohnen enteignen«-Kampagne....

Linkspartei und Migration: »Regierungen verstoßen gegen Programm«
14.12.2018, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Linkspartei in NRW debattiert über Migrationspolitik. Ein Gespräch mit Fotis Matentzoglou...

Gelbwesten: Potenzial Ultralinker ist besorgniserregend
12.12.2018, 13:55 Uhr. neulandrebellen - https: - Nachdem es letzte Woche so aussah, als würde die Linkspartei offiziell Distanz zu den Protesten in Frankreich halten, sich mit...

Linke unterstützt »Gelbwesten«
09.12.2018, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Beschlüsse des Vorstands der Linkspartei und der Kommunistischen Plattform vom Wochenende...

Linkspartei denunziert Gelbwesten
07.12.2018, 09:00 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Peter Schwarz – http://www.wsws.org Die „Gelben Westen“, die in Frankreich seit drei Wochen gegen den „Präsidenten der Reichen“ Emmanuel Macron rebellieren, haben nicht nur in der Pariser Regierung Panik ausgelöst, sondern auch in der Berliner Zentrale der Linkspartei. Die Linke, die aus der stalinistischen Staatspartei der DDR und...

„Wenn die Linke sich jetzt spaltet, was ist die historisch tragfähige Rechtfertigung dafür?“
30.11.2018, 13:11 Uhr. neulandrebellen - https: - Die Linkspartei ist zerstritten, die SPD im freien Fall und die AfD lehnt sich genüsslich zurück, während die Grünen weniger...

Das Ende des progressiven Neoliberalismus und der Niedergang der Linken
28.11.2018, 17:04 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Von der feministischen Philosophieprofessorin Nancy Fraser stammt die – wie ich finde – überzeugendste Analyse des Niedergangs linker Parteien und des gleichzeitigen Aufstiegs rechter und autoritärer Parteien und Führungsfiguren. Hätte sich die SPD ihren Text von Anfang 2017 zu Herzen genommen, sie würde jetzt nicht nach unten durchgereicht...

Migrationspakt: Neue Intrigen bei der LINKEN
28.11.2018, 11:31 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In der Bundestagsfraktion der Linkspartei ist es zu einer neuen Eskalation gekommen. Gegner von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht wollten diese durch eine Abstimmung über den UN-Migrationspakt „bloßstellen“. Für das Vorhaben wurden auch große Medien wie der „Spiegel“ eingespannt. Der Vorgang wirft erneut ein Licht auf die...

Presse der Linkspartei denunziert Proteste in Frankreich
28.11.2018, 08:58 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - In gleich zwei Artikeln verbreitet das ND die Lügen der französischen Regierung und ihrer Polizeieinheiten, dass die Gewalt in Paris von den Demonstranten ausgegangen sei....

Die Linke unterstützt Macrons Forderung nach einer europäischen Armee
22.11.2018, 01:55 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Dass Macron ausgerechnet in der Linkspartei einen lautstarken Unterstützer findet, spricht Bände über den pro-imperialistischen und arbeiterfeindlichen Charakter dieser Partei....

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