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Meldungen zu

Maßnahmen

Neueste    Heute    10.12.2017    09.12.2017    + Doppelte News  

 +   Hartz IV: Einfach wegdefiniert [Online-Abo]
14.07.2017, 18:00 Uhr. junge Welt - https: - Weniger »Arbeitslose«, dafür mehr Hartz-IV-Bezieher in prekären Jobs und Maßnahmen... Ähnliche Meldungen

 +   Der Staat würfelt nicht – und muss das auch beweisen
13.07.2017, 12:10 Uhr. Verfassungsblog - verfassungsblog.de - „Der Herr hat‘s gegeben, der Herr hat‘s genommen“ ist für den Staat, der Maßnahmen ergreift und Leistungen erbringt, kein Leitmotiv seines Handelns. Der gegenteilige Eindruck einer hegemonialen Übung mag entstehen, wenn Journalisten von einem Tag auf den anderen ihre Akkreditierung für eine staatliche Veranstaltung verlieren.... Ähnliche Meldungen

 +   Festung Europa: Paris legt Aktionsplan vor [Online-Abo]
12.07.2017, 18:20 Uhr. junge Welt - https: - Frankreichs Regierung stellt Maßnahmen zur Flüchtlingspolitik vor... Ähnliche Meldungen

 +   Einflusskampf um Afrika
10.07.2017, 00:50 Uhr. >b's weblog - https: - Überschattet von Auseinandersetzungen um Freihandel und um das Pariser Klimaabkommen hat die Bundesregierung auf dem Hamburger G20-Gipfel ihre Planungen für die Afrikapolitik installiert. Die G20-Staaten stellten sich in Hamburg hinter den “Compact mit Afrika”, mit dem Berlin sich neuen Einfluss auf dem afrikanischen Kontinent sichern will. Der... Ähnliche Meldungen

 +   Kalter Krieg am Golf
09.07.2017, 11:00 Uhr. >b's weblog - https: - Mit Blick auf die Totalblockade des Emirats Qatar durch eine arabische Staatenkoalition dringen Berliner Regierungsberater auf eindämmende Maßnahmen. Eine baldige Beendigung des Konflikts sei unwahrscheinlich, heißt es in einer neuen Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP); Berlin solle sich aber dafür einsetzen, dass aus dem “Kalten... Ähnliche Meldungen

 +   Deutsche Krieger: Ritter von der traurigen Gestalt
09.07.2017, 01:00 Uhr. Peds Ansichten - https: - Im aufopferungsvollen Kampf gegen die vielen unsichtbaren Feinde ist unsere Bundeswehr trotz aller bisher eingeleiteten Maßnahmen zur Abwehr der latenten Gefahr leider noch immer praktisch wehrlos dem jederzeit und bereits heute überall hereinbrechenden Horden der nur auf Schwächen lauernden Feinde … Weiterlesen →... Ähnliche Meldungen

 +   Menschenrechtsverletzungen im Süden Chiles
08.07.2017, 07:50 Uhr. amerika21 - https: - Die Spannungen zwischen den indigenen Mapuche und staatlichen Autoritäten und Großunternehmen in Chile halten anImmer wieder dringen Stimmen aus dem Süden Chiles in die internationale Öffentlichkeit, die den Behörden Menschenrechtsverletzungen vorwerfen. Dabei geht es meist um polizeiliche oder gerichtliche Maßnahmen gegenüber Angehörigen der... Ähnliche Meldungen

 +   Staatstrojaner zukünftig im Masseneinsatz?
07.07.2017, 19:40 Uhr. HdS2017 - hinter-den-schlagzeilen.de - Sechs Bürgerrechtsorganisationen aus Deutschland sprechen sich gegen den Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Einführung der Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) im Strafverfahren aus. „Beide Maßnahmen stellen schwerste Grundrechtseingriffe dar“, so die Organisationen, „die in den vergangenen Jahren... Ähnliche Meldungen

 +   Sozialpolitik: Keine kosmetischen Probleme [Online-Abo]
05.07.2017, 17:40 Uhr. junge Welt - https: - Sozialverband VdK fordert Maßnahmen gegen Armut und Ausgrenzung... Ähnliche Meldungen

 +   Blutentnahme jetzt ohne Richtervorbehalt möglich
30.06.2017, 17:10 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Die große Koalition hat vergangene Woche im Rahmen des Gesetzespakets zur Online-Überwachung ein Gesetz verabschiedet, demzufolge der richterliche Vorbehalt zur Entnahme einer Blutprobe beim Verdacht auf eine Alkohol- oder Drogenfahrt in Zukunft entfällt. Der Schritt kam nicht überraschend. Da es in der Rechtssprechung unterschiedliche Urteile zum... Ähnliche Meldungen

 +   Europäische Werte
30.06.2017, 01:40 Uhr. German Foreign Policy - german-foreign-policy.com - (Eigener Bericht) - In einer erneuten Zuspitzung der deutsch-europäischen Flüchtlingsabwehr droht die Regierung Italiens mit der Sperrung ihrer Häfen für Rettungsboote mit Flüchtlingen an Bord. Man sei nicht bereit, weiterhin Flüchtlinge aufzunehmen, wenn die anderen EU-Staaten dabei keine angemessene Unterstützung leisteten, erklärt das Innenministerium... Ähnliche Meldungen

 +   Ecuador setzt sich für humane Migrations- und Flüchtlingspolitik ein
27.06.2017, 08:00 Uhr. amerika21 - https: - Gesetze stärken Rechte von Bürgerinnen und Bürgern im Ausland sowie von Einwanderern. Sogenannte universelle Staatsbürgerschaft schwer durchsetzbarQuito. Die Regierung in Ecuador stärkt weiter die Rechte von Migranten im In- und Ausland. Die Maßnahmen betreffen sowohl die eigenen Bürgerinnen und Bürger im Ausland als auch Eingewanderte. ...... Ähnliche Meldungen

 +   Apples Maßnahmen gegen Leaker sind … geleakt :-)
21.06.2017, 18:00 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Apples Maßnahmen gegen Leaker sind … geleakt :-)... Ähnliche Meldungen

 +   Drei Fronten
19.06.2017, 01:20 Uhr. German Foreign Policy - german-foreign-policy.com - (Eigener Bericht) - Erstmals seit 1945 stellt die Bundesregierung scharfe Maßnahmen gleichzeitig gegen die Vereinigten Staaten und gegen Russland in Aussicht. Nachdem der US-Senat neue Russlandsanktionen verabschiedet hat, die vermutlich gravierende Folgen für mehrere deutsche Energiekonzerne hervorriefen, hat Außenminister Sigmar Gabriel angekündigt... Ähnliche Meldungen

 +   Landesärztekammer Bayern informiert über Cannabis als Medizin
14.06.2017, 17:20 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Immer mehr Fortbildungsangebote zu Cannabis als Medizin. Das derzeit größte Problem mit dem neuen Gesetz zur medizinischen Verwendung von Cannabis besteht darin, dass es in der Praxis schlecht funktioniert. Den DHV erreichen fast täglich Rückmeldungen von Patienten, die keine Ärzte zur Behandlung mit Cannabis finden und sich oft  nicht ernst... Ähnliche Meldungen

 +   Die Zukunft des Irak
14.06.2017, 01:40 Uhr. >b's weblog - https: - Ein unter Mitwirkung der Konrad-Adenauer-Stiftung (CDU) erstelltes Strategiepapier des US-Think Tanks Atlantic Council schlägt Maßnahmen zur Einflusssicherung der westlichen Mächte im Irak nach dem Fall von Mossul vor. Wie es in dem vor einigen Tagen veröffentlichten Papier heißt, müssten US-Militärs auf absehbare Zeit im Irak stationiert bleiben... Ähnliche Meldungen

 +   Arbeitskampf: EU-Kommission attackiert das Streikrecht [Online-Abo]
13.06.2017, 19:10 Uhr. junge Welt - https: - Brüssel empfiehlt Maßnahmen zur Einschränkung von Arbeitskämpfen im Flugverkehr... Ähnliche Meldungen

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