Neueste Heute 06.05.2024 05.05.2024
Wie man Steuerflucht und Steuer-Unterbietung beenden kann
07.08.2019, 08:32 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Dass US-Internetkonzerne in Deutschland trotz erheblicher Umsätze kaum Steuern zahlen, stört viele. Dass deutsche Firmen vom gleichen System profitieren, dämpft jedoch den Reformwillen. Ausgerechnet aus Trumps Amerika, das sich die althergebrachten Steuer-Aufteilungsregeln außer Kraft setzt, wenn sie stören, kommt nun der Impuls für eine Eindämmung...
McDonalds verliert Markenrechte an Big Mac? Wirklich?
18.01.2019, 22:56 Uhr. Internet-Law - internet-law.de - Noch bemerkenswerter als der Beschluss des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 11. Januar 2019 über die Löschung der Marke BIG MAC ist die Medienberichterstattung hierüber. Nachdem das Amt die Löschung der Unionsmarke BIG MAC von McDonald’s beschlossen hat, überbieten sich die Medien mit reißerischen Überschriften...
Markenrechtsverletzung durch Amazon-Suchmaschine
17.07.2018, 21:59 Uhr. Internet-Law - internet-law.de - In einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 15.02.2018, Az.: I ZR 138/16) geht der BGH der Frage nach, ob Amazon Markenrechte verletzt, wenn die interne Suchmaschine nach Eingabe des Suchbegriffs „Ortlieb“ bei amazon.de auch Produkte anderer Hersteller anzeigt. Der BGH geht dabei davon aus, dass Amazon als Verantwortlicher für die seiteninterne...