Neueste Heute 19.04.2024 18.04.2024
Zwei ungestraft lügende, raubende und mordende Imperien
10.04.2024, 00:15 Uhr. Transition News - https: - Der Grund für das «unerschütterliche Engagement der US-Regierung für Israels Vernichtung des Gaza-Streifens – Ströme schwerer Waffen, diplomatische und politische Rückendeckung und grosse Mehrheiten im Kongress, die Netanjahus extremistischem Regime die Treue schwören –» liegt nicht allein in der starken Israel-Lobby in den USA. Darauf macht...
Türkische Kommunalwahlen: Erdogans AKP erlebt eine vernichtende Niederlage
01.04.2024, 11:01 Uhr. Report24 - https: - Mit solch katastrophalen Zahlen für Präsident Erdogans regierende AKP bei den Kommunalwahlen in der Türkei hatte kaum jemand gerechnet. Die Macht des "Sultans vom Bosporus" beginnt offensichtlich zu schwinden. Nicht nur in der prestigeträchtigen Großstadt Istanbul und in der Hauptstadt Ankara konnte die oppositionelle CHP Mehrheiten sichern, sondern...
Populisten: Irrwege als Ausweg
07.12.2023, 13:20 Uhr. Overton Magazin - https: - Populisten wie Donald Trump tauchen wie aus dem Nichts auf und erobern Mehrheiten aus dem Stand. Wieso werden sie trotz ihrer zum Teil wirren Botschaften gewählt und was sagt das aus über die westlichen Gesellschaften? Der Beitrag Populisten: Irrwege als Ausweg erschien zuerst auf ....
Irrwege als Ausweg
05.12.2023, 10:18 Uhr. tkp.at - https: - Mit der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA im Jahre 2017 hat ein neuer Typ von Politikern die Macht errungen, die sogenannten Populisten. Sie tauchen auf wie aus dem Nichts und erobern Mehrheiten aus dem Stand. Wieso werden sie trotz ihrer zum Teil wirren Botschaften gewählt und was sagt das aus über die [...] Der Beitrag Irrwege als Ausweg...
Argentinien: Javier Milei vervollständigt sein Kabinett und kündigt "Stagflation" an
04.12.2023, 05:14 Uhr. amerika21 - https: - Wirtschaftsprogramm mit verheerenden Folgen für die verarmten Mehrheiten. Milei holt sich Zustimmung der USA für seine Pläne. Kein Beitritt zur Brics-Gruppe Buenos Aires. Kurz vor seiner Amtsübernahme am 10. Dezember hat Argentiniens gewählter rechter Präsident Javier Milei von der Partei La Libertad Avanza (LLA) weitere Schlüsselpersonen seines...
Irrwege als Ausweg | Von Rüdiger Rauls
02.12.2023, 14:27 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls. Mit der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA im Jahre 2017 hat ein neuer Typ von Politikern die Macht errungen, die sogenannten Populisten. Sie tauchen auf wie aus dem Nichts und erobern Mehrheiten aus dem Stand. Wieso werden sie trotz ihrer zum Teil […]...
Argentinien: Der Tag, an dem die Demokratie einen Libertären gebar
22.11.2023, 05:17 Uhr. amerika21 - https: - Milei wird sein Amt am 10. Dezember ohne Gouverneure oder parlamentarische Mehrheiten und mit breiten Sektoren gegen seine Politik antreten Der ultrarechte Javier Milei, der von der neoliberalen Rechten unter Führung des ehemaligen Präsidenten Mauricio Macri unterstützt wird, gewann die zweite Runde der argentinischen Präsidentschaftswahlen. Er...
Was ist zu tun, wenn die AfD relative Mehrheiten erreicht?
13.07.2023, 17:02 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Peter Haisenko Die jüngsten Umfragen haben gezeigt, dass die AfD bei den nächsten Wahlen in einigen Bundesländern zur stärksten Partei werden kann. Was werden die Folgen sein für die politische Landschaft in der BRD und insbesondere für die AfD selbst? Eine relative Mehrheit an sich ist nicht viel wert. Das musste schon Helmut Kohl […]...
Gute Mehrheiten, schlechte Mehrheiten
12.07.2023, 17:12 Uhr. reitschuster.de - https: - Ein Professor Ouma aus Bayreuth meint, man müsse „mit der Vorstellung klar aufräumen, dass die Demokratie eine Regentschaft der Mehrheit sei“. Wenn man seine Macht schwinden sieht, soll also ein demokratisches Prinzip über Bord gehen. Von Claudio Casula Der Beitrag Gute Mehrheiten, schlechte Mehrheiten erschien zuerst auf reitschuster.de....
Achgut.com: Gute Mehrheiten, schlechte Mehrheiten
11.07.2023, 13:42 Uhr. Transition News - https: - - Empfehlungen / Demokratie, Deutschland, Global...
Die CDU ergibt sich den SED-Erben
07.07.2023, 18:38 Uhr. reitschuster.de - https: - Für den Ehrenvorsitzenden und Einheitskanzler Helmut Kohl unvorstellbar – die CDU will, weil sie im Osten keine Mehrheiten mehr hinbekommt, aus lauter Verzweiflung mit der Linkspartei paktieren. So verliert sie noch mehr Stammwähler. Von Olaf Opitz. Der Beitrag Die CDU ergibt sich den SED-Erben erschien zuerst auf reitschuster.de....
Eine „demokratische Reform“ gegen den Willen von 75 Prozent der Franzosen
09.06.2023, 11:53 Uhr. >b's weblog - https: - Man schaue sich um im Haus Europa – vielerorts wird Politik gemacht, die den Mehrheiten in den betreffenden Ländern nicht dient. Stattdessen folgt man der neoliberalen Ausrichtung der vorherrschenden „Der Gewinner nimmt sich alles“-Gier, der Arroganz und der Geringschätzung gegenüber den Völkern. Und so trickst und herrscht auch in Frankreich...
Regierung in Kolumbien legt Entwurf für große Gesundheitsreform vor
19.02.2023, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - Gesundheitssystem soll zurück in die öffentliche Hand. Mehrheiten im Kongress unsicher. Demonstrationen für und gegen die Reform Bogotá. Mit der Gesundheitsreform hat die linke Regierung von Gustavo Petro den Kampf um die für dieses Jahr geplanten großen Sozialreformen aufgenommen. Sie brachte ihr Projekt... weiter 19.02.2023 Artikel von Hans...
Die Berliner Wahl-Farce
15.02.2023, 12:28 Uhr. reitschuster.de - https: - Mit dem „Ringen“ um Mehrheiten soll der Öffentlichkeit ein demokratischer Prozess suggeriert werden, der alles beim Alten belässt. Die Berliner haben gewählt, aber ihre Stimmen werden missachtet. Von Vera Lengsfeld. Der Beitrag Die Berliner Wahl-Farce erschien zuerst auf reitschuster.de....
Lateinamerika und die größte aller Krisen
30.12.2022, 09:30 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Es ist die größte Gefahr, mit der die Menschheit konfrontiert ist und niemand kann ihr entfliehen, obwohl viele das nicht verstehen. Sie nimmt nach und nach zu und deshalb bleibt sie für die Mehrheiten, die sich verständlicherweise um dringende Probleme wie ihren Lohn oder ihre Sicherheit kümmern müssen, weitgehend unbemerkt...
Opposition von Venezuela im Umbruch, Guaidó verliert Unterstützung
24.12.2022, 05:27 Uhr. amerika21 - https: - Caracas. Mehrheiten innerhalb der venezolanischen Opposition haben die Absetzung der Übergangsregierung von Juan Guaidó gefordert. 2019 ernannte sich der Oppositionsführer zum... weiter 24.12.2022 Artikel von Marta Andujo zu Venezuela, Politik...
Lula gegen Bolsonaro – Brasilien droht die sozialistische Machtübernahme
03.10.2022, 10:29 Uhr. Report24 - https: - Brasilien wählte gestern einen neuen Präsidenten. Der konservative Jair Bolsonaro verliert den Daten zufolge gegen den linken Luis Inácio Lula da Silva, wobei dies noch in einer Stichwahl bestätigt werden muss. Auch das Abgeordnetenhaus wird neu gewählt. Dort könnten die Mehrheiten auch neu verteilt werden....
Gerald Markel: Nicht resignieren – Wir können die Stimmung umdrehen
02.10.2022, 10:34 Uhr. Report24 - https: - Gerald Markels Tagesbotschaft am Sonntag, 2. Oktober, geht darauf ein, dass im Widerstand momentan an vielen Ecken und Enden "der Wurm drinnen" ist. Sei es Corona-Ausschuss, MFG, zerstrittene Demoveranstalter - viele Alphatiere können und wollen nicht miteinander. Die Probleme bleiben. Dabei sollte man auch die Frage stellen, was jeder Einzelne tun...
Italien Wahl: Sieg von Giorgia Meloni schwere Niederlage der Globalisten und EU-Bürokraten
26.09.2022, 07:19 Uhr. tkp.at - https: - Die Ergebnisse der Wahl zeigen einen klaren Sieg der „Coalizione Destra“ mit der neuen Premierministerin Giogia Meloni, die mit ihrer Partei Fratelli di Italia rund 26,4% erreicht und damit klare Nummer 1 wurde. Zusammen mit den Partnerparteien von Salvini und Berlusconi kommt das Bündnis auf klare Mehrheiten in beiden Kammern des Parlaments, Senat...
Kolumbien: Die Regierung von Gustavo Petro kann Mehrheiten im Kongress bilden
28.06.2022, 05:30 Uhr. amerika21 - https: - Fast alle Parteien an "nationalem Übereinkommen" von Petro interessiert. Auch Wahlverlierer Rodolfo Hernández will nicht Gegner der neuen Regierung sein Bogotá. Bereits in der ersten Woche nach dem historischen Sieg von Gustavo Petro bei den Präsidentschaftswahlen wollen mehrere politische Parteien oder Teile von ihnen die neue... weiter...
Vorsicht in Österreich geboten: Systemmedien schreiben “neue Partei” herbei
21.06.2022, 09:13 Uhr. Report24 - https: - Das verkommene und durch und durch korrupte politische System in Österreich war stets sehr erfinderisch, wenn es um den Machterhalt ging. Umfragen zeigen, dass die Regierung kaum noch Zustimmung hat, die beiden großen Systemparteien können von Mehrheiten nur träumen. In eine Situation voller Unsicherheit - ein Drittel der Menschen kann sich das...
Leserbriefe zu „Wer keinen Krieg will, muss das Gespräch mit anderen Menschen suchen. Dringend. Unentwegt.“
10.05.2022, 14:04 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Albrecht Müller hat hier darauf aufmerksam gemacht, dass die „militantesten Befürworter von Waffenlieferungen und die Aggressivsten im Umgang mit Russland, Baerbock und Habeck“ laut Umfragen zugleich die „populärsten Politiker“ seien. Es müsse der Versuch unternommen werden, diese Mehrheiten zu verändern. In Gesprächen...
Wer keinen Krieg will, muss das Gespräch mit anderen Menschen suchen. Dringend. Unentwegt.
05.05.2022, 08:52 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Umfragen zeigen Mehrheiten für die Lieferung schwerer Waffen. Und die militantesten Befürworter von Waffenlieferungen und die Aggressivsten im Umgang mit Russland, Baerbock und Habeck, sind zugleich die populärsten Politiker. So ist die Lage. Und sie ist schlimm. Wir müssen dennoch versuchen, die Mehrheiten zu kippen. Wir müssen...
Wahlergebnisse in Honduras: Designierte Präsidentin Castro muss Mehrheiten suchen
30.12.2021, 05:25 Uhr. amerika21 - https: - Tegucigalpa. Die honduranische Wahlbehörde (CNE) hat die offiziellen Endergebnisse der Parlamentswahlen sowie der Kommunalwahlen bekanntgegeben. Demnach entfallen 50 Sitze auf die... weiter 30.12.2021 Artikel von Jutta Blume zu Honduras, Politik...
Chile: Mit dem Sieg von Boric ist eine neue Etappe eröffnet
24.12.2021, 05:26 Uhr. amerika21 - https: - Die von Gabriel Boric angestrebten großen Veränderungen werden angesichts der fehlenden Mehrheiten im Kongress nur mit einer permanenten popularen Mobilisierung möglich Santiago de Chile. Hunderttausende Menschen warteten am Sonntag, den 19. Dezember, bis etwa 22 Uhr auf die Ankunft von Gabriel Boric auf der Bühne an der Ecke Alameda und Santa Rosa...
Olaf Scholz ein Fall für den Verfassungsschutz?
20.12.2021, 21:16 Uhr. QPress - https: - Der kleine Kanzler der großen Worte versucht es mit Aufsehen. Ganz in der Tradition des Merkel-Regimes setzt er auf Spaltung und Ausgrenzung. Ob man das noch als gutheißen soll? Kann es sein, das er die Minder- und Mehrheiten verwechselt? Seine Ansage ist jedenfalls alles andere als förderlich für ein funktionierendes Miteinander. Obgleich er erst...
Digital Markets Act, Debattenkultur, Klimakonferenz
02.11.2021, 17:52 Uhr. Makronom - https: - Diese Woche unter anderem in den Fremden Federn: Warum in Brüssel gerade eines der wichtigsten Gesetze des Internet-Zeitalters entsteht, wie „rechte“ Mehrheiten für mehr Klimaschutz entstehen können und auf welche Art Energiestrategien Volkswirtschaften prägen....
Nun modellieren sie auch Mehrheiten
26.03.2021, 02:10 Uhr. Corona Doks - https: - »NoCovid-Wissenschaftler warnen "Politisches Handeln desorientiert und entkoppelt"« So überschreibt der unvergleichlich neutrale Lars Wienand (s. mehrere Beiträge zu seinem Verständnis von Journalismus) auf t‑online.de am 25.3. einen Artikel, aus dem hervorgeht, daß die NoCovidianer frustriert sind: »Die Corona-Fallzahlen in Deutschland steigen...
Manipulation pur bei focus.de
20.10.2020, 13:41 Uhr. Corona Doks - https: - Noch nicht einmal so kommen Mehrheiten zustande:...
Der Konsens-Staat
21.09.2020, 05:48 Uhr. neulandrebellen - https: - Überwiegende Mehrheit gegen Corona-Demos. Hohe Zustimmung für die Große Koalition. Große Mehrheit für Maskenpflicht. So sagenhafte Mehrheiten und so viel Der Beitrag Der Konsens-Staat erschien zuerst auf neulandrebellen....
Wer nicht kämpft, hat verloren
21.06.2020, 22:39 Uhr. Net News Global - https: - Durch die Corona-Krise wird der Kampf um neue linke Mehrheiten in diesem, Land vielleicht nicht leichter, aber auf jeden Fall notwendiger. In der vorigen Ausgabe (der Freitag 23/2020) hat Albrecht von Lucke argumentiert, ein rot-rot-grünes Bündnis sei auf absehbare Zeit nicht möglich. Im Gegenteil. Rot-Rot-Grün ist unbedingt notwendig, um das Land...
Ohne Demokratie geht es nicht
05.06.2020, 00:04 Uhr. MAKROSKOP - https: - Die Diskussion um das PSPP-Urteil des Bundesverfassungsgerichts zeigt die Folgen einer Europäischen Integration, die sich schon zu lange auf das Handeln unabhängiger Institutionen statt auf politische Mehrheiten stützt. Der Artikel Ohne Demokratie geht es nicht erschien zuerst auf MAKROSKOP....
Die sechs Monate, die Chile verändert haben
24.04.2020, 07:16 Uhr. amerika21 - https: - Zwischenbilanz des Aufstands gegen die Prekarisierung des Lebens Zwischen Oktober 2019 und April 2020 ereignete sich ein Umbruch auf dem Terrain und in der Dynamik des chilenischen Klassenkampfes. Seit dem 18. Oktober haben wir beobachtet, wie sich die Gesamtheit der sozialen und politischen Kräfte fast vollständig entfaltet habt, um Mehrheiten für...
Wir müssen um Mehrheiten links der Union kämpfen – Im Gespräch mit Katja Kipping
19.03.2020, 11:30 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Seit fast 15 Jahren regiert im Bund ununterbrochen die Union, mal mit der FDP, meist mit der SPD. Doch erstmals seit langer Zeit gibt es aktuell eine Mehrheit für eine Regierung links der Union. Wir haben uns mit Katja Kipping, Vorsitzende der Linken, getroffen und mit ihr über ihre Vorstellungen von einem sozial-ökologischen Umbau und andererseits...
Die Gelegenheit beim Schopfe packen: Neue linke Mehrheiten für eine sozial-ökonomische Wende
28.02.2020, 11:06 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Der Volksmund kennt viele bildhafte Formulierungen, in denen altes Wissen gespeichert ist. Eine davon lautet: Die Gelegenheit beim Schopfe packen. Beim Schopfe packen – dieses Sprachbild geht zurück auf eine Figur aus der Mythologie: Kairos, den griechischen Gott des richtigen Augenblicks. Dieser Gott mit Flügeln hat vorn im Gesicht eine Haarlocke...
Irland: Suche nach Mehrheiten [Online-Abo]
11.02.2020, 19:47 Uhr. junge Welt - https: - Das Ende des Zweiparteiensystems in Irland: Sinn Féin gewinnt mit linken Themen Wahlen...
Bodo Ramelow ist abgewählt
05.02.2020, 13:57 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Tja, das war nix mit dem versuch, eine minderheitsregierung zu stellen, nachdem es bei der wahl nicht mehr mit mehrheiten geklappt hat. FDP-Fraktionschef Thomas Kemmerich ist zum neuen Ministerpräsidenten in Thüringen gewählt worden. Er bekam eine Stimme mehr als der bisherige Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) […] Auf Kemmerich entfielen 45...
Das Thüringer Verlangen. Wie die LINKE Platz für die RECHTE gemacht hat
14.11.2019, 14:20 Uhr. KenFM.de - https: - Von Uli Gellermann. Die bekannte deutsche Parlamentswelt ist zusammengebrochen: „Dass es in der Mitte keine Mehrheiten mehr gibt“, rief der […] Der Beitrag Das Thüringer Verlangen. Wie die LINKE Platz für die RECHTE gemacht hat erschien zuerst auf KenFM.de....
Die Strategie der friedlichen Umwälzung
05.11.2019, 09:21 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Wer Zukunft will, muss die Machtfrage stellen. Mit Reformen werden wir die Welt nicht mehr ins Lot bringen. Was uns wirklich weiter bringen würde, wird verwässert, verzögert und verhindert. Und Mehrheiten sind in einer Scheindemokratie ohnehin fast nicht zu erreichen. Was es jetzt braucht, sind die Identifikation des übermächtigen Gegners und eine...
Das Thüringer Verlangen
04.11.2019, 00:12 Uhr. Rationalgalerie Aktuell - rationalgalerie.de - Wie die LINKE Platz für die RECHTE gemacht hat : Die bekannte deutsche Parlamentswelt ist zusammengebrochen: "Dass es in der Mitte keine Mehrheiten mehr gibt“, rief der Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring in der Wahlnacht verzweifelt und fand jede Menge Echo. Einen schönen Nachhall lieferte die "taz", das Blatt mit dem......
Brauchen wir ein „brutales Mehrheitswahlrecht“?
31.10.2019, 00:03 Uhr. MAKROSKOP - https: - Die Wahlen in Brandenburg und Thüringen haben gezeigt, dass unser Wahlrecht eine grundlegende Neuordnung braucht, glaubt Heiner Flassbeck. Nur so könne es zu stabilen politischen Mehrheiten kommen. Das ist keine gute Idee. Der Artikel Brauchen wir ein „brutales Mehrheitswahlrecht“? erschien zuerst auf MAKROSKOP....
Thüringen: Nichts geht mehr
28.10.2019, 09:02 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Klare Mehrheiten sind Vergangenheit, die Mitte hat sich zerbröselt. https://www.heise.de/tp/features/Thueringen-Nichts-geht-mehr-4570079.html...
Chile erhebt sich
25.10.2019, 10:23 Uhr. >b's weblog - https: - Unterirdisch, unsichtbar, hat sich das Unbehagen der sozialen Mehrheiten über viele Jahre akkumuliertDen Bericht gibt's hier....
Coup Teil 62: Ibizagate als Regime Change
25.08.2019, 19:30 Uhr. Net News Global - https: - Zum medialen Spin gehört jetzt, dass Ibizagate wohl doch nichts verändere oder zumindest nicht wesentlich an den Mehrheiten im Parlament drehen wird. Das verkennt aber, dass eine Regierung aus dem Amt geputscht wurde, auch indem man sie mit einer Initialzündung gegeneinander ausspielte. Schon dass nun eine Übergangsregierung im Amt ist und es vorgezogene...
Coup Teil 61: Ibizagate als Medien-Coup
24.08.2019, 12:39 Uhr. Net News Global - https: - Gerade ist „Ibiza – ein Roman“ herausgekommen, das natürlich ganz anders heisst. Nämlich „Die Ibiza-Affäre – Innenansichten eines Skandals. Wie wir die geheimen Pläne von Rechtspopulisten enttarnen und darüber die österreichische Regierung stürzte“ und entsprechend medial bejubelt wird. Dabei geht unter, dass mit einer verwaltenden...
Indien: Gekaufte Mehrheiten [Online-Abo]
16.07.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Indien: Abgeordnete in mehreren Bundesstaaten wechseln zu den in Neu-Delhi regierenden Hindu-Nationalisten...
Es gibt keine Klimarettung aus der Portokasse
11.06.2019, 21:20 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Die Schülerinnen und Schüler, die freitags für den Erhalt eines lebensfreundlichen Weltklimas demonstrieren, fordern eine Steuer auf Kohlendioxid-Emissionen von 180 Euro je Tonne. Es ist ein Votum für materiellen Verzicht, denn dadurch würden sich die Preise für Langstreckenflüge etwa verdoppeln, bei vielen anderen Produkten, darunter Fleisch...
INSM meldet sich zurück: Neoliberalismus ins Grundgesetz [Online-Abo]
22.05.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Marktradikale wollen »Nachhaltigkeitsgebot« in Verfassung schreiben. Sozialpolitik soll dem Einfluss demokratischer Mehrheiten entzogen werden....
Leserbriefe zu Sahra Wagenknechts Rückzug vom Fraktionsvorsitz der Linkspartei und aus dem Vorstand von #aufstehen
19.03.2019, 09:05 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Beiträge “Hinweise des Tages zu Sahra Wagenknecht“, “Wagenknechts Rückzug und die Medien” und “Wie will die SPD-Spitze Mehrheiten gewinnen? Dümmer als mit der Kritik an Wagenknecht gehts nimmer.” behandelten die Ankündigung von Sahra Wagenknecht, nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der...