Neueste Heute 02.05.2024 01.05.2024
Berliner Zeitung: Urteil über Lauterbach-Bildmontage: Sind Kunst- und Meinungsfreiheit in Gefahr?
02.05.2024, 11:24 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Demokratie, Kunst, Kultur, Meinungsfreiheit...
RFK Jr. über 9/11: «Es ist die Aufgabe eines jeden Bürgers, Autoritäten und überhaupt alles in Frage zu stellen»
01.05.2024, 00:25 Uhr. Transition News - https: - Quelle: Telegram-Kanal von AE911Truth Wie Transition News bereits im Oktober 2023 berichtete, hat der unabhängige US-Präsidentschaftskandidat Robert F. Kennedy Jr. Zweifel geäussert an der offiziellen Version zu den 9/11-Geschehnissen. So wurde der 70-Jährige in der von Peter Bergen moderierten Sendung «In the Room» gefragt, was er über den 11...
„Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten“
30.04.2024, 17:09 Uhr. reitschuster.de - https: - Fachkräftemangel in der Pflege, war da was? In dreister Offenheit wird den Wählern der „falschen“ Partei mit dem Entzug der Existenzgrundlage – und damit das eigene Missverständnis von Demokratie und Meinungsfreiheit offenbart. Von Kai Rebmann. Der Beitrag „Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten“ erschien...
Das andere «Wort zum Sonntag» oder: Alles, was Recht ist. Oder eben nicht.
27.04.2024, 22:14 Uhr. Transition News - https: - Mit dem Recht ist irgendetwas passiert. Viele denken sich: Das ist doch kein Rechtsstaat mehr. Ärzte, die nach bestem Wissen und Gewissen ihren Patienten Maskenatteste ausgestellt haben, werden von den Gerichten hart bestraft − selbst jetzt noch, wo aufgeflogen ist, daß das Robert-Koch-Institut im Jahr 2020 die Gefährlichkeit des Neuen Coronavirus...
Kritikern „Lizenz“ für soziale Netze entziehen: Thüringens CDU-Chef im Kampf gegen die Redefreiheit
26.04.2024, 16:30 Uhr. Report24 - https: - Thüringens CDU-Chef Mario Voigt (47) hat am Donnerstag in einer Landtagsrede mehrere Maßnahmen zur Bekämpfung von "Desinformation" gefordert, die die Meinungsfreiheit im Internet massiv einschränken würden. Absolut ungeheuerlich ist seine Forderung, "verwirkbare Social-Media-Lizenzen für jeden Nutzer" einzuführen. Wer dem Establishment negativ...
Per Behördenkontrolle zur „Medienfreiheit“
23.04.2024, 16:10 Uhr. >b's weblog - https: - Mit einem neuen EU-Gesetz entsteht ein Gremium für Mediendienste, das der EU-Kommission unterstellt ist, aber unabhängig agieren soll. Erstmals reguliert die Europäische Union damit auch die gedruckte Presse. „Desinformation“ steht besonders im Fokus. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit bedroht und fürchten die Legalisierung einer Überwachung...
Politische Justiz gegen politischen Künstler
23.04.2024, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Fünf Bildmontagen kommen den Bremer Künstler und Politikwissenschaftler Rudolph Bauer (Jahrgang 1939) sehr teuer zu stehen. Zwei Gerichtsurteile gegen ihn bedrohen aber aus seiner Sicht ebenso die Kunst-, Wissenschafts- und Meinungsfreiheit nach Artikel 5 des bundesdeutschen Grundgesetzes. Bauer spricht von «richterlicher Missachtung – vielleicht...
Mit viel Zivilcourage für Menschenwürde und Frieden
22.04.2024, 00:08 Uhr. Transition News - https: - Transition News: Eine Palästina-Konferenz in Berlin wurde am Freitag, dem 12. April, von der Polizei geräumt. Am nächsten Tag fand eine Pro-Palästina-Demonstration in der deutschen Hauptstadt statt. Sie trugen gemeinsam mit anderen ein Banner, auf dem in grossen Lettern «Frieden jetzt! Ohne Waffen!» geschrieben steht. Von wann stammt eigentlich...
Das andere «Wort zum Sonntag» oder: Säkularen Cäsaren opfern?
21.04.2024, 07:03 Uhr. Transition News - https: - Unsere Gesellschaften sind nicht säkular. Sie sind transkirchlich. Sie überbieten und überformen, was ihnen die Geschichte der Kirchen und des christlichen Geistes zur Verfügung stellt. Grössere gesellschaftliche Bewegungen lassen sich durchweg auf solche früheren Vorbilder zurückführen. Ein Beispiel aus der Gegenwart sind die Bestrebungen,...
Verfassungsgericht erteilt Haldenwang und Faeser eine Lektion in Demokratie | Von Norbert Häring
20.04.2024, 11:56 Uhr. apolut.net - https: - Ein Kommentar von Norbert Häring. Das Bundesverfassungsgericht hat im Zusammenhang mit einer von der Bundesregierung erwirkten gerichtlichen Untersagungsverfügung gegen das Netzportal Nius geurteilt, dass dem Staat kein grundrechtlicher Ehrenschutz zukommt und die Meinungsfreiheit gerade dann besonders weit geht, wenn sie sich als Kritik an den Regierenden...
Verfassungsgericht: „Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten“
19.04.2024, 09:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das Bundesverfassungsgericht hat einen Versuch der Bundesregierung zurückgewiesen, sich von polemischen Äußerungen abzuschirmen, die durch Meinungsfreiheit gedeckt seien. Julian Reichelt hatte eine Verfassungsbeschwerde eingelegt. In einer Entscheidung, die über den konkreten Fall hinaus Wirkung entfalten könnte, wurde festgestellt:...
Der Tag an dem die Meinungsfreiheit beerdigt wurde – Das Begräbnis eines Kongresses
18.04.2024, 12:17 Uhr. uncut-news.ch - https: - Evelyn Hecht-Galinski Schon im Vorfeld des Palästina-Kongresses wurde aus allen politischen, medialen und zionistischen „Hasbara-Rohren“ scharf geschossen, um den Palästina Kongress und die ausrichtenden Organisationen zur Aufgabe zu zwingen. Als Anfang April die Berliner Sparkasse das Konto des Vereins „Jüdische Stimme für gerechten Frieden...
Deutsche Medien freuen sich über Brutalo-Einsatz gegen Meinungsfreiheit in Brüssel
17.04.2024, 20:52 Uhr. reitschuster.de - https: - Islamisten und Linksradikale terrorisieren in Brüssel unter Missbrauch der Polizei Konservative, selbst der Premierminister und die britische Regierung sind empört. Nur die Reaktion in Deutschland ist eine ganz andere... Der Beitrag Deutsche Medien freuen sich über Brutalo-Einsatz gegen Meinungsfreiheit in Brüssel erschien zuerst auf reitschuster...
Verfassungsgericht erteilt Haldenwang und Faeser eine Lektion in Demokratie
17.04.2024, 17:59 Uhr. Geld und mehr - https: - 17. 04. 2024 | Das Bundesverfassungsgericht hat im Zusammenhang mit einer von der Bundesregierung erwirkten gerichtlichen Untersagungsverfügung gegen das Netzportal Nius geurteilt, dass dem Staat kein grundrechtlicher Ehrenschutz zukommt und die Meinungsfreiheit gerade dann besonders weit geht, wenn sie sich als Kritik an den Regierenden äußert...
Brüssel: Polizei sprengt Veranstaltung von hochrangigen konservativen Politikern
17.04.2024, 17:08 Uhr. tkp.at - https: - Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban warf Brüssel am Dienstag vor, die Meinungsfreiheit zu verletzen, nachdem die örtlichen Behörden eine Konferenz konservativer europäischer Politiker in der belgischen Hauptstadt gestürmt und gesprengt hatten. Diese Vorfälle häufen sich in der EU. Kürzlich hat die deutsche Polizei eine Palästina...
Verfassungsgericht erteilt Haldewang und Faeser eine Lektion in Demokratie
17.04.2024, 11:57 Uhr. >b's weblog - https: - Das Bundesverfassungsgericht hat im Zusammenhang mit einer von der Bundesregierung erwirkten gerichtlichen Untersagungsverfügung gegen das Netzportal Nius geurteilt, dass dem Staat kein grundrechtlicher Ehrenschutz zukommt und die Meinungsfreiheit gerade dann besonders weit geht, wenn sie sich als Kritik an den Regierenden äußert.Den Bericht gibt's...
Meedia: Ex-«Bild»-Chef Julian Reichelt gewinnt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Bundesregierung
16.04.2024, 11:53 Uhr. Transition News - https: - Die Bundesregierung hatte dem früheren Springer-Journalisten die Äusserung untersagt, dass Deutschland 370 Millionen Euro Entwicklungshilfe an die Taliban gezahlt habe. Das sah das höchste Gericht nun anders. Reichelts Anwalt Joachim Steinhöfel zum Urteil gegenüber «Meedia»: «Das Bundesverfassungsgericht hat der Regierung in seinem der Verfassungsbeschwerde...
Ein Geschäftsmodell auf Kosten der Meinungsfreiheit
16.04.2024, 11:02 Uhr. >b's weblog - https: - Sogenannte Nichtregierungsorganisationen, die sich gern auch staatlich finanzieren lassen, haben den Kampf gegen „Hassrede“, „Desinformation“ und unliebsame Meinungen zu einem beeindruckenden Geschäftsfeld entwickelt. Den Bericht gibt's hier....
Schottland: Polizisten erhalten Script zur Verteidigung von Yousaf gegen Hassrede-Vorwürfe
16.04.2024, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Wie wir bereits berichtet haben, wurde die «Anti-Weiss»-Rede des Ersten Ministers Humza Yousaf vor dem schottischen Parlament von Gegnern des neuen Gesetzes gegen Hasskriminalität wiederholt bei der Polizei angezeigt. Yousaf behauptete anschliessend, diese Kritiker seien alle rechtsextrem. Nun berichtet The Telegraph, dass die Polizei einen E-Mail-Leitfaden...
Auch Frankreich gibt die Meinungsfreiheit und damit die Republik auf: «„Gesetz Pfizer“ im französischen Parlament verabschiedet»
15.04.2024, 11:01 Uhr. >b's weblog - https: - Ob Kritik an der mRNA-Behandlung, oder an Masken gegen Grippeviren: All das kann in Frankreich künftig juristisch verfolgt werden. Wer vor der Konzernmedizin abrät, dem droht künftig Ungemach. Den Bericht gibt's hier....
Neues aus Brasilien das jedem Angst machen sollte
15.04.2024, 07:37 Uhr. uncut-news.ch - https: - Michael Shellenberger Noch vor anderthalb Tagen schien sich die Lage in Brasilien zu beruhigen. Die Folha de São Paulo, die New York Times Brasiliens, veröffentlichte einen Leitartikel gegen die Zensur. Der Präsident der brasilianischen Anwaltskammer gab ein klares Bekenntnis zur Meinungsfreiheit ab. Und der Präsident des brasilianischen Obersten...
Die neue Freiheit der Ausgegrenzten
15.04.2024, 00:08 Uhr. Transition News - https: - Mehrere Jahre versperrte das Corona-Regime in Deutschland den freien Zutritt zur Kultur. Doch an einigen Orten entwickelte sich Darstellende Kunst trotzdem oder gerade deswegen weiter, wie an einer Ausfallstrasse in Tübingen in Baden-Württemberg. Im Keller eines unscheinbaren Gebäudes, das einst zu einer Kaserne gehörte, befinden sich Proberäume...
Palästina-Kongress: Veranstalter beklagen öffentliche Diffamierung und staatliche Repression
14.04.2024, 15:44 Uhr. clausstille56 - https: - Aufgrund bloßer Vermutungen und fadenscheiniger Vorwürfe löste die Polizei am Freitag den Palästina-Kongress in Berlin gewaltsam auf. Der jüdische Anmelder kritisiert immer massivere Beschränkungen der Meinungsfreiheit und zunehmende Repressionen in Deutschland. Von Susan Bonath Wochenlang tobte in den deutschen Mainstream-Medien … Weiterlesen...
Der neue deutsche Totalitarismus
14.04.2024, 14:07 Uhr. >b's weblog - https: - Die Anzeichen, dass Deutschland erneut schwere Fehler der eigenen Geschichte wiederholt, sich erneut auf die falsche Seite schlägt und in den Totalitarismus zurückfällt, sind nicht mehr zu übersehen. Die Meinungsfreiheit ist inzwischen nicht nur ein bisschen, sondern umfassend eingeschränkt. Zuletzt hat es den ehemaligen griechischen Finanzminister...
Das «andere Wort zum Sonntag» oder: Den Himmel für ein freies Wort!
13.04.2024, 18:00 Uhr. Transition News - https: - Natürlich ist es gut, sich über Meinungsfreiheit und -unfreiheit seine Gedanken zu machen. Aber vergessen wir darüber nicht, zu einer eigenen Meinung − so vorhanden − auch wirklich zu stehen, auch bei erwartbarem Gegenwind. In einer Demokratie muss die Meinungsfreiheit ein «Freibrief» sein, bei dem niemand darüber zu befinden hat, welche «Denk-...
Im Würgegriff des Zensur-Kraken
12.04.2024, 22:00 Uhr. >b's weblog - https: - Von Brasília bis Berlin: In der Einflusszone des World Economic Forums wird die Löschung und Strafverfolgung angeblicher “hate speech” intensiviert. Mit drakonischen Maßnahmen und Gesetzen wie aus dystopischen Romanen schleifen Politiker das von der UN-Charta verbürgte Recht auf Meinungsfreiheit. Ist das Vorgehen international koordinert?Den...
Journalist wird wegen Habeck-Satire-Video vorgeladen
11.04.2024, 12:21 Uhr. Transition News - https: - Der Journalist und Podcaster Aron Morhoff hatte ein mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstelltes Satire-Video veröffentlicht, in dem der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck zu sehen ist. Offensichtlich missfiel die Kreation dem Politiker vom Bündnis 90/Die Grünen, denn kurz darauf erhielt Morhoff eine Vorladung von der Polizei Sachsen. Vorgeworfen...
Spiegel: Ex-SWR-Moderatorin Helen Fares verteidigt ihre BDS-Posts
11.04.2024, 08:48 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Antisemitismus, Meinungsfreiheit, Israel, Palästina, Gaza, Krieg...
Schottlands First Minister Yousaf: Kritiker seiner «Anti-Weiss»-Rede sind rechtsextrem
11.04.2024, 00:10 Uhr. Transition News - https: - Schottlands drakonisches neues Gesetz gegen Hasskriminalität erregt weiter Aufsehen. Der Erste Minister Humza Yousaf hat nun erklärt, dass diejenigen, die seine «Anti-Weiss»-Rede aus dem Jahr 2020 als mögliches Hassverbrechen gemeldet haben, rechtsextrem seien. Das berichtet das Magazin Modernity. In einem Interview mit der BBC wandte sich Yousaf...
Leserbriefe zu Themen der Bundespressekonferenz: Boykottaufruf des ukrainischen Botschafter gegen Berliner Zeitung und israelischer Angriff auf iranisches Konsulat
10.04.2024, 13:32 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Florian Warweg diskutiert hier über den Aufruf des ukrainischen Botschafters in Deutschland, Oleksii Makeiev, die Berliner Zeitung zu boykottieren. Deren angeblich tendenziöse Ukraine-Berichterstattung hatte dieser als „Radio Moskau“ bezeichnet. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes sah darin jedoch keine Einmischung und hatte dies „Debatten...
Chef des deutschen Geheimdienstes plädiert für die Überwachung von Sprache und Gedankengut
10.04.2024, 07:46 Uhr. uncut-news.ch - https: - Thomas Haldenwang verteidigt seine Bemühungen, die “Denk- und Sprachmuster” der Bürger zu überwachen, und sagt, dass sogar legale “Meinungsäußerungen” ins Visier genommen werden können. Der Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes, Thomas Haldenwang, hat in einem Gastbeitrag für eine deutsche Zeitung einen Einblick in...
Der fehlende Aufbruch
09.04.2024, 00:08 Uhr. Transition News - https: - Mit einem «Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland» haben sich am Mittwoch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio sowie eine ganze Reihe von Unterstützerinnen und Unterstützern zu Wort gemeldet. Sie sorgen damit für Aufsehen und Debatten. Als Journalist und Mediennutzer teile ich viele...
Schweizer Zensur-Tirade gegen Buchhandlung: Tagesanzeiger schießt gegen Orell Füssli
08.04.2024, 12:19 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der “Tagesanzeiger” tobt: Orell Füssli trotzt Zensurdruck. Die Schweizer Buchhandlung beharrt auf Meinungsfreiheit und unzensiertem Bücherangebot. von Szene isch Züri Die linksgerichtete Schweizer Zeitung Tagesanzeiger hat sich in einem unerwarteten Akt der Freimütigkeit auf die Schweizer Buchhandlung Orell Füssli eingeschossen...
„Die Meinungsfreiheit endet, wo die eigene Berufsgruppe kritisiert wird“
06.04.2024, 23:15 Uhr. reitschuster.de - https: - Ein Mediziner hält den eigenen Kollegen den Spiegel vor, wird denunziert und jetzt zur Kasse gebeten. Für Gerd R. der Grund, sich an uns zu wenden und seine Erfahrungen mit einer sich auf dem Rückzug befindlichen Meinungsfreiheit zu teilen. Von Kai Rebmann. Der Beitrag „Die Meinungsfreiheit endet, wo die eigene Berufsgruppe kritisiert wird“ erschien...
Irland: Regierung will vor den Wahlen Pakt mit Tech-Giganten zur «Bekämpfung von Desinformation» schliessen
05.04.2024, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Schon während der «Pandemie» haben Regierungen vermeintlich demokratischer Länder die Meinungsfreiheit durch Zensur des Internets und der sozialen Medien in totalitärer Weise eingeschränkt. Um Fakten zu unterdrücken, arbeitete man dabei eng mit Big Tech zusammen und überschritt jegliche ethischen Grenzen. Diese Strategie hat auch in Post-Pandemie-Zeiten...
UNO-Abstimmung: Traditionelle Ansichten über Geschlecht könnten kriminalisiert werden
05.04.2024, 00:05 Uhr. Transition News - https: - Die Vereinten Nationen stehen kurz davor, über eine Vertragsänderung des Römer Statuts abzustimmen. Der geplante Beschluss, der am 5. April fallen könnte, hätte potenziell weitreichende Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit und die Grundrechte vieler Menschen weltweit. Der Kern dieses Vorschlags liegt darin, die biologische Definition von Geschlecht...
Einschränkung der Meinungsfreiheit: Deutschland auf dem Weg in eine sozialistische Diktatur
03.04.2024, 13:01 Uhr. Report24 - https: - Deutschland avanciert unter der aktuellen linksgrünen Ampel-Koalition offensichtlich zu einer sozialistischen Diktatur. Unter dem Deckmantel der Bekämpfung des Rechtsextremismus wird die Meinungsfreiheit sukzessive immer weiter eingeschränkt....
«Edward Snowden ist ein Held, kein Schurke – und muss daher begnadigt werden»
02.04.2024, 19:33 Uhr. Transition News - https: - «Als Whistleblower wie Daniel Elsberg, John Kiriakou, Chelsea Manning, Edward Snowden und Julian Assange die Korruption der Regierung aufgedeckt haben, haben sie nicht Amerika verraten, sondern Amerika zu seinen demokratischen und humanitären Idealen zurückgeführt», heisst es im Text zur Petition zur Begnadigung von Edward Snowden, die der US-Präsidentschaftskandidaten...
Deutschlandfunk: Israel verbietet Ausstrahlung von Al-Jazeera
02.04.2024, 15:33 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Israel, Katar, Gaza, Palästina, Meinungsfreiheit, Zensur...
Gellermann wird zensuriert
01.04.2024, 11:29 Uhr. apolut.net - https: - Bei TikTok gelöscht, bei YouTube gebannt Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Wir leben in einem freien Land, erzählt der Kanzler. Und die Freiheit, sagt auch die Außenministerin, wird in der Ukraine verteidigt. Eine Grundlage der Freiheit, sollte man denken, ist die Meinungsfreiheit. Wer aber eine andere Meinung hat als die […]...
Zum Heulen – ab heute strafbar
01.04.2024, 09:06 Uhr. Overton Magazin - https: - Wir haben Sie seit Jahren dafür sensibilisiert: Hass im Netz. Und ohne Netz. Wir haben Ihnen beigebracht: Hass gefährdet die Demokratie, gefährdet die Meinungsfreiheit, unsere Toleranz und die mentale Gesundheit. Der Beitrag Zum Heulen – ab heute strafbar erschien zuerst auf ....
Gellermann wird zensuriert – Bei TikTok gelöscht, bei YouTube gebannt
01.04.2024, 00:15 Uhr. >b's weblog - https: - Wir leben in einem freien Land, erzählt der Kanzler. Und die Freiheit, sagt auch die Außenministerin, wird in der Ukraine verteidigt. Eine Grundlage der Freiheit, sollte man denken, ist die Meinungsfreiheit. Wer aber eine andere Meinung hat als die Scholzens oder Baerbocks, der verfällt der Zensur. Wie zur Zeit Uli Gellermann mit seiner Video-Serie...
Robert F. Kennedy Jr.: Zentralbankwährungen sind «das Ende der Freiheit»
01.04.2024, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Der Präsidentschaftskandidat der Demokraten, Robert F. Kennedy Jr., hat bei einer Diskussion über Meinungsfreiheit und zivilen Diskurs an der Universität von Austin unmissverständlich erklärt, dass die Einführung einer digitalen Zentralbankwährung (CBDC) in den USA «das Ende der Freiheit» sein wird. «Wir werden Sklaven sein, wenn wir das zulassen»...
Die Einschüchterungsstrategie
30.03.2024, 13:34 Uhr. >b's weblog - https: - Banken kündigen Regierungskritikern reihenweise die Konten, um auch „unterhalb der Strafbarkeitsschwelle“ Druck auf die Meinungsfreiheit auszuüben. Auch Manova hat es jetzt erwischt.Wir kennen diese Verfahren aus Coronazeiten: Was früher pure Selbstverständlichkeit und Recht jedes Staatsbürgers war, wird umgedeutet in eine Gnade, die jederzeit...
Kreml warnt Telegram-Chef nach Terroranschlag in Moskau
28.03.2024, 16:05 Uhr. Transition News - https: - Der Messaging-Dienst Telegram kommt zunehmend unter Beschuss. Anfang Woche wurde dessen Sperrung in Spanien abgewehrt, da eine Klage gegen den Richter eingereicht wurde, der eine vorübergehende Blockade angeordnet hatte (wir berichteten). Kurz darauf änderte der Richter sein eigenes Urteil und bezeichnete es als unverhältnismässig. Die Büros von...
«Übertrieben und nicht verhältnismässig»: Zensur-Skandal um Telegram in Spanien wirft weitere Fragen auf
27.03.2024, 19:03 Uhr. Transition News - https: - Am Ende wird es doch keine Abschaltung von Telegram in Spanien geben. Nachdem Richter Santiago Pedraz vom Nationalen Gerichtshof am Montagmorgen seine eigene Sperrungsanordnung vom Freitag zunächst vorübergehend ausgesetzt hatte, hob er sie bereits wenige Stunden später definitiv auf. Mit der Aussetzung hatte der Magistrat auch einen polizeilichen...
Antifanten, Blutbäder und Maulkörbe
27.03.2024, 01:29 Uhr. Transition News - https: - Martin Sellner sollte am letzten Samstag einen Vortrag in der Nähe von Zürich, im Kanton Aargau halten, organisiert durch die «Junge Tat». Doch bei Veranstaltungsbeginn stürmten bewaffnete Polizisten das Gebäude und führten den Aktivisten ab. Die Antifa hatte im Schweizer Kanton Aargau bereits vor einem geplanten Vortrag Martin Sellners Fahndungsplakate...
Bei der Attacke gegen Apple «geht es nicht um Verbraucherschutz, sondern um die Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäusserung»
26.03.2024, 00:03 Uhr. Transition News - https: - Am 5. Mai 2021 habe die damalige Pressesprecherin des Weissen Hauses, Jen Psaki, eine unmissverständliche Botschaft and die Social-Media-Konzerne gesendet, so Jeffrey Tucker in seinem Beitrag «Why the Department of Justice Wants to Take Down Apple» (Warum das Justizministerium Apple zu Fall bringen will): «Der Präsident ist der Ansicht, dass die...
Telegram-Sperrung in Spanien abgewehrt – Klage gegen Richter eingereicht
25.03.2024, 17:23 Uhr. Transition News - https: - Ein dramatisches Wochenende liegt hinter zahlreichen Menschen in Spanien. Am vergangenen Freitag ordnete der Nationale Gerichtshof unter Federführung von Richter Santiago Pedraz die «vorsorgliche und vorübergehende» Blockierung des Zugangs zum Messengerdienst Telegram an. Heute ist der Richter zurückgerudert, nachdem ernsthafter Widerstand aufgekommen...