Neueste Heute 24.04.2024 23.04.2024
BVG: Werden in Berlin nur Zweitstimmen neu gewählt? – TE Wecker am 19 07 2023
19.07.2023, 09:26 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire ++ Bundesverfassungsgericht verhandelt über Neuwahl zum Bundestag in Berlin ++ Berliner CDU-Senat geht auf Distanz zu neuem CDU-Generalsekretär Linnemann ++ Klimaklebeurteile in Berliner Amtsgericht ++ USA: Schadenersatz für rassistische Lehrertests? ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++ Webseite: https://www.tichyseinblick...
Ampelparteien wehren sich gegen Neuwahl in Berlin
07.10.2022, 08:30 Uhr. reitschuster.de - https: - Im Bundestag droht ein Erdrutsch. Grund sind die skandalösen Umstände rund um die Chaos-Wahl in Berlin. Während der Verwaltungsgerichtshof eine komplette Neuwahl fordert, will die Ampel das Demokratieversagen unter den Teppich kehren. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Ampelparteien wehren sich gegen Neuwahl in Berlin erschien zuerst auf reitschuster.de...
Berliner Scheinreferendum muß vermutlich wiederholt werden
28.09.2022, 23:47 Uhr. Corona Doks - https: - Corona-Maßnahmen, ein Marathonlauf und kolossale Unfähigkeit der Behörden bei den letzten Wahlen in Berlin werden wohl zu einer kompletten Neuwahl führen. Auf welt.de ist dazu am 28.9. zu lesen (Bezahlschranke): »Mit einer derart deutlichen Stellungnahme des Gerichts hatten die wenigsten Beobachter gerechnet: Der Verfassungsgerichtshof des Landes...
Auf dem Rücken der Palästinenser
15.09.2022, 11:43 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Bundeskanzler Scholz will eine engere militärische Zusammenarbeit mit Israel. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will israelisches Gas. Bundesgesundheitsminister Lauterbach will die engere medizinische Zusammenarbeit „für zukünftige Pandemien“ und Bundesjugendministerin Lisa Paus hat mit ihrer israelischen Amtskollegin eine Absichtserklärung...
Prüfungsausschuss des Bundestags will Neuwahl in 400 Berliner Wahllokalen
08.07.2022, 20:20 Uhr. Corona Doks - https: - Über den Skandal, der nicht zuletzt einer der zahllosen "Kollateralschäden" der Corona-Maßnahmen war, berichtet unter genannter Überschrift am 8.7. tagesspiegel.de. Diese Klatsche für den RGR-Senat von Franziska Giffey folgt der Empörung über den fehlenden Datenschutz bei der Organisation von "Impfterminen", die an eine private Datenkrake vergeben...
Bundestagswahl: Trotz gravierender Wahlfehler soll Neuwahl verhindert werden
25.05.2022, 16:43 Uhr. Report24 - https: - Wahlfehler und gravierende Unregelmäßigkeiten während der Wahl des Deutschen Bundestages sind zahlreich dokumentiert. In mindestens einem Fall wurden in Berlin sogar ganz bewusst falsche Wahlzettel ausgegeben. Die Berliner Landeswahlleiterin Ulrike Rockmann sieht trotz Einspruch des Bundeswahlleiters keinen Korrekturbedarf. Eine Neuwahl lehnt sie...
Ziel Ukraine – Wie ausländische Interventionen das Land zerreißen
07.02.2022, 16:01 Uhr. uncut-news.ch - https: - Ende 2004 brachen nach dem Sieg von Viktor Janukowitsch bei den ukrainischen Präsidentschaftswahlen Proteste aus, da die Demonstranten behaupteten, die Wahl sei gefälscht worden. Die Proteste erzwangen eine Neuwahl, bei der Janukowitschs Rivale Viktor Juschenko zum Präsidenten gewählt wurde. Diese Bewegung, die aufgrund der orangefarbenen Bänder...
Wir wollen endlich Ruhe! Wir setzen uns für eine unabhängige und transparente Neuwahl des Vorstands ein!
01.02.2022, 21:23 Uhr. News – Freunde der Verfassung - https: - Gemeinsame Erklärung der 52 Wir Mitglieder und Regioleiter stehen hinter dem gemeinsamen Communiqué, das der gesamte Vorstand im Newsletter vom 4. Januar 2022 unter dem Titel «Der Vorstand konnte sich zu einem Kompromiss durchringen» veröffentlicht hat. Wir begrüssen den dort formulierten Kompromiss sowie die operative Weiterarbeit des Vorstandes...
Anwalt warnt vor der «Implosion» der Verfassungsfreunde und schlägt vier Schritte aus der Krise vor
01.02.2022, 14:20 Uhr. Corona Transition - https: - «Euer Konzept für die Neuwahl ist ein No-go», schreibt der Aarauer Anwalt Dr. iur. Andreas Röthlisberger in einem offenen Brief an Marion Russek, Präsidentin der Verfassungsfreunde und empfiehlt einen «Marschhalt». Andreas Röthlisberger hat den Vorstand der Verfassungsfreunde zu den neuen Statuten beraten und die Arbeitsgruppe geleitet, die...
Vorstand der Partei «dieBasis» widerspricht der Neuwahl
18.12.2021, 00:15 Uhr. Corona Transition - https: - Am Wochenende vom 4. bis 6. Dezember fand ein virtueller Bundesparteitag der Basis statt (wir berichteten), an dem elektronisch ein neuer Vorstand beziehungsweise 11 von 15 Vorstandsposten neu gewählt wurden. Anschliessend hiess es, dieser Vorstand sei ab sofort im Amt sei die nachfolgende bestätigende Briefwahl reine Formsache sei. So einfach ist...
Triumphale Rückkehr von Evo Morales nach Bolivien
23.11.2020, 10:48 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Der ehemalige bolivianische Präsident, Evo Morales, ist aus dem Exil zurückgekehrt. Er war während des Staatsstreichs geflohen, der von einer Ustascha-Gruppe, die mit der CIA und der OEA [1] verbunden war, anlässlich seiner Neuwahl im Oktober 2019 getätigt wurde. Die internationale Presse hatte damals verlogen behauptet, er sei vom Volkszorn vertrieben...
Thüringer Landtag vor Auflösung: Rücktritt und Vertrauensfrage
06.02.2020, 19:44 Uhr. junge Welt - https: - Thüringen vor Neuwahl – FDP-Chef soll Ministerpräsidentenkür mit AfD-Stimmen gebilligt haben...
Politische Flüchtlinge sind von Neuwahl in Bolivien ausgeschlossen
11.01.2020, 16:31 Uhr. >b's weblog - https: - Gestürzter Präsident und Mitstreiter im Exil dürfen nicht abstimmen. Vertreter der Kokabauern macht De-facto-Regierung schwere VorwürfeDen Bericht gibt's hier....
Parlament in Bolivien ebnet Weg für Neuwahl ohne Evo Morales
24.11.2019, 19:18 Uhr. Radio Utopie - https: - Die Anzeige gegen den Präsidenten dürfte daher von keinem seriösen Gericht behandelt werden. Dennoch reichten Vertreter des De-facto-Regimes sogar Anklage wegen "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" – ein völkerrechtlicher Straftatbestand – gegen Morales vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) im niederländischen Den Haag ein. Entsprechende...
Auswärtiges Amt erwartet Neuwahl in Bolivien, Senatspräsidentin beansprucht Präsidentschaft
14.11.2019, 18:11 Uhr. Radio Utopie - https: - Für einen Skandal sorgten putschistische Polizeieinheiten, als sie die gewählte MAS-Senatspräsidentin Adriana Salvatierra am Mittwoch gewaltsam daran zu hindern versuchten, das Parlamentsgebäude zu betreten. Salvatierra hätte nach dem Rücktritt von Vizepräsident Álvaro García Linera unmittelbar die verfassungsmäßige Nachfolge von Morales...
Boliviens Polizei blockiert Pro-Morales-Abgeordnete von der Legislative
14.11.2019, 14:18 Uhr. Net News Global - antikrieg.eu - Die selbsternannte Interimspräsidentin Jeanine Anez ging daran, ein neues Kabinett in Bolivien einzurichten und schlug vor, dass das Ziel darin bestehen sollte, so bald wie möglich eine Neuwahl durchzuführen. Der vertriebene im Exil lebende Präsident Evo Morales hat angedeutet, dass er bereit ist zurückzukommen, wenn die Wähler es wünschen....
Neuwahl Spanien: Ultrarechte gestärkt [Online-Abo]
11.11.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Spanien: Vox wird drittstärkste Kraft bei Parlamentswahl. Regierungsbildung weiter kompliziert...
Fraktionssitzungen im Bundestag: Neue alte Gesichter
24.09.2019, 19:38 Uhr. junge Welt - https: - Neuwahl der Bundestagsfraktionsspitzen bei FDP, SPD, AfD und Grünen...
Großbritanniens »Brexit«: Johnson im Kampfmodus
05.09.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Gerangel um Neuwahl im britischen Unterhaus. Labour-Partei will »No-Deal-Brexit« verhindern....
Niederlage für AKP bei der Neuwahl des Istanbuler Bürgermeisters
25.06.2019, 02:20 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - AKP-Kandidat Binali Yıldırım gestand am Sonntagabend seine Niederlage ein. Zuvor hatte die AKP nach einer knappen Niederlage den ersten Wahlgang am 31. März für ungültig erklären lassen....
Neuwahl Ukraine: Wahlkampf im Ungewissen [Online-Abo]
12.06.2019, 19:46 Uhr. junge Welt - https: - Parteien bereiten sich in Ukraine auf vorgezogene Neuwahlen vor. Entscheidung vom Verfassungsgericht steht noch aus...
Nach dem Massaker: Neuwahl abgelehnt
04.06.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Militärischer Übergangsrat will Neuwahlen. Opposition bleibt weiter protestbereit...
Israel: Netanjahu-Partei gestärkt
31.05.2019, 19:42 Uhr. junge Welt - https: - Israel: Neuwahl im September. Umfragen sehen Likud vorne...
Wagenknecht: Rückzug von Linke-Fraktionsspitze
11.03.2019, 15:31 Uhr. junge Welt - https: - Die Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, Sahra Wagenknecht, wird bei der in diesem Jahr anstehenden Neuwahl der Fraktionsspitze nicht erneut für das Amt kandidieren....
Großbritannien: »Brexit«-Dilemma
01.02.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Die Tageszeitung The Morning Star versucht, den öffentlichen Druck für eine Neuwahl zu erhöhen, da die Regierung unfähig ist, ihr wichtigstes Projekt beim Parlament durchzusetzen....