Neueste Heute 24.04.2024 23.04.2024
Ampelparteien wehren sich gegen Neuwahl in Berlin
07.10.2022, 08:30 Uhr. reitschuster.de - https: - Im Bundestag droht ein Erdrutsch. Grund sind die skandalösen Umstände rund um die Chaos-Wahl in Berlin. Während der Verwaltungsgerichtshof eine komplette Neuwahl fordert, will die Ampel das Demokratieversagen unter den Teppich kehren. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Ampelparteien wehren sich gegen Neuwahl in Berlin erschien zuerst auf reitschuster.de...
Berliner Scheinreferendum muß vermutlich wiederholt werden
28.09.2022, 23:47 Uhr. Corona Doks - https: - Corona-Maßnahmen, ein Marathonlauf und kolossale Unfähigkeit der Behörden bei den letzten Wahlen in Berlin werden wohl zu einer kompletten Neuwahl führen. Auf welt.de ist dazu am 28.9. zu lesen (Bezahlschranke): »Mit einer derart deutlichen Stellungnahme des Gerichts hatten die wenigsten Beobachter gerechnet: Der Verfassungsgerichtshof des Landes...
Prüfungsausschuss des Bundestags will Neuwahl in 400 Berliner Wahllokalen
08.07.2022, 20:20 Uhr. Corona Doks - https: - Über den Skandal, der nicht zuletzt einer der zahllosen "Kollateralschäden" der Corona-Maßnahmen war, berichtet unter genannter Überschrift am 8.7. tagesspiegel.de. Diese Klatsche für den RGR-Senat von Franziska Giffey folgt der Empörung über den fehlenden Datenschutz bei der Organisation von "Impfterminen", die an eine private Datenkrake vergeben...
Bundestagswahl: Trotz gravierender Wahlfehler soll Neuwahl verhindert werden
25.05.2022, 16:43 Uhr. Report24 - https: - Wahlfehler und gravierende Unregelmäßigkeiten während der Wahl des Deutschen Bundestages sind zahlreich dokumentiert. In mindestens einem Fall wurden in Berlin sogar ganz bewusst falsche Wahlzettel ausgegeben. Die Berliner Landeswahlleiterin Ulrike Rockmann sieht trotz Einspruch des Bundeswahlleiters keinen Korrekturbedarf. Eine Neuwahl lehnt sie...
Ziel Ukraine – Wie ausländische Interventionen das Land zerreißen
07.02.2022, 16:01 Uhr. uncut-news.ch - https: - Ende 2004 brachen nach dem Sieg von Viktor Janukowitsch bei den ukrainischen Präsidentschaftswahlen Proteste aus, da die Demonstranten behaupteten, die Wahl sei gefälscht worden. Die Proteste erzwangen eine Neuwahl, bei der Janukowitschs Rivale Viktor Juschenko zum Präsidenten gewählt wurde. Diese Bewegung, die aufgrund der orangefarbenen Bänder...
Wir wollen endlich Ruhe! Wir setzen uns für eine unabhängige und transparente Neuwahl des Vorstands ein!
01.02.2022, 21:23 Uhr. News – Freunde der Verfassung - https: - Gemeinsame Erklärung der 52 Wir Mitglieder und Regioleiter stehen hinter dem gemeinsamen Communiqué, das der gesamte Vorstand im Newsletter vom 4. Januar 2022 unter dem Titel «Der Vorstand konnte sich zu einem Kompromiss durchringen» veröffentlicht hat. Wir begrüssen den dort formulierten Kompromiss sowie die operative Weiterarbeit des Vorstandes...
Anwalt warnt vor der «Implosion» der Verfassungsfreunde und schlägt vier Schritte aus der Krise vor
01.02.2022, 14:20 Uhr. Corona Transition - https: - «Euer Konzept für die Neuwahl ist ein No-go», schreibt der Aarauer Anwalt Dr. iur. Andreas Röthlisberger in einem offenen Brief an Marion Russek, Präsidentin der Verfassungsfreunde und empfiehlt einen «Marschhalt». Andreas Röthlisberger hat den Vorstand der Verfassungsfreunde zu den neuen Statuten beraten und die Arbeitsgruppe geleitet, die...
Vorstand der Partei «dieBasis» widerspricht der Neuwahl
18.12.2021, 00:15 Uhr. Corona Transition - https: - Am Wochenende vom 4. bis 6. Dezember fand ein virtueller Bundesparteitag der Basis statt (wir berichteten), an dem elektronisch ein neuer Vorstand beziehungsweise 11 von 15 Vorstandsposten neu gewählt wurden. Anschliessend hiess es, dieser Vorstand sei ab sofort im Amt sei die nachfolgende bestätigende Briefwahl reine Formsache sei. So einfach ist...
Wagenknecht: Rückzug von Linke-Fraktionsspitze
11.03.2019, 15:31 Uhr. junge Welt - https: - Die Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, Sahra Wagenknecht, wird bei der in diesem Jahr anstehenden Neuwahl der Fraktionsspitze nicht erneut für das Amt kandidieren....