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Notbremse

Neueste    Heute    26.04.2024    25.04.2024    + Doppelte News  

Warum Merz die Notbremse zog – und ziehen musste
12.07.2023, 16:28 Uhr. reitschuster.de - https: - Der Austausch des Generalsekretärs war unfreiwillig: Die "Merkel-Riege" in der CDU hat Merz quasi die letzte Chance gegeben, ein Ultimatum, wenn er Chef bleiben will. Hier die Hintergründe – von Klaus Kelle. Der Beitrag Warum Merz die Notbremse zog – und ziehen musste erschien zuerst auf reitschuster.de....

Mega-Blamage: „Weltretter“ scheitern an Demokratie-Fehler
05.07.2023, 23:34 Uhr. reitschuster.de - https: - Was für eine Ohrfeige für die Bundesregierung: Weil sie das Heizgesetz im Schweinsgalopp durchs Parlament peitschen wollte, zieht jetzt Karlsruhe die Notbremse. Der Beitrag Mega-Blamage: „Weltretter“ scheitern an Demokratie-Fehler erschien zuerst auf reitschuster.de....

Notbremse gegen Klimawandel – Planen die USA die Verdunkelung der Sonne?
04.07.2023, 20:45 Uhr. >b's weblog - https: - Die US-Regierung veröffentlicht einen Forschungsplan, der sich mit den Möglichkeiten von Solar Geoengineering befasst. Es geht im Prinzip darum, das Sonnenlicht ein wenig abzudunkeln, um die Erderwärmung zu bremsen. Klingt nach einer guten Idee – doch Forscher warnen vor den Risiken.Den Artikel gibt's hier....

Graichen wollte Verband seiner Schwester 600.000 Euro zuschustern
17.05.2023, 12:17 Uhr. reitschuster.de - https: - Der Vize-Kanzler zieht die Notbremse und entlässt seinen Vertrauten "Mister Wärmepumpe". Doch die suizidale Klimapolitik wird weitergehen. Statt Selbstkritik zu üben, zeigte Habeck mit dem Finger auf "rechtsextreme" und "prorussische Accounts". Der Beitrag Graichen wollte Verband seiner Schwester 600.000 Euro zuschustern erschien zuerst auf reitschuster...

Auch in Österreich wollen immer weniger Menschen den als ÖRR getarnten Staatsfunk konsumieren und bezahlen
20.02.2023, 11:30 Uhr. >b's weblog - https: - Nun zieht der österreichische Staat die Notbremse und zieht das Geld als Steuer ein....

Bundespräsidentenwahl in Österreich: Soll man wählen? Wenn ja, wen?
07.10.2022, 13:52 Uhr. Report24 - https: - "Das System" hat, wenn man so will, für maximale Desillusionierung unter den Wählern gesorgt. Während der Bundespräsident die Notbremse in der Verfassung ist, mit der man wildgewordene bis verfassungswidrig handelnde Regierungen stoppen könnte, sieht alles so aus, als ginge es ohne Rettung weiter wie bisher. Die Selbstdemontage der Hoffnungspartei...

Nun auch in den Niederlanden ein auffälliger Zusammenhang zwischen Impfungen und Sterblichkeit
01.08.2022, 12:18 Uhr. uncut-news.ch - https: - Laut den niederländischen Forschern besteht im Laufe der Zeit eine auffällige Korrelation zwischen der Anzahl der Personen, die in einer bestimmten Woche eine Auffrischungsinjektion erhalten, und der über den Erwartungen liegenden anhaltenden Sterblichkeit. Sie ziehen die Notbremse. Seit Anfang dieses Jahres gibt es Anzeichen dafür, dass die Impfung...

Nach Massenschlägerei: Baden unter Polizeischutz
21.07.2022, 19:22 Uhr. reitschuster.de - https: - Nachdem die Berliner Bäder kürzlich noch versicherten, es gäbe kein Sicherheitsproblem bei ihnen, ziehen die Sicherheitsbehörden jetzt die Notbremse. Der Beitrag Nach Massenschlägerei: Baden unter Polizeischutz erschien zuerst auf reitschuster.de....

Demokratie oder weitere DDRisiering: 2022 wird ein Jahr der Weichenstellung
01.01.2022, 12:32 Uhr. reitschuster.de - https: - Auch wenn die Gefahr des weiteren Abgleitens in den Autoritarismus nicht von der Hand zu weisen ist – ebenso deutlich ist die Chance, dass die Gesellschaft die Notbremse zieht und es dann eine Rückkehr zu den Werten des Grundgesetzes gibt. Der Beitrag Demokratie oder weitere DDRisiering: 2022 wird ein Jahr der Weichenstellung erschien zuerst auf...

Österreich verschärft den Zwang zur Freiwilligkeit
16.11.2021, 21:11 Uhr. QPress - https: - Es in entsetzlich. Die Pandemie der Ungeimpften macht den Regenten zu schaffen. Österreich zieht die Notbremse und sperrt die Gesunden weg. Das ist alles nur folgerichtig, denn irgendwie muss man ja die potentiell Kranken (Geimpften) und Genesenen vor den Gesunden schützen. Man hat wissenschaftlich einwandfrei festgestellt, dass sie die tatsächlichen...

Helfen wir dem Bundesrat aus der Spirale – mit einem Nein
13.11.2021, 02:00 Uhr. >b's weblog - https: - Geimpft? Ungeimpft? Egal. Am 28. November 2021 geht es um das ganze Land, um jeden Bürger, um die Gesellschaft. Wir brauchen dringend eine Notbremse. Wir müssen nachdenken. Denn sonst gibt es einfach noch mehr von dem, was nichts nützt.Den Artikel gibt's hier....

Nur damit keine Missverständnisse bestehen: der “Covid-Pass” dient ausschliesslich dazu, das ganze Land in einen Freiluftknast zu verwandeln. Er dient sonst keinem Zweck.
07.08.2021, 11:46 Uhr. >b's weblog - https: - Ab da entscheiden die Konzerne unter Beihilfe des Staates, wer Essen kaufen darf, und zu welchen Bedingungen. Wer sich nicht vollständig unterwirft, wird von der Nahrungsmittel-Versorgung abgeschnitten.“Getestet” und “Genesen” sind nur Feigenblätter. “Genesen” ist eine reine Verlade, denn es läuft nach ein paar Wochen ab. “Getestet”...

Effekt von Lockdown und Notbremse offenbar deutlich überschätzt
01.06.2021, 12:35 Uhr. >b's weblog - https: - Notbremse, Ausgangssperren, Schulschließungen: Ohne Lockdown-Maßnahmen sinken die Infektionszahlen nicht, glauben Politiker. Einige Experten halten dagegen – und bekommen neue Argumente durch eine aktuelle Studie der Uni München.Den Bericht gibt's hier. Die “neue Studie” sind einfach die Berichte der CODAG-Gruppe an der LMU, die es auch hier...

Das kommt von der Massenmenschhaltung
03.05.2021, 23:05 Uhr. Corona Doks - https: - »Kreis Diepholz droht Notbremse nach Corona-Ausbruch Kirchdorf/Diepholz (dpa/lni) – Nach dem Corona-Ausbruch auf einem Spargel- und Beerenhof im Landkreis Diepholz hat am Montag die erneute Testung von mehr als 900 Menschen auf dem Betrieb begonnen. «Das Problem ist, dass wir ein diffuses Infektionsgeschehen haben», sagte die Sprecherin des Landkreises...

"Corona-Notbremse" in Rostock aufgehoben
30.04.2021, 18:39 Uhr. Corona Doks - https: - »Die erst seit Donnerstag in Rostock geltende Corona-Notbremse des Bundes ist wieder aufgehoben worden. Grund dafür seien zwölf falsch positive Testergebnisse, die nachträglich korrigiert worden seien. Dadurch sei die Sieben-Tage-Inzidenz für vergangenen Dienstag wieder unter die kritische Marke von 100 gerutscht, sagte ein Sprecher der Stadt Rostock...

Müssen wir ins Exil?
26.04.2021, 23:18 Uhr. Corona Doks - https: - Sollen wir uns nach den empörenden Vorgängen um das Weimarer Urteil ins Exil begeben, ist der Faschismus endgültig über uns hereingebrochen, wie RA Haintz vermutet (s. https://t.me/s/Haintz)? Meine Meinung lautet: Nein. Wir sind viele, viel mehr als uns die Medien glauben machen. Die verfassungswidrige "Notbremse" wird scheitern. Der Ausnahmezustand...

Notbremse gegen Mutanten und Kanzler*in Baerbock – Kartoffelmus (Folge 12)
26.04.2021, 14:23 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Können Sie sich die zwölfte Folge von „Kartoffelmus“! Jeden Sonntagabend hält Margo Zvereva Sie auf dem Laufenden mit einem frischen Überblick über relevante Ereignisse der Woche. Auf Youtube, unserer Webseite oder in unseren Social-Media-Kanälen: Lehnen Sie sich abends mit uns entspannt zurück. Wir servieren nur das Nötigste und Leckerste...

Keine Evidenz für IfSG-Novelle
22.04.2021, 18:07 Uhr. 2020 NEWS - https: - Am 21. April 2021 hat der Bundestag die sogenannte Notbremse gezogen und einer Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. Über einen Automatismus soll nun ab einem Inzidenzwert von 100 positive Getesteten auf 100.000 Einwohner eine Vielzahl von Massnahmen in Kraft treten. Befremdlich dabei: Kurz nach der Verabschiedung des rechtsstaatlich...

Grünen-Inzidenz exponentiell. Notbremse gefordert
21.04.2021, 00:42 Uhr. Corona Doks - https: - ModelliererInnen des R.KI (RTL-Trendbarometer. Kommunikations-Institut) stellten heute alarmierende Zahlen vor. Vermutlich ausgelöst durch die wesentlich ansteckendere und tödlichere Mutante AB stieg die Zahl der Infektionen im Vergleich zum letzten Dienstag um 19 Prozent. Waren von der Wildvariante des Virus (G‑B90) vor allem Menschen über 85...

BOSCHIMO DES TAGES – 17.04.2021 – Zahlenspezial
19.04.2021, 09:20 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - ODO SCHIFFMANN ALLES AUSSER MAINSTREAM Zahlenspecial Die Inzidenzen steigen – Deutschland geht in die Notbremse. Ist alles wirklich so schlimm, müssen wir alle sterben. Das Robert-Koch-Institut gibt die Antwort Es ist alles nur eine schlechte Statistik!...

Was'n nu los?
14.04.2021, 00:46 Uhr. Corona Doks - https: - »In der neuen Folge des Podcasts "Coronavirus-Update" weist der Virologe Christian Drosten darauf hin, dass Antigen-Schnelltests die ersten Tage einer Infektion wohl noch weniger zuverlässig erkennen können als gedacht. Deshalb bieten sie nur eine trügerische Sicherheit – etwa bei Einlasskontrollen im Theater. Die am Dienstag im Bundeskabinett...

FAZ: Nennen wir den Putsch doch Notbremse!
11.04.2021, 19:24 Uhr. Corona Doks - https: - Hinter der Bezahlschranke ist am 11.4. auf faz.net ein Kommentar von Konrad Schuller zu lesen. Der Mann, der sich von Beginn an für die "orangene Revolution" in der Ukraine begeisterte (die natürlich ebenfalls kein Putsch war), erklärt uns: »Das Pochen auf verbriefte Rechte ist legitim, aber es darf jetzt, am Kulminationspunkt der Pandemie, den...

Notstandsrecht heißt jetzt Notbremse. Es reicht!
10.04.2021, 00:12 Uhr. Corona Doks - https: - So beschönigt sueddeutsche.de, wenn de facto die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie auf der Tagesordnung steht: »Es klingt nur nach einem formalen Akt. Aber manches spricht dafür, dass mit dieser Einigung "eine veritable politische Krise abgewendet worden" ist, wie ein Beteiligter sagt: Bund und Länder haben sich nach langen und zähen...

Demokratur (bayerisch)
26.03.2021, 21:42 Uhr. Corona Doks - https: - Ehrlich ist er, der Söder. Politik muß gegen die Bevölkerung steuern und Beschlüsse stehen vor der Abstimmung fest: »Markus Söder sagt, dass auch ihn die Pandemie nerve, aber die Politik dürfe die Stimmung in der Bevölkerung nicht verstärken, sondern müsse mit Kommunikation gegensteuern. „Ich kann mich nur wundern, dass Berlin die Notbremse...

Die Notbremse der Notbremse
24.03.2021, 22:34 Uhr. Corona Doks - https: - Mehr von solchen Bildern! Quelle:  Tagesschau, https://www.youtube.com/watch?v=bPEPBonNziM...

Notfallhammer statt Notbremse!
21.03.2021, 00:53 Uhr. Corona Doks - https: - »Der Nothammer beziehungsweise Rettungshammer ist ein einfaches Gerät um sich selbst zu retten… Er ist simpel zu bedienen und daher für jedermann geeignet.« https://www.handwerkerliga.com/hammer/nothammer/ »Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Freitagabend auf die von Bund und Ländern vereinbarte "Notbremse" ab einer Sieben-Tage-Inzidenz...

Paul Schreyer zu Covid-19: „Es ist an der Zeit, die Notbremse zu ziehen“
23.09.2020, 13:08 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Marcus Klöckner im Interview mit Paul Schreyer | NachDenkSeiten-Podcast | 21.09.2020 „Auf der einen Seite die reinen Fakten und auf der anderen die wilden Theorien. Diese Sichtweise ist sehr naiv.“ Das sagt der Journalist und Autor Paul Schreyer im Hinblick auf die Diskussion in den Medien zum Thema Coronavirus. Der Herausgeber des Online-Magazins...

Menschenversuche in den USA
21.09.2020, 09:28 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Paul Schreyer zu Covid-19: „Es ist an der Zeit, die Notbremse zu ziehen“ „In Nashville verabreichte man zum Beispiel Ende der 1940er-Jahre bei einer medizinischen Untersuchung 800 schwangeren Frauen, die aus armen Verhältnissen stammten, ohne ihr Wissen eine Mischung, die radioaktives Eisen enthielt. Mit Bluttests untersuchten die Forscher...

Notbremse oder Notaufnahme. Wollte die Berliner Linke die S-Bahn retten, könnte sie das selbst retten.
05.06.2020, 14:08 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Hauptstadtsenat hat den finalen Beschluss zur Ausschreibung der Berliner S-Bahn gefasst. Damit sind die Weichen für eine Zerschlagung und Privatisierung des Schienennahverkehrs in der Metropolregion gestellt. Die mitregierende Linkspartei ist zwar gegen das Projekt, macht des lieben Koalitionsfriedens wegen aber trotzdem mit. Zur Milderung...

Jenseits der Skrupel
21.02.2020, 09:13 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Die richtige Antwort auf die Kündigung ökologischer und militärischer Verträge durch die USA ist die Kooperation von Umwelt- und Friedensbewegung. Die US-Administration zerstört ohne Skrupel eine Notbremse nach der anderen in Bereichen, in denen es um das Überleben der Menschheit geht: Das Pariser Klimaabkommen über den Versuch, die Erderwärmung...

Dänemark: Strafverfolger dürfen Vorratsdaten vorerst nicht mehr nutzen
23.08.2019, 15:42 Uhr. >b's weblog - https: - Nach dem Skandal um mögliche Fehlurteile aufgrund von Problemen mit der Vorratsdatenspeicherung hat die dänische Justiz die Notbremse gezogen.Den Bericht gibt's hier....

Protest gegen Hamburger G-20-Gipfel: Befangen sind immer die anderen [Online-Abo]
16.06.2019, 19:44 Uhr. junge Welt - https: - »Elbchaussee-Prozess«: Hamburger Staatsanwaltschaft zieht Notbremse. Sorge um »mildes« Urteil für G-20-Gegner....

»Verdrängung in vollem Gang«: Notbremse ziehen [Online-Abo]
14.04.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Grüne Wohnungspolitik in Bremen: 534 neue Sozialquartiere in fünf Jahren. Linkspartei für Rekommunalisierung privatisierter Bestände...

Kann Städtebau heute im 21. Jh. betrieben werden, ohne eine ökologische Notbremse zu ziehen?
05.02.2019, 07:53 Uhr. ad sinistram - https: - Kann Städtebau heute im 21. Jh. betrieben werden, ohne eine ökologische Notbremse zu ziehen?...

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