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Meldungen zu

OSZE

Neueste    Heute    26.10.2021    25.10.2021    + Doppelte News  

OSZE meldet 2.800 Verstöße gegen die Waffenruhe im Donbass in zwei Wochen
16.10.2021, 15:51 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die OSZE meldet, dass es an der Kontaktlinie im Donbass in den letzten zwei Wochen 2.800 Verstöße gegen die Waffenruhe gegeben hat. Seit dem Inkrafttreten der Waffenruhe im Sommer 2020 waren es bereits 60.000 Verstöße. Die Schuld daran liegt bei Kiew, dessen Militärbefehlshaber den Soldaten an der Front nun sogar einen Blankoscheck zum Eröffnen...

Deutschland: Land der begrenzten Souveränität | Von Willy Wimmer
04.10.2021, 15:08 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Willy Wimmer.   Wenn man sich die Wahlen in Berlin und ihre Durchführung ansieht, müßte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE), die derartige Wahlen zu beaufsichtigen hat, eigentlich Sonderschichten fahren, um einmal in Berlin ordnungsgemäß stattfindende Wahlen gewährleisten zu können. Vermutlich wird aber...

OSZE-Wahlbeobachter kommentieren die Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen in Berlin
28.09.2021, 18:08 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die OSZE hat ganze vier Wahlbeobachter zur Bundestagswahl entsandt und man fragt sich natürlich, wie vier Leute eine bundesweite Wahl überwachen können. Nun haben die Beobachter zu den Problemen bei der Wahl in Berlin Stellung genommen. Darüber hat die russische Nachrichtenagentur TASS berichtet und ich habe die Meldung der TASS übersetzt. Beginn...

Mit Hilfe der OSZE? Wie Fälschungsvorwürfe gegen die russischen Wahlen konstruiert werden
15.09.2021, 02:03 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Der litauische EU-Abgeordnete Andrius Kubilius schreibt für das EU-Parlament die Berichte und Empfehlungen über den Umgang mit Russland. Da Kubilius ein ausgewiesener Vertreter einer anti-russischen Politik ist, lesen sich seine Berichte und Vorschläge fast wie Kriegserklärungen an Russland. Bereits im Mai habe ich berichtet, dass Kubilius in seinen...

Tacheles #66
08.08.2021, 12:08 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Auch dieses Mal haben Röper und Stein wieder viele Nachrichten gefunden, über die in Deutschland nicht berichtet wurde. Aber was ist eigentlich interessanter? Wenn die Medien in Deutschland über etwas nicht berichten, wie zum Beispiel über die Rolle der OSZE bei den anstehenden Wahlen? Oder wenn die Medien über etwas nur zur Hälfte berichten,...

Tacheles # 66 ist online
06.08.2021, 17:33 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Auch dieses Mal haben Röper und Stein wieder viele Nachrichten gefunden, über die in Deutschland nicht berichtet wurde. Aber was ist eigentlich interessanter? Wenn die Medien in Deutschland über etwas nicht berichten, wie zum Beispiel über die Rolle der OSZE bei den anstehenden Wahlen? Oder wenn die Medien über etwas nur zur Hälfte berichten,...

OSZE lehnt Entsendung von Wahlbeobachtern zur russischen Parlamentswahl im September ab
04.08.2021, 21:48 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Schon im Mai habe ich vermutet, dass der Westen bei den russischen Wahlen im September das Szenario wiederholt, das wir bereits aus Venezuela oder Weißrussland kennen. Selbst auf Einladung der Regierung werden keine Wahlbeobachter geschickt und anschließend wird – ohne Belege vorzulegen – behauptet, die Wahl sei gefälscht worden. Bei...

„Wir können uns nicht auf die Launen des Westens und darauf, mit welchem Fuß er morgens aufsteht, verlassen“
08.04.2021, 13:47 Uhr. Anti-Spiegel - https: - In Moskau nimmt man den Westen immer weniger ernst und auch Gesprächsangebote werden kaum noch ernst genommen, weil Wort und Tat in den Beziehungen zu Russland beim Westen immer weiter auseinandergehen. Nur ein Bespiel: Der Westen fordert die Einhaltung des Minsker Abkommens, stimmt dann aber bei der OSZE gegen eine Resolution, sich an das Abkommen...

Steht das Ende des Minsker Abkommens bevor? Deutschland stimmt gegen Initiative zur Umsetzung des Abkommens
18.02.2021, 23:33 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Russland hat in die OSZE eine Initiative eingebracht, die erneut zur Umsetzung des Abkommens von Minsk aufgerufen hat. Völlig unerwartet wurde die Initiative zur Umsetzung des Abkommens – auch von Deutschland – abgelehnt. Westliche Medien und Politiker wiederholen seit 2015 gebetsmühlenartig, dass Russland das Abkommen von Minsk umsetzen...

OSZE-Bericht: 75% der zivilen Opfer des Krieges in der Ukraine sind Opfer der Regierungstruppen
15.11.2020, 21:19 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die OSZE hat in einem Bericht untersucht, wie viele zivile Opfer des Ukraine-Konfliktes es auf welcher Seite gab. Da das Ergebnis ist, dass Kiew für 3/4 der Opfer verantwortlich ist, verwundert es nicht, dass westliche Medien diesen Bericht mit keinem Wort erwähnt haben. Der Bericht der OSZE ist vom 9. November und ich wollte schon … „OSZE-Bericht:...

OSZE verkommt zu einem Propaganda-Instrument
06.11.2020, 16:15 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die OSZE hat heute von Weißrussland gefordert, die Präsidentschaftswahl zu wiederholen und gleichzeitig die Weltgemeinschaft aufgefordert, die Wahlergebnisse der letzten Wahl nicht anzuerkennen. Interessant wird es, wenn man die Begründungen liest und gleichen Maßstäbe an die US-Wahl anlegen würde. Der Bericht der OSZE, über den die Medien heute...

Was die OSZE an den US-Wahlen zu kritisieren hat
05.11.2020, 14:36 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Westliche Medien nehmen Kritik der OSZE immer sehr ernst. Daher lohnt sich ein Blick in den vorläufigen Bericht der OSZE-Wahlbeobachter. Vorweg sei gesagt, dass die OSZE den US-Wahlen ein insgesamt gutes Zeugnis ausstellt. Das tut sie allerdings bei praktisch allen Wahlen, die sie beobachtet. Übrigens auch bei russischen Wahlen. Aber die OSZE hat...

Dritter Waffenstillstand in Karabach verletzt
27.10.2020, 20:04 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Der dritte Waffenstillstand in Berg-Karabach, der diesmal in Washington ausgehandelt wurde, hielt am 26. Oktober 2020 nur eine Stunde. Er trat um 8.00 Uhr morgens in Kraft und wurde um 9.00 Uhr nicht mehr umgesetzt. Wie die vorangegangenen, der in Moskau (10. Oktober) ausgehandelte und der in Paris (18. Oktober) ausgehandelte, scheint er von Aserbaidschan...

Präsidentschaftswahlen 2020 in Belarus - OSZE schickte keine Wahlbeobachter
14.09.2020, 20:59 Uhr. Net News Global - antikrieg.eu - Wie BelTA erfahren hat, hat das Außenministerium Einladungen an internationale Wahlbeobachtungsorganisationen geschickt, sagte Anatoly Glaz, Leiter des Büros für Informations- und digitale Diplomatie, Pressesekretär des belarussischen Außenministeriums, gegenüber Reportern. Anatoly Glaz kommentierte Berichte, in denen es hieß, dass das OSZE-Büro...

Das berichten die Medien nicht: OSZE hat Einladung zur Beobachtung der Wahlen in Weißrussland abgelehnt
19.08.2020, 21:49 Uhr. Anti-Spiegel - https: - In den deutschen „Qualitätsmedien“ erfahren wir derzeit täglich, dass die OSZE die Wahlen in Weißrussland nicht beobachtet hat und es wird so dargestellt, als sei eine Wahlbeobachtung durch die OSZE von Minsk nicht zugelassen worden. Das ist nicht wahr, wie Pressemeldungen der OSZE zeigen. Das habe auch ich nicht gewusst und wahrscheinlich...

Wie sehen die internationalen Reaktionen auf Polizeigewalt gegen Journalisten bei den Unruhen in den USA aus?
02.06.2020, 17:14 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die polizeiliche Gewalt gegen Medien und Demonstranten in den USA ruft internationale Reaktionen hervor. Ich will eine Auswahl zeigen. Die OSZE beschwert sich aktuell fast täglich über Gewalt gegen Journalisten in den USA. Der Beauftragte für Pressefreiheit der OSZE twitterte dazu am 32. Mai: „Ich bin besorgt über die Zunahme gewalttätiger...

Russland fordert bei der OSZE die Freilassung von Julian Assange
13.03.2020, 18:06 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Russland hat bei der OSZE den Fall von Julian Assange thematisiert. Es ist bezeichnend, dass es ausgerechnet Russland ist, dass sich für die Rechte des Journalisten einsetzt, der laut UNO in London gefoltert wird. Ich habe erst gestern über den Selbstmordversuch von Chelsey Manning berichtet. Heute wurde bekannt, dass das Gericht sie aus den Haft...

Der Beautragte für Pressefreiheit der OSZE, Harlem Désir, hat die Regierung des UK aufgefordert, Julian Assange nicht an die USA auszuliefern
23.02.2020, 22:39 Uhr. >b's weblog - https: - It is essential to consider the impact on freedom of expression and media freedom if he is extradited and convicted. This could have a chilling effect on journalism and press freedom.Es ist wichtig, die Auswirkungen auf die Meinungs- und Medienfreiheit zu berücksichtigen, wenn er ausgeliefert und verurteilt wird. Dies könnte einen abschreckenden Effekt...

Pressefreiheit in der EU? Estland droht kritischen Journalisten mit Strafverfolgung
27.12.2019, 18:06 Uhr. Anti-Spiegel - https: - In Estland wird die Pressefreiheit massiv eingeschränkt, aber in Deutschland wird mit keinem Wort darüber berichtet. Russland hat sich bei der OSZE beschwert, aber Estland lässt das kalt. In Estland haben die Behörden Drohbriefe an Journalisten von Sputnik verschickt, in denen diese ultimativ aufgefordert werden, bis zum 1. Januar zu kündigen,...

Nach Ausweisung von Diplomaten: Lawrow weist Anschuldigungen aus Deutschland zurück
07.12.2019, 10:55 Uhr. Net News Global - https: - Während er am Donnerstag am Rande des 26. Ministerrats der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Bratislava vor Journalisten sprach, warf der russische Außenminister Sergej Lawrow der NATO vor, die Welt "dominieren und alle Konkurrenten beseitigen" zu wollen....

Lawrow will OSZE-Friedensinitiative: Die NATO steht an unseren Grenzen und erklärt uns zum Feind
07.12.2019, 10:55 Uhr. Net News Global - https: - Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat der NATO gestern vorgeworfen, die Spannungen in Europa massiv zu verschärfen. Er forderte die OSZE auf, einzugreifen, um eine Gegenbewegung zur Friedensschaffung in Gang zu setzen. Die NATO habe sich bis an Russlands Grenzen ausgedehnt, Militärausgaben massiv aufgestockt und erkläre Russland zugleich...

Belarus: Keine Experimente in Minsk
19.11.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - OSZE kritisiert Parlamentswahlen in Belarus. Kaum Angaben zu Ergebnissen...

Revolution in Chile – Das Ende des neoliberalen Märchens!
29.10.2019, 13:03 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Seitdem der sozialistische Präsident Salvador Allende 1973 durch einen Militärputsch gestürzt wurde und die Militärs unter General Augusto Pinochet die Macht an sich gerissen haben, ist Chile ein Musterland des Neoliberalismus. Mit Hilfe von Milton Friedman und seinen Chicago Boys reformierte Chile sein ökonomisches System. Bildung, Gesundheit...

Kein Wort in den deutschen Medien: UNO und OSZE kritisieren neue, rassistische Gesetze in der Ukraine
27.07.2019, 14:02 Uhr. Net News Global - https: - In der Ukraine wurde unbeachtet von deutschen und westlichen Medien ein nationalistisches, rassistisches, diskriminierendes und auch völkerrechtswidriges Sprachengesetz und ein eben solches Bildungsgesetz erlassen....

Keine neutrale Organisation mehr – Wie die OSZE am Wochenende zu einem Instrument der Nato wurde
08.07.2019, 14:21 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die Parlamentarische Vollversammlung der OSZE, die an diesem Wochenende stattgefunden hat, ist zu einer Farce geworden, die OSZE hat sich als neutrales Instrument zur Regulierung von Konflikten schwer diskreditiert. Ich habe schon gestern berichtet, dass die Vollversammlung es abgelehnt hat, Faschismus, Nazismus, Fremdenfeindlichkeit, Glorifizierung...

OSZE lehnt Resolution gegen Rassismus und Neonazismus ab
08.07.2019, 08:48 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Thomas Röper – https://www.anti-spiegel.ru In der Parlamentarischen Versammlung der OSZE wurde eine Resolution abgelehnt, die Nazismus, Neonazis, Rassismus, die Verehrung der Waffen-SS und einiges mehr verurteilt. Wie konnte es dazu kommen? In Luxemburg findet in diesen Tagen die 28. Parlamentarische Versammlung der OSZE statt. Bei dieser...

Zeugnis einer Entfremdung: OSZE-Untersuchung zur Situation in Tschetschenien
13.01.2019, 16:54 Uhr. Gert Ewen Ungar - https: - Die Mehrheit der OSZE-Mitgliedsstaaten hat kürzlich dafür votiert, eine Expertenkommission mit der Untersuchung der Menschenrechtslage in Tschetschenien zu beauftragen. Der Bericht liegt nun vor. Er ist Zeugnis einer zunehmenden Entfremdung. Der Moskau-Mechanismus ist ein Instrument der OSZE zur Untersuchung möglicher Menschenrechtsverletzungen oder...

Die OSZE und die (fehlende) Meinungsfreiheit
18.12.2018, 18:34 Uhr. >b's weblog - https: - Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte veranstaltet eine Konferenz über die Meinungsfreiheit auf der Krim – und Journalisten von der Krim wird das Rederecht verweigert! Den Bericht gibt's hier....

TREE.TV 1 mit Willy Wimmer
24.09.2018, 08:59 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - In der ersten klassischen Ausgabe des neuen KenFM-Formates Tree.TV haben wir Willy Wimmer zu Gast. Mit dem ehemaligen Vizepräsidenten der OSZE über die großen Fehler der Vergangenheit zu sprechen, ist nicht schwer. Als Zeitzeuge hat er viele politische Zerfallsprozesse miterleben müssen. Was aber lernen wir aus den verkorksten Teilen der Geschichte...

Zur aktuellen Schwedenwahl weist ein Leser darauf hin, dass die OSZE Wahlbeobachter nach Schweden geschickt hat. Warum? Nun, äh, weil die Wahlen weder geheim noch frei sind:In Schweden liegen im Wahl
09.09.2018, 16:04 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Zur aktuellen Schwedenwahl weist ein Leser darauf hin, dass die OSZE Wahlbeobachter nach Schweden geschickt hat. Warum? Nun, äh, weil die Wahlen weder geheim noch frei sind:In Schweden liegen im Wahllokal Stimmzettel für die Parteien aus.Richtig gelesen! Du nimmst nicht einen Wahlzettel und kreuzt in der Wahlkabine die Partei an. Du nimmst den CDU-Wahlzettel...

Präsidententreff in Helsinki: Präsident Putin, Russische Föderation und Präsident Trump, Geteilte Staaten von Nordamerika
16.07.2018, 12:52 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Dr. Willy Wimmer, zu Kanzler Kohls Zeiten Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, aktiv in der OSZE und einer der ersten aufmerksamen Beobachter der Bewegung des Westens weg von der Entspannungspolitik und hin zur militärischen Intervention als Ersatz für gute Politik kommentiert das heutige Treffen. – Das...

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