Neueste Heute 14.12.2018 13.12.2018
Opposition: Affäre wird Fall für U-Ausschuss
12.12.2018, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Millionen für Bundeswehr-Berater – Exstaatssekretärin Suder schwänzt Befragungstermin....
Business as usual Die USA forcieren den Staatsstreich in Venezuela
12.12.2018, 08:51 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Garry Leech – http://www.rubikon.news Die USA zeigen kaum Skrupel, sich in die Politik anderer Länder einzumischen. Zurzeit tun sie das auch in Venezuela, wo sie darauf abzielen, durch Wirtschaftssanktionen, Unterstützung der Opposition und Diffamierung der demokratisch gewählten Regierung einen Regimewechsel herbeizuführen. Wie Garry...
Unterdrückung in Ägypten: Schmutziger Krieg
11.12.2018, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Unter dem Vorwand der Bekämpfung islamistischer Aufständischer geht das Regime in Ägypten rücksichtslos gegen jedwede Opposition vor – Regierungskritiker werden inhaftiert, gefoltert und ermordet...
Business as usual
11.12.2018, 14:08 Uhr. >b's weblog - https: - Die USA forcieren den Staatsstreich in Venezuela.Die USA zeigen kaum Skrupel, sich in die Politik anderer Länder einzumischen. Zurzeit tun sie das auch in Venezuela, wo sie darauf abzielen, durch Wirtschaftssanktionen, Unterstützung der Opposition und Diffamierung der demokratisch gewählten Regierung einen Regimewechsel herbeizuführen. Wie Garry...
Islamistische Grabenkämpfe in Idlib
10.12.2018, 15:24 Uhr. Internationale Konflikte - https: - In der letzten, von der Opposition beherrschten Region Idlib sind erneut interne Gefechte ausgebrochen. Inmitten der Waffenruhe mit der syrischen Regierung töten Islamisten Dutzende andere Islamisten und verringern so ihre Kräfte im Falle einer Offensive der syrischen Armee. Der erneute Ausbruch von Kämpfen ähnelt dem bisherigen Muster,...
How to Abolish Democracy: Electoral System, Party Regulation and Opposition Rights in Hungary and Poland
10.12.2018, 14:06 Uhr. Verfassungsblog - https: - When it comes to Poland and Hungary, everyone is talking about the judiciary, about the independence of the courts, about the rule of law. But hardly anyone talks about parliaments. Yet they are at the heart of our democracies. And they are no less at risk. This became clear in the third panel of our workshop, which dealt with the electoral system,...
Gewalt bei Protesten der Opposition in Bolivien
09.12.2018, 09:02 Uhr. amerika21 - https: - Ein Todesopfer und Verletzte bei Ausschreitungen von Regierungsgegnern gegen Wiederwahl von Präsident Morales La Paz. In Bolivien ist es in dieser Woche zu gewalttätigen Ausschreitungen der Opposition gegen die erneute Kandidatur des amtierenden Präsidenten Evo Morales gekommen. Die als Generalstreik deklarierten schweren Ausschreitungen mit Todesopfern...
Beyond Electoral Mandates—Oversight and Public Participation
07.12.2018, 14:35 Uhr. Verfassungsblog - https: - Those who win elections want to remain in power after the next election. They have an incentive to undermine the credibility of the opposition and to use the tools of political power to do so. Incumbents who aggrandize power and demonize opponents can produce situations where office holders are less and less threatened by credible organized opponents...
Kommentar: Keine Opposition in Sicht
04.12.2018, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Ein Jahr Rechtskoalition in Österreich...
Idlib-Offensive der syrischen Armee?
04.12.2018, 15:15 Uhr. Internationale Konflikte - https: - In den vergangenen Tagen sind wieder vermehrt Gerüchte aufgetaucht, dass die Syrisch-Arabische Armee und verbündete Milizen eine Offensive auf die Provinz Idlib, die letzte noch von Islamisten gehaltene Region in Syrien, vorbereiten würde. Demnach werden Hunderte Soldaten an den Frontlinien zwischen Idlib, Hama, Latakia und Aleppo verlegt...
Der Linkskörper ist nicht unteilbar
02.12.2018, 15:25 Uhr. Radio Utopie - https: - Die Jahrzehnte alten Parteien "S.P.D.", "Bündnis 90/Die Grünen" und "die Linke" sind keine Opposition gegen die Verhältnisse. Diese haben sie selbst geschaffen und sind deren Teil. Die einzige Opposition, die diese Parteien repräsentieren, ist die Opposition gegen die Opposition an sich. Das beinhaltet vermeintlich die Opposition gegen die einzig...
NRW-Innenminister Reul will nicht gewalttätige Gruppen stärker überwachen lassen
30.11.2018, 00:12 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Der Verfassungsschutz soll die Entstehung einer bewussten politischen Opposition gegen die diskreditierten etablierten Parteien unterdrücken. Das fordert NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) in der Süddeutsche n Zeitung....
Amri und der NSU nutzten dasselbe Pistolenmodell
28.11.2018, 09:12 Uhr. >b's weblog - https: - Der Attentäter vom Breitscheidplatz und die Neonazi-Terrorzelle NSU besaßen dasselbe Pistolenmodell. In beiden Fällen führt die Spur in die Schweiz. Die Opposition verlangt Aufklärung.Den Bericht gibt's hier....
Ein Lichtlein scheint auf den global agierenden tiefen Staat
25.11.2018, 13:16 Uhr. Ein Parteibuch - https: - Zahlreiche Menschen in westlichen Staaten haben ihre Regierungen und herrschenden Eliten, was oft genug auch eine vorgebliche Opposition mit einschließt, gründlich satt. Zu sehen ist das etwa in einem geänderten Wahlverhalten, wo lange herrschende Altparteien immer weniger Stimmen bekommen, und daran, dass Menschen aktiv werden, sich etwa bei Bewegungen...
Vor den Wahlen in der Ukraine: Krösus, Sänger, Clown [Online-Abo]
22.11.2018, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Das Personaltableau für die Wahlen in der Ukraine im nächsten Jahr verspricht wenig Gutes. »Prorussische« Opposition zerstritten...
Opportunism on the Bench – The Maldivian Supreme Court’s Decision Upholding the 2018 Election Result
22.11.2018, 16:52 Uhr. Verfassungsblog - https: - In October, the Maldives Supreme Court delivered its judgment upholding the Presidential Election of 2018. The President had lost that election to the opposition parties, claiming that they had committed electoral fraud. What may seem like a fairly ordinary occurrence is in fact a story of longstanding battles for political power, bizarre allegations...
Verkehrsüberwachung: Vehikel für Massenüberwachung [Online-Abo]
21.11.2018, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Scharfe Kritik von Opposition und Datenschützern an Gesetzentwurf des Verkehrsministers...
Neue Post aus Russland vom 29. Oktober 2018
21.11.2018, 08:15 Uhr. einartysken - https: - Stefan Lindgren Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth 'Samarkand'-Komplexe in Kaliningrad Russland rüstet für elektronische Kriegsführung Russland hat neue Installationen für elektronische Kriegführung (REB) getätigt, die Samarkand heißen u. a. in Kaliningrad und Weißrussland, um der wachsenden Bedrohung seitens der NATO zu begegnen.16 Samarkand-Komplexe...
Ermittlungen gegen Politiker in Bolivien im Korruptionsfall "Lava Jato"
21.11.2018, 04:02 Uhr. amerika21 - https: - La Paz. Nach fünfmonatiger Recherche ist in Bolivien eine parlamentarische Untersuchungskommission zum Korruptionsfall Lava Jato zu dem Schluss gekommen, dass es "ernsthafte Hinweise" auf Bestechung gegen acht ehemalige Staatsfunktionäre gibt. Unter den Beschuldigten befindet sich der Ex-Präsident (2003-2005) und aktuelle Präsidentschaftskandidat...
Pläne der Bolsonaro-Familie in Brasilien: Folter, Inhaftierungen und Parteienverbote
18.11.2018, 08:51 Uhr. amerika21 - https: - Sohn des designierten Präsidenten erwägt Inhaftierung von 100.000 Menschen und befürwortet Folter. Gesetze und Dekrete schaffen Grundlage für Repression Brasília. In Brasilien hat Eduardo Bolsonaro, Parlamentsabgeordneter und Sohn des designierten Präsidenten Jair Bolsonaro, erneut massive Repression gegen soziale Bewegungen und die Opposition...
Die politische Krise in Sri Lanka: Lehren für die internationale Arbeiterklasse
17.11.2018, 01:40 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Nur die Socialist Equality Party (Sri Lanka) kämpft dafür, dass die Arbeiterklasse ihre unabhängigen Klasseninteressen geltend macht, in Opposition zu beiden rivalisierenden bürgerlichen Lagern....
Opposition führt neue Flagge ein
14.11.2018, 11:06 Uhr. Internationale Konflikte - https: - Eine der führenden Organisationen innerhalb der syrischen Opposition veröffentlichte am Montag eine neues Dekret, welches die Nutzung einer neuen Fahne einführt. Diese Vereinbarung, vorangebracht von der „syrischen Generalkonferenz“, die oberste Institution innerhalb der „Heilsregierung“, welche wiederum der größten islamistischen...
Wadim Rogowin und die Soziologie des Stalinismus
11.11.2018, 21:56 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Am 18. September jährte sich der Todestag des sowjetischen marxistischen Historikers und Soziologen Wadim Rogowin. Er ist Autor einer sechsbändigen Reihe über den Stalinismus und die marxistische Opposition gegen die sowjetische Bürokratie....
Sollen Sie sich doch einmal Auszeit gönnen! Die Idee des „Grundeinkommensjahres“ zeigt, wie weit die SPD sich mittlerweile von den Menschen entfernt hat
08.11.2018, 12:12 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die jüngsten Umfragen legen nahe, dass es nicht mehr lange dauern wird, bis die SPD auch von Linken und FDP überholt wird und ihren Weg in Richtung außerparlamentarische Opposition fortsetzt. Unzählige Male haben wir auf den NachDenkSeiten mögliche Auswege aufgezeigt, die jedoch von der Partei offenbar nicht wahrgenommen werden...
Geplante Steuerreform in Kolumbien steht stark in der Kritik
08.11.2018, 04:02 Uhr. amerika21 - https: - Mehrwertsteuererhöhung laut Regierung dringend erforderlich. Widerspruch aus Opposition, von Gewerkschaften und aus der eigenen ParteiBogotá. Der von Finanzminister Alberto Carrasquilla in der vergangenen Woche vorgelegte Gesetzentwurf für die von Präsident Iván Duque geplante Steuerreform ruft in Kolumbien viele Diskussionen hervor. ......
Kein Sparer unter dieser Nummer
06.11.2018, 00:02 Uhr. Makroskop - https: - Die interne Opposition gegen Italiens neue Wirtschaftspolitik wehrt sich im Namen des kleinen Sparers – doch den gibt es gar nicht mehr. Der Artikel Kein Sparer unter dieser Nummer erschien zuerst auf Makroskop....
Waffenruhe bröckelt in Idlib
03.11.2018, 16:54 Uhr. Internationale Konflikte - https: - Die Waffenruhe bricht in Idlib immer weiter: Zwischen der Syrisch-Arabischen Armee und verschiedensten, islamistischen Milizen kommt es immer häufiger und intensiver zu Gefechten innerhalb der zwischen der Türkei und Russland ausgehandelten, etwa 20 Kilometer breiten Pufferzone, welche sich völlig im Territorium der Opposition befindet. Zuletzt kam...
Opposition in Brasilien will Allianz ohne linke PT bilden
03.11.2018, 04:24 Uhr. amerika21 - https: - Brasília. Ein Teil der Opposition gegen die künftige Regierung unter dem ultrarechten Politiker Jair Bolsonaro in Brasilien plant einen gemeinsamen Block im Parlament ohne die linksgerichtete Arbeiterpartei (Partido dos Trabahaldores, PT) als größter Oppositionskraft. ... weiterlesen auf amerika21.de. Nachricht | Brasilien | Politik...
Südafrikas Opposition zerstritten: Schlammschlacht am Kap
28.10.2018, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - In Südafrikas Hafenmetropole regiert die Opposition – und zerlegt sich gerade selbst...
Gefechte zwischen Armee und Islamisten bedroht Waffenruhe
28.10.2018, 10:41 Uhr. Internationale Konflikte - https: - In den vergangenen Tagen kam es zu Plänkeleien zwischen der Syrisch-Arabischen Armee und verschiedenen islamistischen Milizen aus der Provinz Idlib, welche einen klaren Bruch der zwischen Russland und der Türkei vereinbarten „Deeskalationszone“ in dem letzten noch von der Opposition gehaltenem Gebiet darstellt. Beide Seiten werfen sich...
Nicaragua: Managuas Weihbischof Silvio Báez als Taktgeber der Opposition?
27.10.2018, 05:24 Uhr. amerika21 - https: - Managua. Äußerungen von Monsignore Silvio Báez zur Opposition gegen die Regierung von Präsident Daniel Ortega sorgen in Nicaragua weiter für Zündstoff. ... weiterlesen auf amerika21.de. Nachricht | Nicaragua | Politik...
EU verschärft Internetzensur und droht oppositionellen Parteien
25.10.2018, 01:40 Uhr. >b's weblog - https: - Der EU-Gipfel vom 18. Oktober hat beschlossen, die Zensur des Internets zu verschärfen. Außerdem droht er Parteien, die sich im Europawahlkampf 2019 nicht an die vorgegebene politische Linie halten, mit Sanktionen und Strafen. Die europäischen Regierungen reagieren damit auf die wachsende Opposition gegen Militarismus, Sozialabbau und gegen rechtsextreme...
OAS droht Regierung von Nicaragua und mahnt Dialog an
24.10.2018, 04:29 Uhr. amerika21 - https: - Kritik an Anmeldepflicht für Demonstrationen und Festnahmen. Opposition fordert internationale Institutionen als Garantiemächte für erneute Gespräche Washington/Managua. Nicaragua stand Ende vergangener Woche zum sechsten Mal innerhalb von kurzer Zeit auf der Tagesordnung einer außerordentlichen Sitzung des Ständigen Rates der Organisation Amerikanischer...
Wahl in Kamerun: Der Alte bleibt im Amt
23.10.2018, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Kameruns Präsident Paul Biya hat die Präsidentschaftswahl gewonnen. Opposition erkennt offizielles Ergebnis nicht an...
Schrumpft euch gesund!
23.10.2018, 09:14 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - SPD: Den Genossen sind die Wähler abhandengekommen. Wenn die Sozialdemokraten nicht weiter abstürzen wollen, brauchen sie Visionen. Wie wäre es mit der Opposition? (Quelle: Freitag) https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/ein-neuer-anfang...
Erdogan will Opposition enteignen: Griff nach Atatürks Erbe [Online-Abo]
18.10.2018, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Erdogan will Anteile der kemalistischen Opposition an der größten Privatbank der Türkei dem Staatsfonds zufügen...
Linke Opposition: »Niemand verlässt freiwillig seine Heimat«
14.10.2018, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Spaniens Kommunisten für Aufnahme von Flüchtlingen und Ende des Franco-Gedenkorts bei Madrid. Ein Gespräch mit Julio Díaz...
Die Strategie der verdeckten Kriegsführung aus dem zweiten Weltkrieg versagt seit der Nachkriegszeit
13.10.2018, 08:16 Uhr. >b's weblog - https: - Before President Barack Obama authorized clandestine operations to defeat Syrian President Bashar al Assad in 2013, he asked the CIA to write the history of its secret wars. The classified document, say those who have read it, is a record of failure from Albania to Cuba to Angola to Nicaragua. Yet Obama went ahead with the covert program for Syria,...
Debatte um »sozialen Arbeitsmarkt«: Heil will »nachbessern«
11.10.2018, 20:03 Uhr. junge Welt - https: - Opposition kritisiert geplantes sozialpolitisches Maßnahmenpaket der Bundesregierung...
Österreich: Land ohne Opposition [Online-Abo]
10.10.2018, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Regierung in Österreich treibt autoritären Umbau voran. Proteste gibt es kaum...
Dieselskandal: Im Slalom durch die Stadt [Online-Abo]
10.10.2018, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Nach Berliner Diesel-Urteil: Opposition fordert entschiedene Maßnahmen. SPD manövriert...
Parlamentswahlen in Gabun: Ondimba feiert sich als Sieger
08.10.2018, 19:37 Uhr. junge Welt - https: - Partei des Präsidenten gewinnt Parlamentswahl in Gabun. Opposition zerstritten...
Bürgerrechtler bringen bayerisches Polizeigesetz vors Bundesverfassungsgericht
07.10.2018, 10:32 Uhr. >b's weblog - https: - Nach großen Teilen der Opposition im Bund legen jetzt auch Vertreter der Zivilgesellschaft Verfassungsbeschwerde gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz ein.Den Bericht gibt's hier....
Nicaragua: Blau-weißes Bündnis der Opposition gegründet
07.10.2018, 07:56 Uhr. amerika21 - https: - Managua. Vertreter von 43 zivilen und politischen Organisationen haben in Nicaragua am Donnerstag ein Manifest zur "Nationalen blau-weißen Einheit" unterzeichnet, mit dem sie sich verpflichten, die Fortsetzung der Proteste gegen die Regierung von Präsident Daniel Ortega zu koordinieren. ... weiterlesen auf amerika21.de. Nachricht | Nicaragua | Politik...
Übrigens sehe nicht nur ich das so, dass die Metoo-Bewegung den Republikanern die Midterms schenken wird. Einer von deren Ober-Elekpaketen, Mitch McConnell, hat sich auch entsprechend geäußert:McCo
06.10.2018, 22:32 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Übrigens sehe nicht nur ich das so, dass die Metoo-Bewegung den Republikanern die Midterms schenken wird. Einer von deren Ober-Elekpaketen, Mitch McConnell, hat sich auch entsprechend geäußert:McConnell, overseeing a razor-thin 51-49 GOP majority, said the GOP is already seeing a boost in polling in Senate races because of the Democratic opposition...
Schönfärberei aus Wahlkampfgründen – schon jetzt?
02.10.2018, 11:03 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - 136. Bericht zu unserer Spendenaktion „Helfen wir den Menschen in Griechenland!“ In Griechenland stehen im nächsten Jahr Wahlen an. Das stimuliert natürlich die Täter von heute (die Tsipras-Regierung) dazu, ihr bisheriges Wirken schön zu färben. Und die konservative Opposition versucht darzulegen, warum neoliberale Verarmungspolitik das Heilmittel...
Proteste gegen Italiens Regierung: Gespaltene Linke [Online-Abo]
01.10.2018, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - In Italien demonstriert die Opposition getrennt gegen Regierung. Demokratische Partei will ehemalige Wähler zurückgewinnen...
Die Muslimbruderschaft und deutsche Syrien-Politik
01.10.2018, 08:57 Uhr. Linke Zeitung - https: - von https://peds-ansichten.de Über Deutschlands jahrelange Zusammenarbeit mit Terrororganisationen. Ende 2011 lud die im Auftrag der deutschen Regierung wirkende Stiftung Wissenschaft und Politik als Teil einer breitangelegten Initiative der sogenannten Freunde Syriens, interessante Gäste nach Berlin ein. Es handelte sich um eine von den westlichen...
Die Muslimbruderschaft und deutsche Syrien-Politik – Über Deutschlands jahrelange Zusammenarbeit mit Terrororganisationen.
30.09.2018, 02:33 Uhr. >b's weblog - https: - Ende 2011 lud die im Auftrag der deutschen Regierung wirkende Stiftung Wissenschaft und Politik als Teil einer breitangelegten Initiative der sogenannten Freunde Syriens, interessante Gäste nach Berlin ein. Es handelte sich um eine von den westlichen Demokratien unter Führung der USA handverlesene syrische Opposition, die in die deutsche Hauptstadt...