Neueste Heute 05.05.2024 04.05.2024
“Regelbasierte Ordnung” bedeutet Regeln für dich, aber nicht für uns
23.04.2024, 17:20 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Caitlin Johnstone Die “regelbasierte internationale Ordnung”, die die zentralisierte Machtstruktur der USA aufrechtzuerhalten vorgibt, bedeutet nichts anderes als eine Ordnung, in der die USA die Regeln aufstellen und die Nationen sie besser befolgen sollten. ❖ Israel darf ein iranisches Konsulat bombardieren, aber der Iran darf nicht...
Wie die USA ihre eigene „regelbasierte Ordnung“ zerstören
10.04.2024, 19:44 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Dass die USA versuchen, das geltende, auf der UNO und ihrer Charta basierende Völkerrecht durch die „regelbasierte Ordnung“ zu ersetzen, auf die sich westliche Politiker in den letzten Jahren immer berufen, ist nicht neu. Die „regelbasierte Ordnung“ ist eine Erfindung der USA, wobei die Regeln niemand niedergeschrieben oder...
WHO – Teil des bankrotten globalen Westens
10.04.2024, 16:20 Uhr. Home - https: - Der Widerstand gegen den internationalen Pandemievertrag der WHO-wächst, auch wenn dies in den Systemmedien vorerst nicht gespiegelt wird.Die Länder des Globalen Südens wollen sich dem WHO-Diktat nicht beugen. Die Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization) WHO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf. „Die...
Die Achse der Asymmetrie nimmt es mit der “regelbasierten Ordnung” auf
26.02.2024, 12:58 Uhr. uncut-news.ch - https: - Pepe Escobar Der Dritte Weltkrieg ist da, er spielt sich asymmetrisch auf militärischen, finanziellen und institutionellen Schlachtfeldern ab, und der Kampf ist ein existenzieller. Der westliche Hegemon befindet sich in Wahrheit im Krieg gegen das Völkerrecht, und nur eine “kinetische Militäraktion” kann ihn in die Schranken weisen. Die Achse...
Ukraine und der „Nahen Osten“ – Die Entlarvung der „regelbasierte Ordnung“
31.10.2023, 14:31 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Die „Zeitenwende“ als Ausnahmezustand niedriger Intensität Nur drei Tage nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2022 in seiner historischen Rede vor dem Bundestag eine Zeitenwende an. Sie läutete in Deutschland eine Art (…)Read the rest of this entry »...
Die USA wollen, dass die „regelbasierte Ordnung“ das Völkerrecht ersetzt
16.10.2023, 17:47 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die westlichen Staaten sprechen in den letzten Jahren immer öfter von der „regelbasierten Ordnung“, für die sie stehen und die von Russland und China bedroht wird. Da drängt sich die Frage, was diese „regelbasierte Ordnung“ eigentlich ist, geradezu auf. Das deutsche Außenministerium hat dem Thema sogar eine eigene Seite gewidmet...
Die “Regelbasierte internationale Ordnung” als neuer “Big Stick” | Von Wolfgang Effenberger
03.08.2023, 12:02 Uhr. apolut.net - https: - Nach Bruch der UN-Charta und des Völkerrechts setzt Washington US-Recht durch. Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Am 4. Mai 2023 war Generalleutnant Scott Berrier, Leiter der US-Defense Intelligence Agency (DIA), zusammen mit Avril Haines, Director of National Intelligence, vor dem Senate Armed Services Committee (SASC) geladen, um die Einschätzung...
Krise und Chaos: Das erwartet uns, wenn die Weltordnung zusammenbricht
17.05.2023, 12:11 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die regelbasierte internationale Ordnung… Die liberale internationale Ordnung… Die internationale Gemeinschaft… Zweifellos haben Sie diese seltsamen und vagen Formulierungen in den Medien und von Politikern gehört. Sie beschreiben die derzeitige Weltordnung oder Architektur der internationalen politischen Beziehungen zwischen den Ländern. Weltordnungen...
Verdeckte Kriege im Schatten des Völkerrechts
08.05.2023, 12:10 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Ein Merkmal aller Kriege, an denen die USA und mit ihnen die Staaten der NATO derzeit beteiligt sind, ob in Afrika, im Mittleren Osten oder in Europa, ist ihre globale Bedeutung über den lokalen Kriegsschauplatz hinaus. In ihnen manifestiert sich der Anspruch, die Welt nach den eigenen Interessen zu ordnen, als „regelbasierte Ordnung“ diplomatisch...
Was ist die internationale regelbasierte Unordnung?
30.03.2023, 17:04 Uhr. uncut-news.ch - https: - Larry Johnson Haben Sie schon mal von der „internationalen regelbasierten Ordnung“ gehört? Russland (und auch China), so sagen Washington und die NATO, verletzen diese Regeln und müssen bestraft werden. Wir können keine „Regel-Brecher“ dulden, die die globale Ruhe stören, nicht wahr? „Seit 1945 haben die Vereinigten Staaten ihre globalen...
Trilaterale Kommission erklärt 2023 zum „ersten Jahr dieser neuen globalen Ordnung“ – Patrick M. Wood
21.03.2023, 10:06 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der 50. Jahrestag der Trilateralen Kommission markiert den Höhepunkt der von ihr selbst ausgerufenen „Neuen Internationalen Wirtschaftsordnung“. Am 12. März hielt die Trilaterale Kommission ihre Plenarsitzung in Neu-Delhi, Indien, ab, um Fragen der Globalisierung zu erörtern. Die von Zbigniew Brzezinski, dem Mitbegründer der Trilateralen Kommission...
Peter Koenig: Westliche “regelbasierte Ordnung” ist völlige Gesetzlosigkeit
09.03.2023, 07:41 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die chinesisch-russische Allianz ist ein starkes Indiz dafür, dass die Welt andere Optionen hat als die trügerischen westlichen Mächte.‘Interview mit Peter Koenig für PressTV*. Der russische Präsident lobte die Zusammenarbeit zwischen seinem Land und China und bezeichnete sie als einen wichtigen Schritt zur Stabilisierung der internationalen...
Nach Putschversuch in Brasilien: Arbeiterpartei von Lula will Macht des Militärs einschränken
04.03.2023, 11:45 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Fraktion der Arbeiterpartei PT im brasilianischen Abgeordnetenhaus hat einen Entwurf für eine Verfassungsreform zur Einschränkung der Macht und der Kompetenzen der Streitkräfte vorgelegt. Damit soll Artikel 142 geändert werden, der die Rolle der Streitkräfte im Land regelt. Die als “Garantie von Recht und Ordnung“...
Die Stimme aus dem Donbass (XXIII): Besonders heftige Beschießungen von Donezk vor Weihnachten
23.12.2022, 20:24 Uhr. GlobalBridge - https: - Auf die Frage „Wie verging die letzte Woche in Donezk?“ würde ich im Allgemeinen „In Ordnung!“ antworten, weil es schon seit mehr als acht Jahren niemanden mehr wundert, dass wir kontinuierlich von Seiten der Ukraine beschossen werden und dass wir Donezker zwangsweise schon Vieles gewöhnt sind – da gibt es nichts zu prahlen. Aber, Hand […]...
Die britische Polizei bereitet sich auf einen „Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung“ vor, der durch die Lebenshaltungskostenkrise verursacht wird
05.09.2022, 16:01 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Polizei im Vereinigten Königreich bereitet sich auf einen weitverbreiteten „Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung“ vor, der durch die Lebenshaltungskostenkrise verursacht wird, falls die neue Premierministerin Liz Truss keine ausreichenden staatlichen Hilfen bewilligt. Nach einem enormen Anstieg im nächsten Monat werden die Energierechnungen...
Eurasien und Afrika: Baustellen der neuen multipolaren Welt | Von Jochen Mitschka
01.09.2022, 15:01 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Wie üblich von mir, hier die Sicht der Länder, die versuchen, sich aus verbliebenen Fesseln der Kolonialzeit zu befreien. Von dort aus sieht es so aus, als ob die westlichen Neokonservative planen, mit ihrer „regelbasierten Ordnung“, die von den USA bestimmt wird, das Völkerrecht zu ersetzen, […]...
Wetterkarten bei den Tagesthemen: Alles in Ordnung…
28.07.2022, 00:32 Uhr. reitschuster.de - https: - Das Leben schreibt die besten Geschichten und nicht selten auch welche, die man sich nicht ausdenken könnte. Realsatire vom Feinsten lieferte nun der ARD-Faktenfinder, der für die hauseigenen Nachrichtensendungen in die Bresche sprang. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Wetterkarten bei den Tagesthemen: Alles in Ordnung… erschien zuerst auf reitschuster...
"Nacht- und Nebel-Verordnungen" in BW aus dem Homeoffice "zwischenzeitlich formell rechtswidrig"
04.07.2022, 19:19 Uhr. Corona Doks - https: - "Mannheim (dpa/lsw) – Die baden-württembergischen Corona-Verordnungen im ersten Lockdown im Frühjahr 2020 waren wegen der Art und Weise, wie die Landesregierung sie verkündet hat, zwischenzeitlich formell rechtswidrig. Dass Geschäfte und Einrichtungen zu Beginn der Pandemie geschlossen wurden, war nach Angaben des Verwaltungsgerichtshofs (VGH)...
St. Petersburg bereitet die Bühne für den Krieg der Wirtschaftskorridore | Von Pepe Escobar
30.06.2022, 12:27 Uhr. apolut.net - https: - In St. Petersburg versammeln sich die neuen Mächte der Welt, um die von den USA geschaffene „regelbasierte Ordnung“ umzustürzen und den Globus auf ihre Weise neu zu ordnen. Ein Kommentar von Pepe Escobar. Das Internationale St. Petersburger Wirtschaftsforum[1] wird seit Jahren als absolut essenziell für das Verständnis der sich entwickelnden...
„Regelbasierte Ordnung“ – die globale Nebelbombe
18.03.2022, 15:50 Uhr. QPress - https: - Phrasenhaft wird in der Politik die Vokabel "Regelbasierte Ordnung" wiedergekäut. Das damit zu verbindende Dogma ist dem Völkerrecht zuwider. Wie es aussieht, möchte man das diese Doktrin weiter hoffähig machen, was dazu führt, dass es in Konflikt zum Völkerrecht geht. Die "Regelbasierte Ordnung" ist eine Fiktion, die man dem Grunde nach als menschenverachtend...
Bessere Zusammenarbeit mit Russland: Frankreich fordert eine neue “europäische Ordnung”
20.01.2022, 10:46 Uhr. Report24 - https: - In Anbetracht der wachsenden Spannungen rief Emmanuel Macron in einer Rede vor dem Europäischen Parlament zu einem offenen Dialog mit Russland auf - unabhängig von den Vereinigten Staaten: "Sowohl für uns als auch für Russland, für die Sicherheit unseres Kontinents, der unteilbar ist, brauchen wir diesen Dialog."...
“Eine gewisse Doppelmoral”
08.09.2021, 23:52 Uhr. >b's weblog - https: - Fregatte Bayern auf Asien-Pazifik-Fahrt: gemeinsame Übungen mit Marinen von Gegnern Chinas. Kritik am Zwischenstopp auf dem illegal gehaltenen US-Stützpunkt Diego Garcia wächst.Der geplante Aufenthalt der Fregatte Bayern auf dem völkerrechtswidrig in britischer Herrschaft gehaltenen US-Militärstützpunkt Diego Garcia stößt in zunehmendem Maß...
US-Faustrecht geht vor Völkerrecht
17.08.2021, 10:08 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Das Geschwätz von einer „regelbasierten internationalen Ordnung“ unterstützt Washingtons Verstöße gegen die UN-Charta / Kanonenbootsfahrt der „Bayern“ Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Seit zweieinhalb Wochen ist die Fregatte „Bayern“ der Bundesmarine unterwegs zum Südwestpazifik. Was soll sie da, 5000 Seemeilen fern...
Faustrecht geht vor Völkerrecht
15.08.2021, 19:23 Uhr. >b's weblog - https: - Das Geschwätz von einer „regelbasierten internationalen Ordnung“ unterstützt Washingtons Verstöße gegen die UN-Charta / Kanonenbootsfahrt der „Bayern“Seit zweieinhalb Wochen ist die Fregatte „Bayern“ der Bundesmarine unterwegs zum Südwestpazifik. Was soll sie da, 5000 Seemeilen fern der Heimat? Chinesen erschrecken? Danach klingt leider...
Sich nur einen Hund zu leihen ist nicht in Ordnung
25.04.2021, 17:11 Uhr. Corona Doks - https: - faz.net hat bei den Behörden nachgefragt, wie die Behörden mit der Ausgangssperre umgehen wollen. Es bleibt gagaesk. Hier einige Antworten: »Fahrradfahren …„Ein Trikot ist nicht erforderlich, und ob man eine Handtasche dabeihat, ist auch unerheblich. Irgendwie muss man die Sache ja handhaben, und Radfahren ist körperliche Ertüchtigung.“ (Daniel...
“Historische Chance auf wackligen Füßen: Die neue US-Regierung und die globale Ordnung” | Heinrich-Böller-Stiftung
23.01.2021, 19:32 Uhr. >b's weblog - https: - Die Wahl von Joe Biden und Kamala Harris ist eine historische Chance. Beide stehen für ein politisches Bekenntnis zur liberalen Demokratie und ein gesellschaftliches Bekenntnis zum Miteinander statt Gegeneinander.Den Kommentar gibt's hier. Siehe dazu auch Inauguration Day für eine neue transatlantische Solidarität, ebenfalls von der Heinrich-Böller-Stiftung...
In NRW-Heimen bleibt Impfstoff liegen
05.01.2021, 12:42 Uhr. Corona Doks - https: - Gesundheitsminister findet das nicht in Ordnung. rp-online.de berichtet heute: »NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat Probleme beim Impf-Procedere in Seniorenheimen eingeräumt. „Wenn die Pflegeleitungen mehr Dosen bestellen, als Einwilligungen vorliegen, dann ist das nicht in Ordnung“, sagte der Minister am Montag. Er könne nicht...
„Angriff auf verfassungsmäßige Ordnung“
18.05.2020, 11:26 Uhr. Rubikon Magazin - https: - „Angriff auf verfassungsmäßige Ordnung“...
Professor Jungbluth: „Angriff auf verfassungsmäßige Ordnung“
08.05.2020, 09:55 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Strafrechts-Professor David Jungbluth versteht die Corona-Maßnahmen als Angriff auf die Staats-Struktur und rechnet mit dem baldigen Inkrafttreten des Widerstandsrechts. von Tilo Gräser Was haben die politisch beschlossenen Beschränkungen des gesellschaftlichen Lebens mit der verfassungsmäßigen Ordnung der Bundesrepublik zu tun? Gibt es ein Recht...
Parlament und Gegenparlament in Venezuela tagen, Guaidó lässt sich wiederwählen
08.01.2020, 14:14 Uhr. >b's weblog - https: - Nach der Spaltung des Parlaments in Venezuela hat die offizielle Nationalversammlung unter Führung des Oppositionspolitikers Luis Parra am Dienstag eine “Kommission zur Rettung der verfassungsmäßigen Ordnung” eingerichtet. Das Gremium setzt sich aus Abgeordneten der Regierungsfraktion “Vaterlandsblock” (Bloque de la Patria) und dem gemäßigten...
Neues von der Kinderfickerfront: In der Erzdiozese von St. Louis sind es mindestens 64 Priester, die des Kinderfickens und des Besitzes von Kinderpornographie beschuldigt werden
27.07.2019, 18:13 Uhr. >b's weblog - https: - None of the 64 named in the list released Friday is in active ministry. Keine der 64 Personen in der Liste, die am Freitag veröffentlicht wurde, ist im aktiven Dienst.Den Bericht gibt's hier. Tja, wenn die Kirche selbst veröffentlicht, dann ist “inzwischen” natürlich alles in bester Ordnung… Siehe auch Neuer Rechtsfall in Californien zeigt...
Wie der Kapitalismus eine Gesellschaft formt
04.07.2019, 13:49 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Es gilt als das Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Das ökonomisch und militärisch in der Welt den Ton angibt. Jeder soll es angeblich dort zu Reichtum schaffen können, wenn er sich nur genug anstrengt. Die Geschichte vom Tellerwäscher, der es zum Millionär brachte ist nur zu gut bekannt und fest in der Vorstellungswelt der US-Amerikanischen...
Gelbwesten-Stellungnahme zu den Ereignissen in Paris am 16.3.
06.06.2019, 18:03 Uhr. Free21 NewsONpaper - free21.org - „Es ist erledigt: Der 16. März bleibt unter den wichtigen Daten der sozialen Bewegung der Gelbwesten (Gilets Jaunes) eingraviert. Angesichts politischer, medialer und wirtschaftlicher Gewalt ist es notwendig, die Dinge klar zu sagen, ohne Heuchelei. Beginnen wir mit den Fakten: Es ist wahr, dass viele GJ (Gilets Jaunes = Gelbwesten, Anm. der Red...
Europas “geopolitische Identität”
18.02.2019, 01:55 Uhr. >b's weblog - https: - Offen wie nie zuvor hat sich der Machtkampf zwischen Berlin und Washington auf der Münchner Sicherheitskonferenz zugespitzt. US-Vizepräsident Mike Pence forderte Berlin und die EU am Wochenende erneut ultimativ auf, politische und wirtschaftliche Vorhaben, die mit der US-Politik nicht in vollem Umfang übereinstimmen, umgehend aufzugeben. Das betrifft...
Die Ära der Großmachtrivalitäten
13.02.2019, 22:34 Uhr. >b's weblog - https: - Mit düsteren Prognosen stimmen die Organisatoren der Münchner Sicherheitskonferenz auf die am Freitag beginnende Großveranstaltung ein. Die Welt befinde sich gegenwärtig in einer “Ära der Großmachtrivalitäten”, in der “zentrale Bausteine der internationalen Ordnung” neu sortiert würden, urteilt Wolfgang Ischinger, Leiter der Konferenz...
Heuchelei. Die hohe Kunst der Berliner Republik
09.02.2019, 07:42 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Rainer Rupp – https://kenfm.de Im Fall Venezuela ist die tiefe Kluft zwischen den hehren moralischen Ansprüchen der Spitzenvertreter der Berliner Republik und der schäbigen Realität erneut wieder sehr deutlich geworden. So schwadroniert z.B. unsere Kanzlerin immer wieder von der „regelbasierten internationalen Ordnung“. Mit erhobenem...
Tschüss ‚Freiheit und Demokratie‘ – Willkommen ‚regelbasierte Internationale Ordnung‘!
08.02.2019, 07:52 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Paul Carline – http://www.theblogcat.de Das Banner und die Kriegsfanfare westlicher Länder, und ihre eigene Rechtfertigung, vor allem für die Beteiligung an illegalen Kriegen und Umstürzen, war für gewöhnlich die „Freiheit und Demokratie“. Jenes wertvolle Geschenk, das man großzügig und selbstlos der hinterwäldlerischen Welt angeboten...
«Die globale Ordnung» gleicht dem «Neuen Faschismus»
19.01.2019, 15:58 Uhr. einartysken - https: - Mark Taliano 5. Dezember 2018 Aus dem Englischen: Einar Schlereth Die aktuelle "neoliberale" und «out-bailed» (gerettete) "freie Marktwirtschaft" Disökonomie, löscht durch Kriegsverbrechen die national-staatliche Souveränität und Selbst-Bestimmung aus zugunsten der supranationalen totalitäten Raubes.Rede- und Pressefreiheit werden ausgelöscht...
Die deutsche Frage
20.12.2018, 13:30 Uhr. >b's weblog - https: - Berliner Regierungsberater und Außenpolitikexperten mahnen zu Kurskorrekturen in der deutschen EU-Politik. Eine gravierende Schwäche der Union bestehe darin, dass die Eurozone bis heute “längst nicht krisenresilient” sei, urteilt die Forschungsdirektorin der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Die deutschen Austeritätsdiktate...
CHINA wird verteufelt, weil es den Armen hilft! Der Westen dreht durch!
01.12.2018, 14:38 Uhr. einartysken - https: - CHINA wird verteufelt, weil es den Armen hilft! Der Westen dreht durch! André Vltchek 30. November 2018 Die meisten, die eine Chance hatten, die chinesischen internationalistischen Mega-Projekt zu sehen, verstehe ohne weiteres, dass der Westen sich dem Kollaps nähert; er wird niemals in der Lage sein, mit dem enormen Enthusiasmus und progressiven...