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Parlament

Neueste    Heute    21.05.2019    20.05.2019    + Doppelte News  

Nico Semsrott (Die PARTEI) über seine Politik
22.05.2019, 12:41 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Die Europawahl steht vor der Tür und Nico Semsrott will ins Brüsseler Parlament: Der 33-Jährige steht nach Martin Sonneborn auf Listenplatz 2 seiner PARTEI. Nico war bisher Slam-Poet und Kabarettist, worauf er mittlerweile aber keine Lust mehr hat. Warum erklärt er im Interview. //www.youtube.com/watch?v=7CKRrFfMc2c...

In welchem Europa wollen wir leben?
22.05.2019, 12:02 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Am 26. Mai wird ein neues Europäisches Parlament gewählt. Anlass genug, sich mit der aktuellen Lage der Europäischen Union auseinanderzusetzen, findet Dorian Tigges. Als sich die griechische Bevölkerung 2015 in einer Volksabstimmung mehrheitlich gegen ein WeiterSo der Spardiktate von EZB und Troika und für ein Ende des Sozialabbaus aussprach, schien...

Ibizagate: Kanzler Kurz droht Abwahl
21.05.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Österreichs Parlament stimmt am Montag über Misstrauensvotum ab. SPÖ für »Expertenregierung«...

Volt-Spitzenkandidat & Parteigründer Damian Boeselager – Folge 416
21.05.2019, 18:55 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Die Europawahl steht vor der Tür und Damian Boeselager will ins Brüsseler Parlament: Der 31-Jährige […]...

Die Anti-Demokratie
21.05.2019, 09:42 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Hannes Hofbauer – http://www.rubikon.news Die EU wird von Eliten gesteuert, die das Volk systematisch von Mitbestimmung ausschließen. Exklusivabdruck aus „Der Tiefe Staat schlägt zu“. Im Gegensatz zur veröffentlichten Meinung ist die Europäische Union ein Herrschaftsprojekt von Konzern- und politischen Eliten Europas. Der Wählerwille...

Ui, die FPÖ hat tatsächlich alle ihre Minister zurücktreten lassen. Mann, da bin ich ja froh, dass ich rechtzeitig meine strategischen Popcornreserven aufgefüllt habe.Ich persönlich halte das ja
20.05.2019, 22:56 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Ui, die FPÖ hat tatsächlich alle ihre Minister zurücktreten lassen. Mann, da bin ich ja froh, dass ich rechtzeitig meine strategischen Popcornreserven aufgefüllt habe.Ich persönlich halte das ja für eine Chance. Jetzt kann die Bevölkerung sehen, dass alles wunderbar weiterläuft so ganz ohne die ganzen Minister. Man braucht gar keinen Innenminister...

Ukraine: Selensky löst das Parlament schon in seiner Antrittsrede auf
20.05.2019, 11:37 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Der neue Präsident der Ukraine, Vladimir Selensky, ist vereidigt worden. Er meint es mit Veränderungen in dem Land anscheinend ernst, wie schon seine Antrittsrede zeigte. In seiner Rede nannte er als wichtigste Aufgabe, den Krieg im Osten des Landes zu beenden. Dafür sei er auch zu unpopulären Schritten bereit: „Wenn es sein muss, bin ich...

Wie das russische Fernsehen über den „Fall Strache“ berichtet
20.05.2019, 09:25 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Auch in Russland ist der österreichische Skandal um Vizekanzler Strache ein Thema. Das russische Fernsehen hat in der Sendung „Nachrichten der Woche“ darüber berichtet. Interessant ist die russische Sicht auf den „Skandal“ und dass Russland ihn klar in den Kontext der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament stellt...

Die Europa-Ideologie
20.05.2019, 09:05 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Andreas Wehr – http://www.rubikon.news Selbst die Linkspartei bläst ins pro-europäische Horn und schwächt damit die nationalstaatliche Souveränität. Im Wahlkampf zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 kommt die Partei DIE LINKE kaum vor. Ihre Spitzenkandidaten sind weitgehend unbekannt. Ihre Wahlkampfslogans und Plakate unterscheiden...

DIEM25: Nutze den Tag, Rette die Welt
20.05.2019, 00:12 Uhr. Rationalgalerie Aktuell - rationalgalerie.de - Glaubensbekenntnisse zur EU-Wahl mit Yanis Varoufakis Von inserem Mann in Athen für die RATIONALGALERIE : Am Sonntag, den 26. Mai 2019, findet in Deutschland die neunte Direktwahl zum Parlament der EU statt. In Deutschland werden dabei allein 96 der insgesamt 751 Mandate zur Wahl gestellt. Es gibt hier also wahrscheinlich bessere Chancen als Aussenseiter...

Nico Semsrott (Die PARTEI) über seine politischen Vorstellungen – Folge 415
19.05.2019, 15:24 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Die Europawahl steht vor der Tür und Nico Semsrott will ins Brüsseler Parlament: Der 33-Jährige […]...

EU: Die Anti-Demokratie
19.05.2019, 08:33 Uhr. >b's weblog - https: - Die EU wird von Eliten gesteuert, die das Volk systematisch von Mitbestimmung ausschließen. Exklusivabdruck aus „Der Tiefe Staat schlägt zu“.Im Gegensatz zur veröffentlichten Meinung ist die Europäische Union ein Herrschaftsprojekt von Konzern- und politischen Eliten Europas. Der Wählerwille spielt keine Rolle. Die bevorstehenden Wahlen zum...

Ukraine: Politische Intrigen gegen Selensky und mögliches Ausreiseverbot gegen Poroschenko
18.05.2019, 16:33 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die politischen Intrigen in der Ukraine gehen weiter. Am Montag wird der neue Präsident vereidigt, die Woche danach dürfte hochinteressant werden. Die große Frage ist, ob Selensky das Parlament auflösen wird, um vorgezogene Neuwahlen zu erreichen. Derzeit hat er im Parlament keine Mehrheit und seine Gegner tun alles, um ihm Knüppel zwischen die...

Großbritannien – die repräsentative Demokratie frisst ihre Kinder
17.05.2019, 12:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Wenn die Briten am nächsten Donnerstag das Parlament wählen, von dem sie eigentlich ja gar nicht vertreten werden wollen, wird aktuellen Prognosen zufolge die nationalistische „Brexit-Partei“ des ehemaligen UKIP-Chefs Nigel Farage mit 34% fast doppelt so viele Stimmen bekommen, wie die Tories und Labour zusammen. Farage ist unpopulär...

Datum für Amtseinführung von Selensky beschlossen – Am 20. Mai beginnt der Machtkampf der Oligarchen
16.05.2019, 13:53 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Das ukrainische Parlament, die Rada, hat sich endlich auf ein Datum für den Machtwechsel festgelegt. Am 20. Mai wird Wahlsieger Selensky vereidigt und ins Amt eingeführt. Nach langem Tauziehen, Intrigen und politischen Grabenkämpfen hat die Rada sich heute endlich auf ein Datum für die Amtseinführung von Selensky geeinigt. Bei der Abstimmung, bei...

DHV-Wahlcheck zur Europawahl 2019
16.05.2019, 12:50 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - In knapp zwei Wochen ist es soweit: In 28 Mitgliedsstaaten wird das Europäische Parlament gewählt. In Deutschland geht es am 26.05.2019 an die Wahlurnen. Wie immer im Vorfeld vor Wahlen schauen wir uns für euch die Wahlprogramme der aussichtsreichsten Parteien an und schicken diesen traditionell unsere DHV-Wahlprüfsteine, um konkret etwas über...

Die Europawahl in deutschen und russischen Medien – Ein Vergleich
16.05.2019, 12:09 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Das EU-Parlament hat weniger Rechte, als der Reichstag unter Kaiser Wilhelm. Es darf nicht über den Haushalt entscheiden, keine Gesetze einbringen und über sie entscheiden, es darf nur abnicken, was die EU-Kommission ihm vorlegt. Die Kandidaten haben alle das gleiche Programm: „Mehr Europa!“. Wenn aber die Programme identisch sind und...

Fassade „Gewaltenteilung“ im Parteienstaat
16.05.2019, 08:56 Uhr. Linke Zeitung - https: - von https://fassadenkratzer.wordpress.com Die Verteilung der staatlichen Gewalt auf Legislative (Parlament), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gerichte), die voneinander unabhängig sich gegenseitig kontrollieren sollen, gilt als tragendes Organisationsprinzip eines demokratischen Rechtsstaats. Sie ist daher auch im Grundgesetz verankert. Zum einen...

DHV-Wahlcheck zur Bürgerschaftswahl Bremen 2019
15.05.2019, 10:43 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - In Bremen findet neben der Europa-Wahl am 26.05. ebenfalls die Wahl zur Bürgerschaft statt. Wie immer im Vorfeld vor Wahlen schauen wir uns für euch die Wahlprogramme der aussichtsreichsten Parteien an und schicken diesen traditionell unsere DHV-Wahlprüfsteine, um konkret etwas über die Pläne der Parteien für die anstehende Legislaturperiode zu...

Ukraine-Update: politische Grabenkämpfe und neue strafrechtliche Ermittlungen
13.05.2019, 17:04 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Das politische Chaos in der Ukraine geht weiter. Die Staatsanwaltschaft eröffnete neue Ermittlungen gegen Noch-Präsident Poroschenko, während auch über drei Wochen nach der Wahl noch immer kein Datum für die Amtseinführung des neuen Präsidenten Selensky feststeht. Das Tauziehen um die Amtseinführung von Selenksy nimmt kein Ende. Am 14. Mai könnte...

Gesetzgebung in der Blackbox: Wie demokratisch ist die EU?
13.05.2019, 09:59 Uhr. >b's weblog - https: - Wir werden zwar Ende Mai ein neues EU-Parlament wählen. Aber damit entscheiden wir, die Wahlbürger der Union, keineswegs, wer die EU-Kommission führen wird. Darüber bestimmen zuallererst die Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer. Das Parlament darf dann nur noch zustimmen oder ablehnen.Die Analyse gibt's hier....

Das russische Fernsehen über die Schwäche der EU und die Wahlen zum EU-Parlament
13.05.2019, 00:10 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Das russische Fernsehen hat sich am Sonntag in der Sendung „Nachrichten der Woche“ mit der Situation in der EU und den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament befasst. Eine treffendere Analyse der politischen Situation der EU habe ich lange nicht gesehen, daher habe ich den Beitrag übersetzt. Beginn der Übersetzung: Wird Angela...

Sven Giegold, Grüner Spitzenkandidat zur Europawahl – Folge 413
12.05.2019, 15:04 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Die Europawahl steht vor der Tür und Sven Giegold will erneut ins Brüsseler Parlament: Der […]...

Kein echtes Parlament – zur Stellung des Europäischen Parlaments im Institutionengefüge der EU
12.05.2019, 07:58 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Andreas Wehr – http://www.andreas-wehr.eu Die Europäische Union greift immer tiefer in das Leben ihrer Bürger ein. Hervorgegangen aus einer Wirtschaftsgemeinschaft, die die Schaffung einer Zollunion und eines unbegrenzten Binnenmarktes als Ziele hatte, ist sie längst zu einem Gebilde mutiert, das sich anmaßt, immer mehr Bereiche des gesellschaftlichen...

Schlechte Zwischenbilanz für Präsident Alvarado in Costa Rica
11.05.2019, 05:00 Uhr. amerika21 - https: - San José. Costa Ricas Präsident Carlos Alvarado hat unlängst das erste Jahr seiner Amtszeit in einer Regierungserklärung vor dem Parlament bilanziert. "Es sind keine einfachen zwölf Monate gewesen", fasste der amtierende costa-ricanische Staatschef darin zusammen. Er versuchte dennoch seine bisherige Präsidentschaft als Erfolg zu verkaufen...

„Was immer Du wählst, wähle Europa“ – DIE LINKE als Teil des antinationalen Blocks zur Verteidigung der EU
10.05.2019, 08:52 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Andreas Wehr – http://www.andreas-wehr.eu Im Wahlkampf zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 kommt die Partei DIE LINKE kaum vor. Ihre Spitzenkandidaten sind weitgehend unbekannt. Ihre Wahlkampfslogans und Plakate unterscheiden sich kaum von denen der anderen Parteien. Mit Sahra Wagenknecht fehlt auf den Kundgebungen ihre wichtigste...

Die Europäische Union, auf kurze und auf lange Sicht
10.05.2019, 08:45 Uhr. Net News Global - https: - Die Bürger der Europäischen Union, die ihr Parlament am 25. und 26. Mai wählen werden, bereiten sich vor, die falsche Wahl zu treffen. Mit Blick auf ihre unmittelbaren Probleme zögern sie zwischen verschiedenen Prioritäten. Wenn sie stattdessen ihre Geschichte über einen langen Zeitraum analysierten, würden sie den Ursprung ihrer sozialen, wirtschaftlichen...

Parlament verlängert Bundeswehreinsatz in Mali
10.05.2019, 00:57 Uhr. Net News Global - https: - Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag die Einsätze der Bundeswehr in Mali verlängert. In namentlicher Abstimmung über die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission MINUSMA sprachen sich 486 Abgeordnete dafür aus, 153 stimmten dagegen und zwei enthielten sich. In einer gesonderten Abstimmung über den weiteren Einsatz deutscher Soldaten in...

Am Parlament vorbei: Kampfschwimmer in der Wüste
08.05.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Bundeswehr-Einsatz im Niger ohne Mandat, Libanon-Mission verlängert...

Die Europäische Union, auf kurze und auf lange Sicht, von Thierry Meyssan
08.05.2019, 11:31 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Die Bürger der Europäischen Union, die ihr Parlament am 25. und 26. Mai wählen werden, bereiten sich vor, die falsche Wahl zu treffen. Mit Blick auf ihre unmittelbaren Probleme zögern sie zwischen verschiedenen Prioritäten. Wenn sie stattdessen ihre Geschichte über einen langen Zeitraum analysierten, würden sie den Ursprung ihrer sozialen, wirtschaftlichen...

Wer die Welt regiert
08.05.2019, 08:46 Uhr. Net News Global - https: - Mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen zum europäischen Parlament werden neue Rufe nach einer "Weltmacht Europa" laut. "Die EU muss eine Weltmacht werden", wird die ehemalige österreichische EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner zitiert. Die Union stehe im Grundsatz bereits "auf Augenhöhe mit den USA und China", erklärt der scheidende EU-Kommissar...

Die Deutsche Bundesregierung will den Krieg weiterführen und ausweiten. Die Zustimmung des Bundestags gilt als sicher.
07.05.2019, 21:26 Uhr. >b's weblog - https: - Da kann passieren was will: tote Soldaten, technische Ausrüstungsängel oder eine Hängepartie bei der Regierungsbildung. Die Zustimmung des Bundestages gilt immer als sicher, wenn es um die Verlängerung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr geht. Auch in dieser Woche wird das Parlament entsprechenden Regierungsvorlagen zu MINUSMA, EUTM und EU-NAVFOR...

Nochmals zum Thema Reparationen: Frierenmüssen in einem überheizten Raum
07.05.2019, 12:57 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - 165. Bericht zu unserer Spendenaktion „Helfen wir den Menschen in Griechenland!“ Endlich geschieht etwas in Sachen Reparationszahlungen an Griechenland: Regierungssprecher Steffen Seibert ist nämlich aktiv geworden und hat verkündet – dass nichts geschehen wird. Man kann schon zynisch werden in diesen Tagen. Da hat sich das griechische Parlament...

Proteste gegen Zustimmung zu Freihandelsabkommen in Chile
03.05.2019, 07:01 Uhr. amerika21 - https: - Santiago. Nachdem das chilenische Parlament mit einer knappen Mehrheit für die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens Trans-Pacific Partnership (TPP 11) gestimmt hat, ist es in dem südamerikanischen Land Protesten gegen die Vereinbarung gekommen. Trotz starken Drucks der Zivilgesellschaft, das Abkommen abzulehnen, stimmten 77 Parlamentarier dafür...

Warum Elektroautos dem Klima schaden
02.05.2019, 12:08 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Unter der Überschrift „voll unter Strom – die deutschen Hersteller investieren Milliarden in die Elektrifizierung ihrer Flotten“  schreibt der Autotester Friedhelm Greis in der Bundestagszeitung DAS PARLAMENT (März 2019) über die vielfältigen Probleme, die es mit der so genannten Elektromobilität gibt: fehlende Ladeinfrastruktur, hoher...

Versuchter Umsturz in Venezuela gescheitert
01.05.2019, 09:04 Uhr. amerika21 - https: - Militär folgt Aufruf von Parlamentspräsident Guaidó nicht. Anführer des Putschversuchs flüchtet in Botschaft von Chile Caracas. In Venezuela hat der selbsternannte Übergangspräsident Juan Guaidó nach einem gescheiterten Umsturzversuch gegen Staatschef Nicolás Maduro zu weiteren Protesten aufgerufen. Guaidó, der auch dem oppositionell dominierten...

Proteste in Honduras gegen Reformen in Bildung und Gesundheit
01.05.2019, 08:00 Uhr. amerika21 - https: - Tegucigalpa. In Honduras kommt es seit einer Woche zu anhaltenden Protesten, nachdem die das Parlament unter Führung der konservativen Nationalen Partei (Partido Nacional de Honduras, PNH) zwei "Gesetze zur Restrukturierung und Umwandlung" im Gesundheits- und Bildungssystem verabschiedet hat. Mitarbeiter beider Branchen demonstrierten gegen diese...

Österreichs Regierung knüpft Sozialhilfe an Deutschkenntnisse
30.04.2019, 00:54 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Mit den Stimmen der beiden rechten Regierungsparteien hat das österreichische Parlament am Donnerstag eine drastische Reform der sogenannten Mindestsicherung beschlossen....

Wahlen in Spanien: Stimmenzuwachs für Sozialdemokraten, faschistische Vox zieht ins Parlament ein
30.04.2019, 00:54 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Ein Grund für die hohe Wahlbeteiligung war zumindest zum Teil, dass viele Wähler versuchten, durch ihre Stimme die Machtübernahme der extremen Rechten zu verhindern....

Parlamentswahlen in Spanien: Rechte Mehrheit verhindert
28.04.2019, 23:46 Uhr. junge Welt - https: - Erfolg der Sozialdemokraten der PSOE in Spanien. Ultrarechte ziehen erstmals ins Parlament ein....

Bianca Praetorius (Demokratie in Europa | DiEM25) – Folge 411
28.04.2019, 16:08 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Die Europawahl steht vor der Tür und Bianca Praetorius will ins Brüsseler Parlament: Die 34-Jährige […]...

Parlamentswahlen in Spanien: Zerrissenes Land
26.04.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Am Sonntag wird in Spanien das Parlament gewählt. Der Ausgang ist völlig offen. Acht Millionen Wähler haben noch keine Entscheidung getroffen. Es könnte zur ersten Koalitionsregierung seit dem Ende der Diktatur kommen....

Kolumbien: Rebellion gegen Duque
26.04.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Generalstreik in Kolumbien: Gewerkschaften fordern Frieden und protestieren gegen Armut. Linke Abgeordnete aus Parlament ausgeschlossen....

Diskriminierendes ukrainisches Sprachgesetz – Die offizielle Reaktion des russischen Außenministeriums
26.04.2019, 14:33 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums sich zu dem gestern beschlossenen Sprachgesetz in der Ukraine geäußert. Die scheidende Regierung Poroschenko hat dieses umstrittene und die russischen, polnischen, ungarischen und rumänischen Minderheiten diskriminierende Gesetz kurz vor ihrem Abtritt noch...

Europawahlen: der Pulse Of Europe oder ein Pulsus paradoxus?
26.04.2019, 10:28 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Die Europawahl 2019 ist die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Sie findet vom 23. bis 26. Mai 2019 in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt, in Deutschland und Österreich am 26. Mai 2019. Die Liste der Länder Europas besteht aus 47 Ländern des Subkontinents Europa. Zugehörig der Institution EU finden sich jedoch aktuell nur...

Tierschützer ins Parlament?
26.04.2019, 09:02 Uhr. Net News Express Feed - net-news-express.de - Spaniens Tierschützer dürfen hoffen. Die Umfragen für die Parlamentswahlen am kommenden Sonntag sagen der Partei für Tierrechte und gegen die Misshandlung von Tieren (PACMA) zwei Abgeordnete vorher. Den einen Sitz könnten sie im Wahlkreis Barcelona erringen, den anderen in Valencia. Und wenn alles richtig gut läuft, könnte gar in Madrid ein dritter...

Martin Sonneborn als EU-Kommissionspräsident
26.04.2019, 00:59 Uhr. Net News Global - https: - Wer ehrlich mit sich selbst ist, der weiß dass es ganz harte Kriterien gibt, wenn im Mai das teuerste und nutzloseste Parlament auf europäischem Boden neu formiert wird....

EU: Setzen und losen - diese andere Art von Demokratie
26.04.2019, 00:54 Uhr. Net News Express Feed - net-news-express.de - Sechs Abgeordnete vertreten im europäischen Parlament die Interessen des kleinen Luxemburg, das mit nur knapp 600.000 Einwohnern nicht viel mehr ist als ein Fantasiemonarchie, die ihre Existenz einer lange zurückliegenden Stammbaumkrise in den Niederlanden und dem späteren Bedarf des weltweit vagabundierenden Großkapitals nach möglichst regellosen...

Rumänien zieht Gold bei der Bank of England ab
26.04.2019, 00:54 Uhr. Net News Express Feed - net-news-express.de - Ein von der sozialdemokratischen Partei PSD im Februar vorgelegtes Gesetz zur Heimholung der rumänischen Goldreserven wurde am gestrigen Mittwoch vom Parlament in Bukarest verabschiedet. 165 Abgeordnete stimmten dafür, 90 lehnten das Gesetz ab und drei enthielten sich. Damit wird die Zentralbank Rumäniens dazu verpflichtet, das bei der Bank of England...

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