Neueste Heute 16.04.2026 15.04.2026
Mit gutem Beispiel voran: MFG OÖ gibt ihre Politiker-Lohnerhöhung an Bedürftige weiter
16.04.2026, 16:30 Uhr. Report24 - https: - Politik als Selbstbedienungsladen? Das sehen glücklicherweise nicht alle Abgeordneten so. Die MFG-Landtagsfraktion Oberösterreich hat ihre Bezugserhöhung, die die Partei ohnehin von Anfang an abgelehnt hat, gespendet: Im Rahmen einer Aktion wurden mehr als 100 obdachlose und bedürftige Menschen zu einem kostenlosen Essen im Linzer Schillerpark eingeladen...
«Liegen Sie bequem?»
16.04.2026, 12:12 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Die Lausanner Partei «Ensemble à Gauche» verlangt ein moderateres Vorgehen der Polizei....
Wer regiert Washington wirklich? Neue AIPAC-Kampagne demonstriert ihre Macht über die US-Politik
16.04.2026, 07:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Debatte um Einfluss: Wie viel Macht haben Lobbygruppen wie AIPAC in der US-Politik? Eine neue Werbekampagne der einflussreichen Lobbyorganisation AIPAC sorgt derzeit für Diskussionen in den USA. In der Kampagne stellt sich die Organisation selbstbewusst als zentraler Machtfaktor innerhalb der Demokratischen Partei dar und erklärt, unabhängig vom...
Wie der Staat junge Menschen manipuliuert & einschüchtert
15.04.2026, 17:50 Uhr. >b's weblog - https: - (Sicherungskopie)Als Anarchist zähle ich mich klar zur politischen Linken. Wir leben jedoch im Zeitalter der Grossen Verwirrung: viele kapieren gar nicht mehr, dass rechte, linke, konservative und progressive Meinungen alle dazugehören, wenn man Demokratie haben will. Anders als Michelle finde ich die “AfD” eine schlechte Partei; sie hat zweifelsfrei...
Evakuierungspläne für Millionen
14.04.2026, 21:22 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Vorsorge – oder die stille Vorbereitung auf den Ernstfall? – Gastbeitrag von Peter Scheller. Plötzlich taucht diese Meldung auf. Mehrere europäische Länder planen die Evakuierung von Millionen von Menschen. Man liest das, nimmt es zur Kenntnis und blättert weiter. So funktioniert das inzwischen. Eine Nachricht mehr, irgendwo zwischen Aufrüstung...
Transformation um jeden Preis – ideologieverbrämte Grüne und ihre Widersprüche
14.04.2026, 11:56 Uhr. uncut-news.ch - https: - Uwe Froschauer Dieser Beitrag beschäftigt sich mit den Widersprüchen der „wertegeleiteten“ Politik von Bündnis 90/Die Grünen. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen versteht sich als Motor für eine tiefgreifende ökologische und gesellschaftliche Transformation. Ihr Anspruch ist hoch: Klimaschutz, Nachhaltigkeit und eine wertegeleitete Außenpolitik...
Wassili Archipow – Der Mann, der den Atomkrieg verhinderte
14.04.2026, 10:00 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - zum 100. Geburtstag – Die Geschichte von Wassili Alexandrowitsch Archipow ist eine der eindrücklichsten und zugleich lange unbekannten Episoden des Kalten Krieges. Im Zentrum steht die Frage, wie nah die Welt tatsächlich an einer nuklearen Katastrophe stand,...
Kriegsdienstverweigerung Deutschland: Dein Recht und deine Entscheidung
13.04.2026, 20:49 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Kriegsdienstverweigerung in Deutschland: Dein Recht & alle Infos 2026 – Kriegsdienst verweigern? Erfahre alles über dein Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung, Verfahren, Wehrpflicht-Debatte und deine Möglichkeiten in Deutschland....
Wenn Sprache zur Waffe wird – Nach der Wahl in Ungarn
13.04.2026, 20:08 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Ein Artikel, der alles über Journalismus im heutigen Deutschland sagt – von Peter Scheller – Es geht um den Artikel „Putins trojanisches Pferd ist gestoppt“ von Sven Christian Schulz in der Sächsischen Zeitung. Es geht um die Abwahl Viktor Orbans in Ungarn....
Wie von Agenten des Gegners gesteuert
13.04.2026, 09:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Zum Niedergang der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Unter der Reichstagskuppel sitzen ratlos die Sozialdemokraten und wissen nicht, warum sie seit Jahren eine Wahl nach der anderen verlieren. Dabei könnten sie schon bei dem deutschen Dichterfürsten fündig werden. Johann Wolfgang von Goethe lässt seinen Faust im Dialog mit...
Wahl in Peru steuert auf Stichwahl im Juni zu
13.04.2026, 02:08 Uhr. amerika21 - https: - Wahltag verläuft ruhig. Erste Zahlen zeigen enges Rennen. Fujimori knapp vorn, López Aliaga und Álvarez in Reichweite Lima. In Peru haben die Wahllokale nach einem weitgehend ruhigen Wahltag geschlossen. Nach ersten Hochrechnungen der Präsidentschaftswahl zeichnet sich eine Stichwahl ab. Mehrere Kandidat:innen liegen dicht beieinander, wobei bislang...
EU-Digital-Wallet „freiwillig“? Deutschland und Österreich machen daraus Zwang
12.04.2026, 14:32 Uhr. >b's weblog - https: - In einem Impulspapier, das vor der CDU-Bundeskonferenz in Stuttgart kursierte, fordert die Partei von Lars Klingbeil und Generalsekretär Tim Klüssendorf ein dreistufiges System für Social Media: Unter 14 Jahren kompletter technischer Ausschluss. 14- und 15-Jährige nur auf jugendspezifischen Plattformen mit elterlicher Wallet-Freigabe. Ab 16 Jahren...
Abrechnungschaos, versicherungsfremde Leistungen und die Erblast der Einheit
12.04.2026, 10:02 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Gastbeitrag von Helmut M. – Das Problem geht weit über Einzelfälle hinaus. Es geht um dubiose Abrechnungspraktiken, fehlende Patientenkontrolle und die Frage, warum gesellschaftspolitische Leistungen aus Beiträgen statt aus Steuern finanziert werden. Besonders brisant ist die Feststellung, dass die Folgekosten der Deutschen Einheit die Beitragszahler...
In einer Demokratie braucht es alle Parteien ausser die, die so extrem sind, dass sie die Demokratie bekämpfen. Selbstverständlich gehören die demokratische Linke wie auch die Konservativen dazu.
12.04.2026, 09:24 Uhr. >b's weblog - https: - Anders als Roberto es hier darstellt, ist der Liberalismus tot. Mausetot. Das Aufzwingen eines Gentechnik-Experiments ist genauso antiliberal wie das Verfolgen von politisch Andersdenkenden mit Hausdurchsuchungen, Debanking und Reichsacht. Auch das Unterwerfen unter Tech-Konzerne oder unter korporativistische internationale Organisationen ist antiliberal...
Die vergessenen Kriege und die Friedenspolitik
10.04.2026, 16:22 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Gastbeitrag von Peter Scheller – Warum Friedenspolitik mehr Mut zur Selbstkritik braucht Der Verfasser dieses Artikels will diesen mit einer persönlichen Bemerkung beginnen. Meine Schwester hat 25 Jahre in Mali gelebt. Heute ist das nicht mehr möglich. Das Land ist zu einem Ort geworden, in dem man nicht mehr sicher ist. Es herrschen Gewalt, Terror...
Kölns Corona-Protokolle – Wie aus Unsicherheit politische Gewissheit wurde
10.04.2026, 10:00 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Jetzt liegen sie offen vor, die Protokolle des Kölner Krisenstabs. Mehr als 200 Sitzungen, über 12.000 Seiten, ein Zeitraum von fast drei Jahren. Das ist kein Rückblick auf ein historisches Ereignis. Es ist das Protokoll dessen, was vom Kölner Krisenstab gedacht, entschieden und umgesetzt wurde. Und genau deshalb sind diese Dokumente so brisant...
Energiepreise, Marktstruktur und die stille Niederlage des Konsumenten
08.04.2026, 20:42 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Gastbeitrag von Heinrich Wohlerts – Warum steigen Energiepreise, obwohl Märkte angeblich funktionieren, und warum wirkt die Politik dabei zunehmend hilflos? Die gängigen Erklärungen verweisen auf Krisen, Engpässe oder geopolitische Spannungen, doch sie greifen zu kurz, weil sie das eigentliche Problem nicht benennen. Die Struktur des Marktes selbst...
Wenn der Staat vor Bürgerinitiativen warnt
07.04.2026, 21:38 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Das Münchner Urteil und die politische Heuchelei im Klassenzimmer – Das Verwaltungsgericht München hat ein für den Staat bemerkenswert bequemes Urteil gefällt. Er darf in Gestalt der Polizei in Schulen vor einer Bürgerinitiative warnen, wenn vermutet wird, dass hinter einem Bildungsangebot in Wahrheit parteipolitische Einflussnahme steht....
Juristisch ein Skandal
07.04.2026, 21:08 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Rezension von Bastian Alexander Werner – Diese Lesung will mehr als informieren. Sie will retten: einen Menschen, einen Fall, vielleicht ein ganzes Milieu des Corona-Widerstands vor dem Vergessen. Andrea Henning stellt ihr Buch "Dr. Reiner Fuellmich: Die Corona-Akte vor Gericht – Juristisch ein Skandal" am 28. März in Hürth und am 29. März 2026...
Tausende Jugendliche demonstrieren in Kuba für die Revolution
07.04.2026, 20:48 Uhr. amerika21 - https: - Havanna. Am vergangenen Samstag sind Tausende Jugendliche in Kuba zum Jahrestag der Gründung der Organización de Pioneros José Martí (OPJM) und des Jugendverbandes der Kommunistischen Partei, der Unión de Jóvenes Comunistas (UJC), auf die Straße gegangen. Die Pionierorganisation... weiter 07.04.2026 Artikel von Steffen Niese zu Kuba, Politik...
Reisegenehmigung für wehrpflichtige Männer
07.04.2026, 20:14 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - von Peter Scheller – Viele Bürger gehen noch immer davon aus, dass einschneidende wehrrechtliche Beschränkungen erst im Spannungs- oder Verteidigungsfall eingreifen. Genau das ist nicht der Fall. Seit dem 1. Januar 2026 gilt § 3 Wehrpflichtgesetz (WPfG) auch außerhalb eines Spannungs- oder Verteidigungsfalls. Der Bundestag hat das neue Wehrdienstgesetz...
„Langsam wird es eng für Deutschlands älteste Partei“ – O-Töne zum Untergang der SPD
07.04.2026, 12:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Krise der SPD hat sich zwar bereits seit ein paar Jahren angebahnt, die jüngsten Landtagswahlen haben aber die Misere der ältesten Partei Deutschlands allzu deutlich vor Augen geführt. Offensichtlich verliert die Partei zunehmend Kontakt zu ihrem Wahlvolk, das seit einiger Zeit immer deutlicher in Richtung AfD abdriftet. Selbst nach...
Berliner CDU will mit Bundesratsinitiative gegen das Bargeld vorgehen
06.04.2026, 19:52 Uhr. Geld und mehr - https: - 6. 04. 2026 | Die CDU-geführte Regierung Berlins arbeitet laut Bild an einer Bundesratsinitiative. die alle Händler und Dienstleister verpflichten soll, digitale Bezahlverfahren zu akzeptieren. Die Partei, die gern behauptet, für bürgerliche und wirtschaftliche Freiheiten zu stehen, will die Vertragsfreiheit nicht akzeptieren, wenn ein Kioskinhaber...
Migration und Sozialsysteme
06.04.2026, 10:01 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Gastbeitrag von Peter Scheller – Der Begriff „Migration“ wird häufig unscharf verwendet. Präziser ist es, zwischen Immigration (Zuwanderung) und Emigration (Abwanderung) zu unterscheiden. In der politischen Diskussion liegt der Fokus meist auf der Immigration, beispielsweise im Hinblick auf Integration, Arbeitsmarkt oder Sozialleistungen....
Kampf um Bulgarien: Die EU eröffnet eine neue Front
05.04.2026, 12:06 Uhr. >b's weblog - https: - Während die Welt auf die Wahlen in Ungarn blickt, bereitet sich die EU darauf vor, eine weitere souveränistische Herausforderung in Bulgarien zu bekämpfen. Bei den Umfragen liegt ist die EU-kritische Partei von Rumen Radev vor den EU-Anhängern in Front.Den Bericht gibt's hier....
Kampf um Bulgarien: Die EU eröffnet eine neue Front
05.04.2026, 10:12 Uhr. tkp.at - https: - Während die Welt auf die Wahlen in Ungarn blickt, bereitet sich die EU darauf vor, eine weitere souveränistische Herausforderung in Bulgarien zu bekämpfen. Bei den Umfragen liegt ist die EU-kritische Partei von Rumen Radev vor den EU-Anhängern in Front. Am 19. April finden in Bulgarien die achten Parlamentswahlen innerhalb von fünf Jahren statt...
Parlamentsbeobachtung – Warum mündige Bürger die Arbeit unserer Abgeordneten kritisch im Blick haben müssen
04.04.2026, 10:02 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - In einer Demokratie sollen Parlamente die Regierung kontrollieren und die Interessen der Bürger vertreten. Doch wer kontrolliert eigentlich die Kontrolleure? Genau hier setzt die Parlamentsbeobachtung an....
Nach Deepfake: CDU erniedrigt sich selbst
03.04.2026, 19:00 Uhr. reitschuster.de - https: - Ein geschmackloses KI-Video, eine fristlose Kündigung, eine Partei in Selbstgeißelung. Die Empörungsmaschine läuft auf Hochtouren. Die gleiche, die bei Massenvergewaltigungen schweigt. Finden Sie das normal? Der Beitrag Nach Deepfake: CDU erniedrigt sich selbst erschien zuerst auf reitschuster.de....
Doppelmoral ehemals christlicher ÖVP am Beispiel Johanna Mikl-Leitner
03.04.2026, 09:17 Uhr. Report24 - https: - Die österreichische Volkspartei hat jedes Ideal verraten, das früher zu den Grundsäulen der Partei zählte. Das Grundsatzprogramm 1995 stützte sich auf Familie, Ehe, Gerechtigkeit, Freiheit – und vor allem ein christliches Leitbild. Nichts davon ist übrig geblieben, außer der Selbstgerechtigkeit. Ein faszinierendes Beispiel ist die Grande...
Britische Grüne: Trans-Politik und Islam kollidieren
01.04.2026, 15:18 Uhr. tkp.at - https: - Ein Auftritt des britischen Grünen-Chefs bei einer Transgender-Party stößt die Partei in die innere Krise. Die parteiinterne Islamlobby bläst zum Aufstand. Ende März feierte man am Trafalgar Square eine Demo „gegen rechts“. Es folgte dann ein „House Against Hate“-Rave. Der Rave wurde organisiert von linksliberalen Gruppen wie Stand Up To...
Meinungsfreiheit und die Grenzen der Regulierung
30.03.2026, 22:47 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Der Beitrag von Alexander Wallasch, „HateAid darf "linkswoke Faschistende" genannt werden“, stellt den gescheiterten Versuch von HateAid vor dem Landgericht Hamburg als deutliche Niederlage der Organisation dar und interpretiert die Entscheidung als Sieg der Meinungsfreiheit....
Wenn Emotionen die Gesetze treiben – Der Fall Fernandes
30.03.2026, 21:27 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Der sogenannte „Fall Fernandes/Ulmen“ hat innerhalb kürzester Zeit eine politische Dynamik ausgelöst, die exemplarisch zeigt, wie schnell aus einem medial aufgeladenen Einzelfall konkrete Gesetzesverschärfungen entstehen können....
Scharfe Kritik aus Tschechien: Deutsches Steuergeld für linksextremen Terror im Ausland?
30.03.2026, 17:00 Uhr. Report24 - https: - In Deutschland sind die Geldhähne für linke bis linksradikale Organisationen weit aufgedreht. Das bringt der BRD nun Kritik aus dem Ausland ein: Der tschechische Abgeordnete Libor Vondráček (Vorsitzender der liberal-libertären Partei Svobodní, „Die Freien“) hat heute einen Brief an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner veröffentlicht, in...
Strafrechtliches Vorgehen in der Schweiz: Haben Impfstoff-Besteller Steuergeld veruntreut?
29.03.2026, 17:30 Uhr. Report24 - https: - In Machtrenk bei Linz wurde im Rahmen des außerparlamentarischen Corona-Untersuchungsformats APCU der Partei MFG eine brisante juristische Frage aufgeworfen: Könnte die staatliche Beschaffung von Impfstoffen strafrechtlich als Untreue gewertet werden? Der Schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse legt dar, warum entsprechende Verträge und deren Rahmenbedingungen...
Strack-Zimmermann will an die FDP-Spitze – als hätte diese Partei nicht schon genug Probleme
26.03.2026, 17:00 Uhr. QPress - https: - Die FDP liegt politisch am Boden. Nach dem verpassten Wiedereinzug in den Bundestag und den jüngsten Wahldesastern in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ist die Partei nur noch ein Schatten ihrer selbst. In Rheinland-Pfalz landete sie laut Hochrechnungen bei rund zwei Prozent, in Baden-Württemberg reichte es mit 4,4 Prozent ebenfalls nicht für...
Eine Partei schafft sich ab
26.03.2026, 15:15 Uhr. Manova Magazin - https: - Eine Partei schafft sich ab...
Merz bangt bereits um seine Koalition: SPD im freien Fall
26.03.2026, 09:00 Uhr. Report24 - https: - Die SPD hat sich einst als Arbeiterpartei verstanden – inzwischen ist sie vor allem die Partei der Arbeitsverweigerer, die bequem auf Kosten der Steuerzahler leben wollen. Bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mussten die Roten entsprechend abermals empfindliche Verluste hinnehmen. In der Partei knarzt es lautstark im Gebälk, Umfragen...
-6,3%, -5,5%, -9,8%, oder: die SPD in der Wokeness-Falle
25.03.2026, 08:38 Uhr. >b's weblog - https: - Bei der Bundestagswahl 2025 und den letzten beiden westdeutschen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat die ehemalige Volkspartei SPD viele Stimmen und Wähler verloren, bundesweit landete sie mit nur 20,1% auf dem dritten Platz knapp hinter der AfD, in Baden-Württemberg halbierte sie sich und flog mit nur noch 5,5% beinahe aus...
Die, äh, “sozialistische” Partei Norwegens will, dass jeder in Norwegen ein Bankkonto bei der Zentralbank hat
24.03.2026, 07:15 Uhr. >b's weblog - https: - And now this happened: Norway’s second-stupidest political faction, the Socialist Left, wishes to (ab)use the expanding quagmire in the Middle East to further move society towards total(itarian) gov’t control.Und nun ist Folgendes passiert: Norwegens zweitdümmste politische Gruppierung, die Sozialistische Linke, will den sich ausweitenden Sumpf...
Wahlen auf dem US-Flugzeugträger in Deutschland. Kein Thema.
23.03.2026, 11:50 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - 81 Jahre, fast ein ganzes Jahrhundert, sind die USA inzwischen militärisch in Rheinland-Pfalz präsent. Aber diese unglaubliche Besatzung war auch bei dieser Landtagswahl kein Thema. Warum eigentlich nicht? Diese Frage ist schon deshalb berechtigt, weil beispielsweise der SPD offensichtlich ein Thema für diese Landtagswahl fehlte. Allein...
CASUS BELLI: Wie die Wirklichkeit für den Krieg maßgeschneidert wird
20.03.2026, 13:02 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Man sagt mit anderen Worten, das erste Opfer des Krieges sei die Wahrheit. Das ist, mit Verlaub, eine romantische Verklärung. Die Wahrheit stirbt nicht durch Zufall im Gefechtslärm. Sie wird hingerichtet. Kaltblütig, geplant und lange bevor der erste Schuss fällt....