Neueste Heute 07.07.2025 06.07.2025
Rüstung gegen die ganze Welt: eine Vernebelungs-Theorie
07.07.2025, 21:57 Uhr. >b's weblog - https: - Weil wir Corona schon erlebt haben, wundern wir uns nicht, wenn von der Regierung, den Parteien und den großen Medien, besonders den Öffentlich-Rechtlichen, ständig die gleichen Nachrichten, Parolen und Narrative verkündet werden und wir sehen, dass sie zur Realität kaum einen Bezug haben. Diesmal ist es das Kriegsgeschrei und die Forderung nach...
Elon Musk gründet neue Partei in den USA
06.07.2025, 10:12 Uhr. tkp.at - https: - Das demokratische System in den USA ist ziemlich bankrott, ein Unterschied zwischen den beiden Parteien ist selbst mit einer Lupe kaum noch auszumachen. Die Großspender, wie die zionistische Lobby AIPAC und die verschiedenen Milliardäre, finanzieren in der Regel Kandidaten beider Parteien. Unabhängige können sich gegen die massiven Werbebudgets...
Honduras: Wahlbehörde lässt unabhängige Kandidaturen nicht zu
06.07.2025, 05:36 Uhr. amerika21 - https: - Beschwerde gegen Entscheidung eingelegt. Organisationen sprechen von "systematischem Ausschluss" und "Betrug". Vereinbarung zwischen den drei etablierten Parteien vermutet Tegucigalpa/San Pedro Sula. Sechs unabhängige Kandidat:innen dürfen voraussichtlich nicht an den Wahlen im November teilnehmen. Am 30. November finden in Honduras...
Neue Verfassungsrichterin mit klarer Rechtsmeinung: Eine Partei ist zu verbieten, wenn die anderen Parteien sich durch sie beeinträchtigt fuhlen
03.07.2025, 19:49 Uhr. >b's weblog - https: - Frischer Wind kommt nun auch ins Bundesverfassungsgericht, traditionell den gesellschaftlichen Entwicklungen hinterherhinkt. Die designierte Richterin hat ein juristisches Verhältnis zum Recht, dem sie zur Durchsetzung verhelfen soll. “Das Grundgesetz ist kein starrer Monolith, der in Stein gemeißelt ist, sondern kann ruhig auch mal als Stein des...
Corona Aufarbeitung Teil 1: Geldflüsse, Korruption, Abhängigkeiten
03.07.2025, 07:40 Uhr. tkp.at - https: - Die Corona-“Pandemie“ hat Schaden an der Gesundheit der Menschen in bisher nie gekanntem Ausmaß angerichtet. Gleichzeitig wurden neue Herrschaftsformen erprobt, die die Grundrechte mit Füßen getreten haben. Dem Versuch einer Aufarbeitung widmet sich eine Koalition von Parteien, Aktivisten und Medien. Der Startschuss wird am 8. Juli mit einer...
Chile: Jeanette Jara wird Präsidentschaftskandidatin der Regierungskoalition
02.07.2025, 05:10 Uhr. amerika21 - https: - Santiago. Jeanette Jara von der Kommunistischen Partei Chiles hat die internen Vorwahlen am Sonntag mit großem Vorsprung gewonnen. Fünfzehn Millionen Wähler waren aufgerufen, zwischen Vertretern von vier Parteien oder Allianzen die Person zu wählen, die im November als gemeinsamer... weiter 02.07.2025 Artikel von Michael Roth zu Chile, Politik...
Handelsblatt: Musk droht Republikanern – „Zeit für eine neue Partei“
01.07.2025, 12:33 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / USA, Trump, Donald, Parteien, Steuergelder...
Österreichische Einheitsparteien ändern Gesetz, um Strafe zu entgehen
01.07.2025, 12:30 Uhr. Report24 - https: - Alle Mitglieder der Einheitspartei, ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS, stimmten einer Gesetzesänderung zu, die nachträglich eine eigentlich illegale Parteienfinanzierung legalisiert. Geldstrafen in Höhe von 219.000 Euro müssen somit nicht mehr bezahlt werden. Es handelt sich um die Parteien, welche Bürgern im Zuge des Corona-Wahns hohe Strafen wegen...
Hat der Iran den Krieg gewonnen?
28.06.2025, 13:55 Uhr. tkp.at - https: - Der 12-Tage-Krieg zwischen Iran und Israel war auf vielen Ebenen einzigartig. Im Ergebnis reklamieren alle Parteien den Sieg für sich - der Iran besonders lautstark. Hat der Iran wirklich den Krieg gewonnen? „Der Sieg gehört dem tapferen Volk des Iran“, verkündete Irans Oberster Führer Ali Khamenei nach dem jüngsten Konflikt mit Israel. In...
Israel rüstet massiv auf für rasche Fortsetzung des Krieges
26.06.2025, 11:35 Uhr. tkp.at - https: - Was als Waffenstillstand von Trump verkauft wird, ist keiner. Es ist lediglich eine Kampfpause, beide Parteien haben aufgehört zu schießen. Israel ist auf einer Einkaufstour um den Krieg unter besseren Voraussetzung fortsetzen zu können. Praktisch nach der letzten Explosion brachen Frachtflugzeuge nach europäischen Destinationen aus Tel Aviv auf...
Sir Trevor Chinn: Der Tycoon, der die britische Demokratie für Israel gekapert hat
20.06.2025, 14:08 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Alan Macleod Er hält sich gerne im Hintergrund. Aber Sir Trevor Chinn ist einer der mächtigsten Männer in der britischen Politik. Der pensionierte Geschäftsmann hat Millionen an Politiker gespendet, den Aufstieg von Premierminister Keir Starmer unterstützt, zur Zerschlagung der Bewegung um Jeremy Corbyn beigetragen und vor allem dafür gesorgt...
Westliche Weltgemeinschaft in Sorge, dass bei Angriffen auf iranische Anlagen die Atombombe explodieren könnte
18.06.2025, 11:25 Uhr. >b's weblog - https: - Parteien, Kirchen und Gewerkschaften schließen sich der Warnung der Bundesregierung an, dass die iranische Atombombe nicht durch weitere Angriffe zum Explodieren gebracht werden darf. “Ein solches Schreckensszenario würde sich zur Gefahr auswachsen und wäre die Blaupause für das Abgleiten in einen Flächenbrand, der unsere Werte in Mitleidenschaft...
Dringend gesucht: Politikdarsteller, Teil II
17.06.2025, 12:11 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Hans-Jürgen Geese Unsere kapitalistische Gesellschaft ist in Bevölkerung, politische Klasse und herrschende Elite eingeteilt. Die herrschende Elite kontrolliert über ihre hoch dotierte, treu ergebene Dienerschaft das Finanzwesen, die Universitäten, die Denkfabriken, die Parteien, die Kirchen, die Geheimdienste und die Medien. Die politische...
„Vom Trump-Tornado lernen“
13.06.2025, 23:49 Uhr. >b's weblog - https: - Der mutmaßliche künftige US-Botschafter bei der EU ist ein Mitarbeiter der Washingtoner Heritage Foundation, die eng mit Parteien der extremen Rechten in Europa kooperiert und auf den Umbau der EU in ein Europa der Nationen orientiert.Ein Mitarbeiter einer US-Organisation mit engen Verbindungen zur extremen Rechten in Europa ist dabei, US-Botschafter...
Wahlrecht absurd: Der Umgang mit dem BSW bleibt demokratiefeindlich und unfair
06.06.2025, 12:13 Uhr. >b's weblog - https: - Abgeordnete konkurrierender Parteien können die durch starke Indizien gestützten Forderungen des BSW zu einer seriösen Klärung des Wahlvorgangs nach den gegenwärtigen Regelungen ganz einfach aussitzen. Und anscheinend haben sie genau das vor. Dieser Zustand ist demokratiefeindlich und unfair – er sollte unabhängig von der aktuellen und fragwürdigen...
Für ein repräsentativeres Bundestagswahlrecht
05.06.2025, 15:07 Uhr. Overton Magazin - https: - Fast sieben Millionen Wählerinnen und Wähler haben keine parlamentarische Vertretung in dem am 23. Februar gewählten Bundestag. Lediglich 44,9% der Abstimmenden votierten für die Parteien der danach gebildeten schwarz-roten Regierungskoalition, eine klare Mehrheit gegen sie. Und das soll die beste Demokratie aller Zeiten sein? Der Beitrag Für ein...
Eva Vlaardingerbroek auf der CPAC Hungary: „In Europa gibt es keinen Bürgerkrieg – sondern eine einseitige Zerstörung“
02.06.2025, 13:16 Uhr. uncut-news.ch - https: - „In einem Bürgerkrieg gibt es zwei Seiten, die kämpfen. Hier in Europa gibt es nur eine Seite – und das ist nicht die weiße einheimische Bevölkerung Europas“, warnte die niederländische politische Kommentatorin Eva Vlaardingerbroek in ihrer Rede auf der CPAC Hungary. Sie sprach offen über das Versagen rechter Parteien bei der Eindämmung...
Leserbriefe zu „Der Souverän und seine Volksvertreter – Plädoyer für die Demokratisierung der Demokratie“
01.06.2025, 13:03 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Alexander Neu hinterfragt in diesem Beitrag den Zustand der Demokratie. Gefragt wird u.a., wie das „Bild von Demokratie mit den mitunter selbstherrlichen Entscheidungen politischer Entscheider“ zusammenpasse. Der entscheidende Begriff hierfür laute Repräsentation. Gegen politische Selbstherrlichkeit der Gewählten gebe es das entscheidende...
Russland sollte jetzt sofort einen Waffenstillstand ausrufen
30.05.2025, 09:15 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Alle beteiligten Parteien müssen jetzt auf einen sofortigen Waffenstillstand im Ukrainekrieg drängen. Ein umgehendes Ende des Tötens hat das oberste Ziel zu sein. Das darf nicht durch Verweis auf angeblich noch „zwingend für einen dauerhaften Frieden notwendige“ militärische Maßnahmen verwässert werden. Dieses...
EU: Sozialdemokraten, Linke und Grüne stimmen gegen Transparenz im Fall Pfizergate
24.05.2025, 08:53 Uhr. >b's weblog - https: - Damit stellten sich diese Parteien fast einstimmig gegen einen Antrag der ESN-Fraktion, mit dem sich das Parlament nach dem Urteil des EU-Gerichts gegen von der Leyen verpflichten sollte, sein uneingeschränktes Engagement für vollständige Transparenz zu bekunden. «Wir werden nicht zulassen, dass diese Sache unter den Teppich gekehrt wird», betonte...
Wie wird man einen starken Konkurrenten los – Jagd auf die AfD
23.05.2025, 12:02 Uhr. uncut-news.ch - https: - Uwe Froschauer Ideologieverbrämte Politiker scheuen die Konkurrenz von Parteien mit anderer Weltanschauung, und möchten aus diesem Grunde deren Weltanschauung unterdrücken. Es geht aber nicht nur um Glaubenssätze, sondern auch um Sesselerhalt im Machtgefüge. Meist gehen solche Vorhaben schief, wie die Causa AfD zeigt. Je mehr die Altparteien gegen...
Rechtspopulismus am Scheideweg
23.05.2025, 10:48 Uhr. Overton Magazin - https: - Bei den Kommunalwahlen in England Anfang Mai siegte triumphal Nigel Farages „Reform UK“-Partei und verwies die traditionellen politischen Formationen auf die Plätze. Doch bei den fast zeitgleich über die Bühne gegangenen Parlamentswahlen in Kanada und Australien erlitten die dortigen rechtspopulistischen Parteien krachende Niederlagen. Der Beitrag...
Die Ukraine-Verhandlungen kreisen weiter um den Kern
22.05.2025, 07:44 Uhr. uncut-news.ch - https: - Moon of Alabama Der wichtigste Satz, den Präsident Trump über sein gestriges Telefongespräch mit Präsident Putin gesagt hat, lautet: „Russland und die Ukraine werden unverzüglich Verhandlungen über einen Waffenstillstand und – was noch wichtiger ist – über ein ENDE des Krieges aufnehmen. Die Bedingungen dafür werden zwischen den beiden...
Wahlen in Venezuela: Regierungskritische Linke bleibt außen vor
21.05.2025, 05:15 Uhr. amerika21 - https: - Bei den Parlaments- und Regionalwahlen am 25. Mai stehen keine linken Kritiker von Präsident Maduro auf den Stimmzetteln Caracas. Auf den ersten Blick ist die Vielfalt bei den venezolanischen Parlaments- und Regionalwahlen am kommenden Sonntag groß. 36 landesweit registrierte Parteien erscheinen auf den digitalen Stimmzetteln, hinzu kommen insgesamt...
Wildbergers Visionen: digitale Identität und Wallet für alle, flächendeckendes 5G-Netz, europäische Vernetzung
20.05.2025, 00:11 Uhr. Transition News - https: - Digitaler Staat, digitale Wirtschaft, digitaler Bürger: Dass Deutschlands Zukunft digital sein muss, scheint prinzipiell unter den politischen Parteien Konsens. Jedenfalls war das am letzten Freitag im Rahmen der Regierungserklärung und der Aussprache dazu im Bundestag offenbar so. Für dieses Ziel wurde nun eigens ein neues Ministerium geschaffen...
Berliner Zeitung: «Plagiatsjäger» Weber: Das Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD ist teils bloß zusammenkopiert
15.05.2025, 01:41 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Parteien, Geheimdienste...
Cicero: Cicero veröffentlicht das gesamte Geheimgutachten des Verfassungsschutzes zur AfD
14.05.2025, 15:10 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Geheimdienste, Parteien, Verbot...
Die Vereinigten Arabischen Emirate und der Sudan, von Mohamed Issa Abushahab
14.05.2025, 15:03 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Ich schreibe Ihnen unter Bezugnahme auf den Abschlussbericht der Sachverständigengruppe für den Sudan vom 17. April 2025 (S/2025/239). Es ist bedauerlich, dass der sudanesische Vertreter bei den Vereinten Nationen im vergangenen Jahr auf Anweisung der sudanesischen Streitkräfte, einer der Parteien des Bürgerkriegs im Sudan, weiterhin internationale...
Umfrage: Mehrheit der Ukrainer glaubt weiterhin an einen Sieg über Russland
10.05.2025, 18:30 Uhr. Overton Magazin - https: - Dem Amt des Präsidenten wird noch Vertrauen entgegengebracht, dem Parlament, den Parteien und dem Justizsystem nicht. 70% finden einen vom Parlament und Wahlen unabhängigen starken Mann gut. Als Europäer sieht sich nur eine Minderheit. Der Beitrag Umfrage: Mehrheit der Ukrainer glaubt weiterhin an einen Sieg über Russland erschien zuerst auf ....
Der EU-Unterwerfungsvertrag für die Schweiz ist geheim. Weder Volk noch Stände dürfen seinen genauen Inhalt kennen.
09.05.2025, 12:26 Uhr. >b's weblog - https: - Der Text ist offensichtlich derart anstössig, dass nur handverlesene Leute den Text überhaupt überfliegen dürfen:Nur wenige Mitglieder pro Partei dürfen sich dort für gut zwei Stunden den Texten des mit der EU ausgehandelten Abkommens widmen. Ohne Handy, nur Papier und Schreibzeug sind zugelassen. Einzelne privilegierte Leserinnen und Leser waren...
Wie sich Rumäniens Regierung selbst ein Bein stellte und darüber stürzte
09.05.2025, 10:35 Uhr. Overton Magazin - https: - Das politische Machtspiel der proeuropäischen Parteien führte nach der Annullierung der ersten Wahl, um den Sieg von Georgescu zu verhindern, zum haushohen Sieg von George Simion von der „Allianz für die Vereinigung der Rumänen“, der Georgescu unterstützt. Der Beitrag Wie sich Rumäniens Regierung selbst ein Bein stellte und darüber stürzte...
Tagesschau: Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung vorerst aus
08.05.2025, 19:15 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Gerichtsentscheid, Parteien...
Politik besser erklären
08.05.2025, 14:48 Uhr. Feynsinn - https: - Eine interessante Betrachtung hat die Konrad-Adenauer-Stiftung da veröffentlicht. [via] Insbesondere mit Fokus auf die AfD kommt sie zu einem allgemeinen Befund, der deutlich entspannter klingt als die Schlüsse, die man daraus ziehen muss: "In Anbetracht der tiefgreifenden Verunsicherung und Unzufriedenheit, die das politische Klima im Herbst...
Lustige Demokratie
08.05.2025, 12:40 Uhr. Overton Magazin - https: - Demokratie – und damit der wesentliche und alles entscheidende Unterschied zu den verachteten „autoritären Regimen“ – besteht nach allgemeiner Ansicht darin, dass freie Bürger frei wählen dürfen. Ganz selbstverständlich ist dabei allen, dass sie nur über Personen, die ihnen von Parteien zur Auswahl vorgeschlagen werden, entscheiden. Der...
Deutschlandfunk: Klingbeil und Spahn: Zweiter Wahlgang zur Wahl des Bundeskanzlers am Nachmittag
06.05.2025, 19:57 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Parteien, Wahl, Bundestag...
Berliner Zeitung: Schlimm für Merz, aber nicht für Deutschland: Warum die selbsternannte Mitte die Kontrolle verlieren musste
06.05.2025, 19:57 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Wahl, Parteien, Bundestag...
N-TV: Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang der Kanzlerwahl
06.05.2025, 11:42 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Bundestag, Wahl, Parteien...
Nachdenkseiten: Rechtsextreme kämpfen gegen Rechtsextreme
06.05.2025, 11:42 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Parteien, Geheimdienste, Deutschland...
AfD-Verbotsdebatte: Man muss die Ursachen und nicht die Symptome bekämpfen
05.05.2025, 13:19 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hält die AfD nun für „gesichert rechtsextrem“ und facht damit die Forderungen einiger Politiker und Leitartikler erneut an, ein Verbotsverfahren gegen diese Partei anzustrengen. Das ist unter verschiedenen Gesichtspunkten bemerkenswert. In letzter Konsequenz würde dies bedeuten, dass die selbsternannten...
Welt: Steinhöfel zur AfD-Einstufung: «Ernsthafte Sorgen, über unsere Demokratie – Nicht wegen der AfD, sondern wegen Faeser»
04.05.2025, 18:36 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Parteien, Migration, Verbot, Demokratie...
Welt: Die fatale Signalwirkung der neuen AfD-Einstufung
04.05.2025, 18:36 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Mikroorganismen, Deutschland, Parteien, Verbot, Geheimdienste...
Welt: AfD-Einstufung: Der Verfassungsschutz setzt das, was er beweisen müsste, einfach voraus
04.05.2025, 18:36 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Parteien, Verbot, Geheimdienste, Deutschland, Migration...
Im Kaufrausch
04.05.2025, 08:43 Uhr. Overton Magazin - https: - Kurz nach der Wahl, doch noch vor der neuen Regierungsbildung, hat der Deutsche Bundestag die größte Kaufentscheidung in seiner Geschichte getroffen. Mit einer erstaunlich breiten Mehrheit über die scheinbar verschiedensten Parteien hinweg wurde beschlossen, Hunderte von Milliarden in Rüstung zu investieren. Der Beitrag Im Kaufrausch erschien zuerst...
Das andere «Wort zum Sonntag» oder: Haltung versus Standhaftigkeit
04.05.2025, 02:02 Uhr. Transition News - https: - Noch sind wir nicht so weit. Aber es schadet nichts, wenn wir bereits etwas vorblättern in der Geschichte. Ihr Wechsel trifft uns dann nicht so unvorbereitet. Immerhin gibt es Vor-Bilder und Muster des Verhaltens und Geschehens, die es uns leichter machen, Perspektiven für die eigene Gegenwart zu gewinnen. Es war einmal eine andere Zeit, in der die...
„Zunehmend feindliches Arbeitsumfeld“ für Journalisten in Deutschland
03.05.2025, 21:22 Uhr. >b's weblog - https: - RSF – wie übrigens auch viele Kollegen – verdrehen hier einmal mehr die Tatsachen und schießen sich auf das altbekannte Narrativ ein: „Auch 2024 waren erneut diejenigen Journalistinnen und Journalisten gefährdet, die sich mit rechtsextremen Milieus und Parteien wie der AfD beschäftigten: Sie berichten von Feindmarkierungen, Bedrohungen, Beleidigungen...
Gesichert rechtsextremistisch
02.05.2025, 21:04 Uhr. >b's weblog - https: - Wenn eine Behörde, in der mehr V-Leute als Mitglieder den NSU (Nationalsozialistischen Untergrund) fütterten und „führten“, die AfD für „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft, dann sagt das ganz sicher viel über einen angeblichen Verfassungsschutz (BfV) aus, der jahrzehntelang Neonazis „betreut“ und „geführt“ hat, bei Morden...
Tagesschau: AfD "gesichert rechtsextremistisch"
02.05.2025, 20:35 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Demokratie, Grundrechte, Parteien, Rechtsstaat...
CDU, Merz, Spahn, die Brandmauer zur AfD und die USA
01.05.2025, 12:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das deutsche Parteienspektrum ist in Bewegung. Nie in der Geschichte der Bundesrepublik gab es so viele Parteien wie in der letzten und der neuen Wahlperiode. Die politischen Ränder sind in Bewegung. Das schreckt die „traditionellen” Parteien auf. Das Auftauchen neuer Parteien (BSW und AfD) sowie das unerwartete Erstarken der Partei Die...
Kickl: „Der politische Hauptgegner der Österreicher ist eine von oben herab regierende EU!“
30.04.2025, 12:15 Uhr. Report24 - https: - Magnus Brunner gilt für viele Österreicher nur mehr als der Rekordschulden-Minister. Ein Hindernis für eine weitere politische Karriere ist das nicht: Er kandidiert nun für einen EVP-Vizepräsidenten-Posten. "Diese EVP ist sich wirklich für nichts zu blöd", kommentierte gestern FPÖ-Chef Herbert Kickl und kritisierte die sogenannte "Europäische...