Neueste Heute 25.04.2024 24.04.2024
Die spanische Rechte versucht den Aufstand gegen die neue (alte) Regierung
26.11.2023, 11:21 Uhr. Overton Magazin - https: - Die rechtsextreme VOX-Partei ruft im Schlepptau mit der rechten Volkspartei zum „totalen Widerstand“ gegen die Amnestie für die Katalanen auf, Militärs rufen offen nach Putsch blasen. Sánchez hat mit dem Rauswurf von Podemos internen Streit in seiner schwachen Regierung gesät. Der Beitrag Die spanische Rechte versucht den Aufstand gegen die...
Ione Belarra will Benjamin Netanjahu und die Hamas vor den IStGH bringen
19.10.2023, 16:44 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Ione Belarra, Spaniens Minister für soziale Rechte und Generalsekretär von Podemos, sagte, sowohl Netanjahu als auch die Hamas sollten vor den Internationalen Strafgerichtshof gestellt werden. Sie warf Israel vor, einen Völkermord zu planen....
Spanien: Vizeministerin sorgt mit Aussagen über Israel für EU-Kontroverse
13.10.2023, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Yolanda Díaz, seit 2020 Ministerin für Arbeit und Sozialwirtschaft und zweite Vizepräsidentin in der Regierungskoalition von Pedro Sánchez, ist in Spanien bekannt dafür, dass sie mit ihren politischen Statements polarisiert. Aktuell hat die Politikerin der Linkspartei Podemos auf Europa-Ebene mit ihrer scharfen Kritik an Israel für eine Kontroverse...
Spanien: 12-Jährige dürfen ohne elterliche Zustimmung Geschlecht wechseln
17.02.2023, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Die spanische Regierung rund um den Ministerpräsidenten Pedro Sánchez hat ein Gesetz verabschiedet, das es 12-Jährigen erlaubt, ihr Geschlecht zu wechseln – ohne elterliche Zustimmung. Darüber berichtet das Portal OK Diario. Das sogenannte Trans-Gesetz der Ministerin für Gleichstellung, Irene Montero (Podemos), wurde im Kongress mit 191 Ja-Stimmen...
Peru: Fundamentalist im Rathaus der Hauptstadt
05.12.2022, 05:22 Uhr. amerika21 - https: - Antifeminist López Aliaga gewinnt die Bürgermeisterwahl in Lima Am Ende war es ein knappes Rennen um das Bürgermeisteramt der peruanischen Hauptstadt. Rafael López Aliaga (Renovación Popular) erhielt 26,3 Prozent der gültigen Stimmen, Daniel Urresti (Podemos Perú... weiter 05.12.2022 Artikel von Kiva Drexel zu Peru, Politik...
Zum Zustand von Medien und Politik in Spanien. Von Eckart Leiser
14.07.2022, 11:31 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Für den letzten Dienstag hatte der spanische Regierungschef Pedro Sánchez eine „Debatte zur Lage der Nation“ angesetzt. Sieben Jahre waren seit der letzten Debatte vergangen. Sie gehörte zu den Versuchen, die spanische Regierung aus der sozialistischen Partei PSOE und dem Linksbündnis Unidas Podemos (UP) aus ihrem Tief herauszuführen:...
Pablo Iglesias Turrión von der spanischen Linkspartei Podemos legt alle politischen Ämter nieder
06.05.2021, 15:00 Uhr. Corona Transition - https: - In der spanischen Polit-Landschaft hat es einen Paukenschlag gegeben. Der Gründer der Linkspartei Podemos, Pablo Iglesias Turrión, hat alle seine politischen Ämter niedergelegt. Iglesias war seit 2020 in der Koalition des sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez als zweiter Vize-Präsident im Einsatz. Mitte März ist er aber von seinem...
Podemos-Chef Pablo Iglesias verlässt spanische Regierungskoalition. Wenige Tage später: Anschlag auf Parteibüro in Cartagena
07.04.2021, 00:10 Uhr. Corona Transition - https: - Seit Beginn der Pandemie reiht sich in Spanien eine politische Anekdote an die nächste. Hauptdarsteller einer aktuellen Episode im führenden europäischen Corona-Irrenhaus ist Pablo Iglesias Turrión, Gründer der Linkspartei Podemos und seit 2020 in der Koalition des sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez als zweiter Vizepräsident im...
Ecuador: Wahlgericht gegen Ausschluss von Oppositionsparteien
17.08.2020, 10:01 Uhr. amerika21 - https: - Quito. Ecuadors Wahlgerichtshof (Tribunal Contencioso Electoral, TCE) hat mit Blick auf die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen die drohende Suspendierung von Parteien aufgehoben, die dem ehemaligen Präsidenten Rafael Correa nahestehen. Die Parteien FCS (Fuerza Compromiso Social), Podemos, Libertad es Pueblo und Justicia Social können damit wahrscheinlich...
Spanische Polizei greift streikende Stahlarbeiter an
31.03.2020, 02:39 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Der Angriff der Polizei im Sidenor-Stahlwerk im Baskenland geschah auf Befehl der pseudolinken Podemos und der spanischen Sozialdemokraten....
Podemos tritt in spanische Regierung ein
09.01.2020, 02:00 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Der Bildung der neuen Regierung waren zwei Monate andauernde Manöver innerhalb der herrschenden Elite Spaniens vorangegangen, nachdem die Wahl am 10. November erneut keine klaren Mehrheitsverhältnisse gebracht hatte....
Spaniens neue Regierung: Politischer Spagat zwischen allen Stühlen
09.01.2020, 01:53 Uhr. Neue Debatte - https: - Die konservative Partido Popular und die sozialdemokratische PSOE prägten über Jahrzehnte die Politik Spaniens. Damit ist es vorbei. PSOE und Unidos Podemos bilden eine Koalitionsregierung und sitzen zwischen allen Stühlen. Der Beitrag Spaniens neue Regierung: Politischer Spagat zwischen allen Stühlen erschien zuerst auf Neue Debatte....
Regierungsbildung Spanien: Podemos mit dabei
07.01.2020, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Spanien: Erste Koalitionsregierung seit Ende der Diktatur steht vor gewaltigen Problemen....
Spanien: Regierung lässt auf sich warten [Online-Abo]
12.12.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Wahl von Pedro Sánchez Wahrscheinlich erst im Januar. Podemos kämpft mit internem Skandal....
Letzte Chance für Spaniens „Progressive“
05.12.2019, 10:29 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Es sind wie immer aufregende Zeiten in Spanien. Während sich die Welt in der Hauptstadt Madrid trifft, um beim Klimagipfel über die Rettung des Planeten diskutieren, schmieden Verantwortliche der regierenden Sozialdemokraten (PSOE) von Ministerpräsident Pedro Sánchez einen Pakt mit linken Kräften von Unidas Podemos und zahlreichen Parteien aus...
Spanien: Podemos unterstützt Gesetz zur Internetzensur
30.11.2019, 11:49 Uhr. >b's weblog - https: - Das „Gesetz für digitale Sicherheit“, das mittlerweile als „digitales Maulkorbgesetz“ bezeichnet wird, erlaubt dem Staat, digitale Kommunikation, die Internet-Infrastruktur und Apps nach eigenem Ermessen und ohne Gerichtsbeschluss abzuschalten. Die spanische Regierung muss lediglich die öffentliche Ordnung oder die nationale Sicherheit als...
Studie: Tausende Fake-Accounts stützen Putsch in Bolivien
25.11.2019, 11:58 Uhr. Net News Global - https: - Das De-facto-Regime unter Senatorin Jeanine Áñez greift offenbar nicht nur auf Gewalt gegen Kritiker zurück, sondern auch auf massive Propaganda im Netz. So sollen im Kurznachrichtendienst Twitter im Laufe der vergangene Woche mehr als 68.000 Fake-Konten erstellt worden sein, um den Staatsstreich in Bolivien zu legitimieren. Das geht aus einer Untersuchung...
Die Wahlen in Spanien und der Verrat von Podemos
16.11.2019, 00:45 Uhr. >b's weblog - https: - Die Zusage der „linkspopulistischen“ Podemos, sich im Rahmen einer Koalitionsregierung an Sozialkürzungen zu beteiligen und das Diktat der Banken umzusetzen, zeigt erneut, dass die pseudolinken Parteien in Wirklichkeit auf der politischen Rechten angesiedelt sind.Den Artikel gibt's hier....
Faschistoide VOX drittstärkste Kraft in Spanien
15.11.2019, 07:28 Uhr. Net News Global - https: - Dass in Spanien wieder einmal Katalonien bei den vierten Wahlen in nur vier Jahren am Sonntag entscheiden würde, war abzusehen. Ebenfalls abzusehen war, dass die rechtsradikale Partei VOX noch größeren Zulauf bekommen würde. Unklar war, ob die Linkskoalition Unidas Podemos ("Gemeinsam können wir es") etwas besser abschneiden würde und so verhindern...
Spanien: Podemos unterstützt sozialdemokratische Regierung
13.11.2019, 22:46 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Podemos ist sich bewusst, dass die PSOE in Katalonien eine brutale Unterdrückungspolitik betreibt und damit die faschistische Vox stärkt. Doch genau auf dieser Grundlage unterstützt sie die PSOE....
TV-Debatte vor spanischer Wahl: Kandidaten verurteilen Sozialismus und befürworten Unterdrückung
08.11.2019, 23:46 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Podemos und Sozialdemokraten unterstützen Sozialkürzungen, Nationalismus und Militarismus. Dadurch schafft die herrschende Klasse die Bedingungen für einen schnellen Aufstieg der faschistischen Vox....
Spanien: Politische Sabotage und Neuwahlen
06.10.2019, 17:20 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Im April sah es noch relativ klar aus: Der sozialdemokratische Ministerpräsident Pedro Sánchez wird weiter regieren. Mit 28,67% schnitt die PSOE klar vor den übrigen Parteien der rechtskonservativen Partido Popular (16,69%), der rechtsneoliberalen Ciudadanos (15,86%), der linken Unidos Podemos (14,32%) und der rechtsextremen VOX (10,26%) ab. Eine...
Regierungsbildung Spanien: Stillstand in Spanien
06.09.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Keine Fortschritte bei Verhandlungen zwischen PSOE und Unidas Podemos. Neuwahlen rücken näher....
Spain`s acting PM rejects coalition with far-left politician
03.09.2019, 16:18 Uhr. Net News Global - https: - Spanish Socialist leader Pedro Sanchez said on Tuesday there were too many disagreements with far-left Unidas Podemos to form a coalition government but offered an option that would see the parties agree on policies and give non-cabinet positions to Podemos....
Spanien: Spanien in Endlosschleife
16.07.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - In Spanien ist die Bildung eines Regierungsbündnisses zwischen PSOE und Unidas Podemos gescheitert, weshalb sich schon wieder Neuwahlen andeuten....
Spanien: Zamora zeigt den Weg
28.05.2019, 19:47 Uhr. junge Welt - https: - Wahlen in Spanien: Podemos und Linksbündnisse verlieren. Vereinigte Linke gewinnt absolute Mehrheit in Provinzhauptstadt...
FRAGUAS BLEIBT! Aufruf zum Widerstand im besetzten Dorf Fraguas in Spanien
20.05.2019, 13:52 Uhr. >b's weblog - https: - Vor 50 Jahren wurde das Stück Land, auf dem Fraguas sich befindet, auf betrügerische Weise durch das Franco-Regime enteignet. Seit 6 Jahren besetzen wir es. Dabei unterstützen uns ehemalige Bewohner*innen. Aber die Regionalregierung von Kastillien-La Mancha, derzeit zusammengesetzt aus den Parteien PSOE und Podemos, möchte die Politik Francos fortführen...
Die spanischen »Kloaken«
26.04.2019, 06:44 Uhr. Net News Express Feed - net-news-express.de - Machenschaften rund um einen pensionierten Kommissar überschatten den Wahlkampf. Das Neue ist die Dimension: Seit Jahren sind in Spanien die »Kloaken des Innenministeriums« bekannt. Aber erst kürzlich hat sich daraus ein Skandal entwickelt, der im Wahlkampf vor den vorgezogenen Wahlen am 28. April eine Rolle spielt. Ermittlungsrichter Manuel García...
Spanien hat eine schöne Polit-Affäre. Die konservative (natürlich!) Rujoy-Regierung hatte Steuergelder ausgegeben, um den politischen Gegner in Verruf zu bringen.Wie jetzt bekannt wurde, haben Mini
06.04.2019, 09:56 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Spanien hat eine schöne Polit-Affäre. Die konservative (natürlich!) Rujoy-Regierung hatte Steuergelder ausgegeben, um den politischen Gegner in Verruf zu bringen.Wie jetzt bekannt wurde, haben Ministerien dazu Fake News verbreitet und einige Zeitungen haben mitgespielt. Ein Ziel der damaligen Regierung: Linke Parteien sollten auf gar keinen Fall...
Spanien: Regierung lässt Gegner ausspitzeln [Online-Abo]
04.04.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Mit Spionage gegen Linkspartei Podemos: Neuer Skandal erschüttert Spanien...
Spanien verstehen – Raul Zelik lesen
22.03.2019, 11:03 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Ist die katalanische Unabhängigkeitsbewegung eine egoistische und wirtschaftschauvinistische Bewegung? Etabliert sich PODEMOS als eine neue erneuernde Linkspartei? Hat Spanien ein Problem mit der Aufarbeitung des Franquismus? Wie sehr scheint die spanische Elite korrupt zu sein? Was ist diese Diskussion über den Zentralstaat? Viele Fragen, die einem...
Spanien: Erbitterter Kampf [Online-Abo]
21.01.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Spanien: Linke Partei Podemos steht vor der Spaltung. Breites Bündnis für Wahljahr in Gefahr...
Konfrontation mit der EU
11.11.2018, 13:28 Uhr. >b's weblog - https: - Spaniens Sozialdemokraten und Podemos wenden sich mit Haushaltsplan gegen Kürzungsvorgaben Brüssels. Ob sie dem Druck standhalten werden?Den Bericht gibt's hier....
Austeritätspolitik: Konfrontation mit der EU
09.11.2018, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Spaniens Sozialdemokraten und Podemos wenden sich mit Haushaltsplan gegen Kürzungsvorgaben Brüssels. Ob sie dem Druck standhalten werden?...
Spanien: Kurs auf Koalition
13.09.2018, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Haushaltsdebatte in Spanien: Linksbündnis Unidos Podemos kooperiert mit PSOE-Regierung...