Neueste Heute 26.07.2024 25.07.2024
In eigener Sache: Die Zukunft von «Transition News» liegt in Ihren Händen!
26.07.2024, 16:56 Uhr. Transition News - https: - Liebe Leserinnen, liebe Leser! Was sind Meinungsvielfalt sowie Meinungs- und Pressefreiheit in der Praxis wert? Per se vermutlich keinen Pfifferling, wie wir deutlich an den Entwicklungen der letzten Jahre erkennen können. Denn alles, was sich nicht innerhalb des ständig weiter eingeschränkten, offiziellen Interpretationsrahmens befindet, wird immer...
Pressemitteilung des Anwaltteams zur juristischen Anfechtung des Compact-Verbots
26.07.2024, 13:57 Uhr. apolut.net - https: - Pressemitteilung ZAAV* – Berlin 25.07.2024 – Beginn der Pressemitteilung – Pressemitteilung des Anwaltsteams Pressfreiheit Ein Einzelanwalt aus dem Anwaltsteam Pressefreiheit hat am 25. Juli 2024 beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sowohl Klage als auch Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen das Verbot der COMPACT-Magazin...
Assange ist frei — aber der Kampf um die Meinungsfreiheit hat erst begonnen
25.07.2024, 12:05 Uhr. uncut-news.ch - https: - Michael Straumann Der WikiLeaks-Gründer musste sich der «Verschwörung» schuldig bekennen. Dadurch ist die Pressefreiheit bedroht wie nie zuvor. Die Welt hielt den Atem an, als Julian Assange nach 1901 Tagen Isolationshaft endlich in die Freiheit entlassen wurde. Aber zu welchem Preis? Fast ein Monat ist seit seiner Freilassung vergangen, und bereits...
Pressefreiheit à la BRD: Wieso der deutsche Inlandsgeheimdienst Tageszeitung junge Welt überwacht
25.07.2024, 12:04 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - EU-weit ziemlich einmalig wird seit Jahren die Tageszeitung junge Welt vom deutschen Inlandsgeheimdienst überwacht und im jährlichen Verfassungsschutzbericht erwähnt. Dies hat massive Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage sowie redaktionelle Arbeit der Zeitung und in Folge auf den Meinungsbildungsprozess in Deutschland. Eine entsprechende...
„Eliten verüben Angriff auf die Menschheit“ – Gedanken zum Compact Verbot
24.07.2024, 12:18 Uhr. tkp.at - https: - Die deutsche Justizministerin Nancy Faeser hat das Vereinsrecht missbraucht um die Pressefreiheit abzuschaffen. Das Magazin Compact wurde bekanntlich verboten und Hausdurchsuchungen beim Herausgeber, Journalsiten und Mitarbeitern durchgeführt. Auf Videos war zu Sehen wie der Chefredakteur im Bademantel dder Polizei die Tür aufmacht. Dazu gibt es schon...
Interview: Compact Chefredakteur Jürgen Elsässer
24.07.2024, 12:12 Uhr. tkp.at - https: - Die deutsche Justizministerin Nancy Faeser hat das Vereinsrecht missbraucht um die Pressefreiheit abzuschaffen. Das Magazin Compact wurde bekanntlich verboten und Hausdurchsuchungen beim Herausgeber, Journalsiten und Mitarbeitern durchgeführt. Auf Videos war zu Sehen wie der Chefredakteur im Bademantel dder Polizei die Tür aufmacht. Dazu gibt es schon...
Pressefreiheit wird überschätzt
21.07.2024, 16:39 Uhr. >b's weblog - https: - (via Zeller Zeitung)...
Mit dem „Compact“-Verbot fängt es an
21.07.2024, 11:09 Uhr. reitschuster.de - https: - Für den Anfang hat die Regierung sich ein Opfer gesucht, das selbst bei ihren Kritikern unbeliebt ist. Ihr Kalkül: weniger Widerstand. Aber geht hier um die Zerstörung der Meinungs- und Pressefreiheit. Von Thomas Rießinger. Der Beitrag Mit dem „Compact“-Verbot fängt es an erschien zuerst auf reitschuster.de....
Diese Zitate sollen das Compact-Verbot begründen: Kritik an Bill Gates ist nun antisemitisch
19.07.2024, 14:00 Uhr. Report24 - https: - "Hab’ ich eh nie gelesen", vernimmt man es aktuell von so manchem, der das Verbot des Magazins "Compact" mit einem Schulterzucken zur Kenntnis genommen hat. Man muss auch nicht alles lesen, was veröffentlicht wird - durchaus lohnenswert ist jedoch die Lektüre von jenen Textstellen, die Nancy Faesers Ministerium als Begründung für das Verbot anbringt...
Faschismus (auch aus dem Schoß der Mitte) muss bekämpft werden, nicht die Pressefreiheit
18.07.2024, 21:59 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - So viel Korrektur muss sein, wenn selbst die JACOBINER im Morast schwammiger Begriffe Gefahr laufen zu ersaufen. Im JACOBIN-Artikel fehlen zahlreiche notwendige Hinweise, ohne die der Stellenwert des Compact-Verbotes nicht ausreichend erkennbar wird. Das Verbot der SRP 1953 …. (eine unter MI6 u.a. Dienst-Anleitung von Adolf von Thadden gegründetes...
Verbot von “COMPACT” – Anschlag auf das Grundgesetz und die Pressefreiheit | #96 Wikihausen
18.07.2024, 06:37 Uhr. apolut.net - https: - Aus dem Klappentext: Das Verbot des Magazins Compact ist eine beispiellose Übertretung der Staatsorgane. Grundrechtliche Schranken werden scheinbar absichtlich nicht beachtet. Wir schauen uns in dieser Sendung den Wikipediaartikel zum Compact-Magazin an und finden alte Bekannte wieder. Und im Gespräch mit dem Rechtsanwalt Gordon Pankalla...
Axel Krauss liefert eine kompetente Analyse zum Verbot von Compact
17.07.2024, 17:45 Uhr. >b's weblog - https: - Anmerkungen zur Razzia bei Jürgen ElsässerDie Analyse gibt's hier. Dass die Bundesregierung die Pressefreiheit sowieso mit Füssen tritt, ist auch ohne diesen Fall klar. Dass es mit Elsässer einen rechtsextremen Hetzer trifft, jedoch auch....
Verbot von «Compact» zielt auf alle Regierungskritiker
17.07.2024, 16:15 Uhr. Transition News - https: - Das Verbot des Magazins Compact durch das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser (SPD) ist mutmaßlich verfassungswidrig. Es verstößt gegen Artikel 5 des Grundgesetzes. In dem heißt es: «Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten...
German Govt Launches Massive Crackdown On (Right Wing) Press Freedom
17.07.2024, 08:00 Uhr. ZeroHedge News - https: - German Govt Launches Massive Crackdown On (Right Wing) Press Freedom Via Remix News, In what may be the most aggressive move against press freedom since the Second World War, Germany has banned Compact Magazine and had over 200 police officers raid the office and home of the publisher, Jürgen Elsässer, along with the homes of other employees and...
Angriff auf Meinungs- und Pressefreiheit: Regierungskritik als Grundlage für Compact-Verbot?
16.07.2024, 13:01 Uhr. Report24 - https: - Das Compact-Magazin wurde heute medienwirksam verboten - von einer Innenministerin, die für ein Antifa-Magazin schrieb. Polizei, Presse und ein Antifa-naher Fotograf überraschten Chefredakteur Jürgen Elsässer im Bademantel, während Systemmedien den Schritt als Erfolg für die Demokratie feiern. Die Argumentation des Verbots wirft dabei erhebliche...
Faeser vernichtet Deutschlands Pressefreiheit
16.07.2024, 10:44 Uhr. tkp.at - https: - Ein schwarzer Tag für die Überreste der Demokratie in der Bundesrepublik: Mit dem Verbot des Compact-Magazins schafft das Innenministerium einen Präzedenzfall. Die Pressefreiheit ist offiziell vernichtet. Es ist ein historischer Schritt in der deutschen Bundesrepublik: Ein Magazin, das bisher sogar am Kiosk erhältlich gewesen ist, wird verboten...
jW gegen BRD: Prozess um Pressefreiheit
14.07.2024, 16:43 Uhr. >b's weblog - https: - junge Welt gegen Bundesrepublik Deutschland: Journalistengewerkschafter und Medien aus dem In- und Ausland verfolgen das VerfahrenDen Bericht gibt's hier....
Wie die Pressefreiheit beschnitten wird
14.07.2024, 05:06 Uhr. >b's weblog - https: - Immer mehr Unternehmen und reiche Privatpersonen versuchen, unerwünschte Berichterstattung anwaltlich mit sogenannten SLAPPs zu unterbinden – und greifen damit die freie Medienlandschaft anDen Bericht gibt's hier....
IALANA: Erklärung zur Freilassung von Assange
28.06.2024, 15:40 Uhr. clausstille56 - https: - Licht und Schatten: Assange kommt endlich frei – die Pressefreiheit ist weiter bedroht Die Reaktionen auf die Fotos, die zeigten, wie Assange am 24.Juni 2024 als freier Mann ein Flugzeug Richtung Australien besteigt, waren überwältigend. Ein Aufatmen ging um die … Weiterlesen →...
Der Umgang des Westens mit Assange zeigt, dass er sich nicht mehr um die Pressefreiheit schert
27.06.2024, 11:05 Uhr. >b's weblog - https: - Die unerbittliche Verfolgung von Assange war ein obszöner Verrat an den Werten, für die die Vereinigten Staaten und Großbritannien angeblich eintretenDen Kommentar gibt's hier....
Oberster US-Gerichtshof erlaubt Internet-Zensur
27.06.2024, 09:59 Uhr. tkp.at - https: - Schwere Rückschlag für Anti-Zensur-Bürgerrechtler: Der Supreme Court urteile für die Biden-Administration, in der Frage, ob die Regierung gemeinsam mit Big Tech Meinungen zensieren darf. Eine heftige Niederlage für das bürgerliche Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit in den sozialen Medien. Der Supreme Court, der Oberste Gerichtshof der USA...
Der Deal, die Freilassung von Julian Assange und die Pressefreiheit
27.06.2024, 07:46 Uhr. Overton Magazin - https: - Die Unterstützer freuen sich darüber, dass Julian Assange freikam, investigative Journalisten weltweit fühlen sich bedroht. Der Beitrag Der Deal, die Freilassung von Julian Assange und die Pressefreiheit erschien zuerst auf ....
Pressefreiheit auf Bewährung
26.06.2024, 14:10 Uhr. Manova Magazin - https: - Pressefreiheit auf Bewährung...
Ende der Inhaftierung von Julian Assange
25.06.2024, 09:54 Uhr. tkp.at - https: - Die rechtswidrige Inhaftierung des Journalisten Julian Assange im britischen Gefängnis Belmarsh hat jetzt ein Ende. Allerdings ein unrühmliches, denn es wurde ein fauler Handel abgeschlossen, der der Pressefreiheit einen schweren Schlag versetzt. In der Nacht wurde bekannt, dass WikiLeaks-Gründer Julian Assange auf dem Weg auf die Nördlichen Marianen...
Julian Assange ist frei
25.06.2024, 09:51 Uhr. Home - https: - WikiLeaks bestätigt, Julian hat London verlassen und ist auf dem Weg in seine Heimat Australien. Nach jahrelangem Tauziehen um den Wikileaks-Gründer Julian Assange gibt es endlich die Bestätigung: Julian ist frei und hat wohl schon Großbritannien verlassen. Die letzten fünf Jahre hatte er in London im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh verbringen...
„De-Banking“: Der lautlose Angriff auf oppositionelle Medien
24.06.2024, 19:36 Uhr. >b's weblog - https: - Banken in Deutschland kündigen immer häufiger ohne Begründung Konten von regierungskritischen Publizisten und Medienunternehmen – laut Multipolar-Recherchen etwa 40 Mal seit 2020. Leitmedien und staatlich finanzierte Akteure befeuern diese Politisierung der Kontoführung, setzen Banken unter Druck. Eine Recherche zu Ausmaß und Hintergründen eines...
Assanges Berufung gegen die Auslieferung im Juli
16.06.2024, 15:07 Uhr. Home - https: - Eine Anhörung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange zu seiner Auslieferung an die USA wird am 9. und 10. Juli stattfinden, teilten britische Gerichtsbeamte am Dienstag mit. Zugleich bittet WikiLeaks alle amerikanischen Bürger, ihre Abgeordneten aufzufordern, eine Gesetzesvorlage zu unterstützen, die darauf abzielt, die Anklage gegen Assange fallen...
»Es ist höchste Zeit, dass dieser Angriff auf die Pressefreiheit beendet wird«
28.05.2024, 10:35 Uhr. Overton Magazin - https: - Julian Assange ist nicht einfach nur ein Gefangener der Vereinigten Staaten – er ist der Häftling der NATO. Der Beitrag »Es ist höchste Zeit, dass dieser Angriff auf die Pressefreiheit beendet wird« erschien zuerst auf ....
Krieg, Lügen und Julian Assange
23.05.2024, 17:43 Uhr. Mathias Broeckers - https: - Das Tauziehen um Julian Assange geht weiter. Am Montag ließ der High Court in London eine Berufung des Journalisten gegen dessen drohende Auslieferung an die USA zu. Doch was bedeutet diese Entscheidung für den Wikileaks-Gründer? Und wie steht es mit der Pressefreiheit in Zeiten des Kriegs….darüber habe ich mit Bernhard Riegler Auf1 gestern...
Lady Liberty – Eine längst überfällige Festnahme
07.05.2024, 12:25 Uhr. Overton Magazin - https: - Am Tag der Pressefreiheit ist die Freiheitsstatue in New York von ihrem Sockel gestoßen und festgenommen worden. Nach noch unbestätigten Quellen hat sie mit ihrer wild flackernden Fackel provoziert und dabei Hassparolen wie „freedom“ gerufen. Der Beitrag Lady Liberty – Eine längst überfällige Festnahme erschien zuerst auf ....
Pressefreiheit: Deutschland und Ukraine steigen in Rangliste (Warum eigentlich?)
06.05.2024, 22:43 Uhr. >b's weblog - https: - „Reporter ohne Grenzen“ sehen Deutschland auf Platz 10 / Erhebungsmethode weiter unklar / Maßnahmen gegen oppositionelle Medien in Deutschland fließen offenbar nicht in Bewertung einDen Bericht gibt's hier. Die Ukraine ist komplett durchzensiert – wie es eben so ist in Ländern, die im Krieg sind. Wie kann sie da in der Pressefreiheit steigen...
Meinungs- und Pressefreiheit: «Kritik zum Verstummen bringen»
28.04.2024, 18:49 Uhr. >b's weblog - https: - EU-Medienfreiheitsgesetz zementiert Macht der Big-tech-Konzerne und erlaubt Hacken von Journalisten. Ein Gespräch mit Patrick BreyerDas Interview gibt's hier....
„Was an Pressefreiheit übrig bleibt, das existiert dann nur noch von Brüssels Gnaden“
23.04.2024, 16:12 Uhr. Geld und mehr - https: - 23. 04. 2024 | Aus Anlass der Zustimmung des EU-Parlaments zum orwellianisch benannten „Medienfreiheitsgesetz“ hat Multipolar eine ausführliche und sehr kritische Analyse von Helge Butterkeit veröffentlicht, die ich zur Lektüre empfehle. Im Kern der Kritik steht, dass das Gesetz eine bei der EU-Kommission angesiedelte Behörde zur...
Bundespressekonferenz schließt AfD vom Bundespresseball aus
13.04.2024, 08:33 Uhr. reitschuster.de - https: - Die „BPK“ hat mittlerweile Qualitäten von Loriot. Was Demokratie ist, entscheidet sie selbst und nicht die Wähler. Ihr Ball richtet sich dieses Jahr gegen die Unterdrückung der Pressefreiheit. Die „BPK“ richtet sich also gegen sich selbst. Der Beitrag Bundespressekonferenz schließt AfD vom Bundespresseball aus erschien zuerst auf reitschuster...
Einheitsmeinung und Regierungsnähe statt Pressefreiheit: ÖRR-Mitarbeiter revoltieren!
03.04.2024, 17:00 Uhr. Report24 - https: - Der Debattenraum in Deutschland wird immer stärker eingegrenzt. Von den Medien - insbesondere den Öffentlich-Rechtlichen - wird das aktiv gefördert. Sie gelten nur mehr als Sprachrohr der Regierung. Damit sind jedoch bei Weitem nicht alle Mitarbeiter dieser Sendeanstalten einverstanden: Eine Gruppe von Mitarbeitern von ARD, ZDF und Deutschlandradio...
Pressefreiheit in Paraguay gefährdet
30.03.2024, 05:23 Uhr. amerika21 - https: - Asunción. Journalist:innen, die über den den ehemaligen Präsidenten Horacio Cartes berichten, droht möglicherweise straftrechtliche Verfolgung. So äußerte sich dessen Anwalt Pedro Ovelar Mitte März in den Medien.
Wegen der "Beschädigung des Ansehens des ehemaligen... weiter 30.03.2024 Artikel von Sara Meyer zu Paraguay, Medien...
Auslieferung von Assange hinausgeschoben
28.03.2024, 22:51 Uhr. Home - https: - Der Oberste Gerichtshof Großbritanniens hat dem Antrag des WikiLeaks-Gründers auf Berufung teilweise stattgegeben und seine Auslieferung an die Vereinigten Staaten aufgeschoben. Dort ist er wegen Spionage angeklagt. Der High Court des Vereinigten Königreichs, wie das Gericht offiziell bezeichnet wird, hat am 26. März 2024 entschieden, Julian Assange...
KI beendet Pressefreiheit
24.03.2024, 13:14 Uhr. LAUFPASS.com - https: - Seit mehr als fünf Jahren erleben Journalisten und Bürgerjournalisten gleichermaßen, wie Big Tech ihre Arbeit zensiert und hinter unvorteilhaften Algorithmen versteckt. Einige wurden sogar von Social-Media-Plattformen verbannt oder suspendiert. Doch nun heben die Globalisten ihren Krieg gegen die Wahrheit auf eine neue Stufe. Die totale Zensur kommt...
Einschüchterungsklagen sind hoch im Kurs
21.03.2024, 10:12 Uhr. tkp.at - https: - In den letzten Jahren gab es zahlreiche Vorfälle, die mit dem Wesen der Demokratie und der Meinungs- und Pressefreiheit im Grunde nicht mehr vereinbar waren. Man kann so manches Medium inhaltlich oder stilistisch kritisieren oder ablehnen, aber dass sie frei ihre Informationen verbreiten können müssen, sollte außer Streit stehen. So erhielt erst...
Vernichtungs-Strafgeld gegen AUF1 – Stefan Magnet erklärt den Anschlag des Systems
09.03.2024, 13:14 Uhr. Report24 - https: - Nach der Verkündung des Strafbescheides der Landesmedienanstalt Baden-Württemberg in Höhe von 195.007 Euro ist die Sorge um den Fortbestand des Senders groß. Hinzu kommen viele Fragen - einige davon sind sicher berechtigt, andere als Querschüsse zu erkennen. Report24 Chefredakteur Florian Machl hat eine Einladung in die Räumlichkeiten von AUF1...
Am Set: Tag X für Julian Assange
29.02.2024, 09:57 Uhr. apolut.net - https: - Am 20. und 21. Februar 2024 fanden am britischen High Court in London die vorerst letzten Anhörungen im Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange statt. Im Grunde stehen hier die Pressefreiheit und der investigative Journalismus selbst auf dem Spiel. Sollten die Richter den Antrag des 52-jährigen Wikileaks-Gründers ablehnen, wäre der Rechtsweg...
Jetzt soll auch noch das ZAAVV “rechts” sein, weil dort linke wie rechte (und auch parteilose) Menschen mitmachen
29.02.2024, 00:18 Uhr. >b's weblog - https: - Zur Demo aufgerufen hatte ein «Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit (ZAAVV)». Hinter diesem stehen unter anderem der deutsche Anwalt Ralf Ludwig und der Schweizer Ex-SVP-Nationalrat Claudio Zanetti. Zanetti und Ludwig kennen sich gut. Sie sitzen gemeinsam im Verwaltungsrat...
Tag X für die Pressefreiheit
27.02.2024, 12:42 Uhr. Manova Magazin - https: - Tag X für die Pressefreiheit...
Gut (des)informiert?
26.02.2024, 21:07 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Dass Putin die Medien fest im Griff hat und seine Bevölkerung propagandistisch beeinflusst, das “wissen wir”. Mehrheitlich glauben wir Deutschen, dass wir im Wesentlichen keiner politischen Propaganda ausgesetzt sind. Propaganda, das war mal unter Goebbels, jetzt aber haben wir Pressefreiheit, die seriösen Leitmedien und die Öffentlich-Rechtlichen...
Mit der Pressefreiheit ist es in den USA auch nicht mehr weit her: «CBS beschlagnahmt vertrauliche Akten des entlassenen Reporters, der Hunter Bidens Laptop-Geschichte in einem “beispiellosen” Sc
25.02.2024, 13:27 Uhr. >b's weblog - https: - Catherine Herridge — who is the middle of a First Amendment case being closely watched by journalists nationwide — was among 20 CBS News staffers let go as part of a larger purge of hundreds of employees at parent company Paramount Global. Catherine Herridge – die mitten in einem Fall des ersten Verfassungszusatzes steht, der von Journalisten...
Julian Assange und die amerikanische Linke
24.02.2024, 10:13 Uhr. Overton Magazin - https: - Ein großes Thema ist die Auslieferung Assanges in den USA nicht. Die Liberalen zeigen dabei, dass sie es mit der Pressefreiheit nicht sonderlich haben. Der Beitrag Julian Assange und die amerikanische Linke erschien zuerst auf ....
Julian Assanges letzte Anhörung
22.02.2024, 07:44 Uhr. Overton Magazin - https: - Die Auslieferung Julian Assanges würde einen Präzedenzfall schaffen, der den Journalismus und die Pressefreiheit weltweit ernsthaft bedroht. Es geht hier also nicht nur um einen zu Unrecht gejagten und eingekerkerten Menschen, sondern um die Fundamente von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Der Beitrag Julian Assanges letzte Anhörung erschien zuerst...
Pressefreiheit 2.0 – der Gegenwind wird schärfer
21.02.2024, 09:14 Uhr. tkp.at - https: - Zwei Medien, zwei unterschiedliche Ausrichtungen jenseits des Narrativs, eine Reaktion: Probleme.Die Herausgeberin des Printmagazins "Die Krähe" wurde aus dem österreichischen Journalisten-Club ausgeschlossen, Info-DIREKT wurde von Tiktok gelöscht. Info-DIREKT, das als patriotisches Print- und Online-Medium wohl eher zum radikaleren rechten Spektrum...
Entweder Assange wird heute freigesprochen, oder das war es mit der Pressefreiheit im Westen
21.02.2024, 06:47 Uhr. >b's weblog - https: - Entweder Assange wird heute freigesprochen, oder das war es mit der Pressefreiheit im Westen...