Neueste Heute 17.04.2024 16.04.2024
Australien: Freiheitsaktivistin verklagt Polizei wegen Durchsetzung der Covid-Lockdowns
14.04.2024, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Die Freiheitsaktivistin Monica Smit hat die Polizei von Victoria wegen der Durchsetzung der Covid-Lockdowns verklagt. Smit gilt als engagierteste Gegnerin der brutalen australischen Corona-Massnahmen, Impfvorschriften und Zensurkampagnen. Mit ihrer Klage will sie einen Präzedenzfall schaffen und sicherstellen, dass Polizeibeamte zur Verantwortung gezogen...
Klimaschutz als Menschenrecht: Schweizer „Klimaseniorinnen“ siegen in Straßburg
11.04.2024, 08:14 Uhr. reitschuster.de - https: - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verpflichtet Regierungen zum Klimaschutz. Das Verdikt schafft einen Präzedenzfall für sämtliche 46 Staaten des Europarats. Grün-Rot dürfte bereits ungeduldig mit den Hufen scharren. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Klimaschutz als Menschenrecht: Schweizer „Klimaseniorinnen“ siegen in...
Warum ist die Nationalgarde während der großen amerikanischen Sonnenfinsternis am 8. April im Einsatz?
27.03.2024, 07:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Michael Snyder Eigentlich sollte die Nationalgarde nur in Notsituationen eingesetzt werden. Aber heutzutage wird die Nationalgarde für alles Mögliche eingesetzt. Hunderte werden unter anderem von Soldaten der Nationalgarde eingesetzt, um die Taschen der U-Bahn-Fahrer in New York zu kontrollieren, was ein sehr beunruhigender Präzedenzfall ist, und...
PSYOP im Anflug: Umweltberater der deutschen Regierung schlagen vor, die Strategie von Covid zu nutzen, um das Verhalten der Menschen »vorsichtig einzuschränken«!
23.05.2023, 11:05 Uhr. uncut-news.ch - https: - Ein Bericht der deutschen Regierung nennt die Pandemie als Präzedenzfall für die Umweltpolitik. Darin heißt es, die Abriegelung zeige, dass Verhaltensbeschränkungen möglich sind und mit den richtigen Botschaften eine Mehrheit finden können. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen („SRU“) berät die Bundesregierung seit 50 Jahren...
Überflüssige Kleinkinder-Operationen: Haftstrafe für Mutter
31.01.2023, 18:04 Uhr. Corona Doks - https: - Wäre die Meldung unter dieser Überschrift in einem Rechtsstaat ein Präzedenzfall für "Impfungen", zumindest die off-label durchgeführten? »Weil sie zwei ihrer Kinder unnötigen Operationen ausgesetzt hat, ist eine 34 Jahre alte Frau aus Büren vom Landgericht in Paderborn zu einer dreieinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Die Strafkammer...
Präzedenzfall in Mexiko: Minderjährige trans Person darf Geschlechtseintrag zu "nicht-binär" ändern
20.01.2023, 05:21 Uhr. amerika21 - https: - Ciudad de México. Mit Hilfe einer Verfassungsklage ist es einer noch minderjährigen trans Person gelungen, den Geschlechtseintrag in der Geburtsurkunde ändern zu lassen. Mit einem... weiter 20.01.2023 Artikel von Anne Hellmund zu Mexiko, Soziale Bewegungen...
Premiere: Politikerin entschuldigt sich für Corona-Maßnahmen…
24.10.2022, 17:52 Uhr. reitschuster.de - https: - Premierministerin Smith gibt auch zu, dass die Entscheidungen politisch motiviert waren. Die Entschuldigung ist ein Präzedenzfall. Und sehr symbolträchtig. Umso mehr, weil bei uns weiter die Hardliner ihre gescheiterte Politik durchdrücken. Der Beitrag Premiere: Politikerin entschuldigt sich für Corona-Maßnahmen… erschien zuerst auf reitschuster...
Wie die „Pandemie“ den Weg für den neuen Faschismus des globalen Biosicherheitsstaates geebnet hat
18.10.2022, 15:46 Uhr. uncut-news.ch - https: - Wir leben – so wird uns immer wieder gesagt – in „beispiellosen Zeiten“, in denen „beispiellose Umstände“ „beispiellose Maßnahmen“ erfordern, für die es keinen historischen Präzedenzfall gibt und aufgrund derer – so die unausgesprochene Folgerung – die Machthaber nicht für die Folgen ihres...
Gorzolla’s Tacheles: Präzedenzfall Dr. Ronald Weikl – Staatsanwaltschaft fordert utopisches Urteil
04.10.2022, 09:19 Uhr. MWGFD - https: - Gorzolla’s Tacheles: Präzedenzfall Dr. Ronald Weikl – Staatsanwaltschaft fordert utopisches Urteil Sehen Sie hier das Interview, welches die Journalistin Bettina Gorzolla mit Dr. Ronald Weikl geführt hat. Der Beitrag Gorzolla’s Tacheles: Präzedenzfall Dr. Ronald Weikl – Staatsanwaltschaft fordert utopisches Urteil erschien...
Der Präzedenzfall des Julian A. – Scheideweg der Pressefreiheit?
18.05.2022, 14:39 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - WikiLeaks hat das Innenleben einiger der mächtigsten Staaten der Welt offenbart und deren Verbrechen sichtbar gemacht. Assanges Bestrafung wird die Zukunft der Pressefreiheit fundamental prägen. Von Dominik Wetzel The WikiLeaks-Threat Die 2006 von Julian Assange gegründete Enthüllungsplattform WikiLeaks erlaubte es allen, vom Bankmitarbeiter...
Grundrechts-Entzug jetzt per Behörden-Mausklick
17.01.2022, 14:00 Uhr. reitschuster.de - https: - Klammheimlich hat die Bundesregierung den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzen lassen – während ihn etwa die Schweiz auf zwölf verlängerte. Besonders erschreckend ist, wie skandalös dabei rechtlich getrickst wird. Ein Präzedenzfall auch für Impf-Regelungen? Der Beitrag Grundrechts-Entzug jetzt per Behörden-Mausklick erschien...
Jetzt kommt die Schnullerpflicht
17.09.2021, 14:11 Uhr. Radio Utopie - https: - Der internatioanle Präzedenzfall eines gezielten, politischen Banns auf dem Milliarden-Spucknapf Facebook zielt nicht auf die Dialektiker von "Querdenken" (möge diese Zuspieler der Einheitsregierung der Teufel holen). Es zielt auf die weitere Unterdrückung von Allem, was Menschen überhaupt erst ausmacht. Und, das zeigt die Geschichte, mit den Deutschen...
Es gibt Hoffnung - das Covid-Chaos in den Griff zu bekommen
18.04.2021, 19:56 Uhr. einartysken - https: - Von Peter Koenig14. April 2021Aus dem Englischen: Einar Schlereth Im Covid-WaldEs gibt Hoffnung, dass wir dieses Covid-Chaos in den Griff bekommen - die weltweite, vorsätzliche, systematische Zerstörung von Sozialsystemen und Volkswirtschaften, Land für Land. Hunderte Millionen Arbeitslose, extreme Armut, Hungersnot und Tod - Millionen und Abermillionen...
«An Julian Assange soll ein Präzedenzfall etabliert werden» - infosperber
18.02.2021, 01:41 Uhr. >b's weblog - https: - Der Uno-Sonderberichterstatter über Folter Nils Melzer sagt, die Informationsfreiheit der westlichen Öffentlichkeit sei bedroht.Das Interview gibt's hier....
Jedes Urteil gegen Assange ist eines gegen die Pressfreieheit
03.01.2021, 16:56 Uhr. >b's weblog - https: - Morgen wird in London das Urteil im Auslieferungsprozess des Wikileaks-Gründers Julian Assange verkündet. Wie ich seit Jahren in Dutzenden Beiträgen hier im Blog und in meinem kleinen Buch dazu immer wieder deutlich gemacht habe, geht es in diesem Auslieferungsverfahren und der Anklage der Vereinigten Staaten, die Julian Assange lebenslänglich einsperren...
“Wir sind ein Präzedenzfall, alle könnten als kriminelle Vereinigungen verfolgt werden”
18.10.2020, 12:17 Uhr. >b's weblog - https: - Auch im wenig beachteten Galicien hat Spanien “Terroristen” aufgespürt, die nun vor dem Nationalen Gerichtshof abgeurteilt werden sollenDas Interview gibt's hier....
Augenzeuge des Todeskampfes von Julian Assange
18.10.2020, 10:56 Uhr. >b's weblog - https: - Q: What are the implications of this trial’s verdict for journalism more broadly—is it an omen of things to come?The ‘Assange effect’ is already being felt across the world. If they displease the regime in Washington, investigative journalists are liable to prosecution under the 1917 US Espionage Act; the precedent is stark. It doesn’t matter...
Top-Amazonas-Satellitenforscher von Bolsonaro entlassen
29.07.2020, 17:45 Uhr. einartysken - https: - Von Jenny Gonzales14. Juli 2020Aus dem Englischen: Einar Schlereth td p { margin-bottom: 0cm } p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120% } a:link { so-language: zxx }Nur wenige Tage nach der Veröffentlichung von Daten, die zeigen, dass die Entwaldung im brasilianischen Amazonasgebiet ein seit Mitte der 2000er Jahre nicht mehr gesehenes zerstörerisches...
Internet Australia: das fehlerhafte Verschlüsselungsgesetz schwächt die Sicherheit der Australier, und schützt nicht
27.07.2020, 21:26 Uhr. >b's weblog - https: - The Assistance and Access Bill was passed in late 2018 but despite its nickname “the encryption bill” it promotes insecurity and a dangerous global precedent, says the Independent National Security Legislation Monitor. Expecting Parliament to commence a review of the bill today, Internet Australia calls for the INSLM recommendations to be accepted...
Der Prozess gegen Julian Assange wird zum Schauprozess
26.02.2020, 20:18 Uhr. >b's weblog - https: - Die Prozessbedingungen in London sind für Julian Assange alles andere als gut. Das Verfahren um seine Auslieferung an die USA weist bereits jetzt Züge eines Schauprozesses auf. Mindestens aber wird es ein Präzedenzfall im Umgang mit investigativem Journalismus.Den Bericht gibt's hier....
Die Auslieferung von Assange würde einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen
21.02.2020, 02:38 Uhr. Radio Utopie - https: - Eine der berüchtigtsten Veröffentlichungen von WikiLeaks war das Video "Collateral Murder" von 2007, das einen Apache-Hubschrauber der US-Armee zeigte, der auf unbewaffnete Zivilisten in Bagdad zielte und auf diese schoss. Mehr als 12 Zivilisten wurden getötet, darunter zwei Reporter von Reuters und ein Mann, der kam, um die Verwundeten zu retten...
Präzedenzfall für ein repressives Vorgehen gegen investigative Journalisten
22.01.2020, 13:31 Uhr. >b's weblog - https: - UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer über den Fall Assange und die Sabotage von UN-Mechanismen durch die USA, Großbritannien, Schweden und EcuadorDas Interview gibt's hier....
Übernahme von Verantwortung für die Rettung der verzweifelten Tamilen in Sri Lanka
13.01.2020, 17:48 Uhr. einartysken - https: - Wegen der GROßEN Gräuel und Ungeheurlichkeiten geraten leicht die kleineren ins Abseits. Eine Zeitlang - auf dem Höhepunkt des Krieges in Ceylon gegen die Tamil Tigers (Widerstandsbewegung der Tamilen) - stand das Land im Zentrum der Aufmerksamkeit, bis dann der Friede geschlossen wurde, der aber nicht ein Friede gewesen ist, sondern die Unterdrückung...
SPD kommt nicht vorwärts - Heidenblut sauer | DHV-Video-News #228
29.11.2019, 16:32 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - SPD kommt nicht vorwärts - Heidenblut sauer | DHV-News #228 Video of SPD kommt nicht vorwärts - Heidenblut sauer | DHV-News #228 Die Hanfverband-Videonews vom 29.11.2019 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. DHV meets Drogenbeauftragte Daniela Ludwig Jens Spahn auf...
Feindbild Journalismus: Präzedenzfall für Pressefreiheit
28.11.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Öffentliche Anhörung: Verfolgung von Julian Assange Gefahr für alle Journalisten...
Die Lügen über Assange müssen aufhören
26.11.2019, 16:47 Uhr. einartysken - https: - page { margin: 2cm } td p { margin-bottom: 0cm } p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120% } a:link { so-language: zxx } John Pilger ist nebst den Eltern von Julian Assange die Person, die am hingebungsvollsten für die Freiheit seines australischen Mitbürgers gekämpft hat. Hier deckt er noch Material auf, das auch mir unbekannt war. Vor allem...
Algerien: Gefängnisstrafen für hohe Generäle und die Vorsitzende der Arbeiterpartei, Louisa Hanoune
05.10.2019, 02:33 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Im Gerichtsverfahren wurden hat die historischen Verbrechen der angeklagten Militärs vertuscht und ein Präzedenzfall für die Unterdrückung des Kampfs der Arbeiter gegen das blutige algerische Militärregime geschaffen....
Die Folterung von Julian Assange
02.07.2019, 20:32 Uhr. einartysken - https: - Das lese ich jetzt innerhalb von 2 Tagen zum 2. Mal: 1. hier bei Roberts, der im 3. Absatz hier schreibt: Nazis «die aus ex post facto Gründen in Nürnberg angeklagt wurden» und 2. in einem Buch eines bekannten schwedischen Anwaltes, der ebenfalls den Nürnberger Gerichtshof als ein Känguruh-Gericht bezeichnete – der also absolut nichts mit Demokratie...
Demaskierung der Folterung von Julian Assange
02.07.2019, 15:36 Uhr. Radio Utopie - https: - Dennoch, so mag man sagen, warum so viel Luft auf Assange verschwenden, wenn unzählige andere weltweit gefoltert werden? Weil es hier nicht nur darum geht, Assange zu schützen, sondern auch darum, einen Präzedenzfall zu verhindern, der das Schicksal der westlichen Demokratie besiegeln könnte. Denn ist es erst einmal ein Verbrechen, die Wahrheit...
„Das Gesetz wird obsolet, wenn es anfängt, Güte zu bestrafen“
02.07.2019, 12:31 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Konstantin Wecker erklärt sich solidarisch mit der Kapitänin Carola Rackete, die vor wenigen Tagen von der italienischen Polizei verhaftet wurde. Ihr Verbrechen: Sie hat Menschen das Leben gerettet. Ein abstoßender Präzedenzfall, der die „Moralvorstellungen“ des neuen Europa auf das Trefflichste illustriert. Der furchtbare europäische Rechtsruck...
Präzedenzfall Wikileaks
01.07.2019, 09:03 Uhr. Mathias Broeckers - https: - Präzedenzfall Wikileaks...
Der globale Krieg gegen den Journalismus
07.06.2019, 02:26 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die Verhaftung von Julian Assange hat einen Präzedenzfall für die staatliche Verfolgung von Journalisten geschaffen und in Australien und Frankreich Polizeirazzien gegen Reporter ausgelöst, die Regierungsverbrechen und Korruption dokumentieren....
Der Präzedenzfall
18.05.2019, 10:19 Uhr. Rubikon Magazin - https: - Der Präzedenzfall...
Almosen angerechnet: »Einkommen« Armenspeisung
14.05.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Ein Präzedenzfall in Berlin: Das Bezirksamt Lichtenberg rechnete »Tafel«-Spenden an einen Studenten quasi im Wert einer Vollverpflegung auf an ihn gezahlte Sozialleistungen an....
Argentinien: Historischer Freispruch für indigene Mapuche in Landkonflikt
08.05.2019, 05:00 Uhr. amerika21 - https: - Anklage erfolgte wegen widerrechtlicher Aneignung. Indigenes Gebiet für Fracking-Projekt vorgesehen. Präzedenzfall geschaffen Neuquén. Ein Gericht der südargentinischen Provinzhauptstadt Neuquén hat unlängst sechs wegen widerrechtlicher Aneignung und Hausfriedensbruch angeklagte Mapuche in allen Punkten freigesprochen. Für das Volk der Mapuche...
Petition gegen Diskriminierung: Präzedenzfall für Indiens Musliminnen [Online-Abo]
02.05.2019, 19:52 Uhr. junge Welt - https: - Paar will mit Petition vor dem Obersten Gerichthof Indiens Moscheen komplett für Frauen öffnen lassen. Urteil zu Hindutempel als Vorlage...
20 Jahre Nato-Angriff auf Serbien: Örtlich gebombt
24.03.2019, 19:22 Uhr. >b's weblog - https: - Vor 20 Jahren trieb die rot-grüne Regierung Deutschland in den Kosovokrieg. Ein Präzedenzfall, der die Welt veränderte.Den Kommentar gibt's hier....
Die CDU tut, was sie immer tut, wenn sie beim Bescheißen erwischt wird: Sie verdoppelt die Beschiss-Dosis. Sie protzen laut damit herum, einen Kompromiss gefunden zu haben, bei dem Plattformen wie Yo
17.03.2019, 07:46 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Die CDU tut, was sie immer tut, wenn sie beim Bescheißen erwischt wird: Sie verdoppelt die Beschiss-Dosis. Sie protzen laut damit herum, einen Kompromiss gefunden zu haben, bei dem Plattformen wie Youtube nicht zu Uploadfiltern verpflichtet werden.Zunächst einmal: Es ist kein Kompromiss. Das CDU-Papier stellt den Artikel 13 in Reinform dar. Es gibt...
Hamburg: Staatsanwaltschaft fordert jahrelang Gefängnis für friedliche Teilnahme an G20-Demo
27.12.2018, 12:58 Uhr. >b's weblog - https: - Eineinhalb Jahre nach dem G-20-Gipfel in Hamburg sind staatliche Behörden weiterhin entschlossen, einen Präzedenzfall zu schaffen, mit dem zentrale demokratische Grundrechte ausgehebelt werden können. Demonstrationen, bei denen es – aus welchen Gründen auch immer – zu Gewalttätigkeiten kommt, sollen insgesamt kriminalisiert werden.Den Bericht...
Assanges Verfolgung zeigt die Gefahren für die Pressefreiheit und die freien Medien
23.11.2018, 22:00 Uhr. Radio Utopie - https: - Wenn das Scheunentor mit einer Verurteilung geöffnet wird, wird dies zweifellos zu einem großen Schaden für die Meinungsfreiheit und freie Medien führen. Man kann heute die New York Times oder die Washington Post öffnen und eine Reihe von Geschichten lesen, die nicht identifizierten oder vertraulichen Quellen in der Regierung zugeschrieben werden...
Das Elysee und der „Gladio-B“
30.07.2018, 09:55 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Thierry Meyssan – http://www.voltairenet.org Während des Kalten Krieges erlebten die pro-US Staaten einen blutigen Präzedenzfall der geheimen und illegalen Repression. Wenn es auch klar ist, dass dieses System in Europa allmählich abgebaut wurde, hat es im „Erweiterten Nahen Osten“ nie eingehalten, sondern hat sich dort nur...
Das Elysee und der “Gladio-B”
30.07.2018, 02:16 Uhr. >b's weblog - https: - Während des Kalten Krieges erlebten die pro-US Staaten einen blutigen Präzedenzfall der geheimen und illegalen Repression. Wenn es auch klar ist, dass dieses System in Europa allmählich abgebaut wurde, hat es im “Erweiterten Nahen Osten” nie eingehalten, sondern hat sich dort nur verwandelt. Die Aktionen des Elysees im Rahmen der Benalla-Affäre...
Das Elysee und der "Gladio-B", von Thierry Meyssan
29.07.2018, 19:59 Uhr. Voltaire Netzwerk - voltairenet.org - Während des Kalten Krieges erlebten die pro-US Staaten einen blutigen Präzedenzfall der geheimen und illegalen Repression. Wenn es auch klar ist, dass dieses System in Europa allmählich abgebaut wurde, hat es im "Erweiterten Nahen Osten" nie eingehalten, sondern hat sich dort nur verwandelt. Die Aktionen des Elysees im Rahmen der Benalla-Affäre...