Neueste Heute 23.04.2024 22.04.2024
WHO-Verträge: Schert auch die Schweiz aus?
24.04.2024, 18:18 Uhr. Transition News - https: - Es war die positive News des Tages: Das niederländische Parlament verpflichtete die Regierung dazu, gegen die WHO-Verträge zu stimmen, falls die Abstimmung nicht verschoben wird. Nun zieht die Schweiz eventuell nach. Letzte Woche fand eine Motion (verbindlicher Antrag) von SVP-Nationalrat Andreas Glarner eine deutliche Mehrheit, wonach die Übernahme...
Wenn der Westen Recht und Politik verwechselt
24.04.2024, 16:25 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Der israelische Angriff auf diplomatische Einrichtungen in Damaskus war ein klarer Verstoß gegen die Wiener Konvention. Niemand hat das bestritten. Die israelische Rechtfertigung, dass dort Milizen-Treffen abgehalten wurden, ändert nichts an dieser Tatsache. Die Reaktion des Iran auf diesen Angriff, wie auch immer man sie beurteilen mag, ist daher...
Die Schweiz ist als Vermittlerin nicht mehr geeignet
24.04.2024, 12:14 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat Recht: Die Schweiz ist als Vermittlerin in puncto Ukraine nicht mehr geeignet, da sie mit der Übernahme sämtlicher Sanktionen gegen Russland ihre Neutralität aufgegeben hat. Die russische Nachrichtenagentur TASS hat diese Aussage von Lawrow eben wieder bestätigt. (cm) «MOSKAU, 19. April. / Die Schweiz...
Umschalten auf Kriegswirtschaft
24.04.2024, 11:58 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Anfang März 2024 legte die Europäische Kommission zwei neue Papiere vor, mit denen die Union einen weiteren großen Schritt in Richtung Kriegswirtschaft unternimmt. Dabei formuliert die „European Defence Industrial Strategy“ (EDIS) recht konkrete Ziele, während das „European Defence Industry Programme“ (…)Read the rest of this entry...
Die Impfschaden-Debatte im britischen Parlament würde auf taube Ohren stossen, wenn jemand anwesend wäre
23.04.2024, 16:24 Uhr. >b's weblog - https: - In Großbritannien ist es vor allem der unabhängige Abgeordnete Andrew Bridgen, der davor sorgt, dass die Impfschäden nicht unter den Tisch fallen. Er bringt die Übersterblichkeit und die Folgeschäden der Covid-Politik immer wieder vor das Parlament. Dort zeigt sich aber auch die Ignoranz der meisten Politiker, das Thema behandeln zu wollen.Den...
Impfschaden – was nun? Rechtsanwältin erklärt drei Möglichkeiten, wie Sie zu Ihrem Recht kommen
23.04.2024, 12:00 Uhr. Report24 - https: - Als Impfgeschädigter zu seinem Recht zu kommen, ist nicht einfach. Die österreichischen Rechtsanwälte für Grundrechte haben diesbezüglich in den letzten Jahren viel wertvolle Aufklärungsarbeit geleistet. Rechtsanwältin Mag. Andrea Steindl hat die möglichen Ansprüche nun noch einmal kompakt in einem Artikel erörtert und erklärt, wie sie geltend...
Parteien: BSW will Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie
23.04.2024, 00:16 Uhr. >b's weblog - https: - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will die Aufarbeitung der Corona-Pandemie zum Thema im sächsischen Landtagswahlkampf machen. «Enquete-Kommissionen oder Ähnliches reichen nicht aus, es braucht einen robusten Untersuchungsausschuss», sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. Die Bevölkerung habe ein Recht auf Aufarbeitung. «Monatelange...
Politische Justiz gegen politischen Künstler
23.04.2024, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Fünf Bildmontagen kommen den Bremer Künstler und Politikwissenschaftler Rudolph Bauer (Jahrgang 1939) sehr teuer zu stehen. Zwei Gerichtsurteile gegen ihn bedrohen aber aus seiner Sicht ebenso die Kunst-, Wissenschafts- und Meinungsfreiheit nach Artikel 5 des bundesdeutschen Grundgesetzes. Bauer spricht von «richterlicher Missachtung – vielleicht...
Wer ewigen Krieg will, kann den Autor des Ewigen Friedens nicht schätzen
22.04.2024, 23:26 Uhr. >b's weblog - https: - Vorab erst einmal – ich bin seit über 9 Jahren Vorsitzende eines Vereins, der humanitäre Hilfe im Donbass leistet; man möge es mir nachsehen, wenn die Beschäftigung mit dem Wissen um die dortigen Ereignisse, es sehr beeinflusst, wie ich die Aussagen Kants betrachte. Eigentlich wäre es nicht erstaunlich, wenn man es heute in Deutschland verbieten...
Die Schweiz ist als Vermittlerin nicht mehr geeignet
22.04.2024, 20:49 Uhr. GlobalBridge - https: - (Red.) Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat Recht: Die Schweiz ist als Vermittlerin in puncto Ukraine nicht mehr geeignet, da sie mit der Übernahme sämtlicher Sanktionen gegen Russland ihre Neutralität aufgegeben hat. Die russische Nachrichtenagentur TASS hat diese Aussage von Lawrow eben wieder bestätigt. (cm) «MOSKAU, 19. April. / Die...
Bundesregierung stellt „Jahresabrüstungsbericht“ vor: Osten böse, Westen gut
22.04.2024, 13:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Bundesregierung hat auf der Bundespressekonferenz den sogenannten „Jahresabrüstungsbericht 2023“ vorgestellt. In gewohnter Einseitigkeit wird ausschließlich auf Russland, Iran, Nordkorea und China in Bezug auf Rüstungsausgaben und „Untergrabung von tragenden Säulen der Rüstungskontrolle“ verwiesen. Das hat mit der...
Russisches Fernsehen: „In den USA nennt man Korruption ‚Lobbyismus'“
22.04.2024, 03:34 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Natürlich waren die von den USA beschlossenen neuen Waffenlieferungen auch in russischen Medien ein großes Thema. Allerdings war die Reaktion in Russland recht zurückhaltend, denn russische Medien haben sofort darauf hingewiesen, dass nur ein sehr kleiner Teil der 61 Milliarden Dollar tatsächlich in die Ukraine geht. Der Löwenanteil der Gelder...
Wetterextreme durch Klimawandel oder Geo-Engineering?
21.04.2024, 08:14 Uhr. tkp.at - https: - Das extreme Regenereignis, das Dubai geflutet hat, hat auch einiges an Diskussionen ausgelöst. War es Geo-Engineering oder hat es etwas mit Klimawandel zu tun? Klar, dass die Klimapaniker es als menschengemacht bezeichnet haben. Und diesmal haben sie sogar recht: Aber es hat noch immer nichts mit CO2 zu tun, sondern in dem Fall mit Geo-Engineering...
„Klima – Der Film: Die kalte Wahrheit“: Eine Doku, die Sie nicht sehen sollen!
20.04.2024, 01:31 Uhr. reitschuster.de - https: - Die üblichen Verdächtigen sperren und blockieren, was das Zeug hält – und wecken damit erst recht das Interesse der Selbstdenkenden. Der Film-Regisseur begegnet dem Narrativ mit provokanten Thesen und sticht damit in ein Wespennest! Von Kai Rebmann. Der Beitrag „Klima – Der Film: Die kalte Wahrheit“: Eine Doku, die Sie nicht sehen sollen...
Pepe Escobar: Irans “neue Gleichung” reicht weit über Westasien hinaus
18.04.2024, 07:46 Uhr. uncut-news.ch - https: - Ein Allerheiligstes wurde im Heiligen Land zertrümmert, als der Iran eine recht maßvolle, stark choreografierte Reaktion auf den israelischen Terroranschlag auf sein Konsulat/Botschafter in Damaskus inszenierte, eine faktische Aushöhlung des Wiener Übereinkommens über diplomatische Immunität. Dies wird sich direkt darauf auswirken, wie das anglo-amerikanische...
Die USA wollen das durchziehen
18.04.2024, 00:30 Uhr. Home - https: - US-Regierung lehnt Australiens Forderung nach Einstellung des Falles Julian Assange ab und legt „Zusicherungen“ für die Auslieferung vor. Sie wollen den Journalisten unbedingt vor Gericht stellen Auch wenn US-Präsident Biden bei seinem Besuch in Japan in der vergangenen Woche auf Journalistenfragen geantwortet hatte, man denke über eine Beendigung...
Der Weg in den Totalitarismus
17.04.2024, 19:37 Uhr. Home - https: - Seit der Auflösung der DDR beobachten wir, wie Deutschland immer stärker autoritäre bzw. totalitäre Züge aufweist. Zuerst war das kaum zu merken, nun nimmt die Anzahl der Übergriffe durch den Staat exponentiell zu. Hier seien einige Beispiele genannt. Auch Artikel zu dem Thema finden sich in dieser natürlich nicht vollständigen Übersicht...
Der Iran hat Israel moralisch besiegt
16.04.2024, 12:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der Artikel 51 der Charta der UN gibt dem Iran das Recht zur Selbstverteidigung nach dem Angriff Israels auf die iranische Botschaft in Damaskus. Den hat der Iran jetzt mit seinem Angriff auf Israel in Anspruch genommen. Der Iran hat sich dabei mehr als völkerrechtskonform verhalten. Es kam kein Zivilist ums Leben.https://de.wikipedia.org/wiki/Recht_zur_Selbstverteidigung...
Meedia: Ex-«Bild»-Chef Julian Reichelt gewinnt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Bundesregierung
16.04.2024, 11:53 Uhr. Transition News - https: - Die Bundesregierung hatte dem früheren Springer-Journalisten die Äusserung untersagt, dass Deutschland 370 Millionen Euro Entwicklungshilfe an die Taliban gezahlt habe. Das sah das höchste Gericht nun anders. Reichelts Anwalt Joachim Steinhöfel zum Urteil gegenüber «Meedia»: «Das Bundesverfassungsgericht hat der Regierung in seinem der Verfassungsbeschwerde...
Der leise Tyrann
14.04.2024, 12:50 Uhr. >b's weblog - https: - Karl Lauterbach, der Krankheitsminister, hat Millionen Menschen und der Demokratie erheblichen Schaden zugefügt — bis heute leugnet er jede Mitschuld.Er ist das übernächtigte Gesicht sowie die nuschelnde, manchmal lallende Stimme der „Pandemie“, welche Deutschland zwischen 2020 und 2022 in Atem hielt. Seine in Dauerschleife auf allen Kanälen...
Deutschland, ehemaliger griechischer Minister Varoufakis: „Berlin verbietet mir politische Betätigung im Land“
14.04.2024, 12:38 Uhr. >b's weblog - https: - An den ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis ihm wurde die Ausübung jeglicher politischer Tätigkeit in Deutschland verboten. Dies ist es, was Varoufakis selbst, der Mitglied der Regierung war, angeprangert hat Alexis Tsipras im Jahr 2015 in einer in sozialen Netzwerken veröffentlichten Videobotschaft. „Wissen Sie, dass mir das...
Im Würgegriff des Zensur-Kraken
12.04.2024, 22:00 Uhr. >b's weblog - https: - Von Brasília bis Berlin: In der Einflusszone des World Economic Forums wird die Löschung und Strafverfolgung angeblicher “hate speech” intensiviert. Mit drakonischen Maßnahmen und Gesetzen wie aus dystopischen Romanen schleifen Politiker das von der UN-Charta verbürgte Recht auf Meinungsfreiheit. Ist das Vorgehen international koordinert?Den...
Israel wurde besiegt: Der Zusammenbruch seiner KI-Algorithmus-gesteuerten Wunderwaffe
12.04.2024, 17:23 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der israelische Journalist Yuval Abraham hat in einem detaillierten Bericht, der sich auf mehrere Quellen stützt, beschrieben, wie die israelischen Streitkräfte mithilfe eines KI-Targeting-Systems Zehntausende von Menschen im Gazastreifen als verdächtig markiert haben, um sie zu ermorden. Das Völkerrecht basiert auf der menschlichen Verantwortung...
Die Regierung will Gott spielen. Was bedeutet das für unsere Freiheiten?
12.04.2024, 12:31 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von John und Nisha Whitehead Die Regierung will Gott spielen. Sie will die Macht haben, zu entscheiden, wer lebt oder stirbt und wessen Rechte schützenswert sind. Abtreibung mag immer noch im Mittelpunkt des Machtkampfs zwischen der Linken und der Rechten stehen, wenn es darum geht, wer das Recht hat, zu entscheiden – die Regierung oder […]...
Klima-Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshof: Menschenrechte und Verstand ade!
11.04.2024, 16:09 Uhr. Transition News - https: - Eines vorweg: Niemand stellt in Frage, dass ältere Menschen besonders unter der Klimaerwärmung leiden. Damit hat es sich aber auch schon mit dem Konsens bezüglich des Klima-Urteils vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg. Dieser hatte Anfang Woche die Schweiz wegen ihrer angeblich ungenügenden Klimapolitik verurteilt...
Corona-Symposium: Neue Gesetzesvorhaben und die Gewaltenteilung
10.04.2024, 20:26 Uhr. Transition News - https: - Der Themenblock «Recht» des Symposiums wurde von der Anwältin und Mediatorin Andrea Staubli moderiert. In ihren einführenden Worten kam sie auf den französischen Philosophen der Aufklärung Montesquieu zu sprechen. Montesquieu war der Philosoph der Gewaltentrennung: Das Parlament, die Legislative, die Regierung als Exekutive und die Gerichtsbarkeit...
Täuschung und Transparenz
10.04.2024, 19:36 Uhr. Overton Magazin - https: - Maskendeals, Impfstoffgeschacher, ein entmachteter Bundestag: Aufarbeitung ist nötig – denn sie verhilft der Demokratie zu ihrem Recht. Der Beitrag Täuschung und Transparenz erschien zuerst auf ....
WHO – Teil des bankrotten globalen Westens
10.04.2024, 16:20 Uhr. Home - https: - Der Widerstand gegen den internationalen Pandemievertrag der WHO-wächst, auch wenn dies in den Systemmedien vorerst nicht gespiegelt wird.Die Länder des Globalen Südens wollen sich dem WHO-Diktat nicht beugen. Die Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization) WHO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf. „Die...
Recht schaffen gegen das Impf-Unrecht
09.04.2024, 12:18 Uhr. Home - https: - Es war vorauszusehen, dass die erzwungenen Coronamaßnahmen der vergangen Jahre lange juristische Schatten werfen würden. Das belegt gerade wieder ein aktuelles Beispiel aus unserem Nachbarland. Am 14. Juli 2022 reichte der Rechtsanwalt Philipp Kruse und sein Team eine umfassende Klage gegen die Schweizer Zulassungsbehörde für Arzneimittel Swissmedic...
Recht schaffen
09.04.2024, 09:51 Uhr. Home - https: - Es war vorauszusehen, dass die erzwungenen Coronamaßnahmen der vergangen Jahre lange juristische Schatten werfen würden. Das belegt gerade wieder ein aktuelles Beispiel aus unserem Nachbarland. Am 14. Juli 2022 reichte der Rechtsanwalt Philipp Kruse und sein Team eine umfassende Klage gegen die Schweizer Zulassungsbehörde für Arzneimittel Swissmedic...
Lokalwahlen in Polen: Niederlage bei Bauern und Arbeitern für Partei von EU-Tusk
09.04.2024, 08:04 Uhr. tkp.at - https: - Landwirte und Arbeiterschaft unterstützen bei den Kommunalwahlen in Polen mit überwältigender Mehrheit die konservative Recht und Gerechtigkeit (PiS). Die konservative Partei wurde von fast 6 von 10 Landwirten unterstützt und erhielt mehr als doppelt so viele Stimmen wie die Regierungskoalition von Donald Tusk. Die Landwirte spielten wahrscheinlich...
NATO- und EU-Koordination: Gesetz zur Ausrufung des Krisenzustandes!
08.04.2024, 07:44 Uhr. uncut-news.ch - https: - Einen Tag nach dem Gesetzesentwurf zur Landesverteidigung hat das rumänische Außenministerium einen weiteren, noch umstritteneren Gesetzesentwurf vorgelegt. Er führt die Möglichkeit ein, einen Krisenzustand auszurufen, der sowohl von der NATO als auch von der EU diktiert werden kann und in dem die Regierung das Recht hat, alle Maßnahmen zu ergreifen...
Japan will auf Massenzuwanderung setzen
07.04.2024, 07:56 Uhr. Report24 - https: - Japan besitzt seit Urzeiten eine recht geschlossene, homogene Gesellschaft. Das soll sich nun ändern weil es nicht mehr genügend Nachwuchs gibt. Tokio setzt dabei vor allem auf Arbeitsmigranten und deren Familien, während man in Sachen Asyl weiterhin strikt bleiben will....
Nichtigkeit der bedingten und unbedingten Zulassung von Comirnaty von BioNTech
05.04.2024, 21:43 Uhr. >b's weblog - https: - Wir haben das einmal geprüft und sind zu folgenden vorläufigen Ergebnissen in unserer Prüfung gelangt, dass die Zulassungen NICHTIG sein dürften. Gerne lassen wir Sie an unseren rechtlichen Überlegungen teilhaben. Wie immer bei juristischen Überlegen haben andere Kollegen sicher noch andere Gedanken dazu. In der EU gibt es kein eigenes Verwaltungsverfahrensrecht...
Diesen Samstag und Sonntag ab 8:00 Uhr bzw. 13:00 Uhr 1. Corona-Symposium der Schweiz in Bern
04.04.2024, 21:41 Uhr. >b's weblog - https: - Multidisziplinäres Symposium zur Aufarbeitung der Coronakrise mit den Themenbereichen Medizin & Wissenschaft, Recht, Gesellschaft, Medien, Kultur und Kirche.(Quelle: Homepage zur Veranstaltung)...
Stimmen, die vor einer Eskalation des Ukraine-Krieges bis zum Einsetzen von Atomwaffen warnen
04.04.2024, 16:46 Uhr. Home - https: - Die Vorstellung, es könnte wirklich zum Äußersten kommen, ist so ungeheuerlich, dass die meisten lieber den Kopf in den Sand stecken oder auf die Abschreckungskraft dieser entsetzlichen Waffen vertrauen. Doch nicht wenige Analysen halten dieses Risiko für sehr reel. Einige dieser Stimmen habe ich hier zusammen gestellt. 4.04.2024 • Dmitri Trenin...
Cannabis: Es spricht viel gegen die These von der Einstiegsdroge
04.04.2024, 15:46 Uhr. Overton Magazin - https: - Zur Verfassungsmäßigkeit des Verbots, dem "Recht auf Rausch" und eine erheiternde Überraschung. Der Beitrag Cannabis: Es spricht viel gegen die These von der Einstiegsdroge erschien zuerst auf ....
Schachmatt Israel – Schachmatt Amerika – Schachmatt Deutschland
02.04.2024, 12:16 Uhr. uncut-news.ch - https: - Hans-Jürgen Geese Am 11. März war der Premierminister von Malaysia, Dato’ Seri Anwar Ibrahim, in Berlin. Der deutsche Bundeskanzler und der Premierminister äußerten sich zu der Situation in Israel. Hier ein Auszug der Worte von Bundeskanzler Scholz: „Deutschlands Position ist klar. Israel hat jedes Recht, sich gegen den terroristischen Angriff...
RKI-Files – Übersicht über Inhalte, erste Reaktionen und mögliche Konsequenzen
02.04.2024, 12:11 Uhr. uncut-news.ch - https: - Uwe Froschauer Informationsfreiheit bzw. Informationszugangsfreiheit bedeutet, ein Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen zu haben. Behörden beispielsweise können dazu verpflichtet werden, ihre Akten und Vorgänge zu veröffentlichen. Damit soll Transparenz für die Öffentlichkeit geschaffen werden (Öffentlichkeitsprinzip). Um dies zu bewerkstelligen...
«Die WHO als Vorbild?»Der Umgang der WHO mit der Abänderung der IGV
02.04.2024, 11:58 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die WHO beabsichtigt, an ihrer 77. Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA) über die umfassenden Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) abzustimmen. Wie ernst nimmt sie dabei ihr eigenes Regelwerk? Ist sie gewillt, sich an ihre eigenen Vertragswerke zu halten? lic. iur. Andrea Staubli Die Weltgesundheitsorganisation...
Studie: ‚Der Klimawandel bringt unsere Zeitmessung durcheinander‘
31.03.2024, 07:05 Uhr. tkp.at - https: - Falls Sie heute früh beim Aufwachen das Gefühl hatten, die Uhr am Phone zeige die falsche Zeit an, haben Sie recht. Darum geht es im folgenden aber nicht, es wurde uns nur gerade ein Stunde geklaut und die Uhrzeiger in der EU und anderswo von 2 auf 3 vorgerückt. Aber auch sonst halten die Uhren [...] Der Beitrag Studie: ‚Der Klimawandel bringt...
Die Einschüchterungsstrategie
30.03.2024, 13:34 Uhr. >b's weblog - https: - Banken kündigen Regierungskritikern reihenweise die Konten, um auch „unterhalb der Strafbarkeitsschwelle“ Druck auf die Meinungsfreiheit auszuüben. Auch Manova hat es jetzt erwischt.Wir kennen diese Verfahren aus Coronazeiten: Was früher pure Selbstverständlichkeit und Recht jedes Staatsbürgers war, wird umgedeutet in eine Gnade, die jederzeit...
Strafanzeige 2.0 gegen Swissmedic eingereicht
30.03.2024, 00:09 Uhr. Transition News - https: - Kruse hatte gemeinsam mit Kollegen schon 2022 eine Strafanzeige gegen Swissmedic eingereicht. In dieser wird der Behörde die schwerwiegende Gefährdung der öffentlichen Gesundheit durch die Zulassung von mRNA-Impfstoffen vorgeworfen. Die Anzeige listet Versäumnisse auf und vertritt die Interessen von Impfopfern, die schwere gesundheitliche Schäden...
Bericht: Kanadische Regierung muss mit zivilen Unruhen rechnen
30.03.2024, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Ein bisher geheimer Polizeibericht zeichnet ein düsteres Bild dessen, was auf Kanada in den nächsten Jahren zukommen könnte. Er wurde vom Assistenzprofessor für Recht an der Thompson Rivers University, Matt Malone, durch das Gesetz über Zugang zu Informationen (Access to Information Act, ATI) erlangt. Über den Vorgang berichten verschiedene Medien...
Lateinamerika: Die Grüne Welle im Fokus
29.03.2024, 05:10 Uhr. amerika21 - https: - Fortschritte und Rückschläge im Kampf für legale Abtreibung in Lateinamerika Die "marea verde", die grüne Welle, ist eine der einflussreichsten feministischen Bewegungen weltweit. Überall in Lateinamerika und der Karibik fordern Feminist:innen mit grünen Halstüchern das Recht auf einen sicheren, kostenlosen und legalen Schwangerschaftsabbruch...
Auslieferung von Assange hinausgeschoben
28.03.2024, 22:51 Uhr. Home - https: - Der Oberste Gerichtshof Großbritanniens hat dem Antrag des WikiLeaks-Gründers auf Berufung teilweise stattgegeben und seine Auslieferung an die Vereinigten Staaten aufgeschoben. Dort ist er wegen Spionage angeklagt. Der High Court des Vereinigten Königreichs, wie das Gericht offiziell bezeichnet wird, hat am 26. März 2024 entschieden, Julian Assange...
Die EU legt ihre Zensurideen vor. Hauptziel: die Leute sollen nicht die falsche Partei wählen
27.03.2024, 12:46 Uhr. >b's weblog - https: - Die Grundidee: Politiker und Journalisten dürfen nicht mehr kritisiert werden:Systemic risks for electoral processes can also manifest themselves through the amplification and potentially rapid and wide dissemination of content that is illegal under European or Member State laws, for example, threats, violent extremist and terrorist content, illegal...
Sie haben kein Recht zu einem Krieg – und auch keine „Ermächtigung“!
27.03.2024, 12:15 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die 80-jährige Dr. Viktoria Waltz, ehemals Dozentin am Institut für Raumplanung der Technischen Universität Dortmund, hat einen eindringlichen öffentlichen Brief per E-Mai „An die Regierenden und Verantwortlichen in Regierung, Parteien und Parlament in Berlin“ gerichtet. Es sei Aufgabe ihrer Generation, eindringlich davor zu warnen, den Weg...
EU-Kommissions-Vizepräsident Borell über die Profiteure von Terror und Krieg
27.03.2024, 08:32 Uhr. tkp.at - https: - Gelegentlich sagen die selbst die Spitzen der Politik in der EU die Wahrheit. Der katalanische Sozialdemokrat Josep Borrell, Vizepräsident der EU-Kommission und Chef der Außen- und Sicherheitspolitik der EU, ist manchmal recht offen. Er hält alles außerhalb de "Gartens" der EU für "Dschungel". Und er weiß auch wessen Interessen er zu vertreten...