Neueste Heute 19.04.2024 18.04.2024
Einschränkung der Meinungsfreiheit: Deutschland auf dem Weg in eine sozialistische Diktatur
03.04.2024, 13:01 Uhr. Report24 - https: - Deutschland avanciert unter der aktuellen linksgrünen Ampel-Koalition offensichtlich zu einer sozialistischen Diktatur. Unter dem Deckmantel der Bekämpfung des Rechtsextremismus wird die Meinungsfreiheit sukzessive immer weiter eingeschränkt....
Deutschland droht der Verlust des Verfassungsdenkens - Nancy Faeser - Bourgeois im Staatsamt
27.03.2024, 23:23 Uhr. >b's weblog - https: - Vom Demokratiefördergesetz zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus: Wir blicken auf ein Land, in dem das Verfassungsdenken in höchsten Ämtern bereits ein gutes Stück erodiert ist. Es droht die Aushöhlung der Verfassung aus ihrem Innersten heraus.Den Artikel gibt's hier....
Das gemeinsame Fundament des Links- und Rechtsextremismus
30.08.2023, 11:56 Uhr. uncut-news.ch - https: - Es ist heute von enorm hoher Bedeutung, die Kern-Mythen des Links- und Rechtsextremisten zu zerstören. Es mag überraschend klingen, aber beide politischen Lager haben dasselbe Fundament. Für die Rechten ist das zentrale Feindbild die jüdisch-kommunistische Weltverschwörung, der es gelungen sei, mehrere Imperien römischer Tradition zu zerstören:...
Deutschland: Neuerlich brutaler Polizeiüberfall auf kritischen Wissenschaftler
17.08.2023, 06:43 Uhr. tkp.at - https: - Die Meldungen über die Verfolgung von Wissenschaftlern, Ärzten, Rechtsanwälten und sogar Richtern, die anderer Meinung als das Regime sind und vor dem fortschreitenden Rechtsextremismus in Deutschland warnen, mehren sich. Das Vergehen des Psychologen Prof. Dr. Rudolph Bauer ist es, vor der Faschisierung der Gesellschaft zu warnen. Die Aktion der...
Bleierne Zeiten an der Heimatfront
16.08.2023, 09:21 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Beiderseits der “Brandmauer”: Kartellparteien und AfD Im Zeitalter der analogen und digitalen Visualisierung genügt das Aufzeigen von äußeren Anzeichen des Rechtsextremismus, um vor aller Augen mit Verweis auf die AfD einerseits die Gefahr der Wiederkehr eines nationalistischen Regimes à la Hitler und seiner NS-Barden heraufzubeschwören. Andererseits...
Beiderseits der “Brandmauer”: Kartellparteien und AfD
15.08.2023, 23:08 Uhr. Neue Debatte - https: - Im Zeitalter der analogen und digitalen Visualisierung genügt das Aufzeigen von äußeren Anzeichen des Rechtsextremismus, um vor aller Augen mit Verweis auf die AfD einerseits die Gefahr der Wiederkehr eines nationalistischen Regimes à la Hitler und seiner NS-Barden heraufzubeschwören. Andererseits ist es den Parteien des "Mitte"-Kartells dadurch...
Verfassungsschutz im Kampf gegen die AfD: Curio wirft Haldenwang Amtsmissbrauch vor
01.08.2023, 16:33 Uhr. Report24 - https: - Der Höhenflug der AfD versetzt die Altparteien weiterhin in Panik. Es scheint fast, als sei es nur mehr die oberste Aufgabe des Verfassungsschutzes, der unliebsamen Oppositionspartei Rechtsextremismus vorzuwerfen - so auch anlässlich des AfD-Parteitags in Magdeburg, wo laut Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang (CDU) "rechtsextremistische Verschwörungstheorien"...
Noch ein Wort zum Thema Rechts und Links
19.03.2023, 08:37 Uhr. >b's weblog - https: - Als erklärter Antifaschist setze ich mich nicht gegen “Rechte” ein – sondern gegen Faschismus. Alle Ideologie, die den demokratischen Konsens mitträgt, ist auszuhalten. Leute, die eher dem rechten demokratischen Spektrum angehören, sind genauso willkommen, wie Leute, die dem linken Spektrum angehören.Definiert man Rechtsextremismus (sinnvoll)...
Laut dem britischem Antiterrorprogramm ist das Interesse an gehobener Literatur ein Zeichen für Rechtsextremismus
18.02.2023, 21:51 Uhr. >b's weblog - https: - The UK’s counter-terror program Prevent flagged some of the best works of fiction, including books, films, and television shows, as signs of far-right extremism. It said that comedies like The Thick Of It and Yes Minister and even The Complete Works of William Shakespeare are “key texts” for “white nationalists/supremacists.”Das britische...
Aufgedeckt: Die Hintergründe der Extremisten, die Andersdenkende zu Rechtsextremen machen
01.11.2022, 11:17 Uhr. Report24 - https: - Viele Menschen in Österreich haben Angst, Kritik am bestehenden System zu üben, egal wie korrupt und verkommen es ist. Denn Kritikern wird der Rechtsextremismus-Stempel aufgedrückt. Und in dieses Eck will so mancher grundanständiger Mensch nicht gedrängt werden. Dabei ist Rechtsextremismus in Österreich ein weitgehend erfundenes Phänomen. Es...
Rechte und Reichsbürger in Sicherheitsbehörden
22.07.2022, 22:18 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat im Mai 2022 einen zweiten „Lagebericht Rechtsextremisten und ‚Reichsbürger‘ in Sicherheitsbehörden“ vorgelegt. Der 1. Lagebericht vermeldete allein für den Bereich Rechtsextremismus für den Zeitraum 1.1.2017 bis 31.3.2020 insgesamt 377 Verdachtsfälle bei den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern...
Rechtsextremisten und Reichsbürger in Sicherheitsbehörden
22.07.2022, 22:06 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat im Mai 2022 einen zweiten „Lagebericht Rechtsextremisten und ‚Reichsbürger‘ in Sicherheitsbehörden“ vorgelegt. Der 1. Lagebericht vermeldete allein für den Bereich Rechtsextremismus für den Zeitraum 1.1.2017 bis 31.3.2020 insgesamt 377 Verdachtsfälle bei den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern...
Stadt München gibt Beschäftigten „Tipps zum Umgang mit Corona-Leugnern“
02.02.2022, 21:58 Uhr. reitschuster.de - https: - Rechtsextremismus muss bekämpft werden – wo allerdings staatliche Institutionen sich dieses Instrumentes bedienen – wie jetzt an der Isar – da bewirkt es das Gegenteil: Der Staat selbst agiert extremistisch. Von Alexander Wallasch. Der Beitrag Stadt München gibt Beschäftigten „Tipps zum Umgang mit Corona-Leugnern“ erschien zuerst auf reitschuster...
Chronologie Januar 2022
02.02.2022, 10:13 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - zusammengestellt von Otto Diederichs 1. Januar: Rechtsextremismus: In Iserlohn (NRW) werden auf einem muslimischen Friedhof 30 Grabstellen verwüstet. Durch eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wird am 6. Januar bekannt, dass in einem Berliner Bezirk zwischen März und Dezember 2021 insgesamt 123 rechtsextremistische...
Fußball-EM als Propaganda-Bühne: Trikots der Ukraine mit Nazi-Slogan
10.06.2021, 12:44 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Ultra-Nationalismus statt Völkerverständigung: Die Ukraine provoziert einmal mehr mit rechtsextremen Anspielungen. Die (vorübergehende) Billigung des Vorgangs durch die UEFA war skandalös – inzwischen hat die Organisation aber reagiert. Problematisch bleiben Reaktionen in Teilen der deutschen Presse und Doppelstandards bei...
Rechtsextreme Chats? Erneut Durchsuchungen bei Polizisten
29.12.2020, 17:42 Uhr. >b's weblog - https: - Ein erneuter Fall von Rechtsextremismus bei der Polizei? Am Dienstag sind die Wohnungen von mehreren Beamten der Polizeidirektion Osnabrück durchsucht worden.Den Bericht gibt's hier....
Anarchist in Parallel-Universum
15.12.2020, 19:10 Uhr. Corona Doks - https: - Auf direkteaktion.org findet sich am 14.12. ein bemerkenswerter Aufsatz: »IRRELEVANT ODER SYSTEMRELEVANT? Zurück zur Systemkritik: Warum man gegen die Corona-Politik der Bundesrepublik sein muss. Es ist schon verwunderlich, dass in Deutschland seit Monaten eine militante Minderheit (die extreme Mitte) mit den Symbolen des Rechtsextremismus für die...
"Extremismus eigener Art"
05.12.2020, 12:07 Uhr. Corona Doks - https: - Ist das ein Tor der eigenen Art? Auf sueddeutsche.de ist am 4.12. zu lesen: »Der Vorschlag von Niedersachsens Verfassungsschutz-Chef Witthaut geht nun dahin, auch diejenigen, die Verschwörungsideologien teilen, ohne ins klassische Schema des Rechtsextremismus zu passen, mit in den Blick zu nehmen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte dafür...
Rechtsextremismus – Neue Drohschreiben aufgetaucht
21.07.2020, 00:39 Uhr. >b's weblog - https: - Neben der Linken-Politikerin Wissler und der Kabarettistin Baydar sind nun auch Hessens Innenminister Beuth und Deniz Yücel betroffen.Den Bericht gibt's hier....
Rechtsextremismus innerhalb der Polizei – Alles nur Einzelfälle?
18.07.2020, 13:53 Uhr. >b's weblog - https: - Wegen der Todesdrohungen gegen linke Frauen wie Idil Baydar wurde bislang ein Sonderermittler eingesetzt. Wegen zerbrochener Scheiben ermitteln in Stuttgart 70 Beamte. Will die Polizei überhaupt Aufklärung? Gastbeitrag von Stephan AnpalaganDen Bericht gibt's hier....
KSK regelrecht durchsetzt von rechten Akteuren
15.07.2020, 20:12 Uhr. Net News Global - https: - Die Bundeswehr-Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte locke Rechtsextremisten geradezu an und gehöre abgeschafft, sagte der Verteidigungspolitiker Tobias Pflüger (Linke) im Dlf. Den Militärischen Abschirmdienst hält er für das falsche Gremium um Fälle aufzuklären – dieser habe sich nicht „mit Ruhm bekleckert“. Wenn der MAD schon eine neue...
Rechtsextremismus angeblich „größte Gefahr in Deutschland“ – Was wirklich im Verfassungsschutzbericht steht
11.07.2020, 18:11 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Es ist ein Ritual, das wir alle Jahre wieder erleben: Wenn der Verfassungsschutzbericht präsentiert wird, präsentieren die „Qualitätsmedien“ ihren Lesern falsche Schlussfolgerungen. Alle Jahre wieder wird vor der „Rechten Gefahr“ gewarnt, obwohl die Zahlen im Verfassungsschutzbericht etwas ganz anderes zeigen. Vorweg sei gesagt...
Rechtsextremismus in der Bundeswehr: Wehrpflicht wieder einführen?
07.07.2020, 08:03 Uhr. Net News Global - https: - Zur aktuellen Debatte, ob die Wehrpflicht für alle Deutschen wieder eingeführt werden sollte, um die Wucherungen des Rechtsextremismus in der Bundeswehr einzudämmen....
OÖ Landesregierung fördert den deutschnationalen Rechtsextremismus erneut mit 110.000 Euro
05.04.2020, 08:52 Uhr. Net News Global - https: - Deutschnationale, rechtsextreme Burschenschaften bekommen in Oberösterreich seit vielen Jahren hohe Subventionen. So erhielt der „Landesdelegierten-Convent der pennalen und fachstudentischen Corporationen OÖ“ (LDC), der Dachverband von 15 deutschnationalen Burschenschaften in OÖ, alleine 2018 110.000 Euro. Diese Förderungen haben sich seit 2008...
Rechtsextremismus in der Bundeswehr – Wie die Freikorps
03.03.2020, 09:53 Uhr. >b's weblog - https: - Radikal rechte Umtriebe in den deutschen Streitkräften sind eine unterschätzte Gefahr, die seit Jahrzehnten heruntergespielt wird. Manche Soldaten orientieren sich an den Freikorps der Weimarer Zeit. Persönlicher Warnruf eines Militärhistorikers.Den Artikel gibt's hier....
Schluss mit dem Kleinreden der Gefahr von rechts
21.02.2020, 09:15 Uhr. >b's weblog - https: - Wir müssen einsehen, dass der Rechtsextremismus die größte Gefahr für die Bewohner dieses Landes und ihre Demokratie ist.Den Artikel gibt's hier....
Irritierender Artikel von Thomas Röper zu Linksextremismus und Rechtsextremismus
16.02.2020, 13:39 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Im Anti-Spiegel gab es gestern einen Artikel, welcher nicht nur mich irritiert hat: „Aufklärungskampagne gegen Linksextremismus soll eingestellt werden„. Einleitend heißt es dort: „In Hessen läuft in Schulen eine Aufklärungskampagne gegen Linksextremismus. Was wie eine gute Idee klingt, soll nun eingestellt werden.“. Ich...
Rechtsextremismus: Peter Nowak verkündet Russenfolter
09.02.2020, 08:48 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Paul Schreyer – http://blauerbote.com Für das eigentlich empfehlenswerte Onlinemagazin Telepolis arbeiten zwei Autoren aus dem Umfeld der sogenannten „Antideutschen“, einer davon heißt Peter Nowak. Bei letzterer Gruppierung handelt es sich angeblich um eine extrem linke Gruppe, tatsächlich ist es eher eine Art NATO-Stoßtrupp zur Unterwanderung...
Rechtsextremismus: Peter Nowak verkündet Russenfolter
08.02.2020, 23:12 Uhr. Net News Global - blauerbote.com - Peter Nowak, der sich zwischen seinen antirussischen Propagandaartikeln gelegentlich mit „linken Artikeln“ die notwendige Street Credibility zur Aktivierung linker und alternativer Menschen „gegen den Russen“ holt, hat jetzt wieder einmal einen aggressiven Artikel gegen Russland veröffentlicht, der dieses fremde Land jeglichen tatsächlichen...
Rechtsextremismus: Peter Nowak verkündet Russenfolter
08.02.2020, 12:41 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Für das eigentlich empfehlenswerte Onlinemagazin Telepolis arbeiten zwei Autoren aus dem Umfeld der sogenannten „Antideutschen“, einer davon heißt Peter Nowak. Bei letzterer Gruppierung handelt es sich angeblich um eine extrem linke Gruppe, tatsächlich ist es eher eine Art NATO-Stoßtrupp zur Unterwanderung linker Strukturen, mit festem...
Gefährlicher Waffen-affiner Rechtsextremismus
05.02.2020, 07:43 Uhr. Net News Global - https: - Bei rechtsextremen Gewalttaten und Razzien in der Szene werden durch die Polizei immer wieder zahlreiche Waffen sichergestellt....
Rechtsextremismus in Deutschland - Wenn anonyme Kollektive Recherchearbeit übernehmen
29.01.2020, 21:45 Uhr. >b's weblog - https: - Von “Combat 18” bis NSU - das Wissen über die gewaltbereite extreme Rechte werde in Deutschland nicht durch Medien generiert sondern durch verdeckt und anonym arbeitende Kollektive, meint Matthias Dell in seiner Kolumne. Deren kaum oder schlecht bezahlte Arbeit müsse stärker gewürdigt werden.Den Bericht gibt's hier....
Prozess gegen ehemaligen SS-Wachmann im KZ Stutthof
28.01.2020, 01:17 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Im Prozess gegen den ehemaligen SS-Wachmann Bruno D. in Hamburg warnen die Nebenkläger vor der Gefahr durch wiedererstarkenden Rechtsextremismus und Faschismus....
Rechtsextremismus in der Bundeswehr: Unteroffizier unter Verdacht
01.12.2019, 12:55 Uhr. >b's weblog - https: - Ein Soldat des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr soll suspendiert werden. Der Militärische Abschirmdienst verdächtigt ihn des Rechtsextremismus.Den Bericht gibt's hier....
Rechtsextremismus darf sich immer mehr entfalten
24.11.2019, 08:15 Uhr. Net News Global - https: - Jagt sie von dannen, bevor sie es tun. Schrecklichen Zeiten blicken wir entgegen, sollte diese Entwicklung ungehindert und vor allem ungestraft sich fortsetzen. Während die sogenannte Mitte nahezu ohnmächtig den Aufwind jener rechtsradikalen Kräfte beobachtet, fällt der Jungen Union nichts besseres ein, als von der „linken Gefahr“ zu schwafeln...
Neonazi-Demo gegen Journalisten: Hetze mit Namenslisten und Fotos
13.11.2019, 07:11 Uhr. >b's weblog - https: - Doch die rechte Szene bereitet derzeit noch weitere gezielte Anfeindungen vor: gegen Journalist*innen, die kontinuierlich über Rechtsextremismus berichten sowie gegen Mitarbeiter*innen von Beratungsstellen gegen Rechts. In sozialen Medien verschicken Rechtsextremisten Fotos von Journalist*innen mit der Bitte um Hinweise. Andere Rechte fragen mit Namenslisten...
Terror in Halle oder: Eine merkwürdige Einzeltat
14.10.2019, 23:26 Uhr. Net News Global - https: - Alles scheint klar: ein Neonazi, ein Rechtsextremer, ein junger Mann, der sich als einsamer Wolf im Internet radikalisierte, erschießt in Halle zwei Menschen und scheitert beim Versuch, in eine Synagoge einzudringen. Doch wir wissen, dass gerade im Bereich Rechtsextremismus, Stichwort NSU-Komplex, mitgemischt und vertuscht wird. Inzwischen wurde bekannt...
Wie lange will man das dulden?
14.10.2019, 08:32 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Nach dem Terrorangriff von Halle müssen Politik, Medien und Gesellschaft den Rechtsextremismus endlich als die strukturelle Bedrohung begreifen, die er ist. (Quelle: Freitag) https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/wie-lange-will-man-das-dulden...
Rechtsextremismus: Wieder Angst vor Deutschland
12.10.2019, 17:17 Uhr. >b's weblog - https: - Diese Kolumne über die Gefahr der neuen Rechten hatte Sibylle Berg schon vor dem Attentat in Halle verfasst. Jetzt hat sie sie um einen Appell an die Regierung ergänzt: Bekämpfen Sie Rechtsradikale! Oder treten Sie zurück!Den Artikel gibt's hier....
Warum wir uns nicht verstehen.
18.09.2019, 17:51 Uhr. Net News Global - spatzseite.com - „Der Staat muss untergehen, wenn die gesetzgebende Gewalt korrupter geworden ist als die vollziehende.“ Montesquieu. Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), hat festgestellt: „Die Problemgruppe Nummer 1 sind die berufsaktiven Menschen“. Sie seien besonders anfällig für Rechtsextremismus....
Pfeifen im Walde
16.09.2019, 10:37 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Linke erklären die AfD gern zur Nazi-Partei. Abgesehen davon, dass dieselben Polit-Argumentierer vor wenigen Jahren noch konsequent gegen jeden NS-Vergleich zu Felde zogen – von wegen der „Singularität des Dritten Reiches“ und dergleichen –, ist diese Behauptung Unsinn. Ja, die AfD hat einen stark rechtslastigen „Flügel“ mit nicht zu...
Gegen Rechtsextremismus: Aufruf zur Demo am 14.09 in Essen-Steele: Kein Platz für rechte Bürgerwehren in Essen-Steele und überall!
14.09.2019, 03:31 Uhr. >b's weblog - https: - Das Bündnis “Essen stellt sich quer - ESSQ”, in dem Grüne, SPD, die Linke aber auch die Jusos und weitere politisch aktive Gruppe und viele Einzelpersonen zusammengeschlossen sind, plant im September eine größere Demonstration, die zeigen will, dass rechte fremdenfeindliche, wie auch islamophobe Gruppierungen weder in Steele, noch sonstwo in...
Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 11. September 2019
11.09.2019, 19:35 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Nahostkonflikt, Strategie zur Reduzierung von Lebensmittelverschwendung, Aufstellung der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Rechtsextremismus, Benennung […]...
Das BKA-Planungspapier ist geleaked. Vorgeblich geht es darum, "mehr gegen Rechtsextremismus" zu tun.Was heißt das konkret?Außerdem soll in der Behörde eine "Zentralstelle zur Bekämpfung von Hassk
18.08.2019, 21:55 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Das BKA-Planungspapier ist geleaked. Vorgeblich geht es darum, "mehr gegen Rechtsextremismus" zu tun.Was heißt das konkret?Außerdem soll in der Behörde eine "Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität" eingerichtet werden.Ich habe gerade 9/11-Dejavu. Als das passierte, saß ich mit Kumpels in einem Raum und wir guckten uns an und waren uns...
Medien schreiben von der „rechten Gefahr“ – Was steht tatsächlich im Verfassungsschutzbericht?
30.06.2019, 14:52 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Der aktuelle Verfassungsschutzbericht ist erschienen und war natürlich auch ein Thema bei den Medien. Wer aber einen Blick in den Bericht und vor allem auf die nackten Zahlen wirft, stellt fest, wie falsch die Medien über das Thema berichtet haben. Beim Spiegel war schon nach der Überschrift klar, wohin die Reise geht: „Verfassungsschutzbericht...
„Regierungsprogramm der AfD Sachsen“ – Wie man Rechtsextremismus, Rassismus und Angst in ein Programm gießt!
02.06.2019, 18:06 Uhr. >b's weblog - https: - Mit Dank an Marianna Henning für den Hinweis auf das Machwerk HenningMarianna Überspringen wir mal das Inhaltsverzeichnis und die Präambel, deren Inhalt schon an sich eine Herausforderung ist, und gehen sofort in medias res und befassen uns mit den einzelnen Programmpunkten ab Seite 12 des Dokumentes.Die Analyse gibt's hier....
Totalitarismus hat viele Gesichter
26.05.2019, 23:42 Uhr. >b's weblog - https: - Türkischer Rechtsextremismus und islamischer Fundamentalismus in DeutschlandDen Bericht gibt's hier....
Rechtsextremismus im Ruhrgebiet: Die Nazistraße von Dortmund
26.05.2019, 23:23 Uhr. >b's weblog - https: - Im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld haben die Neonazis der Partei Die Rechte einen wichtigen Rückzugsort. Ein ganzer Straßenzug ist in ihrer Hand.Den Bericht gibt's hier....
Deutschland: Polizei und Rechtsextremismus
24.05.2019, 07:44 Uhr. >b's weblog - https: - Rechtsextreme Netzwerke und Chatgruppen innerhalb einzelner Landespolizeibehörden, die Weitergabe sensibler Daten aus Polizeicomputern an Rechtsextreme, Polizeiangehörige, die durch Rassismus auffallen und offen Sympathien für Rechtsaußenformationen hegen, oder Verbindungen von Polizeibeamten in die sogenannte Reichsbürgerszene: Tatsächliche oder...