Neueste Heute 25.04.2024 24.04.2024
Ausschluss russischer Sportler: Im Olymp der Doppelstandards
27.03.2023, 13:28 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das Internationale Olympische Komitee plant aktuell, die aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit praktizierte Diskriminierung russischer Sportler abzumildern. Dagegen wird nun unter anderem mit einem aktuellen und fragwürdigen Rechtsgutachten aus Deutschland Stimmung gemacht. Die abzulehnende Position des Innenministeriums zur Frage ist bereits...
Ein Bericht von Big Brother Watch, legt nahe, dass thermische Screening-Instrumente während der Pandemie unrechtmäßig gewesen sein könnten
25.11.2022, 16:19 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die wissenschaftlichen Beweise für den Einsatz von Wärmescreening zur Reduzierung der Übertragung von Covid-19 während der Pandemie waren sehr schwach oder nicht schlüssig. Diese Behauptungen stammen aus einem neuen Rechtsgutachten, das von der im Vereinigten Königreich ansässigen gemeinnützigen Organisation Big Brother Watch in Auftrag gegeben...
Rechtsgutachten von Prof. Boehme-Neßler zu „Allgemeine Impfpflicht“
04.02.2022, 12:14 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Ist eine allgemeine Impfpflicht gegen das SARS-CoV-2 verfassungsgemäß? Rechtsgutachten Erstattet im Auftrag von Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V.Gneisenaustraße 4210961 Berlin von Univ.-Prof- Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler...
Report 24: Deutsches Rechtsgutachten: Allgemeine Corona-Impfpflicht ist verfassungswidrig
03.02.2022, 17:31 Uhr. Corona Transition - https: - - Corona Cockpit...
Deutsches Rechtsgutachten: Allgemeine Corona-Impfpflicht ist verfassungswidrig!
03.02.2022, 12:58 Uhr. Report24 - https: - In einem detaillierten Rechtsgutachten legt der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler dar, dass die in Deutschland geplante allgemeine Impfpflicht verfassungswidrig ist. Sie verletzt wichtige Grundrechte, entbehrt jeder Verhältnismäßigkeit und widerspricht rechtsstaatlichen Prinzipien. Auch die Menschenwürdegarantie wird verletzt...
Allgemeine Impfpflicht : VERFASSUNGSWIDRIG ? Prof Dr Dr Boehme-Neßler
01.02.2022, 13:27 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Rechtsgutachten von Univ.-Prof- Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler https://individuelle-impfentscheidung… 01:14 Verletzung der Menschenwürdegarantie 01:33 weitere verletzte Grundrechte 01:52 Grundrechte können eingeschränkt werden 02:02 Verhältnismäßigkeit der Eingriffe 02:24 legitimes Ziel 02:35 hohe Impfquote als Ziel ? 03:03...
Was die „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ für Beschäftigte tatsächlich bedeutet
25.01.2022, 18:31 Uhr. Geld und mehr - https: - 25. 01. 2022 | Die etwas irreführend so genannte „Impfpflicht“ im Gesundheitsbereich, die ab 16. März gilt, führt nicht direkt und nicht unbedingt zu einem Beschäftigungsverbot für nicht gegen Covid Geimpfte, so ein Rechtsgutachten für die Deutsche Krankenhausgesellschaft. In dem Gutachten der Kanzlei D+B Rechtsanwälte vom 10...
Rechtsgutachten: PCR-Tests sind “Dreh- und Angelpunkt eines weltweiten Medizinbetrugs”
11.01.2022, 12:44 Uhr. Report24 - https: - Rechtsanwältin Beate Bahner betrachtet den PCR-Test als "Dreh – und Angelpunkt eines weltweiten Medizinbetruges und Machtmissbrauchs in ungeheuerlichem Ausmaß": Die Tests sind nachweislich völlig ungeeignet zur Feststellung einer Infektion - ein positiver Test bedeutet also keinesfalls, dass von einem Menschen eine Infektionsgefahr ausginge. Dies...
Neue Rechtsgutachten zur "Impfung" und zur PCR
08.01.2022, 18:00 Uhr. Corona Doks - https: - Um die Jahreswende wurden zwei Rechtsgutachten zu zentralen Bausteinen der „Corona-Krise“ veröffentlicht. Verfasserin war die Heidelberger Fachanwältin für Medizinrecht Beate Bahner, die auch Autorin des Buchs „Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten“ ist. [1] Das „Rechtsgutachten zur Strafbarkeit des Herstellers...
Aktuell – Rechtsanwältin Beate Bahner: Das belegt den weltweiten Medizinskandal
04.01.2022, 15:34 Uhr. uncut-news.ch - https: - Aktuell: DIE UNTAUGLICHKEIT des PCR-TESTS zum Nachweis einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus Neuen RECHTSGUTACHTEN zum PCR-Test, Stand 3. Januar 2022. Hier zu finden…....
Rechtsgutachten: “Impfung mit Comirnaty ist Straftat! Es besteht konkrete Lebensgefahr!”
04.01.2022, 14:34 Uhr. Report24 - https: - Die engagierte Rechtsanwältin Beate Bahner hat ein umfassendes Rechtsgutachten zur Strafbarkeit nach dem Arzneimittelgesetz durch die Herstellung, Verbreitung und Anwendung des Impfstoffs von Pfizer / BioNTech verfasst und dabei schwerwiegende Verstöße gegen international geltende Regelungen zur Herstellung von Arzneimitteln sowie gegen das deutsche...
Dicke Post für den Bundesrat
19.04.2021, 10:25 Uhr. Corona Transition - https: - Ein juristisches Gutachten geht mit der Coronapolitik des Bundesrates hart ins Gericht. Wie Die Ostschweiz am 16. April 2021 berichtete, hat die schweizweit tätige Anwaltskanzlei Bratschi im Auftrag des Verbands für Hotellerie und Restauration (Gastro Suisse) ein Rechtsgutachten erstellt, das vom 12. April 2021 datiert. Das staatsrechtliche Gutachten...
Rechtsgutachten übt scharfe Kritik am CETA-Freihandelsabkommen
14.03.2021, 13:35 Uhr. >b's weblog - https: - Die Verbraucherorganisation foodwatch, die beim Bundesverfassungsgericht gegen das Freihandelsabkommen CETA der EU mit Kanada klagt, hat ein Rechtsgutachten veröffentlicht. Danach weist das Abkommen schwere demokratische Defizite auf und könnte den Gesundheits- und Verbraucherschutz in Europa aushöhlen.Den Bericht gibt's hier....
Rechtsgutachten demaskiert Coronagesetzgebung – Andreas Beutel im Gespräch mit Robert Stein
20.11.2020, 12:29 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Am 25.3.2020 hat der deutsche Bundestag eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt und damit einen der größten gesellschaftlichen Einschnitte seit Bestehen der BRD gestartet. Nun, ein halbes Jahr später besteht diese Notlage immer noch. Aber auf welcher Grundlage und ist diese Feststellung überhaupt rechtens? Durch den Antrag...
corona 172: GEW-Südhessen gegen Livestream-Zwang in den Schulen
11.11.2020, 00:43 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Liebe GEW-Kolleginnen und Kollegen im Bezirksverband Südhessen, im Zuge der Corona-Maßnahmen sollen Lehrkräfte dazu gezwungen werden ihren Unterricht abfilmen zu lassen. Die Livestreams sollen Schüler*innen zu Hause verfolgen können. Aus unserer Sicht ist das unzulässig. Die GEW Südhessen hat dazu ein Rechtsgutachten erstellen lassen. Mit...
Drosten-Dissertation: Noch mehr Merkwürdigkeiten
07.11.2020, 12:15 Uhr. Corona Doks - https: - Frau Giffeys Doktorarbeit muß von ihrer Hochschule noch einmal geprüft werden, nachdem zwei Rechtsgutachten Verstöße bemängelt haben. Über die Dissertation von Christian Drosten hält die Goethe-Universität noch ihre schützende Hand. Offenbar ist das darum errichtete Gebäude aus Falschinformationen derartig eng verbunden mit Seilschaften aller...
Rechtsgutachten: Massnahmen werden selbst nach Ende der «epidemischen Lage» nicht automatisch aufgehoben
07.10.2020, 00:08 Uhr. Corona Transition - https: - Die von der Politik durchgesetzten und mit dem Infektionsschutzgesetz begründeten Massnahmen in Deutschland sind nur dann verfassungskonform, wenn der Bundestag die «epidemische Lage von nationaler Tragweite» feststellt. Aber: Was genau die Kriterien hierfür sind, legt das Infektionsschutzgesetz nicht fest. Auch die Aufhebung der Verordnungen bleibe...
Rechtsgutachten demaskiert Coronagesetzgebung
25.09.2020, 15:14 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Andreas Beutel im Gespräch mit Robert Stein Am 25.3.2020 hat der deutsche Bundestag eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt und damit einen der größten gesellschaftlichen Einschnitte seit Bestehen der BRD gestartet. Nun, ein halbes Jahr später besteht diese Notlage immer noch. Aber auf welcher Grundlage und ist diese Feststellung...
Am Telefon zur Gesetzeslage in Zeiten der Corona-Krise: Dietrich Murswiek
01.04.2020, 14:43 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Dietrich Murswiek ist Rechtswissenschaftler. Bis zur Emeritierung 2016 war er Professor für Staats- und Verwaltungsrecht und gehörte von 1972 bis 2015 der CDU an. Er berät Bundestagsabgeordnete, erstellt Rechtsgutachten und übernimmt Prozessvertretungen für Parteimitglieder der CDU, der GRÜNEN und der AfD. Diskutiert man aktuell über die Auswirkungen...
Deutsche Wohnen und Co.: Enteignung zulässig
12.09.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Rechtsgutachten: Berliner Volksbegehren für Vergesellschaftung von Wohnraum entspricht Grundgesetz....
Untersuchungsauschuss: Null Leistung, voller Profit
12.09.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Neues Rechtsgutachten zur gescheiterten Pkw-Maut stellt Verkehrsminister bloß...
RWE giert nach Braunkohle: Willfährige Regierung [Online-Abo]
30.08.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Veröffentlichte Rechtsgutachten zum Hambacher Forst zeigen, wie die Koalition von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen alles dransetzte, die Wünsche des Kohlekonzerns RWE zu erfüllen....
Jobcenter: Arm gemacht und ausgegrenzt [Online-Abo]
14.08.2019, 20:07 Uhr. junge Welt - https: - Urteil und Rechtsgutachten: Hartz-IV-Sätze für Kinder reichen für Bildung und Teilhabe nicht aus. Berechnungsgrundlage unzuverlässig...
Gefahr für CBD in Lebens- und Nahrungsergänzungsmitteln
28.03.2019, 16:30 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Nur noch zum Kopfschütteln ist das aktuelle Geschehen rund um CBD in Deutschland. Während die Weltgesundheitsorganisation WHO darüber nachdenkt, CBD gänzlich aus der Single Convention zu streichen, werden in Deutschland seit Monaten CBD-Blütenhändler strafverfolgt und ihre Ware beschlagnahmt. Nun soll es laut dem Bundesamt für Verbraucherschutz...