Neueste Heute 25.04.2024 24.04.2024
Nationalratswahl: Mehrheit der Österreicher ist mit FPÖ-Regierungsbeteiligung einverstanden
13.10.2023, 15:46 Uhr. Report24 - https: - In immer mehr Ländern wächst der Zustrom zu konservativen Kräften: Während das linke Establishment nach "Brandmauern gegen rechts" schreit, fordert die Bevölkerung klare Kurskorrekturen. Laut aktuellem APA/ATV-"Österreich-Trend" ist es nur mehr eine Minderheit der österreichischen Bevölkerung, die eine Regierungsbeteiligung der FPÖ prinzipiell...
Voll auf WEF-Linie: SPD will in Hessen den Autoverkehr zwangsreduzieren
10.10.2023, 15:00 Uhr. Report24 - https: - Sollte die SPD in Hessen in Regierungsbeteiligung kommen, strebt sie in den kommenden Jahren kräftige Einschnitte im individuellen, motorisierten Verkehr an. Die Partei hat sich das Ziel gesetzt, Hessen zum "Vorreiter-Bundesland bei der Verkehrswende" zu machen. Um das zu erreichen, könnten auch Maßnahmen erforderlich sein, die "mit verhältnismäßigen...
Sicherheit für Deutschland?
26.06.2023, 16:42 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - von Martina Laabe Bundeskanzler Olaf Scholz trug am 22.06.2023 im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel am 29. und 30. Juni in Brüssel vor, bei der er den Blick auch auf den Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in Vilnius, Litauen, richtete. 1 Nach jahrelanger eigener Regierungsbeteiligung hat Olaf Scholz in seinem momentanen...
DHV-Wahlcheck zur Abgeordnetenhauswahl Berlin 2023
30.01.2023, 16:06 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Am 12.02.2023 findet die Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin statt. Die großen Parteien haben auf ein neues Wahlprogramm anlässlich der Wiederholung verzichtet oder wie im Fall der FDP nur die Jahreszahl angepasst. Daher gilt weiterhin unsere Analyse der letzten Abgeordnetenhauswahl. Die CDU wittert ihre Chance auf eine Regierungsbeteiligung...
Robert Habeck kündigte Zerstörung Deutschlands schon im Januar 2020 beim WEF in Davos an
26.09.2022, 15:48 Uhr. Report24 - https: - Das Treffen des Weltwirtschaftsforums in Davos im Januar 2020 stand ganz im Zeichen der "Grünen Agenda". Da überraschte es wenig, dass auch der Grüne Robert Habeck erstmals zu den geladenen Teilnehmern zählte. Wer heute meint, es habe ja niemand ahnen können, was die Grünen in Regierungsbeteiligung in Deutschland anrichten würden, dem darf man...
9 Euro, 49 Euro, oder lieber gleich 100 Mrd.
06.09.2022, 22:27 Uhr. Home - https: - Das 9-Euro-Ticket gab es für drei Monate und es war ein großer Schritt in Richtung Verkehrswende. Nun hat sich der Preis verfünffacht. Für spritfressendes Militärgerät hingegen werden 100 Mrd. aus dem Ärmel geschüttelt. Es war wohl die bisher einzige sinnvolle Entscheidung der Ampelregierung: die Einführung des 9-Euro-Tickets. Eine Maßnahme...
Grüne im Interesse von Big Pharma, Rüstungsindustrie und NATO
02.08.2022, 12:07 Uhr. tkp.at - https: - Die einstige friedensbewegte Ökopartei hat sich in ihr genaues Gegenteil verkehrt. Sie sind für die US-Oligarchen, die hinter der Corona Krise stehen und der imperialistischen Macht und Kriegspolitik der USA und ihrer NATO-Gefolgschaft die wichtigst fünfte Kolonne in Europa geworden. Begonnen hat es mit der Regierungsbeteiligung der Grünen in Deutschland...
Reform des europäischen Gasmarktes: Die EU hat aus der Energiekrise nichts gelernt
16.12.2021, 07:00 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Dass die neue Bundesregierung in Sachen Energiepolitik Harakiri veranstaltet, war dank der Regierungsbeteiligung der Grünen zu erwarten. Anstatt aus der aktuellen Energiekrise und den explodierenden Preisen zu lernen, setzt man in der neuen Regierung sogar auf einen noch schnelleren Ausbau der alternativen Energien, obwohl sie die aktuellen Probleme...
Gar nichts im grünen Bereich | Von Roberto de Lapuente
10.12.2021, 11:56 Uhr. apolut.net - https: - Ob die Regierungsbeteiligung der Grünen nun wirklich der große Wurf der Demokratie ist, darf freundlich bezweifelt werden. Was man so aus dem Dunstkreis der Grünen vernimmt, klingt befremdlich bis größenwahnsinnig. Die Selbstgerechten, die jetzt das Land regieren, sind keine Demokraten. Ein Kommentar von Roberto de Lapuente. Hach, die Grünen sind...
Gar nichts im grünen Bereich
06.12.2021, 06:52 Uhr. neulandrebellen - https: - Ob die Regierungsbeteiligung der Grünen nun wirklich der große Wurf der Demokratie ist, darf freundlich bezweifelt werden. Was man so Der Beitrag Gar nichts im grünen Bereich erschien zuerst auf neulandrebellen....
Die neue Aufrüstungskoalition
28.10.2021, 08:09 Uhr. >b's weblog - https: - Die mutmaßliche künftige Regierungskoalition ist offen für die Beschaffung von Kampfdrohnen und wohl auch für nukleare Teilhabe. Kramp-Karrenbauers Drohung mit Nuklearschlag führt zu Eklat.Die Beschaffung von Kampfdrohnen durch die mutmaßliche künftige Regierungskoalition und voraussichtlich auch die Bestätigung der “nuklearen Teilhabe”...
Frieden, Sicherheit und Abrüstung – Kernpunkte für eine
Regierungsbeteiligung der LINKEN
09.09.2021, 17:29 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das Folgende ist ein interessanter Text von Detlef Bimboes, Ralf Krämer und Jochen Scholz [1]. Er ist dazu geeignet, die Debatte um die Beteiligung der Linkspartei an einer Regierung vom Kopf auf die Füße zu stellen. Es macht Sinn, von Seiten der Linkspartei Bedingungen zu stellen – weil Deutschland und Europa als Juniorpartner der...
Eine ganz normale Tagesschau und ein Versprecher
09.11.2020, 23:41 Uhr. Corona Doks - https: - Der Versprecher wurde von heute.de ausgestrahlt und fehlt bei der Tagesschau: Das Unternehmen mit Regierungsbeteiligung Biontech und sein großer Bruder Pfizer vermelden Erfolge beim Impfstoff. Heutzutage bewerten das im Öffentlichen Fernsehen nicht etwa Zulassungsbehörden. Die verzichten eh' auf eine Prüfung, das macht ja schon die US-amerikanische...
MAS-Wahlsieg in Bolivien bleibt trotz Verzögerung der Auszählung unangetastet
22.10.2020, 10:24 Uhr. amerika21 - https: - Nach über 90 Prozent der Stimmen liegt MAS mit 25 Prozentpunkten vorn. Endergebnis der Stimmauszählung für heute angekündigt. Mike Pompeo gratuliert neu gewählter Regierung. Soziale Organisationen fordern Regierungsbeteiligung. La Paz. Trotz der vorherigen Ankündigung konnte die Oberste Wahlbehörde (TSE) auch am Mittwoch noch nicht die vollständigen...
Umstritten: die Friedenspolitik der Linkspartei
19.09.2020, 12:31 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Im Herbst 2021 sind Bundestagswahlen. Am 30. Oktober / 1. November 2020 findet der Bundesparteitag der Partei DIE LINKE statt, wo es nicht zuletzt um eine mögliche Regierungsbeteiligung gehen wird. Unüberhörbar wird dabei von der SPD und mehr noch von den Grünen gefordert, dass die LINKE ihre bisherigen außenpolitischen, USA- und Nato-kritischen...
Grüner Programmentwurf
02.07.2020, 11:42 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Bereits vor einiger Zeit hatten die Grünen einen Programmprozessinitiiert, um sich inhaltlich für die angestrebte Regierungsbeteiligung nach der anstehenden Bundestagswahl in Stellung zu bringen. Dazu waren unter anderem für den friedens- bzw. militärpolitischen Bereich diverse Papiere in die Debatte eingespeist (…)Read the rest of this entry...
Strategiekonferenz in Kassel: Ab in die Mitte
02.03.2020, 19:42 Uhr. junge Welt - https: - Kassel: Linkspartei diskutiert Strategie. Teilweise heftige Kritik an Kurs auf Regierungsbeteiligung im Bund....
Lage der Linkspartei: Linke diskutiert Strategie
01.03.2020, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Konferenz in Kassel: Frage einer Regierungsbeteiligung im Bund zentraler Streitpunkt....
Werden die Grünen jetzt erwachsen?
05.01.2020, 20:03 Uhr. Net News Global - https: - Gerne werden Begriffe wie „Reife“ und „Erwachsensein“ verwendet, wenn es um die Zustimmung der Grünen zur Koalition mit der ÖVP geht. Dabei darf man nicht vergessen, dass Grüne seit Jahrzehnten von Medien entsprechend eingeteilt werden; unreif und nicht erwachsen sind immer diejenigen, die sich gegen etwas Oktroyiertes wehren. So würde eine...
Rettet Frauensolidarität die SPÖ-Chefin?
15.12.2019, 15:37 Uhr. Net News Global - https: - Liegt es an den Frauen, die SPÖ zu retten, weil erstmals eine Frau Parteichefin ist? Ein Bericht in „News“ erweckt diesen Eindruck und reduziert Frauen in der SPÖ zugleich auf den Bereich Frauenpolitik. Zu Wort kommen dann ein paar Frauen aus der SPÖ, nicht aber Pamela Rendi-Wagner, und ein männlicher Experte, der die historische Perspektive...
Spanien: Internetsperren wie in Iran und China ohne Richterbeschluss
29.11.2019, 06:53 Uhr. >b's weblog - https: - Peinlich ist für viele Podemos-Mitglieder, dass die Partei für eine mögliche Regierungsbeteiligung schon eine solch fette Kröte geschluckt hat, das Gesetz richtet sich gegen KatalonienDen Bericht gibt's hier....
Kurs auf Regierungsbeteiligung: Grüne wollen an die Macht
17.11.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Doppelspitze auf Bundesparteitag gestärkt. Versprechen in Sachen Klimaschutz und Mindestlohn...
Aus Leserbriefen an die Redaktion
27.10.2019, 19:40 Uhr. junge Welt - https: - »Wer restriktive Polizeigesetze mitträgt, nach Regierungsbeteiligung hechelt und Sozialwohnungen verscherbelt, braucht sich nicht zu wundern, nicht mehr als Hand für die Ausgebeuteten zu taugen. «...
Grüne bereiten sich auf Regierungsbeteiligung vor
15.08.2019, 00:18 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die Grünen demonstrieren ihre Bereitschaft, die Rückkehr des deutschen Militarismus, den Aufbau eines Polizeistaats und den Sozialabbau energisch voranzutreiben....
Die Linke als Arzt am Krankenbett des kapitalistischen Systems?
26.07.2019, 12:13 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Zur ersten linken Regierungsbeteiligung im Westen der Republik. Als die Mitglieder der Bremer LINKEN auf ihrem Sonder-Parteitag nach einer kurzen Debatte über den mit SPD und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmten, kam aufgrund des Abstimmungsergebnisses eine nahezu euphorische Stimmung auf: die Delegierten hatten mit 71% dem Koalitionsvertrag...
Neue Regierung in Bremen: Mondlandung in Bremen [Online-Abo]
23.07.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Linkspartei freut sich über erste Regierungsbeteiligung in westdeutschem Bundesland. SPD will den Vorgang »nicht so hoch hängen«...
»Rot-grün-rot« in Bremen: »In der Sprache unterscheidet sich dieser Vertrag«
21.07.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Die Hoffnung stirbt zuletzt: Mitglieder von Die Linke entscheiden über Regierungsbeteiligung in Bremen. Ein Gespräch mit Cornelia Barth....
Regierungsbeteiligung abgelehnt
03.07.2019, 19:37 Uhr. junge Welt - https: - Der Kreisverband von Die Linke in Stuttgart hat die Ablehnung einer »rot-grün-roten« Koalition in Berlin beschlossen...
Ehemalige pazifismuspartei des tages
24.06.2019, 17:43 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Der Cem, der Özdemir, dieser frühere gast bei den bilderbergern, er bleibt ambizjoniert, wie ich es von ihm gewohnt bin und fantasiert fröhlich von der grünen regierungsbeteiligung im näxsten bummstag. Und das foto, das die junge welt da aus dem archiv geholt hat, es passt wie die faust ins fressbrett. 😀...
Grüne im Glück: Mehrheit ihrer Wähler zu jung, um sich an Regierungsbeteiligung 1998-2005 zu erinnern
05.06.2019, 01:48 Uhr. >b's weblog - https: - 20 Prozent, 25 Prozent, 27 Prozent! Die Grünen eilen von einem Umfragehoch zum nächsten. Dabei scheint die Partei vor allem davon zu profitieren, dass ein Großteil ihrer Wähler schlicht zu jung ist, um sich an die Zeit der rot-grünen Bundesregierung von 1998 bis 2005 zu erinnern.Den, äh, “Bericht” gibt's hier....
Die Linke im Bremer Wahlkampf: »Wir bekommen eine sehr positive Resonanz« [Online-Abo]
19.05.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - In Bremen ist eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei vorstellbar. Ein Gespräch mit Kristina Vogt...
24.8. Demo in Dresden – das nächste große Ding
17.05.2019, 09:30 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Konstantin Wecker war im letzten Jahr dabei: Das #unteilbar-Bündnis will sich auch 2019 mit einer Großdemonstration engagieren – zu einem strategisch enorm wichtigen Zeitpunkt: unmittel vor der Landtagswahl in Sachsen, für die erstmals in Deutschland eine Regierungsbeteiligung der AfD befürchtet wird. Helfen wir mit, Zusammenhalt, Weltoffenheit...
Prognosen: Vorbeben in Hessen
21.10.2018, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Läutet die Landtagswahl das Ende der »großen Koalition« im Bund ein? Linke schließt mögliche Regierungsbeteiligung nicht aus...
Überwachungsstaat: Wer am Drücker sitzt …
19.09.2018, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Verschärfung der Polizeigesetze: SPD und Die Linke verhalten sich zwiespältig, je nach Regierungsbeteiligung in den Ländern...
Rot-rote Landesregierung plant drastisches Polizeigesetz in Brandenburg
27.08.2018, 07:33 Uhr. >b's weblog - https: - Nachdem im Mai in Bayern ein neues Polizeigesetz mit besonders weitreichenden Befugnissen verabschiedet wurde, zieht nun auch Brandenburg nach. Das Bundesland, das seit Ende 2014 von einer rot-roten Koalition regiert wird, ist somit das erste mit Regierungsbeteiligung der Linkspartei, das ein neues Polizeigesetz erhalten soll. Hinter dem Rücken der...