Neueste Heute 27.04.2024 26.04.2024
Machtkampf in Polen um Regierungsbildung
16.11.2023, 16:53 Uhr. Overton Magazin - https: - Trotz des Wahlsiegs der oppositionellen "Bürgerkoalition" hat Polens Präsident Andrzej Duda (PiS) den amtierenden Premier Mateusz Morawiecki beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Die PiS klammert sich an die Macht. Der Beitrag Machtkampf in Polen um Regierungsbildung erschien zuerst auf ....
Regierungsbildung in Spanien steht, rechte Ultras toben wegen Amnestie für katalanische Politiker
11.11.2023, 22:51 Uhr. Overton Magazin - https: - Pedro Sánchez kann weitermachen, doch er musste große Zugeständnisse machen, die auch eine umfassende Amnestie und die „nationale Anerkennung“ der nationalen Staaten umfassen. Der Beitrag Regierungsbildung in Spanien steht, rechte Ultras toben wegen Amnestie für katalanische Politiker erschien zuerst auf ....
Rechte Ultras machen Krawall gegen Regierungsbildung in Spanien
08.11.2023, 22:17 Uhr. Overton Magazin - https: - Es gibt sogar Putschaufrufe in den Sicherheitskräften, doch angeblich richtet man sich nur gegen die geplante Amnestie in Katalonien, die eine der Bedingungen von Exilpräsident Puigdemont für eine Unterstützung der Sozialdemokraten ist. Der Beitrag Rechte Ultras machen Krawall gegen Regierungsbildung in Spanien erschien zuerst auf ....
Spanien: konservative PP gewinnt – absolute Mehrheit erreicht keine Partei – TE Wecker am 24 07 2023
24.07.2023, 09:48 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Spanien: konservative PP gewinnt – absolute Mehrheit erreicht keine Partei ++ Spanien: konservative PP gewinnt – absolute Mehrheit erreicht keine Partei – schwierige Regierungsbildung erwartet ++ neue INSA-Umfrage sieht bei AfD 22 Prozent ++ CDU-Merz erklärt Zusammenarbeit mit AfD in Kommunen für möglich ++ Hessens...
Griechische Kommunisten: Keine Verhandlungen über Regierungsbildung
18.06.2023, 14:17 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Den folgenen Beitrag habe ich aus Sepp Aigners Blog “kritische massen” herauskopiert http://kritische-massen.over-blog.de/article-griechische-kommunisten-keine-verhandlungen-uber-regierungsbildung-104875702.html Die griechische KP will nicht mit SYRIZA über eine Regierungsbildung verhandeln. Die Vorschläge von SYRIZA seien Betrug,weil...
Fehlstart für neues irakisches Parlament
16.01.2022, 12:49 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Gerangel und Chaos an der ersten Sitzung des neuen Parlaments: Der politische Streit stellt eine rasche Regierungsbildung infrage....
„Sie sah die Meldung und bestätigte, dass ich die Wahrheit sagte, worauf betretenes Schweigen einsetzte.“
25.11.2021, 17:44 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Derzeit schaut die Welt auf die Regierungsbildung in Deutschland und Russland ist da keine Ausnahme. „Als ich dort sagte, dass Baerbock wahrscheinlich Außenministerin wird, gab es schallendes Gelächter, denn dass diese Frau, deren einzige nennenswerte Fähigkeit offensichtlich darin besteht, aufrecht gehen zu können, ausgerechnet ein so wichtiges...
Gefährliche Weichenstellung: Dr. Rolf Mützenich – ein Kölner im Berliner „Dreigestirn“? | Von Willy Wimmer
19.10.2021, 12:44 Uhr. apolut.net - https: - Ein Kommentar von Willy Wimmer. Wir tun alle gut daran, uns die Berliner und Brüsseler Ereignisse, die unsere Zukunft betreffen, genau anzusehen. Da greift ein Ereignis in das andere, wie wir bei den Überlegungen zur Regierungsbildung und den EU- und NATO-Treffen ab Mitte dieser Woche in Brüssel feststellen können. Das […]...
Deutschland: Regierungsbildung unter dem Auge der Plutokratie
17.10.2021, 13:19 Uhr. >b's weblog - https: - Es ist kein Zufall, dass die Möglichkeit eines Regierungsbündnisses von liberalen, neoliberalen und sozialdemokratischen Kräften von dem Vertreter der Grünen in den Raum gestellt wurde. Genau in seinem politischen Milieu ist der Satz über die Möglichkeit der allgemeinen wie allseitigen Verhandelbarkeit ein Glaubensbekenntnis.Den Artikel gibt's...
Regierungsbildung unter dem Auge der Plutokratie
17.10.2021, 10:44 Uhr. Neue Debatte - https: - Das große Wort, alles sei verhandelbar, hat seit dem Ende des Kalten Krieges und der damit beendeten Systemkonkurrenz die Runde gemacht. Vor allem das Milieu, das momentan das Denken der politischen Kaste und der Medien prägt, hat sich anhand dieser Maxime durch die Zeit geschaufelt. Und seien wir ehrlich: Viele sind dem Glauben tatsächlich verfallen...
Die Linke – ‚für viele einfach nur ein „Paria“‘
14.10.2021, 09:59 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Mit dieser Aussage endet eine Passage zur Regierungsbildung in Schleswig-Holstein des Handelsblatt Morning Briefing. Volles Zitat siehe unten. Diese Einlassung ist interessant. Sie erklärt auch den Niedergang der Linkspartei. Den Mehrheitsmedien und den Politikern der anderen Parteien ist es in den letzten Jahren mit einer vielfältigen und...
Zur Erinnerung: auch das deutsche Bundesverfassungsgericht stellt die bundesdeutsche Verfassung (und die Verfassungen der anderen Mitgliedstaaten) höher als das EU-Recht
09.10.2021, 09:04 Uhr. >b's weblog - https: - Siehe dieses Urteil:Gemessen an verfassungsstaatlichen Erfordernissen fehlt es der Europäischen Union auch nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon an einem durch gleiche Wahl aller Unionsbürger zustande gekommenen politischen Entscheidungsorgan mit der Fähigkeit zur einheitlichen Repräsentation des Volkswillens. Es fehlt, damit zusammenhängend...
Regierungsbildung Israel: Ungewisser Ausgang
17.03.2020, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Israelischer Oppositionsführer soll Regierung bilden. Theoretisch verschiedene Konstellationen möglich, inhaltlich aber schwierig...
Irak: Mit Schuh und roter Farbe
04.03.2020, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Irak: Auch Allawi kann Protestierende nicht überzeugen und scheitert mit Regierungsbildung...
Heuchelei als Staatsräson - In Thüringen haben CDU und FDP eine „Unschuld“ verloren, die sie nie hatten — und die Tagesschau assistiert beim Märchenerzählen
24.02.2020, 08:19 Uhr. Net News Global - https: - Kennen Sie den?: „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ Ach ja? Zog nicht eben erst eine US-geführte Armee mit 40.000 Soldaten von Deutschland aus gen Osten (1), trainieren jetzt deutsche Panzer nicht unter Ami-Kommando im Baltikum den Krieg gegen Russland? Noch einen: „Nie wieder Auschwitz“, jährliches Politiker-Gelöbnis am...
Die gefährliche Gleichsetzung von Rechts und Links
21.02.2020, 16:33 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Konstantin Wecker ruft nach dem Anschlag von Hanau dazu auf, die faschistische Gefahr endlich klar zu benennen und den Boden, auf dem sie wachsen kann, auszutrocknen. Zu viele vermeintlich brave Bürger und Politiker sind den Parolen der fremdenfeindlichen Kräfte viel zu weit entgegengekommen. Gerade Union und FDP haben sich nicht erst seit der versuchten...
Nach der Regierungsbildung: Kein Vertrauen
16.02.2020, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Libanon: Proteste trotz Vertrauensvotum für neue Regierung. Vorwurf der mangelnden Distanz zu traditionellen politischen Eliten....
Regierungsbildung Libanon: Scheinbar gute Nachricht [Online-Abo]
17.01.2020, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Libanon: Vorgelegte Liste für »Expertenregierung« stößt auf breite Kritik. KP arbeitet an säkularen Gesetzen....
Regierungsbildung in Thüringen: »Rot-Rot-Grün« auf Zielgerade
15.01.2020, 19:50 Uhr. junge Welt - https: - In Thüringen legt die CDU ihre angekündigte Liste mit »unbestrittenen« Themen vor. Der Koalitionsvertrag ist laut SPD und Die Linke bereits so gut wie fertig....
Thüringen weiterhin um Regierungsbildung bemüht
12.01.2020, 11:48 Uhr. Net News Global - https: - CDU-Spitze verschließt sich. Dem Wählerwillen wird die Partei mit dem C vorneweg keineswegs gerecht, schließlich war es Die Linke, die in Thüringen mit Bodo Ramelow bei der Landtagswahl im letzten Jahr als Sieger hervorging, 31 Prozent sprechen deutlich für sich im Gegensatz zu 21,7 Prozent bei Mike Mohrings Partei. Dazwischen jene AfD, mit der...
Regierungsbildung Spanien: Podemos mit dabei
07.01.2020, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Spanien: Erste Koalitionsregierung seit Ende der Diktatur steht vor gewaltigen Problemen....
"Dieses Land hat eine bessere Regierung verdient"
02.01.2020, 21:44 Uhr. Net News Global - https: - 14.03.2018 - phoenix-Interview mit Sahra Wagenknecht zur Regierungsbildung....
Spanien und Katalonien: Madrid verstößt gegen EU-Recht [Online-Abo]
19.12.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - EuGH-Urteil in heißer Phase der spanischen Regierungsbildung: Inhaftierter katalanischer Europaabgeordneter hat parlamentarische Immunität....
Katalonien Podcast #003: Oriol Junqueras und Wien im Fokus
16.12.2019, 12:12 Uhr. Neue Debatte - https: - Themen des Podcast sind die Regierungsbildung in Spanien, die anstehende Entscheidung des EuGH zur Immunität von Oriol Junqueras, ein Kick zwischen Fußballmillionären und ein Interview mit Krystyna Schreiber, der Delegierten Kataloniens für Mitteleuropa. Der Beitrag Katalonien Podcast #003: Oriol Junqueras und Wien im Fokus erschien zuerst auf Neue...
Regierungsbildung Kosovo: Das lange Warten auf eine Regierung [Online-Abo]
08.12.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Koalition in Kosovo noch immer nicht formiert. Designierter Premier Kurti provoziert Belgrad....
Regierungsbildung Spanien: Ringen um Regierung
02.12.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Koalitionsbemühungen in Spanien hängen an katalanischen Unabhängigkeitsparteien. Die fordern neues Referendum....
Neuwahl Spanien: Ultrarechte gestärkt [Online-Abo]
11.11.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Spanien: Vox wird drittstärkste Kraft bei Parlamentswahl. Regierungsbildung weiter kompliziert...
Uruguay drei Wochen vor der Stichwahl: Kandidaten arbeiten an Strategien
05.11.2019, 06:09 Uhr. amerika21 - https: - Rechte Parteien versuchen, Mehrheit zu erreichen. Schwierige Situation für Linke bei Regierungsbildung trotz deutlichem Vorsprung in erster Runde Montevideo. Nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Uruguay haben die Kandidaten Daniel Martínez (Frente Amplio, FA, 39 Prozent) und Luis Lacalle Pou (Partido Nacional, PN, 28 Prozent) begonnen...
Wahlsieg der regierenden Frente Amplio in Uruguay an diesem Sonntag ungewiss
26.10.2019, 06:08 Uhr. amerika21 - https: - Linkskandidat Daniel Martinez könnte nötige Stimmenzahl knapp verfehlen. Opposition plant Bündnis für Stichwahl und Regierungsbildung Montevideo. Nach Umfrageergebnissen wird die Linke in Uruguay bei der Präsidentschafts- und Parlamentswahl am morgigen Sonntag die erste Runde gewinnen. Doch die regierende “Breite Front” (Frente Amplio, FA)...
Tunesien: Werben und ausschließen [Online-Abo]
09.10.2019, 19:44 Uhr. junge Welt - https: - Tunesien nach Parlamentswahlen: Parteien richten sich auf komplizierte Regierungsbildung ein...
Der Dank des Kapitals - Parlamentswahlen in Österreich
01.10.2019, 22:16 Uhr. Net News Global - https: - Man bekommt fast Mitleid mit Sebastian Kurz, wenn man am Montag morgen die bürgerliche Presse zu den Wahlen in Österreich liest: Obwohl der »junge Hoffnungsträger auch vieler deutscher Konservativer« (Münchner Merkur), das »österreichische Wunderkind« (Azonnali.hu) mit »Glanz und Gloria« (Berliner Morgenpost) »grandios gewonnen« (Zeit online)...
Regierungsbildung: Machtkampf in Israel [Online-Abo]
27.09.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Gantz und Netanjahu für große Koalition. Neuwahlen trotzdem nicht ausgeschlossen...
Mord an Daphne Caruana Galizia: Wer schützt die Hintermänner?
24.09.2019, 23:16 Uhr. >b's weblog - https: - Nicht nur die Familie der Journalistin Daphne Caruana Galizia ist empört: Der spektakulärste Mordfall in der Geschichte Maltas ist weiterhin unaufgeklärt.Den Bericht gibt's hier. Ja, wer wohl? Zur Erinnerung:Im Februar 2016 kam sie den Enthüllungen der “Panama Papers” zuvor und schrieb, dass zwei Vertrauensleute von Maltas Premierminister Joseph...
Regierungsbildung in Brandenburg: »Rot-Schwarz-Grün« in Potsdam
20.09.2019, 19:40 Uhr. junge Welt - https: - Brandenburgs SPD will mit der CDU und Bündnis 90/Die Grünen weitermachen. Somit ist Die Linke nun Oppositionpartei im Landtag....
Spanien: Schnauze voll
18.09.2019, 19:43 Uhr. junge Welt - https: - Regierungsbildung gescheitert: Spanier werden zum vierten Mal seit 2016 an die Urnen gerufen...
Regierungsbildung Spanien: Stillstand in Spanien
06.09.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Keine Fortschritte bei Verhandlungen zwischen PSOE und Unidas Podemos. Neuwahlen rücken näher....
Prognosen: Lackmustest Landtagswahlen
30.08.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Durchmarsch der AfD in Brandenburg und Sachsen droht. Vor allem im Freistaat wird die Regierungsbildung schwierig....
Regierungskrise Italien: Aufatmen in Rom [Online-Abo]
29.08.2019, 19:47 Uhr. junge Welt - https: - Premier Conte erhält Auftrag zur Regierungsbildung mit Sozialdemokraten und Sterne-Bewegung. Unterschiedliche Prioritäten der Parteien...
Regierungsbildung Spanien: Katalonien gegen rechts [Online-Abo]
26.07.2019, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Sánchez distanziert sich von Regionalparteien. Die präferieren »progressive Regierung«....
Regierungsbildung Spanien: Koalitionsversuch gescheitert
26.07.2019, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Pedro Sánchez in Spanien nicht zum Ministerpräsident gewählt. Erneute Parlamentswahlen im November wahrscheinlich....
Schwierige Regierungsbildung: Bunt, aber farblos
21.07.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Vor Landtagswahl in Brandenburg sieht es schlecht aus für »Rot-rot-grün«....
Regierungsbildung in Bremen: Neue Koalition im Endspurt [Online-Abo]
27.06.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Die Verhandlungen in Bremen über eine neue Regierung aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke befinden sich auf der Zielgeraden. Einzelheiten bereits öffentlich bekannt geworden....
Regierungsbildung in Bremen: »Wir gehen zuversichtlich in die Verhandlungen«
07.06.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Nach Wahl in Bremen: Die Linke verhandelt mit SPD und Grünen über Zusammenarbeit. Ein Gespräch mit Felix Pithan....
Netanjahu hat die Regierungsbildung nicht hingekriegt. Also kriegt jetzt der andere eine Chanc… oh warte, nee, jetzt löst sich das Parlament auf und macht Neuwahlen. Wait, what?!Neuwahlen, wahrsche
30.05.2019, 12:38 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Netanjahu hat die Regierungsbildung nicht hingekriegt. Also kriegt jetzt der andere eine Chanc… oh warte, nee, jetzt löst sich das Parlament auf und macht Neuwahlen. Wait, what?!Neuwahlen, wahrscheinlich im September - so will es auch der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu. Der israelische Präsident hatte ihm bis Mitternacht Zeit gegeben...
Regierungsbildung an der Weser: »Gemeinsame Verantwortung«
27.05.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Bremen nach der Bürgerschaftswahl: CDU umwirbt Grüne, SPD lobt »realistische und pragmatische Linkspartei«...
So geht Staatsfunk
12.01.2019, 09:47 Uhr. >b's weblog - https: - Der langjährige ARD-Korrespondent und Bundeswehr-Kenner Christian Thiels wird neuer Chef der Bundeswehr-Medien. Ab dem 11. Februar werde er die Leitung der Bundeswehr-Zentralredaktion übernehmen, bestätigte der Journalist Augen geradeaus!. Thiels folgt auf Andrea Zückert, die ebenfalls von der ARD zu den Bundeswehr-Medien gekommen war, aber nach...
Regierungsbildung Schweden: Drama in mehreren Akten [Online-Abo]
11.12.2018, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Am Montag scheiterte der vierte Versuch, diesmal in Verantwortung des sozialdemokratischen Parteichefs Stefan Löfven, in Schweden eine Regierungskoalition zu bilden....
Warschau: Taktischer Rückzug
22.11.2018, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Polens Parlament hebt Teil von Justizreform auf. Regierungsbildung in Wojewodschaften...
Neue Post aus Russland vom 12.November 2018
21.11.2018, 08:15 Uhr. einartysken - https: - Stefan LindgrenAus dem Schwedischen: Einar Schlereth300 Polizisten gefeuertIn diesem Jahr sind 300 Polizisten entlassen worden, nachdem sie von Bürgern wegen schlechtem Auftreten angezeigt wurden, berichtet Innenminister Wladimir Kolokoltsev. 65 davon wurden wegen «Mangel an Vertrauen» gefeuert. Mindestens 45 000 Beschwerden sind registriert worden...