Neueste Heute 18.04.2024 17.04.2024
Mehr Verbote wagen! (Erweiterte Realsatire)
12.04.2024, 12:11 Uhr. uncut-news.ch - https: - Als Willy Brandt in seiner ersten Regierungserklärung als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland das inzwischen geflügelte Wort „Mehr Demokratie wagen“ gelassen aussprach, ahnten nur wenige, welche verheerenden Langzeitwirkungen diese Geisteshaltung in ihrer viralen Ausbreitung entwickeln würde. Nun sind die Folgen unübersehbar. Statt...
Der Kanzler der drei Ukraine-Kriegs-Prinzipien
25.03.2024, 11:52 Uhr. uncut-news.ch - https: - Unser aller Bundeskanzler, nur zur Erinnerung: Olaf Scholz, hat im Hinblick auf den gestern begonnenen Gipfel des Europäischen Rates am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. Das Bundespresseamt hat daraus im Newsletter „Bundesregierung aktuell“ vom 22. März 2024 folgende Nachricht gemacht: „Am Mittwoch hat der Kanzler zum...
Keine Annäherung beim „Wachstumschancengesetz“ – TE Wecker am 22.02.2024
22.02.2024, 10:45 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Heute: – keine Annäherung beim „Wachstumschancengesetz“ – erstes Urteil zu umstrittener Düngeverordnung – Habeck gibt Regierungserklärung – Zoff bei den Wirtschaftsweisen – Reiner Fuellmich bleibt in U-Haft – von der Leyen will Verbrenner-Aus „überprüfen“ – DFL beerdigt...
Kanzler als Lachnummer: Gelächter und Gejohle bei Regierungserklärung
28.11.2023, 12:40 Uhr. reitschuster.de - https: - Keine Spur von Selbstkritik beim Kanzler, Selbstüberschätzung beim Oppositionsführer Merz und Verschweigen von Weidels Aussagen in der größten deutschen Zeitung. Heute im Bundestag. Der Beitrag Kanzler als Lachnummer: Gelächter und Gejohle bei Regierungserklärung erschien zuerst auf reitschuster.de....
Die erste Regierungserklärung des westdeutschen Bundeskanzlers Konrad Adenauer
03.06.2023, 10:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am 20. September 1949 hielt der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland seine erste Regierungserklärung. Siehe hier. Zugleich verweise ich auch noch auf einen Text der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Beginn der Regierungsarbeit des Kabinetts Adenauer: Konrad-Adenauer-Stiftung – 20. September 1949: Die Regierung beginnt mit der Arbeit...
Russland unterstützt angeblich die deutsche Friedensopposition | Von Wolfgang Bittner
25.04.2023, 12:47 Uhr. apolut.net - https: - Wer sich nicht anpasst, wird geächtet Ein Kommentar von Wolfgang Bittner. In seiner Regierungserklärung vom 28. Oktober 1969 gab Willy Brandt die Parole aus: „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein und werden, im Inneren und nach außen.“ Das ist lange vorbei. Die Chancen, die sich damals eröffnet hatten, […]...
Russland unterstützt angeblich die deutsche Friedensopposition
25.04.2023, 12:06 Uhr. uncut-news.ch - https: - Wer sich nicht anpasst, wird geächtet Von Wolfgang Bittner In seiner Regierungserklärung vom 28. Oktober 1969 gab Willy Brandt die Parole aus: „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein und werden, im Inneren und nach außen.“ Das ist lange vorbei. Die Chancen, die sich damals eröffnet hatten, wurden nicht genutzt und ebenso wenig das […]...
Kriegskredite und Rüstungslisten
06.06.2022, 08:44 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Bei dieser Analyse handelt es sich um eine erweiterte Fassung, die zunächst in zwei Teilen bei Telepolis am 4. und 5. Juni 2022 erschienen ist. Mit der am 27. Februar 2022 in seiner Regierungserklärung ausgerufenen Zeitenwende kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (…)Read the rest of this entry »...
Einigung auf Kriegskredit
30.05.2022, 14:39 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Mit der am 27. Februar 2022 in seiner Regierungserklärung ausgerufenen Zeitenwende kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz zahlreiche tief greifende Maßnahmen an, insbesondere was die künftige finanzielle Ausstattung der Bundeswehr anbelangt. Die gestern Abend verkündete Einigung zwischen der Ampel-Regierung und der Unionsfraktion (…)Read the...
Geldregen für die Bundeswehr
18.03.2022, 12:48 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Eine gekürzte Fassung dieses Artikels erschien zuerst in der jungen Welt vom 18. März 2022. Von einer „Zeitenwende“ sprach Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg am 27. Februar 2022. Und in der Tat übersteigt das, was er darin (…)Read the rest of this entry »...
Tornado-Nachfolge – Teure Maximallösung bedient alle Interessen
16.03.2022, 12:19 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Anfang des Jahres entschied Verteidigungsministerin Christine Lambrecht die bisherige Festlegung ihres Hauses auf die F-18 von Boeing als Nachfolger der alternden Tornado-Flotte noch einmal zu prüfen. Als dann Kanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung vom 27. Februar 2022 quasi in (…)Read the rest of this entry »...
Tornado-Nachfolge: Maximallösung
14.03.2022, 10:23 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Die sich schon seit einiger Zeit abzeichnende und von Kanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung am 27. Februar ebenfalls präferierte „Lösung“ für die Nachfolge der Tornado-Kampfflugzeuge konkretisiert sich weiter. Spiegel Online zufolge scheint eine Entscheidung für die teuerste Maximallösung gefallen (…)Read the rest of this...
Hurra! Deutschland wird wieder Militärmacht! | Von Rob Kenius
05.03.2022, 11:52 Uhr. apolut.net - https: - Ein Kommentar von Rob Kenius. Am Sonntag, den 27.02.2022, wurden im Bundestag nicht nur Sonntagsreden gehalten, sondern auch eine Kriegserklärung, Verzeihung, Regierungserklärung, vorgelesen. Das war keine Sonntagsrede, sondern ein Diktat. Sanfte Stimme – tosender Applaus. Deutschland wird wieder Militärmacht! Ein zentrales Wort für die Beendigung...
Zeitenwende beim Rüstungshaushalt
28.02.2022, 14:21 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Von einer „Zeitendwende“ sprach Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg am 27. Februar 2022. Und in der Tat übersteigt das, was er darin angekündigt hat, alles, was bis kürzlich auch nur ansatzweise für möglich gehalten worden wäre. Der (…)Read the rest of this entry »...
Die neue Lepra-Kolonie im Bundestag
12.01.2022, 19:44 Uhr. reitschuster.de - https: - Dieses Timing hat etwas Politisches: Passend zur ersten Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers verschärfte der Hausmeister des Bundestages die Regeln: Ungeimpfte, Ungetestete und Altgenesene mussten das Plenum verlassen. Von Alexander Wallasch. Der Beitrag Die neue Lepra-Kolonie im Bundestag erschien zuerst auf reitschuster.de....
Hambürger: “Sonderfolge 1” – Die Folge, die es niemals hätte geben sollen – mit Fleck & Lehrich
23.12.2021, 14:51 Uhr. apolut.net - https: - Die Idee zu dieser Sonderfolge kam den beiden Hambürgern Dirk C. Fleck und Jens Lehrich ganz spontan. Sie hatten plötzlich das Bedürfnis, ihr Salongespräch noch einmal aufzunehmen. Unsere Gesellschaft ist inzwischen tief gespalten. Und wenn sich der Bundeskanzler in seiner Regierungserklärung hinstellt und Millionen besorgter Bürger als eine winzige...
CORONA – Dr. Bodo Schiffmann – 2021-12-18 – Boschimo des Tages – Kommentar zur Regierungserklärung
21.12.2021, 09:30 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Die gesamte Serie – https://millenniumarts.news/archive/11590/...
Die rote Linie des Herren Scholz – zur Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers
18.12.2021, 09:22 Uhr. neulandrebellen - https: - Ein Gastbeitrag von Joachim Kaiser. Diese Regierungserklärung ist ein Zeitdokument der Anmaßung und des angekündigten Machtmissbrauchs. In einem demokratischen Rechtsstaat Der Beitrag Die rote Linie des Herren Scholz – zur Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers erschien zuerst auf neulandrebellen....
Weltfremde Regierungserklärung
30.08.2021, 13:24 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier: https://apolut.net/weltfremde-regierungserklaerung-von-thomas-roeper Merkel spricht über die „Erfolge“ des Afghanistan-Kriegs. Bundeskanzlerin Merkel hat am 25. August eine Regierungserklärung zu Afghanistan abgegeben, die in aller Deutlichkeit aufzeigt...
Weltfremde Regierungserklärung | Von Thomas Röper
28.08.2021, 13:38 Uhr. apolut.net - https: - Merkel spricht über die „Erfolge“ des Afghanistan-Kriegs. Bundeskanzlerin Merkel hat am 25. August eine Regierungserklärung zu Afghanistan abgegeben, die in aller Deutlichkeit aufzeigt, dass von Selbstkritik keine Rede sein kann. Hinzu kam eine Aufzählung der “Erfolge” in Afghanistan, bei der man sich fragen muss, wie weltfremd die...
Weltfremde Regierungserklärung: Merkel spricht über die „Erfolge“ des Afghanistan-Kriegs
26.08.2021, 16:32 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Am Mittwoch wurde im Bundestag über die nachträgliche Genehmigung der Rettungsaktion der Bundeswehr in Afghanistan abgestimmt. Die Debatte begann mit einer Regierungserklärung der Bundeskanzlerin, die es in sich hatte. Im Spiegel habe ich zwei Artikel darüber gefunden, die beide bestenfalls teilweise aufgezeigt haben, was Merkel da erzählt hat...
Merkel oder: Scheitern in Deutschland | Von Willy Wimmer
23.08.2021, 12:45 Uhr. apolut.net - https: - Ein Kommentar von Willy Wimmer. In Kürze wird die leider noch im Amt befindliche deutsche Bundeskanzlerin im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung abgeben. Am 25. August 2021 soll Frau Dr. Merkel im Deutschen Bundestag sich an diejenigen im Deutschen Bundestag wenden, die jeden Schritt der Bundesregierung akzeptiert haben, der in Afghanistan...
Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 22. März 2021
22.03.2021, 20:47 Uhr. Jung & Naiv - https: - Themen: Europäischer Rat im Videoformat, Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat, Außenministertreffen in Brüssel, Coronakabinett, […] Der Beitrag Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 22. März 2021 erschien zuerst auf Jung & Naiv....
Selbst das kriegen sie nicht hin
08.02.2021, 01:41 Uhr. Corona Doks - https: - »In Hessen sind nach Informationen von „hessenschau.de“ derzeit lediglich etwa 65 der über 700 benötigten Soldaten im Einsatz. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) machte dafür in seiner Regierungserklärung am Dienstag (02.02.2021) die Betreiber der Einrichtungen verantwortlich und forderte sie auf...
INDIEN: Betrogen, gespalten, niedergeschlagen und dezimiert
19.05.2020, 20:29 Uhr. einartysken - https: - 19. Mai 2020Einar SchlerethDas reiche Indien!Dr. Prakash Louis hat einen vernichtenden Artikel zur Lage in Indien geschrieben. Nachdem er sich anfangs in einer kurzen Ehrenrettung für Barack Obama versucht, der nach 5 MONATEN endlich mal den Mund aufmacht zu den tollen Heldentaten der Regierung. Aber, wie ich schon öfters gesagt habe, sind die Staatsmänner...
Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 17. April 2020
17.04.2020, 19:11 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Coronakabinett, Antrittsbesuch des Ministerpräsidenten der Ukraine, Kabinettssitzung, Regierungserklärung im Deutschen Bundestag, […]...
Die Kriegs-Bilanz
19.03.2020, 21:46 Uhr. >b's weblog - https: - Dem angeblichen Friedensschluss zwischen den USA und den Taliban traut außer Heiko Maas und der Tagesschau niemand im Land.Welch ein Brimborium: Nach 18 Jahren Krieg in Afghanistan haben die USA mit den Taliban am 29. Februar 2020 ein „Friedensabkommen“ geschlossen. Eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin gab es trotzdem nicht, Merkel war...
Nichts ist gut mit den Taliban
16.03.2020, 07:46 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – https://publikumskonferenz.de Nichts ist gut mit den Taliban*) Aber wenn Heiko Maas Demokratie am Hindukusch ausruft, ist die Tagesschau voll dabei Welch ein Brimborium: Nach 18 Jahren Krieg in Afghanistan haben die USA mit den Taliban am 29. Februar ein „Friedensabkommen“ geschlossen. Eine...
Nichts ist gut mit den Taliban - Aber wenn Heiko Maas Demokratie am Hindukusch ausruft, ist die Tagesschau voll dabei
15.03.2020, 23:34 Uhr. Net News Global - https: - Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam - Welch ein Brimborium: Nach 18 Jahren Krieg in Afghanistan haben die USA mit den Taliban am 29. Februar ein „Friedensabkommen“ geschlossen. Eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin gab es trotzdem nicht, Merkel war mal wieder abgetaucht. Statt ihrer durfte Außenminister Heiko Maas seine Veranlagung...
Nichts ist gut mit den Taliban*)
13.03.2020, 19:03 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Aber wenn Heiko Maas Demokratie am Hindukusch ausruft, ist die Tagesschau voll dabei Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Welch ein Brimborium: Nach 18 Jahren Krieg in Afghanistan haben die USA mit den Taliban am 29. Februar ein „Friedensabkommen“ geschlossen. Eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin gab es trotzdem nicht, Merkel...
Nichts ist gut mit den Taliban*)**)
12.03.2020, 19:57 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Dieser Titel braucht, um ihn zu verstehen, zwei Fußnoten! Aber wenn Heiko Maas Demokratie am Hindukusch ausruft, ist die Tagesschau voll dabei Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Welch ein Brimborium: Nach 18 Jahren Krieg in Afghanistan haben die USA mit den Taliban am 29. Februar ein „Friedensabkommen“ geschlossen. Eine Regierungserklärung...
Ukraine und Griechenland als aktueller Prüfstein der Rolle Europas – die andere Sicht. (Pressetext)
18.01.2020, 18:56 Uhr. Net News Global - https: - 25. Juni 2015 - Zwei Botschaften der deutschen Kanzlerin begleiten zurzeit die Politik der Europäischen Union in Bezug auf Griechenland und die Ukraine. Die eine lautet: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“ Die andere verspricht: In der Ukraine werden die europäischen Werte verteidigt. Frieden, Freiheit und Wohlstand seien alles andere...
"Skrupellos und eine Strafe fürs Land" - Wagenknecht zerpflückt Bundesregierung
23.11.2019, 03:11 Uhr. Net News Global - https: - 18.10.2018 - Sahra Wagenknecht, die Vorsitzende der Fraktion Die Linke, hat die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern im Bundestag zerpflückt. Sie kam zu der Schlussfolgerung, dass Merkel den geeigneten Zeitpunkt für einen Rücktritt verpasst habe und diese Regierung bloß noch eine Strafe für das Land sei. Darüber hinaus...
Nationale Rhetorik: »Bester Platz zum Leben«
21.11.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Polens Ministerpräsident Morawiecki gibt Regierungserklärung ab. Kritik von seiten der Linken...
Deutschlandfunk Kultur: 50 Jahre Regierungserklärung von Willy Brandt. Was heißt heute mehr Demokratie wagen? Ein Standpunkt von Albrecht Müller.
28.10.2019, 12:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Heute Früh sendete Deutschlandfunk Kultur ein kurzes Stück zum Thema. Hier finden Sie den Text und den Link auf das Audio. Bitte weiterverbreiten. – Und hier ist auch noch der Text der ersten Regierungserklärung von Willy Brandt vom 28. Oktober 1969: zunächst der Text als PDF, hier in einer Sendung des SWRWeiterlesen...
Kramp-Karrenbauers Regierungserklärung an die Bundeswehr
26.07.2019, 11:55 Uhr. Radio Utopie - https: - Was aktuelle Forderungen nach einer deutschen Entsendung von Kriegsschiffen an den Persischen Golf anbelangt, war die neue Verteidigungsministerin sichtlich bemüht, sich alle Optionen offen zu halten. Eine klare Absage jedenfalls hört sich anders an: „Gerade in diesen Zeiten ist unsere Bundeswehr eines der zentralen Instrumente unserer Sicherheit...
Die Aufrüstungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wurde vor dem Bundestag vereidigt
25.07.2019, 09:38 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Die neue Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) wurde unter sehr ungewöhnlichen Umständen vor dem Deutschen Bundestag vereidigt. Am 24.07. fand eine Sondersitzung, nicht im Bundestagsgebäude, sondern im „Paul-Löbe-Haus“ statt. Die Vereidigung war innerhalb weniger Minuten vollzogen. Doch dann folgte die Regierungserklärung (…)Read...
Glückliches Deutschland: AKK wil „Sichtbarkeit der Bundeswehr erhöhen“
25.07.2019, 08:55 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Die Regierungserklärung der neuen Verteidigungsministerin lässt wenig außer Anpassung an Vorgaben von Washington erwarten. (Quelle: Telepolis) https://www.heise.de/tp/features/AKK-Wir-werden-die-Sichtbarkeit-der-Bundeswehr-in-unserer-Gesellschaft-erhoehen-4478705.html...
Organisierte kriminalität des tages
01.07.2019, 15:06 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Es gibt Gesetze, und es gibt Volkswagen. Und Volkswagen macht seine eigenen Gesetze [Archivversjon] Und keine sorge: das p’litisch weisungsgebundene justizsystem der bananenrepublik deutschland — da, wo im lande niedersaxen der minipräsi seine regierungserklärung zum korrekturlesen an VW übergibt — wird diese worte eines großkriminellen...