Neueste Heute 23.04.2024 22.04.2024
Ehrung für Diebstahl? Rot-Rot-Grün benennt Berliner Bahnhofsvorplatz nach kriminellem Migranten
06.07.2023, 11:16 Uhr. Report24 - https: - Auf Initiative der Grünen bekommt der Vorplatz des Bahnhofs im Berliner Bezirk Lichtenberg einen Namen: „Eugeniu-Botnari-Platz“ soll er zukünftig heißen. Damit wird er nach einem moldawischen Ladendieb benannt. Der Mann wurde beim Ladendiebstahl erwischt und vom Filialleiter des Supermarkts angegriffen, woraufhin er wenige Tage später verstarb...
Der Selbstbetrug der Bürgerlichen nach der Berlin-Wahl
15.02.2023, 18:01 Uhr. reitschuster.de - https: - Die CDU habe einen Regierungsauftrag, Rot-rot-grün sei abgewählt, hört man dieser Tage oft. Dabei ist das nichts anderes als ein Selbstbetrug. Wenn auch verständlich. Der Beitrag Der Selbstbetrug der Bürgerlichen nach der Berlin-Wahl erschien zuerst auf reitschuster.de....
Berlin: Wahlen in der Post-Demokratie
12.02.2023, 18:17 Uhr. reitschuster.de - https: - Die Wähler der Hauptstadt belohnten Rot-rot-grün wieder einmal fürs Versagen. Die Wahlen heute zeigen: Berlin ist nicht mehr demokratisch. Der Beitrag Berlin: Wahlen in der Post-Demokratie erschien zuerst auf reitschuster.de....
FDP will Ende der Infektionspflicht bei Corona
28.09.2022, 23:10 Uhr. Corona Doks - https: - So lautete fast 20 Minuten lang der Titel einer dpa-Meldung am 28.9, bis die Korrektur "Isolationspflicht" vorgenommen wurde. »Erfurt (dpa/th) – Die FDP im Thüringer Landtag hat Rot-Rot-Grün aufgefordert, sich beim Bund für ein Ende der Isolationspflicht für Corona-Infizierte einzusetzen. Thüringen solle sich einer entsprechenden Initiative...
Der ewige Pannenflughafen
08.02.2022, 13:38 Uhr. reitschuster.de - https: - Das rot-rot-grün regierte Berlin kann einen Flughafen nicht nur nicht bauen – man ist auch damit überfordert, ihn zu betreiben, wie Vera Lengsfeld gerade schmerzhaft feststellen musste. Der Beitrag Der ewige Pannenflughafen erschien zuerst auf reitschuster.de....
Zeit der Verräter
19.10.2021, 13:25 Uhr. apolut.net - https: - Habermas heult mit den Wölfen Von Uli Gellermann. Rot-Rot-Grün, das schien lange Zeit die Hoffnung, der sklerotischen SPD Beine zu machen, die Kraft der jungen wilden GRÜNEN zur Transfusion für alles mögliche zu nutzen und der Linkspartei eine respektable Adresse auch für parlamentarische Bündnisse zu bieten. Eine beliebte Probe aufs […]...
Sabine Solga – Folge 24: Jesus liebt Rot-Rot-Grün
18.10.2021, 14:56 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Diese Woche feiern wir die neue alte Berliner Regierung, die tollen Spartipps der SED und die Freigabe von Cannabis. Prädikat: Wer bei dieser Folge nicht High wird, dem ist nicht zu helfen....
Folge 24: Jesus liebt Rot-Rot-Grün
16.10.2021, 23:01 Uhr. >b's weblog - https: - (via Zensurmedium)...
DHV-Wahlcheck zur AGH Berlin 2021
22.09.2021, 18:01 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Am 26.09.2021 findet die Abgeordnetenhauswahl in Berlin statt. Wir haben die Wahlprogramme der Parteien analysiert und in Form von Wahlprüfsteinen die genauen Positionen zu wichtigen drogenpolitischen Themen erfragt. In unserem ausführlichen Wahl-Check finden sich alle wichtigen Informationen für Hanffreunde. Hier das Fazit unserer Analyse: Nach...
Wird Olaf Scholz KANZLER mit Rot-Rot-Grün?!
08.09.2021, 11:07 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Laut der neusten INSA-Umfrage baut die SPD ihren Vorsprung weiter aus und liegt aktuell bei 25%. Die Union hingegen fällt weiter zurück und liegt nur noch bei 20% – ein Punkt weniger als zuvor und damit ein weiterer historischer Tiefpunkt, denn noch NIE wurde ein niedrigerer Wert für die Union bei INSA gemessen. Damit ist […]...
Berlin: Rot-rot-grün will Gesundheitsämter entmachten
01.09.2021, 00:38 Uhr. Corona Doks - https: - Am 31.8. ist auf tagesspiegel.de zu lesen: »Der Berliner Senat hat weitreichende Änderungen an der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Kalayci will Amtsärzte entmachten – doch die winken ab… Diese hatten vergangene Woche entschieden, Kontaktpersonen in Kitas und Schulen nicht mehr in Quarantäne zu schicken, weil die Nachteile für die Kinder...
Berliner Senat braucht 131.559.800,92 Euro für Impfkampagne
26.08.2021, 01:41 Uhr. Corona Doks - https: - Mehr als 131 Millionen Euro will Rot-Rot-Grün zur Förderung des Pharmastandorts Deutschland beitragen. Auf berliner-zeitung.de ist am 25.8. zu lesen, wofür die Steuergelder verwendet werden: »Berlin – Der Berliner Senat braucht Geld, um seine Corona-Impfkampagne fortsetzen zu können. Deshalb hat er jetzt beim Abgeordnetenhaus angefragt:...
Zum Parteitag der Linkspartei: Weichenstellung für Rot-Rot-Grün
04.03.2021, 10:16 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Mit neoliberaler Identitätspolitik, langsamem, aber stetigem Vorpreschen zum NATO-Erfüllungsgehilfen und einem Personalkarussell, das Zweifel an der Sachkompetenz der Führungsriege bestätigt, hat sich die Partei mit dem Ziel Rot-Rot-Grün fit gemacht für den Wahlkampf....
Unterm Hammer: Rot-Rot-Grün treibt den Ausverkauf der Berliner S-Bahn voran
12.02.2021, 08:59 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Jetzt geht es um die Wurst, also die Berliner S-Bahn – oder das, was sich an Profit aus ihr und den Steuerzahlern rauspressen lässt. Seit Donnerstag sollte dem Senat der Kreis der Bewerber bekannt sein, die in sechs Jahren die Zerschlagung des Gesamtbetriebs besorgen wollen. Die Öffentlichkeit hat der Kandidatenkreis nicht zu interessieren...
"Es kann natürlich immer etwas schiefgehen"
22.12.2020, 23:26 Uhr. Corona Doks - https: - Das betonte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci bei der feierlichen Eröffnung des Impf-Stützpunktes am Flughafen Tegel in Berlin. Das weiß heute der Tagesspiegel. Ohne Bundeswehr geht gar nichts im rot-rot-grün regierten Berlin: »Die schweren Wolken über dem fast menschenleeren Flughafen Tegel, davor eine Armada frisch gewachster, schwarzer Kleinbusse...
Chef-Hetzer Ramelow
02.11.2020, 01:58 Uhr. Corona Doks - https: - "Das geht in Richtung Terrorismus" ist das Interview mit dem Thüringer Ministerpräsidenten überschrieben, das er am 29.10. dem Tagesspiegel gab. Darin gibt er zwar die weltfremde Losung von Rot-Rot-Grün für den Bund aus, empfiehlt sich in seiner Wortwahl aber eher für ein Innenministerium einer CSU-geführten Regierung. Die Linkspartei hat es...
Rot-Rot-Grün geht voran: Bundeswehr im Gesundheitsamt
30.09.2020, 10:41 Uhr. Corona Doks - https: - Die Berliner Zeitung schreibt am 28.9.: »Die bezirklichen Gesundheitsämter kommen bei der Nachverfolgung der Kontakte der positiv Getesteten kaum noch hinterher, weil sie zu wenig Personal haben. Dabei gilt genau diese Nachverfolgung und die anschließende Verfügung der Quarantäne als einer der Hauptgründe dafür, dass die Pandemie in Deutschland...
"Die Linke" kriegt trotzdem keine Eintrittskarte für die Regierung
26.08.2020, 18:33 Uhr. Corona Doks - https: - Das ist die gute Nachricht. Die TräumerInnen von Rot-Rot-Grün werden es zwar nicht begreifen, doch solange sich nur eine einzige MarxistIn in den Reihen der Linkspartei befindet, werden sie die Schmuddelkinder bleiben. Da hilft nicht, daß sie so bitte-bitte sagen: »Am 29. August 2020 wollen noch mehr Anhängerinnen und Anhänger von Verschwörungserzählungen...
Friedenspolitik der LINKEN in Gefahr
19.08.2020, 16:03 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Um „regierungsfähig“ zu sein, müsse sich die LINKE von Haltungen zur Außenpolitik verabschieden. Diese Forderung ertönt immer wieder – aktuell verstärkt wegen der Debatte um Rot-Rot-Grün. Man muss diese Angriffe auf das Selbstverständnis der Partei konsequent zurückweisen. Doch die LINKEN-Führung übt sich in gefährlicher Mehrdeutigkeit...
Der Rote Platz #78: Debatte um Rot-Rot-Grün – Regierung oder Gesellschaft verändern?
18.08.2020, 11:08 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Olaf Scholz runzelt die Stirn, Kommentatoren wetzen ihre Klingen, Genoss*innen in Leitungspositionen überbieten sich in Nachweisen zur Regierungsfähigkeit der LINKEN…Das Fell zu verteilen, bevor der Bär erlegt ist, hätte lediglich etwas Skurriles, wenn damit nicht Weichenstellungen zu einer Abkehr von LINKEN Grundpositionen verfolgt würde...
Wer nicht kämpft, hat verloren
21.06.2020, 22:39 Uhr. Net News Global - https: - Durch die Corona-Krise wird der Kampf um neue linke Mehrheiten in diesem, Land vielleicht nicht leichter, aber auf jeden Fall notwendiger. In der vorigen Ausgabe (der Freitag 23/2020) hat Albrecht von Lucke argumentiert, ein rot-rot-grünes Bündnis sei auf absehbare Zeit nicht möglich. Im Gegenteil. Rot-Rot-Grün ist unbedingt notwendig, um das Land...
Bündnis aus Linke und CDU
20.02.2020, 19:45 Uhr. Net News Global - https: - Die Hängepartie in Thüringen setzt sich fort. Eine Übergangsregierung passt nicht zum mangelnden Willen nach Neuwahlen. Nach Lage der Dinge bleibt nur noch ein Bündnis aus Linken und der CDU. Rot-Rot-Grün, auch in der Form als Minderheitsregierung ist tot....
Parteienlandschaft: Im Wartestand [Online-Abo]
19.12.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Nach fünf Wahlen 2019 und vier Parteitagen zeichnen sich Konturen der künftigen deutschen Politik ab: Jamaika, dann Gaulands Harzburger Front. Aus der Vergangenheit grüßen: SPD und das Wolkenkuckucksheim Rot-Rot-Grün....
Privatisierung-Update
19.12.2019, 12:48 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Leserbriefe zur Privatisierung der Berliner S-Bahn 19.12.2019, 11:14 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – https: – Der Artikel “Privatisierung: Rot-Rot-Grün greift die S-Bahn an – und den eigenen Ruf gleich mit” hat Leser zu Briefen veranlasst, von denen wir einige hier wiedergeben. Da zu Recht angemerkt wurde, dass in...
Privatisierung: Rot-Rot-Grün greift die S-Bahn an – und den eigenen Ruf gleich mit
17.12.2019, 10:31 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In Berlin plant die rot-rot-grüne Landesregierung, weite Teile der S-Bahn zu privatisieren. Dieser Akt ist nicht nur bürgerfeindlich, er ist auch selbstzerstörerisch: Einmal mehr erscheinen „linke“ Parteien als Erfüllungsgehilfen neoliberalen Irrsinns. Es regt sich Protest bei den Gewerkschaften und an diesem Mittwoch wird demonstriert...
Rot-Rot-Grün kann in Thüringen weitermachen
28.10.2019, 14:17 Uhr. Net News Global - https: - Hoppla, die Linke in Thüringen hat deutlich gewonnen, die rot-rot-grüne Regierung hat aber keine Mehrheit mehr, so das Ergebnis. Abgewählt sind Linke, SPD und Grüne aber gerade nicht, wie einige behaupten, die sich zu einer ominösen Mitte zählen. Bodo Ramelow kann selbstverständlich weitermachen, entweder geschäftsführend bis zur nächsten...
Vor der Landtagswahl in Thüringen: Ministerpräsident Ramelow (Die Linke) preist Seehofer und die CDU
01.10.2019, 01:01 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Sollte es für Rot-Rot-Grün keine Mehrheit mehr geben, schließt Ramelow auch eine Zusammenarbeit mit der rechten Thüringer CDU nicht aus....
Vier Pflanzen straffrei - Neue Koalition in Bremen | DHV-Video-News #211
26.07.2019, 16:50 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Vier Pflanzen straffrei - Neue Koalition in Bremen | DHV-News #211 Video of Vier Pflanzen straffrei - Neue Koalition in Bremen | DHV-News #211 Die Hanfverband-Videonews vom 26.07.2019 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Neue Koalition in Bremen hat viel vor Alternativer...
Porträt: Spaßkoalition des Tages: Rot-rot-grün [Online-Abo]
06.05.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Die Bundesrepublik steht kurz vorm Sozialismus. Demnächst gründen SPD, Grüne und Linke die »Partei für gemäßigten Fortschritt in den Schranken des Gesetzes«....
Überdosis auf Rezept | DHV-Video-News #197
01.03.2019, 16:23 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Überdosis auf Rezept | DHV-News #197 Video of Überdosis auf Rezept | DHV-News #197 Die Hanfverband-Videonews vom 01.03.2019 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Berlin: Mehr Jagd auf Cannabiskonsumenten trotz Rot-Rot-Grün Uniklinik Freiburg behandelt Patientin mit...
Rot-Rot-Grün betreibt Privatisierung der Berliner Schulen
31.10.2018, 12:34 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Eine milliardenschwere „Schulbauoffensive“ wird vom rot-rot-grünen Senat Berlins als großer Wurf angekündigt. Kritiker sehen in dem Vorhaben jedoch einen fatalen Türöffner für weitere Privatisierungen im Bereich der Schul-Infrastruktur. Eine Initiative hat sich nun das Recht erstritten, die eigene Sicht im Berliner...
Bündeln oder spalten: Sammlungsbewegung statt Rot-Rot-Grün?
13.09.2018, 09:08 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Es ist von besonderer Ironie, dass gerade jener Teil der Linkspartei, der stets am stärksten gegen das Sammlungsprojekt Rot-Rot-Grün zu Felde gezogen ist, nämlich der Flügel um Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine, jetzt Werbung für eine neue linke Sammlungsbewegung betreibt. Hier aber liegt zweifellos die größte, nämlich strategische Hypothek...
Rot-Rot-Grün ist nicht gleich Rot-Rot-Grün
15.08.2018, 10:49 Uhr. >b's weblog - https: - In den Kommentaren zur Bewegung Aufstehen taucht immer wieder derselbe Irrtum auf: Der Begriff Rot-Rot-Grün wird für zwei völlig unterschiedliche Politikkonzepte verwandt. Die einen, darunter viele Journalisten, verstehen darunter die Fortsetzung der Politik von SPD und Grünen in den letzten Jahren, also Kriegsbeteiligungen, Waffenlieferungen in...