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Meldungen zu

SPD

Neueste    Heute    22.03.2023    21.03.2023    + Doppelte News  

Sachbuch “Zeitenwende” – Wie Corona die Kybernetische Revolution beschleunigt hat
20.03.2023, 06:30 Uhr. apolut.net - https: - Eine Rezension von Eugen Zentner. Nach Russlands Angriff auf die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Zeitenwende ausgerufen. „Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor“, sagte er. Von einer Zeitenwende spricht auch die Wirtschaftshistorikerin Andrea Komlosy, fasst sie jedoch als einen ökonomischen Transformationsprozess...

«Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen»
20.03.2023, 00:08 Uhr. Transition News - https: - Oskar Lafontaine gehört zu den grossen linken Politikern. Über Jahrzehnte prägte er die Politik in Deutschland. Von 1985 bis 1998 war er Ministerpräsident des Saarlands. Danach wurde er Finanzminister unter Kanzler Gerhard Schröder. Doch bereits 1999 verliess er die damalige rot-grüne Bundesregierung wegen des NATO-Kriegs in Serbien. Später kehrte...

Handelsblatt-Redakteur mit kinoreifer Maskerade bei SPD aktiv
16.03.2023, 15:02 Uhr. reitschuster.de - https: - Die Köpenickiade flog auf, weil er bei einer Versammlung heftig auf Giffey und ihren Koalitionswechsel zur CDU schimpfte – und ein kurzer Ausschnitt seiner Tirade es in die "Abendschau" schaffte. Der Beitrag Handelsblatt-Redakteur mit kinoreifer Maskerade bei SPD aktiv erschien zuerst auf reitschuster.de....

Migrationskrise: Brief an Scholz – selbst ersten Grünen wird es in Buntland zu bunt
15.03.2023, 18:05 Uhr. Report24 - https: - Immer mehr Landkreise und Kommunen sehen sich mit der Aufnahme von sogenannten Geflüchteten überfordert. Selbst bei den Grünen regt sich nun Widerstand: Tübingens Oberbürgermeister Palmer und der grüne Miltenberger Landrat Scherf haben einen Brief an Bundeskanzler Scholz (SPD) verfasst, in dem sie eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen fordern...

Wir. Essen. Vorsuppe.
11.03.2023, 19:43 Uhr. Corona Doks - https: - So informiert die Bundeswehr über die unbedenklichen Impfungen: Gefunden über diesen Tweet: Im Juli 2021 war hier zu lesen: Ist das zu toppen? Während Corona "Erektionsstörungen hervorruft". Warum müssen wir das vom Schweizer Boulevard erfahren und nicht vom seriösen Gesundheitsexperten der SPD? Bei den ExpertInnen geht es heiter weiter: »…...

Über die Entartung der WHO und anderer internationaler Organisationen – Wolfgang Wodarg
10.03.2023, 10:33 Uhr. tkp.at - https: - Das Agieren der WHO und der EU in der Corona Pandemie hat Strukturen klargelegt, die über Jahrzehnte gewachsen sind und sich immer mehr gegen die Gesundheit und gegen die Menschen richten. Der frühere Bundestagsabgeordnete der SPD, Lungenfacharzt und frühere Amtsarzt Dr. Wolfgang Wodarg fasst die Entwicklungen zusammen, welche Rolle heute Lobbying...

Patientendaten für die Industrie – teilweise ohne Widerspruchsrecht
10.03.2023, 00:22 Uhr. Corona Doks - https: - Es geht bei den Plänen Lauterbachs um weit mehr als individuelle Personendaten. Das erklärt unter obigem Titel ein Artikel auf welt.de am 9.3.23 (Bezahlschranke). Es heißt dort: »Nach langem Stillstand will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit zwei Gesetzen die Digitalisierung im Gesundheitswesen entscheidend voranbringen. Am Donnerstag...

Demokratie für einen Tag (Teil 2)
08.03.2023, 17:09 Uhr. apolut.net - https: - Ein Meinungsbeitrag von Rob Kenius. Parteien und Medien haben die Repräsentative (Parlamentarische) Demokratie ausgehebelt, aber es gibt praktische Lösungen und Hoffnung auf Einsicht. Der Verrat an Wählerinnen und Wählern, von der SPD seit Jahrzehnten praktiziert, wird von der Grünen Partei noch überboten. Die Wünsche und der Wille der Mehrheit...

„Letzte Generation“: Ultimativer Angriff auf die Grundrechte
07.03.2023, 09:11 Uhr. reitschuster.de - https: - Haben die Klima-Chaoten die Grenze zur Terror-Organisation endgültig überschritten? Erste Politiker, etwa von SPD und CSU, sehen das so. Aber es gibt weiterhin auch Unterstützung – von den üblichen Verdächtigen. Von Kai Rebmann. Der Beitrag „Letzte Generation“: Ultimativer Angriff auf die Grundrechte erschien zuerst auf reitschuster.de....

Die Waffe an der Schläfe und das Messer am Hals
04.03.2023, 08:45 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - “Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln”, sagte Olaf Scholz, um zu erklären, warum die Ukraine Friedensverhandlungen ablehnt. “Wenn Russland heute die Waffen schweigen lässt, dann ist morgen der Krieg zu Ende”, sind sich die Kriegsparteien SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU einig. Aber warum...

Berlin: Vorwärts in die Vergangenheit – traditioneller Filz statt grüner Blase
03.03.2023, 12:44 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Berlin hat wieder einmal – und diesmal zumindest gültig – gewählt. Von vielen Beobachtern werden die nun folgenden Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU und der SPD als Überraschung gesehen, hätte die Sitzverteilung im Abgeordnetenhaus doch auch für eine Fortführung der rot-grün-roten Koalition gereicht. Rainer...

Linken-Bürgermeister abgewählt: SPD und AfD machen gemeinsame Sache
01.03.2023, 17:40 Uhr. reitschuster.de - https: - Der Souverän hatte in Hildburghausen das Wort – und hat den Linken-Bürgermeister abgewählt. Dem selbsternannten „demokratischen Spektrum“ passt das gar nicht. Denn: Das Verfahren wurde durch einen Antrag von SPD und AfD eingeleitet. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Linken-Bürgermeister abgewählt: SPD und AfD machen gemeinsame Sache erschien zuerst...

Cancel-Culture: Frankfurt hat die Wahl
28.02.2023, 11:21 Uhr. Geld und mehr - https: - 28. 02. 2023 | Am 5. März muss in Frankfurt am Main wegen der Abwahl des korrupten Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) ein neues Stadtoberhaupt gewählt werden. Die Kandidatinnen und Kandidaten von Grünen, SPD und CDU haben laut Hessischem Rundfunk gefordert und damit aktiv unterstützt, dass die Stadt das geplante Konzert von Roger Waters...

Willy Wimmer im Gespräch mit Albrecht Müller – Weit zurückliegende Ursachen des Ukraine-Krieges u.a.
25.02.2023, 20:22 Uhr. apolut.net - https: - Aus dem Klappentext: In diesem Gespräch zwischen dem früheren parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium Willy Wimmer (CDU) und dem früheren Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt und heutigen Herausgeber der NachDenkSeiten Albrecht Müller (SPD) ging es um die tatsächlich weiter zurückliegenden Ursachen des Krieges...

HaBE seit spätestens 2014 FRschwiegen, FRrissen, FRleumdet, isolationsFRhaftet, aber alles nix gegen Michael Ballweg. Der politische Gefangene sitzt seit über einem Jahr in Stammheim: Freiheit für
25.02.2023, 11:37 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - HaBE-Presseecho FacebookTwitterTumblrWhatsAppTelegramMessengerThreemaPocketFlipboardInstapaperWordPressPrintFriendlyCopy LinkTeilen HaBE in der Presseeher auf die Fresse –& mit “unter-schlag-zeilen”& Knüppel(n) zwischen Beine, Augen & Ohren gekriegt Unterschlagen hat der Hanauer Anzeiger, dass der Falschinformant, ein angehender Juruíst...

Aktuelles aus den Tollhäusern (23.2.23)
23.02.2023, 19:05 Uhr. Corona Doks - https: - Diesmal mit Meldungen aus dem "Corona-News-Ticker" von ndr.de. »Bundesumweltministerin Lemke besucht Abwasssermonitoring in Hamburg Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und die Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Antje Draheim (SPD), haben sich am Donnerstag bei Hamburg Wasser unter anderem über das Abwassermonitoring im Zusammenhang...

Gespräch zwischen Willy Wimmer und Albrecht Müller
23.02.2023, 13:20 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In diesem Gespräch zwischen dem früheren parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium Willy Wimmer (CDU) und dem früheren Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt und heutigen Herausgeber der NachDenkSeiten Albrecht Müller (SPD) ging es um die tatsächlich weiter zurückliegenden Ursachen des...

Panne in Berlin – ungezählte Briefwahlstimmen entdeckt
14.02.2023, 14:01 Uhr. >b's weblog - https: - Muss die SPD um ihren zweiten Platz zittern? Die Berliner Verwaltung zählt nach SPIEGEL-Informationen noch Briefwahlstimmen aus – durch einen «internen Fehler» seien diese liegen geblieben.Den Bericht gibt's hier....

Selected Articles: Germany Prepares for Conscription and the Final War
13.02.2023, 08:58 Uhr. Global Research - https: - Germany Prepares for Conscription and the Final War By Kurt Nimmo, February 13, 2023 Germany’s parliamentary commissioner, Eva Högl of Olaf Scholz’s “center-left” SPD, believes the Bundeswehr, the German army, is woefully unprepared for military conflict and must force … The post Selected Articles: Germany Prepares for Conscription and...

Mit 60 hat man noch Träume: HaBE 2007 an die Langenselbolder SPD geschrieben
11.02.2023, 17:26 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - RegionalLiga: Nach dem DOPPELTEN TOD EINES KOMMUNISTEN kommt jetzt die Qual der Bürgermeisterwahl nach Langenselbold Dieser Artikel stand 2007 ungefähr vier Stunden bei indymedia. Jetzt steht er nur noch hier: Nachdem die letzten kommunalpolitisch aktiven Kommunisten in der ehemaligen KPD- und DKP-Hochburg Langenselbold nicht mehr in Erscheinung treten...

Jetzt kommt auch aus der SPD Widerstand gegen das Gendern
10.02.2023, 01:04 Uhr. reitschuster.de - https: - Kommen die Fronten durcheinander? Ein Münchner Stadtrat und Musiker zerlegt in einem Song mit Humor die Verunstaltung der Sprache. Von Seiten der Grünen erntet er – was wohl? Hass und Hetze! Der Beitrag Jetzt kommt auch aus der SPD Widerstand gegen das Gendern erschien zuerst auf reitschuster.de....

Auf der falschen Seite | Von Tilo Gräser
07.02.2023, 12:00 Uhr. apolut.net - https: - Ein Verlierer des Krieges in der Ukraine steht schon fest: Die Bundesrepublik Deutschland. Deren Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verhält sich wie ein Vasall der herrschenden Kreise der USA, zum Schaden des eigenen Landes mit seiner Bevölkerung und Wirtschaft. Das ist anscheinend gewollt. Ein Kommentar von Tilo Gräser. Der […]...

Zensur: Keine Übung
03.02.2023, 10:29 Uhr. >b's weblog - https: - Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters soll nun doch nicht in der Festhalle Messe Frankfurt am Main spielen. Der städtische Magistrat werde am 10. Februar einen entsprechenden Entschluss fassen und dem Aufsichtsrat der Messe vorlegen, damit dieser seinen Vertrag mit dem Veranstalter kündigt. […] Die Ankündigung stieß im Ausschuss auf die Zustimmung...

MV-Regierungschefin Schwesig mit Corona infiziert und krank
31.01.2023, 17:46 Uhr. Corona Doks - https: - »Schwerin (dpa/mv) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat wegen einer Corona-Infektion alle Termine für die laufende Woche abgesagt. «Nach fast drei Jahren Pandemie hat es nun auch mich erwischt», teilte Schwesig am Dienstag über die Staatskanzlei mit. Der Verlauf sei zum Glück eher mild. Die 48-jährige Schwesig...

Scholz mit Scholz im Vergleich
30.01.2023, 21:12 Uhr. >b's weblog - https: - Olaf Scholz schließt Kampfjet-Lieferungen an Ukraine ausDie Entsendung von Kampfjets in die Ukraine lehnte er ab, ebenso wie Verteidigungsminister Boris Pistorius, der sagte, dies sei „ausgeschlossen“.(Quelle: Russland.news vom 30.01.2023)Kanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt es ab, Kampfpanzer wie den Leopard 2 an die Ukraine zu liefern.Olaf Scholz...

Burgfrieden 2023: SPD für Aufrüstung und Wehrpflicht
30.01.2023, 14:58 Uhr. tkp.at - https: - In der Bundestagsdebatte am 25. Jän. 2023 leistete sich Olaf Scholz eine Reihe blamabler Dreistigkeiten, an deren Spitze wohl die Abwertung der "Halbierung der Bundeswehr und die Abschaffung der Wehrpflicht" stehen. Dabei untergegangen sind u.a. das "Bekenntnis" des Olaf Scholz, "dass Deutschland eine Führungsrolle übernehmen…und die stärkste...

FAZ für neue SPD
30.01.2023, 14:29 Uhr. apolut.net - https: - Das Programm der Willigen Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Die FAZ, das Zentralorgan des Finanzkapitals, ist schlau: Sie wittert Morgenluft, jetzt, wo ein SPD-Kanzler Panzer in die Ukraine ordert, da könnte die SPD doch auch ideologischen Ballast abwerfen. Denn jeder könne in Scholz reinlesen, was er wolle, und bevor der […]...

Panzerlieferungen: Unsere Regierung führt uns in den Krieg
25.01.2023, 10:47 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Es ist der Triumph der Verantwortungslosigkeit und eine Unterwerfung unter US-Interessen zulasten der europäischen Bürger: Die Regierung folgt bei den Panzerlieferungen einer Kampagne zahlreicher in- und ausländischer Politiker und Medien. Deutschland wird immer tiefer in den Ukrainekrieg gezogen, weil auch die SPD nicht den Willen hat...

Zwei Petitionen gegen den Krieg auf petitionen.com
23.01.2023, 20:44 Uhr. Home - https: - Zwei Petitionen gegen den Krieg in der Ukraine laufen zur Zeit auf petitionen.com: "Stoppt die Russlandsanktionen, die Waffenlieferungen und die Kriegsrhetorik!" und "Solidarität mit dem Regime in Kiew, nicht in meinem Namen!". Hier sind zwei Auszüge und die Links zum Mitmachen. Nach dem Unterschreiben erhalten Sie einen Link, um Ihre Unterschrift...

Olaf Scholz und die Kampfpanzer: Ist sein Zögern ernst gemeint?
23.01.2023, 13:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in den letzten Tagen den Eindruck erweckt, dass er der Kriegstreiberei durch Teile seiner Koalition und durch die USA wenigstens den Ansatz eines eigenen taktischen Verhaltens entgegensetzen will. Indem er deutsche Lieferungen von Kampfpanzern mit ebensolchen Lieferungen aus den USA verknüpfte konnte kurzzeitig...

Corona-Arbeitsschutzverordnung wird zum 2. Februar 2023 aufgehoben
19.01.2023, 23:30 Uhr. Corona Doks - https: - »Hubertus Heil (SPD) will die Sonderregeln am Arbeitsplatz zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung zwei Monate früher als geplant beenden. "Ich werde per Ministerverordnung die Corona-Arbeitsschutzverordnung zum 2. Februar 2023 aufheben", sagte der Bundesarbeitsminister der Nachrichtenagentur Reuters… Bereits im vergangenen Mai waren Vorschriften...

Reise nach Jerusalem im Verteidigungsministerium | Von Ilona Pfeffer
19.01.2023, 12:03 Uhr. apolut.net - https: - Nach anhaltender Kritik hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) in einem Schreiben an Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag um ihre Entlassung gebeten. Was von Amtsnachfolger Boris Pistorius zu erwarten ist, wird sich zeigen müssen. War Lambrechts kurze Amtszeit tatsächlich so katastrophal? Ist es um die Bundeswehr so schlecht bestellt...

Carbon Capture and Storage: denkt Habeck weiter?
18.01.2023, 20:24 Uhr. Home - https: - Die Möglichkeit CO2 aus der Luft zu fangen und in den Boden zu verpressen, Carbon Capture and Storage (CSS) genannt, stellt für Befürworter fossiler Brennstoffe ein willkommenes Argument dar, diese ungehemmt weiter zu verwenden und die Engergiewende auszubremsen. Aus diesem Grunde, aber auch aufgrund der technischen Risiken ist das Verfahren...

Kampfmaschine Baerbock will russischen Präsidenten abstrafen
17.01.2023, 18:54 Uhr. Home - https: - Eine neue Wende in der unsäglichen Kriegspolitik der BRD hat mich heute beinahe zum Weinen gebracht. Sprachlos und ohnmächtig nach der Lektüre des folgenden Artikels von Ulli Gellermann war ich nur noch in der Lage zu wiederholen: "Das kann nicht sein!" Doch DAS kann sein: Deutschland rüstet gegen eine mächtige Atommacht zum Krieg auf – unter...

Außenministerin Baerbock will russischen Präsidenten abstrafen
17.01.2023, 18:48 Uhr. Home - https: - Eine neue Wende in der unsäglichen Kriegspolitik der BRD hat mich heute beinahe zum Weinen gebracht. Sprachlos und ohnmächtig nach der Lektüre des folgenden Artikels von Ulli Gellermann war ich nur noch in der Lage zu wiederholen: "Das kann nicht sein!" Doch DAS kann sein: Deutschland rüstet gegen eine mächtige Atommacht zum Krieg auf – unter...

Drosten beklagt „mediale Fokussierung auf meine Person“
16.01.2023, 12:43 Uhr. Corona Doks - https: - »Chefvirologe Christian Drosten hat um seine Entlassung gebeten. Der Charité-Experte zog damit die Konsequenz aus persönlichen Fehltritten und einer weithin als ungenügend wahrgenommenen Amtsführung. Noch am Sonntagabend hatte der Parteivorsitzende Lars Klingbeil im Fernsehen gesagt, Drosten habe „Rückendeckung“ in der SPD. Das war jedoch...

Hatte corodok doch Recht!
14.01.2023, 00:26 Uhr. Corona Doks - https: - »Berichte über einen bevorstehenden Rücktritt von Lambrecht Berlin – Nach Medienberichten gibt es Hinweise auf einen bevorstehenden Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Die „Bild“-Zeitung, die „Süddeutsche Zeitung“ und ntv berichteten Abend, Ministerin Christine Lambrecht (SPD) wolle zurücktreten… Da sich Scholz mit...

Maske: Lauterbachpflicht im Fernverkehr endet am 2. Februar
13.01.2023, 12:33 Uhr. Corona Doks - https: - Prompt wechselt man auf handelsblatt.com am 13.1.23 auf ein maskenloses Motiv. Freitag, der Dreizehnte, vielleicht fällt da noch mehr… »Berlin, Düsseldorf Die Maskenpflicht im Fernverkehr endet am 2. Februar. Das kündigte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag in einer Pressekonferenz an. Die Entscheidung sei mit dem Bundeskabinett...

Der Leopard-Plan
12.01.2023, 11:17 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Monatelang sträubte sich vor allem in der SPD eine kritische Masse, noch mehr Waffen und insbesondere extrem schweres Gerät an die Ukraine zu liefern. Mit dieser Haltung handelte sich die Partei scharfe Kritik der Medien, der Unionsopposition, aber auch von (…)Read the rest of this entry »...

Grünen-Beigeordnete bleibt dank AfD im Amt
11.01.2023, 13:15 Uhr. reitschuster.de - https: - Mal auf der großen Bühne im Thüringer Landtag, mal in der Provinz im Saarland – die Alternativen treiben die Etablierten munter vor sich her. So wie jetzt in Blieskastel, wo CDU, SPD und Grüne am Nasenring durch die Arena geführt wurden. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Grünen-Beigeordnete bleibt dank AfD im Amt erschien zuerst auf reitschuster...

Bizarrer Streit bedroht deutsche Energieversorgung
05.01.2023, 13:01 Uhr. reitschuster.de - https: - In Zeiten knapper Energie bleiben immense Gasvorkommen hierzulande ungenutzt. Die Grünen und die SPD sind vehement dagegen. Was zählt sind Dogmen und Falschbehauptungen. Rationale Argumente bleiben außen vor. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Bizarrer Streit bedroht deutsche Energieversorgung erschien zuerst auf reitschuster.de....

Leserbriefe zu „Das Propaganda-„Wort des Jahres“ vom Kanzler der Alliierten“
03.01.2023, 13:51 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Hier wird der Begriff „Zeitenwende“ aus der Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz am 27. Februar 2022 thematisiert. Albrecht Müller meint, der Begriff sei nicht eingeführt worden, um die Politik der Verständigung und Entspannung neu aufzulegen. Im Gegenteil: Scholz wolle „klarmachen, dass alle früheren Friedensparteien...

Silvesternacht: Erneutes Wegsehen vor Gewalt
02.01.2023, 13:59 Uhr. reitschuster.de - https: - Stuttgarts CDU-OB vermeldete eine "fried‐ und freudvolle Silvesternacht" – realitätswidrig. Derweil dämmert offenbar zumindest in der SPD manchen, was im Lande geschieht – doch sie ziehen teilweise irre Schlüsse. Der Beitrag Silvesternacht: Erneutes Wegsehen vor Gewalt erschien zuerst auf reitschuster.de....

»Wie viel Impfstoff vernichtet worden ist, kann das Gesundheitsministerium nicht sagen.«
01.01.2023, 14:44 Uhr. Corona Doks - https: - In einer "Corona-Bilanz 2022: Impfungen, Masken, Tests" auf zeit.de ist am 31.12.22 über Sachsen-Anhalt zu erfahren: "Sachsen-Anhalt hat in diesem Jahr mehr als 14,6 Millionen Corona-Selbsttest für Kitas, Schulen und Landesministerien beschafft. Rund 23,5 Millionen Euro sind dafür laut dem Haus von Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) bis...

»Auch die Chefin der Wirtschaftsweisen hält die Maskenpflicht weiterhin für sinnvoll.«
29.12.2022, 13:10 Uhr. Corona Doks - https: - Na dann. Auf sueddeutsche.de ist am 28.12.22 zu lesen: »Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich indirekt gegen ein sofortiges Ende der verbliebenen Corona-Maßnahmen aus. "Der Bundeskanzler ist der Ansicht, dass wir eine gute Vereinbarung getroffen haben und dass wir ja eine Gesetzeslage haben, die es den Bundesländern ermöglicht, sehr flexibel...

Hoch gefährlich
28.12.2022, 18:18 Uhr. Corona Doks - https: - »Der Winter im Jahr 2022 ist schon der dritte, der von der Corona-Pandemie geprägt wird. Zu den drängendsten Fragen rund um diese Thematik hat nun Clemens Hoch (SPD) im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz Stellung bezogen. Bis zum Frühling gilt die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr… "Es fahren auch viele Kinder...

Diplomatie, Verhandlungen und globale Kooperation statt Konfrontation und weiterer Kriegseskalation – Weihnachtsanzeige aus der Friedensbewegung 2022
23.12.2022, 22:20 Uhr. >b's weblog - https: - Wir fordern einen dringend notwendigen Waffenstillstand in der Ukraine. Wir wenden uns entschieden gegen die von der großen Koalition aus SPD, Grünen, FDP und CDU/ CSU vorangetriebene Konfrontationspolitik und militärische Hochrüstung zur Führungsmacht in Europa. Die deutsche Regierung darf nicht länger mit Waffenlieferungen zur Kriegseskalation...

“10 Milliarden für neue Atombomber: Ernsthaft, SPD und Grüne?”
17.12.2022, 06:47 Uhr. >b's weblog - https: - Ja, aber klar doch ;-)...

Ampel hält Geldgeber von Lobbyverbänden in der Anonymität
15.12.2022, 19:54 Uhr. Corona Doks - https: - Auf welt.de ist am 15.12.22 unter dieser Überschrift zu lesen: »Jahrelang hatte die SPD in der großen Koalition mit der Union um die Einführung eines Lobbyregisters gerungen, um die Einflussnahme von Interessenvertretern auf die Politik transparent zu machen. Als nächsten Schritt hatte die dann folgende Ampel-Koalition geplant, dass auch Spender...

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