Neueste Heute 18.04.2024 17.04.2024
SPD verbreitet hartnäckig Falschinformationen zu Pandemievertrag und Internationalen Gesundheitsvorschriften
29.03.2024, 18:32 Uhr. Geld und mehr - https: - 29. 03. 2024 | Die in der SPD-Bundestagsfraktion für globale Gesundheitsfragen zuständige Abgeordnete Tina Rudolph hat auf Abgeordnetenwatch auf die Frage geantwortet, warum sie von „hochgradig transparenten Verhandlungen“ zum WHO-Pandemieabkommen und zur Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) gesprochen hat, wo...
Leserbriefe zu „Alle Falken gegen Mützenich – Und keine Aussage ist zu infam“ und „Mützenich – ziemlich allein, aber Spitze und dringend notwendig. Und: eine Anregung für das Gespräch in
29.03.2024, 13:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In zwei Beiträgen sind die Rede des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, zum Ukraine-Krieg und die Reaktionen darauf thematisiert worden. Tobias Riegel meint hier, dass es „keine Skrupel mehr in der Meinungsmache einer großen Koalition der Kriegsverlängerer“ gebe. Zuvor hatte Albrecht Müller hier u.a...
Klimaschutzgegner im Argumentationsnotstand
15.11.2022, 17:17 Uhr. Home - https: - Die Berliner Politik versucht die Klimaaktivisten der Gruppe „Letzte Generation“ mit an den Haaren herbeigezogenen Argumenten zu kriminalisieren. Dabei wird sogar der Tod einer Radfahrerin im Berliner Straßenverkehr genutzt. In Berlin wurde vor zwei Wochen eine Fahrradfahrerin von einem Betontransporter überrollt und schwer verletzt. Das, was...
Gespräch des früheren Bundespräsidenten von Weizsäcker mit Jugendlichen aus der Sowjetunion
09.08.2022, 10:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das hier wiedergegebene Dokument stammt vom 28. Juli 1987. Der damalige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hans-Jochen Vogel, hatte die Mitglieder der SPD-Fraktion auf die Niederschrift dieses Gesprächs aufmerksam gemacht. Das Dokument zeigt, wie anders und wie viel vernünftiger der damalige Umgang mit den Völkern der Sowjetunion...
Betrifft: Schwarze Liste der Ukraine – hier ist der Bundeskanzler gefordert.
08.08.2022, 16:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das dem ukrainischen Präsidenten unterstehende Zentrum zur Desinformationsbekämpfung (CCD) hat neben Persönlichkeiten aus anderen Ländern mehrere Deutsche auf eine schwarze Liste gesetzt – u.a. den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich, Alice Schwarzer und Wolfgang Bittner, Autor der NachDenkSeiten. Das ist...
K.O.-Tropfen-Anschlag bei SPD-Fest am Kanzleramt
11.07.2022, 20:10 Uhr. reitschuster.de - https: - Auf einer internen Party der SPD-Bundestagsfraktion ist es zu einem heimtückischen Anschlag mit K.O.-Tropfen gekommen. Bis zum Sonntag wurden von der Polizei neun Opfer ermittelt, von den Tätern fehlt jede Spur. Der Beitrag K.O.-Tropfen-Anschlag bei SPD-Fest am Kanzleramt erschien zuerst auf reitschuster.de....
Lauterbach läutet Zwischenspurt ein: Gesetzentwurf bis Ende diesen Jahres
10.05.2022, 18:51 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach überraschte am Mittwoch letzter Woche mit der Ankündigung, im Rahmen seines Zwischenspurts zwischen den Coronawellen, einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis bis Ende des Jahres vorlegen zu wollen. Die entsprechenden Meldungen verschiedener Medien wie Spiegel, FAZ oder Berliner Zeitung erzeugten...
Aus dem Hoffnungsträger SPD ist eine „normale“ Partei geworden. Ein Dokument von 1991
09.04.2022, 10:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Schon anfangs der neunziger Jahre gab es in der SPD eine Diskussion um Auslandseinsätze außerhalb des NATO-Bereichs. Das war ein Thema im Vorfeld des Bundesparteitages in Bremen. Und immer wieder in der SPD-Bundestagsfraktion. Von den Verfechtern der Auslandseinsätze wurde darauf abgehoben, die SPD müsse endlich eine „normale“...
Hanfverband begrüßt Burkhard Blienert als neuen Bundesdrogenbeauftragten
12.01.2022, 13:43 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Pressemitteilung des Deutschen Hanfverbands vom 12.01.2022 Heute wurde Burkhard Blienert als Beauftragter der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen ernannt. Blienert löst die bisherige Drogenbeauftragte Daniela Ludwig ab. Der Deutsche Hanfverband (DHV) sieht darin ein klares Bekenntnis der Ampel-Koalition zum Ziel der Legalisierung von Cannabis...
Klare Kante zeigen, Säbelrasseln
10.12.2021, 17:09 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das sind zentrale Begriffe und Vorstellungen in einem Beitrag und einem Interview bei IPG, dem Journal der Friedrich-Ebert-Stiftung damit einer der Sozialdemokratie nahestehenden Einrichtung. Und das am Tag der Verleihung des Friedensnobelpreises an Willy Brandt. Albrecht Müller. Das erste ist ein Interview mit dem außenpolitischen Sprecher...
SPD-Bundestagsfraktion traut sich was
02.12.2021, 01:26 Uhr. Corona Doks - https: - Man darf noch mitmachen....
Wimmelbild mit Maske
30.09.2021, 02:11 Uhr. Corona Doks - https: - "SPD präsentiert neue Bundestagsfraktion. Nur einer trägt eine Maske – erraten Sie, wer es ist?" Auflösung: »Mit einem Gruppenbild präsentiert sich die neue SPD-Bundestagsfraktion zusammen mit Wahlsieger Olaf Scholz und ihrem neuen Vorsitzenden Rolf Mützenich. Für Kopfschütteln sorgt aber ein anderes Detail. Drei Tage nach der Bundestagswahl...
Behauptungen im Vergleich
27.04.2021, 23:16 Uhr. >b's weblog - https: - Koalition prüft Verbot von Impf-PrivilegienRechtspolitiker von Union und SPD prüfen ein gesetzliches Verbot von Sonderrechten für Menschen mit Corona-Impfung. “Die SPD-Fraktion prüft derzeit gesetzliche Maßnahmen, wie Ungleichbehandlungen von Nicht-Geimpften und Geimpften durch die Privatwirtschaft ausgeschlossen werden könnten”, sagte der...
Jahresrückblick 2020 (Artikel & Video)
17.12.2020, 13:19 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Januar: Turbocannabis, Branchenverband Cannabiswirtschaft und Bewegung an der SPD-Parteispitze Der Start des Jahres war für den DHV mit einer Neustrukturierung verbunden. „Die Gründung des Bundesverbands Cannabiswirtschaft ist ein längst überfälliger Schritt, mit dem beide Interessensgruppen ihr Profil schärfen. Der neue Verband wird die Vertretung...
Wirtschaft als Waffe
21.10.2020, 22:53 Uhr. >b's weblog - https: - Berlin und Brüssel planen Schaffung neuer Instrumente zur Führung von Wirtschaftskriegen. Sanktionskampf um Nord Stream 2 spitzt sich zu.Mit der Publikation eines detaillierten Strategiepapiers bereiten Berlin und Brüssel die Schaffung eines breiten Instrumentariums zur Führung von Wirtschaftskriegen vor. Anlass sind nicht zuletzt US-Sanktionen...
ADSB 2020 - Cannabis: Entkriminalisierung mit Ordnungswidrigkeit und Bußgeld?
07.10.2020, 17:21 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Heute wurde der Alternative Drogen- und Suchtbericht 2020 veröffentlicht. Darin ist auch der hier dokumentierte Artikel von Prof. Dr. Helmut Pollähne, Hubert Wimber und DHV-Geschäftsführer Georg Wurth enthalten. Seit die SPD-Fraktion im Februar 2020 ihr Positionspapier zu Cannabis verabschiedet hat, gibt es im Bundestag eine theoretische Mehrheit...
SPD fordert Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland. Unterstützenswert
04.05.2020, 17:39 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Mützenich meint, es werde Zeit, dass „Deutschland die Stationierung zukünftig ausschließt“. Die US-Atomwaffen in Deutschland seien ein Sicherheitsrisiko. So berichtete der Berliner Tagesspiegel und einige andere Medien gestern. Der Co-Vorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, unterstützt...
Richter Müller schickt Antrag ans Verfassungsgericht | DHV-Video-News #246
24.04.2020, 16:55 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Richter Müller schickt Antrag ans Verfassungsgericht | DHV-News #246 Video of Richter Müller schickt Antrag ans Verfassungsgericht | DHV-News #246 Die Hanfverband-Videonews vom 24.04.2020 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Meilenstein: Richter Müller schickt Antrag...
Jung & Live #11 mit Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach (SPD)
03.04.2020, 20:30 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Hans & Tilo sprechen mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach über alles zu […]...
Meilenstein: SPD-Fraktion für Entkriminalisierung und Modellprojekte | DHV-Video-News #237
14.02.2020, 17:22 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Meilenstein: SPD-Fraktion für Entkriminalisierung und Modellprojekte | DHV-News #237 Video of Meilenstein: SPD-Fraktion für Entkriminalisierung und Modellprojekte | DHV-News #237 Die Hanfverband-Videonews vom 14.02.2020 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Endlich...
Ein Mord und die Folgen
06.01.2020, 01:09 Uhr. >b's weblog - https: - Nach dem US-Mord an dem iranischen General Qassem Soleimani sowie weiteren hochrangigen Militärs aus Iran und dem Irak werden in Bagdad Forderungen nach einem Abzug der auswärtigen Soldaten laut, darunter die Bundeswehr. Die mit der Anti-IS-Koalition im Irak stationierten Truppen müssten das Land verlassen, verlangte das irakische Parlament am gestrigen...
Cannabis-Streit in der SPD?
17.01.2019, 17:49 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Fotocredit: pixabay.com / cc0 Die Gesundheitspolitiker innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion sind für Modellprojekte und Entkriminalisierung und formulierten daher ein Positionspapier, um die Cannabis-Verbotspolitik in Deutschland endlich zu verändern. Die Fachgremien der Fraktion stimmten der Neupositionierung zu. Überraschend vertagte die Führungsspitze...
Nahles hinter der Bezahlschranke der FAZ
19.11.2018, 12:06 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Andrea Nahles, die Vorsitzende der SPD und der SPD-Bundestagsfraktion hat sich Ende letzter Woche grundlegend zur Weiterentwicklung im sozialen und Arbeitsmarktbereich geäußert. In der Tagesschau zum Beispiel hieß es “Grundsicherung” statt Hartz IV. SPD-Chefin Nahles fordert eine grundlegende Reform des Hartz-IV-Systems.‘...
Wenn Sie wissen wollen, warum die SPD auch noch bei 5 % ankommen kann, lesen Sie diesen Artikel zu den NATO-Manövern
24.10.2018, 09:35 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Hier verteidigt der Sicherheits- und Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Fritz Felgentreu die morgen beginnenden Manöver der NATO in Norwegen. Argumente und Sprache sind aufschlussreich. Das ist ein Rückfall in die Zeit des Kalten Krieges. Hantiert wird mit militärischer Abschreckung statt mit Vertrauensbildung...
Groko: Einwanderung? Nur wenn es der Industrie dient
15.10.2018, 13:34 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Die schwarz-rote Koalition hat sich auf ein Einwanderungsgesetz geeinigt, dieses soll sich am kanadischen Modell orientieren. Die Koalition macht damit deutlich, dass es ihr keinesfalls um das Wohl von Migrantinnen und Migranten geht und erst recht nicht um Bewegungsfreiheit, sondern einzig und allein um die Interessen der deutschen Wirtschaft. In einer...