Neueste Heute 06.05.2024 05.05.2024
Sag niemals nie zum Ende der "Pandemie"
10.01.2022, 22:59 Uhr. Corona Doks - https: - Die GesundheitsministerInnen tun es dennoch. »Impfzentren bleiben bis Ende 2022 offen – neue Regel für Genesene Die Laufzeit für die Impfzentren in Deutschland soll bis Ende 2022 verlängert werden. Das haben Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) und die saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU)...
Ministerpräsident Dr. Haseloff von der CDU – einer der verlogenen Totengräber der Demokratie
30.05.2021, 11:16 Uhr. Wahlempfehlung für die Partei "dieBasis" – unsere Freiheit braucht eine neue Basis - friedensblick.de - oder was den Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts, Dr. Haseloff, mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Thüringens, Herrn Kemmerich verbindet. Unvergessen Dr. Haseloffs verlogene Rede zur sog. Bundesnotbremse, also der Abschaffung vieler bürgerlicher Grundrechte, Zitat Haseloff: „Der heutige Tag ist für mich ein Tiefpunkt in der föderalen Kultur...
Rassistische und antisemitische Sprache in Sachsen-Anhalts Polizei
29.03.2021, 14:24 Uhr. >b's weblog - https: - Eine Sonderkommission hat Sachsen-Anhalts Polizei auf Antisemitismus und Rassismus überprüft. Das Ergebnis: Fremdenfeindliche und antisemitische Klischees sind verbreitet. Institutionellen Rassismus will die Kommission aber nicht gefunden haben.Gut, das sind Nazis da bei den Bullen in Sachsen. Aber Nazis werden es schon keine sein, oder etwa doch...
corona-mutando 14: Unterkünfte für Impf-, Test- & Quarantäne-Verweigerer in Schnöggersburg (SA) im Probe-Betrieb
22.02.2021, 17:19 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Die in Kooperation des Gesundheitsministerium mit den Ministerien des Inneren, der Verteidigung und der Landesregierung Sachsen-Anhalts eingerichteten Unterkünfte für Impf-, Test- & Quarantäne-Verweigerer in Schnöggersburg haben den Probebetrieb nach Inspektionen durch Bundestagsabgeordnete und NGOs um zwei Wochen verlängert, um vor dem Regelbetrieb...
Sachsen-Anhalt: Verfassungsrichter prüfen Corona-Regeln
04.02.2021, 18:54 Uhr. Corona Doks - https: - n‑tv.de teilt am 2.2. mit: »Seit Monaten erlässt Sachsen-Anhalts Landesregierung eine Verordnung nach der anderen, um das Coronavirus einzudämmen. Jetzt muss das Landesverfassungsgericht die Frage beantworten: Dürfen die das? Dessau-Roßlau (dpa/sa) – Das Landesverfassungsgericht hat sich erstmals intensiv in einer mündlichen Verhandlung mit...
Pfizer, Pleiten, Pech und Pannen
27.12.2020, 16:08 Uhr. Corona Doks - https: - Im heutigen Corona-Liveblog auf faz.net ist dazu manches zu lesen: »Verwunderung über vorzeitigen Impfstart in Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat per SMS von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) vom vorzeitigen Start der Corona-Impfungen am Samstag in seinem Bundesland erfahren… „Ich habe es per SMS...
Regierungsnahe Opposition: »Schwarze Null« für »Antifaklausel« [Online-Abo]
02.03.2020, 19:42 Uhr. junge Welt - https: - Sachsen-Anhalts Linke stimmt für Schuldenbremse im Gegenzug für moralische Bekenntnisse in der Verfassung...
Anschläge: Rechte Terrorgefahr weiter ignoriert
24.02.2020, 19:37 Uhr. junge Welt - https: - Zuwenig Hilfe für Bedrohte: Sachsen-Anhalts Linke fordert Behörden zum Handeln auf....
Nord-LB-Rettung: Gesetz im Landtag von Sachsen-Anhalt eingebracht
17.12.2019, 16:36 Uhr. >b's weblog - https: - Bei der Rettung der Nord-LB ist Sachsen-Anhalts Landesregierung einen Schritt weiter. Der Landtag brachte am Montag einen Gesetzentwurf auf den Weg. Dabei verteidigte Sachsen-Anhalts Finanzminister das Vorhaben.Den Bericht gibt's hier. Fröhliches Bankenretten allerseits!...
CDU rechtsaußen: Schwarzbraune Allianzen
16.12.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Neonazi-Verbindungen brachten die »Kenia«-Koalition Sachsen-Anhalts am Wochenende ins Wanken. Jetzt ist alles wieder eitel Sonnenschein....
Militärstützpunkte: Giftspritzer in Uniform
04.12.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Nach jahrelangem Verwenden toxischer Löschmittel durch die Bundeswehr kann Sachsen-Anhalts Landesregierung belastetes Trinkwasser nach wie vor nicht ausschließen....
CDU in Sachsen-Anhalt: Stahlknechts Reueshow [Online-Abo]
01.12.2019, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Nach Affäre um rechten Polizeigewerkschafter Wendt: Sachsen-Anhalts CDU-Spitze spricht künftigem Spitzenkandidaten ihr Vertrauen aus....
Linke-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalts kritisiert Ernennung Rainer Wendts
24.11.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Außerdem: Protest gegen Entzug der Gemeinnützigkeit für die VVN-BdA...
AfD und »Werteunion«: »Konservative Gedanken« [Online-Abo]
04.09.2019, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Sachsen-Anhalts CDU-Rechte wirbt erneut für Bündnisse mit der AfD. Innenminister Stahlknecht will das niemandem verbieten...
Staatstrojaner für Geheimdienst: Stahlknecht mag keine »Petzen« [Online-Abo]
16.08.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Sachsen-Anhalts CDU-Innenminister hält nichts vom Schutz für Hinweisgeber im Landesamt. Neue Befugnisse für »Verfassungsschutz« geplant....
CDU-Filz in Sachsen-Anhalt: Getrickst, bereichert, verschleiert [Online-Abo]
14.05.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Sachsen-Anhalts CDU und ihr »schwarzer Sumpf«: Wer was werden will, macht mit....
»Schmerzlich inkonsequent«: Politischer Täterschutz
01.03.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Trotz Mordverdachts gegen Polizisten im Fall Oury Jalloh: Sachsen-Anhalts CDU, SPD, Grüne und AfD verhindern Untersuchungsausschuss...
Kommentar: Mehrheit schweigt
01.03.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Sachsen-Anhalts Regierungskoalition aus CDU, SPD und Grünen hat am Donnerstag im Landtag wieder einmal mehr zur Schau gestellt, dass auch nach 14 Jahren keine Aufklärung erwünscht ist....