Neueste Heute 10.02.2026 09.02.2026
Sanktionen des EU-Rates gegen Einzelpersonen
11.02.2026, 16:26 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Eine inakzeptable Bedrohung für Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit / Michael von der Schulenburg (MEP), Ruth Firmenich (MEP) und Ondřej Dostál (MEP) – Brüssel, 28. Januar 2026 Wir veröffentlichen diesen Rundbrief dreier Mitglieder des europäischen Parlaments, weil wir das Anlliegen unterstützen. Albrecht Müller...
Sanktionen gegen russische Ölkonzerne: Geht Berlin bald der Sprit aus?
11.02.2026, 15:00 Uhr. Report24 - https: - Wegen Sanktionen gegen die russischen Ölkonzerne Rosneft und Lukoil kann die Ölraffinerie PCK Schwedt den Betrieb bald nicht mehr garantieren. Dies könnte die Versorgung Berlins und mehrerer Tankstellen im Osten der Bundesrepublik beeinträchtigen....
Der Iran im Abwehrkampf gegen den US-Imperialismus: Fragen und Antworten aus der Schweiz
11.02.2026, 00:27 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Dieses kurze Dokumentarvideo wurde vom iranischen Aussenminister Abbas Araghchi auf seinem X-Account gepostet; wenige Minuten später löschte das soziale Netzwerk jedoch sowohl das Dokumentarvideo als auch den Tweet. Das Dokumentarvideo handelt davon, wie friedliche Proteste gegen die wirtschaftlichen Schwierigkeiten, verursacht durch die Sanktionen...
EU-Sanktionen wegen Meinungsäußerungen: Staatsrechtler warnt vor riskanten Unklarheiten
10.02.2026, 11:01 Uhr. Report24 - https: - Der Deutsche Bundestag hat mit dem "Gesetz zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union" eine deutliche Strafverschärfung für die Umgehung von EU-Russlandsanktionen verhängt. Das Gesetz ist allerdings missverständlich formuliert, wie Verfassungsrechtler Prof. Dietrich Murswiek...
Regierung Macron will VPN-Verbot
10.02.2026, 10:14 Uhr. tkp.at - https: - Die Geschichte lehrt, dass Freiheit selten auf einmal abgeschafft wird. Sie wird schrittweise eingeschränkt. Jede Einschränkung wird als vorübergehend, begrenzt oder notwendig gerechtfertigt. Zuerst soll sie Kinder schützen. Dann Desinformation bekämpfen. Dann Steuern, Sanktionen oder die öffentliche Ordnung durchsetzen. Der kumulative Effekt...
Belgien gewährt Jacques Baud «humanitäre Ausnahmegenehmigung»
09.02.2026, 10:25 Uhr. Transition News - https: - Belgien hat gegenüber dem Schweizer Jacques Baud Gnade walten lassen. Der in Brüssel lebende ehemalige Schweizer Oberst steht seit Dezember wegen angeblicher pro-russischer Propaganda auf der Sanktionsliste der Europäischen Union (wir berichteten unter anderem hier, hier, hier und hier). Demnach hat Baud keinen Zugriff auf seine Bankkonten, nicht...
tkp: Neues Deutsches Gesetz: Sanktionen gegen EU-Kritiker künftig einfacher?
07.02.2026, 15:21 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Neues Deutsches Gesetz: Sanktionen gegen EU-Kritiker künftig einfacher?
07.02.2026, 11:50 Uhr. tkp.at - https: - Das neue deutsche „Gesetz zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union“ dient der leichteren Sanktionierung von einzelnen EU-Bürgern, sagt eine anonyme Quelle aus dem EU-Rat. Dazu eine aktuelle Meldung des Magazins Multipolar: Es existiert Unklarheit bei der Auslegung...
Lost in Europe: Freibrief für Trump, Sanktionen für Putin
07.02.2026, 09:03 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Erst Venezuela, dann Kuba – die USA drehen durch
04.02.2026, 12:15 Uhr. uncut-news.ch - https: - Peter Haisenko Vor mehr als 60 Jahren haben die USA Kuba mit schärfsten Sanktionen belegt. Kuba ist standhaft geblieben und hat sich nicht gebeugt. Jetzt will Trump Kuba endgültig fertig machen. Er will diese Karibikinsel von der Ölversorgung abschneiden. Kuba hat den USA nichts angetan. Die piratischen Akte der USA gegen Venezuela, ihren Präsident...
Russlands Agrarsektor trotz Sanktionen weiterhin im Aufschwung
03.02.2026, 12:10 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Alex Männer Angesichts der inzwischen mehr als 30.000 westlichen Sanktionenwirkt die russische Wirtschaft nicht nur weiterhin stabil, sondern weist zum Teil auch bemerkenswerte Erfolge auf. Etwa im Agrar- und Nahrungsmittelsektor. In diesem Bereich, dem Moskau in Bezug auf die nationale Sicherheit des Landes eine strategische Bedeutung beimisst...
Iran: Der Krieg ist gewollt (Video)
03.02.2026, 01:25 Uhr. Transition News - https: - Scott Bessent: 0:52 Gelkürzte Doku des iranischen Aussenministeriums: 3:23 Trumps Drohung 11:02 Rubios Erklärung zum präemptiven Krieg 12:15 Die Eskalation im Iran ist Ergebnis gezielter wirtschaftlicher Kriegsführung. In Davos erklärte US-Finanzminister Scott Bessent offen, dass amerikanische Sanktionen bewusst darauf abzielten, Irans Wirtschaft...
Haft für Hilfe: Bundestag verschärft Umgang mit EU-Sanktionen
02.02.2026, 10:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Bundestag hat kürzlich ein Gesetz gemäß einer EU-Richtlinie verabschiedet, das Verstöße gegen EU-Sanktionen massiv verschärft: Zuwendungen an sanktionierte Personen wie Jacques Baud oder Hüseyin Droğru könnten für Unterstützer sogar Gefängnisstrafen nach sich ziehen. Das ganze Konstrukt...
Hilfe verboten, Rechtsstaat vertagt
02.02.2026, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Am 15. Januar 2026 hat der Bundestag das «Gesetz zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union» beschlossen. Formell ist es eine technische Angleichung an EU-Vorgaben, materiell markiert es eine deutliche Ausweitung strafrechtlicher Risiken. In Kraft treten soll es unmittelbar...
Ganz große Bundestagskoalition stützt mittelalterliche EU-Sanktionen gegen Publizisten mit Strafverschärfung für Sanktionsumgehung
31.01.2026, 22:23 Uhr. Geld und mehr - https: - 31. 01. 2026 | Der Bundestag hat am 15. Januar ein Gesetz verabschiedet, das die Bestrafung von Verstößen gegen EU-Sanktionen massiv verschärft. Diese Sanktionen ohne rechtsstaatliches Verfahren wurden im Mai und Dezember 2025 auch gegen unbequeme deutsche und Schweizer Publizisten verhängt. Dennoch stimmte im Bundestag nur die AfD gegen die...
US-Interventionismus: Sanktionen, Regime-Change-Strategien und Völkerrecht (Serie zu Venezuela, Teil 3)
31.01.2026, 16:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die USA mischen sich bereits seit Langem mit zahlreichen Maßnahmen in die inneren Angelegenheiten Venezuelas ein: Parallel zur Sanktionsschraube verfolgten die USA in dem Land offen Strategien des Regimewechsels, die kürzlich gar in die Entführung des Staatsoberhaupts gemündet sind. Diese Politik steht schon lange in klarem Widerspruch...
The Short, the Bad and the Ugly
28.01.2026, 14:25 Uhr. >b's weblog - https: - Dass ein hochdosiertes politisches Sedativ wie Manfred Weber es in seiner (ihm nicht durch Kompetenz, sondern durch Nationalität zugefallenen) Rolle als EVP-Bezirksvorsteher vom amateurhaft provinziellen Machtpopulisten zum prinzipienlosen EU-Strippenzieher mit doppeltem Gehalt bringen kann, mag das Eine sein. Dass der einst omnipotente Machtblock...
Die Architektur einer von feindlichen ausländischen Mächten herbeigeführten Krise
26.01.2026, 12:30 Uhr. uncut-news.ch - https: - Eine exklusive Enthüllung über die verborgenen Kräfte, Nachrichtendienste und Propagandamaschinerien, die die Unruhen im Iran anheizen. Felix Abt Erstickende ausländische Sanktionen haben Irans Wirtschaft schwer geschädigt und Proteste geschürt, doch auch internes Missmanagement der Regierung hat die Krise verschärft. Sanktionen beschränken...
EU-Krimi: Misstrauensvotum gescheitert, Demokratie unter Beschuss
22.01.2026, 16:00 Uhr. Report24 - https: - In der EU geht es heiß her. Das EU-Parlament ruft wegen des scharf kritisierten Mercosur-Abkommens und der Kungelei, um es unter Missachtung der Parlamente durchzudrücken, den EuGH an. Das vierte Misstrauensvotum gegen Ursula von der Leyens EU-Kommission ist derweil gescheitert: Um dieses Ergebnis zu sichern, wurden kritischen Abgeordneten der Europäischen...
Wie der “Fall” Baud und andere möglich wurden und wer die Verantwortung trägt
21.01.2026, 10:08 Uhr. >b's weblog - https: - Das neue außenpolitische Sanktionsrecht, das sich gegen sogenannte „hybride“ Kriegsakte Russlands wendet und diese vergelten soll, ist nicht zunächst in der Europäischen Kommission besprochen oder gar gebilligt worden. Das ist anhand der Tagesordnung der Kommissionssitzungen im Frühsommer und Sommer 2024 nachweisbar.Handelt ein „EU-Chefdiplomat“...
Impfpflicht durch die Hintertüre?
20.01.2026, 12:25 Uhr. uncut-news.ch - https: - In der politischen Kommunikation wird häufig betont, dass es in der Schweiz keinen Impfzwang gebe. Diese Aussage greift zu kurz. Entscheidend ist nicht die Bezeichnung einer Massnahme, sondern ihre tatsächliche Wirkung. Sobald eine Impfpflicht mit Sanktionen, beruflichen Nachteilen oder gesellschaftlichem Ausschluss verbunden ist, entsteht faktischer...
Angler müssen ihre Fänge jetzt per App an die EU melden – bei Verstößen drohen „abschreckende Sanktionen“
19.01.2026, 15:22 Uhr. >b's weblog - https: - Wegen einer EU-Verordnung müssen Freizeitangler ihre Fänge bald per App an die EU melden. Noch betrifft das nur bestimmte Arten, doch der Katalog soll ausgeweitet werden. Bei Verstößen sollen „abschreckende“ Sanktionen verhängt werden.Den Bericht gibt's hier....
Noch Mal gegen Kaput-Baal -auch wenn Sanktionen drohen, die Kriege sind schlimmer, ob draußen oder drinnen
18.01.2026, 16:51 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Dagegen hilft nur Eines: massenhaft desertieren! HaBEs „wehrkraftzersetzende“ Aufforderung gegen die „Kriegstüchtigkeit“ Der Moloch Kaput-Baal braucht Frischfleisch und Menschen-Blut Titel der Tageszeitung „junge Welt“ zum Frauentag 2011. Damals hat die Alice Schwarzer noch die Kriegstrommel gerührt Viel besser als alle Gedichte,...
Blick aus dem Globalen Süden: „Erst beenden wir den Krieg, dann bringen wir die Fabriken wieder in Gang“
18.01.2026, 13:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Während die Industrialisierung für die Länder des Globalen Südens nach wie vor oberste Priorität hat, halten schuldenbedingte Austeritätspolitik, Konzern-Dominanz, Kriege und Sanktionen viele ärmere Nationen in Abhängigkeit und Unterentwicklung gefangen. Von Vijay Prashad. Bei einer Konferenz der Organisation...
Trump will Grönland zum „Schutz des Weltfriedens und der globalen Sicherheit“
18.01.2026, 10:46 Uhr. Overton Magazin - https: - Auf Demonstrationen und ein paar Dutzend Soldaten reagiert Trump mit Sanktionen. Eine Frage ist, ob Dänemark im Falle eines militärischen Angriffs die Beistandsklausel der EU aufrufen wird und wie sich die Ukraine als künftiges EU-Mitglied, dazu stellt. Der Beitrag Trump will Grönland zum „Schutz des Weltfriedens und der globalen Sicherheit“...
Sanktionen gegen Jacques Baud: Schweiz schaltet sich ein
18.01.2026, 08:52 Uhr. Transition News - https: - Laut einem Bericht der NZZ intervenierte die Schweizer EU-Botschafterin Rita Adam diese Woche bei der EU und verlangte ein faires Verfahren sowie die Achtung der Meinungsäusserungsfreiheit. Zudem klärte die Schweizer Mission Fragen zur Umsetzung der Sanktionen und zu Bauds Rechtsmitteln ab. Die offizielle Begründung der EU bleibt vage. Der Europäische...
Was geschieht im Iran? Ein Blick hinter die Schlagzeilen.
17.01.2026, 19:52 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Gholamhossein Darzi, Botschafter und stellvertretender Ständiger Vertreter der Islamischen Republik Iran bei den Vereinten Nationen,spricht am 15. Januar 2026 an der Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zur Lage im Iran. Januar 2026Von:Karin Leukefeld (Red.) Im Iran scheint ein bekanntes „Spiel“ abzulaufen: Sanktionen von westlicher...
Was geschieht im Iran? Ein Blick hinter die Schlagzeilen. - GlobalBridge
17.01.2026, 18:20 Uhr. >b's weblog - https: - Im Iran scheint ein bekanntes „Spiel“ abzulaufen: Sanktionen von westlicher Seite verschlechtern die wirtschaftliche Situation in einem Land. Sobald das erste Ziel erreicht, Unruhen in der Bevölkerung tatsächlich ausbrechen, werden die „Aufständischen“ von außen unterstützt und angetrieben – zum nächsten Ziel, dem Sturz der Regierung...
EU-Sanktionen gegen Baud und andere: «Schwerer Schaden für die Demokratie»
17.01.2026, 14:24 Uhr. Transition News - https: - Die Sanktionen der Europäischen Union (EU) gegen den Schweizer Ex-Militär, -Geheimdienstanalytiker und Publizisten Jacques Baud und andere Journalisten und Blogger wegen angeblicher prorussischer Propaganda sind ein «offensichtlicher und schwerwiegender Verstoß gegen die Meinungsfreiheit, das Demokratieprinzip und das Rechtsstaatsprinzip». Das...
EU-Sanktionen gegen Jacques Baud geben Motion Rieder neue Brisanz
15.01.2026, 21:30 Uhr. >b's weblog - https: - Der Walliser Ständerat Beat Rieder beantragte bereits 2023, das Verbot der Rechtsberatung bei Sanktionen aufzuheben.Den Bericht gibt's hier....
Sanktionen wegen Meinungen – Eine Drohung an alle Menschen in der EU
15.01.2026, 12:31 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die EU verhängt gegen immer mehr Einzelpersonen wegen „prorussischer“ Meinungs-Äußerungen Sanktionen, die für die Betroffenen schwerwiegende Folgen haben.* Der bekannteste jüngste Fall betrifft unter anderen den Ex-Oberst des Schweizer Geheimdienstes Jacques Baud. Der bekannte Freiburger Staatsrechtler Prof. Dietrich Murswiek legt im nachfolgenden...
„Diktatoren lachen über Diplomatie und Sanktionen aus Deutschland“
15.01.2026, 12:18 Uhr. reitschuster.de - https: - Manuel ist vor dem Maduro-Regime geflohen. Nach dem Husarenstreich der USA hofft der Pfleger auf eine bessere Zukunft in seiner Heimat. Und er übt deutliche Kritik an der aus seiner Sicht oft zu zaghaften Haltung der Bundesregierung. Von Kai Rebmann. Der Beitrag „Diktatoren lachen über Diplomatie und Sanktionen aus Deutschland“ erschien zuerst...
„Mullah-Opferzahlen“ sind die neuen „Brutkästen“
15.01.2026, 07:02 Uhr. tkp.at - https: - Angeblich habe die iranische Regierung über 20.000 Menschen brutalst erschossen, wird behauptet, Sanktionen wurden verhängt, und ein Militäreinsatz hängt in der Luft. Es ist halt immer das gleiche Drehbuch. Wir erinnern uns: Regierungsvertreter des Iran hatten vor laufender Kamera erklärt, dass so genannte Demonstranten die übelsten Massaker nach...
X-Sperre? USA drohen UK mit Sanktionen
14.01.2026, 14:11 Uhr. tkp.at - https: - Großbritannien startet einen Versuch, X vollständig zu verbieten. Offiziell wegen des KI-Assistenten Grok, der Bikini-Fotos erstellt (was auch andere KI-Programme tun). Washington warnt London vor einem solchen Schritt. Neue diplomatische Krise zwischen Washington und London, rund um Meinungsfreiheit und Zensur. Sollte London die Nachrichtenplattform...
Iran: Blut und Öl
14.01.2026, 12:08 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Trump droht mit Krieg und Strafzöllen, um das iranische Öl zurückzuerobern – genau wie 1953, als die CIA Mossadegh stürzte und US-Konzerne sofort 40 Prozent des Öls kassierten. Heute strangulieren Sanktionen das Land, erzeugen Chaos und Leid, das dann als Beweis gegen Teheran missbraucht wird. Das zynische Muster ist immer...
Der Krieg im Innern
14.01.2026, 02:12 Uhr. >b's weblog - https: - EU-Sanktionen machen es erstmals einem kritischen deutschen Journalisten unmöglich, sich und seine Familie mit Nahrung zu versorgen. Sie ermöglichen die Ausschaltung kritischer Medien. Auch US-Sanktionen gefährden die linke Opposition.Zum ersten Mal entziehen EU-Sanktionen einem kritischen Journalisten in Deutschland jede Möglichkeit, sich sowie...
Mörderische Sanktionen von EU und USA verursachen Millionen Tote und richten sich nun gegen eigene Bürger
13.01.2026, 09:05 Uhr. tkp.at - https: - Die EU weitet ihr Sanktionsregime stetig aus. Alles was der eigenen Politik widerspricht wird mit Sanktionen belegt. Neuerdings kommen Bürger des eigenen Landes dazu. Durch Völkerrecht oder nationales Recht ist nichts davon gedeckt. Seit 1970 gibt jedes Jahr Sanktionen gegen immer mehr Länder. Die tödlichen Folgen beleuchtet eine Studie in The...