Neueste Heute 03.05.2024 02.05.2024
Nicht zu fassen!
28.12.2023, 23:24 Uhr. Corona Doks - https: - Während die Bundesregierung den Schaden von 243 Millionen Euro, den Ex-Verkehrsminister Scheuer mit seiner illegalen Maut anrichtete, nicht einklagen will (tagesschau.de, 28.12.23) und andererseits 170 Millionen pro Jahr mittels Sanktionen bei EmpfängerInnen von Bürgergeld einsparen will (tagesschau.de, 28.12.23), zeigt sich die Justiz bei "Scheinimpfungen"...
Schamlos, würdelos, ferngesteuert. Ein Prosit auf den Scheuer Andi!
28.06.2021, 10:04 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Nach 18 Monaten und 50 Sitzungen ist Schluss mit dem Maut-Untersuchungsausschuss, der Abschlussbericht vom Bundestag durchgewunken und der Angeklagte halbwegs reingewaschen. Aus Sicht von Union und SPD hat der Verkehrsminister zwar manches verbockt, sich aber nichts Schlimmeres zu Schulden kommen lassen. Die Opposition beklagt dagegen Lügen, Rechtsbrüche...
Scheuer wird reingewaschen: Andy darf im Amt bleiben
24.06.2021, 11:24 Uhr. >b's weblog - https: - Selbstverständlich müsste Andreas Scheuer zurücktreten. Bei Betrachtung aller Fehlentscheidungen, aller halbgaren Erklärungsversuche, nachgewiesenen Rechtsbrüche, Schlampereien und behaupteten Gedächtnislücken des Verkehrsministers, die in den letzten Monaten im Pkw-Maut-Untersuchungsausschuss zutage getreten sind, gibt es überhaupt keine andere...
“Ich würde Andi Scheuer nicht mal zum Kaffeekochen einstellen”
07.04.2021, 18:47 Uhr. >b's weblog - https: - Da kann ich Fabio de Masi nur zustimmen....
Wird Spahn geschlachtet?
21.03.2021, 18:41 Uhr. Corona Doks - https: - Wie wäre es, wenn alle diejenigen zurücktreten müßten, die in Sachen Corona Schuld auf sich geladen haben? Hätten wir dann noch eine einzige Landesregierung? Andererseits: Andi Scheuer, von der Leyen… sind auch noch in ihren Ämtern....
Das AstraZeneca Desaster
16.03.2021, 17:01 Uhr. Feynsinn - https: - Es ist doch zu komisch: Kaum geht Andy Scheuer als Sidekick für Jens Spahn an den Start, klatscht er schon vor seine erste Wand – obwohl er gar nichts damit zu tun hat. Schon praktisch, so ein Pausenclown. Ansonsten ist das alles sehr traurig, und zwar ausnahmsweise einmal nicht von Seiten des Managements. Wenn […]...
Lange Warteschlangen sind gut gegen Corona
06.03.2021, 16:31 Uhr. Corona Doks - https: - Scheuer und Spahn können so schnell auch nicht sein. Das Testen scheint organisatorisch so gut vorbereitet zu sein wie das Impfen. Am 6.3. ist auf faz.net hinter der Bezahlschranke zu lesen: »Wie sich die Länder auf die „Bürgertests“ vorbereiten Die Bildung langer Warteschlangen gilt es in Zeiten der Corona-Pandemie eigentlich zu vermeiden....
Chaos mit Ansage: Merkels angebliche Öffnungsstrategie
05.03.2021, 13:06 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Hurra, es gibt endlich eine Öffnungsperspektive. Zumindest gibt es nun jede Menge verwirrende Regeln, nach denen einzelne Bereiche je nach Inzidenzwert geöffnet oder auch wieder geschlossen werden. Dies soll abgesichert werden durch eine umfassende Teststrategie – die es allerdings immer noch nicht gibt. Und ausgerechnet das Pannen-Duo Spahn...
Übersicht des Irrsinns
04.03.2021, 18:49 Uhr. Corona Doks - https: - Wir brauchen dringend die App, die stundenaktuell die lokale Inzidenz anzeigt. Das wäre doch was für Andi Scheuer (wenn der EuGH mitspielt)....
Spahn und Scheuer sollen es richten. Auf das Impfdesaster folgt das Testdebakel
04.03.2021, 14:40 Uhr. Corona Doks - https: - »Das Öffnungskonzept von Bund und Ländern basiert vor allem auf einer umfassenden Teststrategie. Bis zu 150 Millionen Schnell- und Selbsttests könnten dafür monatlich nötig werden, rechnet Kanzlerin Merkel vor. Eine Taskforce soll sich jetzt um die Bestellungen kümmern – unter der Leitung von Spahn und Scheuer.« Das berichtet am 4.3. n‑tv...
Andi Scheuer: "Öffnungen vor einer Inzidenz unter 0,8 Promille wären fatal"
10.02.2021, 18:01 Uhr. Corona Doks - https: - Bei den heutigen Bund-Länder-Beratungen über die Corona-Politik hat Verkehrsminister Scheuer eine Zusammenlegung des Infektionsschutz- und des Straßenverkehrsgesetzes gefordert und überflüssige Öffnungsdiskussionen abgelehnt. "Ich verstehe das gesellschaftliche Anliegen, aber aus epidemiologischer Sicht ist an eine Beendigung der Maßnahmen erst...
Das ist aber eine hypsche Studie, die sich das ZEW Mannheim da zurechtgefälscht hat
09.02.2021, 22:29 Uhr. >b's weblog - https: - Pseudowissenschaftler Martin Lange und BWLer Ole Monscheuer gehen dabei so richtig in die Vollen, was Bullshitpropaganda angeht (Sicherungskopie). Man merkt das schon an der, äh, extrem “wissenschaftlichen” Ausdrucksweise ihres “Discussion Papers”:This study analyzes the impact of COVID-19 deniers on the spread of COVID-19 in Germany. In a...
Andreas Scheuer: Bundesminister mit unbeschränkter Haftung
02.02.2021, 08:41 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Bundesverkehrsminister klebt an seinem Sessel fest und keiner will ihn loseisen. Bei seiner Befragung in der finalen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur vermasselten Pkw-Maut zeigte sich Andreas Scheuer einmal mehr mit sich und der Welt im Reinen. Er habe „rechtens“ gehandelt und würde dies genauso wieder tun. Reue, Scham, Anstand...
Personalrats-Chef gab Scheuers Weihnachtsplätzchen zurück
04.01.2021, 11:46 Uhr. Corona Doks - https: - br.de berichtete am 23.12.: »Schon vor Weihnachten ist in Passau das Geschenk eines Politikers zurückgegeben worden: Eigentlich wollte der Verkehrsminister und Passauer Stadtrat Andreas Scheuer (CSU) den Mitarbeitern des Klinikums eine Freude machen und brachte am Montag 3.000 Plätzchen-Tüten vorbei. Doch dem Personalratsvorsitzenden schmeckt das...
"Unter Pflegekräften wächst der Frust"
06.11.2020, 23:36 Uhr. Corona Doks - https: - Geld wird mit übervollen Händen an die Wirtschaft verteilt. Scheuer will ausgerechnet den Flughäfen eine Milliarde spendieren. Die vergleichsweise popeligen 100 Millionen für das Klinikpersonal fließen nur zögerlich, und auch diese "Prämien" bekommen längst nicht alle PflegerInnen. faz.net berichtet: »Ausgerechnet in dieser Situation wächst...
Bundesministerium für Versagen und Inkompetenz (BMVI): Mit der Autobahn-GmbH versemmelt Andreas Scheuer das nächste Großprojekt
06.11.2020, 12:46 Uhr. >b's weblog - https: - Eigentlich soll zum 1. Januar eine zentrale Gesellschaft in Bundeshoheit die Alleinzuständigkeit im Fernstraßenbau übernehmen. Konstruktionsfehler sowie verfassungs- und vergaberechtliche Hürden werfen die Pläne jedoch über den Haufen. Vorerst kann die Behörde bestenfalls mit halber Kraft durchstarten, noch dazu mit großen personellen Abstrichen...
Wird Andi Scheuer "wegisoliert"?
03.11.2020, 19:20 Uhr. Corona Doks - https: - Eigentlich ist der Fall klar. In Berlin gilt für normal Sterbliche, die Kontakt zu positiv Getesteten hatten: Ab in die Quarantäne! Wegisolieren, um mit Christian Drosten zu sprechen. Ausnahmen von Regeln gibt es außer für Profifußballer aber offenbar auch für andere hochwichtige Persönlichkeiten. In der Morgenpost ist zu lesen: »Woidke habe...
Rücktritt – jetzt!
22.10.2020, 05:46 Uhr. neulandrebellen - https: - Nochmals was zur Pflege schreiben? Oder zum Arbeitsmarkt? Zu Scheuer oder Klöckner? Mir ist, als habe ich alles schon mal Der Beitrag Rücktritt – jetzt! erschien zuerst auf neulandrebellen....
Gerd Müllers politisches Vermächtnis
05.10.2020, 14:14 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Inmitten von politischen Versagern wie Heiko Maas, Jens Spahn oder Andreas Scheuer gibt es im Kabinett Merkel einen Bundesminister, der nur selten in den Schlagzeilen steht und seine Arbeit seit nunmehr sieben Jahren so ordentlich macht, dass er bei der Opposition beliebter ist als in seiner eigenen Partei. Die Rede ist von Gerd Müller, seinesWeiterlesen...
Made by Andi!? Wie der deutsche Verkehrsminister den Schlafwagen und die Transeuropaeisenbahn neu erfindet.
01.10.2020, 09:03 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Verrückte Zeiten: Praktisch aus dem Nichts hat Andreas Scheuer die Vorzüge eines integrierten europäischen Schienenverkehrs für sich entdeckt – mit „schnellen durchgehenden Verbindungen“, Taktfahrplan und Nachtzügen. Entsprechende Planspiele präsentierte der Bundesverkehrsminister in der Vorwoche seinen EU-Amtskollegen...
Scheuers Maut-Debakel: „Zeugen werden wahrscheinlich massiv unter Druck gesetzt“
17.05.2020, 00:58 Uhr. >b's weblog - https: - Im Untersuchungsausschuss zum Maut-Desaster kommt es bei Mitarbeitern des Verkehrsministeriums zu eigenartigen Gedächtnislücken und Aussageverweigerungen. Die FDP wittert dahinter eine gezielte Strategie im Haus von Andreas Scheuer, den weitere Belege in Bedrängnis bringen.Den Bericht gibt's hier....
Zusammenfassung, unvollständige…
18.04.2020, 13:51 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Obwohl es praktisch nichts gibt, was er richtig gemacht hat, präsentiert sich der Gesundheitsminister nun als Retter Deutschlands Unwahr und unvollständig an diesem artikel ist allerdings der eindruck, dass Jens „wir sind bestens vorbereitet“ spahn der einzige oder auch nur der größte idjot in Angela Merkels gegenwärtigem gruselkabinett...
Wenn der US-präsident von BRD-jornalisten gewählt würde…
06.04.2020, 13:59 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - …dann würde Donald Trump, dieser corona-totalversager, näxstes jahr abgewählt [archivversjon]. Hach, wenn diese BRD-jornalisten doch nur halb so intensiv gegen die schlimmsten BRD-kompetenzbolzenschussgeräte Andreas Scheuer, Jens Spahn, und Dr. Franziska Giffey sowie gegen eine rautenschlagende scheißkanzlerin Angela Merkel, die trotz hohem...
Porträt: Verschnupfte des Tages: Bundesminister
29.03.2020, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Adidas, Deichmann und H&M agieren unverschämt, finden Scheuer, Scholz und Lambrecht. Die Kabinettsmitglieder lernen dieser Tage: Großkonzerne nutzen die Möglichkeiten, die ihnen der Gesetzgeber bietet....
Offener brief an Andreas Scheuer
29.03.2020, 14:55 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Werter herr verkehrtminister! Wie ich den allgemeinen nachrichten — also nicht irgendwelchen obskuren verschwörungsblogs und juhtjuhbbern mit aufmerksamkeitsproblemen, sondern den überwiegend staatsfrommen und DPA-gläubigen tintenstrolchen der BRD — entnehmen kann, gibt es im moment ein ziemlich großes problem an den autobahnen der BRD:...
Beweismittelvernichtung des tages
13.03.2020, 00:15 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Handydaten gelöscht – dieser Vorwurf fiel bislang immer in Verbindung mit Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und der Berateraffäre ihres früheren Hauses. Nun fehlen auch die Handydaten von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Das stellte sich heute im Untersuchungsausschuss des Bundestags zur gescheiterten Pkw-Maut heraus...
Handydaten von Verkehrsminister Scheuer wurden gelöscht
12.03.2020, 18:01 Uhr. >b's weblog - https: - Der Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut beklagt eine „massive Dokumentationslücke“. Handydaten des Verkehrsministers Andreas Scheuer seien gelöscht worden.Den Bericht gibt's hier. Wie die Ursel so's G'scherr....
Verkehrsp’litik des tages
09.03.2020, 19:23 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Warum ist der überhaupt noch im amt? Andreas Scheuer hat sich selbst zum Fahrradminister ernannt, baut aber für zwölf Millionen Euro Bundesstraßen. Mit Geld, das für Radwege gedacht war [Archivversjon] Ach, kommt schon, leute! Wer will denn schon radfahren? Da ist doch gar kein motor dran. Nur mit motor ist verkehrswende, seht ihr ja an […]...
Worte eines Politikverdrossenen an Sahra
04.03.2020, 07:40 Uhr. Net News Global - https: - Sahra, es ist unendlich schade, dass du dich aus der Politik zurückgezogen hast, obwohl es dafür mit Sicherheit verständliche Gründe gibt. Es fehlt jemand wie du in der Politik, der eloquent ist, immer gut recherchiert hat und die Establishments der Regierungsparteien vorführt und ihnen die Leviten liest. Die Politik verkommt immer mehr zu einem...
Kwalitätsgesetze von BRD-superregierungsp’litikern
24.02.2020, 00:41 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Andi Scheuer so in die neue STVO: radfahrer müssen mit einem abstand von einmeterfuffzich überholt werden. Immer? Aber mitnichten. Nicht an manchen angeblich für radfahrer gemachten wegen, auf denen radfahrer dann auch noch fahren müssen. Wer an Radfahrenden, die einen Radstreifen benutzen, vorbeifährt, darf nach Auskunft des Verkehrsministeriums...
Porträt: U-Bahn-Fahrer des Tages: Andreas Scheuer
16.02.2020, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Nanu, wos is jetzt des? Unter dem Asphalt tun sich Andreas Scheuer plötzlich Abgründe auf. Ganze Städte sind untertunnelt, hat Andi mit großen Augen in Erfahrung gebracht....
Berliner Verkehrswende sollte Mut machen
15.02.2020, 17:06 Uhr. Net News Global - https: - Regine Günther geht mit gutem Beispiel voran. Verfolgt man die vielen Negativschlagzeilen in der Causa Scheuer, vorher war es Dobrindt beim Posten des Bundesverkehrsministers, so verbleibt die Feststellung, vieles falsch gemacht, der Job birgt jede Menge Risiken, ins Fettnäpfchen zu treten. Für die beiden Genannten kommt noch der Makel jener CSU...
Teures Mautdebakel: Meuterei im Verkehrsministerium
12.02.2020, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Laut Staatsanwaltschaft wird eine Strafanzeige zweier Bundestagsabgeordneter von Die Link gegen Andreas Scheuer (CSU) weiterhin geprüft. Derweil gehen die Ministeriumsmitarbeiter auf Konfrontationskurs zu ihrem Chef....
Was man in der BRD nicht alles studieren kann!
07.02.2020, 16:02 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Die staatsfromme scheiß-ARD, hier in gestalt des scheiß-SWR, berichtet mal wieder im besten staatsfrommen ton, völlig unkritisch und ohne jede nachfrage: An der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Karlsruhe sollen Studierende zukünftig Radverkehr studieren können. Am Donnerstag übergab Bundesverkehrsminister Scheuer die Förderbescheide...
CSU erfasst regelrechte Raserei
05.02.2020, 07:31 Uhr. Net News Global - https: - Satire: Vom (be)scheuertem Tempovirus befallen? Warum nicht mal einfach den Spieß umdrehen? Monatelang mußte der gepeinigte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer Rede und Antwort stehen, was sein mißratenes Maut-Projekt betrifft bis hin zum Tempo-Limit auf bundesdeutschen Autobahnen, dessen Partei es stets verstand, dies keineswegs zuzulassen mit...
Skandalgeschichte PKW-Maut – Darum haben wir Strafanzeige gegen Verkehrsminister Scheuer erstattet
02.02.2020, 10:34 Uhr. Net News Global - deanreed.de - Hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt, Tricksereien bei der Auftragsvergabe, gegen Haushaltsrecht verstoßen und schließlich vor dem höchsten EU-Gericht verloren....
Die Scheuer aus`m Landwirtschaftsministerium
31.01.2020, 07:48 Uhr. Net News Global - https: - Noch nie gab es so viele Lebensmittelrückrufe wie 2019. Auch 2020 reißt die Serie nicht ab: Plastik im Käse. Was tut die Verbraucherministerin? Sie laviert. Julia Klöckner ist die Andy Scheuer des Landwirtschaftsministeriums....
Kontrolleure bekräftigen Vorwürfe gegen Scheuer - DER SPIEGEL - Politik
31.01.2020, 00:05 Uhr. >b's weblog - https: - Vor dem Untersuchungsausschuss im Bundestag ziehen Beamte des Rechnungshofs ein bitteres Fazit, wie das Verkehrsministerium ins Desaster mit der Pkw-Maut geriet.Den Bericht gibt's hier. Der Bundesrechnungshof hat heute noch einmal glasklar dargelegt, wie das Bundesverkehrsministerium die Recherchen des Rechnungshofs behindert hat und für die Umsetzung...
Pkw-Maut: Arbeit »immer wieder behindert«
30.01.2020, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Bundesrechnungshof erhebt schwere Vorwürfe gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer....
Staatskrimineller Andreas Scheuer des tages
30.01.2020, 15:00 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Hat das Bundesverkehrsministerium bei der Pkw-Maut die Prüfer des Rechnungshofes behindert? Nach Recherchen des ARD-Hauptstadtstudios deutet vieles darauf hin [Archivversjon] Und, hat die werte frau bummskanzlerin Angela Merkel inzwischen den untragbaren minister entlassen, wenn dieser schäbige halunke schon nicht genug anstand hat, selbst zurückzutreten...
Die Scheuer aus’m Landwirtschaftsministerium
30.01.2020, 05:50 Uhr. neulandrebellen - https: - Noch nie gab es so viele Lebensmittelrückrufe wie 2019. Auch 2020 reißt die Serie nicht ab: Plastik im Käse. Was Der Beitrag Die Scheuer aus’m Landwirtschaftsministerium erschien zuerst auf neulandrebellen....
Die Scheuer aus'm Landwirtschaftsministerium
29.01.2020, 17:03 Uhr. ad sinistram - https: - Die Scheuer aus'm Landwirtschaftsministerium...
Pkw-Maut: Scheuer vor dem Aus?
17.01.2020, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - CSU-Chef Söder will Verkehrsminister angeblich aus der Regierung kegeln. Schwere Vorwürfe durch Gutachter im Maut-Untersuchungsausschuss....
Nicht per Maut am Steuer, Herr Scheuer?
22.12.2019, 20:23 Uhr. Net News Global - https: - Satire: Christlich-soziale Politik zerlegt sich Stück für Stück. Wir alle kennen doch diesen Spruch, oder ist`s am Ende etwa ein Fluch? Die Kleinen fängt man, die Großen läßt man laufen. Klar, weil niemand anders kann, zum Haare raufen. Mit Blick gen Bayern zelebriert man dort vielsagendes Herumeiern. Nicht ganz geheuer mit jenem Andreas Scheuer...
Jahresrückblick: Teures Mautdebakel
20.12.2019, 19:43 Uhr. junge Welt - https: - Der CSU-Wahlkampfhit »Ausländermaut« könnte den Steuerzahler Hunderte Millionen Euro kosten. Trotz genügend Stoff für drei Amtsniederlegungen sitzt Verkehrsminister Andreas Scheuer noch fest im Sattel....
Minister Scheuer und das Strafrecht. Kanzlerin Merkel als Komplizin hinter Gitter!
20.12.2019, 09:02 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Uli Gellermann – https://kenfm.de Betrug ist ein Tatbestand im deutschen Strafrecht. „Wer“, sagt der § 263 des Strafgesetzbuches, „in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung...
Minister Scheuer und das Strafrecht
19.12.2019, 10:27 Uhr. Rationalgalerie Aktuell - rationalgalerie.de - Kanzlerin Merkel als Komplizin hinter Gitter : Betrug ist ein Tatbestand im deutschen Strafrecht. "Wer“, sagt der § 263 des Strafgesetzbuches, „in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung...
Neues aus bananistan
18.12.2019, 16:00 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Beamte des Verkehrsministeriums haben nach SPIEGEL-Informationen Akten zur Maut aus dem Bundestag transportiert und als vertrauliche Verschlusssachen eingestuft [Archivversjon] Andreas „Doofrind zweipunktnull“ Scheuer so: hej, die beweismittel gegen mich könnt ihr nicht haben. Die habe ich zum staatsgeheimnis erklärt. Mal schauen, ob die...
Andreas Scheuer in Wahrheit Experiment der Regierung, wie viel Inkompetenz Bürger zu ertragen bereit sind
13.12.2019, 00:18 Uhr. >b's weblog - https: - Viele haben es vielleicht schon geahnt, jetzt bestätigen Recherchen des Postillon: Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist offenbar Teil eines geheimen Projekts der Bundesregierung. Ziel der Operation “Bayerndussel” ist es, herauszufinden, wie viel Fehlverhalten die deutschen Bürger zu ertragen bereit sind, bevor sie endgültig die Nase voll...