Neueste Heute 24.04.2024 23.04.2024
Erstes Bundesland verabschiedet sich von der US-Datenkrake Microsoft
18.04.2024, 19:49 Uhr. Geld und mehr - https: - 19. 04. 2024 | Das schwarz-grüne Kabinett in Schleswig-Holstein hat laut Kieler Nachrichten (Bezahlschranke) beschlossen, die Lizenzen für Microsoft-Standardanwendungen wie Word im Herbst 2025 auslaufen zu lassen und alle Bediensteten zur Nutzung freier Linux-Alternativen wie Libre Office zu verpflichten. Das Land habe keinen Einfluss auf den...
Gnadenloses Österreich: Südtirolerin Hermine Orian (104) bleibt Staatsbürgschaft verweigert
23.03.2024, 10:42 Uhr. Report24 - https: - Auf ein „Jubiläum der Schande“ steuern Österreichs schwarz-grüne Politiker zu, von Bundespräsident Alexander Van der Bellen über Bundeskanzler Karl Nehammer, Vizekanzler Werner Kogler bis herunter zu den Nord- und Südtiroler (Ex-)Landeshauptmännern Günther Platter, Anton Mattle und Arno Kompatscher: Wenn die Südtirolerin Hermine Orian in...
COFAG-Skandal: Bundesregierung agierte “völlig abseits von Verfassung und Gesetzen”
20.10.2023, 13:04 Uhr. Report24 - https: - Mit der Entscheidung vom 17. Oktober erklärte der Verfassungsgerichtshof die Gesetzeswidrigkeit des Konstrukts „Finanzierungsagentur des Bundes GmbH“ (COFAG), die unter Kritikern seit jeher als Selbstbedienungsladen für die Freunderl der Regierung galt. Auch die MFG sieht hier eine Bestätigung ihrer Einschätzungen: „Nachträglich stellt sich...
Totalversagen der Regierung bei Covid-Hilfsgeldern: Einrichtung der COFAG rechtswidrig
17.10.2023, 16:18 Uhr. Report24 - https: - Die schwarz-grüne Bundesregierung setzte während der Zeit der Corona-Krise ein ausgegliedertes Unternehmen zur Verteilung so genannter Hilfsgelder ein. Der Verfassungsgerichtshof bestätigte nun, dass diese Vorgehensweise rechtswidrig war. Somit zeigt sich erneut, dass ein Untersuchungsausschuss zu den dubiosen und korrupt anmutenden Vorgängen der...
Grobe Wettbewerbsverzerrung durch ORF-Haushaltsabgabe: In wessen Auftrag agiert diese Regierung?
07.07.2023, 16:15 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Grenzüberschreitende Kritik: Schwarz-grüne Bundesregierung handelt weiter gegen Interessen der Bevölkerung „Die schwarz-grüne Bundesregierung ignoriert ein weiteres mal die Mehrheitsmeinung, aber auch die Wünsche und Bedürfnisse der Wirtschaftstreibenden“, erklärt LAbg. […] Der Beitrag Grobe Wettbewerbsverzerrung durch ORF-Haushaltsabgabe:...
Schleswig-Holstein schafft Maskenpflicht in Bus und Bahn ab
12.12.2022, 19:16 Uhr. Corona Doks - https: - »Die Maskenpflicht in Bus und Bahn läuft in Schleswig-Holstein zum Endes des Jahres wie angekündigt aus. Nach einer Expertenanhörung hat sich die Landesregierung darauf am Montag, wie zuvor bereits angekündigt, verständigt. Sie setzt vor dem Hintergrund des Infektionsgeschehens künftig auf Freiwilligkeit und empfiehlt das Tragen einer Maske…...
A13 für ALLE! Mindestens! Über die GEW-Demo in FFM am 12.11. hat sich auch die Polizei gefreut.
12.11.2022, 22:12 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Bei denen ist für 99% A11 das höchste der Gefühle. Die Streifendienst-SchieberINNEN kriegen in Frankfurt gerade Mal um die 2.500,-€ brutto. Hier jetzt nur eine Bilderauswahl: (das sind nur die Bilder, Kommentare kommen erst später. Schreibt mir, welche Bilder ihr gelöscht haben wollt: Eine junge starke GEW hat sich da auf- und gegen die schwarz-grüne...
Befund zu Giften in Covid-Tests sorgt für Aufruhr: FPÖ hinterfragt Zulassung und fordert Konsequenzen
23.09.2022, 12:35 Uhr. Report24 - https: - Die gestrige Pressekonferenz über nachgewiesene Gifte in Covid-19-Antigen-Schnelltests schlug hohe Wellen. Der Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses Gerhard Kaniak (FPÖ) sieht dringenden Handlungsbedarf und fordert Konsequenzen von Gesundheitsminister Rauch: Dieser müsse schnellstmöglich amtswegige Überprüfungen der Tests anordnen...
Nachrichten AUF1 vom 10. Mai 2022
11.05.2022, 12:31 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - 10.05.2022 / Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. + Österreich: Schwarz-grüne Bundesregierung macht sich immer mehr zum Gespött + Dr. Rebekka Leist bei „Elsa AUF1“: „Die Genspritze macht unfruchtbar“ + Vermehrt Verkehrsunfälle nach „medizinischen Notfällen“: Ursache...
Noch mehr Panik, noch weniger Rechte: Regierung bastelt an „Krisengesetzen“
22.03.2022, 07:58 Uhr. Report24 - https: - Mobilitätsbeschränkungen, Grundrechtsentzug, Enteignungen, Einschränkungen aller Art - dieses Gebräu bereitet die Schwarz-Grüne Bundesregierung in Österreich gerade im finsteren Hexenkessel zu. All das stinkt gewaltig nach Klaus Schwabs Great Reset beziehungsweise der Agenda 2030. Schöne neue Weltordnung, ihr werdet nichts besitzen und sie werden...
Vorsitzende der österreichischen Bioethikkommission freute sich auf weitere Impfzwänge
13.03.2022, 10:50 Uhr. Report24 - https: - Es ginge um "besseren Schutz", so Christiane Druml, Leiterin der Bioethik Kommission in Österreich. Diese ist seit 2001 eine Beratungseinrichtung des Bundeskanzleramts. Neben Masern und Keuchhusten bringt sie auch eine Zwangsimpfung gegen Grippe ins Spiel. Ganz offensichtlich hat die Schwarz-Grüne Bundesregierung die Büchse der Pandora geöffnet...
Seltsame Impfstoff-Farbe: Mückstein soll Kontrollen im eigenen Land verweigern
30.01.2022, 13:01 Uhr. Report24 - https: - Wie das ÖVP-nahe Boulevard-Portal Exxpress berichtet, interessiert sich der österreichische Gesundheitsminister Mückstein nicht für Qualitätskontrollen der Impfstoffe, mit denen man jeden "impffähigen" Österreicher bis zu neunmal zu impfen gedenkt. Es ist für die schwarz-grüne Bundesregierung kein Problem, um Steuergeld zig Millionen Impfdosen...
Schwarz-grüne Saat des Hasses geht auf: Bürger will alle Ungeimpfte erschießen
27.01.2022, 10:56 Uhr. Report24 - https: - Die Kampagnen der Regierung fallen bei labilen Personen auf fruchtbaren Boden. Nun drohte ein Impffanatiker in Wels, alle Ungeimpften zu erschießen. Hintergrund dürfte die Angst- und Panik-Kampagne sein, welche die Regierung seit den ersten Tagen der so genannten Corona-Krise über alle Kanäle verlautbaren ließ ("Hunderttausende Tote", "jeder wird...
Gerald Markel: 2G bleibt als Strafe für Impfverweigerung bestehen
22.01.2022, 12:32 Uhr. Report24 - https: - Schockierende Nachrichten aus Österreich: Der bekannt Blogger Gerald Markel eröffnet, dass die schwarz-grüne Bundesregierung nicht vor hat, die Maßnahmen je wieder aufzuheben. 2G soll das gesamte Jahr 2022 als Bestrafung der Impfverweigerung bleiben....
Deutschland: Kassenärzte verweigern Umsetzung einer Impfpflicht
19.01.2022, 11:35 Uhr. Report24 - https: - Wer hätte das gedacht, dass einmal gerade die Deutschen mehr Widerstandsgeist zeigen als ihre Nachbarn in Österreich? Der Schritt der deutschen Kassenärzte macht Mut - und ist gleichzeitig eine schallende Ohrfeige für die verkommene Politik im Nachbarland Österreich, wo eine schwarz-grüne Regierung gegen den Willen der Menschen regiert....
Basta Berlin (Folge 70) – Söder, Baerbock, Kanzleramt: Die schwarz-grüne Impfpflicht
15.01.2021, 12:01 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Kommt die Corona-Impfpflicht? Glaubt man CSU-Chef Söder, so ist das zumindest eine Option. Doch wie stehen eigentlich die Grünen zu dem Thema? Die Partei könnte nach der kommenden Bundestagswahl einen Teil der neuen Regierung stellen. Unsere Recherche zeigt: Die Grünen sind einer Zwangsimpfung nicht abgeneigt. Und das ist noch lange nicht alles…...
corona 215: NATO-Oliv-GRÜN in den Krieg
01.12.2020, 21:27 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Newsletter – “Damit Gewehre schießen” (Eigener Bericht) – Mit Blick auf eine mögliche schwarz-grüne Koalition in Berlin plädiert die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock für die Fortsetzung der Aufrüstung und zieht Kriege ohne UN-Mandat in Betracht. Sollte der UN-Sicherheitsrat “blockiert” sein, müsse man...
Hessen: Freibrief für "örtlich zuständige Behörden"
03.11.2020, 22:22 Uhr. Corona Doks - https: - In den seit dem 2.11. ("Allerseelen") geltenden hessischen "Auslegungshinweisen zur Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte und des Betriebs von Einrichtungen und Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie (Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung)" wird auf 23 Seiten festgelegt, was wo alles verboten ist. Die schwarz-grüne Landesregierung...
«Keine „zwei Welten“, die da in der österreichischen Regierung zusammen gekommen sind»
10.03.2020, 01:22 Uhr. >b's weblog - https: - Ein Gespräch mit Emanuel Tomaselli über die schwarz-grüne Koalition in Österreich und die Herausforderungen der Arbeiterbewegung. Emanuel Tomaselli ist Chefredakteur der in Wien erscheinenden marxistischen Zeitschrift “Der Funke”.Das Interview gibt's hier....
Die schwarz-grüne Regierung Baden-Württembergs will die Daten aller Schüler in die Microsoft-Cloud hochladen
05.02.2020, 00:52 Uhr. >b's weblog - https: - Allein im Südwesten der Republik geht es um die Daten von 1,1 Millionen Schülern. Peter Ganten von der Open Source Alliance kritisierte: „Das Unternehmen erhält damit die Möglichkeit, genau zu überwachen, wer wann und von wo auf welche Anwendung zugreift und kann so sehr umfangreiche Profile von Schüler*innen und Lehrer*innen erstellen.“Den...
Österreichs schwarz-grüne Regierung steht
03.01.2020, 20:16 Uhr. Net News Global - https: - Exemplarisch für europäische Nachbarn? Sollte man jenen Richtungswechsel in Österreich gutheißen, zumal vor Kurzem noch ein rechtsradikales Bündnis für genügend Bauchschmerzen sorgte?...
Richtung Schwarzgrün - Wie den Wahlausgang interpretieren oder: einer neuen Form der Großen Koalition entgeben
09.11.2019, 22:06 Uhr. Net News Global - xn--selbstbestimmtes-sterreich-svc.at - Der Kurz’sche Sieg war erwartet worden. Das Ausmaß der Niederlage der FP und des Aufstiegs der Grünen gerieten doch zur Überraschung. Nun läuft alles auf eine schwarzgrüne Koalition, in gewissem Sinn eine Neuformierung der Großen Koalition der globalistischen Eliten hinaus. Die wichtigsten Fragen: Wie ist der Höhenflug der Kurz-VP zu erklären...
Eine schönere Form der neoliberalen Großen Koalition?
08.11.2019, 00:13 Uhr. MAKROSKOP - https: - Der Kurz’sche Wahlsieg war erwartet worden. Das Ausmaß der Niederlage der FPÖ und des Aufstiegs der Grünen gerieten zur Überraschung. Nun läuft alles auf eine schwarzgrüne Koalition hinaus – und eine Neuformierung des globalistischen Konsens. Der Artikel Eine schönere Form der neoliberalen Großen Koalition? erschien zuerst auf MAKROSKOP...
Mit Weber & Ska Keller geht’s viel schneller an die Ostfront
29.05.2019, 07:45 Uhr. Net News Global - barth-engelbart.de - Schwarz-GRÜNE „Nachhaltigkeit“: Aus veralteten Schlachtschiffen (& Panzerkreuzern) machen wir neue Zerstörer. Weber & Keller torpedieren Northstream 2 zugunsten von US-Fracking-Flüssiggas. Und zur Rettung der Arbeitsplätze im Norden bauen wir auch Flugzeugträger für Abfangjäger -natürlich nur zur Rettung der Afrika-Flüchtlinge,...
Mit Weber & Keller geht’s viel schneller an die Ostfront
28.05.2019, 12:32 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Schwarz-GRÜNE „Nachhaltigkeit“: Aus veralteten Schlachtschiffen machen wir neue Zerstörer. Weber & Keller torpedieren Northstream 2 zugunsten von US-Fracking-Flüssiggas Die „Staaten-und-Grenzen-weg!-Linke“ hat im ganzen EU-Imperium ihre Katastrophe gehabt. Ängste um den Sozialstaat wurden so wenig angesprochen, wie Irankrieg und NATO-Aufmarsch...
Was rausgekommen ist: Palantir-Untersuchungsausschuss in Hessen
24.01.2019, 00:30 Uhr. >b's weblog - https: - Der Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag zur Beschaffung des Palantir-Systems Gotham alias Hessendata hat seinen Bericht vorgelegt. Die alte und neue, schwarz/grüne Regierungskoalition bestätigt sich selbst, dass keinerlei Fehler gemacht wurden. Ganz gegenteilig sieht das die Opposition aus SPD, LINKEN und FDP und steuert detaillierte und...
DHV Wahl-Check zur Landtagswahl 2018 in Hessen
11.10.2018, 12:13 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Der DHV veröffentlicht heute seinen Wahl-Check für die Landtagswahl am 28.10.2018 in Hessen. Wir versorgen euch mit Hintergrundinformationen, einer Betrachtung der Parteiprogramme und den tatsächlichen Aktivitäten der Parteien in den letzten Jahren. Darüber hinaus bieten wir weitere Informationen für Hanffreunde, die Drogenpolitik als ein wichtiges...