Neueste Heute 24.04.2024 23.04.2024
Kulturweltmacht USA | Von Anke Behrend
29.02.2024, 09:57 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Anke Behrend. Die größte Propagandamaschine der Geschichte Das Selbstverständnis der USA als führende Weltmacht ist eine tragende Säule der US-amerikanischen Identität, die sich nicht auf Jahrtausende alte Geschichte berufen kann, sondern ihre Existenz den zwei Erbsünden der europäischen Kolonialisten verdankt: Der nahezu...
Selbstverständnis einer Top-Level PR Escort-Dame (High Noon am „High Table“)
22.01.2024, 23:09 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Aus der Rede von Emma Tucker, Chefredakteurin des Wall Street Journal, auf der aktuellen WEF-Tagung in Davos: „Die Nachrichten gehörten uns. Wir waren die Gatekeeper, und wir waren auch die Besitzer der Fakten. Wenn etwas im Wall Street Journal oder in der New York Times stand, war es eine Tatsache. Heutzutage können Menschen Informationen aus...
Unrecht und Gerechtigkeit im Selbstverständnis der Hamas
07.01.2024, 11:14 Uhr. Overton Magazin - https: - Das Staatsbegründungsprojekt der Hamas als "Islamische Widerstandsbewegung" und das Verhältnis von Zweck und Mitteln der Gewalt. Der Beitrag Unrecht und Gerechtigkeit im Selbstverständnis der Hamas erschien zuerst auf ....
Die Gewaltenteilung ist aufgehoben in Deutschland.
12.11.2023, 12:07 Uhr. >b's weblog - https: - WELT hat zu allen diesjährigen Vorträgen Manuskripte oder die persönlichen Notizen des Redners vorliegen. Sie bieten einen spannenden Blick auf das Selbstverständnis der aktuellen Machthaber.Den Bericht gibt's hier....
Karin Leukefeld über Schreibverbot im nd: „Vom ursprünglichen Selbstverständnis des Journalismus komplett entfremdet“
20.10.2023, 20:46 Uhr. >b's weblog - https: - Die Zeitung nd – ehemals Neues Deutschland – hat der langjährigen Nahost-Korrespondentin Karin Leukefeld die Zusammenarbeit aufgekündigt. Der Vorgang erinnert angesichts der Begründungen nicht nur an das derzeitige Phänomen der „Cancel Culture“, sondern auch an den Stalinismus, von dem sich das nd noch als Neues Deutschland nach dem Untergang...
Die Schweiz ist als neutraler Staat für Vermittlungen prädestiniert – und die Welt braucht Vermittler!
19.10.2023, 23:24 Uhr. GlobalBridge - https: - Bis vor kurzem gehörte es zum Schweizer Selbstverständnis, bei internationalen Konflikten auf der eigenen, historisch gewachsenen Neutralität zu bestehen und den Konfliktparteien die Guten Dienste zur Vermittlung anzubieten. Am 28. Februar 2022 hat der Bundesrat aber die Neutralität gebrochen oder vielleicht sogar für immer beerdigt,...
Ausgereizt?
17.10.2023, 06:05 Uhr. Peds Ansichten - https: - Ein, auch zeitlicher, Abgleich von Wunsch und Wirklichkeit. Foreign Affairs ist eines der wichtigsten Sprachrohre der wirklich Mächtigen in „Gottes eigenem Land“. Über dieses Magazin betreibt das Netzwerk des enorm einflussreichen Council on Foreign Relations (CoFR) strategische Kommunikation in verschiedene Richtungen. Foreign Affairs...
Nachruf auf Falco Werkentin
26.09.2023, 09:06 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Am 20. August 2023 verstarb Falco Werkentin im Alter von 78 Jahren. Falco gehörte zu den Gründern von Bürgerrechte & Polizei/CILIP, und er war einer der Pioniere der sozialwissenschaftlichen Polizeiforschung in Deutschland. Sein emanzipatorisch fundiertes, bürgerrechtlich und staatskritisch ausgerichtetes Selbstverständnis lag auch seiner Auseinandersetzung...
Weltwoche: Deutschlands Aussenministerin Baerbock begeht einen weltpolitischen Fauxpas nach dem anderen. Ihrem staatsfrauischen Selbstverständnis tut das keinen Abbruch
23.09.2023, 07:17 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
“Machen weiter, bis es kein Zurück mehr gibt” – Politiker als wahre Feinde der Demokratie?
05.09.2023, 15:31 Uhr. Report24 - https: - Wer heutzutage die Regierung kritisiert, gilt als Gefahr für die Demokratie. Doch wo sitzen die wahren Demokratie-Gefährder? Das fragwürdige Selbstverständnis von angeblich demokratischen Politikern verdeutlichte einst Jean-Claude Juncker mit einem mittlerweile berüchtigten Zitat: Demnach beschließe man etwas, warte, ob es zum Aufschrei in der...
Ziegenjournalismus (12): Unabhängigkeit?
03.09.2023, 06:39 Uhr. ZG Blog - zeitgeistlos.de - Die Presse war, ist und kann niemals frei und unabhängig sein. Auch wenn das immer und überall gerne ‑besonders als Selbstverständnis- propagiert wird, auch sie ist abhängig von ihren Geldgebern. Das ist wohl eine Binsenweisheit, auch wenn »follow the money« … Weiterlesen →...
Der "neoliberale Akademiker" und die "Konsenswissenschaft"
16.06.2023, 21:41 Uhr. Corona Doks - https: - In den letzten 3+ Jahren haben einige Berufsgruppen in besonderem Maße versagt, obwohl nach ihrem zur Schau getragenen Selbstverständnis eine Einmischung zwingend gewesen wäre. Dazu gehören Politiker, Journalisten, Ärzte und Wissenschaftler bzw. Akademiker. Letztgenannte sind Thema des Artikels „Corona und der neoliberale Akademiker“ von Jan...
Arroganter ORF-Wolf pocht auf Recht auf Ignoranz – mit Zwangsgebühren finanziert
09.04.2023, 09:20 Uhr. Report24 - https: - Das Selbstverständnis der "Eliten" des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist verstörend. Der von Kritikern auch Chefpropagandist genannte Nachrichtenansager Armin Wolf richtete der Seherschaft, die sein Gehalt mittels Zwangsgebühren bezahlen müssen, wieder einmal seine Geringschätzung aus. Andersdenkende wären Ignoranten und Trolle - und hätten...
Selbstverständnis beim ORF: Redakteur deutet an, Instagram würde Staatssender gehören
25.03.2023, 13:23 Uhr. Report24 - https: - Die Arroganz beim öffentlich-rechtlichen ORF, der in großen Teilen der Bevölkerung als Selbstbedienungsladen wahrgenommen wird, ist um eine Facette reicher. Redakteur Hannes Auer verkündete via Twitter, dass Nutzerkommentare am Instagram-Auftritt des ORF eine Nutzung eines ORF Nachrichtenbeitrages darstellen würden....
Die Modellierung des Menschen (3)
27.08.2022, 16:30 Uhr. Peds Ansichten - https: - Das Projekt der Eugeniker des 19. Jahrhunderts wird mittels Organisationen wie dem Club of Rome und der Davos-Clique weitergeführt. Der von Schwab und seinen Brüdern im Geiste aus dem WEF ersonnene „Great Reset“ steht als sogenanntes transhumanistisches Projekt in der Tradition der Eugeniker des 19. und 20. Jahrhunderts. Es ist so wahnhaft wie...
Basta Berlin (137) – Bananenrepublik
19.08.2022, 10:05 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Deutschland ist das Land der Umwelt- und Klimaschützer, der Ingenieure und Wirtschaftsexperten – zumindest im Selbstverständnis von Politik und Leitmedien. Doch tatsächlich sind wir an vielen Stellen eine Bananenrepublik, die mit Doppelmoral gegen Andersdenkende vorgeht. Das betrifft den Klima-Aktivismus ebenso, wie die Corona-Politik… #BastaBerlin...
Klimadiktatur und Wirtschaftszerstörung: Die Pläne des “Klimarates” für Österreich
05.07.2022, 08:29 Uhr. Report24 - https: - 90 Empfehlungen für ein "klimagesundes" Österreich - alleine die Wortwahl lässt an weniger wünschenswerte Zeiten denken. Sie erklärt auch das arrogante Selbstverständnis dieser Einrichtung aus angeblich 100 zufällig ausgewählten Menschen, die sich in perfekt linker Diktion für etwas Besseres halten und eine Meinung vertreten, an der andere...
Bachmannpreis-Rede: Corona-Demonstranten sind Nazis
27.06.2022, 11:57 Uhr. tkp.at - https: - In der diesjährigen Eröffnungsrede von Anna Baar trat jenes überkommene politische Selbstverständnis der heimischen Kulturszene deutlich zutage, das den heutigen Mächtigen nur allzu lieb sein kann. Von denen wurde darin nämlich keiner kritisiert, dafür Jörg Haider und Kärntner Altnazis, Personen, die allesamt gar nicht mehr leben. Coronamaßnahmenkritiker...
Offener Brief an „Blender“ Selenskyj: Vergleich mit dem Holocaust ist schändlich und falsch
29.04.2022, 12:01 Uhr. Report24 - https: - Der jüdische Schriftsteller Alexander Günsberg hat nach der Rede des ukrainischen Präsidenten an das Israelische Parlament im März eine deutliche Antwort formuliert. Diese erklärt einiges über Selbstsicht und Selbstverständnis in der Ukraine aber auch über Arroganz und Anmaßung. Selenskyjs Reden an verschiedene Parlamente der Welt kamen nicht...
Einblicke in das Selbstverständnis von ARD-Redakteuren
29.03.2022, 17:38 Uhr. Peds Ansichten - https: - Die „Corona-Politik“ wurde von den öffentlich-rechtlichen Sendern bislang wohlwollend bis unterstützend begleitet. Zwei Jahre massiver Grundrechtsverletzungen durch die Regierenden haben die Verantwortlichen bei ARD, ZDF, DLF und Co. nicht ansatzweise auf die Barrikaden getrieben. Trotzdem behaupten die Verantwortlichen bei der ARD ungebrochen...
Deutsches Selbstverständnis: Bundespräsident lobt Bombenterroristin und Vierfachmörderin
07.03.2022, 08:24 Uhr. Report24 - https: - Frank-Walter Steinmeiers "bestes Deutschland, das es jemals gegeben hat" ist um eine unrühmliche Episode reicher. Denn derselbe erklärte die Vierfachmörderin und Bombenterroristin Gudrun Ensslin zu einer "großen Frau der Weltgeschichte", nannte sie sogar in einem Atemzug mit Rosa Luxemburg, Hildegard von Bingen oder Hannah Arendt. Während eine...
Ausgerechnet im Spiegel: Es gibt keine Garantie, dass die USA sich an internationale Verträge halten
21.02.2022, 13:29 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Dass man ausgerechnet im Spiegel lesen kann, dass niemand im Westen garantieren möchte, dass die USA sich an geschlossene internationale Verträge halten, hätte ich nicht erwartet, da der Spiegel nach seinem eigenen Selbstverständnis normalerweise als Pressestelle des Pentagon auftritt. Aber es ist tatsächlich geschehen, allerdings dürfte dem Spiegel...
Aldi: Knallhart-Regel! Gilt 2G bald auch im Discounter?
02.12.2021, 23:45 Uhr. Corona Doks - https: - Der Artikel vom 2.12. auf heidelberg24.de mit dieser Überschrift setzt auf LeserInnen wie Karl Lauterbach, die nur den Titel lesen und in Panik verfallen. Im Text steht das genaue Gegenteil: »… Discounter-Riese Aldi [hatte sich] bereits entschieden geäußert: „Einzelne Kundengruppen vom Einkauf auszuschließen würde grundsätzlich unserem Selbstverständnis...
Auf hauchdünnem Eis
15.11.2021, 22:26 Uhr. Peds Ansichten - https: - Die Pandemie-Erzählung steht hinsichtlich ihrer wissenschaftlichen Evidenz auf tönernen Füßen, was die Kritiker der Panikmache zu wenig in den Blick nehmen. Es scheint, als ob die „Zeugen Coronas“ das geschafft haben, was in der Wissenschaft lange Zeit — zumindest ihrem angeblichen Selbstverständnis nach — strengstens verpönt war: die...
„Propaganda Matrix“ – Punkt.PRERADOVIC mit Prof. Dr. Michael Meyen
31.07.2021, 20:39 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Noch wach? Wie unabhängig agieren die klassischen Medien? Und wie neutral? Gar nicht, sagt Prof. Dr. Michael Meyen, Autor des Buchs „Die Propaganda Matrix“. Finanzielle Abhängigkeiten, schlechte Ausbildung, Haltungsjournalismus, Nähe zur Politik und das Selbstverständnis, den Bürger in die „richtige“ Richtung zu lenken, führen dazu, daß...
DHV-Stellungnahme: Anhörung zum FDP-Antrag Cannabislegalisierung 2021
18.06.2021, 21:49 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Am 21.06.2021 findet im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu einem Antrag der FDP-Fraktion statt, mit dem die Liberalen Cannabis legalisieren wollen. So kurz vor der Wahl hat dieser Antrag keinerlei Aussicht auf eine Mehrheit. Er ist eher als Statement zu verstehen und als Beitrag der FDP mit Details zur Diskussion, wie Cannabis konkret...
Bill Gates and Neo-Feudalism: A Closer Look at Farmer Bill - Global Research
06.02.2021, 09:15 Uhr. einartysken - https: - Eine Menge habe ich schon über dieses reizende Pärchen geschrieben und hier kommt praktisch eine Zusammenfassung aller Verbrechen und Methoden zu ihrer Bereicherung. Sie schauen so harmlos drein, wie liebende Eltern, die sich die größten Sorgen um ihre Kinder machen, d. h. eigene Kinder haben sie m. W. nicht. Es sind die Kinder der anderen, um die...
Twitter und Trump: ein bisschen Oligarchie, ein bisschen Inquisition
13.01.2021, 06:29 Uhr. >b's weblog - https: - Insofern ist der Akt der Löschung Trumps nicht nur ein Angriff auf die Demokratie, er wirft auch ein Schlaglicht auf das Selbstverständnis der neuen Oligarchen, die, mit nach den Maßstäben des 21. Jahrhunderts gottähnlichen Möglichkeiten ausgestattet, auf Knopfdruck passend machen, was ihnen nicht passt, und verschwinden lassen, was nicht sein...
Replik zum zutiefst unethischen „Brandbrief“ des „Ethikers“ Prof. Dr. Wolfram Henn gegen alle Impfgegner
20.12.2020, 02:23 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - (zur freien Verwendung) Felix Mustermann An den Deutschen Ethikrat Geschäftsstselle Jägerstr. 22/23 Zustellung Telefax: +49/30/203 70-252 E-Mail: kontakt(at)ethikrat(dot)org Der zutiefst unethische „Brandbrief“ des „Ethikers“ Prof. Dr. Wolfram Henn gegen alle Impfgegner Hallo Zusammen, Ihr „Deutscher Ethikrat“ denkt ja gem. seinem...
«Die Gefahr ist real, und sie wird größer»
22.09.2020, 17:28 Uhr. >b's weblog - https: - Über Bedrohungen von rechts außen, die Macht der Polizei und das Selbstverständnis eines Journalisten. Ein Gespräch mit Georg RestleDas Interview gibt's hier. Die Bewegung der sogenannten Coronaleugner ist langlebiger als erwartet. Wie schätzen Sie die Szene ein? Wie groß ist der Einfluss von “AfD” und Co.? Und können die Rechten von dem...
Friedenspolitik der LINKEN in Gefahr
19.08.2020, 16:03 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Um „regierungsfähig“ zu sein, müsse sich die LINKE von Haltungen zur Außenpolitik verabschieden. Diese Forderung ertönt immer wieder – aktuell verstärkt wegen der Debatte um Rot-Rot-Grün. Man muss diese Angriffe auf das Selbstverständnis der Partei konsequent zurückweisen. Doch die LINKEN-Führung übt sich in gefährlicher Mehrdeutigkeit...
Linker McCarthyismus. Das System der Verdächtigung zerstört nicht nur Personen, sondern auch ein gemeinsames linkes Selbstverständnis
11.08.2020, 14:15 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Über eine freundliche Einladung, das vielversprechende Buch „Corona und die Demokratie. Eine linke Kritik“ zu besprechen, die im Sumpf unerträglicher Verdächtigungen endete. Von Wolf Wetzel. Mitten in der Corona-Zeit bekam ich eine Anfrage, das Buch: „Corona und die Demokratie. Eine linke Kritik“, zu besprechen. Ich atmete innerlich...
Gegängelte Landeskinder
11.04.2020, 14:08 Uhr. Peds Ansichten - https: - Ein zunehmend diktatorischer Vater Staat entscheidet über unsere Köpfe hinweg. Er wird auch dann über unsere Köpfe hinweg entscheiden, wenn uns das ganz und gar nicht mehr gefällt. Das Selbstverständnis...
Erzwungener Gehorsam
11.04.2020, 11:01 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Wenn Sie mit der Corona-Hysterie oder Eingriffen in Ihre Grundrechte nicht einverstanden sind, droht Ihnen in Sachsen nun Haft in der Psychiatrie. von Peter Frey Ein diktatorischer Staat wird natürlich auch dann Entscheidungen über unsere Köpfe hinweg treffen, wenn uns das ganz und gar nicht mehr gefällt. Das Selbstverständnis von Menschen...
Die heutige Psychologie der Massen - Im Banne des Coronavirus
27.03.2020, 06:00 Uhr. Net News Global - https: - Der Blick auf eine hysteriesierte Gesellschaft. Das Selbstverständnis hysterisierter Gesellschaften ist gefangen in Hypnosen. Dort ist das Fenster der Wahrnehmung extrem eingeengt und einzig auf das augenscheinlich greifbar Angstmachende gerichtet. Der Augenschein ist – als Schein – natürlich nicht die Widerspiegelung der Realität, sondern eher...
Die heutige Psychologie der Massen
24.03.2020, 15:28 Uhr. Peds Ansichten - https: - Im Banne des Coronavirus. Der Blick auf eine hysteriesierte Gesellschaft. Das Selbstverständnis hysterisierter Gesellschaften ist gefangen in Hypnosen. Dort ist das Fenster der Wahrnehmung extrem eingeengt und einzig auf das...
Braune Burschenhäuser
14.03.2020, 14:14 Uhr. >b's weblog - https: - Es gibt im deutschsprachigen Raum keine anderen Immobilien, die mit einer über hundertjährigen Tradition soviel zur Behausung, Schulung und Vernetzung der extremen Rechten beigetragen haben, wie die Häuser vieler Burschenschaften. Die «Deutsche Burschenschaft» (DB) fällt immer wieder durch NS-apologetische Bezüge auf, hat ein völkisch-nationalistisches...
Die frühe Renazifizierung der Bundesrepublik hat Folgen bis heute
26.02.2020, 20:39 Uhr. >b's weblog - https: - Allerspätesten ab dem ernst zu nehmenden Globke-Urteil (lebenslänglich in Abwesenheit) im Ostberliner Prozess von 1963 muss für die bundesdeutsche Beamtenschaft klar gewesen sein, dass es nichts Gefährlichere als Antifaschisten gibt. Wohl deshalb gibt es im Selbstverständnis bundesdeutscher Sicherheitsorgane keinen akzeptablen, geschweige denn...
Ideologie statt Information: Wenn Schmähungen zu Nachrichten werden
26.02.2020, 07:27 Uhr. Net News Global - https: - Es war nur eine Randnotiz. Eine, die für gewöhnlich untergeht im schnelllebigen Nachrichtengeschäft. Und gerade deshalb sollte man ihr besondere Aufmerksamkeit schenken, wirft sie doch einmal mehr ein Schlaglicht auf das Selbstverständnis einer Journalistengeneration, die immer wieder daran erinnert werden muss, was die eigentliche Aufgabe des Nachrichtenjournalismus...
Selbstverständnis: SPD als Betriebsrat oder politische Partei?
07.12.2019, 20:03 Uhr. Neue Debatte - https: - Wer sich im Selbstverständnis als Betriebsrat versteht und nur soziale und wirtschaftliche Absicherung betreibt, ist nicht mehr politische Partei. Der Beitrag Selbstverständnis: SPD als Betriebsrat oder politische Partei? erschien zuerst auf Neue Debatte....
Hilfe für die „Rote Hilfe“
03.12.2019, 10:36 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - „Die Rote Hilfe e.V. setzt sich aus Personen zusammen, die sich alle der politischen Linken zugehörig fühlen. Wir sind politisch und finanziell unabhängig, arbeiten strömungsübergreifend zusammen und haben ein pluralistisches Selbstverständnis. Unser Anspruch ist es, im Fall von staatlicher Repression gegen Einzelne oder die linke Bewegung...
Wie Robin Alexander Fakten verdreht, um sich empören zu können
07.11.2019, 21:28 Uhr. Net News Global - https: - Kaum ein Politikjournalist ist gerade in den Medien so präsent wie der stellvertretende Chefredakteur Politik der „Welt“ Robin Alexander. Vor allem in Talkshows gibt er den Politik-Erklärer. Bei „Übermedien“ hat Arno Frank den „Politischen Journalisten des Jahres“ 2017 nach dessen Selbstverständnis und dessen Haltung befragt. Gleich...
»Veränderungen werden erkämpft«: »Eine Richtungsentscheidung steht an« [Online-Abo]
12.09.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Profil und Selbstverständnis der Linkspartei müssen sich ändern. Ein Gespräch mit Hubertus Zdebel...
„Major Tom“ wird Lobbyist
13.06.2019, 16:57 Uhr. Radio Utopie - https: - Die DGAP gilt als einer der einflussreichsten außen- und sicherheitspolitischen Zusammenschlüsse in Deutschland. Gleichsam wird die von ihr herausgegebene Publikation Internationale Politik (IP) – mit einiger Berechtigung – als »Deutschlands führende außenpolitische Zeitschrift« angepriesen. Interessant ist da schon, dass sich die Gesellschaft...
Wen Oder Was Wählen?
16.03.2019, 08:22 Uhr. Linke Zeitung - https: - von A.Holberg Immer wieder stehen irgendwelche Wahlen an. Dem Selbstverständnis – oder besser: der Behauptung bürgerlicher Demokraten – wird auf der „Linken“ nicht selten der Spruch verkündet „Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten“. Wenn es sich bei dem „was“ um etwas Grundsätzliches, nämlich die Veränderung...
Integrity Initiative – NATO-Propaganda auch in Deutschland
07.01.2019, 10:48 Uhr. >b's weblog - https: - Die geleakten Dokumente zur „Integrity Initative“ zeigen auf erschreckende Art und Weise, mit welchem Selbstverständnis Meinungsmacher aus dem Umfeld der NATO heute ihre PR-Netzwerke bis tief hinein in die Redaktionen deutscher Medien aufbauen. Mindestens ebenso erschreckend ist es jedoch, dass – fast – kein deutsches Medium diesen Skandal...
Christliche Nächstenliebe und Solidarität
24.12.2018, 12:19 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Weihnachten gilt gemeinhin als ein Fest der Liebe. Und im Selbstverständnis vieler heutiger Christen gilt das Christentum als eine Religion der Nächstenliebe. Deshalb gibt es eine Reihe von Christinnen und Christen, die sich bewusst dafür entscheiden, sich parteipolitisch in der Partei Die Linke zu engagieren. Als Andockpunkt dafür gilt das Moment...
Alles super: Deutsche Geschäfte mit Saudi-Arabien erreichen neuen Höchststand
18.12.2018, 08:01 Uhr. Linke Zeitung - https: - von https://deutsch.rt.com Bild: Zumindest was den Handel mit Deutschland anbelangt, hat der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman gut lachen. Öffentlichkeitswirksam zog die Bundesregierung zuletzt die Reißleine und stoppte die Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Die Ermordung des Journalisten Khashoggi brachte das saudische Fass zum überlaufen...
Erst will die Regierung den Migrationspakt annehmen und dann ein Einwanderungsgesetz verabschieden, das diesem diametral widerspricht
22.11.2018, 12:15 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Die Bundesregierung will am 18.12., eine Woche nach ihrer Zustimmung zum UN-Migrationspakt, ein Einwanderungsgesetz beschließen. Im Pakt verpflichtet sich Deutschland, Migranten Zugang zu Grundleistungen zu geben. Im Einwanderungsgesetz will die Regierung den Zugang von Migranten zu Sozialleistungen auszuschließen. Die Vorgeschichte des Einwanderungsgesetzes...