Impressum
nasuma
   

Meldungen zu

Senat

Neueste    Heute    21.05.2022    20.05.2022    + Doppelte News  

Impf-Irrsinn in der Hauptstadt!
14.05.2022, 23:28 Uhr. Corona Doks - https: - Unter genannter typischer "Bild"-Überschrift ist am 14.5. auf bild.de zu lesen: »Jeder Piks im Berliner Impfzentrum im Internationalen Congress Centrum (ICC) kostet derzeit um die 1427 Euro. Jeder Piks bei einem Hausarzt 28 Euro. Das sind pro Piks 1399 Euro verschwendete Steuergelder. Der Berliner Senat argumentiert, man müsse das Impfzentrum für...

Die USA zählen darauf, ein Signal von Putin vor dem Einsatz von Atomwaffen zu bekommen
13.05.2022, 14:46 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Folgend die Übersetzung eines kurzen Textes mit den Links aus dem Original von Ray Mc Govern . Danke vielmals an Thilo Haase. Hut ab vor der Direktorin der Nationalen Nachrichtendienste Avril Haines für ihre Aussage im Senat am 10. Mai über die Wahrscheinlichkeit eines Atomkriegs mit Russland, auch wennWeiterlesen...

USA: Natürliche Immunität und Impfstoffe in Tennessee rechtlich gleichgestellt
11.05.2022, 11:21 Uhr. Report24 - https: - Das Gesetz zur rechtlichen Gleichstellung von natürlicher und künstlicher Immunität gegen Covid-19 wurde am 11. April 2022 mit überwältigender Mehrheit vom Unterhaus des Parlaments mit 66 zu 20 Stimmen beschlossen. In der zweiten Kammer, dem Senat, erhielt das dort vom republikanischen Senator Joey Hensley  vorgeschlagene Gesetz mit 26 Stimmen...

USA: Natürliche Immunität und Impfstoffe in Tennesse rechtlich gleichgestellt
11.05.2022, 10:33 Uhr. Report24 - https: - Das Gesetz zur rechtlichen Gleichstellung von natürlicher und künstlicher Immunität gegen Covid-19 wurde am 11. April 2022 mit überwältigender Mehrheit vom Unterhaus des Parlaments mit 66 zu 20 Stimmen beschlossen. In der zweiten Kammer, dem Senat, erhielt das dort vom republikanischen Senator Joey Hensley  vorgeschlagene Gesetz mit 26 Stimmen...

Hitler soll Krieg gewinnen
09.05.2022, 10:02 Uhr. apolut.net - https: - Senat verbietet Geschichte Von Uli Gellermann. Angeblich ist es die Polizei, die am am 8. und 9. Mai, den Tagen des Sieges über Hitler und der Befreiung Deutschlands, rote Sowjetfahnen verbietet. In Wahrheit ist es natürlich der rot-rot-grüne Senat, der verlängerte Arm einer Antirussland-Koalition von den ukrainischen Nazis bis zum […]...

Chile: Die "Mumien" setzen den Verfassungskonvent unter Druck
07.05.2022, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - Es besteht kein Zweifel daran, dass äußerst mächtige Personen auf ein Scheitern des verfassungsgebenden Prozesses hinarbeiten Das Plenum der verfassungsgebenden Versammlung hat für die Einrichtung einer Regionalkammer gestimmt, die den chilenischen Senat ersetzen soll, auch wenn es noch keine Einigung über die... weiter 07.05.2022 Artikel von Cecilia...

Leserbriefe zu „Schweinereien in der Linkspartei – im konkreten Fall vom Senator für Jugend der Hansestadt Rostock“
06.05.2022, 10:26 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Hier weist Albrecht Müller auf einen Tweet von Mitgliedern der Linkspartei hin. Offensichtlich sei „ein übler, schweinischer Umgang von Linken mit anderen Linken gängig, sozusagen twitter-fähig“. In den Hauptrollen seien Steffen Bockhahn, Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule in Rostock, und Mark Seibert...

Die Vereinigten Staaten weiten den Krieg auf Europa aus
29.04.2022, 12:10 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Der Senat der Vereinigten Staaten billigte das Gesetz zur Wiederherstellung des Lend-Lease aus dem Zweiten Weltkrieg (S. 3522). Dieser Text, der derzeit dem Repräsentantenhaus vorliegt, soll nicht nur die Ukraine bewaffnen, sondern auch alle "Länder Osteuropas, die von der Invasion der Russischen Föderation betroffen sind"....

Isolation: Vom Basar der Illusionen im Berliner Senat
26.04.2022, 18:24 Uhr. Corona Doks - https: - Ob Maske, ob Test, ob Absonderung: Das programmierte Chaos nimmt auch in Berlin weiter seinen Lauf: »Berliner Senat beschließt noch keine neue Corona-Isolationsfrist Die Isolationsfrist für Menschen mit einer Corona-Infektion in Berlin wird in dieser Woche noch nicht auf fünf Tage verkürzt. Der Senat beriet zwar am Dienstag nach Angaben...

Berlin: Kein Geld für Schüler, aber für Wohlbefinden von Häftlingen
24.04.2022, 10:03 Uhr. reitschuster.de - https: - Berlins rot-rot-grüner Senat setzt Prioritäten. Während an Schulen das Geld fehlt, eklatanter Renovierungsstau bis hin zu Klopapiermangel herrscht, werden jetzt 800.000 Euro in sanftes Gefängnis-Licht investiert. Der Beitrag Berlin: Kein Geld für Schüler, aber für Wohlbefinden von Häftlingen erschien zuerst auf reitschuster.de....

Verfassungskonvent in Chile strebt Ersatz des Senats an
21.04.2022, 05:25 Uhr. amerika21 - https: - Die verfassunggebende Versammlung befindet sich in den letzten Wochen für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung. Wichtige Entscheidungen sorgen für Kritik seitens der traditionellen politischen Parteien Santiago. Mit 104 Stimmen hat der Verfassungskonvent einen Artikel angenommen, der den derzeitigen Senat in Chile durch eine Regionalkammer ersetzt...

Bidens engster Verbündeter im Senat schlägt die Entsendung von US-Truppen in die Ukraine vor
18.04.2022, 12:37 Uhr. uncut-news.ch - https: - Behauptet, die Ukraine werde ohne energischere Hilfe zu Syrien. Der engste Verbündete von Präsident Joe Biden im Senat hat vorgeschlagen, dass US-Truppen in der Ukraine stationiert werden sollten, da er befürchtet, dass das Land „zum Syrien Osteuropas“ wird. Senator Chris Coons äußerte sich dazu am Sonntag in einem Interview mit CBS...

So sehen Konservative in den USA die Ukraine und Europa
11.04.2022, 05:51 Uhr. tkp.at - https: - Paul Craig Roberts wurde von Präsident Ronald Reagan zum Assistant Secretary of the Treasury for Economic Policy berufen und wurde in dieser Funktion durch den U.S. Senat bestätigt. Danach war er als Buchautor, Universitätsprofessor und als Journalist tätig, unter anderem als Associate Editor und Kolumnist für das The Wall Street Journal. Mehr...

Das ist episch: Australischer Senator hält eine 9-minütige, donnernde Rede über Impfstoffschäden
05.04.2022, 07:35 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der australische Senator Malcolm Roberts hat am Mittwoch im Senat die Aufmerksamkeit auf die Opfer von Impfschäden gelenkt. Er erwähnte Caitlin Georgia Gotze, eine völlig gesunde 23-jährige Frau, die nach ihrer zweiten Pfizer-Spritze an einem Herzinfarkt starb. Die Todesursache war Asthma, eine Krankheit, die Caitlin nie hatte, sagte der Senator...

Aussie Senator Malcolm Roberts verlangt Anklage gegen Gesundheitsbürokraten wegen Covid-Verbrechen
02.04.2022, 16:49 Uhr. tkp.at - https: - In immer mehr Parlamenten werden die dramatischen Folgen der Kampagne mit den mRNA-Spritzen angeprangert. In einer beeindruckenden Rede klagt Senator Malcolm Roberts die australische Gesundheitsbürokratie an, ob sie glaubt damit durchzukommen. Hier einige Auszüge aus einer Rede von Malcolm Roberts vor dem australischen Senat. Hier ein Teil des Transkripts...

McKinsey-Skandal in Frankreich: Der Senat hat die Bombe entschärft
02.04.2022, 01:36 Uhr. Corona Transition - https: - Der Bericht des französischen Senats über die Aktivitäten der Beratungsfirma McKinsey hat viel Aufmerksamkeit erregt. Auf den ersten Blick wirkt der Bericht sehr kritisch: Er belegt, dass das Unternehmen mit Steuergeldern gemästet wurde, selbst aber keine Körperschaftssteuer gezahlt hat. Aber ist das wirklich das Hauptproblem? Geht es nicht vielmehr...

Grüne wollen auf Instrumente nicht verzichten
30.03.2022, 15:58 Uhr. Corona Doks - https: - "Grüne wollen Corona-Hotspot-Regel für Berlin Die Berliner Grünen machen sich für eine Verlängerung von Corona-Maßnahmen über den 1. April hinaus stark. In einem Dringlichkeitsantrag für einen Parteitag am Samstag werden Senat und Abgeordnetenhaus aufgefordert, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um Berlin zum sogenannten Hotspot zu erklären...

Harte Corona-Maßnahmen um jeden Preis
29.03.2022, 18:05 Uhr. reitschuster.de - https: - Reiner Daten-Blindflug oder schlichte Willkür? Hamburg soll auf Biegen und Brechen zum Corona-Hotspot auserkoren werden. Der Senat gibt sich ahnungslos – und bleibt viele Antworten schuldig. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Harte Corona-Maßnahmen um jeden Preis erschien zuerst auf reitschuster.de....

Berlin: Senat verweist alle Impfwilligen ohne Stiko-Empfehlung auf Haus- und Fachärzte
27.03.2022, 00:23 Uhr. Corona Doks - https: - Nicht nur Karl Lauterbach rät munter entgegen den Stiko-Empfehlungen zur Viertspritze (s. Männer, die auf Schafe starren). Auch der Berliner Senat gibt sein Bestes zur Absatzförderung der Pharmaprodukte, schließlich liegen noch 400 Millionen Dosen auf Lager. Das geht aus einem Artikel auf plus.tagesspiegel.de vom 26.3. hervor: »Unsicherheit...

Russland beschuldigt Hunter Biden, CDC und Stiftungen von George Soros, das biologische Programm des Pentagons in der Ukraine zu finanzieren
25.03.2022, 12:16 Uhr. uncut-news.ch - https: - Hunter Bidens Firma Rosemont Seneca hat Kapital für die Firmen bereitgestellt, die für die Errichtung der Biolabore in der Ukraine verantwortlich sind. Der Artikel ist hier zu finden. Das US-Außenministerium gab Anfang des Monats bei einer Anhörung im Senat zu, dass es in der Ukraine gefährliche, von den USA finanzierte Biolabore gibt. Am Mittwoch...

Klinische Studie von Pfizer: Impfstoff tötet mehr Menschen als Placebo
15.03.2022, 12:35 Uhr. uncut-news.ch - https: - Wir wissen, dass bei der klinischen Prüfung des Corona-Impfstoffs von Pfizer mehr Menschen, die den Impfstoff erhielten, starben als diejenigen, die ein Placebo erhielten. Das sagte der Technologieunternehmer Steve Kirsch kürzlich vor dem Senat des Bundesstaates Pennsylvania. Es handelte sich um eine Podiumsdiskussion, die von Senator Doug Mastriano...

Berliner Senat will Corona-Regeln über 20. März hinaus verlängern
14.03.2022, 21:59 Uhr. Corona Doks - https: - "Exklusiv" berichtet darüber am 14.3. tagesspiegel.de: »Die Corona-Regeln in Berlin sollen offenbar über den 20. März hinaus verlängert werden. Nach Tagesspiegel-Informationen soll der Senat am Sonnabend zu einer Sondersitzung zusammenkommen und die bestehende Infektionsschutzverordnung, die nach derzeitigem Stand am Sonntag ausläuft...

US-Senator Rand Paul stellt „Fauci-Amendment“ zur Verhinderung einer „Gesundheitsdiktatur“ vor
14.03.2022, 17:14 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der Senator sagt, dass die Maßnahme „sicherstellen wird, dass ineffektive, unwissenschaftliche Verbote und Mandate niemals durchgesetzt werden Senator Rand Paul hat angekündigt, dass er beabsichtigt, im Senat einen Änderungsantrag einzubringen, um zu verhindern, dass jemals wieder jemand zum „obersten Diktator im Gesundheitswesen“...

LION MEDIA – THEORIE BESTÄTIGT: OBAMAS BIOWAFFEN-LABORE IN DER UKRAINE!
12.03.2022, 11:51 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Seit Tagen berichten die russischen Medien, dass das Militär Biowaffen-Labore in der Ukraine gefunden habe. Im Westen war dies als Desinformation abgetan worden, doch nun rückte eine Beamtin der Obama-Ära vor dem Senat mit der Sprache heraus…...

Wegweisendes Urteil: Maskenpflicht beim Shisha-Rauchen nicht angemessen
11.03.2022, 19:11 Uhr. Corona Doks - https: - »Vorläufige Außervollzugsetzung der Maskenpflicht in Diskotheken, Clubs, Shisha-Bars und ähnlichen Einrichtungen« ist eine Pressemitteilung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts am 11.3. überschrieben. Dort ist zu lesen: »Der 14. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom heutigen Tage § 12 Abs. 3 der...

U.S. Senat stimmt für Beendigung des Covid-19-Gesundheitsnotstands
06.03.2022, 01:01 Uhr. Corona Transition - https: - Am Donnerstag, 3. März 2022, hat sich der U.S.-Senat mit 48 zu 47 Stimmen für die Beendigung des Covid-19-Gesundheitsnotstandes ausgesprochen. Dies berichtet das Medienportal The Daily Sceptic unter Berufung auf The Hill. Die gute Nachricht wird jedoch durch die Tatsache getrübt, dass das von den Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus diese...

Berliner Senat: Flüchtlinge aus der Ukraine schnell gegen Corona impfen
28.02.2022, 21:30 Uhr. reitschuster.de - https: - Selbst in Kriegszeiten hält die Politik strikt an ihrer Impfkampagne fest. Flüchtlinge aus der Ukraine sollten nach Einschätzung des Berliner Senats möglichst schnell gegen Corona geimpft werden. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Berliner Senat: Flüchtlinge aus der Ukraine schnell gegen Corona impfen erschien zuerst auf reitschuster.de....

Justin Trudeau hebt Notstandsgesetz auf
24.02.2022, 17:05 Uhr. Corona Transition - https: - Justin Trudeau hat das Notstandsgesetz (EA) am Mittwoch, 23. Februar 2022, wieder aufgehoben, obwohl es erst zwei Tage zuvor vom Unterhaus verabschiedet wurde. Dies berichtet das Medienportal LifeSiteNews. Noch zu Beginn der Woche hatte Trudeau argumentiert, er benötige das Notstandsgesetz, weil seine Regierung über «weitere freiheitsorientierte...

Nun ist auch Giffey bei 2G im Handel gekippt
15.02.2022, 18:05 Uhr. Corona Doks - https: - "So klein sind meine Spielräume noch", scheint Berlins Regierende zu sagen. Sie hatte auf das falsche Pferd gesetzt: "Sind in einer Situation, die die Virologen nicht so früh erwartet haben". Einfallslos wie überall schreibt der Senat dafür FFP2-Masken vor. Nach Monaten ohne müssen die jetzt wohl besonders wirkungsvoll sein. Oder sollte das mit...

Hamburger Senat beantwortet keine "Fangfrage"
11.02.2022, 18:19 Uhr. Corona Doks - https: - Videoquelle: twitter.com »… HAMBURG INSIDE fragte den Senatssprecher daher gestern, ob der Senat tatsächlich davon ausgeht, dass die Hamburger nach 23 Uhr alleine nach Hause gehen, oder ob es nach Auffassung des Senats nicht viel wahrscheinlicher ist, dass die Feierlichkeiten ab 23 Uhr dann in Wohnungen fortgesetzt werden. Dort dann allerdings ohne...

Berliner Senat vor dem Scheiterpunkt
11.02.2022, 14:59 Uhr. Corona Doks - https: - »SPD-Gesundheitsexpertin warnt vor zu hohen Erwartungen bei Corona-Lockerungen … Sie begründete ihre Haltung mit der Unklarheit darüber, ob und wann der Scheitelpunkt der Pandemie wirklich erreicht ist… Grüne Gesundheitsexpertin: Keine voreiligen Schlüsse fassen Die Grüne-Gesundheitsexpertin Catherina Pieroth ruft dazu auf, angesichts...

Tschechischer Senat lehnt Verlängerung von Corona-Gesetz ab
11.02.2022, 00:50 Uhr. Corona Doks - https: - »Der tschechische Senat hat die Verlängerung eines Gesetzes zur Bekämpfung der Corona-Pandemie über den Februar hinaus abgelehnt. Nach einer achtstündigen Debatte stimmte eine Mehrheit von 32 der 62 anwesenden Mitglieder des Oberhauses des Parlaments gegen die Vorlage. Das Gesetz ermöglicht es unter anderem, Geschäfte zu schließen, öffentliche...

»Die Whistleblower sind Militärs von sehr hohem Rang«
08.02.2022, 00:27 Uhr. Alschner.Klartext - https: - In einer Aufsehen erregenden Anhörung im Senat der Vereinigten Staaten hat der Anwalt Tom Renz  am 24. Januar über Daten…...

Berliner Klüngel
07.02.2022, 17:35 Uhr. Corona Doks - https: - Über das Zuschustern von lukrativen Aufträgen durch den Senat an windige Testunternehmen, die Luca-App-Glücksritter und für den schweineteuren Bau einer niemals genutzten "Notfallklinik" wurde hier mehrfach berichtet. Nicht unbedingt mit Corona verbunden sind diese drei Meldungen aus Berlin, die mir heute begegneten. Sie werfen ein Bild auf Strukturen...

Berlin hebt 2G-Regel im Handel auf – FFP2-Maskenpflicht kommt
07.02.2022, 16:50 Uhr. Corona Doks - https: - Die Demos wirken. Dran bleiben! »Der Berliner Senat will die 2G-Regel im Einzelhandel aufheben. Das teilte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Montag mit. Zurzeit ist Einkaufen in weiten Teilen des Einzelhandels nur Geimpften und Genesenen erlaubt. Die Brandenburger Landesregierung hat ebenfalls angekündigt, auf die...

Der pädagogische Happen (39)
07.02.2022, 07:18 Uhr. ZG Blog - zeitgeistlos.de - Der Landeselternausschuss von Berlin stellt mal wieder Forderungen für die Schulen. Dazu gehören unter anderem: Tägliches Testen aller Schülerinnen und Schüler bis auf Weiteres. Kostenlose Bereitstellung von altersgerechten medizinischen und FFP2-Masken durch die Schulen. Der Senat soll die zunehmenden Depressionen … Weiterlesen →...

Neue Ausgabe der satirischen Wochenschau [POLITIK SPEZIAL]
03.02.2022, 13:01 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - In der Folge 8 unserer satirischen Wochenschau greift Dr. Josef Thoma die kuriosesten Neuigkeiten auf, darunter den neuen Lehrstuhl für angewandte Corona-Mathematik (raten Sie mal, wer diesen Lehrstuhl innehat) und die Stabsstelle Wahlbetrug beim Senat in Berlin, dazu auch die besten Versprecher von Frau Baerbock und Herrn Lauterbach…...

Senat beschließt Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
02.02.2022, 00:34 Uhr. Corona Doks - https: - Vor langer, langer Zeit habe ich hier dieses Dokument veröffentlicht. Es kann kaum mithalten mit dem Lachfaktor der aktuellen Verordnung. Es heißt dort zur Vereinfachung der bislang geltenden Dritten Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung: »Pressemitteilung vom 01.02.2022 Aus der Sitzung des Senats...

"Am Dienstag will sich der Senat der Realität anpassen"
01.02.2022, 13:51 Uhr. Corona Doks - https: - Bevor man jetzt denkt "Was, auch schon?", dämpft der Artikel vom 31.1 auf rbb24.de die Erwartungen: »Die Kontaktnachverfolgung durch die Berliner Gesundheitsämter wurde zuletzt immer weiter zurückgefahren, etwa an Schulen und Kitas. Bei seiner Sitzung am Dienstag will sich der Senat der Realität anpassen – und sie auch im öffentlichen Leben...

Die anderen wissenschaftlichen Beirater von "Veritas"
30.01.2022, 23:13 Uhr. Corona Doks - https: - Wie in Beratungsstelle Veritas – wenn die Mutter verschwörungsgläubig wird, berichtet, schießen allerorten angebliche Selbsthilfegruppen und Beratungsstellen für Menschen empor, die unter Aluhüten leiden. Im genannten Beitrag wurde über zwei Mitglieder eines Beirats zur "wissenschaftlichen Begleitung" der vom Berliner Senat geförderten Stelle...

Kita-Kinder: Giffey zieht die Zügel an
17.01.2022, 23:31 Uhr. Corona Doks - https: - »Für alle Kinder ab einem Jahr Testpflicht für Berliner Kita-Kinder kommt zum 24. Januar Der Berliner Senat zieht die Zügel an: Ab kommender Woche sind Tests für Kita-Kinder verpflichtend. Nicht getestete Kinder dürfen die Kita dann nicht mehr betreten. In den Berliner Kindertagesstätten wird eine Testpflicht für Kinder ab Vollendung des 1....

Senat in Chile verlängert Ausnahmezustand in indigenen Regionen
30.12.2021, 05:25 Uhr. amerika21 - https: - Santiago. Der chilenische Senat hat den im Oktober von Präsident Sebastián Piñera verhängten Notstand in der Region Araucanía und Teilen der Region Bío-Bío um 15 Tage und damit bis... weiter 30.12.2021 Artikel von Michael Roth zu Chile, Soziales...

Recht und Gerechtigkeit stehen nicht zur Disposition des Gesetzgebers – BVerfGE 23, 98 (106) – Ein Gastbeitrag von Rechtsanwalt Horst G. Fischer, Berlin
29.12.2021, 23:52 Uhr. KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. - https: - Das Bundesverfassungsgericht feierte im Jahr 2021 seinen 70. Geburtstag. Zeit, um sich auf eine rechtsphilosophisch bedeutende Entscheidung des Gerichtes zu besinnen und seine herausragende Stellung als Hüter der Verfassung in Erinnerung zu rufen. In seinem Beschluss vom 14. Februar 1968 – 2 BvR 557/68 – hatte sich der Zweite Senat des...

OVG Lüneburg: Entlastung oder Entlassung?
27.12.2021, 19:13 Uhr. Corona Doks - https: - »Neue „Corona-Richter“ beim OVG Lüneburg: Umstrittener 13. Senat gibt Zuständigkeit ab Alexander Weichbrodt, Vorsitzender des inzwischen schon für seine eigenwilligen Entscheidungen bekannten 13. Senats beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg, steht eine Entlastung bevor. Sein dreiköpfiger Senat, der noch um einen vierten Richter ergänzt...

Berliner Senat hat den Böller nicht gehört
23.12.2021, 14:46 Uhr. Corona Doks - https: - "Das offizielle Hauptstadtportal" berlin.de vermeldet unter dem Titel "Silvester in Corona-Zeiten: Was in Berlin möglich ist" in bekannter Realitätsferne neue Verbote: »... Für Familien ist es das Wichtigste, den Jahreswechsel gemeinsam mit den Liebsten zu feiern. In diesem Jahr ist dies nur in eingeschränkter Form möglich. Um Infektionsherde...

Covid-Maßnahmen: Wenn der Regierung Gerichtsurteile nicht gefallen, wird das Gericht verändert
23.12.2021, 06:01 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Am 16. Dezember hat das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg die 2G-Regelung im Einzelhandel in Niedersachsen aufgehoben, nachdem es auch vorher schon gegen einzelne Corona-Maßnahmen entschieden hat. Das war der Regierung anscheinend ein Dorn im Auge und daher hat sie das Gericht umorganisiert und einen neuen Senat geschaffen, womit es die Zuständigkeit...

Berlins Bemühungen um ein Modellprojekt zur Cannabisabgabe
22.12.2021, 14:54 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Photo by Ingo Joseph from Pexels - CC0 1.0 Durch eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) auf “Frag den Staat” können wir erstmals den Antrag des Berliner Senats von 2019 auf ein Cannabis-Modellprojekt veröffentlichen. Hier beschreiben wir die wichtigsten Eckpunkte des Antrags und den Stand des Prozesses. Aktuelle Einordnung Nach...

Bundesverfassungsgericht: Sind alle Richter befangen?
21.12.2021, 01:09 Uhr. Corona Doks - https: - Diese Frage wird am 16.12. gestellt auf berliner-zeitung.de. »Die Mainzer Rechtsanwältin Jessica Hamed hat in dieser Woche namens ihrer Mandantin alle Richter und Richterinnen des Ersten Senats wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt: Die Sorge sei berechtigt, weil der Erste Senat bei der mündlichen Verhandlung zum Bayerischen Verfassungsschutzgesetz...

Hamburg: Doch keine Pandemie der Ungeimpften
17.12.2021, 21:42 Uhr. Corona Transition - https: - Peter Tschentschner (SPD), erster Bürgermeister der Stadt Hamburg, hat am 16. November auf einer Pressekonferenz behauptet, dass 90 Prozent der Corona-Infizierten Ungeimpfte seien. «Deswegen ist das ein sehr klares Bild», so Tschentschner damals. Er bezog seine Aussagen konkret auf die Kalenderwoche 45 (8.-14. November 2021). Nun musste der Hamburger...

Neueste    Heute    21.05.2022    20.05.2022    + Doppelte News